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Amts- M Aiizeisebllitt für den Abonnement oirrtelj. 1 M. 20 Pf. einschlietzl. de» »Jllustr. llnterhaltungsbl/ o. der Humor. Beilage »Seifen» blasen^' in der Expedition, bei unfern Boten sowie bei allen Reichspostanstalten. LS. Sezirk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Umgebung. Berantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger: E. Hannebohn in Eibenstock. — ------- 47. Jahrgang. >> Dienstag, den 3V. Januar Erscheint wöchentlich drei Mal und zwar Dienstag, Donnerstag u. Sonn» abend. Jnsertionspreis: die kleinspaltige Zeile 10 Ps. Im amtlichen Theile die gespaltene Zeile 2b Ps. IN«« Verordnung an die Stadträthe, Bürgermeister und Gcmeindevorstände. Behufs Aufnahme einer Inventur bei der Atersrentcnbank sind Erörterungen über den Lebensbestand der Rentenanwärter erforderlich, und es wird sich deshalb die Alters- rentenbankoerwaltung in gleicher Weise, wie dies bereits in den Jahren 1882, 1886 und 1890 geschehen ist, wiederum an die betreffenden Gemeindebehörden mit dem Ersuchen um Ertheilung der nöthigen Auskunft wenden. Aus Antrag des Finanzministeriums ergeht an die Stadträthe, Bürgermeister und Gemeindevorstände Anweisung, den bezüglichen Anträgen der Altersrentenbankoerwaltung Folge zu geben, ohne dafür Kosten zu berechnen. Die Antwortschreiben an die Altersrentenbankoerwaltung sind zwar unfrankirt, jedoch mit der Bezeichnung als portopflichtige Dienstsache abzusenden. Dresden, am 24. Januar 1900. Ministerium des Innern. V. Metzsch. Schuster. Kerr kottlisd I'rieärioL I-uäviss Llötllvr in Schönöeide beabsichtigt, auf dem unter Nr. 13 des Flurbuchs und Fol. 216 des Grund- und Hypotheken buchs für Schönheide gelegenen Grundstücke eine Schlächterei für Groß- und Kleinvieh zu errichten. Etwaige Einwendungen hiergegen, so weit sie nicht auf besonderen Privatrechts-Titeln beruhen, sind, bei deren Verlust binnen 14 Tagen, vom Erscheinen dieser Bekanntmachung an gerechnet, allhier anzubringen. Schwarzenberg, am 23. Januar 1900. Die Königliche Amtshauptmannschast. Krug v. Nidda. Lr. Aus dem die Firma «Itt-ener «L U»»« in Schönheide betreffenden Blatte 219 des Handelsregisters sür den Landbezirk ist heute eingetragen worden, dah die Firma auf Antrag gelöscht worden ist. Eibenstock, den 2b. Januar 1900. Königliches Amtsgericht. Ehrig. Hg. Im hiesigen Handelsregister sür den Stadtbezirk ist heute auf dem neuangelegten Blatte 240 die Firma in Eibenstock und als deren Inhaber der Droguist Herr Llro.t II^i^innun lotiiuunn daselbst eingetragen worden. Eibenstock, den 26. Januar 1900. Königliches Amtsgericht. Ehrig. Hg. Invalidenversicherung bettessend. Das Jnvalidenversicherungsgesetz vom 13. Juli 1899 in der Fassung der Bekannt machung vom 19. Juli 1899 unterstellt außer den bereits bisher versicherungspflichtigen Personen folgende Personenkreise der Verstcherungspstichtr Werkmeister und Techniker, sonstige Angestellte, deren dienstliche Be schäftigung ihren Hauptberuf bildet, sowie Lehrer und Erzieher, sämmtltch sofern sie Lohn oder Gehalt beziehen, ihr regelmäßiger Jahresarbeits verdienst aber zweitausend Mark nicht übersteigt. Versicherungsfrei sind: Lehrer und Erzieher an öffentlichen Schulen oder Anstalten, sobald Ihnen auf Grund der Anstellung die Anwartschaft auf Pension zusteht, oder solange sie vor ihrer Anstellung erst noch zur Ausbildung beschäftigt werden. Die Arbeitgeber werden «rfucht, die Anmeldung der durch diese Bestimm ungen versicherunaspflichtig gewordenen Personen unverzüglich bei der gemeinsamen Meldestelle für Versicherungswesen — Rathhaus 1 Treppe — zu bewirken. Nach den Bestimmungen des Gesetzes können folgende Personen, solange sie das 40. Lebensjahr nicht vollendet haben, in die freiwillige Versicherung eintreten (Selbstversicherung): 1) Betriebsbeamte, Werkmeister, Techniker, Handlungsgehilfen und sonstige Ange stellte, deren dienstliche Beschäftigung ihren Hauptberuf bildet, ferner Lehrer und Erzieher sowie Schiffssührer, sämmtlich sofern ihr regelmäßiger Jahres arbeitsverdienst an Loh« oder Gehalt mehr als zweitausend Mark, aber nicht über dreitausend Mark beträgt; 2) Gewerbetreibende und sonstige Betriebsunternchmcr welche nicht regelmäßig mehr als zwei versicherunaspslichtige Lohnarbeiter beschäftigen, sowie Hausge werbetreibende, sämmtlich soweit nicht durch Beschluß des Bundesraths die Ver sicherungspflicht auf sie erstreckt worden ist; 3) Personen, welchen als Entgelt sür ihre Beschäftigung nur freier Unterhalt gewährt wird; 4) Personen, welche nur vorübergehend beschäftigt werden. Diese Personen sind ferner berechtigt, beim Ausscheiden aus dem die Berechtigung zur Selbstversicherung begründenden Verhältnisse die Sclbstversicherung fortzusetzen und nach den Vorschriften des Gesetzes zu erneuern. Personen, welche aus einem die Vcrsicherungspflicht begründenden Verhältniß aus scheiden, sind befugt, die Versicherung freiwillig sortzusetzen oder zu erneuern. (Weiter versicherung). Die Beiträge, welche auch künftig z« gleiche« Theile« auf de« Arbeitgeber und de« Verstcherte« entfallen, werden nach 5 Klaffen erhoben. Sie beziffern sich aus 14 Pf. in Lohnklaffe I. bei ein«« Jahresarbeitsverdienste bis zu 35V Mark einschließlich, 2V ,, , , II bei einem Jahresarbeitsverdienste von mehr als 35« Mark bis zu 55« Mark, 24 ,, , , III bet einem JahresarbettSverdienst« von mehr al- 55« Mark bis z« 85« Mark, 3« ,, , , IV bei einem JahresarbeitSverbienste von mehr als 85« Mark bi» zu 115« Mark, 38 Pf. in Lohnklasse V bei einem Jahresarbeitsverdienstr von mehr alS 115« Mark. Die Wartezeit, deren Zurücklegung unbedingt erforderliche Voraussetzung zur Erlangung des Anspruchs auf Invaliden- oder Altersrente ist, beträgt: 1) bei der Invalidenrente, wenn mindestens einhundert Beiträge ans Grund der Verficherungspflicht geleistet worden sind, zweihundert Bei tragswochen, anderenfallo fünfhundert Beitragswochen; 2) bei der Altersrente eintansendjweihundert Beitragswochen. Die Bestimmungen über Erstattung der Hälste der Beiträge an weibliche Personen, welche eine Ehe eingchen, bevor ihnen die eine Rente bewilligende Entscheidung zugestellt ist, sind dahin abgeändert, daß die Voraussetzung zur Rückerstattung erfüllt ist, wenn für mindestens 200 Wochen, (früher 235 Wochen) Beiträge entrichtet worden sind. Der Rück erstattungsantrag muß bei Vermeidung des.Ausschlusses vor Ablauf eines Jahres nach dem Tag« der Verheirathung geltend gemacht werden. Mit der Erstattung erlischt die durch das frühere Versicherungsverhältniß begründete Anwartschaft auf Rente. Beitragserstattung findet nach den näheren gesetzlichen Bestimmungen auch ferner statt, an die Hinterlassenen von verstorbenen, männliche« oder weiblichen Personen, wenn sür letztere für mindestens 2«« Wochen Beiträge entrichtet worden sind und der Rückerstattungsantrag vor Ablauf eines Jahre» nach dem Tode des Ver sicherten erhoben wird. Die Verstcherte« werden darauf hingewiesen, daß auch künftig zur Er langung einer Rente di« Beibringung von ordnungsmäßigen und vollständ ige« Arbeitsbescheinigungen von der größten Wichtigkeit ist. Sie werden in ihrem eigenen Interesse veranlaßt, sich über jede Beschäftigung eine Arbeitsbescheinigung oder einen sonstigen Nachweis ausstellen zu lassen und dieselben für den Gebrauchsfall forgsältig aufzubewahrcn. An die Arbeitgeber ergeht aber das Ersuchen, Arbeitsnach weise auch nnaufgefordert ihre« Arbeitnehmer« auszufertigen. Eibenstock, den 25. Januar 1900. Der Rat- der Stadt. Hesse. Müller. Bekannt Die gemischten ständigen Ausschü gesetzt: Abschätzungs-Ausschuß. Bürgermeister Hesse, Vorsitzender Stadtrath Commcrzienrath Wilhelm Dörffel, Stellvertreter, Stadtoerordneten-Vicevorsteher Fritzsche. Stadtverordneter Hirschberg, „ Kietz, „ Männel, „ Schlegel, „ Tittel, Stickmaschinenbes. Hermann Auerswald «en., Amtsstraßenmeister Jahn, Oekonom Ernst Rau. Armen-Ausfchutz. Bürgermeister Hesse, Vorsitzender, Stadtrath Commcrzienrath Wilhelm Dörffel, Stellvertreter, Stadtverordneter Meichsner, . Seidel, Uhrenfabrikant Lorenz «sn. Bau-Ausschutz. Stadtrath Eugen Dörffel, Vorsitzender, » Commcrzienrath Wilhelm Dörffel, Stellvertreter, Stadtverordneter Bach, . Kietz, » Löscher, , Möckel, „ Schlegel. Aeuerlösch-«. Belenchtnngs-Ausschuß. Stadtrath Alfred Meichtzner, Vorsitzender, » Eugen Dörffel, Stellvertreter, Stadtverordneter hcrklotz, , Paul Müller, , Pfefferkorn, » Seidel. HauShaltplan- und Rechnungs- Ausschuß. Bürgermeister Hesse, Vorsitzender, Stadtrath Meichtzner, Stellvertreter, Stadtverordneter Döhler, , Paul Müller, , Tittel. Schul-Ausschuß. Bürgermeister Hesse, Vorsitzender, Stadtrath Justizrath Landrock, Stellvertreter, Pastor Gebauer, Eibenstock, den 25. Januar 1900. Der Rai ¬ ma ch u n g. fe sind im Jahre 18VV wie folgt zusammen- Stadtverordneten-Vorsteher Mersch, „ -Vicevorsteher Fritzsche, Stadtverordneter Hirschberg, » Pfefferkorn, „ Scheffler, Schuldirektor N. N. Buchdruckereibesitzer Hannebohn. Sparkassen-Ausschutz. Bürgermeister Hesse, Vorsitzender, Stadtrath Eugen Dörffel, Stellvertreter, Stadtveiordnelen-Vorstcher Mersch, Stadtverordneter Bahlig, „ Löscher, » Männel, „ Meichsner, » Hermann Müller. Gesundheits-Ausschuß. Bürgermeister Hesse, Vorsitzender, Stadlrath Justizrath Landrock, Stellvertreter, Stadtverordneten-Vorstchcr Mersch, Stadtverordneter Bahlig, vr. meä. Zschau, Apotheker Guido Fischer, Amtsthierarzt Dehne. Wasser-AuSschutz. Bürgermeister Hesse, Vorsitzender, Stadtrath Eugen Dörffel, Stellvertreter, Stadtverordneter Bach, , Kietz, , Möckel, » Hermann Müller, Porst, . Schlegel. Raths-Ausschutz zur Erledigung der Steuer- und Schulgeldreste. Bürgermeister Hesse, Vorsitzender, Stadtrath Commerzienrath Wilhelm Dörffel. Jndustrteschul-AuSschnß. Bürgermeister Hesse, Vorsitzender, Stadtrath Eugen Dörffel, Stellvertreter, , Commerzienrath Wilhelm Dörffel, Stadtverordneten-Bicevorsteher Fritzsche, Stadtverordneter Bahlig, , Hermann Müller, Kaufmann Bernhard Förster, » Hermann Kehler, , Max Ludwig, , Guido Müller. der Stadt. ss«. Gnüchtel.