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agMatt uer s. Jahrgang Dienstag, 1. Juli ISIS Nr. 14S Diese Nummer umsaht 8 Seiten. Ä eni lovocro «ooov «oooo 1000 ooo »» »» »» »» »» »» »» »» »» »» »» »» >» »» »» »» »», »» »» »» »» »» »» »» »» »» »» »» um >» sind, so beträgt die Steuer Z4 Prozent von 12 ovo Mark — 90 Mart, pro Jahr sind also SV Mark VevmSgenszuwachs« steuer zu zahlen vom S1. Dezember ISIS bis 31. Dezember 1S16. Nach Beispiel 2 Hat der Betreffende bis 1V16 gar keine Steuer zu entrichten, erst von ISIS bis 1S10 jährlich 30 Mart. —- Nun kann es natürlich kommen, daß bei der dritten Veranlagung am 81. Dezember 1922 das Vermögen 71 000 Mark beträgt, affo-seit der letzten Veranlagung kein Uebetfchutz pon 10 000 Mark erzielt worden ist; in diesem Falle find drei Jahre steuerfrei. Erst wenn Meder «in neuer llebevschuß von mindestens 10000 Mark über den letzten versteuerten Höchststand festgestellt Mrd, und wenn inzwi schen 0, S oder mehr Fähre vergangen sind, tritt Meder eine steuerpflichtige Periode von drei Jahren ein. Bei der Besteuerung de» Kindes erb es hat man die Bestim mung in da» Gesetz ausgenommen, datz Mr minderjährige Kinder bei Erbschaften unter 50000 Mark für jede» Kind unter dem 21. Lebensjahr« 5 Proz. der Steuer abzug-fähig sind, aber nicht mehr al» 50 Prozent. Auch «in Kinder privileg enthält das neu« Gesetz: Hat «in Steuerpsllch- tiger «in steuerbare» Vermögen unter 100 000 Mark, so er mäßigt sich seine Steuer um je ü Prozent für da» dritte und jode» wettere minderjährige Kind. Im Bundesrat ist bereits eine große Mehrheit für die Neichsvermögenszuwachssteuer, die gestern im Reichstage beschlösse« wurde, ge sichert. rung der -«stillten Aufgaben. Dir dann nochmal» da» Wort, um da» bündeten Regierungen und de» y, um «tu« Raiserl rordnung UM" M tnrahl che Witterung am 2. Juli: Nordwind« wechselnde Bewöl kung, geringe Tempevriuränderung, kein erheblicher Niederschlag. -ML Das Wichtigste vom Tage. Der Reichstag nahm gestern die «Sehr^nnv Drk- kungsvorlage in dritter Lesung an, u« sich sodann bi» zum 20. November zu verta. gen.*) ' '100000 M. hat 200 000 300 000 «00 000 500000 700000 1000000 ,000 000 1000 000 10000000 vte.S 100 000 ,, 0,90 MOOO1,08 500000 ,, ILO 1000000,, 1-» 1§0 Sin Neberfall serbischer Druppendurch Vuk, garen bet NeMib Mrd laut einer amtliche« serbi schen Meldung al» «rieg»begtnn ohne Kriegserklärung angesehen.*) * Die mexikanischen Revolutionäre haben sich der Stadt Guagma» bemächtigt. T tt ge raumer Zett fanden blutige Kämpfe in der Umgegend der Stadt statt. Der König von Serbien soll sich mit Rücktritt», gedanken tragen.*) Der Ausschuß der deutsch-hannoverschen Partei veröffentlicht eine Entschließung, na^ der kein Verzicht de» Herzogs Ernst An gust von Cumberland vorltegt, -I an b »1 I »»»»In <Uch»t.ii«a»i»«is» kann nicht «ltistät »«»»,«, »anN »I. Nuf,«»» »«« Safaral«, MaanfkVipt nicht »antlich l»,dar ist. schon achagt, für di« dr«i «, ist also jährlich ein j, zu entrichten. Wenn Zuwach» zu versteuern Die Dermögenszuwachssteuer- Nachdem nun auch da» VermögensWwachÄsWuer- gesetz zur Annahm« gelängt ist, geben Mr nachstehend die Grundzüge dieses Gesetzes Meder: Jeder Vermögens- zuwach», sei er aus Erbschaften, Schenkungen, Beru f»arbeit, Zin»gewinn,den ein Vermögen von mindesten» 20000 Mark erfährt, Mrd be steuert, wenn er mindestem» 10 000 Mark beträgt. Die Feststellung de» Vermögen», da» späterhin geprüft werden soll, ob es so viel gewachsen ist, um besteuert werden zu kön nen, erfolgt am 31. Dezember 1918 gleichzeitig mit der Ver anlagung -um Wehrbeitrag«. Von drei zu drei Jahren er folgt später di« Feststellung de» Vermögenszuwachse», also die erste am 81. Dezember 1010, Vie zweite am 81. Dezember ISIS usw> > Beispiel 1: Hat jemand am 81. Dezember 1918 ein Vermögen von 50 000 Mark und Mrd am 81. Dezember ISIS festgestellt, daß e» sich auf SS 000 Mar« vermchrt hat, so sind für diese 12 000 Mar« Urb erschuf, Stevern zu entrichten. B«ispiel 2: Hatfemand am 81. Dezember 1018 ein vermögen von 50 000 Mart, da« sich bi» zum 81. Dezember 1010 auf 50 000 Mart erhöht hat, so ist kein steuerpflichtiger Zuwachs eingetreten; Mrd aber am 81. Dezember IAO festgestellt, daß diese» Vermögen dann — also nach sechs Jah ren — 62 000 Mark beträgt, so sind 12 000 Mark Ueberschutz zu versteuern. DK Höh, der Stechqätz« ergibt sich au» folgend«« Skala. Die Steuer beträgt für den ganzen Erhebungezeitraum, also Mr drei Jahre, Lei einem Zuwach» von 10 000 bi» 50 000 M. 0,75 Proz. vom Zuwach» mehr al» VOOOO »» WM Mseigrr für -as Erzgebirge mit -er wöchentlichen Unterhaltungsbeilage: Mer Sonntagsbla«. KA «N SpnchstmM «isatttoa «alt Mwmchaw k, S.nvtag, nachmittag, S—S Uh«. — , äagrdlatt fweerMStrg». -«mfprech« SS. «tzw«! M« mwerlaugt «tngrfaust» Manvstrtpt» kann »rwähr nicht gilAprt «„»««. Das Spiel mit äem Feuer. Die Politik, die Rumänien in der Balkankrise zu treiben für gut hält, erweist sich je länger, je mehr als ein Spiel mit dem Feuer. Solange eS noch schien, als ob am Balkan ein einheitlicher Bund mit slawischer Vor herrschaft an Stelle der zusammen gebrochenen Tür- kenmacht treten werde, konnte man die Besorgnis in Bukarest einigermaßen verstehen. Es war immerhin denk bar, daß die Balkanslawen, nachdem sie de» osmani schen Druckes vom Süden her ledig waren, auch im Nor den sich auSzudehnen begierig waren. Dem beugte Ru mänien vor, indem es nach dem Grundsätze: Der Angriff ist die beste Verteidigung — eine Kompensation für die sla wische Machterwetterung forderte. Daß diese rumänische Kompensationsforderung, die schließlich durch die Abtre- tung von Silistria durch die Bulgaren erfüllt Wurde, irgendwelche Berechtigung gehabt hätte, Mrd man also nicht abstretten können. Ander» steht e» mit den Forde rungen, die Rumänien jetzt erhebt. Nachdem der Val. kanbund für absehbare Zeit unter allgemeinem Krach in die Luft gegangen ist, hat Rumänien einen gemein, schaftlichen Angriff de» Bterbunde» nicht mehr zu fürchten. Mag auch Bulgarien noch so stark werden, e» ist nte im stande, den nördlichen Nachbar ernsthaft zu gefährden, weil da» sofort Serben und Griechen aus den Plan ru- fen würde. Wenn daher Rumänien jetzt wieder eine Gebietserweiterung erstrebt, oder, wie e» in der offi- ztellen Dtplomatensprache heißt, sich im Falle de» nun mehr au-gebrochenen bulgartsch-serbischen Kriege«, worü- ber Mr an anderer Stell« diese« Blatt«« berichten, die Freiheit de« Handeln» vorbe- hält, so Mrd einem schwer an di« verstcherung d«» offiziösen Blatte« Advrul zu glauben, daß Rumänien nur eigene Richtlinien befolg« und in keinem Fall« di« Absicht habe, einer ander«« Großmacht einen Dienst zu erivetsen. Denn «inen größeren Dienst al« Rumänien Mit seinem Eingreifen in d«n serbtsch-oulgarifchen Kon. flikt Rußland erweist, kann kaum «in« Macht «iner anderen erweisen. Indem Rumänien sich auf die serbisch« Sette schlägt, drückt e« auf di« Macht, di, Rußland« Bal- kanpoltttk im Wege steht: Bulgarien. So sehr auch die russtscheDiplomati« Bulgarien mit seidenen Land- .schuhen anfaßt, während sie in Belgrad anschemrnd ein« recht kategorisch« «wache führt, im Ernst« kann man nicht daran zweifeln, daß Rußland der Anti- pod« Bulgarien« ist. Bulgarien ist w» stark, um «in- uh kommandiert zu werden, deshalb ist man in Peter«, urg scheinbar entgegenkommend, legt ad« hinter der nt Minen, um den unbequemer« Nebenbuhler zu der Der- Enttäuschung über den russischen Dank Mr geleistete Waffenhilfe, al» stiller Verbündeter der mitteleurgpät- pn Kaisermacht galt, tief bedauerlich unv nur zu »rklären aus der Nervosität, die in Bukarest infolge der Ereignisse des Balkankrieges etngetreten ist. Was würde denn Rumänien gewinnen, wenn es im Vereine mit den Serben Bulgarien niederwerfen würde? Vielleicht ein Stückchen Land bet Wtddtn, einen Hafen am Schwar zen Meere. Diesen hatte e» bekanntlich schon in den jüngst vergangenen Kompensationsverhandlungen, die mit der Abtretung von Silistria endeten, beansprucht und damals hat da» Zarenreich, dessen Geschäfte man in Bukarest so eifrig besorgt, in dem Schiedssprüche diese Ansprüche. kalt bei Seite geschoben. ES ist Wohl möglich — sogar wahrscheinlich — daß Rumänien im Ernste gar nicht an eine kriegerisch« Auseinandersetzung dachte, daß e» der Meinung war, die bloße Ankündigung Aner rumänischen Mobilmachung würde genügen, die Bulgaren zu einer Grenzberichttgung am Schwarzen Meer zu veranlassen. Aber da scheint man die Wirkung dieser Haltung doch falsch berechnet zu haben, indem man nämlich e nen Faktor, Serbien, außer Rechnung ließ. In Serb «n hatte da» Eingreifen Rumänien» in den serbisch-bulgarischen Konflikt die Neigung zur Nach, giebtgkeit bedenklich heruntergestimmt. Die Vertagung der Entscheidung in der Skupschtina zeigt«, daß in der "">en Volksvertretung diese Neigung sehr gering !elt war. will Rumänien wirklich um einer geringen Machtentwickelung willen, die darum noch weniger in» Gewicht fällt, weil sie Rußland eine viel bedeutendere Machterweiterung, die unbestrittene Vorherrschaft am Balkan sichert, diese« Spiel mit dem Feuer noch länger treiben? Wir verstehen nicht, Wie König Karo! die Erfolg? einer nahezu LOjäh- rigen Regierung einer fo kleinlichen und den wahren Interessen de» Staates zuwtderlaufenden Prestigepoli- tik opfern kann. Schlußsitzung äes Reichstags. (von unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) Im Blitztempo erledigte der Reichstag in seiner gest- rigen letzten Sitzung vor den großen Ferien di« H«§er- und Deckungsvorlagen. Da» Hau», die Titze de» Bundes- rat», die Zuschauer, und Journalistentribünen n bis auf den letzten Platz besetzt. ES verlohnte sich er auch der Mühe, der Sitzung vom Anfang bi» m Ende beizuwohnen, denn diL gestrige Dreistundensitzstng bot viel Interessante». Zuerst erledigte da» Hau lange» Debattieren das Notgesetz zum Mtlit strafge setz buch in drei Lesungen. Den Anstoß dazu hatte ja am letzten Sonnabend da« Erfurter Zuchthaus urteil gegeben. Nach diesem Notgesetz soften ähnlich ge artete Fälle nicht mit Zuchthaus, sondern mit Ge fängnis bestraft werden. Eine äußerst erfreuliche Er klärung gab der Reichskanzler zu diesem Gesetze ab, in dem er für seine Person versprach, im Bundesrat für diese Abänderung de» MilitärftrafgesetzeS einzutrsten. Bet der 8. Lesung der Wehrvorlage wurden auf national- liberalen und konservativen Antrag hin di« in der ersten und zweiten Lesung gestrichenen drei Kavallerie- regimenter wieder in da» Gesetz etngefügt. Für diese Wtedereinfügung stimmten di« Konservativen, die Reichs- Partei, ein großer Teil de« Zentrums und di« Rational- liberalen. Lebhafte» Bravo erschallte bet den Mehr heit-Parteien, daß sich noch verstärkte, al» der Krieg«- Minister sich erhob, um durch eine Verbeugung de» Hause Dank zu sagen. Reichskanzler und Krieg-Mini ster beglückwünschten sich hieraus zu dem gelungenen Werke. Dann ging e» ohne Aufenthalt weiter in dem Abstimmung-geschäft, da« nur wenig durch Reden un terbrochen wurde. Die Wehrvorlage wurde so gegen di« Sozialdemokraten, Polen und Elsässer endgültig angenommen. Auch in der Deckungrfrage kam man ohne viel Zeitversäumnis zu einem raschen Schluß Nur beim Besitzsteuergesetz gab e» einige Halten Punkt«. So griff Graf Westarp (kons.) die Regierung we gen ihre» Nachgebens scharf an. Da» ganz« Gesetz, so meint« er, sei von sozialdemokratischem Geiste erfüllt» Auch der in erster und zweiter Lesung angenommene Antrag über die Steuerpflicht der Bund «»fürst en nahm di» Zett der Abgeordneten etwa» länger in An- ipruch. Der Reichskanzler bat di« R«tch»bot«n dringend, im Interesse de» Zustandekommen» de» Gesetze« von die- sem Antrag absehen zu wollen, worauf der National- liberal« Dr. Junck da» Hau« mit der Erklärung über raschte, daß seine Partei entgegen den Abstimmungen in erster und zweiter Lesung nunmehr für di« Streichung der Steuerpsllcht der Fürsten zu haben sei, da sie da» Gesetz lediglich wegen dieser Frage nicht geMkden wolle. Das Hau» ließ sich denn auch nicht mehr länger aufhal- ten. Die Sehnsucht der Abgeordneten, möglichst noch mit den Nachmittag-zügen den heimischen Penaten zuzu eilen, siegt« über die Lust zum Reden. So wurden ohne weiteren Aufenthalt der Wehrüettrag und da» Reich». e »» Dich« Steuers ätze erhöhen sich, wenn der Steuer- pslichtig« ein steuerbare« Vermögen von mehr al» g,1 -kiy, Zuwächse, 02 vö 0,1 Och vö 0,7 0,0 1/r wie