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Mer Tageblatt W«M öurch Maa« s. Zahrgang. Zrettag» S. Dezember 19^3. Nr. 252 ries« Rimmer umfaßt ir Seiten. ,/, ü Wertzuwachssteuer wird Mr den Staat nunmehr 1200066 Mart jährlich ergeben. Die Erhebung des bisherigen Reichsanteils Mr den Staat soll mit Wirkung vom 16. No vember ab geschehen. Haben wir doch dieser nepper zu verdank«»; seit den wründerjahren Vstaimt» Typ«. Mr Misten ja aus unzähligen Prozessen, wie unendlich viel Variationen de» verschleierten Wucher» «gibt, wissen, da- man Zigarren, Rum, Kognak, Teppich«, PMS. Sardinen, Brillanten in Zahlung betoinmt, und dich» waren dann lombardieren kann. Ha, eitnem sdMcklter Hatte man «tNmLl ,««t W aggon» Säkrg« mit in Zahlung gegeben, und einem anderen zwei Waggon» mit einem Porzellangngenstand, den man gewöhnlich in ein Eckchen der Wohnung stellt. E» ist nicht bekannt «worden, wieviel dtche beiden Kavaliere «nm den ihnen in Zahlung gegebenen waren aelSst haben; sicher ist nur. daß,«» nicht sehr «ich gewesen ist. Aber all dtche Ding« find LestiMt, Geschäft» Vtcher Art »erd«, täglich gemacht, drum mutz man staunen, da- Richter und Laten auf einmal ,so weltfremd tun und meinen, die Dumberg töt« Berliner Brief. (Vie Berlin« wundern sich. — Wohlttter der Menschheit. — An-Sn- sig« Wucherer. — Aaoaltereaeschäp». — Der Herr <vb»rftaat»anwa1t. — Vhne vertrauen ,ur objektivsten BehSrd». — Trunkenheit — straf- verschLkfend. — Milo« Urteil« bei Aindermi-bandlungen. — Vie <LLci> lirnhilfe. — Vie Notwendigkeit schneller Huf«. — «eoraanisation de» städtischen Stiftung»vermdgen». — weniger wohltän-kettrseste.) DteBerliner Wundern sich wird er einmal. Sie wundern sich Über die Art von Geschäften, Übet die im PrSzSß der Gräfin Lreuberg sovisl gchprotzm wurde, wundern fich über di« Alchen, di« hilfsbereit« Männer pro Vierteljahr nehmen, ,«nd wundern fich über di« leicht finnigen Kavaliere, di« zu solchen Wohltätern der Mensch- hett ihre Zuflucht .nehmen. Als ob di» Enthüllungen de» m» etwa» Sleue» brächten I Al» ob en solche Geschäfte gemacht «Südens Art von Geschäften da» Wort Teppich- ist doch der Krawattenmacher «ine Verjährung. Bon juristischer Seit« Wird dem Muer Tageblatt ge schrieben! Unter Verjährung versteht man im ge wöhnlichen Sprachgebrauch da» Erlöschen ein« Mn. fpruch» durch Ablauf einer bestimmten Frist. Da» ist aber nicht gang richtig. Abgesehen davon, da- auch eine erwerbende Verjährung bi» zur Einführung de» Bürgerlich«» Gesetzbuches gegolten hat, Heck die BerjW. rung, die Wir gewöhnlich unter diesem Worte verstehen, nicht die Wirkung, da- st« den Anspruch von selbst erlöschen läßt, sondern sie gibt nur dem Verpflichteten da» Recht, nach Ablauf der Verjährungsfrist die Lei stung zu verweigern. Da» Gericht hat also nicht von allein darauf Rücksicht zu mehmen, sondern der -ur Zahlung Verpflichtete muß diese Einrede Vorbringen. Ob er da» tut oder nicht, steht in seinem Belieben. Er kann jedoch, wenn er eine schon verjährte Forderung irr tümlich befahlt hat, nicht nachträglich die Zahlung zu. rückfordern. Welche FoÄerungSn Verjähren- wird man sich weit« fragen. Darauf ist zu erwidern! Allo, so weit nicht ausdrücklich im Gesetz ihre Unverjährbarkeit erwähnt ist. Diese, übrigen» nur selten Packtisch wer dend«» Fälle sind die Ansprüche au» gewissen slamtltew- rechtlich«, Verhältnissen, auf Aufhebung «in« Gemein schaft, aus Berichtigung de» Grundbuch» u. a. Die übri ge» Ansprüche find der Verjährung unterworfen. Da mit dem Ablauf pe» Dezember» wieder ein Sah« M End« geht und deshalb alte Forderungen erlöschen, so ist es für jedermann, Vor allem für die G-schäftsinbaper wertvoll, di« Umschriften, die fich in de» 88 196 ff. de» Bürgerlichen Gesetzbuch«» finden, anzusehen und dar nach ihr« Bücher zu prüfen. E» seien deshalb hier nur die Wichtigsten Bestimmungen erwähnt. Di« re gelmüßige BerjührungSfrist beträgt dreißig Jahre, sodaß also mit dem Ablauf de» lausenden Jahres sämtliche Forderungen, di« überhaupt verjähr bar sind, al» erloschen anzusehen sind, welche im Jahr« 1883 und vorher entstanden sind. Für einig« Arten von Forderungen find die VerjährungSMisten bedeutend kür zer. Das find gerade diejenigen, mit denen man im täg lichen Leben am meisten zu tun hat. Di« Ansprüche der Kaufleute, Fabrikanten, Hand werker und derjenige r, die ein Kunstgewerbe betret- den, für Lieferung von Waren, Ausführung von Arbei ten und Besorgung fventi r Geschäft«, dann die Aw PrüchL au» Arbeit-- un Dienstverträgen jeder Art mf rückständigen Arbeit» l,dM Dienstwhn, zum Bei spiel also auch di« Honrarforderungen der Aer-te.Hri- vattehrer, und endlich Vie zahlreichen in Paragraph ^6 de» Bürgerlichen Gesetzbuches aufgeführten Ansprüche Verjähren in -Wei Jahren. Da» heißt also: Mit dem 1. Januar 1914 kann bei derartigen yord«rungen, die Dinge betrachten. Je.mehr, E gesagt, da» Verträumen unserer Rechtspflege in» Wanken kontmt, je freudiger wird ein Urteil ausgenommen, wenn e» einmal fich ganz mit dem Volksempfinden dockt. fSolch ein Fall wurde vor «in paar Tagen viel besprochen. Ein Mann war angeklagt, fich in der Nacht gegest einem harmlosen! Bürger, der auf dem Heim weg 'begriffen war, per Körperverletzung schuldig gemacht zu haben. Er Hatte »an« cku-on dem Kläger eilten Stich in den Unterleib versetzt. Zu seiner Entschuldigung ^machte der Angeklagte geltend, da- er betrunken gewesen fei und nicht mehr gemutzt Habe, was er tue. Der Staatsanwalt beantragt« 1^4 Jahre Gefängnis, da» Gericht ging aber über dem Antrag hinan» und erkannte auf zwei Jahre und einen Monat Gefängnis. Es ist da» erstemal, daß ein Ge richt und der Staatsanwalt Trunkenheit al» Straf- Verschärfung hinstellsn; bisher ergab die gerichtliche Praxi», da- Trunkenheit > al» Entschuldigung angesehen wurde. Dagegen werden noch tlmwer verhältnismäßig milde Mißhandlungen voa Kindern und Tterqpä- lSreten geahndet, obwohl auch ' tn diesen Fällen da» volksempsinden di« härtesten Strafen fordert. Selbst der einfache Wann hält «inen Diebstahl, «Ine Unterschlagung lange nicht Mr so schlimm, wie die Mißhandlung von Ge schöpfen, die fich nicht wchren können. Aber Sin Spitzbube erhält Unter Umständen ein paar Iah« Gefängnis, wäh rend «he Stiefeltern meist mit ein paar Wochen davon, kommen. Und dabei find Mißhandlmigsprozesse durch«»» keine Seltenheit, und st« «nthüllen zumeist wirklich di traurigsten Zustände. «Und da« schlimmst« ist daSet, doch die atmen Wesen, «wen deren dw Ettern bestraft ««den. e» nach-« noch fchlkm>mer hckbem al» « vor dem Proze der Fall «ar. D«r Verein, der sich dieser -«dauernSwatten Erschöpfe amtkmmt, ist viel -u schwach dazu, um schnell und »«»reichend Hilf« zu, gÄvährLN. Er hat auch nicht dw juri- beobachten, dte Mn Standpunkt« per Gerechtigkeit au» be trachtet Mr unmöglich gehalten werden müssen, aber doch haken st» stch zugetragen. Wenn auch Manche Unklarheiten der EinheVungwehöiden durch di« oberen Instanzen besei tigt «Id unrichtige EinheVunigsn berichtigt wurden, ist es doch vorgekoinmen, daß auch die Entscheidung der höchsten Instanz im Beschwerdeweg«, da» Oberverwaltungsgericht dem Gefühl der Gerechtigkeit bei den Beteiligten stark zu- widerlief, gleichwohl ober konnte auch das Oberv'.wal- tungsgericht mangel» anderer Möglichkeit der Auslegung de» Reichsgesetze» gar Nicht ander» entscheiden, al» ge- schehen. Ein besonder» interessanter Fall für die ruinöse Wirkung der Wertzuwachssteuer ist un» aus einem Vorort von Dresden bekannt geworden. Gin dort wohnhafter in guten Verhältnissen lebender Baumeister verkauft einige in Dresden befindliche Hausgrundstücke Mit einer halben Mil- lion lNutzen. Allerdings stand der Nutzen, wie das bei Grundftückrt'ansaktivnen ost vorkommtz nur auf dem Pa- pier, denn al» Gegenwert hatte - der Grundstück-Verkäufer wohl allerhand nicht leicht liquide Werte, wie Hypotheken usw., aber nur kein Bargeld erhalten. Dte Wertzuwachs steuer betrug tn diesem Falle ar. 160 000 Mark, die natür lich di« Steuerbehörde binnen kurzer Frist tn bar einfor dert«. Dem Zahlungspflichtigen war es nicht möglich — was in der Leutigen geldknappen Zeit nicht Wunder nimmt — trotz seiner günstigen VermSgen«oerhältntsse di« Steuer bar aufMrtngen, Hypotheken «ahm die Behörde nicht in Zahlung, er war deshalb Miniert und mußte seinen Kon- kur» antzeigeN Nach alledem atmet« man auf, daß das Reich mit der Steuer aufräumt«. Nun Hat vbdr di« sächsische Staatsregierung die Gelegen heit benutzt, zu versuchen, di« voM Reich aufgegebenen Ein nahmen au» der Steuer Mr fich zu erlangen. DeshoÜL ist da» 18. Dekret an die Stande gelangt, den Entwurf ein«» Gesetze» Über di« Erhebung der Zu,. wachssteUer betreffend. Wenn der Entwurf die Annahme der Stände findet, dann bleibt Mr da» König, reich Sachsen Pa» Wertzuwachssteuergesetz noch immer in der Fassung de» Reich»g«setze» bestehen, Nur Mit dem Mter- schied, da- der Teil der Erträgnisse, den da» Reich bislang bekam, in di« sächsische Staatskasse fließt und daß die Ge- meinden, deren Behörden al» ZNwachSsteuerämter tätig find, statt wie bisher 46 vom Hundert 48 bekommen sollen. In der Begründung wird VusgeMhrt, daß der Staat Sach, sen von dem Recht«, Pen bischer Mr da» Reich eingehobenen Steuerbetrag Mr einen anderen Berechtigten einzuheben, zu feinem eigenen Nutzen Gebrauch zu Mühen fich besonders deshalb veranlatzt gesehen habe, da der Anteii der BuUdes- ftaaten am Rohertrag« der lReichserbschaftssteuer von auf Zß herabgesetzt worden sei. Der dadurch entstandene Einnahmeausfall sch auf 280000 Mark zu veranschlagen. Luch falle vom 1. April 1918 ab die jährlich eine Million betragend« Entschädigung «eg, die Sachsen für den Verlust der Stempelsteuer auf GchellschUstsverträge und Verfiche- rungsverträge au» der Reichskasse erhält. Da» Wertzuwachs- steuergesetz Lei dicher Gelegenheit zu ändern, sei nicht vor- gesehen, da hinreichend« Erfahrungen« über di« Wirkung des Gesetze» noch nicht vorlägen. Die Einnahmesumme au» der ein« Ausnahme. Will man noch etwas weitergehen, so kann man sagen, da- unendlich viel« anständig« Menschen Se- dauern, daß die anständigen Wucherer im Ernst,«» gibt Mch anständige Wucherer — im MssterbSn begriffen find. Wte gern würde ein Mmn, der stch, sagen wir, mit 10 006 seine gefährdet« Existenz sichern kann, «in paar braun« Lappen zahlen, wenn «r überhaupt «tuen fände, der ihm di« 10900 pumpen würde I E» mutz ja nicht gerade H«inrich Pariser sein, der König der Wucherer, der sich bisher geschickt der Strafabsttzung zu «nt- ziehen gewußt Hat. Den alten, wei-haarigen, etwa» zer rüttet aussehenden kleinen Herrn Haben di« Herren hinter dem grünen» TW «trvcw unsanft angefatzt, nichtsdesto- wenige, hatte Pariser recht, al» er.stch gegen die unsachliche Frag« de» Oberstaatsanwalt» wehrte, der wissen wollt», wt« -och da« Vermögen war, Mit dem Pariser sein Geschäft anfing, und wi« hoch e» heut« ist, da dte geschifftliche Lauf, bahn Parts«» ob« abgeschlossen gelten kann. Di« Herren Staatsanwält« und Oberstaateanwält« find überhaupt in letzt« Zeit etwa» eigenartig ge- worven. wmm «wvMngernyr W «» vernay« even- fo. Wag «uch sei«, Vast di« Nicht«« -u über- kästet find und MM« den Sinzeknen Fall kaum Zeit nehmen können, HnleHchäpfend zu Lehund,--.. b' - >.c . nicht, da- selbst di« kleinste Straf« Mv den Angeklagten bei- nahe di« Vernichtung seine» Leben« -«deutet. Was ist «iwe Woche Gefängni» Mr den Richter, ^der mit Monaten und Jahren Gefängnis Zuchthaus «glich oerurtsittl An «tnem Tag» von SU-L Ah« stnd vielleicht L0 T««min»; wie soll da «in Nicht« mit seinem Stab» ,f«rttg werden, wenn « nicht im Giltzugetempo arbeitet I And weil da» die Bürgerschaft «Sitz, deshalb kommt di« SchM vor dem Er richt. Dv» gilt beittib« nicht den Richtern, di« im Privat- verkehr höchst Nett« sWwffchsn stnd unp auch menschlich di« Anzeiger für -as Erzgebirge M -er wöchentlichen Unterhaltungsbeilage: ^iurr Sonntagsblatt. ä »pwchftMt« t« «.-«««» M Mumchm« t« Emuaag« uachmMg» 4--UH». — ««v-mmm-sttmsst» «agebtai ' stv «wwtaast «iug«fa»»w Mmwfvtpt» kam, VewSH» utchl -«vifitt »«,-«. Das Wichtigste vom läge. »In der Zweiten Sächsischen Kammer wurde am Donnerstag «ine Reihe von Etatskapiteln de battelos genehmigt. Die Erste Kammer nahm einig« Gesetzentwürfe an. « Am Reichstag wurde di« Debatte über dteZaberner Vorgänge beendigt. Am Schlüsse wurde das Mißtrauensvotum gegen den Reichs kanzler mit 29S gegen 84 Stimmen bei vier Ent haltungen angenommen. Der Reichskanzler Statthalter Graf Wedel und General von Deimling find telegraphischzumKai- ser nach Donaueschingen.berufen worden.') Inder bayrische «Kammer kam Freiherr v. Hert- lingMochmal» auf die Rüstungen zu sprechen und erklärte fichwiederumfürGinschränkungen. « An Frankreich hat Ntbot die Minister Präsi dentschaft übernommen.*) « Nach Meldungen au» Washington soll - u «rta nicht m«H r in d «r vag« sein, seine Truppenzube- zahlen. Der mextkanttch« Vahnverk«hr ist lahmgelegt, da di« Aufständischen den Bezug poi» Pettolsum gesperrt hoben^ NLY«g» fiihü a« and«« TI«««. Wertzuwachssteuer in Sachsen. wo Mit dem Retchsgesetz über Aenderungen. im Finanz wesen des Reiche» vom S. Juli 1918 hat da» Reich auf den Anteil verzichtet, der ihm bi» dahin auf Grund de» Zu- wachssteuergesetze» vom 14. Februar 1911 zustand. Der Reichstag hat mit diesem Verzicht deutlich zum Ausdruck gebracht, daß die Wertzuwachssteuer «inmal nicht den Er folg gebracht hat, den imvn erwartet«, zum «Gern dazu noch eine Erschwerung und Hemmung de» GruiwstückSmark- tes zur Folge hatte, die «eit mehr Schaden auf diesem und auf dem Baumarkte anrichtet«, al» Nutzen au» der Steuer zu verzeichnen war. Di« kurze Zeit de» Bestehen» der Reichs steuer, wenig über zwei Jahre, hat «Ger noch wettere Hebel gezeigt. Bet Einhebung der Zuwachssteuer haben fich Fäll« ereignet, Vie die Grundstücksbesitzer oder diejenigen, di« fich Grundstücke kaufen wollten, mit banger Sorge erfüllen muß ten. Es mag sein, daß, falls da» Retch»gesetz länger bestan den hatte, bei Durchführung derselben manche Hätten ge glättet worden wären, laber diejenigen, die W den vergange nen zwei Jahren die AnbiA de» Gesetze» über fich ergehen lassem mutzten, haben doch in vielen Fällen den Schaden und sie müssen fich notgedrungen damit abfinden. Wir haben selbst inAüe Gelegenheit gehabt, bet Berechnung und Gin hebung dep Wertzäwachrstsuer di« seltsamsten Dinge zu