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L«S im FriedonSvertrag vpn Versailles vorgesehene dentsch-sranzöfische Schiedsgericht iür pri vat« Vt reitlgkeiten Pvisch.en Deutschen und Fran zosen ist enbaülttü aedildet worden. * Laut einer Meldung anS Madrid Haden zwölf sp an 1 sch e S ch i f f a h r t S g e s.e 1 l s ch a f t e n angekün- 1 :gt. sie würden beim W i e de r g u t m a ch n n g S a n s - s ch tt s; ivcgen der von deutschen Unterseeboot e n V erfc n k ten s P a ni sch en Schisse Klane er heben * Aintlich fvird berichtet, daß daS jaP a n i s.ch-e n g- '.ische Bündnis auf 7 Jahre verlängert ist. Lew Bertrag.soll -eilt Völkerbund vvrgeIegt werden. * Da» awewikanifche Ewatsdepartement hat die Nach richt erhalten, daß. Ia P ci ir s.e ine Einwände gegen Lin Vaulke nko n so r t iuni für eine Anleihe an Khicha 'zurückziehen und Englands und Franko reich s Bedingungen an nehmen werde. * Dor Londoner TemPSVertreter meldet, die lIberale Koalition werde eine neu.c Partei unter dem Nomerr .Natisualliberale Partei bilden, Lie Zlahd George zu ihrem Führer erklären werde Aufschub äer L6ucKagSWohlen. Bon Herm. Schiersand, M. d. B., Chemnitz. Die Fraktion der il. S. P in der Volkskammer bat den Antrag gestellt, die Wahlen für den künftigen Landtag mit den Neichstagswahlen zu verbinden. Auch Mitglieder anderer Fraktionen sind der Meinung, das; dies das Nichtigste sein würde. Man kann zugeben, daß verschiedene Gründe dafür sprechen, beide Wahlen znsammenfallen.zu lassen. Es würde dadurch für die Volksvertretung in Sachsen und ihre Weiter arbeit im Parlament die nötige Klarheit geschaffen. Die viel Zeit, Mühe und Unkosten beanspruchende Aufstellung der Wählerlisten würde nur einmal zu erfolgen haben Der Wahlkampf, der nun einmal Erregung und leider auch Ver bitterung der Wählerschaft mit sich bringt, würde nur ein mal in diesem Jahre durchzukämpscn sein. Den Parteien könnten bedeutende Kotten gespart werden. Trotz alledem hat die Fraktion der Deutschen Demokratischen Partei mit großer Mehrheit beschlossen, für Vertagung der Wahlen für den Landrag einzutreten. Denselben Standpunkt nehmen die Mehrheitssozialdemokraten und die Vertreter der Deut schen Volkspartei ein. Die Gründe, die für eine spätere Vornahme der Landiagswahlen sprechen, fallen viel mehr ins Gewicht als die oben angeführten- Eine vollständige N e u au f stel l u n g der Wählerlisten dürfte sich vielleicht, wenn die Landtagswahlen im Herbst stattfindcn sollten, erübrigen, namentlich in kleineren Orten, wo man vielfach mit Nach trägen zu den Listen auskommen durfte. Ausschlaggebend ist, das; die Volkskammer augenblicklich nicht, wie die Natio nalversammlung, die so. leider hochwichtige Vorlagen in Hast und Eile und eben deshalb in unzulänglicher Weise erledigen mußte, auseinandcrgchcn kann, weil noch verschiedene m i cht i g e V o r l a g e n , die unbedingt in den nächsten Wochen und Monaien verabschiedet werden müssen, zur Ver handlung flehen. Nach Verlegung des Staatshaushaltjahres auf den 1. April des einen bis Kl. März des anderen Jahres wird der neue S t a a t s h a u s h a l tp l a n 1920 21 in nächster Zeit zur Beratung stehen. Er müßte eigentlich bereits erledigt fein. Wenn er erst seht der Volkskammer rwrgelegt wird, so trifft dis Negierung keine Schuld. Es war diesmal außerordentlich schwierig, die Einnahmeposten einzu stellen, da ja den Ländern auf Grund des neuen Neichsein- kommensteuergsfehies ein Teil der Ertragnisse der Neichsfteuern überwiesen wird und die. Höhe dieser Summe erst sehr spät bekannt geworden ist. Sachsen kann nicht mehr wie früher auf Grund seiner eigenen Bedürfnisse Einkommensteuern aus schreiben. Würden die Landtagswahlen am 6. Juni sein, dann würde sicher Ende Juni herankommen, bevor die neue Kammer soweit sein würde, In die Beratung des Haushalt plans einzutreten. Augenblicklich liegt der Volkskammer die neue Ver fassung für den Freistaat Sachsen vor- Auch die Gründe für das späte Erscheinen dieser Vorlage sind einleuchtend. Neber verschiedene notwendige Bestimmungen konnte erst Klar heit erlangt werden nach Schaffung von Ncichsgesetzen, die in der letzten beschlossen worden sind. Es sei nur an Wahl- besümmungen erinnert, ferner au Bestimmungen über das Finanzwesen, die oben bereits berührt worden sind. Der Entwurf der neuen Verfassung wird in den nächsten Tagen zur Verhandlung kommen. Nach Verabschiedung der Ver fassung muß noch ein neues La n d t ag s w a h lr e ch t geschaffen werden. Das jetzige Wahlrecht galt nur für die Wahl der Abgeordneten der Volkskammer. Die 88 B, 4 und 6 des Entwurfs der neuen Verfassung sagen, -auf welchen Grundsätzen das neue Wahlrecht aufgebaut werden soll. Besonders dringlich ist auch die Verabschiedung eines neuen Besoldungsgesetze s. Die jetzige Kammer hat der sächsischen Beamtenschaft die Zusage gegeben, eine Vc- foldungsreform durchzuführcn. Sie muß ihre Zusage er füllen. Wie könnten sonst die jetzigen Abgeordneten im Wahl kampf vor ihre Wähler treten und vor ihnen bestehen I Kommt hinzu, daß die Fristen, dir für verschiedene Be- tlmmungen sestzustellen sind, bei der Kürze der Zeit bis zum 6. Juni gar nicht eingehalten werden können. Diese Fristen könnten auch erst bestimmt werden, wenn das Wahlgesetz ge schaffen worden ist. Zu all diesen gewissermaßen äußeren Gründen kommen noch Innere hinzu. Eine Auflösung beider Parlamcnie, der Nationalversammlung und der Volkskammer, muß bedenklich erscheinen in unserer unruhigen Zeit. Und richtig ist doch auch, rmß die jetzige politische Stimmung nicht normal ist, und daß die politischen Tatsachen nicht geklärt sind. Die Negierung hat noch gar nicht genügend Gelegen heit gehabt, wirklich posiriv, ausbanend zu arbeiten Schließ lich waren wir doch Ansang dieses Jahres zu einer ruhigeren Entwicklung gekommen. Diese ruhigere Entwicklung ist leider durch das frcvclhafie Vorgehen von Kapp und Genossen unter brochen worden. Die Laudtagswahl im Herbst wird sehr wahrscheinlich ein politisch richtigeres Bild ergeben, als die Wahl am 6. Juni, vorausgesetzt, daß wir wieder zu den Verhältnissen wie sie zu Anfang 1920 bestanden, oder zu günstigeren Verhältnissen kommen. Der Antrag der Fraktion der U. S. P. ist in x-r Volkskammer einem Ausschuß zur Vorberatung überwiesen worden. Trotzdem wird er ab- gelehnt werden. Die Landlagswahl wird auf den Herbst verschoben werden. Was rmrä äer 6. Ium bringen? G. Niemand wird ernsthaft bestreiten wollen, daß cS innerhalb der drei Mehrheitspartelen, gleichmäßig Unzufriedene gibt, die mit der von diesen Parteien Im letzten Jahre getriebenen Politik nicht einverstanden sind Niemand wird aber auch leugnen, dürfen, daß, .wenn die Folge dieser Unzufriedenheit am 6. Juni etwa tatsüch-' lich eine Schwächung der Koalition sein lvürdc, dies gleichbedeutend wäre mit einer Stärkung -er Opposition, mit einer neuen und schweren inneren Beunruhigung. Wer sich einigermaßen darüber klar ist, welche Stimmung innerhalb -er deutschen Arbeiterschaft zurzeit noch herrscht, wir» aber wissen, was das gegebenenfalls hieße. ES.l-leibt tatsächlich das merkwürdigste aller Schau- 'piele, -atz man auf dem rechten Flügel des -rutschen, BürgrrrnmS zurzeit -en ausschweifendsten. Hoffnungen lebt und sich.überhaupt ganz so benimmt, als ob wiri bereits wieder in vollständig geordneten Verhältnissen, leben Man ergeht sich in Herabwürdigungen der Reichsregierung und gegen, -ie Autorität des Staates, dessen Schutz, mau genießt und man unterwirft damit Tag für.Tag das Gefüge des neuen Reichsbaues stets von neuem einer Belastung', die ohne. Schaden für daN Ganze zu ertragen, selbst in normalen Zeiten schwer sein würde. Jene Kreise der Wählerschaft, dir ihrer Un zufriedenheit jetzt durch eine hemmungslose Kritik oder gar durch Abwanderung in.ein, anderes Lager Ausdruck geben, wissen zu ihrer Entschuldigung nichts anderes au usnhren, als daß es ohne die Zugehörigkeit der je- j Weils eigenen Partei auch nicht wesentlich besser oder- anders gekommen wäre, als es mit der Koalitions politik gekommen ist. Ein schwerer Irrtum. Im' anderen Falle würde sich heute daS Reich in der poli tischen und wirtschaftlichen Lage Svwjetrußlands be finden! Es ist fraglich, ob damit sowohl dis prote stierenden Sozialdemokraten wie die verärgerten, Zen trnmswähler und Demokraten zufriedener wären als i mit dem heutigen Zustand. Kommen wir aber wieder auf. den Ausgangspunkt Zurück und halten wir fest, daß.bei einem Nachleben der erwähnten Unzufriedenheit "wang läufig eine Schwächung der Koalition und eine Stärkung der Opposition das Ergebnis des 6. Juni sein könnte. Nehmen wir da z. B. an. man würde nach, -em 6 Juni nach der Andeutung TrimbornS ohne weiteres die TemschvolkSPcnteiler in die Koalition aus nehmen. Tie Folge davon würbe unweigerlich -ie sein, das; -ie Arbeiterschaft geschlossen, von neuem in Kampf stellung tritt, datz dis Arbeit eines ganzen Jahres zu nichte würde, baß alle Tinge wieder ins Rutschen kämen. Stellen wir uns auf der.anderen Seite vor, datz -ie Unzufriedenheit der sozialdemokratischen Wähler eine entscheidende Schwächung der Mehrheitssoziasdemo- tstatic brachte. Tie Folge davon hieße gleichfalls einen Zusammenbruch alles bisher Erreichten, neue schwerste Kämpfe. ES ist und bleibt,.wie es bisher war: unsere einzige Rettung liegt bei der Erhaltung der j.e tzt- gen Koalition in unverminderter Stärks. Nichts geleistet? D.N. Bon französischer Seite hören wir daS ewige Klagelied, datz Deutschland seinen, Verpflichtungen ans dem FriedenSoertrage auch .in finanzieller Beziehung nicht na.chgek'vmmen sei, insbesondere sei auf dem Ge biet der Wiedergutmachungen nichts geleistet worden.. Uin diese französischen Behauptungen zu widerlegen, müssen einmal betuliche Zahlen sprachen, die beweisen, welche ungeheuren Werte für die Wiedergutmachung schon abgeftthrt find. Ta sind zuerst -ie Saargpu- ben, die aus die Wiedergutmachung angerechnet wer den und deren Wert sich auf eine 'Milliarde Goldmark beziffert. Ta ist Weiler baS Reichs- und Staats- e i g e ntum in den abgetretenen Gebieten^ das nach.sehr vorsichtiger Schätzung einen Wert von. 0,88o Milliarden Goldmark ausmacht. Ist weiterhin unsere große stolze Handelsflotte nichts'? Ihr Wert im Betrage von 8,250 Milliarden Goldmark mutz ebenfalls aus die Wiedergutmachung.angcrechnet werden, Wetter müssen in Anrechnung gebracht werden 7> Milliarden österrej- chisch-ungartscher, bulgarischer und türkischer Schul den; ebenfalls einen Wert von 7 Milliarden LaldararV stellen die Nücklatzgüter dar, di« militärischen De, poiS und Läger, die wir auf unserem Rückzug in Biel gien und Frankreich den feindlichen Armeen überlassen mußten. Ein Kapitel für sich bilden, die Liy.uida- livnen deutschen Eigentum» im Ausland. Hier ist eins Bewertung.sehr schwierig, da eS sich um einen Auf- rechnungsposten für die Liauidationen deS Eigentums der. Staatsangehörigen der Entente in Deutschland han delt. Weiterhin müssen auch.für die Wiedergutmachung In Rechnung gestellt werden die Z ö l'l e, und Stenern, die die .Entente, z. V. in Oberschlesien, für die deutsche Negierung ein zieht und die bis Ende März einen Be-- trag von 212 Millionen Goldmark erreicht haben Zu diesen großen Summen kommen aber noch andere: wir haben bisher für 706 Millionen. 'Mark Kohlen, süy 746 Millionen Mark Tiere liefern müssen- Tie ge lieferten Maschinen und Farbstoffe müssen mit etwa 120 Millionen Mark in Rechnung gestellr werden. Die Kosten für die Kabel, die aus die Wiedergutma chung anger.echn.et werden, belaufen sich «ns etwa 8H und die für daS Eisenbahn.material aus etwa 750 Millionen Goldmark. Weiterhin wird sich.euch di« Enteilte dazu wohl bereit finden. müssen, dje Unter haltungskosten für -ie interalliierten. Ur-erwa ch u nglauSschüsse und für die interalliierten Her- waltungsauSschüsse in den Abstimmungsgebieten, de« Wied-rgutmachungSsnmme znznrcchnen, Dis Grsenrteuf- wendungen dafür sind ganz gewaltig, Ne find ans Jahr berechnet, mit einem Betrag, von 400 Millionen MarkFicher nicht zu hoch geschäht. Diese Zahlen wer den unsere Vertreter in Spa den Ententestaat^män- nern und besonders Herrn Millerand deutlich.in Er innerung bringen müssen, wenn bei den dortigen Nker- handlunpen, .wie Wohl zu erwarten, ist, wiederum. fielen Deutschland dec Vorwurf erhoben wird, datz «Ss seinen finanziellen Verpflichtungen »uS dem Frieden^ertrHü nicht nachgekommrn. fei, daß. es. rw -wstL Aeziehnnz nicht? geleistet habe. . l Eine Deräreifachung üer Uohlensteuer. Ein bekannter Schriftsteller macht, wie wir schon,' kurz.mKteilten, das B. T. ans die bevorstehende wei ters Verteuerung der Kohle durch eine unerhört«! Steigerung der Kohlenstener aufmerksam. In? vorigen Jahre war auf dem Lande die Heizung noch verhältnismäßig billig, da im Juli 1919 für 100 Z«nt--i nec Briketts bei Selbstabholung.350 Mark gezahlt wer den mußten. Tann stieg der Preis im Tezemter aus 550 Mk. und jetzt im April plötzlich auf 1150 Mk,l In der Stadt sind die Preise noch wesentlich höher re- stiegen. Nun aber soll die Kohlensteuer, -ie bis Ltz Prozent betrug, auf 6'0 Prozent gesteigert werden. Wir wissen nicht, ob sich die Reichsfinanzoerwaltuns bereits auf diesen Prozentsatz festgelegt hat oder ob er nur vorläufig als erstrebenswert ins Auge gefaßt ist. Wohl aber ist bekannt, daß. die Regierung.auf eipe ganz ! beträchtliche Erhöhung der Kohlenstener hinarbeitet. Wir halten es für notwendig »nf die von dieser Seite drohende Gefahr aufmerksam zu machen, solange eK noch'möglich ist, ,ihr enrgegenzutreten. Ter Durch-- fchnUt -es Sleinkvhlenprecses beträgt heute einschließ lich -er zwanzigprozentigen Steuer 200 Mark. Würde die Steuer auf 60 Prozent erhöht, so würde sich, der Preis der Tonne auf 256 Mk. stellen, ganz abgesehen von der Erhöhung des Preises für die Kvblr selbst, Hat man sich klcirgcmacht, was diese Verdreifachung der Steuer für das wirtschaftliche Leben bedeuten würde? Sie hätte zur Folge, datz die Lebensmttte'l und Mieten eins neue Steigerung erfahren mlltzten. datz alle Jndustrieprodukte von neuem im Preise er höht würden, und daß notwendig auch die Löhne und Gehälter hinanfgesetzt werden mlltzren. Jede Regie rung, die ihrer Pflicht sich bewußt ist, mutz heute um einen Al>bau der nncrlräglich. .Höhen! Preise bemüht sein. Tie erhöhte Lohlensteuer würde nach .der anderen Seite wirken und alle Hoffnungen auf' ein« Besserung der wirtschaftlichen Lage zuschanden machen. Fast scheint cs aber, als ob die Regierung -lese Gefahr nicht sieht oder sehen wollte. Denn gerade fetzt lätzt sie durch -as offiziöse Büro eine Mitteilung -es Reichs»' kohleuverbandcS veröffentlichen, in der «S als ein« große Tat gepriesen wird, daS jetzt im NeichsanzeigeÄ die vom 1. Mai ab gültigen BrennstoffverkausH- p reise der verschiedenen Shudlkatsbezirke veröffent licht werden. Diese össentliche Bekanntmachung Hersteht sich.so sehr von selbst, datz eN wirklich überflüssig G das hier gelegle Et auch, noch zu begackern. Worauf! es heute ankommt, da» ist eine Evmätztgnttjt dev Kohlenpreise, um die deutsche Wirtschaft nicht tzo wallsam zu strangulieren. Davon schweigt de- Sänger» Höflichkeit. Wir warnen ernstlich davor, gerade bet der Kohle mit,neuen Steuererhöhungen awzusetzen. fonst treiben wir unaufhaltsam zum wirtschaftlichen Ruin. Kleine politische Meldu-ae». Vie Brrschiebnng der Konferenz. Nach einer Meldung de« Temps aus London werden sich Lloyd George und Millerand am 13. Mai treffen und bis zum 1ü. oder 16. Mai verhandeln. Di» Nachricht, daß Deutschland wegev der Neichstagsrvahlen ein» Verschiebung du Konferenz 'Mm N v. A>« uscn gesucht. >e!vVechiiz. rv !«.«!«> 'N beste itüteu .1 N88S 3. '!i>>ile>e-t>iuc)v. . Lemiuer. m.'vNwb, Ul U'I'MUN^ ", »" iwUnn? '»!> - » « u , n -AM W'. S'mnlag .iiiiilj Mitt. mH '/,7 NM Fc'tsenlvlier cr-Zciie. Vorstand. >' v«Nag»i«c-U1wasl m.d.h. N"t. »ele-ramm r»g«dla!t Nu««-zi>rdNqr. j»cns»c«ch-NnfchIu- Nr.». 0»<«n frei tu» ftnu» meuaMch o.t» ms. 4,l »>- ndueholk monaMH z.<» Mk. «»feie Post t.«"»Uk IUU» llchsl adaiyolk »'l.k.iuU'.Nch lek« Mk., mo-n'IUch »eme regkr«I In« l-nu» Ikchkltch N.e«»N.,'non»INch Mk. «tlchruN lütwch u> 0«u »oUn»Uloo°,1un»rn ,n»k '», ven «kenn. «US Uns«»« AtUu"g«>U'i>vi>g«r ui>» />u«godis»»U«», sowl» nll« pouaustaN»« uuL ovtsieag«, S»lI«Uu.^»n «n',"^ee> Nn.,iIsl>n>»«N«' VN v,d«»i>»kpall>ii, P«IN,«'I« »»«» »<k«n N<uim Mk 7« uk§.. <'u»iv»»u,i« N>i,,>a"> IN» . Nek'->m«ee0k»«ui Mr kux >u't> 0<n, m NvcchÜMiu »u!k,'.!U,«"»«! Uub.itt. Nu»ku,-"->»nohm« d.» kea>»st«»«f> greift«» wte-in, wem» ü»e fUif(i<»ve üer -urch Zekttlprechec erfolgt l>ücr 6aoMan»»skr!pt nicht ürutlch lesbar tfl. UN- Anzeiger für - E / u v«r>a«»I»ccUkchasI m.d.«, -as Erzgebirge