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Muer Tageblatt UN- Anzeiger für -as Erzgebirge. druck u. v»rla, t Kure d, uck« u.v«rl»li»i»s«UIch»st m.d.tz. )lu». S«l«gi»mm-Vldr«!)r «asidlu« 1«rnspr«ch--flnschlu- «r.SI. r- -i durch unsrr« »»<»„ sr«I In, Sau, monatlich I.IS Mk. »,« »,, »»sch««.».», »i,,.».» ft ipofi drftrlttU!i»>«Idftadk>,h<>>tv!«rl«IISdrlIchl».ZSMt„monatlich I.. '. .<,'I.4SMt,m,nntnch„,k. ckkfch.lnt ««glich in ».n Na»».iiia,»^n».n mitftu.nskm.v°n «Innina« f.f na.! Fast« s.'tun,.^.l.«,« UN» Su.gad.sl.u.n, s»->« ull. p»,r°nH-i..n UN» 0-i.,t?üg« ^ °n v^ l fln,e>g<npr,is«, dl, N,»,n,«fpalt«n, v,tltz,ll, o»,r »,r,n Naum für Sn-rl,,n °u, Su, un» »,m 0,,lr« «ch«»Mnd,» I '» ofg., au,i»Sr«g, Sn,«>g«n,s pfa., Ii,r>am,p«tti„ll.flir Su, UN» »,n 0«,irk «ichwar-rnbir, 2,s Pf,., f»nst«» pfg. o« I grokerinftdschlUffin «nis»r,ch'n»,c Nadatt. Snzrigi naanahm, bl»s»«t»st«n,g>/,Uhr»orm. ZUr j«hl,r lm «Satz kann »»»«h« I nicht g,l,ist,t wer»,», »,nn »l, Sufgo», »ir Snziig« »urch 1«rnspr,ch«r «rsaigl o»,r »a»Monu>klipt nlcht »rutlchl„dar Ist. Nr. US Zi^ og, Lrn 21. Mo , 1-2- IS. Jahrgang Das Neueste vom Tage. In der gestrigen S^tzunE der National- Versammlung wurde em Antrag auf Aufhebung des Belagerungszustandes gegen den Wider- spruch des Reichsministers^Koch angenommen. . England, Frankreich, Italien, Belgien, die .Vereinigten Staaten, Holland, Däwe- mark und Spanien wollen sich an der intern-a- tionalen Anleihe zum Wiederaufbau der d e ut s.che n Industrie beteiligen. . Wie die Königsberger Allgemeine Zeitung Mitteilt, ist als Tag der A bstimmun g flir M a s.u ren und Ermeland der ,17. Juli festgesetzt worden. . Gestern vormittag wurde auf dem Kapitol die feierliche Proklamierung der Gründung des Völkerbundes bekannt gegeben. Tie Verbündeten Führer des! amerikanischen Nepr^isentantenhauses haben besch lassen, . die Ivom Senat angenommen« Resolution, die den Kriegszustand zwischen den Vereinigten Staa ten, Deutschland und Oesterreich ein Ende setzt, ebenfalls anzunehmen. Einschränkung äer Ariegs- gerechte im Ruhrgebiet. Nach einer amtlichen Mitteilung hat die Tätigkeit und Rechtsprechung per im Ruhrgebiet eingesetzten außer ordentlichen Kriegsgerichte einen Umsang und Charak ter, angenommen, der den bei ihrer Einsetzung maßge benden, Kreisen und der Rechtsauffassung der Reichs regieruna nicht immer in vollem Matz entspricht. Die Reichsregierung hat daher zur Prüfung der Sachlage besondere Kommissare des Reichsministeriums des In nern, des Reichsjustizministeriums und der preußischen Ministerien erlassen, die die Tätigkeit bet diesen Ge richten neu regeln, die Freilassung der ohne ge nügenden Grund oder wegen geringfügiger Vergehen srhafteten Personen verfügen und die Tätigkeit der mherordentlichen. Kriegsgerichte wesentlich einschrän- e n. Alle noch in Haft befindlichen Personen, .dis Lor em 2. April 1920 in Abwehr rechtswidriger Angriffe drw Kapp-Leute an sich strafbar« Handlungen begangen -rben, sind mangels Bewußtseins der Rechtswidrig- . eit sofort aus der Haft zu entlassen. Als Vorge setzter sämtlicher Anklagevertreter ist ein besonderer Generalstaatsanwalt eingesetzt worden, dessen Anweisungen die Anklagevertreter Folge zu leisten haben Tie außerordentlichen Kriegsgerichte sollen bald möglichst abgebaut werden. Zunächst wird ihre Zu- rändigkeit auf schwere gemeingefährliche Delikte eiugs-i 1,rankt. Bezüglich der bereits ergangenen Urteile, Vie per vorerwähnten Auffassung der Reichsregierung über hie Straflosigkeit einzelner Handlungen nicht entsprechen, ist eine sofortige Nachprüfung, eingeleitet worden, nm im Gnadenwege die Strafe aufzuheben und in ge- ..meten Fällen die einstweilige Aussetzung der Strafe zu bewirken. Tie V o l l.str e ckun g von.insgesamt 150 andrechtlichen Todesurteilen ist bereits durch irühere Verfügung des Reichspräsidenten ausgesetzt und dis Nachprüfung, eingeleitet worden. Wie wir hören, gehen auch nach dem Sennelager, wo sich be sonders zahlreiche Inhaftierte ausf dem Ruhrgebiet Ve- ftn' cn. Vertreter der Staatsanwaltschaft zur Nachprü fung .der Fäll«. > , * Man wird ganz damit einverstanden sein können, daß r Ruhrgebiet Fehlurteile aufgehoben und unnötige 4 »anen abgestellt werden, und dennoch die Forderung n aller Form erheben müssen, daß mit den Unschul-' t oder Verführten nicht auch!, die wirklich,en . rbrecher aus den Ausstandslagen straffrei aus- ^chen. Dafür würde man in den allerweitesten Krei sen. auch .der verständigen Arbeiterschaft, nicht da» :ringste Verständnis haben» Ein Wahlaufruf. unvsebnna des demoikyatMwn RcichMusschusseS fM Handel und Industrie.. Der Vorstand des Rcichsausschusses für Handel und Industrie der Deutschen demokratischen Partei erlüht an die deutschen Kaufleute, Industriellen und Gewerbetreibenden einen Aufruf, in deiA es hecht: Tie Demokratische Partei hat in schwerer Zeit in .nerschütterlichem Widerstand gegen andere sehr ernste ,uk vpn breiten Massen getragenen Bestrebungen die Wirtschaftsordnung durchgesetzt, die sich rimdsätzlich auf dem Boden, des Hrioateigen- cumS aufbaut, und da, wo im Sinne sozialer. Notwen- 1:gkeite»l Beschränkungen vorgenommen werden, eine an- ivmessen« Entschädigung sichert. Sie hat wett aus greifende, unsere verelendete Wirtschaft tödlich bedrohen de Sozialisierungspläne bekämpft und bet den sozial- .'olittschen Gesetzen, wie dem über, .di« Betriebsräte ranche Gefahr für di« in Handel und Industrie selbstän dig Aätigen abgewandt, immer in der Erkenntnis, datz wahre Demokratie ^sede einseitig« Klassen- bevorzugung flbzulehnen Kat. Insbesondere ist her. Deutschen demokratischen Partei zu danken, datz wenigstens die kleineren Betriebe, in denen das Ver hältnis zwischen Prinzipal und Angestellten »ein Über wiegend Persönliches ist, ausreichende Bewegungsfreiheit erhielten. Ti« Partei trat für. ein« so rtsch reiten de Erleichterungvon dem Druck der Zwangs. Wirtschaft ein und strebt eine baldige Rückkehr zum freien Handel und Verkehr, als vem be lebenden Element jeder Volkswirtschaft, an. Die Deut sche demokratische Partei tritt auch vorbehaltlos für die Schassung ejneS mit weitgehenden Rechten ausgestatts- ten Reichs Wirtschafts rat es ein. Tie Deutsche demokratische Partei hat mit erfreulicher Entschiedenheit gegen eine einseitige Beeinflussung der. Negierung durch die Arbeitnehmerorganisationen als unvereinbar mit dem demokratischen Gedanken Stellung genommen. Eine mitentscheidende, ihrer Bedeutung im deutschen Wirt schaftsleben Rechnung tragende Mitwirkung .ist nach Lags Per-.Tinge auch für die in Handel, Industrie und Gewerbe Tätigen am sichersten zu erzielen, wenn sie sich mit größter Energie Persönlich und unter Leistung von Beiträgen für die Stärkung der Deutschen demo kratischen Partei einsetzen. . > Vie Neuregelung «er ösllneniäbrung. Ter Reichs rat beriet wie im Auer Tageblatt gestern schon drahtlich kurz berichtet wurde, in seines öffentlichen Sitzung am Mittwoch, die vom Ernährungs minister Tr. Hermes geleitet wurde, die neue Neichsvetriciideoerorvnung M die Erni« 1S20. In dieser Verordnung wird. wie bekannt, an der Zwangsbewirts.chaftung sämtlicher Getrei dearten festgehaltcn, auch der Hafer unterliegt wiederum der Zwangswirtschaft. Die Ausschüsse des Reichsrats haben nahezu einstimmig diesen Standpunkt der. Regierung gebilligt. Tie Regierung glaubte aber, der Landwirtschaft entgegenkommen zu können, durch Festlegung «iner angemessenen. Selbstverkpr- g.erration, durch Zulassung der Deputate und die Freigabe sämtlicher Hülsens rächte. Außer dem soll die Belieferung der sHährmittelindustrie und der Brauereien mit Hafer und mit Gerste, besser ge« sichert werden. Die oldenburgische Regierung ließ !zu Protokoll erklären, daß sie mit Rücksicht auf die trüben Erfahrungen des laufenden Wirtschaftsjahres das ganze System für verkehr,t halte. Oldenburg hätte die Form des UmlagevsrfährenS gewünscht. Die neue Verordnung, über die Versorgung mit HrMtkaxtlMkn aus der Ernte 1920 siebt ebenfalls von per freien Wirtschaft ab. Aus Grund der Verhandlungen, die im Laufe des Winters zwischen dem Reichsuusschuß der deutschen Landwirtschaft und dem Deutschen Städtetag geführt worden sind, soll das bisherig« System derart geändert werden, daß die landwirtschaftlichen Genossen schaften und die Organisationen des Kartoffelhandels, mit den Landwirten Verträge über Lieferung voit Kartoffeln ab schließen sollen. Für den Fall^ daß pisse Verträge bis zum "1. August .1920 über zusammen 120 Millionen Zentner lauten, sieht die .Verordnung von einer weiteren öffentlichen Bewirtschaftung ab und überläßt den verbleiben den Rest der Ernt« den Erzeugern zur beliebigen Ver wendung. auch zur Fütterung. Als Anreiz für den Ab schluß pon Verträgen soll ein Preis von 5 Mark zugeschlagen werden zu dem Preis, der nach der Verordnung vom 30. März 1920 zu zahlen wäre. Für Bayern beantragte Regierungsrat v. Imhof, datz Pi« obersteHtzandesbehörde befugt sein soll, .die Er zeuger auch für Betriebe von einer Größe unter zwei! Hektaren heranzuziehen, da es in Bayern in der Mehr zahl nur kleine Betriebe gäbe. Tie Vertreter der! württembergischen Regieruna und der badischen Regie rung beantragten die Ablehnung der. Verordnung Ter Vertreter Sachsens bedauerte,, daß hier ein Abbau der Zwangswirtschaft vorgenommen werden solle. Mi nister Tr. He.rmeS erklärte>daß die Negierung.zwar die Bedenken gegen die Verordnung, voll würdige, .aber gleichwohl an ihrer.Vorlage festhälte. Der bayerische Antrag, auch .Betriebe unter zwei Hektaren heranzu ziehen, wurde einstimmig.angenommen. In der Ab stimmung über die gesamte Verordnung wurde diese mit 30 gegen 24 Stimmen, also nur. mit ziem lich knapper Mehrheiten,.genommen. Nationalversammlungsprotest gegen aie schwarze Schanäe. In der gestrigen Sitzung der Nationalversammlung begründete Abg. Röhl (Soz.) eine Interpellation aller Fraktionen, mit Ausnahme der Unabhängigen, über di« Verwendung .farbiger Truppen in den besetzten Ge bieten. Für Frauen und Mädchen, Männer und Kna ben seien diese Wilden ein« schauerliche Gefahr. Nur der kleinste Teil der Scheußlichkeiten werde,bekannt. In der ganzen Welt wachse die Ent, rüstung. (Beifall.) l ! «eichSmi Nister Tin Köstex: Bi» gestern abend waren -«ine Nachrichten einge laufen von irgend eincr Zurückziehung, -ex farbigen französischen Truppen. (Hört, hört!) Wir wollen nicht ist eine Rassenhetze eintreten. Wir denken an die Schwarzen in unseren Kolonien, die zusammen mit un» gekämpft haben. Aber, die Verpflanzung von 50 000 Farbigen^« daS Herz Europas ist ein Verbrechen. Ti« Proteste Amerikas, . Englands, Schwedens und Norwegens haben auf di« Franzosen ebenso wenig Eindruck gemacht wie unsere Protests. Von einer ökonomischen Solidarität Europas kann nicht gesprochen werden, so lange man die politische Solida rität mit Füßen tritt. Wir wollen Uns an den Völker bund wenden, damit der moralische Druck Der ganzen Welt einsetzt. Ten Brüdern im Westen wollen wir sa gen, daß wir mit ihnen leiden Und auf. ihre Befreiung hoffen. (Beifall.) . ! ' Eine skandalöse, Mdsch Abg. Frau Lietz (Unabh.)r Alle brutalen Instinkt« entstammen nur dem Militarismus, der Über haupt beseitigt werden mutz. Wenn Deutschland di« Bedingungen des FriedenSvertrggLS Über die Stärke seines Militärs erfüllen würde, dann würde es ein ge neigtes Ohr bei der Entente für die Verminderung der Besatzungstruppen finden. Tie Interpellanten haben kein Wort gegen die unsittlichen Roheiten, die gegen deutsche Frauen durch deutsche Soldaten begangen find; auch in Rußland, Belgien usw. haben deutsche Soldaten solche Greueltaten begangen. (Stürmische Unterbrechung gen..große Entrüstung.. — Rufe: Pfui Teufel!) Mit diesen Zurufen heißen Sie di«, Freveltaten der deut schen Soldaten gut. (Erneuter Lärm, stürmische Schluß rufe. Me Rechte, das Zentrum, die Demo kraten und ein Teil der Sozialdemokraten verlassen den Saal.) ES ist nur ein ''Rassenkampf gegen die Schwarzen, den wir nicht mitmachen. Abg. Frau Men. de (d. Vp.)r Für die Vergewaltiger feiner Kinder kann niemand einen Funken Liebe empfinden. Vielleicht Nützt eS nöch, sich an den Papst ^U wenden. ES folgte die Interpellation des Äbg. Schulz- Bromberg (dtschnat.) und Genossen über die Fe-iex des 1. Ma» und' die Erteilung von Urlaub' an Arbeiter -'und Be amte in den Staatsbetrieben am .1. Mai. Neichsminister Schlicke erklärte, die Interpellation innerhalb der tze- schäftsordnungsmäßigen Frist beantworten zu wollen. Abg. Schulz (dtschnat.): Dann hat die Regierung ein schlechtes Gewissen und will sich von der Beantwortung drücken. 'ES wäre Pflicht' der Regierung gewesen, für die Aufrechterhaltung der Arbeit am 1. Mai zu sorgen. (Lärm bei den Sozialdemokraten.) Präsident Fehren- bach: Diese Ausführungen sind geschäftsordnungs mäßig nicht zulässig. Abg. Tr. Leppelmann (dtsch. Vp.) stimmte dem Antrag Schulz zu. ' Abg. Henke (Unabh.) begründete einen gestern 'ein gebrachten Antrag Geyer über . . sofortige Aufhebung des Ausnahmezustandes in allen Teilen des Reiches. — Abg. Löbe (Soz.) wird mit einem großen Teil seiner Partei für den An trag stimmen. — Reichsminister Koch: Es ist nicht an gängig, den Ausnahmezustand überall aufzuheben, da die Wahl gesichert werden muß, doch soll ge- prüft werden, wie weit etne Milderung möglich ist. — Abg. Gil sing (Ztr.) ist gegen, den Antrag. — Abg. Schulz-Grävenitz (Dem.) stimmte dem Minister bei. — Der Antrag wurde mit den Stimmen der starkbesetz- ten sozialdemokratischen Fraktion angenommen. In der Nachmittagssitzung wurden verschiedene Vorlagen an- genommen. ' Kl,1*8 politisch« Welduuge*. Die EinberMüng dch neuen Reichstages. In Tliw- betracht der am 21. Juni zusammentretenden Konferenz in Spa beabsichtigt die ReichSregierung, wie verlautet, den Präsidenten Fehrenbach zu veranlassen, den neuge- wählten Reichstag jchon zehn Tage nach der Wahl,.also am 16."Jkni, etnzuberufen. Man hält das Zu- sammentreten des Reichstages vor der. Spaer Konferenz für unbedingt notwendig. i Tie Reichsliste- dM Deutschen dMjMatifch«» Partei. Ebenso wie Zentrum und Sozialdemokraten hat die Deutsche demokratisch« Partei jetzt ihre RetchSliste für di« Wahlen fertiggestellt. Sie, beginnt mit dem Namen des Senators Pe t« rsen, des Vorsitzenden der Deut schen demokratischen Partei. In erster Reihe stehen Wet ter auf der Liste der, Reichswehrminister Getzler,.daS Präsidialmitglied des Zentralverbandes für den deut» schen Großhandel Keinath- der. frühere, Führer de« Jungliberalen Dr> J.tsch er, d«p württembergtsche Kul tusminister Hieber und andere.. Auch die Namen des berühmten Physikers Professor D-r. Walter Ne rnst ünd des früheren Gouverneurs.von Kiautschou, p. Trup^ - pel, befinden sich auf der demokratischen Reichsliste. Terror he-i einer «KGwersMnMu». Al» Mittwoch abend der Abgeordnete D«. Strefemann in einer von der Deutschen Volkspar'.ei in Ludwigshafen einbe rufenen Versammlung sprechen wollt«, tztzte auf der Galerie ohrenbetäubender LKr.ui ein. Wiederholte Versuche, .dem Redner Gehör zu Perschaffen, wurde' durch Zohlen und Pfeifen Vereittlt. Schließlich wur' Stühle von der Valerie oeworfm und dadurch ' Personen verletzt. Da» Poli-chmfgebot m,' Saal räume«. >