Volltext Seite (XML)
Sattln de» r Berlin »nr willkommen« h.lsauslchutz tragen wird, grob« ttnnd» r aus «inen wurde. Dt kn, gelangt ' Bertelluug. Are ln Rom Allein au« llger ein» ischvfe. Im d« neuen wurden in genen Jahr« irden waren, r Gebiet ver» igerlchtet. meldet aus rillcherz an« ennmaterial. der Denikin- Kreuzes der olz verfeuert llen, als die ich weine« e Fleisch z» hinterlassend sleisches ver löten Armer d 8 Ukr einen a6 tterrsa, icien Lckvlen « e , n ü. iS, ll. t seit 1911 dern Plauen, zerg dvOL. Ulten, iufträge um- -Elr. 33,!. ^acht. igkn Leben». I tüchtigen rbeiter n-Fassungen Ziehen und ir Werkzeug« welche mit wollen sich ispr. melden, d». Blaüe». >ge tknerstr. e« i-en häftigung- berg, zahlen per Kilo ner an dar n. ose en > gesucht mWil i u. Haar- I, str. 48. : Nr. N4 IS. Jahrgang die zu irr'«"' burrdruck« u.verla«»-»f«l>schast m.d.tz. Nu,. »cl«,ramm«N»'»!l»> r„,dl»« Nue,<z«ed>'«e. e,rns,k,ch»NaichIu« Nr. 5». Das Neueste vom Tage. N« in der kürzlich überreichten Lists des Verbandes! per KriegSverbrechsn beschuldigten Perso nen sind dom Oberretchsanwalt in der Lett vom 7. biS LV. Juni zur Vernehmung nach Leipzig geladen worden. . " i * .Gestern abend wurde in der Nationalver sammlung Jin Drinslichkeitsantrag einge- brocht, der die sofortige Aufhebung deS Be lagerungszustandes für das ganze Reich.ver langt. * Ter Posten «tneS Generalquarti er Meisters soll in eine Untvrstaatss.ekretärst.elle umge- wandelt werden, di« jedoch von einem Offizier! besetzt werden würde. , , ». .. * Poincare ist im WiedergutmachungSauS- schUtz durch den ehemaligen Handels Minister, den Abgeordneten des Seine-TePartementS, Louis Dubois, ersetzt worden. Die neue Steuergesetzgebung. Von Tjr,. I. Jastrow, Professor der Staats Wissenschaften an der Universität in Berlm. ! Tie Frankfurter haben ein Sprichwort: Wie Mans macht..istS falsch. Es wird kaum ein Gebiet geben, auf ?em die Versuchung, .dieses Sprichwort mit Aussicht auf Krsolg gnzuwenden.. grösser wäre, als das Gebiet der Steuergesetzgebung. In der Sleuertheorie ist die. Lehre van den Anforderungen ebenen gute Steuern ent sprechen sollen, ziemlich reich entwickelt. Tie Steuern sollen ergiebig sein, sie sollen gerecht sein, sie lollew ium dieser beiden Rücksichten willen) der Tragfähigkeit entsprechen; sie sollen regelmässig fliessen und doch -.je nach dem Bedarf modulationsfähig sein; ste sollen bil lig .sein, d. h. ihre Veranlagung, 'und Erhebung soll nicht teuer zu stehen kommen; sie sollen sogar bequem, stin, d. h. sie sollen nicht 'mehr Unbequemlichkeiten erursachen, als 'unvermeidlich .ist. Es ist ein leichtes ! n.beweisen, dass jede Steuer irgendeiner dieser Anfor derungen widerspreche und daher nach den Regeln der Wissenschaft zu verwerfen sei. Allein die Theorie, die diese gefährlichen Waffen liefert, hat auch dafür ge-> I sorgt,..ihren Gebrauch weise einzuschränken. Ter Sinn jener Regeln ist gar nicht, dass /jede Steuer »jeder An forderung entsprechen solle. Tas S teuersystem soll ihnen entsprechen. Jede einzelne Steuer kann an schive-) ren Ungerechtigkeiten leiden, diese können sich aber bei den verschiedenen Steuern ausgleichen, und alle zusam-, inen können dann der Gerechtigkeit so entsprechen, wie« h!es in menschlichen Tingen überhaupt möglich ist. ?«nn wir gegenüber den Ste.uergesetzen der. Jahrs 1919 und 1920 uns auf diesen Standpunkt zu stellen ver suchen so werden wir — abgesehen von dem Reichsnot- spfer (das in, dieser Form seinen Zwecken nicht genü- ;en kann und sicher einer Umwandlung unterzogen -erden Wird) — ihnen ein verhältnismäßig hohes Miass ; >N Einheitlichkeit nicht abstreiten können. Durch die etchsabgabenordnung ist Mnk ersten Aial in fer deutschen Geschichte dem Reich ein Behöxdenkörper ür seine Steuern geschaffen worden. Bisher, empfing ans.wenn Wir gus der Fremde heimkehrten, ein preu- sgscher bayrischer, badischer usw. Zollbeamter, in Zu unit wird es! überall ein deutscher Zollbeamter sein. Daß damit eine große Reibe von Ungleichmäßigkeiten .N der Berechnung der Steuerbeträge aufhören, .wird uon noch größerer Bedeutung hei den sogenannten di rekten Steuern, bet denen es ein offenes Geheimnis war, baß bisher das Platte Land zu Ungunsten der Städte geschont wurde. Tie Lgndesfinanzämter (ein sdeS für ein Gebiet etwa von dem. Umfange einer preu ßischen Provinz) und unter ihnen die Fi/lanz.ämter morden überall die Steuerhoheit des Reiches auch ge-* genAber mächtigen und einflußgewohnten Kliquen zur Geltung bringen. ' - Für die Auswahl der Steuern, die in diesen uuir- Hr einheitlichen Rahmen cinzUzeichnen find, ist chrs von so entscheidender Bedeutung, als dass endlich ie Steuern von Einkommen und Besitz de m Reiche gegeben sind. Vor dem Kriege galt -es als eine Art "ogina»daß das Reich sich an diese Steuern nicht Heran magen dürfe, daß sie naturgemäß den Ländern vopzu-, behalten seien. Und doch.ist unter allen Steueraattun- n keine für das Reich so angemessen uns notwendig!, re die Steuern von Einkommen und Besitz. 'Daß das! 'Einkommensteuergesetz hiermit Ernst Macht, ist ein so bedeutungsvoller Fortschritt daß man dem zu Liebe über eine Reihe einzelner Mängel, hinwegsehen kann und muß. Tie Heranziehung der juristischen Personen.'und damit der toten Hand ist in dem Kürperschaftssteuer- gesetz nicht entfernt in ausreichendem Maße geregelt. TieErbschaftSsteuer ist erst durch die Einbeziehung Les regelmässigen Erbfalles von Eltern und Kindern zu uner wirklichen Heranziehung der Vermögen (einmal m jeder Generation) geworden -und die Höherschraubung ton den kleinen zu den großen Vermögen, von den wei senden zu den lachenden Erben, hat eine Reihe sozial olitisch bedeutsamer und auch technisch gut duochgeführ- Abstufungen geschaffen. Tie außerordentlichen Kriegs abgaben (vom Mehremkommen und Mehr-Vermögen- Mer Tageblatt L ss dr stillt« »Ls, Id st »ilzEk.^ch^^ I o»«r »,,,n Noum n>» stn,«I,«n au- Hu« UN» »em oezlek ech«-A»n»«t» l-»rtiqn.«»Mk.,m»na,IIchMk. «rsth,In, «»glich ln »,n Na»m>t«-».st-n»,n mlt stu.nahm« Nu'°l-.n ««Pf,., «.ttam.p.Nlj.llefst.flu. un» «en V.-Ir, «chu>ar,.nd.r, «» p,,' s-nst ,-» Pf,. SK ^---bestellen, f.wle all. p»st°nst°...u un» Lehmen Sestellun,.»'en'Wü: ! Vorö»lSlag, öen 2-. Moi 7420 I würden mehr eingebracht haben».wenn das Gesetz gqren die Kapita lflucht schärfer und vor allem früher zu gegriffen hätte. Demgegenüber ist es von geringerer Bedeutung, daß auch einige der bisherigen sog'enannien indirekten Steuern reformiert wurden, nicht nur die Tabak- und die Zündwaren-sondern auch die mit lili- pmartigen Erträgen arbeitende Spielkartensteuer. Sie alle werden überragt werden durch .die Umgestaltung der Umsatzsteuer. Tas Verhältnis zu Ländern und Gemeinden war in den früheren Neichsiinanzreformen fast durchgehend zu Lasten des Reiches geregelt worden. Tie 'Einzelstaaten schnitten Riemen aus der NeichWaut, und zwar schnit-j ten sie systemlos an jeder Stelle, wo sie gerade ein setzen konnten. Vielleicht mag.das jetzt einheitliche Lan dessteuergesetz den Ländern und Gemeinden einen zu großen Teil von Sorgen zugKwälzt haben, .aber es sind nunmehr ihre Anteile an den Reichssteuern wenigstens! klar und übersichtlich geregelt. Wenn jetzt das deutsche Volk zur Stimmabgabe darüber aufgerufen wird, ob es weiter von der Koalition der drei Parteien regiert wer den oder eine andere un ihre Stelle gesetzt habew.wUl, so hört man wohl manchmal die 'Koalition. mit den Worten empfehlen, daß man ihr die Steuergesetze nicht allzusehr nachtragen solle. Tiefe begütigende Art ist geeignet, den Sachverhalt zu verwirren, dieses Steuer werk har kein« Begütigung nötig. Ein Bündel von ein bis zwei Dutzend Steuergesetzen kann zwar niemals populär sein; desto mehr aber verdienen der Mut, die Entschlossenheit und die Selbstüberwindung, .mit der das Zentrum, die Demokraten und die Sonaldemo- kratie unter Hintansetzung aller Bedenken sich .dieses! einheitliche Werk abgerungen haben, die Anerkennung und den Tank des vaterlandliebenden Bürgers. Nmv deutlicher als der Bürger, der sich über die ein« oder' andere Härte mit Recht beklagt, sieht die Mängel des! Werkes der Hationalökonom von Fach. Aber er weiß auch, daß Fine neue Steueroeriassung nicht auf.einmal geschallen wird. Ter Baum ist..gepflanzt. Wenn seine Früchte uns noch nicht munden, gewähren wir denen, die ihn gepflanzt haben, Zeit,. Gelegenheit und Ver trauen, ihn zu pfropfen und neu« veredelnde Reiser einzusetzen. Die polnischen Anschläge aus Vberschlesien. Umfangreiche militärische Vorbereitungen. Nach fn Berlin vorliegenden Meldungen versuchen Poien, .sich gewaltsam in den Besitz Oberschlesiens! setzen. Sie versuchen das zunächst bei demjenigen Kreis-der ihnen den geringsten Widerstand entgegen-, setzen dürfte, dem Kreise Nvbnik. Sie wollen zunächst einen neuen Streik der Grubenarbeiter inszenieret Tabei dürfte es LU schweren Kämpfen kommen. Die Polen arbeiten mit gewaltigen Geldmitteln. Am '15.1 Mai haben sie in Beruhen eine 'geheime Versammlung abgehalten, in der zum Ausdruck gelangte, daß die Polen annehmen,.daß der Kreis Rybnik s.ich ihnen zuerst üb er geben werde. In der Tat kommen be reits täglich kleinere .Trupp enkom man dos -der Polen in diesem Kreise an. 'Auch eine Funken station ist im .Kreise eingebaut worden, wo sich .der Befehlshaber der Polnischen Truppen aufhalten soll Ans einem chiffrierten Telegramm, das aufgsfunden wurde, geht hervor, daß 'zahlreich^ Munition für Polen abgegangen ist. In Breslau haben die .Polen für 100 000 Mar? Geschirre, für 15 000 Mark Unterwäsche sür die Mannschaften und für eine Million Artillerie-! material «ufgekaust-. Tie polnische Negierung.hat in Italien 400 Flugzeuge für die Polnische Armes bestellt. Tie Baldwin-Werke erhielten eine Bestellung von sechs Millionen Dollars für die Lieferung von Lokomotiven und Wagen für die polnische Regierung. Eino polnische Steuer für ' ' dnuWhA Staatsangehörige. Ans Kreisen, die,d«M Polnischen Generalkonsulat in Berlin nahestehen, wird mitgetetlt, daß .man in polni schen Regierungskreisen damit rechne, daß der Polnische Staat von den Gebühren für Paßvisum allein mit einer Einnahme von 200 Millionen Mark rechnet. Ter grösste Teil dieser Paßvtsums soll sich aus den nach Ost preußen ausgestellten Pässen zusammensetzen. Bet diesen soll im Gegensatz zu den nach, anderen pol nischen Gegenden ausgestellten Pässen dafür Sorge ge tragen werden, daß sie immer nur für kurze Zeit visiert, .möglichst oft erneuert und je nach ,der Länge der Tauer mit höheren Pqßfvesen belastet werden. Heute verlangt man als Paßvisum für einen Monat nach Ost preußen bereits 20 Mk. gegen 10 Mk. vor einigen Mo naten, für zwei Monate 40 Mk. Usw> TaS Ganze läuft also hinaus auf eine Steuer, die von chen Polen den deutschen Staatsbürgern auferlegt wird. Der Aufruhr in Zrlanä. Die Kenner der irischen Verhältnisse sind sich dar über einig, daß Sinnfetn in den nächsten Wochen dev britischen Regierung viel zu schaffen machen wird. Ter Ruf der Sinnfeiner nach einer irischen. Republik hat neuerdings bei einem großen Teil der irischen Vevölke- vung lauten Widerhall gefunden. An Verwegenheit fehlt es öen Führern der Tin.nsLinbewegu.ng «sdenfalls nicht. Man mag in England die, Bewegung al» «ine fanatische oder doch revolutionäre Regung heißblütiger Sonderlinge gleich mancher früheren ohne Ueberschätzung ansehen, das ändert nichts an der Tatsache, daß.sie sich jetzt der besonderen Volksgunst erfreut,.und die Führer wissen aus früheren Erfahrungen, daß kie dem Volk« ihren kühnen unbeirrbaren Willen zur Erreichung de» gesteckten Zieles beweisen müssen, Menn sie dis Macht über ihre Gefolgschaft nicht verlieren wollen. Sie greifen deshalb entschlossen zum Terror. Sie haben ihre Leute jetzt gut organisiert, einen ge wissen Drill eingeführt und alle fügen sich. Willig -en Geboten einer rücksichtslosen Disziplin. Herrscht auch Mangel an Gewehren, so haben sie doch Revolver genug, viel Dynamit und ander« Sprengstoffe. Ms englische Negierung hat daher die Brücken und Eisenbahnen un^ ter starke militärische .Bewachung.gestellt. Sie hat 20 000 Soldaten in Bantry landen lassen, um sie Über die Grafschaft Cork zu verteilen.. Und sie scheint auch nicht vor dem Gegenterror zurückzuschrecken. Schon Ende März wurde der Lordmajor von Cork, ein Kinn- "feiner, des Nachts aus seinem Schlafzimmer geholt Und auf.der Treppe ohne weiteres erschossen. Am vergange nen Sonntag wurde der Hauptorganisator der Stnn^ feiner Talton durch mehrere Schüsse von Unbekannten getötet. Tie Iren wiederum werden sich Zächen.! Sie! sind fest Entschlossen, ihre Drohungen in die Tat um zusetzen. Deutlich genug haben sts sich geäußert, als sie die Forderung aufstellten, die britisch« Herrschaft! müsse in Irland schnellstens unmöglich.gemacht werden.. Ein Plan besteht darin, diejenigen, dip unter dem Wynd ham-Gesetz Land erworben haben, zu bestimmen und nötigenfalls zu zwingen, den Jahres) ins -,u' verweigern, alle die aber mit dem Boykott zu be drohen^ die etwa das Land der 'Zinsweigerer in Besitzt nehmen sollten. Auch von einer Aufforderung zum Generalstreik ist die Nedevund bei den englischen Beziehungen der Transportarbeiter zu den Sinnfeinern dürste ein Streik einen sehr beträchtlichen Umfang Awl nehmen. Freilich .ist die Unterbindung Pes Verkehrs und des Lebensmitteltransportes ein zweischneidiges.Schwert, denn in einem Land 'mit so 'geringen Vorräten würde gerade diejenige Klasse am 'härtesten betroffen werden, die der Sinnfeiner-Sache zu ihrer Bedeutung verhalfen hat. Eine der ersten Maßnahmen der Sinnretner soll die Besteuerung der HauS- ünd Ges.chäft.S be sitze r sein, die einen bestimmten Prozentsatz vom Wert ihres Besitzes abgeben sollen. Im Fall der Zahlungs verweigerung wird sie der in Irland übliche Boykott treffen, d. h. es wird dem Hausvorständ unmöglich ge macht werden, Dienstpersonal zu behalten und Lebens mittel zu erlangen. Je üngesetzmätziger eine Maßnahme ist, .desto stärker wirkt 'sie auf die Bevölkerung. .Ganz! unverkennbar ist eben ein gewisser bolschewist.tsch.er Einschlag, -er sich ja auch „schon darin !kundgegeben hat, daß sich das Tockarbeitershndikat mit Sowjetrutz- lünd solidarisch .erklärt und jede Verladung pon Kriegs material verbietet. '' Liver Mrtschaftskrisis entgegen? Für eine richtige Würdigung unserer gesamten Wirtschaftslage ist unbedingte Klarheit und Wahrheit die er sw Voraussetzung; es hat. keinen Sinn und Zwecks,! Potemkinsche Dörfer aufzufübren^ um das wahre Bild zu verdecken. Dies würde dex, aber tun, der angesichts der fast aus allen deutschen Gauen, eingehenden un günstigen Nachrichten über die Gestaltung der Geschäfts* läge sich und anderen verhehlen wollte, daß wir einer ernsten Krisis en.tgegentrei.ben, wenn keine Besserung Antritt. 'Worauf die ungünstige Wendung.zurückzuAh- ren ist, teilen die Nachrichten vom 'Arbeitsmarkt über einstimmend mit:es macht sich Mangel an Bedarf geltend.' Ob die darin st» Begründung Findet, .daß der nach Kriegs sch lutz sich, überall und in allen Ge schäftszweigen bemerkbar machende Waren- und Fabri katehunger nunmehr bereits' gestillt ist, bleibe dahinge stellt ; manche Zeichen sprechen dafür, daß dem nicht so ist, daß die Nachfrage nur deshalb aufgehürt hat, man ganz allgemein mit einem Sinken der Preis rechnet. In der Lat find ja auch di« Pveifs für einige Rohstoffe und Fabrikate-in der lebten Zett beträchtlich! gesunken, und hieraus leitet man vielfach die Berechti gung her, auch bet änderest Produkten auf einen Preis rückgang zu hoffen.; immerhin dürfte diese Hoffnung nicht in allen Geschäftszweigen ^Erfüllung finden» weil dis Bedingungen der Pretsbilaung .sehr verschieden sind. . Vor. allem ist chei solchen Fabrikaten und Nahrungs mitteln >nit keinem Preisrückgang zu rechnen, an deüertz nur ein knapper Vorrat aut den! Märkten vorhanden ist, .oder die sich in der stnmitielbaren Kontrolls uns«- ster bisherigen Gegner befindest. ' Aber nicht nur mangelnder Bedarf.oder mangelnde Nachfrage find für, die ungünstige Gestaltung Unserer Wirtschaftslage verantwortlich »vielfach werden auck> Auf träge zurückgezogen, weil entweder ihre rechtze'itigs Ausführung nicht gewährleistet werdest kann, .oder weil das Ausland billiger liefert. So sind z. B. zahlreiche Auslandsaufträge auf Schreib- und Nähma schinen letzthin zurückgezogen worden, pktl dem Verneh men nach amerikanisch« Firmen unterbieten, zum Äeil sogar nicht unbeträchtlich. Und dies« ungünstige Lage zeigt leider di« Neigung, weiter um sich! ^u greisen s denn Ms aus der Metall- und Maschimninbustrie de-