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m. 40. »u äomwtz«, »»»««„ «» git,,I«-,n. u,f»r» g,It»n,»au,tr«,rr UN» p»ft«»stn»«n >uw »«list,«»,» u«tz»«n »»st»Uun««n ,m»,„n. vonn-rstag, ürn 17. Zebruar 1-21. uer Tageblatt LAnS » -«I«»WMrAWWlMW>>M 14. Iahrsan-. Das Wichtigste vom rage. Dn Vattzü wird «ft» ylaw Kdhaft besprochen, nach denn Lavtfchland g«qen Verpfändung seiner Vtzrüwert«, einiger Anduftriea und der Zoll- «innohmeN eftre Anleihe von Amerika, England ustd einigen neutralen Gtaaten erhalten soll. » Berlin soll da» Zentrum der kommunistt, schen Propaganda in W«st«uropa werden, West halb durchgreifend« Veränderungen in der Ber liner Vertretung Sowj.«trußland» bewerk stelligt werden sollen. , Da- G k lachten de« Danziger Oderkommtssar», des Gen-ral» Haking. Aber da- militärische Man dat über di« Frei« Stadt Danzig soll nicht zu- gvnsten Polen- auiSgefallen sein. Sächsische Pnanzschwierigkeiten. Eine Unterredung mit Finanzminister Heldt. Ti« Finanzlage Sachsens kann, wie dies ja nicht anders zn «rwarterr ist, natürlich nur gxou in grau genutzt werden. Tas liegt in erster Linie an dem Tar- iviederliLgea der sächsischen Ji.vustcir und d^L gesaw- t«r» Wirtschaftsleben- und der dadurch bedingten schwe ren Belastung, die die Erwerb Slosenffürjorpe mit sich bringt. Tie Zahl der Unterstützungsbedllcftiaep, die in Sachsen prozentual gan-. wesentlich höher ist als in sämtlichen -anderen deutschen Bundesstaaten, ist in den letzten Monaten leider von neuem gestie.aen. Sachsen ist eben, waS bei den in Frage kommenden Neich-stellen bedoiuerlicherweis« nicht immer anerkannt wird .nicht als ein Konglomerat von einzelnen Städten und Bezirken, sondern als eine einzige Indu striestadt zu betrachten, der das in anderen Staaten vorhanden« natürliche Abflußventil nach der Landwirt schaft fehlt. Tie mit der Ueberindustrialisie- rung verbundenen Krisenerscheinungen sind durchaus nicht erst im oder nach dem Krieg entstanden; sie haben das Parlament schon im Jahre 1909 beschäftigt, .aber jetzt treten sie natürlich mit um so größerer Wucht in die Erscheinung. Tazu kommt, duh bet der jetzigen schlechten Wirtschaftslage und der starken Ueberindustria- lisierung Tausende von Arbeitern entweder zeitweise aussetzen müssen, oder nur als sogenannte Kurzarbei ter beschäftigt werden können. Durch.den verminderten Verdienst wird die Kaufkraft dieser Arbeiter wesentlich herabgesetzt, und die Folge ist. daß die Wirtschaftslage immer mehr gedrückt wird und die Staatsfinanzen eine immer stärker« Anspannung, erfahren. Ueber die eigent lich« Finanzlage Sachsen- soll Finanzminister Hpldt. -er einem Berichterstatter der Ehemn. Allg. Ztg. «in« länger« Unterredung gewährte, selber spre chen. Sr sagte r Unser« Finanzlage ist insofern so unerfreulich, als immer neue Anforderungen an die Staatskasse herantreten, während die Staatseinnahmen keineswegs im gleichen Maße steigen, und wir überdies noch immer nicht mit Sicherheit beurteilen können, wieviel der säch sisch« Staat eigentlich an Einnahmen aus den Anteilen ast d«r Reich-e in kommen- und Körper sch aftS- steuer erwarten kann. Der Mindestanshruch des säch sischen Staates und der sächsischen Gemeinden an Reichst esinikomm-n- und KörpexschaftSsteuer dem Reich gegenüber beträgt Mr däs Rechnungsjahr 1820 etwa «ine Milli arde Mark. Rach einer dem Reichstag zur Entschlie ßung vorliegend«» Reich «ra t»Vorlage soll aber Mr doÄ Rechnungsjahr 1930 nicht der volle Be trag der Jahr«-«tnikommensteuer, sondern nur 7 6 vom Hundert erhoben werden- Ob diese Vorlage Gesetzes kraft erlangen wird, steht noch dahin. Würde «S der Fall sein, so würde da- Reich Mr da- Rechnungsjahr 1S20 ein» Einbuße von 2S vom Hundert des veran schlagten Aufkommen- an ReichSeinkommensteuer erlei den. Bei Zugrundelegung eines Jahresaufkommens von 12 Milliarden Mark wllvde da- Reich also 8 Milli- ar den Mark weniger einnehmen. CS ist zu be sorgen, daß diese geplante Maßnahme auch aus die Fi nanzen der einzelnen Länder und der Gemeinden un günstige Rückwirkungen zur Folge haben würde. Jeden- still» ist dadurch von neuem «ine groß« Unsicher heit' Mr die Beurteilung der finanziellen Lage des Staates und der Gemeinden hervorgerufen worden, die im Interesse aller Beteiligten baldigst beseitigt werden möchte. Sachsen ist zufolge der großen Erwerbslosen, losten und der Notlage der Gemeinden ganz beson der» ungünstig gestellt. So hat Sachsen dem Drängen der Gemeinden nach gegeben und die persön lichen Schullasten, die im Beharrung-zustand sich Wüst tig stuf jährlich über S3 Millionen Mark belaufen wer den. übernehm«» müsse«. Wenn schon diese UebernaHme natürlich nicht ohne eine AenderunL de» Anteilöver« hältnisftS der Gemeinden an dem Aufkommen an Reichs einkommen. und Körperschoftssteuery, also ohne «ine Asnderung des V-"rr«ilunü-schlüsj>lS, «r- solg«n kann, so hat sie unter allen Umständen «ine schwere Mehrbtl^xiin^d«» Staatshaushal te- zur Folge. Un- was von d«n Schullasten gilt, da hat in ähnlicher Mr den Fall Geltung, daß der dem Landtag zur s? rschlußfassung vorliegende Ge setzentwurf über di« Kerststatlichung der Polizei Gesetzeskraft «längs« sollt». Im ganzen kann nur dar stuf hingewiesen werden, daß die Au-gleich ung der Staat-au «gaben mit den Staatseinnahmen immer mehr Schwierigkeiten verursacht, und baß «» schon jetzt nicht mehr möglich ist, die drin- gendsten Staat-Notwendigkeiten au» den laufenden Einnahmen zu decken. So wird Sachsen gezwungen sein, demnächst sein« Grundsteuer, die auf ein neuzeitliches System ge- stellt werden soll, zu erhöhen und eine Gewerbe steuer etnzuführen. Es geschieht die» freilich nur der Not gehorchend, denn darüber kann man sich.keinem Zweifel hingeben, daß bei den schon bestehenden hohen RetchSsteuern dies« neuen Steuern ein« schwere Neube- laftung der sächsischen Bevölkerung in sich schließen, an die di« sächsische Regierung nur der dringendsten Not wendigkeit folgend herantritt. Beschließt die gesetzge bend« Körperschaft de» Lande» — der Landtag -7- Vie neuen Steuern, so ist zwar eine Stärkung der zur Ver- stigung.stehenden Mittel zu erhoffen, aber eine dur Li tz reifende Sanierung .der Staat s fi n an z^en dürfte durch di« Veränderung der Grundsteuer» sowie durch di« Neueinsührung einer Gewerbesteuer schon um deswillen nicht einr-nk.-r, weil ein nicht nner heb sicher Teil des Aufkommens dieser Steuerarten in die Kassen dev Gemeinden Meßt die sich, wie schon erwähnt, in einer nicht zu unterschätzenden Notlage befinden. Tie staatlichen Unternehmungen, deren Verwaltun gen einen immer weiter gehenden Ausbau nach kauf männischen Grundsätzen erfahren dürften, bewegen sich vorläufig mit ihren Erträgnissen auch;, zum erheblichen Teil immer mehr stuf absteigendeM Aste. Eine An zahl staatlicher Betriebs, die früher entweder keine Zu schüsse erforderten oder Ueberschüfse abwacfen, sind jetzt Zuschutzunternehmungrn geworden. Die Verteue rung Per Nohmaleriaiien, Kohlen, Maschinen, Werk zeuge, sowie die durch di« allgemeine Teuerung bedingte Steigerung -er Gehälter und Löhne erklären di« Ver änderung des finanziellen Ergebnisses. Soweit einige Staatsuntecnehmungen noch lukrativ arbeiten, zetgr sich aber auch hier ein erheblicher Rückgang der für den Staat zu ei-wartenden Einnahmen. Bedarf eS also Les Zusammenwirkens aller Volkskrejse, um dem rrüben Bild wieder einige Lichtpunkte au.fzufetzen und sich wie der herauszuarbeiten, so ist das Pariser Diktat doch unfehlbar das Mittel, den letzten Rest der vorhandenen Volksenergie zu zerstören und dem sicheren Untergang zuzutreiben. Bricht aber Deutschland zusammen, bricht auch Europa. Tie Ab lehnung der Pariser Bedingungen ist für Deutschland eine Lebensfrage, dis Annahme wäre Srlbstmsrd. Aeine Ällusionsn? Rv. Es ist nicht vhne Interesse zu beobachten. Paß in der französischen Presse in steigendem Maße hinsicht lich einer gütlichen Lösung des NeParatioizsproblemS aus Amerika getippt wird. Schon als die Pariser Beschlüsse bekanntgegeben wurden, konnte man in Frankreich lesen, daß eS nun die große Frage sei, wie Amerika sich zu der ganzen Sache verhalten werde. Tie Vereinigten Staaten sind bekanntlich der große Gläubiger der En tente, und die französische Schuld in der Union he- reitet neben vielem anderen den französischen Sachken nern erhebliche Kopfschmerzen. Es war ja denn auch di-s entscheidend« Hoffnung BrtstndS, daß man von Deutschland «inen großen Scheck ausgestellt erhalten und diesen dann jenseits de» Ozeans zur Einlösung präsen tieren wstllt«. Tsther di« Zusicherung an unsere Adresse, daß Wit bot Vorausbezahlung große Vorteil« zugestan- dsn «rhalten WÄ-rder-, Tie geheime Vorstellung ging in Frankreich dahin, -aß manl die 226 Milliarden mit -er zweiundvierziojährigen Zahlungsfrist dergestalt umrech nen wollte, daß eirck sofort zu erlegende Summe 'in.'Höhe von 53 Milliarden herauskam. die durch eindn entspre chend hohen Kredit in Amerika und in den dafür etwa in Frage kommenden neutralen Ländern aufzubrtngen wären/ Augenscheinlich hatte man sich die Sache so vor gestellt. daß dieser Plan zwar zunächst auf exstaunites Zögern, dann aber sehr rasch auf Bereitwilligkeit sto ßen würde. Jedenfalls glaubt man heute schon zu wist sen. daß Deutschland zu einem solchen «Arrangement ge neigt sein würde, und daß Amerika deshalb nur ja zu sagen brauche. Die Zukunft wird ja sehr bald lehren, inwieweit diese französischen Hoffnungen sich bewahr heiten, wir setzen einigen Zweifel darein. Weit weniger erfreulich ist es aber, daß die Hoffnung auf.den amerikanischen Segen auch in manchen Köpfen in Deutschland spukt. So ist letztens in verschiedenen Blättern ein« Darstellung verbreitet wyrden,. demzufolge dis amerikanische Regierung «inen großzügigen Plan zur restlosen Lösung de- ganze»» WiedergutmachungSpro- ble-nS aufgestellt worden sei. Gr laufe darauf Hinaus, daß die ganze Sache von Amerika la di» Hand genom. men wird, daß Frankreich einfach ganz auSaesch al te t würd« und daß man. über seinen Kopf Hinweg und natürlich unter erheblicher Herabsetzung, der Nepa.ra- tionSsumme direkt mit Deutschland verhandeln werde. E» liegt auf der Hand, daß da- natürlich eine einzige groß« Torheit ist- Tr. SimoNS hat mit Recht erklärt, daß wir in London allein auf un» selbst angewiesen sein werden, und an der Themse werden keinerlei Hoff, nüngert und Illusionen, sondern nur unbestreitbare Tat. fachen und brauchbar« Vorschläge Geltung Habe«. Vle Lntente-SachvecstLnätgen über äss ckeutsche Duclget. Drohend« Einmischung dir Entente - in uns«», Gteuergefetzgebung. Tie Sachverständig«« der Enknteregirrungen, di« an der Brüsseler Konferenz teilgenommen haben, haben den Schluß ihre» Berichte» jetzt veröffentlicht, in dem sich ein« scharfe Kritik gegen da» deutsche Budget befindet. Danach.schließen die außerordentlichen Ein- nahmen und Ausgaben Deutschland» mit einem De fizit von 88 Milliarden Mark ab. Tie Tachverständst gen halten eine Deckung diese» Fehlbeträge» durch Aust nahm« einer Anleihe nicht für angängig, sondern for dern weiter« Herabsetzung der Ausgaben und Erhöhung der deutschen Einnahmen. Für dft Zahl von 1Ü Milliarden Mark, .sagt d«r Bericht, die Deutschland für Besatzungskosten der interalliierten Truppen aufgewendet haben will, seien keinerlei Belege vorhanden. Di« am 12. T«z«mL«r 1820 seit Waffen stillstand tatsächlich geleisteten Zahlungen hätten beut- schrrse.it- nur 4 Milliarden SSI Millionen Mark be tragen. Bon drn im Parlament bewilligten Milliar den sei«» ckm 1. Dezember 1820 noch 24 Milliarden 834 Millionen Mark nicht verausgabt gewesen. T«S weiteren sei di» zur T«ckung von RrvolutionSschäden angesetzte Summe von 400 Millionen Mark nur schät zungsweise angenommen. Ueberhaupt, sagt der Bericht, scheinen viele Zahlen nur darum festgeleg: zu sein, um der Welt den bedenkliche« und schwierigen Charakter der deutschen Finanzen vor Augen zu führen. Der deutsche Etat enthalte u. a. an Ausgaben im Jahr« 1820 für das Ministerium de- Aeußeren 295 Millionen, für däS Ministerium de- Innern 1 Milliard« 433 Millft onen.fik Post und Telegraph S Milliarde« 338 MG» Honen Mark. Tie vom Reich« Mr wirtschaftliche Bei hilfen aufgewendete Summ« belauft sich nach deutschen Angaben auf .33 Milliarden Mark.' E- seien die» Zah len, die sich nicht wtedevholen, dürften. Man müsse durch Entlassungen, durch Erhöhung von Tarifen usw. mindesten- 18 Milliarden Mark Gare« können. Deutschland müsse außerdem bald wreder den freien Lebensmittelhandel »inführeu. Was die Vermehrung der Einnahme« anbeteefft, so meint der Bericht, daß di« Einkommensteuer mehr als di« angesetzten 84 Milliarden Mark betragen werde. In bezug auf die direkten Steuern sei allerdings die Höchstgrenze erreicht. Es müßten sogar im Inter esse der wirtschaftlichen Erholung gewiss« Handel und Industrie schwer treffende Steuern herübgesetzt wer den. Dagegen könnt« aber die «ms-tzstmes uech , er schärft und die indirekten Steuern erhöht werden, vor ol lem die Alkohol., Tab ast, Zucker-, Kaff«, und Teesteuer. Desgleichen sei ein lOprozentiger Zuschlag zu der schon bestehenden Kohlensteuer angängig, und ebenso sollten die Zollsätze erhöht werden. Ter Bericht schließt mit der Ueberzeugung, daß Deutschland in verhältnismäßig kurzer Zeit imstande sein müsse, seinen Vertrag Sver- Pflichtungen ohne weiter« Vermehrung seines Notenum lauf«- nachzukommen. Tie alliierten Regierungen seien bereit, jede ernstlich« Bemühung Deutschlands zur Ord nung seiner Finanzen zü untersÄ'tzen, um di« Ausübung der Recht« zu vermeiden, di« ihnen au» H 12, Anex 2 Teil 8 de» JriedenSvertrageS zuständen, Paß sie näm lich allo Einnahmequellen Deutschlands^ einschließlich des Anleihedienste», zur Wiedergutmachung beranzu- ziehen berechtigt sei«». rrr-riia pstttrfelre rtratvttVG-tt. Der 8. März al» natioualer Lravertag. Di« Regierungsparteien de» Reichstags» hatten vor einiger Zeit di« Reichsregierung um Vorlegung eines Gesetzentwurf»» er sucht. durch welchen ein nationaler Lrauertag für di» Opfer des Kriege» eingesührt wird. Dir Reichsregierung hat darauf mit den beteiligten Kreisen, besonders den Kirchenstel len, Fühlung genommen und nunmehr 'dem Reicherst den EM- wurs eine» Gesetze» vorgelegt, in dem der Sonntag, S. Mürz 18 21, zum allgemeinen Lrauertag erklärt «ird. Der Gefttz- enlwurs bezieht fich nur aus diese» Jahr und behält di» Frag» drr dauernden Einführung eine, nationalen Lrauertag», »eiter«, Verhandlungen vor. Unzufriedenheit de» Reichekatinett» «tt Bayern. Da» Reich»kabinett hat in zwei Sitzungen am Dien»- tag di« N 0 te « a,«r, « über di« «utw,ffnu»,»f,a,, sü, » 4 uicht, « uü, e » d erachtet, »eil die Zustcheru», der » t»,n»ig,n Unterstützung der «ntwafftung-ektiou durch die »a,rtsche« «rhtzr- de« in ihr nicht au»s«spr»ch«n ist. Di« bayrisch« Regier»«, ft« um «tue Ergänz«»« ihre» Beschlüsse» ersucht »erde«. Die Arbeiten de» Reichstage«. Der Reichstag, der am 28. d. M. wieder zusainmentrttt, wird bi« ,um 18. Mär, Sitzungen ab- halten. In erster Linie soll dl« Etat» beratung fertta ge st«l l t werden, ferner sollen Wehvges» tz, di« Novell« ,um Sntwaffnungegesetz verabschiedet und einige wichtiger, Interpellationen, darunter die oberschlestsche, besprochen werden. Die Londoner Konferenz wird ebenfalls die Arbeiten de» Reichs tages noch beeinflussen, wenn auch zunächst mehr hinter den Ku lissen. Lloyd Georg», Antwort. Im englischen Parlament nahm Lloyd Georg, Stellung zur Frag» der Pariser Konftrentz. Gleichzeitig antwortet» er auf die Stuttgarter Red, Dr. Gtmon »' allerdtng, nur in «ine« einzig» Hatz». Gr erklärt«! Sr halt» «« nicht fv, «ertool^daß man di« Geschlüss« d« Paris«» Konferenz «m Vorabend der Wstzdone» Konferenz diakntiere, um ft mehr, al» England di» Vorschläge, di« von Deutschland gemacht