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So««abrn-, -en 2S. Juni 1921. 14. ^ahrgüng. ««»m»,»»» nick«'» v''ä»»", >11,' fiuer T-agebistt rüAniL »»- -'s,»,» «u «»»,,»», »-»«»»-' u»d u»s«m II»» Nelle», s»>n» »u« I ß»»,»,,«„»,»«,»I,sp«t,»,n,, /, Uhr,»rm. M;,hl,r Im e„ ka«n «»»Ihr »Ich« ««'»«», »«»» »I, n»fe»h, p»N«»st»tt»» «»» »N»ftr«,- «,»»,» 0,ft«llu»„» ,»«,,„». I »„ n«,»I,, »urch j,r»s»r«ch»r ,rf»l,t »h,r »„ M-»ufkrI»« nlcht iiottick !,,»«,Ist. Nr. 14». Das Wichtigste vom Tage. Yente erWetttt »in» PDrardnrrha d«» «eich«- präsidenttzn..durch welche di» Auflösung jämtz. liche, deutsche» lSelLK1ch«tzd»rbänd» der- fügt wirv. Ter Reichstag SauSschutz Mr die Beamtenangelvgen- heiter, entschied Ach für B»ih.«haltuno der fünf GehälterortSklaslsn. enchfahl aber den Weg fall der Zulage,StaffelunLe^n. » Wie neuerdings gemeldet wird, wird der Oberste Rat am 15. gult -ulämchktttiotzteu. Der steieriMe Landtag Hat seinen Beschluß, am 8. Juli die Volksabstimmung in Steiermark übe« die Aufchlutzfrage vornehmen zu lassen, wi- ddrrufev. » Auf dem Kongreß der Internationale in Moskau erklärt« Trotzki, daß er die, Hoffnung auf einen baldigen Ausbruch der Weltrevo.lution zwar aufgegebdn hab«, aber eine weiter« shste- matifch« Ausbreitung des Bolschewismus betreib«. Umfall Cnglanäs in äer oberschlestschen Zrage? Pessimiftifch« Auffasiung in Berlin. Trotz der Annahme des Höfer scheu Rückzugsabkom- mens durch die interalliierte Kommission ist man in den deutschen Regierung Streifen wenig Luv er sicht lich gestimmt, da die bisherigen Erfahrungen mit den Polen deinen Anlaß zu optimistischer Auffassung ge ben. Bis auf weiteres glaubt man nicht an eine ehrliche Dur chführung des Säube cungSpla- nj»S durch di» polnischen Banden. Außerordentlichem Interesse begegnet in Berlin die setzt bekannt gewor dene Aeußerung des Echo de Paris, daß Deutschland leinen Redaratlonsderpflichtungen nicht nachkommen könne, falls es. wie nach Ansicht des Pa riser Blattes feststeht, den größten Teil des oberschlest schen Industriegebiets verliere. Man begrüßt es in Berlin, daß dies« von der deutschen Regierung seit je her und besonders in London vertretene Ansicht nun mehr auch in einem französischen RegierungSorgan zum Ausdruck kommt,, und man verhehlt M es an maßgeben der Stelle keineswegs, daß «ine Lostrennung LD bersch te stens von Deutschland deü Fortbestand des ge genwärtigen deutschen KäbinettS ohne wei teres in Frage stellen würde. In dtes.«^ Bezie hung scheint nicht nur bei dem Zentrum und bei den Demokraten, sondern auch bei den Sozialdemokraten die gleiche Meinung vorzuherrschen. Dieser neuerdings in die Erscheinung tretende Pessimismus unserer leitenden Kreise stützt sich- hauptsächlich auf .die Erkennt nis, daß mit einer englischen Unterstützung der deutschen ob er schlesischen Wünsche kaum noch zu rechnen ist. England hat in letzter Zeit un ter der Hand wissen lassen, baß.eS sich- zur Zett außer stande sieht, de^ französischen Politik in Oberschlesien di« Spitze hu bieten, und daher zur Nachgiebigkeit gera ten. Noch weniger winkt Deutschland durch Italien eine Unterstützung, .wo Sforza völlig im französi schen Fahrwasser schwimmt. So würden wir Deut sche dann den Entscheidungen des Mitte Juli zusammen tretenden Oberstest Rates Wit dem Gefühle eines Volkes entgegensetzen, das seinen Kopf wieder ein mal in die Schlinge gesteckt hat und dem dies mal die Kehle zugeschnürt worden ist. * Di, Feststellung der parlamentarischen Kommission. Tie Feststellungen der parlamentarischen Kommis sion, die sich- stach Oberschlesien begeben hatte, habest ergeben, daß eS sich, nicht um die Bildung einer neu tralen Zone, .sondern um die Räumung des gan-' zen oberschlesischen Gebietes handelt Hin sichtlich der Frage der Beibehaltung der Polizei hat die Kommission entgegenkommende Erklärungen erhalten, tloch ist -in kroßer Optimismus nicht am Platze. Zu nächst steht di« Zustimmung der Interalliierten Kom mission zu den zwischen Hennicker und Höfer verein barten Vorschlägen noch auSi Tie Beantwortung der Interpellation Über die oberschlesischen Ver hältnisse wird daher noch hinausgeschoben. Vie entscheidenden zehn ersten Iulitage. gntransigsant glaubt,, daß in den ersten 10 Tagen des Monat- Juli da- Schicksal Oberschlesten» von der interalliierten AbstimmungSkomMiffion geregelt werde. Mit dem einmütigen BeMuß der Kommission werde sich dann der Oberste Rat zu befassen haben, der nach dem Blatte wahrscheinlich am 17. Juli zusammentret,n werd». Ei« panische» NnjftandeMdon. Wie aus Oppeln berichtet wird, fanden kürzlich iw Aufstandsgebtet und ln Sosnowtcze Besichtigungen und Yaradest der obersch.lesMrn JnLuygentenforma- tionen vor Korfan'th statt...an denen auch General Hall«; 1H Begleitung 'französischer Offiziere teilnahm. Bei dieser GeleaMett verteilt« Korfanth einen von ihm gestifteten schl«s.isch«n V^den vom Weihen Adler zur Erinnerung an den Aufstand. Zu gleich soll aber auch der rein polnische Krieg-orden Vir- tuti' Militari an wahrere Jnsuxgentenführer verliehen worden sein. General Haller soll ihn an Korfanth und dessen militärische Führer Toltnar und WarwaS ist Sosstowieze persönlich auSgehändigt haben. Schwer, Munttiorreexplofio, in Nybnik. Auf dem Bahnhof in Rhbnik sind Donnerstags Wei polnische MNnitionswag-aon» aus Vtthen noch unaufgeklärte Weise explodiert. Nach vorsichtiger Schät zung beläuft sich der entstandene Schaden auf 3Ü Milli onen Mark. Von dem polnischen Kommandanten wur den eine Anzahl deutscher Kaufleute der Stadt Rhbnik terhaftet, da man den Deutschen die Schuld an der Ep- plosion in die 'Schuhe zu schieben sucht. Tie Erregung in der Stadt ist ungeheuer. Die neue Ananzresorm. Z. Trotzdem in aller^ Kreisen der wirtschaftlichen Sachverständigen und insbesondere auch in den Kreisen der.Finanzwelt die Auffassung vorherrscht, daß nunmehr nach den durch,dt« Annahme des Londoner Ultimatum- fest umgrenzten deutschen LeistungSverpflichtungen und gegenüber der ungeheuren damit verbundenen Steige rung des Gesamtbedarf» unseres Reichshaushalt» auf mehr als 160 Milliarden Mark jährlich, denen bisher nur etwa 45 Millionen Mark an Steuern gegenüber stehen. .eine grundsätzliche klärende Umgestaltung unse rer gesamten Finanzwirtschaft zu erfolgen habe, scheint das Reichsfinanzministerium sich poch weit mehr der Praxis zu-nähern, daß man durch eine Ueberfülle ver schiedenster Gesetze zum gewünschten Endresultat kom men könne. Man hat das Gefühl, daß im Reichsfinanz ministerium man sich vorläufig noch nicht allzu viele Beschwerden gemacht hat, ob und nach welchen Grund sätzen eine Finanzreform durchzuführen sei,. Man scheint sich vielmehr ausschließlich darauf beschränkt zu haben, die Schreibtische sämtlicher Referenten der einzelnen steuerpolitischen Abteilungen zu durchstöbern, um auf diesem Wege ein etwas struppiges und unharmonisches Steuerbukett zusammenzufügxn. Ter Reichskanzler Dr. Wirth hat vor dem ReparationsauSschuß des Reichs- wtrtschaftsrates eine Fülle von Steuerreformen bezw. neuen Steuerarten aufgezählt: Z uckersteuer Ein führung des Süßst off.mo nopols, Aenderung peS Branntweinmonopols, Reform der Körper schaft sstener, Renn wetten steuer. Leucht- mittelsteuer, Zündwarensteuer, Tabak steuer, Biersteuer. Mineralwass.ersteuer, Kapitalverkehrs st euer, Versicherung» steuer. Umsatzsteuer, Kraftfahrzeugsteuer, Erhebung der Zölle, Erhöhung der Kohlenste uer. Das scheint aber noch keineswegs der Steuerarten genug Lu sein. ES wird vom Reichsfinanzministerium noch weiter hin an eine Umformung des Reichsnotopserge- setze» öder einen Ausbau der Reich so erm ögxn s- steuer gedacht, Tinge, die vorläufig der Oefsentlichveit gegenüber mit dem gleichen Schleier des Geheimnisses umgeben werden, den man auch- bet den verschwomme nen Erklärungen über die steuerliche Erfassung der Goldwerte vorzuziehen beliebte. Ueber di« Reform des Körperschaftsstsuerges.etzeS liegen jetzt ge nauere Einzelheiten vor. Das gesamt« steuerbare Ein kommen der Körperschaften wird jetzt statt nm 10 mit 30 Prozent belastet. Ter Gedanke einer Besteuerung nach> der Rentabilität ist in dem neuen Entwurf völlig aufgegeben. Tie bisherigen diesbezüglichen Paragra phen des KörperfchaftSsteuergesetz-eS sollen dementspre chend gestrichen werden. Tie Heranziehung der Divi denden durch die Einkommensteuer beim Bezieher wird abgeschwächt. Bei Berechnung des steuerbaren Einkom men» können die schon um di« Kapitalertragssteuer ge kürzten Dividenden mit einem ermäßigten Betrage ein gestellt werden. Entsprechend der Novelle zum.Ein kommensteuergesetz wird die Steuerpflicht für Aufwen dungen für Kle-inwohnungStzwecke mit dreijähriger und die teilweise Steuerfreiheit der Rücklagen für Ersatzbe schaffungen mit sechsjähriger Befristung ausgenommen. Deutlch, r Reichvta^. -o— Tie fällige R-Me kleiner Anfragen wur- de in der gestrigen Sitzung de» .Reichstages durch dis des bayerischen Generals von Schoch einge bettet. Er weist auf die sich häufenden Mißhand lungen Deutscher durch .französische Heeresange- h-örige in Oberschlesten hin, wobei Fußtritte und di« Reitpeitsche eine Rolle spielen. The RetchSregterung stellt fest, daß man in Pari« der Anschauung zu fein scheint, daß dies di« gegebenen Mittel sind, um den Ruhm der großen Nation zu verbreiten. Dem Demokra ten Weitz verspricht Staatssekretär Lewald das ReichSgefetz gegen Schmutz und Schund im Herbst an den Reichstag zu bringen. Eine weiter« Anfrage be schäftigt sich mit d«n Folgen der deutschen Progrom« in Oyrowo. Tie Regierung stellt fest, daß die Ereiomisi« Vorauszusehen waren, daß aber die polnischen Behörden kein» Borbeugungsmaßregeln für nötig hielten. Ten Ve,schädigten wird gesagt, daß hie Entschädigung sich nach der v'reuMchen Verordnung kom 11. Mär» 1859 regele. Zur -wetten Lesung dies Gesetze» über di« Ver längerung de» KdhlensteuergesötzÄ» liegt »in unabhän giger Antrag auf sofortig» Sozialisierung des Bergbau mr und er führt wqgen BeMußunfähigkett zur Berta-! gung und Anberaumung einer, neuen Sitzung. In ihr wird die Novelle zur. Kbhlensteuer angenommen UN« die Abstimmung übe» den unabhängigen Antrag bis auf weitere» ausgesetzt, ebenso di» über die Errich tung des Staatsgerichtshofes. E» folgt die -weite Lesung de» Entwurf» »Um Notopferkesetz und dabei ein» recht lebhaft« Steuerdebatte, .die, »inen kleinen Vorge schmack kommender Genüsse bietet. Helfferich setzt sich für di« Schonung der Vermögen unter 200 000 Mr. ein, deren Zinsertrag nicht einmal da» Existenzmini mum erreicht. Bon der äußersten Linken läuft man da gegen natürlich Sturm, was den Reichskanzler ver anlaßt, sich gegen törichte Reden zu wenden, deren Ur«. Heber im Ausschuß nie gesehen wurden und höher yav kein« Sachkenntnis haben. Dr. Wirth mahkt den vor-' liegenden Entwurf nicht zum Anlaß einer großen Aus einandersetzung sür und gegen die Erfassung des Be sitzes zu machen. Labei läßt er den beanstandeten Aus- druck Goldwerte fällen und fetzt dafür den Begriff.Pro duktionsmittel, aber im Kern, nämlich- hinsichtlich! der weitgehenden Erfassung macht das natürlich keinen Un terschied. Trotzdem findet diesmal Dr, Wirth auch auf der Rechten AMang. als er in ernsten Worten zur ge meinsamen Arbeit aller Parteien an einer möglichst guten Lösung de» SteuerproKlemS auffordert«. Birl- leicht war es darauf, zurückzuführen, daß die Vorlage nachher einstimmig angenommen wurde. Nach dem man den Mitgliedern, des Reichswirtschaftsrat» d« Fahrkarten zugestandsn hatte, .ging man an die Fort setzung der Lesung der Novelle zur Angestellten versicherung, wobei die ALgg. Lambach (Tnatl.) und Andre (Zentr.) sich für di« rasche Verabschiedung de« Vorlage im Ausschuß und gegen di« verzögernde- Debatte im Plenum durch den Sozialisten Gieb« l ein setzten. Nachdem schließlich noch der Unabhängige Au>- häutzer behauptet hatte, daß hie Angestellten mit dem Entwurf keinerlei Hoffnung.auf Besserung verbänden nnd noch zwei weitere Redner gesprochen, hatten, könnt« der Gesetzentwurf, aus dessen Erledigung tatsächlich wett» Kreise der Angestellten mit Ungeduld warten, an den sozialpolitischen Ausschuß verwiesen werden. Sächsischer Lanätag. ««griffe a«f di, UederwachnngmmolchSIft und da» . Lmcheopretoamt. Auf der Tagesordnung -er gestrigen Sitzung stan den zunächst verschiedene dringliche Forderungen zum Staatshaushalt 1921, die -um größten Teil bewilligt wurden. Tie Stelle eines Hilfsarbeiters beim Kultus ministerium nnd die Stelle eines Oberstudiendirektor» am -katholischen Seminar Bautzen werden als nicht dring lich abgelehnt. Weiter "wird beantragt, die dringlichen Anforderungen für evangelische Kirchen zv btz- willigen. Da eiN Minderheitsantrag vorliegt, di« Mit glieder des Rechtsausschusses abev durch «ine Sitzung ver hindert sind, an der Beratung teilzunehmen, wird die Abstimmung aus kommenden Mittwoch vertagt. Abg. Schreiber (Tnatl.) nimmt die Einstellungen sür das Wirtschaftsministertum zuM Anlaß, die Aushebung der Ueberwach-ungSauSschüsse und die teilweise Aufhebung des Landespreisamtes zu begründen, weil diese Stellen ihr« Befugnisse mehrfach' überschritten hätten, die Le- bensmittelver.sorgung der Bevölkerung erschwerten und die Landwirtschaft bevormundeten. Ter Landwirtschaft sei der Vorwurf gemacht worden, daß sie den Wucher ge fördert habe. Tas sei nicht der Fall, aber Beauftragte des Landespreisamtes und Mitglieder der Ueberwa- chungsausschüsse hätten sich Uebergriffe erlaubt und seisn bestrebt gewesen,, sich! hinten herum Lebensmittel zu verschaffen. Präsident Fräßdorf ersucht, daß die Ausführungen keine lange zwecklose Aussprache Hervor rufen sollen. Wenn sich Beamt« schuld'g gemacht hä.- ten, sei es Pflicht der Abgeordneten, diese Beamten dem Ministerium namhaft zu Machen, weil eS sonst nicht in der- Lage sei, gegen sie vorzugehen. WirtschgstSminister Fel lisch bestreitet,, daß Has Landespreisamt die Be völkerung .schikaniert. Es hab« segensreich gewirkt. Wenn dem Ministerium Beschwerden vorgetragen worden wä ren, würde eS eingeschritten sein. ES sei aber kein Fall bekannlgegeben worden. Ter durch! die Kriegszwangs wirtschaft grotzgezogene organisierte Wucher werde durch die Aufhebung.der Zwangswirtschaft keineswegs besei tigt. Zur Besserung der Verhältnisse werd« e» dienen, wenn die direkt« Verbindung zwischen Verbraucher« und Crzeugerorgantsationen hergestellt werde. Tie Miß stände in der 'Haferbewirtschaftung kämen, auf.das Konto des Reiches^ das in der Bewirtschaftung de» Hajer» ein« Desorganisation hab« etnreitzen lassen, di» ohnegleichen sei. Tie Regierungen aller Länder hätten umsonst ge gen diese Mißstände angekämpft. Sämtliche Ausschuß gutachten werden dann ohne weitere Debatte gebilligt Nächste Sitzung Mittwoch, den 29. Juni. -artnöStgeo Dekfztt der Stfenbahne» In der Mtttwochfitzung de» Retchmal, wurde, wie nachhÄgttch, meldet wird, von dem anwesenden Reichevertehreminüter Sro e. n « r mitgeteilt, daß auch die Manat« Mat und Juni et« Fort, fetzuug de» Fohlbotrageo tu der alten -öh« gebracht Haden. UeLar di« Wirkungen der neue« Tariferhöhung«, konnte -er, Sroener noch kein« Mitteilung machen. Dagegen »ttd auf «rund von Nachfragen auf den fünf große« verltner Fmndahn. Höfen seftgchellt, daß di« Einnahmen fett 1. Juni bi» jetzt um fast U YdoMt Mmaoll govtng«, woU dl» «»»«,»»»