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a »» NW beide emen lass«n ulstag« tm g,l*g«nh«tt enkonn) Ikengercdüft !rden zu ipziger Sohn gestellt. r, Aue. rnagrl. ijtiii sucht. »chen chen Lohn, guter richtblld, an !. S. enbenutzung auter von Angeb. unt. luer Tagebl. telle «oft ucht. ebote an lichter atze 88. i»l ten, rvent. aselbst steht kl« und «In -rberstr. 1. l»Zk töpke : au ch t, gäbe unt. l erbeten. »s bm». L — Mer Tageblatt Nr. 1HL. Vo««»r»tag, -en 14. 1421. 14. Jahrgang. Das Mchttgste vom Tage. Nach einer Washingtoner Melkung wird amtlich erhärt, Katz dem Präsidenten frühesten» tn 10 Tag»n Vaä Wutachten de» Attorned Generals über dH Fra ge dugehen Htrd, ovnach d«>r NesoluttoriP orter- Knox noch eine Fr-iedeftTkun-Lebunp er lassen werden soll. Die Retchsbank hat mit 'Holland ein Kre ditabkommen über 150 Millionen Gold- mark getroffen. Offiziös wird gemeldet, daß die Regierung der Bereinigten Staaten nicht daran denke, ihr« Truppen vom Rhein zurückzuziehen. Aus Paris wird gemeldet, datz man in den diplo matischen Kreisen der Entente dH Hoffnung auf eine Einigung Über O bersch testen so Hut wie auf-gegeben habe. da; ulörfipruchevslie Zleunprogramm. Dg. Tie parlamentarischen Ferienmonate n erden dazu benutzt werden müssen,, eine möglichst weitgehende Klärung über die zukünftigen ^finanzpolitischen Grund sätze der kommenden Steuerge'ehgebung herbeizu'ühren C o lückenhaft auch nach der letzteit Rede de) Reichsran-- kcrS die Darlegung der Regierungsabsichten noch ist, so gestattet -?H doch einige grundsätzliche kritische Bemer kst, gen insbesondere unter dein GeMtspuntt. ..künftig hin bei der deutschen Steuergesetzgebung ein gegen-, sei i^eS Aufheben der steuerlichen Maßnahmen zu ver hindern. Alle Kritik an der ,jetzt notwendigen Ste-ner- po i.ik hat sich vor der einen Tatsache zu beugen, daß nach Annahme des Ultimatums der Haushalt des Rei- r!>H» ins'esamt annähernd l 50 Milliarden Vapier- ii'nrk er o dert, von denen stur etwa 5 6 Milliarden als vorübergehende und einzusparende Aufwendungen auzusshen sind. Ter Reichskanzler hat in seiner Red« darauf.Hillgewiesen, datz ihm im Höchstfall auf der G undtags seines Planes ein Steuerertrag .von etwa 6 0 Milliarden Papiermark möglich erscheint, Wir möchten eine derartige Festlegung, tiblehsten. Es wird s.ch erstmals für alle Mitarbeitenden Parteien darum ha .dein, .zu Prüfen, welche Leistungen aus dem Wirt schaftsleben berauszuziehen sind. Ta bei wird selbst- rvrüä. d ich für die Steuerpolitik der allgemeine wirt- schaftspo i ische Gesichtspunkt zur Voraussetzung,gemacht werden müssen, baß jegliche Hemmung der Entfaltung Produk t.v.w A'.beitsmöglichkeit, der Möglichkeit der Stei erin g Her wirtschaftlichen Gesamtleistung Her Volks wirtschaft endgültig verschwindet. Wenn man davon ausgeht, baß heute die An forde rn gen des ordentlichen Haushalts und des Etats der Koncrtbu.ionen insgesamt 112 bis 114 Milliarden Pa pi rrinark betragen, und wenn man für die künftige Fi- nanzpo.itik den Gedanken voranstellt, daß mit der Zü sch u ßw i r ts ch a ft im Eisenbahnwesen und in der Bostverwaltung aufgeräumt werden muß, und daß wir e< uns weiterhin nicht mehr gestalten können, .jährlich etwa 10 Milliarden Papiermark Kur künstlichen Nieder haltung der Lebensmittelpreise aufzuwenden, so darf man vor allen Dingen dabei an zwei Tatsachen nicht vo> übergehen: jegliche Bilanzierung der Einzelhaushalte b.r reichseigenen Betriebsverwaltungen hat eine die schwersten Belastungen der Wirtschaft in sich bergende Tarier Höhungspolitik Lur zwangsläufigen Folge. Tuvck di: damit eintretende Verteuerung der Gestehungskosten d r Industrie wird eine Neue Pretserhöhungswelle in den lebenswichtigen Produkten in Bewegung gesetzt wer den, di« auf den ordentlichen Haushalt hinsichtlich der Aufwendungen für dH Beamtenschaft nicht vH ne Ein fluß Hletben kann; zum' anderen wird aber diese gleiche Bewegung, verbunden Wit weiterer Entwertung der Mark, zu einer höheren Papievmärkbewertung dec aus dein Londoner Ultimatum sich ergebenden Goldmark- pcrpflichtungen Mr en. Es ist falsch, wenn die Regie rung jn ihrem Programm davon ausgeht, baß sie den E.at — soweit der ordentliche Haushalt und die Kon tributionen in Frag« kommen — auf der heutigen Höh« halten könne, da sie gleichzeitig Lurch dH EtnivprungS- nolwendigkeiten des außerordentlichen Haushalts zu weiterer Inflation und allgemeiner Verteuerung zwangs läufig getrieben wird. Hier wir- daher von Anfang gn bei der lammenden Steuergesetzgebung beachtet werden müssen, -atz jegliche Scheinmaßnahmen unterbleiben. Denn es nützt nichts, wenn man sich vorsoiegxlr, die Ausgaben des außerordentlichen Haushalts stretchen zu töunen, wenn gleichzeitig die hierbei in Frage kommen den Milliardensummen in mehr oder weniger großer Höh« in den ordentlichen Haushalt übergehen. Es sei i ur noch auf dH wetteren Wirkungen der EinsparungS- o t ik htngewiesen, dH an sich' durchaus zu billigen ist, hinsichtlich der Entkräftung zahlreicher Steuerquellen u. d der damit dann wieder zusammen hängenden weH deren Vergrößerung und Verschärfung der TisharMo? i im zwischen Ein- und Ausgaben des Haushalts. Sy wie dies« Gebankengänge der Regierung sich gegenseitig au sheben und als» keinesweg!» positiv zur Lösung der Erfüllung-Probleme beitragen., so mutz man auch dem Gedanken der Umänderung de» Reich-notopferS tn eine laufend«' dauernd« P«rmügvnsabgab« entge- aenhalten. datz «in derartiger Schritt erneut dazu füh- ren wird, datz im wesentlichen Umfang« ein neu sich vegender Kapitalbedarf -em fremdländischen Ka pital zum Eindringen ist die deutsch« Wirtschaft ver haft. Wenn man sich vergegenwärtigt, datz wir nach den Ausführungen de» ReichSbankpräsidenten heute mit einer fremdländischen Katzitalbeteiltgung in unseren Zn- dustrieunHrnehmungen von etwa 100 Milliarden Pa- piermgrk zu rechnen haben, wenn man weiterhin dabei beachtet, datz sich hieraus dH Notwendigkeit ergibt, .datz alljährlich etwa 15 Milliarden Papiermark in auslän disch« Devisen zur Zählung der Dividenden umgewan- dvlt werden MüfHN, so erkennt, man, daß sowohl ans dem inneren WH auch' stuf dem internationalen Geld markt «ine weitere Vermva«nsbesteuerung dis außer ordentliche Gefahr in sicht birgt, daß auch hier wieder! nur dH Inflation ins Uneriuetzliche erweitert, .die or dentlichen Ausgaben und' det Etat der Kontributionen erhöht wird, und der angeblich steuerliche Erfolg sich völlig in seinen Auswirkungen aufheb't. Aller künftigen kritischen Betrachtung der Steuerpolitik sei d«r Leitsatz vorangestellt, daß in der jetzigen Notzeit nur posi tiv« Kritik Ausspracherecht besitzt. Wir werden da her an Vieser Stelle in den nächsten Wochen uns darum bemühen, neue steuerpolitische Gedankengänge und Richt linien für die kommende Herbsttagung des Reichstages zur AuSsprach« zu stellen. ' Minister Schisser gegen Brianä. Die gebührend« Antwort auf die französischen Beleidigungen. Neichsjustiizmi'ntster Schistier hielt gestern vor mittag tu Berlin im Demokratischen Klub vor Presse-' Vertretern aller Richtungen ein« Rede, in der er u. a. aus'ührte: Die Reden des französischen Ministerprä sidenten enthielten in letzter Zett in ganz auffallender Art gehäufte Unfreundlichkeiten und Angriffe gegen Deutschland. Dadurch wurde mindestens der Ein druck erweckt, als ob' immer aufs neue der Haß und die Leidenschaft der Kriegszeit wieder ausgerührt werden sollten, um eine Grundlag« für di« Fortsetzung der Politik der Gewalt gegen Deutschland zu schaffen. Nachdem das Ultimatum nicht nur angenommen, sondern in wesentlichen Teilen schon erfüllt ist, .ist es wirklich nicht zu verstehen, was die ständig wiederkehrenden An griffs auf die deutsche Regierung sonst bedeuten sollen, deren fester Wille zur Erfüllung der schweren Bedin gungen des Ultimatums selbst von französischer Seite nicht mehr bezweifelt wird. Allen diesen Angriffen ge genüber hat sich die deutsche Negierung bisher größte Reserve auferlegt. Jetzt aber hat Briand dis Grenzen überschritten, dH unserer Zurückhaltung durch unsere Selbstachtung gezogen sind. Aul-die Be leih i au ng., die er der d eutsHhe nRechrsvilege zu gefügt hat, .kann ich, als Chef -er Reichs tustizver- waltUstg nicht schweigen. Nach Zeitungsberichten be zeichnete Briand die Leipziger Prozesse als Skandal, Parodie von Gerechtigkeit, Theaterstück, Komödie. Wenn die Nachrichten zutreffen, stehe ich- nicht an, ihm zu sa gen, daß er , i» nicht z« verantwortender Weise mit der Ehre sein« Mitmenschen «mgegangen ist. Tie Ehre des Richters ist seine Unparteilichkeit. Briand spricht sie dem höchsten deutschen Gerichtshof ab, wenn er behauptet, daß er ein Theaterstück aufgeführt, also «in abgekartetes Spiel getrieben habe, eine Ver dächtigung, dH ohne den Schein eine« Beweises in dH Welt geschleudert worden ist. Oder genügt Briand schon dis Tatsache, daß die Urteile des Reichsgerichts nickst so ausgefallen sind, wie die leidenschaftlich erregte, pro pagandistisch aufgepettschte St tm münz in Frank reich erhoffte? Glaubt er, Haß -as Reichsgericht die Angellagten lediglich der. Anklage «ntstrrechend zu verurteilen hatte? Wenn es so gewesen wär«, dann allerdings würde das Verfahren vor dem Reichsge richt wirklich nur ein Theaterstück, eine Komödie gewe sen fein, wozu sich ein deutsches Gericht niemals per gegeben hätte. Briand mag -enttäuscht gewesen sein, datz die Haupt verhandlung vor dem Reichsgericht nicht überall das Ergebnis der Ermittlungen bestätigt hat, welche zur Er hebung der Anklagen geführt haben, indessen weitz jeder Jurist, wie oft die» der Fall ist. Auch der Nichtjurist wird begreifen, daß die» vier uw so leichter der Fall gewesen sein kann, als es sich um! Vorgänge handelt, die viele Jahre zurück lieg en, und die sich.unter Umständen abgespielt haben, wie sie der objektiven Wahrnehmung und Wiedergabe sicherlich.nicht günstig waren. Darüber aber, datz das Verfahren selbst gründ lich und gewissenhaft unter genauester Beobachtung strengster Unparteilichkeit gehandhabt wurde, liegen ge nügend zahlreich« und gewichtige Aeutzerungen unvor eingenommener,. auch nichtdeutscher Teilnehmer vor. Briand mag dH gefällten Urteile als irrig.am- greifen.das bleibt ihm unbenommen, da alle Menschen irren können, wenngleich- man von ihm verlang.«n und erwarten kann, daher ,im«inzelnenarv gibt, in welchen Punkten -ie getroffenen Entscheidungen irrig s.ein sollen. Aber de nen, Hie sie erlassen haben, da« ehrlich« Streben nach Gerechtigkeit abzusprechen,, dazu hat er kein Recht. DH UnpareMchkeit, Unabhängigkeit «nd streng« Sachlichkeit -er deutsch«« Rechtsprechung, insbesondere de» höchsten Gerichtshof»», Ha» Ergebnis einer jahrhundertelangen RechtSesttwicklung ist tn der Walt anerkannt, ihr wohlerworbener Ruf.mtrd durch di» Anzweiflung de» franzöktWen Ministerpräsidenten nicht er sch litte rt. Wenn sie sich hier tn Widerspruch »u der öffentlichen Mi- nung.Frankreichs befindet, so mag Briand sich erinnern, wie ost die öffentlich« Meinung seine» Lan de» sich im Widerspruch vu seiner eigenen Justiz befunden hat in Prozessen, die gerade um des- willen eine gewisse geschichtlich« Berühmtheit erlangten. Dl« Leipzig«, Prozess« sind «in« DragödH insofern, als Deutschland seine Kriegsverbrecher zur Verantwortung zieht und sich nicht einmal auf dH tn -er Liste angeführten Personen beschränkt, .sondern, sei- nem Gesetz gehorsam, jeden begründeten Verdacht von sich aus verfolgt. Weigert sich Briand, diejenigen sriner Landsleute unter Anklage z« stellen, dis ihm als eines KriegHverbrschenS ver dächtig bezeichnet werden-, so Möge er wenigstens darauf.verzichten, durch tzine Aeutzerungen den Völker haß zu vermehren, der durch die prozessual« Aufwüh- lung einer tragischen und ^chxechensvollen Vergangen heit ohnedies ausS neue geschürt wirb. Ein Bravo verdient der ReichstustiMinister Schif fer für die nachdrücklich«, würdige-, aufrechte und mann hafte Art, wie er für die- Ehre d«S deutschen Richter standes gegenüber den gehässigen Angriffen Brianv» eing-elreten ist. Zu bedauern ist nur, daß die glättende Verteidigung der deutschen richterlichen Unabhängigkeit und Unparteilichkeit, die Schiffer Wit beredten Worten und in heiligem Zorn« über die niedrigen Verdächtigun gen des französischen Kabinetts chefS geführt hat, nicht vor versammeltem Reichstag tm Angesicht der ganzen Kulturwelt stattfinden konnte. Doch auch so werden di« scharfen Worte des Ministers,.die WH gewaltige Schwert- hiebe gegen di« Pariser Verleumder anmuten, ibxe gründliche Wirkung nicht verfehlen. TH Hauptsache ist, Hatz sie, nicht in dem engen Kreise, oor dem PH' Aussprache erfolgt ist, verschlossen geblieben sind, son- dsrn datz sie ihren W-og in die Ojeffkntlichkeit gefunden haben. Das gibt ihnen die richtige Bedeutung. Es han delt sich nicht um die Meinung, eines Privatmannes, sondern um die Auslassungen einer mtt ministerieller Autorität bekleideten Stelle.. dH ihren Standpunkt be kannt gegeben hat mit -em Willen, daß er in Paris An bei der ganzen Entente gehört werden, soll und -aß ins besondere Herr Briand und seist« Gefolgschaft sich dis verdiente Zurechtweisung hinter die Ohren schreiben. Tie, mannhaften Worte Schiffers bedeuten eine mutige. Tat. Dafür ist ihm der Tank des deutschen Richlerstan- des und aller Kreise -es deutschen Volkes sicher, di» sich das Bewußtsein des in -er Unabhängigkeit der Rechts pflege verkörperten hohen nationalen Gutes bewahrt haben. Nleine politische rileldnnsen. Weitere Hinausschiebung der oberschlestschen Ents.heidung Reuter meldet, daß das Datum für dH nächste Konferenz des Obsrstest Ratqs, Lei per dH oberschlefische Frage erörtert werden soll, noch ganz unbestimmt sei. Es sei klar, daß Lloyd George England nicht verlassen könne, bevor die britische Reichskonfercnz und die irische Friedenskonferenz nicht beendigt seien, was sicher noch mehrere Wochen dauern werde. Der deutsch« Kommissar für bas Rheinland. Don der deut- schen Regierung ist das Aggrement für den Fiirsten Hatz feld. Wtldenburg als Kommissar für das «besetzte Rhein- laich bet Hr Interalliierten Kommission nachgesucht woxden. — Wisst Hatzfeld-Wilkenburg ist der Sohn des früheren dcuitschm Botschafters im London, Grafen Paul Hatzfeld. Er ist Berufs- diplomat und war vor dem Kriege deutscher diplomatischer Dar ier in -Kairo. Ausr,cht«rhalt«n, der Zollgrenze im weite«. Scho d« Paris erfährt, daß der französische Sachverständigenausschuß sich am 10. Juli einstimmig für die Au fr « ch t e r h a l t u n g der Zollgrenze am Rhein erklärt habe. Jn dem Ausschutzbe-richt wurde festge stellt, daß der finanzielle Ertrag der Zollgrenze den Voranschlug um fast da» Doppelte überschreitet. RücktrittDaUrbaneck». Wie da« K. L. aus Katto. «itz melwtz ist der bisherig« PlebisMommissar Dr. Urbanrck von seinem Amte zurückgetreten. Der Zwölserausschuß der deut, sschen politischen Parteien und der Gewertschasten hab« aus seiner letzt«« Sitzung d«n au« Oberschlesten stammend««, der Zentrum«. Partei angehörinden Sandrat Dr. Sukaschek mtt d«r, B«rtr«» tung der Deutschen tn Oberschlesten beauftragt. Mehrheitssozialisten und preußisch« Regierung. Am letzten Sonntag hatte der preußische Ministerpräsident Stef«rwald neue Besprechungen mit tn Berlin sich aufhalHnden Parlamentariern ausgenommen, -um einen Eintritt der Mehrheitsso- zialisten in das preußische Kabinett vorzubereitem. Die Besprechungen, die vorerst inoffiziell sind, sollen in den risüch- sten Tagen eine Fortsetzung erfahren. Ein« amerikanisch« Finanzmission in Berlin. Wie das B. T. erfährt, wird in diesen Tagen ein« au» acht Mitgliedern zusam mengesetzte Mission von Vertretern der amerikanischen Großfinonz in Berlin etntreffen, die zwar keinen offiziellen Charakter trüge, aber doch mtt der Washingtoner Re gierung in Verbindung stehe. Di« Mission soll sich vor allem mtt der Frage der Stabilisierung der deutschen Lalu- t a befassen. Der Botschafterposten in Washington. Dor einigen Tagen wurde mttgeteilt, daß für den Posten der deutschen Botschaft in Washington ein hervorragender Volk-Wirtschaftler von großem internationalen Ruf in Aussicht genommen sei. D» handelt, sich um Jul tu, Brent an». Der Posten ist ihm ««getragen worden. Brentano hat jetzt von Florenz au« unter Hinweis auf sein Alter d«n Posten abg«l«hnt. Di« Paris«« Besprechung«« tz««n-«t. Di« deutschen »ich -H französischen Vertreter, die in Pari» ÜL«r -i« Sachli«s«run-