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Nr. 2S Lonning, llen zo, Januar IS27 /luer Tageblatt -WW Anzeiger für -as Erzgebirge «»„»>«, ft«,r«ihalt,n» »I, ftm-IIch«, vikanntmachukigen t«, Kat«» öer Ltatt «at üts Amtsgericht» Ku«, ft« «ftt« a». NO SS. Jahrgang Kußlanö lehnt öle Teilnahme an öer Genfer Voffenhanöelskonferenz ab. Moskau, 28. Jan. Litwinow sandte an den Generalsekretär des Völkerbundes eine Antwortnote auf die Einladung zur Teilnahme an der nach Genf einbo- rufenen Sonderkommtssion zur Abfassung eine» Kon- ventionSentwurfeS über die Herstellung von Massen, Munition und Kriegsmaterial durch Privatpersonen. Die Sowjetregterung saßt diese Einladung» die Genf als Tagungsort der Sonderkommtssion nennt, als eine Tatsache auf, die darauf abzielt, der Sowjetunion di« Möglichkeit zu nehmen, sich an dieser Kommission zu beteiligen. Die Sowjetregterung kann deshalb nicht umhin, diese Einladung al» unannehmbar zu betrachten. Cln Ultimatum de» Zentrum». Die inner« Trennung zwischen Dr. Gehler, d«v 4n leder Beziehung ein Opfer seines Amts» geworden ist. und ^r Partei, von der er ausging, ist wohl schon vor Uulgerer Zeit ersolgt. Es bedeutet eine Klärung, daß iHv jetzt auch die äußer« folgt. wls -ls Press» üas neu» Kabinett aufnlmmt. Zur Zusammensetzung de» neuen Reichskabtnette» bemerkt die „Deutsche Zeitung": Wir fürchten, daß dis deutschnattonalen Minister das, was sie anscheinend zu erreichen und durchzusetzen hoffen, kaum werden er« reichen können. Die „Kreuzzettung" schreibt: Das Mär chen vom Bürgerblock wird bald zerstört sein, denn in der neuen Koalition sind alle staatserhaltenden Kräfte und Berufe vertreten, die mehr oder weniger ein staat liches Prestige zusammengeführt hat. Tie „Deutsche Tageszeitung" bezeichnet es als einen großen nationa len Gewinn, daß die starken politischen und wirtschaft lichen Kräfte der Deutschnationalen Volkspartet nicht länger von der Teilnahme an der Retchsleitung aus geschlossen sind. Bei den langwierigen Verhandlungen habe eö weder Sieger noch Besiegte gegeben, sondern nur Parteien, die sich von ihrem verschiedenen Stand punkte aus ehrlich auseinandergesetzt und schließlich ehr lich zusammengefunden haben. Das Blatt begrüßt es, daß die Landwirtschaft nicht mehr Objekt, sondern Sub jekt der Staatsleitung sei. Der „Lokalanzeiger" hebt hervor: Alle wahrhaft national gesinnten Kreise des Volkes werden die Regierung bei ihrer schweren Arbeit mit ihren Wünschen begleiten. Die „Deutsche Allge meine Zeitung", die anerkennende Worte für das Maß der geleisteten Arbeit bei der Regierungsbildung auS- spricht, erinnert an das bei der Auftragserteilung aus gestellte Ziel: Es soll keine Kampfregterung sein, son dern vielmehr soll sie ausgletchend, verfassungstreu, national und sozial sein. Die „Tägliche Rundschau" glaubt erst das Ergebnis der volkspartetlichen Fraktions sitzung abwarten zu müssen und enthält daher auch keinen Kommentar zu dem neuen Kabinett. Die „Ger mania" verrät, daß, die Präsentation Hergt» durch die dcutschnationale Fraktion mit nur zwei Stimmen Mehr heit erfolgt sei und betont, daß von den vier deutsch nationalen Ministern Hergt und Gräf zum rechten Flü gel der Partei gerechnet würden. Das „Berliner Tage blatt" sagt: Da» Uebergewicht der Deutschnationalen gibt der neuen Regierung einen ausgesprochenen re aktionären Charakter, an dem auch die Tatsache prak tisch nichts ändern kann, daß ein.so entschiedener Re publikaner wie Köhler in das Kabinett neu etntritt. Die „Vossische Zeitung" nennt das Kabinett eine Her ausforderung für jeden Republikaner zur starken, un abhängigen Opposition. Ter „Vorwärts" nennt den Geist, aus dem die Regierung geboren wurde, den Geist de» Kampfes und de» Unterdrückungswtllen» gegen die Arbeiterschaft. Gegen diesen Geist wird die Sozial-» demokratte den schärfsten Kampf führen. Tie „Rote Fahne" ruft aus: Die Einheit der Reaktion ist her gestellt, die Einheit de» Proletariat» noch nicht. Da» ist jetzt die entscheidende, die wichtigste Aufgabe. Demelnfamer Volkstrauertag I« Veutsthlanö un- Geslerrelch. Der Präsident Siem» und der erste Schriftführer de» Bolksbunde» Deutsche KrtegSgräberfürsorge, Dr. Eulen, nahmen an der nach Wien einberufenen Bundes tagung de» „Oesterreichischen Schwarzen Kreuze»" teil und Hielten Vorträge über da» Wirken de» Volksbund«» und die Bedeutung de» Bolk»trau«rtage» al» eine» La ge», an dem alle Deutschen in der ganzen wett d«r in» Kriege Gefallenen in Dankbarkeit und Verehrung ge- denken. Bunde»prästdent Dr. Hainisch und Bunde» lanzler Dr, Seipel empfingen die deutschen vertrete» und bekundeten lebhafte Anteilnahme an den Bestrebun gen de» Volk»bunde». Di« Delegierten d«r österreichi schen Bundesländer beschlossen einstimmig, den Volkß- trauertag gemeinsam mit dem deutsche« Volk« au« S»»»- tag, den 18, März, zu begehe«. Die Regierung gebildet Hergt Innenminister. — i" Berlin, 28. Han. Amtlich. Die Verhandlun^-n. üver di« Regierungsbildung wurden Heute abend be-° endet. Reichskanzler Dr. Marx erstattete im Anschluß an die Sitzung dem Herrn Reichspräsidenten abschlie ßenden Bericht. N ... Achdem die deutschnationale Reichstagsfrakttvn - *von ihr zu Präsentierenden Minister Beschluß gefaßt hat, seht sich da» neue Reichskabinett nunmehr folgendermaßen zusammen: Reichskanzler: Dr. Marx (Zentrum) «Innenminister und Vizekanzler: Hergt (Tntl.> Außenminister: Dr. Stresemann (D. BP.) Wirtschaftsminister: Dr. Curttus (D. Vp.) Finanzmintster: Tr. Köhler (Zentrum) Wehrminister: Tr. Getzler ArbcitSminister: Dr. Brauns (Zentrum) Iustizminister: Graef-Thüringen (Tntl.) Ernährung und Landwirtschaft: Schiele (Tntl.) Verkehrsminister: Tr. h. c. K o ch-Düsseldorf Ttl.) Postminister: Schätz! (Bahr. Vp.) TaS Ministerium für die besetzten Gebiete wird vom Reichskanzler Tr. Marx mitverwaltet. der kuhkanüel. Ter Abschluß der Verhandlungen über die perso nelle Zusammensetzung des Kabinetts wurde von Tr Marx durch ein Ultimatum erzwungen. Tie Deutsche Volkspartei wollte auf das Verkehrsministerium nicht verzichten. Zentrum und Teutschnatiouale vereinigten sich zu einem gemeinsamen Druck, um diesen Verzicht durchzusetzen. Tie Deutsche Volkspartet berief sich dar auf, daß ihre Fraktion erst heute, Sonnabend vormit tag, zusammentrete, daß also vorher ein entscheidender Beschluß nicht gefaßt werden könne. Dr. Marx erklärte daraufhin, daß er um V»7 Uhr abends phne Rücksicht auf den Beschluß der Fraktion der Deutschen Volkspartet die neue KabtnettSltste dem Reichspräsidenten zur Unterschrift vorlcgen werde. Sollte sich die Deutsche Volkspartet mit dem Verzicht auf das Verkehrsministerium nicht einverstanden erklä ren, dann würde er daraus die Konsequenzen ziehen und seinen Auftrag zurückgeben. Unter diesem Druck gab der Fraktionsvorstand der Deutschen Volkspartet die Erklärung ab, daß er vorbe haltlich der Zustimmung der Fraktion das Verkehrs ministerium den Deutschnationalen überlasse. Kür nach tt Uhr teilte Graf Westarp dem Reichskanzler die Namen der von den Deutschnattonalen präsentierten Ministerkandtdaten mit. In der deutschnattonalen Fraktion ist um die Ver teilung der ihnen überlassenen vier Portefeuille» er bittert gestritten worden. Kandidat für die Vizekanzler schaft war Schiele, während Hergt das Ftnanzmtntste- rtum erhalten sollte, wenn es das Zentrum abgetreten Hätte. Bei der Abstimmung aber fiel die Kandidatur Ltndeiner-Wilbau und Hergt wurde als Innenminister und Vizekanzler bestimmt. Eine Kampfabstimmung gab e» auch beim Justizministerium, wo ebenfalls zwei Kan. divaten, nämlich Westarp und Gräf-Thüringen vorhan- den waren; die Fraktion hat sich für den Vertreter der schärfsten Tonart, nämlich Gräf-Thüringen, entschieden. Geringeren Widerspruch begegneten die Kandidatu ren Schiele und Koch-Düsseldorf. Im Berkehrsmini- sterium sitzt ein deutschnationaler Staatssekretär, der voraussichtlich abgelvst wird durch «inen der Deutschen Bolk»partet nahestehenden Staatssekretär. Da» soll di« „Kompensation" an di« Deutsche Volkspartet für da» verlorene verkehr»mintstertum fein. Deßler bleibt. Der demokratische Führ-, Koch hat gestern in einer persönlichen Besprechung dem Retchswehrmtntster G eßler den Wunsch der demokratischen Fraktion vor getragen, er möge gleich Dr. Reinhold und Dr, Külz dte Konsequenz au» der Tatsache ziehen, daß dtt Demo kratische Partei sich gezwungen steht, tn die Opposition zu dem neuen Reichskabinett zu treten. - ° Dr. Gehler hat sich bet der Wahl »wtAen seinem Amt ^ind seiner Partei für da» Amt entschieden, >Fn stnem^chretben an den sichert ,r7 er bleibe seinen fvet-ettlichen GkstnnunM trsu und wolle weiter Mitarbeiten, aber die Pflicht ge- ,7» M «m« M'n,- Uft, d.> »--> «I» tritt Nicht tzü Vor franz-flfcho flrbelt»m!nsser üb»« öl« Lagt -»» firbottsmarkts». Part», 28. Ian. In Beantwortung der Inter pellationen wie» Arbett»mtnister Falliere» auf die Maßnahmen hin, di« zur Bekämpfung der Arbeittlostg- kett getroffen würden, nämlich Verkürzung der Ar beitszeit, um Entlassungen zu vermeiden, Eingreifen der Stellenvermittlung»^,«», Ausschreiben von Rot- standsarvsttsn, für die der Kriegsminister bereit» 200 Millionen yrane», -a» Ministerium für öffentlich» Mv beiten Sü- Millionen FranS» VobgSfeb««' Die dom Minister für öffentliche Arbeite« geplanten Maßnah men würden öö 000 «rbsitern MMfttgung gsw-hren, Di, Zahl btt tn KIMM rebsnbck auMndtschM Wv vrtanck zur fragt «l«r SmvaNmmg 0«ut1«dl»nck*. Pari», 28. Ian. „Journal vfftetel" veröffent licht folgende Antwort Brtand» auf Anfragen de» Ab geordneten Le»jardtns übe« de« Stand de» deutschen Entwaffnung» 1. Da die deutschen verschlungen nicht zwischen Frankreich und Deutschland allein, sondern zwischen Deutschland und den alliierten Mächttn ver handelt würden, könne di« französische Regierung kein» Antwort auf di« gestellten Fragen betreff» noch zu re gelnder Entwaffnungsfragen erteilen. Die» könne augenblicklich umso weniger geschehen, al» die mit Deutschland geführten Verhandlungen ohne Zweifel vor der festgefetzten Zett zu einer Einigung führen würden. 2. Zwischen den Erklärungen Chamberlain» im Unter haus und seiner, Brtands, jüngst erteilten Antwort be stehe kein Unterschied. Ter britische Außenminister habe nicht Bezug genommen auf die Genfer Besprechungen, sondern nur ganz allgemein auf da» Problem der Rhein- landräumung angespielt, unter Hinweis darauf, daß ein Meinungsaustausch hierüber bereit» mit den ver schiedenen Mächten stattgefunden habe, ohne den Zeit punkt zu präzisieren. Nach Zeitungsberichten hab« Chamberlain hinzugefügt: 1) daß, wenn da» Rheinland vor der im Versailler Vertrag festgesetzten Frist ge räumt werden müsse, dies nur da» Ergebnis einer Ver einbarung zwischen den Besatzungsmächten und Deutsch land sein könne, zu der die deutsche Regierung ihren Anteil werde beitragen müssen, 2) daß, um eine Lösung zu finden, Zeit notwendig sein würde, und die interalli ierten Regierungen tn aktiver Weife zusammenwirken mühten. Im übrigen wiederholt Briand nochmals, Da ta Gens über die Räumungsfrage im Verlaufe der letzten Sitzung de» Völkerbundsrates nicht gesprochen worden sei. Im übrigen könne auf dem Wege der schriftlichen Antwort nur über Beratungen eine» inter alliierten Organismus Auskunft erteilt werden. Auch könne er über die Beratungen de» Obersten Kriegsrat», wenn er Stellung zur Räumungsfrage genommen habe, keine Auskunft erteilen. Oer Abzug cler InterslUierten MimärkontroUkommMon. Gemäß den in Genf getroffenen Vorelnbarungen wird die interalliierte Mtlitärkontrollkommtfston bi»! zum »1. Januar ihre Tätigkeit eingestel t und Berlin verlassen haben. Wie der „Demokrat! che Zeitungs dienst" erfährt, wird die interalliierte Milttärkontroll- kommifston di« Einstellung ihrer Tätigkeit durch «tn be sonder«» Schreiben der Retchsregterung Mitteilen. Die Erledignng etwaige« Meltpunkte bleibt, wie vereinbart, den Militärattaches» de« alliierten und assoziierten Hauptmächte überlassen. Auch tritt di« Heeresfrieden», kommifston am 1. Februar tn Liquidation. Die Ltqut- dation»arbett«n sind bereit» seit längerer Zett vorbe reitet. Wie verlautet, hat Japan zu erkennen gegeben, daß e» aus die Schaffung de» Posten« eine» Militär- attachee« zu dem genannten Zweck« zu verzichten ge denke. Ein Eyen bslm Nslchrpräyösntßn. Berlin, S8. Ian. Dir Reichspräsident gad heut, aöend zu Ehren v«s diplomatischen Korps «in Essen, an dem ü. a. dis «hef» der -testasn fremden Missi on,n, dir RsichSkänhler und der Rstchsmtnistsr de» Luswürttasn ktt Mkn Lmnsn Lmrminm.