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/luer Tageblatt »Attzrigrr ^ür öas ErMMrgr ^MZZ E"'b°»°"- -'° °m..'ch°n °°--n,m°chu.g°n n°,o »» -.m.-g^chw,u°. Sonntag, äen 13. März ,927 22.Zakroann Das englische und französische Echo -er Stresemann-Rede London. 11. März. In einem Leitartikel zu E Erklärung Dr. Stresemanns in Genf begrüßt es „Daily Chronicle", daß der deutsche Minister des Aus- warf'gen die Behauptung dementiert habe, daß Eham- berkin versuche, Kombinationen gegen Rußland zu- siandr zu bringen. Tas liberale Blatt erklärt: Die Räumung des Rhcinlandes ist Deutschland !iM Versailler Vertrag versprochen worden, wenn es vor Ablauf der fünfzehnjährigen Periode alle aus den, Vertrag sich ergebenden Pflichten erfüllt. Dlo britische öffentliche Meinung wird Dr. Stress manu« Behauptung, daß die Bedingungen erfüllt sind und bas, die Erfüllung der Versprechung jetzt erfolgen müsse, allgemein unterslützen. Ter Sonderberichterstatter des „Daily Herald" In Genf schreibt, Tr. Stresemanns Rede vor den auslän dischen Journalisten werde dayin ausgelegt, daß sie als Ende jeglicher Idee bezeichnet, die. Session dcö Völker- buudseate> für svwleifeindliche Pläne auszunutzen, deuu brr Mittelpunkt seiner Rede sei nicht die erwartete Erklärung gewesen, daß Chamberlain niemals eine Union gegen Sowjetrußland angeregt habe, sondern daß er selbst Chamberlain und Briand gesagt habe, daß Deutschland dringend wünsche, Rußland Mächte in gute Beziehungen mit dem übrigen Europa kommen. Es ist klar, daß der Plan besteht, die polnische Frage vor Juni aus dem Wege zu schaffen und dann die Nhetnlandfrage aufzuwerfeu. Es scheint möglich, daß inzwischen die deutsche Negierung versuchen wird, die Spannung zwi schen London und Moskau zu erleichtern. Dr. Strese- mann legte großen Nachdruck auf die Wichtigkeit etüer Teilnahme russischer Delegierter an der Wirtschafts konferenz. * Parts, 11. März. Tie gestrigen Erklärungen des Außenministers Dr. Strcsemann, daß die Reichs« regicruiig zu gegebener Zeit auf Artikel 431 des Fric- densvcrtrages von Versailles zurückgrcifen werde, um die Räumung des Rhcinlandes zu fordern, wird in der Hauptsache bisher nur von den rechtsstehenden Blät tern besprochen. U. a. schreibt „Echo de Parts": Wenn Deutschland glaubt, die Löschung der Hypothek, die Frankreich auf dem Nheinlande hat, zu fordern, so ist eS In seinem Recht, aber die Auffassung des Quai d'Orsay, d. h. der Dienststellen des Quai d'Orsay, wenn nicht des französischen Außenministers selbst hinsichtlich des Artikels 431 und besonders des Artikels 429 ent spricht nicht der deutschen. Das Blatt verlangt eine entsprechende französische Gegenäußcrung. Wenn Frank reich sich schweigend verhalte, werde nach Auffassung vieler eine Verjährung zum Nachteil Frankreichs eintre- len. „Petit Journal" schreibt, Deutschland hat die Ab sicht, die Nheinlande pvn Frankreich zu fordern und glaubt, dies nunmehr als sein Recht verlangen zu kön nen, Es widersetze sich also zugleich der britischen Po litik, die sich weigere, eine sogenannte Entspannung auf kosten der Sicherheit Vvrzubereiten. Wäre das nicht eine Gelegenheit für Frankreich wie für England, über die Lehren dieses Artikels nachzudenken. „Aventr" sagt, Stresemanns Auflassung sei eine Auffassung, die, wie mau hoffe, nicht von der französischen Regierung angenommen werde. Lortfeyunfl !n Genf. Genf, 11. März. Tic heutige Sitzung des Völ« kerbuudsraicö eröffnete Dr. Ctresemanu mit einer Bei- letdskündgcbung im Namen des Rates wegen der Erd- bebenkatastrophe in Japan. Der japanische Delegierte, Graf Zshit, dankte und hieraus trat der Rat in die Be- handlung^der Opiumfrage ein. Ferner wurde auf einen Vorschlag, den Rcichsaußenminister Dr. Stresemann in seiner Eigenschaft als Berichterstatter für wirtschaft liche Angelegenheiten machte, beschlossen, tm Spätherbst dieses ZahreS in Genf eine diplomatische Konferenz von Rcgicrungövertretcrn zur Ausarbeitung einer in ternationalen Konvention behufs Abschaffung der Ver bote und Einschränkungen für Aus- und Einfuhr ein zuberufen. Das Datum dieser Konferenz, an der auch Nichtmilglieder des Völkerbundes teilnehmen sollen, wurde vorläufig auf den 4. November festgesetzt. Gleich zeitig wurde auf Antrag von Dr. Stresemann der Tätig keitsbericht des Wirtschaftsausschusses genehmigt und grundsätzlich, dessen Vorschlägen zugestimmt, im näch sten Jahr eine internationale Konferenz amtlich tätiger Statistiker zwecks Vereinheitlichung der Wirtschafts statistiken abznhaltcn. Schließlich stimmte der Völker- bundsrat in feiner öffentlichen Sitzung entsprechend einem von Danzig vorgebrachten Wunsch der Abände rung des VerwenduugöplaneS der Stadtanlcihe von 1925 debattelos zu. Die Sitzung wurde darauf für nicht öffentlich erklärt. Vie Demokraten für CrmäNgung cier Lohnsteuer. Berlin, 11. März. Im Steuerausschuß des Reichstages haben, wie daS V.D.Z.-Büro hört, die De mokraten folgende Aenderung des Einkommensteuerge setzes beantragt: Von dem die steuerfreien Beträge übersteigenden Arbeitslohn hat der Acbeitgever bet je der Lohnzahlung einen Betrag von 8 vom Hundert bei einem Zahresarbettsverdtenst bis 4000 Mark und von 10 vom Hundert bei einem ZahrcSarbeitövcrdtenst von 4- bis 8000 Mark für Rechnung des Arbeitnehmers als Steuer einzubehalten. Nelchskablnett un- Aufwertung. Da» Ncichskabinett ist, wie aus Berlin gemeldet wird, entschlossen, das „Gesetz zur Wiederherstellung des VollsvermögeuS", das von der NBckMrbettSgemeln- schast der Auswertungög-schädigten und Mieterorganl- sationen eiugereicht worden ist, nicht zum Gegenstand eines Volksbegehrens machen zu lassen. Der Kabinetw. beschloß wird gefaßt werden, sobald dkr ^etchöjusttz- mintsier Hergt die noch ausstehende juristische Begrüß düng diese» Entschlusses sertiggestellt.haben wird. Einberufung -es fluswürtlgen ^uofchujst«. Der Auswärtige Ausschuß de» Retch-tageS ist für heute vormittag cinberufen worden, um die vom Reichs- tagsplenum gestern in erster Lesung erledigten kleinen Abkommen mit Polen zn behandeln. Der .Lokalan zeiger" will wissen, daß sich der Auswärtige Ausschutz KmÜtlL in der Esten Zett,in Fragen beschäftigen werde, dt» mit dem Bau de» Wein -Schelde-Kanal» tn Verbindung stehen, da durch die teilweise Internationalisierung der Schelde und nach dem Ban do» Vthein-Echeldl'-Kanäl» fremden Krtegsschtsfeü k>!h» .st M-i Artz tzkt vimßchM ÜLhkkvSdt-sA - Ekn neuer präst-ent öes öeutfch-potnischeu SchteSsgerichts. Genf 11. März. Der Genfer Advokat Lachc- nal wurde zum Präsidenten des Gemischten deutsch polnischen Schiedsgerichtes ernannt. Hierzu wird von zuständiger deutscher Stelle mitgetetlt: Die deutsche und die polnische Regierung hatten gemeinsam beim Völker, bundsrat den Antrag aus Bestimmung eines neuen Vorsitzenden für das deutsch-polnische Gemischte Schteds- j gericht gestellt. Der Posten war durch die Demission des Professors Geux-Lansanne vakant geworden. Eine Verständigung über den Nachfolger hatte sich nicht er- reichen lassen, so daß nach Artikel !!O4 des Versailler Vertrages der Völkerbuudörat zur Bestimmung des Vor- sitzenden zuständig war. Die Wahl de« Rates ist auf den Genfer Advokaten Paul Lachenal. gefallen, welcher ! Präsident des Großen Rates des Kanton« Genf und j einer der angesehensten Genfer Advokaten ist. Er ist der Sozius de« betannten Anwalts und Professor« Bo- ! rel, der lange Zeit Vorsitzender de« deulsch-englischen - Gemischten .Schiedsgericht« war und jetzt Mitglied de« deutsch,schwedischen Ständigen Verglelchsrate« ist. d« prüsiüsnt Ü,r kommenöen lnlrrnationalen presfskonfersuA. Genf, 11. März. Zn der heutigen nichtösfeut- lichen Ratssitzung wurde Lord Burnham zum Präsi denten der aus den 2». August d. I.. nach Gens ein- beruseueu internationalen Pressekonferenz ernannt. Vas dlfzipllnarverfahrsn gegen költtng unü Hoffmann. Naumburg, 11. März. Dio Verhandlungen vor dem Diszipllnarsenat des OberlandesgerschtS gegen Land, gerichtsrat Kölling nnd Lnudgertchtsdirektor Hofsmann üu» MagdMtg wurden gestern abend zu End» geführt. Die SchmßVmLrü^ werben Sonnabend früh ginnest, sq- HStzM H-.ittLösuV bäs wsrdsn wird. kme kckiärung cier steicluarbein- minitzerz zum UweMlLiitzgesetz. Berlin, 11. März. Im Reichstage gab heute Neichcarbeltsmintster Dr. Brauns zum Arbeitsschutz- gesetz eine Erklärung ab, in der es u. a. heißt: Neichsarbeitsminister Tr. Brauns dankt den Par teien für die Anerkennung der Arbeit der Beamten seines Ministeriums. Tas Verbot der Selbstvc ijorgug der Krankenkassen sei nicht nur vou den Versicherten, sondern auch von den ttoleruehmern abgelehnt worden. Ter Vorzug de» deut scheu kraukeukcissensystem« liege gerade in der Verbin dung vou Geld« und Sachleistungen. Dieses System be deute übrigens nicht« anderes al« die Selbstversorgung der llelngewerblichen Genossenschaften. Der Entwurf der krnnteiiversicherung für die Seeleute sei, fertig. Seit Dezember liege dem Reichstag das Genfer Abkom men über Uusallentschädigung vor. Nur äußere Um stünde hätten die Verabschiedung verzögert, klebrigen» sei die deutsche Unfallversicherung wirksamer al» die ausläudische. Ter Unfallverhütung werde das Mtnt- Uerium dauernd seine Aufmerksamkeit schenken und vor allem die Bedeutung einer guten Gewerbeaufstcht wür digen. Durch das Arbeitsschutzgesetz solle die AusstchtS- besugnts de« Reiches gesteigert werden. Nach Verabschiedung des ArbettSschutzgesetze» werde Gelegenheit zur Ratifizierung verschiedener wettere? internationaler.Abkommen gegeben sein. Für eine Verbesserung der Bezüge der Invaliden und Hinterbliebenen trete auch das Ministerium ein. DaS Reich -wolle auch einen Teil der Kosten übernehmen. Das Ministerium werde untersuchen, ob der Begriff der Invalidität neu gefaßt werden könne. Soweit das ArbettSmtnistertum auf die Lohngcstaltung Einfluß habe, werde es nicht nur einen Ausgleich.der Mtetsstetgerungen anstreben, sondern auch eine allgemeine Erhöhung der Kaufkraft der Arbeitnehmerschaft. Eine eingehende Aussprach« über das Sltbcitszcitnvtgesetz sei noch verfrüht. Aber in Einzelheiten sei man bet dem jetzigen Entwurf noch Über daS hinausgegangen, was bei den.Verhandlungen der früheren Regierungs koalition vor der jetzigen Krisis als Grundlage diente. (Widerspruch links.) Der Minister betont, daß es sich jetzt nur um eine vorläufige Regelung handele. Das Notgesetz habe nur den Zweck, Mißbräuche des UebcrstundenunwesenS zu beseitigen. Von allergrößter Wichtigkeit für diese» Ziel werde die Beseitigung der Straffreiheit für freiwillige Mehrarbeit sein. Tas Notgesetz werde Arbettszetthöchst- grcnzen aufsieilen, innerhalb deren die Etnzelsestsetzung Sache der Parteien sei. Tie Gestaltung der Arbeits zeit, die ja mit der Lohnbcmessung tm engen Zusammen hang stehe, könne den Schlichtungsausschüssen nicht ent zogen werden. Ter Minister erklärt ferner, diktatorisch« gewerkschastsseindliche Mussoltniztele habe er selbstver ständlich nicht. (Heiterkeit.) Wegen einzelner kleiner Unzuträglichkelten solle man nicht ein neue» Betriebs- rätegesetz machen. Dazu sei nach Verabschiedung de» ArbcitoschutzgesetzeS Zeit. ES sollen nur solche ArbettS- schutzgcrichte errichtet werden, die genügend beschäftigt sind. Dem hatten die Länder grundsätzlich zugesttmmt. Für die Ansätze tm Etat für die unterstützende Erwerb»- losc'nsürsvrge verspricht der Minister, bei der dritten Lesung Anregungen zu geben. Daß die Maßnahmen der Relchvrcgierung zu etuer erheblichen Verminde rung der Acbeitslosenzahl beigetragen hätten, lasse sich leider ziffernmäßig nicht Nachweisen, e» sei aber.nicht zn bestreiten. Die Zahl der Nvtstandsarbetter sei neuer dings wieder beträchtlich angeschwollen. Tie habe jetzt den Oktvberstand wieder erreicht. Am I. März hab« sich die Zahl der unterstützten Erwerbslosen auf 10SK000 belaufen gegen t »27 000 am 1. Februar. Dabei um fasse auch die Krisenfttrsorge nur etwa LOO 000, d. etwa 10 000 mehr gegenüber dem Vormonat. Der Mi nister verspricht höhere Zuwendungen de» Reiche» für die Kleinrentner und erklärt, die 18 000 de» zweigen EiatS seien nicht verausgabt, weil eine Archtvgemetn« schäft sich nicht gebildet habe. Die Höhe der Wohl fahrtsrenten lasse sich noch nicht feststeilen. -ltan- -ar Ekwtrboloslgkelt am 1. tNürz 1-27. Berlin, 11. März. Dt« Zahl der Hauptunt«», stützuugsempfänger tn der Erwerbslosensürsorge zeigt in der zweiten Februarhälfte einen wetteren Rückgang um rnnd liö ooo -- »,7 Prozent. Die Zahl Per männltchen S7NVW7K« »°°° -i» tti- N>MH»n -auptunc-rslützung»-