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Freitag, den 20. Mai 1927 Mer Tageblatt Stfklllins«« «Ihm«» ik« N»»NSzr« n. »E «. ?.?Itz?Ü«^?k^'n»!^n^öu.'^« Ä! L^-AL^r- ssin^^ia^v fnx 0Ü6 s«^L-L r»k»fpr«ch.flnschluS N». SS. / M m.n i n.ich,m°r^°E^ Ltlegrammsr Tageblatt flueer,geblrge Enthalten- -le amtlichen Sekanntmachungen -es Rates -er Staüt UN- -es Amtsgerichts fiue. postfcheck.ttontor Nmt Leipzlg Nr.«»« Nr. 117 Freitag, äen 20. Mai 1927 22. Jahrgang Preußens Sitz im Bemaltungsrat -er Reichsbahn. Kein Widerstand der Reichsregierung. Berlin, 18. Mai. Die in einem Teil der Presse ausgestellte Behauptung, die Reichsregierung weigere sich trotz des Leipziger Urteils, den Anspruch Preußens auf Abordnung eines Vertreters in den Ver- waltungSrat der Reichsbahn anznerkenncn, entspricht keineswegs den Tatsachen. Sofort als das Leipziger Urteil durch die Presse bekannt wurde, ist im Auftrage des Reichskanzlers mit dem Preußischen Staatsmintste- rium Füblung genommen und der Wunsch ausgespro chen worden, nach nunmehriger Klarstellung der Sach lage baldigst zu einer Erledigung dieser Angelegenheit Hu kommen. Beiderseits wurde darauf bereinbart, zu nächst. da? Urteil mit seinen Entscheidungsgriinden ab- zuwarteu. Einstweilen ist aber das Urteil weder bei der Reichsregierung noch bei der preußischen Staatsregie rung eingetroffen. Ebensowenig entspricht die Meldung den Tatsachen, daß der Reichskanzler zur Beilegung des Streitpunktes zwischen Reich und Preußen eine besondere Kabinetts sitzung sür morgen angesetzt und hierzu den preußi schen Ministerpräsidenten besonders eiugeladeu Habe. Wie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, hat der Reichskanzler bereits vor einigen Monaten in einer eingehenden Aussprache mit dem preußischen Minister präsidenten die Pvrhandeneu Streitpunkte festgestellt und ihre, möglichst baldige Beilegung in mehrfachen Be sprechungen des Reichskabinetts und der sonstigen be teiligten Stellen iu die Wege geleitet. Umwandlung von Goldbeständen der Reicksbank in Devisen. Tie Neichsbank hat in den letzten Tagen einen Teil ihrer Golddepots in Neuyork und London in Devisen umgewnndelt. Tie Neuhorker Abgabe beläuft sich nach der „Täglichen Rundschau" auf drei Millionen Dollar, die Londoner Abgabe auf 500 000 Pfund. Diese Ab gaben bedeuten eine Vermehrung der verfügbaren De visen um insgesamt 2g,0 Millionen Reichsmark. Tas prinzipiell Bedeutsame an der Operation ist, so schreibt das Blatt, baß die Neichsbank nunmehr end lich osfeu dazu übergegangen ist, ihren Goldschatz nicht mähr als eilte tote thesaurierte Deckungsmasse zu be handeln, sondern als eine Manövricrmasse, wie es den Regeln des „Funktionierens" einer Goldwährung ent spricht. Mas nock in der rulMcken Protestnote liebt. Moskau, 18. Mai. In der umfangreichen Pro testnote gegen die Haussuchung bei der Arkos wird u. a. noch erklärt, daß, obwohl die Arkos rechtlich eine eng lische Gesellschaft sei, die Sowjetregterung auch gegen die Haussuchung bei der Arkos protestiere, da sie ge eignet sei, die Svwjettntcressen, die mit der Tätigkeit der Arkos verknüpft sind, zu schädigen. Tie Note er klärt dann zu den Vorgängen in den Räumen der eigentlichen Handelsdelegation: Wenn nach dem Ver trag von 1021 der offizielle Handelsvertreter der Sowjetunion das Recht zu chiffrierter Korrespondenz habe, so sei klar, daß diese Korrespondenz und die Zifferiifchlüssel keinesfalls von Beamten eines anderen Staates ohne Zustimmung des russischen Vertreters ein- sgcseheu würden börsten. Weiter wird au die Note Chamberlains vom 28. Februar erinnert und ansge- sührt, der Hinfälligkeit der in dieser Note gegen die Sowjetregterung erhobenen Beschuldigungen könne die Sowjetregierung die ganz unbestreitbare Verletzung des Handelsvertrages von 1021 durch die britische Negie rung und dje verletzende Behandlung von Personen, die das Recht diplomatischer Immunität genießen, bei völliger Ignorierung der Forderungen des Völkerrechts und der allgemein anerkannten Gebräuche entgegensetzen. Tie Sowjetregterung habe mit Befriedigung die in der allerletzten Zeit in der Londoner City zutage tretende Verstärkung des Interesses gegenüber dem Sowjctmarkt und das wachsende Zutrauen zu Sowjetwirtschastsorga- nisattonen festgestellt. Die in letzter Zett verstärkte und von Mitgliedern der britischen Regierung geförderte unerhört feindselige Hetze, deren Höhepunkt die ArkoS- Angelegenheit sei, zwängen jedoch die Sowjetregterung, die britische Regierung mit allem Nachdruck zu fragen, ob sie eine weitere 'Aufrechterhaltung der Handelsbe- ziehungen mit Rußland wünsche. Tie Sowjetregierung svrktr« »in« LlE unzweiderrttgü Antwort. Evst FMHMck^ dsLNN PsMiV. Preisidentenvesuch und RusserrkonslM. London, 18. Mai. Mit Rücksicht aus die Teil nahme zahlreicher Kabinettsmitglieder an dem heutigen Frühstück in der Guildshall zu Ehren des französischen Präsidenten Toumcrgue und des französischen Ministers des Aeußeren wurde die übliche Mittwochsitznng des Ka- btuettes auf Donnerstag verschoben, so daß die Frage der cnglisch.rnssischen Beziehungen erst an diesem Tag beraten werden kann. Vor dem Gntldöhallfrühstück wurde eine Bcgrü- ßungsndresse der City von London an den französischen Präsidenten verlesen, iu der cs heißt: „Wir hoffen, daß ebenso wie Euer Land und unser eigenes Seite an Seite den ganzen Krieg durchfochteu, Frankreich und Großbritannien Seite au Sette helfen mögen, eine friedliche Lösung der schwierigen Probleme, denen die zivilisierte Gesellschaft gcgenübersteht, zustande zu bringen." Der Lordmastor überreichte hierauf dem Präsiden ten Toumergue ein goldenes Kästchen. In seiner Antwortrede erklärte Präsident Tou mergue u. a.: Tie althergebrachte tiefe gegenseitige Achtung hat beide Völker auf den Weg der Entente cor- diale gebracht, als der Lauf der Ereignisse sie die enge Solidarität ihrer großen nationalen.Interessen entdeck ¬ ten ließ sowie den glücklichen Einfluß, den ihre gemein same Aktion in der Welt sür die Aufrechterhaltung des Friedens ausüben könnte. Wenn dieser Frieden trotz dem durch Zeinen furchtbaren Krieg hat gestört werden können, so wird die unparteiische Geschichte Großbritan nien und Frankreich die Gerechtigkeit widerfahren las sen, daß sie im Jahre 1014 bis zur letzten Minute alles getan haben, was zu tun möglich war, um Pen Aus bruch der Feindseligkeiten zu verhindern. Tic Freund schaft und die Entente cordiale beider Völker bildet heute noch mehr als in der Vergangenheit ein wert volles Moment des Friedens, das der Welt die Sicher heit gibt, deren sie bedarf. Besprechung örianS-Lhambsrlakn. London, 18. Mai. Amtlich wird mitgeteilt: Vriand und Chamberlain hatten längere, sehr freund schaftliche Unterredungen, in deren Verlauf sic die ver schiedenen internationalen Probleme prüften. Tic Be sprechungen ergaben vollständige Uebereinstimmung der Auffassungen. Beide stellten erneut die Festigkeit der Entente cordiale.zwischen Frankreich und Großbritan nien, sowie die Notwendigkeit fest, die Entente als sicherste Grundlage des europäischen Friedens zu stärken. Besprechung -er Zinanzminifter -er Län-er. Berlin, 18. Mai. Im Neichsftnanzmintsterium beschäftigte sich heute eine Zusammenkunft der Finanz minister der Länder mit dem zurzeit dem ReichSkabinett vorliegenden Entwurf des Steuervereinheitltchungsge- seges, seinem Aufbau und seinem wesentlichen Inhalt, lieber die Ziele und Grundsätze des Entwurfes bestand in weitem Umfange Uebereinstimmung, im übrigen fand eine von gegenseitigem Vertrauen getragene Aussprache über eine Reihe von Einzelfragen statt. Es wurde in 'Aussicht genommen, die Einzelheiten der vorgeschlage nen Regelung mit den Sachbearbeitern der Länder wei ter zu erörtern und dadurch die Einheitlichkeit der Li nie sür die weitere Behandlung der Angelegenheit zu sichern. Ablehnung Ser ßoblenpreUerböbung M'cb tlen kieiebskoblenral. Berlin, 18. Mai. Der NeichSkohlenrat hatte in seiner Sitzung vom 18. Mai sich mit den Preiserhöhungs anträgen des Nuhrkohlensyndtkates und der Mittel deutschen und Ostelbischen Braunkohlenshndtkate zu be fassen. Tie Erörterungen haben ergeben, daß die Lage des Nuhrbevgbaucs sich nicht so günstig darstellt, wie es die Oefsenttichkcit bisher anzunehmen Pflegte. Trotz dem und mit Rücksicht auf die Gesamtwtrtschaft haben sich die Organe der Kohlenwirtschaft nicht entschließen können, einer Preiserhöhung für die Nührkohle zuzu stimmen. Ter PreiserhöhungSantrag des Ruhrkohlen- shudjkates wurde abgelchnt. öezkehungen 1 London, 18. Mat. Tic Blätter veröffentlichen eine Anweisung des russischen Geschäftsträgers und des Vorsitzenden der Handelsdelegation an das Personal der russischen Gesandtschaft und der Handelsdelegation, in der alle Angestellten unter Androhung sofortiger Ent lassung aufgefordert werden, sich jeglicher Handlungen zu enthalten, die als eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Großbritanniens auögelegt werden könnten. Der politische Berichterstatter der „Westminster Ga zette" vertritt die Auffassung, der Besuch, des Präsi denten Toumergue stehe in: Zusammenhang Mit der russischen Lage. Ter Berichterstatter sagt weiter, in ministeriellen Kreisen werde erklärt, daß einige der im Zusammenhang mit der Arkvs-Nazzta festgestellten Tatsachen als Staatsgeheimnisse behandelt werden müßten. ES ist jetzt anscheinend nicht die Ansicht vor herrschend, daß, wenn die neuesten Ereignisse zn einem Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Rußland führen würden, der Friede Europas in Gefahr sein würde. Eine Erklärung -es Lonöonee Sowjetgeschüsts- trägero zur Haussuchung bei -er ^rcos. Loudon, 10. Mai. Der Smojetgeschlifisteiiger in London gab gestern abend die Erklärung ab, daß unter de» von der Polizei geöffnete» Briefe» et» mit de» 'Worte» „Persönlich, d»rcha»s geheim!" bezeichneter Brief an den Vorsitzenden der Handelsdelegation gewesen sei, der Stgnts- doknmenle, darunter wichtige Beschlüsse des Rates für Arbeit und Verteidigung, betreffend den Außenhandel, enthielt. Sopkott britischer Waren kn In-ken. Bombast, 18. Mat. Der Alltndische Vollzugs- ausschuß des NationalkongresseS uahm eine Entschlie ßung an, in der der Bostkmt britischer Waren als wirk samstes Mittel zur Erreichung der Selbstverwaltung ge fordert wird. l Bezüglich der Anträge der Braunkohlenshndtkate, die ausschließlich auf eine Preiserhöhung des Haus brandes gerichtet waren, wurden die zur Begründung betgebrachteu Unterlagen nicht als ausreichend erachtet. ES wurden zwei Ausschüsse eingesetzt, die zunächst in eine eingehende Prüfung darüber eintreten sollen, ob und inwieweit das von den beiden Braunkohlenshndt- taten vorgebrachte Material für eine Preiserhöhung stichhaltig ist, Serruks über die deutsch- französischen Handelsbeziehungen. Dresden, 18. Mai. Serruts erklärte einem Genfer Berichterstatter eines hiesigen Blattes Wer die Fraae der denlschZranzöiischen Handelövertragsbespre- chungen n. a.: Bei uns sind alle tonangebenden Kreise für eine wirlschnstltwe Verständigung mit Deutschland. Wir wünschen baldigste Wiederaufnahme der Verhand lungen und sind bereit, unter die Mtndcstzvlle herunter zu gehen. Ich hoffe, daß der Vertreter Deutschland«, Staatssekretär Tr. Lrendelenburg, ebenso wie ich, di« Besprechungen im Geiste unserer Genfer Entschließung jähren werde. Wir können unsere starke Entwicklung der Nachkrtegüindnstrien, zu denen die mechanische und chemische gehören, ebenso wenig Preisgeben, wie die belgische Baunnvolliudustrle. Berücksichtigt man auf deutscher Seite diese wirtschaftlichen Grundbedingungen der französischen Zollpolitik, so würden auch wir bereit sein, für 2i/z Milliarden Püpterfranken deutsche Pro dukte aufzunehmen. Ich gebe zu, daß unser neuer Zoll- tarif einige wett, vorgetriebcne Stützen zeigt, aber t» wird möglich sein, die Angleichung an eine neugeschast» fene Lage durchzuführen. Wünschenswert wäre ein« rasche Wiederanfnahme der deutsch.sranzvsischen veslpre- chnngen, um die Kammer nicht zu einer Berechtigung gefaßter Beschlüsse zu nötigen. —- I