Volltext Seite (XML)
WWKL 24. Jahrgang Vir Lag» la stfghaolstaa berichtet aus Lahore, daß Blättermeldungen Die politische Kommission trat um 4 Uhr nach mittags zusammen. Henderson eröffnete die Sitzung. Eine allgemeine Diskussion, an welcher dis Vertreter der verschiedenen Delegationen teilnahmen, ergab sich bezüglich! der Bildung einer FeststellungS- und Ber- gleichskommission für das Rheinland. M wurde be schlossen, ein Unterkomitee von Juristen zu bilden, das beauftragt wird, die rechtliche sich! aus dem Vertrag ergebende Lage zu prüfen, und die Angelegenheit wie der in der Kommission zu erörtern, sobald der Bericht der Juristen vorliegt. Nie Kommission wird am Montag, dem 12., nach mittags 4 Uhr wieder zusammentreten. Rheinlandräumung und die Behandlung Komitees, find damit zunächst. tn Fluß Der Haager Berichterstatter de» Reuterbüro» er- ftchrt von zuverlässiger Seite, daß Snowden bereit sei, den Haag nächsten Montag zu verlassen, wenn er nicht eine befriedigende Antwort auf seine Forderung, Steuerzahler geschützt werden soll, erhält. Weiter berichtet der Korrespondent: Hender son suchte gestern vormittag Stresemann auf und er- »rterte mit ihm laufende Politisch« Fragen einschließ- lich der RäumungSfrage. Henderson teilte Stresemann mit, daß Großbritannien seine Truppen sobald wie möglich abzuberusen wünsche und daß gehofft werde, dies vor Ende des Jahres zu tun. Es werde ange nommen, pah die Mehrheit der kleineren Mächte sich zugunsten der Unterstützung Snowdens entscheiden auch ein Gespräch mit Briand hatte. Snowve« hielt sich! von diesen Besprechungen fern und hatte, wie verlautete, für di« Dauer de» gestrigen Lage» einen MutoauSflug in dis Umgebung angetreten. In zwischen wurde begreiflicherweise von beiden «eiten stark mit Stimmungsmache gearbeitet, die aber nicht verkennen lieh, dah man sich! der Verantwortung bs< wuht war, rin so großzügig angelegte« Unternehmen wie die Haager Konferenz.nicht von vornherein durch ein formelles Ausstellen und Festhalten unerschütter licher Prinzipien zu gefährden. einen allgemeinen Bericht über die Rechtslage zu er statten, wie sie nach! Artikel 213 des Versailler »er- träges und Punkt 3 de« Genfer Resolutton voM IS. September 1928 vorliegt, der von dem Prinzip einer solchen Kommission handelt. ES bestchen also setzt zwei Unterkomuttsstonen: die technische Kommission für Vie mit der Rheinland- räumung zusammenhängenden Fragen, die voraus sichtlich in der Sitzung am Montag ihre Instruktio nen erhalten wird, und die juristische Kommission, die vielleicht bis dahin schon oder jedenfalls sehr bald ihr Gutachten abgeben kann. Die beiden entscheiden den Punkts auf dem Programm de« politischen Kom mission, die ' " " des Genfer gebracht. In der gestrigen Debatte der politischen Kommis sion wies zunächst Briand darauf hin, daß es nicht richtig sei, daß e» sich um «ine militärische Kontrolle handele, sondern um eine Kommission, die wirklich dem Ausgleich und der Versöhnung dienen solle. Von deutscher Seite, und zwar sowohl von Dr. St res«, mann wie auch von Dir. Wirth, wurden nachdrück lich die Arguments vorgetragen, die gegen die Er richtung eine« besonderen Kommission sprechen; von beiden Rednern wurde daraus hingewiesen, daß Vie LMomatie und erforderlichenfalls die fünfgliedrige Kommission aus dem Locarnovertrag für dteso Dinge vollkommen ausreichten. ES sprachen noch Phipps-England, HhmanS-Bel- gien uvd AdatschiHaPan. PhiPPS wies darauf hin, dah wenn überhaupt eine solch« Kommission geschaffen wer- > den solle, diese „möglichst klein" schalten sein müsse. In die juristische Kommission soll jede Delegatton je einen Vertreter entsenden, wobei namentlich! Li« bekannten Rechtsberater de« Regierungen, Sir Cecil HurshEngland, Jromageot-Arankreich und Dr. Gauß- Deutschland, fungieren werden. Die belgische D«le- gation hat tn Ruelle, dem Rechtsberater de» Außen- Ministerium», einen Spezialisten zu« Verfügung. Da» Mandat der juristischen Kommission, die alsbald zusammeutrsten wird, geht jedenfalls dahin, Briand kordert noch immer die Rheinlandkontrove Die gestrige Sitzung der Politischen Kommission im Haag Ernste Keife! „Algemeen Handelsblad" zufolge erhält sich ^in ranzüsischen Konferenzkreisen hartnEg da« Gerüchtz »ah Maedonald zu Beginn der nächsten Woche nmh »em Haag Kommen werde, um der unversöhnlichen Haltung Snowdens, dis die Konferenz in «in gefähr- iche» Fahrwasser zu dritten drohen Ende zu be eilen. E« ist jedoch ntcht au-geschl°sien, datz bei »ieser französischen Version der Wunsch der «ater de» träges herabsetzen. In Absatz 3 des Genfer Cvnununlques vom 16. September 1928 ist gesagt worden, daß die Zusammensetzung, das Funktionieren, der Gegenstand und die Dauer der Fest stellungs- und Vergleichskommission den Verhandlungen zwischen den Regierungen Vorbehalten werden soll. Kommt man darüber nicht zu einer Einigung, so entfällt nach deutscher Auffassung die Einsetzung natürlich überhaupt. Dabei ist zu unterstreichen, baß das Genfer Communique ja auch keineswegs den Charakter eines Vertrages hat. Alle diese Gesichtspunkte dürften in der juristi schen Kommission geltend gemacht werden. siusglekchsverhan-lunge» Der gestrige verhandlungsfreie Vormittag im Haag wurde zu Aussprachen der einzelnen Delegierten untereinander benutzt, di« naturgemäß! wenigstens zum Teil einer Ausgleichung der französisch-englischen grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten dienen soll ten. Reich Saußenminister Tw. Stresemann emp fing zunächst den Besuch des griechischen Ministerprä sidenten Peutz «los, etwas später den des engli schen Außenministers Henderson, der seinerseits „Times" berichtet aus Lahore, daß Blättermrwungen zufolge die Erhöhung der Belohnung, die Habib Ullah auf den Kopf Nadir Khans und seiner Brüder aussetzte, anscheinend jenen beunruhigt habe und er daher beabsichtige, auf den Rat seiner Brüder sein Hauptquartier, das neun Meilen von der Grenze entfernt ist, nach Gulghundi, das sich in der Näh« der indischen Grenze befinde, zu verlegen- Di« Stammesang«hörig«n hätten jedoch Einspruch dagegen erhoben, da sie befürchteten, dah Nadir Khan sich nach Indien zurückziehe und si« dem Emir auf Gnade und Ungnade ausgeliefert wären. Reisend« aus Kabul berichteten, dah der Emir sich allmählich modernisiert habe, dah er jetzt einen Kraftwagen benutze und europäische Kleidung trage. Er habe sein Verbot des Photographieren, aufgehoben und das Papiergeld, das er ausgegeben hat, habe weiten Umlauf- Andererseits berichten di« Reisenden, dah weiterhin tn Kabul viel Unzufriedenheit herrsche. -sntzenbmkg» Urlaub Reichspräsident von Hindenburg wird nach der «er- fassungsfeier am kommenden Sonntag abend Berlin verlassen, um seinen Urlaub anzutreten. Der Reichspräsident will diesen Urlaub, wie alljährlich, tn Dietramszell verbttngen verstän-kgung! Die Bemühungen um eine Berständigungsgrundlag«, di« vorgestern noch zweifelhaft waren, schienen gestem Gestalt anzunehmen. Abgesehen von den bereits gemeldeten per sönlichen Besprechungen fand gestern mittag in der Witt« Brug, dem belgischen Hauptquartier, eine Besprechung statt, an der Loucheur, Cheron, Pirelli und Adatschi zusammen mit den belgischen Delegierten teilnahmen. Der Zweck dieser Be sprechung war eine Aussprache der an der Regelnng der Ver- tetlungs- usw. -Fragen interessierten Mächte und eine Diskussion der von Snowden aufgeworfenen Fragen im Wege der Ein setzung eines besonderen Ausschusses. Wie im Haag verlautet, soll Henderson seine Zustimmung zu einer weiteren Erörterung dieser Fragen im Rahmen einer informellen Zusammenkunft der Delegierten der beteiligten Mächte gegeben haben, di« sich an die im Gange befindliche Sitzung der politischen Kommission im Laufe des gestrigen Nachmittags anschliehen sollte. Um Sie Regelung -er Saarfrage Der Haager Korrespondent des ,-Echo de Paris" berichtet über die Behandlung der Saarfrage, Stresemann habe Briand die lleberreichung eines Vorschlages zur Regelung des Saar problems angekündigt. Briand nahm die Verhandlungen un ter der Bedingung an, daß sie sich auf Frankreich und Deutsch land beschränken, und daß Frankreich den Nutzen besten, was es abtrete, auch erhalte. Wenn das Abkommen abgeschlossen sein werde, würden die Mächte ausgefordert werden, es ihrerseits zu bestätigen. Dieser Beschluß sei gestern am Schluß der private« Sitzung der sechs Mächtevertreter gefaßt worden. Stresemann wolle mit dem Reparations- und Räumungsproblem möglichst rasch fertig werden, sodaß er sogar vorgeschlagen habe, man möge ohne Unterbrechung verhandeln, bis das Programm erledigt sei, sodaß die Regierungen sich auf der Völkevbundstagung in Graf vertreten lasten müßten. /luer Tageblatt — ' 186 Sonntag, äen n. August 1S29 Eine befristete Forderung Snowdens? Pessimismus im Haag Ernste Seurtellung -er Lage auch kn Serlin In Berliner politischen Kreisen wich die Lage der Haager Konferenz als ernst, aber keineswegs so beurteilt, wie es in einem Teil der Presse geschieht, als befinde sich die Inferenz bereits in einer Krise. Man kann die Situation vielleicht so bezeichnen, daß in dem bisherigen ersten Abschnitt der Verhandlungen die Par- teien ihre Positionen bezogen haben. Das gilt für die finanz politische Kommission ebenso wie für die politische, nachdem diese die beiden Unterausschüsse geschaffen hat. i Der Standpunkt, der In der juristischen Kommission von deut- cher Seite vertreten wird, ist schon jetzt klar. Der deutsche Ver- tteter..wird schon letzt darauf Hinweisen, baß der Artikel 213 des , Versailler Vertrages, der Locarnovertrag und die Schiedsver- «nriweroen bi« Einsetzung einer neuen Festswllungskommistion unnötig werde. Wenn sie gleiche Stimmrechte mit den Groß- » t>kel 4 des Locarnovertrages sieht ausdrücklich vor, Mächten in der Ftnanzkommisfion erhielten ko werde die Kontrahenten sich verpflichten, beim Völkerbund eine di» " eryrerren, so werde Untersuchung zu veranlassen, wenn nach ihrer Auffassung eine deMand ^rankrel^^ Wi- Verletzung vorliegt. Nach Artikel 213 V Versailler Vertrags ««HS' Italiens und Belgiens angenom- verpflichtet sich Deutschland, jede Untersuchung zu dulden, die der men werden. ES werd« erwartet, daß Snowden mit Völkerbundsrat für notwendig erachtet. Nach deutscher Ansicht Pirelli, Jaspar und anderen führenden Delegierten s würde dementsprechend die Einsetzung einer neuen Kommission über die Frage beraten werde. s nicht nur überflüssig sein, sondern auch den Wert des Loearnover- Reuter zufolge herrscht unter den Delegierten eine Atmosphäre des Pessimismus, und die franzö sisch« wie die belgische Delegatton erklären, daß sie nicht tn der Lage sind, irgendeinen Vorschlag anzu nehmen, her die Struktur des Young-Planes ändert, was der Fall fein wird, wenn die Prozentsätze ge ändert werden. T«r Haager Sonderberichterstatter des „Evening Standard" nennt die Atmosphäre „elektric". Er be merkt, Snowdens Rede sei tatsächlich ein Ultimatum, , das heut« vormittag um 10 Uhr abläuft. Er fragt, ob Maedonald nach Holland eilen werde, um einen weiteren und leidenschaftlichen Appell an die Natio nen zu richten, zu einer Regelung zu gelangen, die Großbritannien anerkennen kann. Weiter fragt er, ob die paradoxe Lage eintreten werde, daß Deutschland zwischen den vormaligen Alliierten im eigenen Inter esse swoie im Interesse der Welt im allgemeinen ver mitteln werde. Eins sei auf jeden Fall klar, Zer nächst» Schritt müsse von eine« anderen Macht kom men. Dio Lago sek zweifellos ernst, und trotzdem heg« jedermann Vie schnlichste Hoffnung, daß ein end- gülttgeS Scheitern de« Verhandlungen vermieden wird. Dio Abendpresse veröffentlicht int Sperrdruck ein gehende Berichte au» dem Haag über das „neue Ulti matum" Snowdens. Dis Blätter betonen, dah dio Bombe, dis Snowden im Haag geworfen habe, näm lich feine Drohung, .abzureisen, wenn dio britische Ds- legatton keine Genügtuung eich alte, das vollständige Schotter» de« Konferenz bedeuten könne. OK englische Negierung -eckt Snow-en Die Londoner Blätter veröffentlichen eine Mit teilung, in der es heißt: „In amtlichen Londoner, Kreisen wird darauf .hingewiefen, dah Snowden in i einer äußerst schwierigen Lage ist und unterstützt wev- « den muß. Gr ist in einem Dilemma, da er der Weh- - gerung anderer Alliierten, irgendeine Abänderung des > Young-Planes zu erwägen, gegenüberstcht. Snowden versuche, so wird weiter erklärt, nicht irgendeine wei- itere Verpflichtung Deutschland aufzuerlegen, er wünsche -nur eine Erörterung de» Planes herbeizuführen, um den Teil der Reparationen für Großbritannien zu er»- Halten, den da» Land iw allgemeinen für billig er dachtet." , i Nach einer Meldung des „Petit Parisien" haben die Dele- jgationsvertreter Italiens, Belgiens und Japans beschlossen, den ^Voungplan als Ganzes anzusehen und keine Abänderung des Planes »uzulasten. Keine Erklärung Maedonald» zur Rebe Snowdens ! Vertretern der Preste wurde in Lostiemouth, wo Maedonald augenblicklich zur Erholung wellt, mitgeteilt, baßer keine Erkla- funa über die Haager Konserenz geben könne. Maedonald selbst agte beim Empfang der Journalisten er Hobe über die Konst- fenz im Haag keine Informationen erhalten und könne daher die Rebe Snmvdens auch nicht kommentiere«.