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I«, «tu« grbrachtk -er«- A «ü« alcht ter lchk» sWWWZ nne Mittwoch» äen IS. Dezember IS2S 24. Jahrgang /luer Tageblatt ^KIk!Akk/ük öas EkHgkö!kM k«rnspr»ch»stnjchiuß u». »». »—r Nüch,»«r^«»tUch« tz«« » Lel,-ramme: Lagedla« fl»»»r,g,di^e Enthaltend üle amtlichen vekanntmachuagen -es Rates der Stadt und des Amtsgericht» Aue. posisth»<k.»onw: N«1 rup^g Nr. 293 ilgtva soll >«n, deren >r einiger sein Brn- lg Schrea »eumerAv) : Schäfer- ah er «- Me v«b hei näh» wen, nnd mHnnige bat den «fuchnng. . Staate» . Daraus in Was- Mhörben ft Manby r Mörder vaasgezo- MLNt VVM v Mandy Männern r Awanziv efahr und chsit «in ner Teil- ch für tot Krochen «der auf, vn unbe- Ler letzt« ) m «A«r denen die Mem öesitz der im Spiel, ll m alles hron Be- t, deren vr. Fuad r Institut t" heißem ir in den steskultur »abischer llen aller cetz statt- ?airo zu- sein. I - Die Iollvorlage vor äem Reichstag 8« deutschen Reichstag begann am! Montag uni IS Uhr die erste Beratung der Zolltarifnovelle. Sie hat bereits den RetchSwirtschastSrat und den Retchtzi- rat passiert und ist jetzt vom Reichstag parlamentarisch -U verabschieden. Die Zeit drängt, da das Zolltarif gesetz mit Jahresende abläuft und gleichzeitig Ver handlungen mit Frankreich, der Schweiz, Schweden und Finnland geführt werden müssen. Die Novelle wurde vom Reichsfinanzminister T«. Hilferding begründet. Infolge der starken Rück gänge der Zolleinnahmen hat er an der Vorlage ein besonderes Interesse. Noch größer schien freilich Vas Interesse des Reichstages an den Ausführungen Dr. Hilferdtngs, denn alle Parlamentarier waren begierig. Von ihm, der in den letzten Jahren die besten Reden gegen den Protektionismus gehalten hat, jetzt die Be gründung für eine Reihe von Zollerhöhungen zu hö ren. LS ist etwas anderen, im hohen Hause Sprecher der Opposition zu sein und wieder etwas anderes an verantwortlicher Stelle dringliche Regierungsmaßnah men vertreten zu müssen, die schnurstracks gegen das parteipolitische Programm verstoßen. Dr. Hilferding entledigte sich seiner Aufgabe mit viel Geschick und manchem neuen Gedanken. Gr sah die beste Lösung der Frage, sowohl der Produktion wie auch den Ver brauchern gerecht zu werden, in dem System der glei tenden Zölle. Der Reichstag spendete ihm dafür frei lich keinen Beifall, er sah allerdings auch, von Miß? fallenskundgebungen ab. Er staunte. Niemand verwunderte sich dagegen über die fol gende Kanonade des Kommunisten Hörn le. Außer diesem Moskowiter sand kein Parlamentarier ein Be dürfnis, sich' zur Zollvorlage zu äußern. Sie wan derte dann auch sogleich in den Handelspolitischen Ausschuß. Nach rascher Erledigung kleinerer Vorlagen war die Sitzung schon kurz vor drei Uhr zu Ende. Die DtenstagS-Sttzung verspricht viel lebhafter zu werden, denn schon die Novelle zum Diätengesetz, die eine Ver schärfung der Geschäftsordnung des Reichstages vor-! sieht, birgt viel Zündstoff in sich. Auch das Minister- pensionSgesetz dürfte zu beachtlichen Auseinandersetzung gen und Feststellungen führen. Unmittelbar nach der Vollsitzung des Reichstages trat der Handelspolitische Ausschuß zur Beratung der Zollnovelle zusammen. Er will seine Arbeiten so beschleunigen, daß die zweite Lesung der Zollvorlage schon am Mittwoch, spätestens Donnerstag, erfolgen kann. RRH 82»^«^ Englan- konnte -en Weltkrieg verhüten GW englisch« General über den Kriegsausbruch General Sir Jan Hamilton sagte in einer Rede bei der Enthüllung eines Denkmals für die Gefalle nen: Die englischen Staatsmänner hätten den Krieg mit einem Worte verhindern können; aber sie waren durch die seit acht Jahren geführten geheim gehaltenen! militärischen und maritimen Besprechungen in verhäng, nisvoller Weise behindert und gebunden. Diese Bespre- chungen wurden von einer kleinen Gruppe von Per- W sonen dazu benutzt, um der Regierung die Hände zu W binden und sie daran zu verhindern, im letzten Augen- W blich zu erklären: „Wer zuerst mobil macht, muß darauf M gefaßt sein, mit uns zu tun zu bekommen!" Im letzten Augenblick versuchte unser Staatssekretär des Aeußern, diesen Trumpf auszuspielen; aber es gelang ihm nicht, weil die alliierten Mächte wußten, daß wir durch die militärischen Besprechungen ehrenhalber verpflichtet W waren, an ihrer Seite zu kämpfen. Segen wen! Die französisch« Vorlage über die Verteidigung der Grenz« Die französische Negierung hat in der Kammer einen Gesetz entwurf eingebracht, Ne Kremte in Höhe von 290 Millionen Francs für die Verteidigung der französischen Grenze und von 400 Millionen Francs für di« ^Verteidigung durch die Luftwaffe fordert, die der Kriegsminister in den Haushaltsjahren 1930/34 zu benutzen ermächtigt werden soll. In der Begründung wird «- klärt, um das Land vor einem eventuellen Einfall zu schützen, sei es unerläßlich, Verteidigungsanlagen zu errichten und für Waf fen und Munition zu sorgen, damit ziffernmäßig beschränkte Trup pen das Borrücken ein« feindlichen Trupp« aufhalten können. Di« Regierung beantragt daher, daß zuzüglich der bereits bewil ligten Kredite ein weit«« Kredit in Höh« von 1 Milliarde Francs aus d«m allgemeinen Budget für 1629 für Heeres aus- gaben bewilligt wird, und zwar für Artillerie Sö- Millionen, für PIvnievtruppen 7VÜ MWonen. Der Kampf um das Sofortprogramm Private» Aigarettemnonopol oder Staats Monopol — Dr. Schacht» Steurrwünsche Das Vertrauensvotum, das die Reichsregierung am letzten Sonnabend erhielt, bewahrt« uns vor ein« WeihnachtSkrisis. Reichstag und Reichskabinett haben damit jedoch ihr« Ausgabe noch nicht gelöst. Es gilt jetzt noch vor Weihnachten das Sofortprogramm der Reichsregierung parlamentarisch zu verabschieden und Mittel und Wege zu finden, um über die Mimokrisis hinwsgzukommen. Reichskanzler Müller ist be reits am Montag morgen von dem Herrn Reichspräsidenten von Hindenburg empfangen woriden, Dv. Schacht, uns« Reichsbankpräsident, folgte ihm. auf dem Fuße nach. Am Montag nachmittag begannen im Reichssinanzministe- rium die schwierigen Verhandlungen der Koalitionsparteien mit dem Reichsfinanzminister über die Erhöhung derTabak steuer. Besonders .heiß umstritten ist die geplante Einführung eines Z igarettenkontingents für di« inländi sch« Zigaretteninbustrie. Käme es zur Kontingen tierung, dann würden dadurch die heutigxn Machtverhältnisse in der Zigarettenindustrie stabilisiert. Das besagt nicht mehr und nicht minder, als daß der Konzern R eem t sm a-N«u- erburg vom Reiche ein konzessioniertes Pri vat mon o p ol erhielte. Wie sich aus den Protestkundgebungen der letzten Tage ergibt, befürchten zahlreiche HLndlsrverbände eine Tyrannisierung des Kleinhandels durch die kommenden Prkvatmonvpolisten und schon wächst die Bewegung, die daraus hinzielt, «in staatliches Tabakm onvpv l — als 'das gering«« Liebel — zu schaffen. Wie wichtig die Schaffung eines staatlichen Monopols ist, schreibt das „Ber liner Tageblatt" am Montag abend, mit dem das Reich sich ohne Preiserhöhungen Mehreinnahmen von über einer halben Miliarde Mars im Jähr schaffen kann, geht daraus hervor, daß nach den Darlegungen des Reichskanzlers die Höhe der unEonfolidienen Staatsschuld das Tempo der Finanzreform hemmt. Auf keine andere Weise aber könnte die -Konsolidierung der schwebenden Schulden ohne die Bindung von Steuergeldern ermöglicht werden, als durch die Aufnahme einer Anleihe auf «in staatliches Tabakmonopol. .Würde man die schwebende Schuld auf diese Weise konsolidieren^ so 'wür den die Mehreinnahmen des Reiches aus der verstärktem Heran ziehung des Labaks und des Bieres sowie d« privaten Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zum Abbau der am meisten drücken den Produktionssteuern verwendet werden können. ReichsbaNkpräsident Dr. Schacht wiederholte in den letzten Stunden sein« Wünsch«, daß mit dem Sofortprogramm noch vor Weihnachten auch die Biersteuer erhöht wird. Darüber herrschte in den Verantwortlichen Kreisen nicht die Be stürzung, die man mancherorts wünschte. Die Bayerisch« Volks partei ist setzt für eine Erhöhung der Biersteuer nicht zu haben und die Sozialdemokratie spüret nicht die .geringste Neigung, die so schwer erzielten Vereinbarungen dadurch zu gefährden, daß man die ohnehin in oer Biersrage sehr empfindlichen Bayern noch mehr verärgert. Es wird also in dieser Hinsicht bei den Wünschen des Reichsbankpräsidsnten bleib«n. Dagegen haben die Verhandlungen im Reichsarbeitsministe- rium zur Formulierung des Gesetzentwurfs, ber «ine Erhöh ung d«r Beiträge zur Arbeitslosenversiche rung von 3 Prozent auf 3L- Prozent vorsieht, be reits begonnen. Schon aber ist wird« «in Streitfall da. Der Reichsarbeitsminister wünscht, daß die Vorlage am 1. Sanuar 1930 in Kraft tritt und bis zum S1. Märtz 1931 die Beitragser höhung gewährleistet. Demgegenüber tritt bie Deutsche Volks- partei dafür ein, daß bie Beitragserhöhung nur bis zum 31. März 1930 in Kraft bleibt. Zur Beilegung der Meinungsverschieden heiten trat am Montag abend das Kabinett zu einer Sitzung zu sammen. Die Stellung der volksparteilichen Mufft« fft durch die bekannt« Zlbstimmung ber 'deutschwolksparteMchem Reichi- tagsfraktivn am Sonnabend nicht gestärkt worden, da bekanntlich 14 Volksparteiler gegen die eigene Regierung stimmten. uüd 3 Mitglieder d« Fraktion sich ihrer Stimme enthielten. Einigung über üas Sofortprogramm Die Regierungsparteien haben sich, wie 'das Nachrichten bureau des VD3- erfährt, nunmehr auch über den zweiten Teil des Sofortprogramms, di« Beitragserhöhung zur Arbeitslosen versicherung, geeinigt. In der Frage d« Befristung kam «in Kompromiß zustande, daß dtr «höhte Beitrag bi» zum 30. Juni 1930 gelten soll. Der Initiativantrag ber R«qi«vun-rparteiea ist dem Reichstag zugeleitet worden. Schachts Steuerwänsthe Das „Berliner Tageblatt" meldet: Einige Unruh« herrschte gestern im Reichstag darüber, daß Reichsbank. Präsident Dr. Schacht gewisse Wünsch« wiederholt hat, die eine Erledigung der Biersteuererhöhung noch vor Weihnachten betreffen. Tiefe Wünsche dürsten aller dings platonisch bleiben, weil nicht nur die Parteien — neben der Bayerischen VolkSpartei u. a. auch die So zialdemokraten —, sondern auch die Regierung leine Neigung zeigen, das Kompromiß zu gefährden. Schacht bei Hin-enbvrg Ueber einen Besuch des ReichSbankpräsidenten Dr. Schacht bei dem Reichspräsidenten berichtet das „Ber liner Tageblatt": Reichspräsident von Hindenburg emp fing gestern nachmittag den Präsidenten der Reichs bank, Dir. Schacht, um auf ihn in der Frage der UeberbrückungSanleihe in vermittelndem Ginne einzu wirken. Nach Beendigung der Unterredung begab sich Dr. Schacht zum Reichskanzler. In Kreisen der Reichs regierung ist man der Ansicht, daß der UeberbrückungS« kredit als gesichert gelten kann. Vas Weihnachtsfest wir- kn -er Sowjetunion abgeschafft! In Moskau, Leningrad und vielen .anderen Städten hat «in« Antiweihnachtskampagne eingesetzt. In ^Betrieben und Clubs werden zahlreiche antireligiös Vorträge.. gehalten. Die Belegschaften berj.eni.gen Betriebe, welche Ne ununterbrochene fünftägige Arbeitswoche noch nicht eingeführt haben, beschlossen, am 25. Dezember ihr« Arbeit nachgugehen und ihren gesamten Tageslohn an bon InbustriealisiernngAfonds abzusühien. Dem Wunsche b« Arbeiterschaft entsprechend hat der Zentralrat ber Sowjetgewerkschaften den Beschluß .gefaßt, baß am 26. Dezember gearbeitet werden solle. D« Atheistenverband entwickelt eine rege Tätigkeit. Auf sein« Witte veranstalten Theater, Elubs und Kinos in den Weihnachtstagen antireligiöse Aufführungen. Das Präsidium des Moskau« Sowjets hat bas Fällen und bi« Zu fuhr von Tannenbäumen verboten und die Ladenbesitz« aufge- forbert, .von dem Verkauf von Baumschmuck abzusehen. Vie Skiareks haben zuviel Steuern bezahlt Da» Gteuerstrafverfahren, da» gegen die drei Brü der Gklarek und einen Finanzbeamten eingelettet wor den war, hat eine überraschende Wendung erhalten. Dio Nachprüfung der Bücher durch die Sachverständi gen hat, einer Korrespondenz zufolge, ergeben, daß die Gklarek» nicht zu wenig, sondern im Gegenteil 25 000 RM zuviel an Steuern gezahlt haben. Tiefer Betrag wird Hetzt seitens des Konkursverwalter» von der Fi- nanzkasse zurückverlangt werden. 24 Rotfrontführer verhaftet Di« Antifaschfftenvrganffation <Afo), eine Ersatzorganffa- tivn des Rotfrontkämpferbundes, hatte, nach Wättermelbungen aus Wanne-Eiksl, am Sonntag ihre Führ« aus den Ruhrbezir- ken zu einer Geheimbesprechung nach Wanne-Eikel zusammeng^ zogen, um Streik- und Kampfplän« zu besprechen. Kurz nach Beginn ber Versammlung .wurde sie von ber Polizei, die in zwischen verständigt war, aufgehoben. 24 Teilnehmer, m d« Mehrzahl Führer des verbotenen RotfrontkLmpferhundes, Harun- ter der -cheme Bauführer be» Bund«» .im Ruhrgebiet, Sakov Göbel <m» Dortmund, wurden vechastet. Anwachsen -es amerikanischen Nationaletnkvmmm» Einer .Berechnung des Netional-bureaus für Wirtschafts forschung zufolge ist bas Nationaleinkommen in «den vergangenen zehn .Jahren um 23,470 Milliarden und in den letzten zwanzig Jähren um 60 Milliarden gestiegen. Das Durchschnittseinkom men des Arbeiters stieg von 978 Dollar im Jahr« 1909 auf 1205 Dollar Im Jahre IMS. Filmverbvt für das besetzte Gebiet, Der Film „Der Reichsparteitag 1929 der Nationalsozia listen in Nürnberg" ist von der Interalliierten Rhrinlanbkom- misiion für das besetzte Gebiet verboten worben. .Hocker"-Kevolle in Gotha Als die zur Auffüllung de» Gothaer Stadtsäckel» eingesührte Hockersteuer um V2I Uhr in der letzten Nacht zum ersten Mal erhoben werden sollte, kam e» nach einer Meldung des „Berliner Tageblatt«»" au» Gocha zu einer förmlichen Aufruhr. Au» Protest schlossen um diese Zett sämtliche Lokale ihre Pforten, und wie aus ein Alarm-eichen sammelten sich .die dadurch zwangsläufig an die kühle Lust beförderten Gäste in den Straßen. Lärmend und singend zog man nach der Wohnung des Oberbürgermeister», die aber schleunigst durch Herbetztehung der Polizei geschützt wurde. Die Polizei drängte die Menge in die Anlagen »am Marstall. Hier versuchte nun der Oberbürgermeister Dr. Scheffler von einem Gartenzaun herab den auf geregten Geistern die Berechtigung der Hockersteuer verordnung klar zu machen. Höhnische» Gelächter und Pfeifen waren die Antwort. Di« Polizei schritt nun zu vielen Verhaftungen. Me Stadtverwaltung hat.so fort dem Stadtrat infolge des allgemeinen Widerstan des gegen die Hockersteuer die vorläufige Außerkraft setzung der Verordnung anhetmgegeben. Fünf Arbeit« in einem Rickelbergwerk verdvamü In b« Grub« d« Internationalen Nickel-GeMchast im Sudbury §Örckü.'.io) brach «m Brand au», -em stinf ter »un Opfer Men.