Volltext Seite (XML)
«nd da« Schlechte AbriWngs - Aussichten Nichts als Ausflüchte in Genf Treichel Verlag Aue )501. L 90774 6 4922! Z 2136«! i 9561! 1201^" Gewähr.) Besprechung Curtius-Briand Genf, 20. Mai. Die angekündigte Besprechung zwischen Tr. CurtiuS und dem französischen Außen- mtnister Briand hat am Sitze der französischen Diele- gation stattgefunden. Beide Herren besprachen die Konferenzlage, insbesondere die auf der Tagesordnung des europäischen Ausschusses noch stehenden wirtschaft lichen Punkte. Der französische Außenminister wird vor seiner Abreise Dir. CurtiuS noch einen Besuch machen. Genf wird Ort der Abrüstungskonferenz Genf, 20. Mai. Tier Bölkerbundsrat hat in einer nichtöffentlichen Sitzung heute mittag beschlos sen, daß die Abrüstungskonferenz in Genf stattfinden wird. Henderson» Vorsitz auf der Abrüstungskonferenz London, 21. Mai. Der Genfer Korrespondent der „Times" will erfahren haben, daß die britische Regierung ihre Einwilligung erteilt habe, daß der Staatssekretär des Aeußeren, Henderson, den Vorsitz auf der Internationalen Abrüstungskonferenz im nächsten Jahre übernimmt. Hen derson werde heute vormittag im Völkerbundsrat eine ent sprechend« Erklärung ab geben. Besprechung iider die Brotvreksrage Berlin, 20. Mat. Reichskanzler Dr. Brüning hat heute vormittag mit dem RetchSernährung-mint- ster Schiele eine eingehend» Besprechung über die BrotpretSfrage gehabt, von unterrichteter Sette wird darauf hingewtesen, daß die Verbraucherschaft, ins« besondere .dte Hausfrauen selbst, wesentlich! .zu einer Verbilligung de» Brotpreise» beitragen können, indem sie thren Bedarf nicht bei den teuren Brotfabriken, sondern bet den Bäcker«, die da» Brot »um Preise Genf, 20. Mat. Der Völkerbundsrat hat sich mit dem deutschen Antrag und dem englischen Vorschlag über die Offenlegung des Rii- slilngsstandes als Vorbereitung zur allgemeinen Ab rüstungskonferenz beschäftigt und nach längerer Aus sprache beschlossen, am Freitag auf Grund eines da hin auszuarbeitenden Vorschlages des Berichterstatters eine Entscheidung zwischen den beiden Vorschlägen zu Neffen. Der spanische Außenminister Lerroux er öffnete dte Debatte über dte Abrttstungsfragen mit Worten der Begrüßung an den Völkerbundsrat. Er öetonte, daß auch das neue Spanien das größte Inter-, esse an einer ersprießlichen Arbeit im Völkerbund Hube und bestrebt sei, in der bisherigen Tradition en verbleiben. Es habe den lebhaften Wunsch, an jedem Werk der Eintracht und des Friedens mitzu- arbeiten. Reichsminister Dr. CurtiuS erwiderte: Es entspricht gewiß den Gefühlen des VölkerbundSrateS, wenn ich als Präsident unseren ge meinsamen Dank und die lebhafte Wertschätzung zum Ausdruck bringe, die wir den von hohem Idealismus getragenen Worten unseres spanischen Kollegen cnt- gegenbringen. Ter Geist der Unabhängigkeit und Bor urteilslosigkeit, getragen von einem Volk, das für Freiheit und Gerechtigkeit für sich und für alle an deren eintrttt, ist die beste Gewähr für eine fördere üche und nutzbringende Mitarbeit an unserem Werke. Diese Arbeit wird sich! auswirken zum Segen Spa-» nienS, Jbcro-AmerikaS und des ganzen Völkerbundes. Wir beglückwünschen uns und betrachten es als ein Zeichen der dem Völkerbundsrat beigemcssenen Be deutung, daß der Herr Minister der auswärtigen An gelegenheiten persönlich den spanischen Sitz in unserer Mitte eingenommen hat. Herr Lerroux hat uns ge sagt, Spanien sei mit uns. In unser aller Namen darf ich erklären: Wir sind mit Spanien. Sodann begründete der englische Außenminister Henderson den Antrag für die Offenlegung de» Rüstungsstandes. Henderson führte zum englischen Vorschlag u. a. aus. während des langwierig arbeitenden AbrüstungSvor- bereitungSauSschusseS habe man sich aus gewisse Ta bellen geeinigt, deren Verwertung di« britische Re gierung nunmehr vorschlage, da mit neuen grundsätz lichen Erörterungen begonnen werden müsse. Di« deutsche Regierung habe ganz neue Tabellen vorge schlagen, die "die Annahme gewisser Grundsätze be deuten würden, die von Deutschland ständig vorge schlagen, von der Mehrheit aber immer wieder ab gelehnt worden seien. Die deutschen Vorschläge seien mit großer ^Sorgfalt und Gründlichkeit ausgearbeitet und könnten geradezu al» Ideal betrachtet werden. Aber darin liege vielleicht ihr Hauptfehler vom Stand punkt der praktischen Arbeit. Htznderson machte sich schließlich die Vorschläge der kürzlich, abgehaltenen Konferenz der Budgetsachverständigen zu eigen. Dr. CnrtiuS betonte zur Begründung der deutschen Anträge ,Hch kann mich auf wenige Bemerkungen zur Begründung de» deutschen Vorschläge» beschränken. Nachdem der Rat im Januar diese» Jahre« beschlossen hat, die Regierungen der an der Konferenz beteilt», ien Staaten zur Mitteilung de« Stande» ihrer Rü stungen aufzufordern, hat sich, der deutschen Regie rung die Ueberzeugung aufgedrängt, daß die Ausstel lung eine» einheitlichen Fragebogen» für dte Angabe de» Rüstungsstandes unbedingt erforderlich! .ist, weil sonst dte Antworten der einzelnen Staaten ihrem Cha rakter und ihrer Ausdehnung nach so stark voneinan der abweichen Hürden, daß ein sachgemäßer Ueb«r- bltck über den gesamten Stand der Rüstungen nicht zu gewinnen wäre. Ich glaube, dte Notwendigkeit einer Vereinheitlichung der Angaben über den Rüstungsstand in den verschiedenen Ländern, auf die auch dte eng lische Regierung in ihrem Vorschlag hingewiesen hat, ist so evident, daß ich! mir weitere Darlegungen hiev, über ersparen kann. Die Frage ist, was in den ein heitlichen Fragebogen ausgenommen werden soll, der den Regierungen für dte Angabe ihrer Rüstungen al» Anhalt dienen soll. Nach der Meinung der deutschen Legierung müssen alle wesenütche« Rüstungsfaktoren von 47 Pfg. liefern, decken. Bisher beliefern die Bäcker lediglich! 35 Prozent de» Brotderbrauch«» in Berlin, während im übrigen 65 Prozent bet Broh< sabrtken und Konsumgenossenschaften bezogen werden. Finarrzministerkonferenz Berlin, 20. Mat. Im preußischen Finanzmi nisterium sind heute vormittag die Finanzminister der Länder zusammengetreten. An der Besprechung nah men teil die Vertreter von Bayern, Württemberg. Sachsen, Thüringen und Hessen. Täe Konferenz, dte unter dem Vorsitz de» preußischen Finanzmintster» Dr. Hüpker-Aschoff tagt, dient einer Aussprache über die Finanzlage. Besondere Beschlüsse sind nicht zu er warten. Des Steuerdeftzit des Beicher Der Rückgang in den Steuereinnahmen de» Reiche» beträgt im April 1931 im Vergleich mit dem April 1930 rund 170 Mill. RM. Gegenüber 983,4 Mill, im Vorjahre sind in diesem Jahre im April nur 813.7 Mill, eingegangen. Sehr stark macht sich das Abfinken der Einkommensteuer bemerkbar, die statt 338,2 nur 263,6 Mill, erbrachte; die Lohnsteuer ist allein von 104,9 auf 88,8 Mill, zurückgegan- gen. Noch stärker prägt sich die finkende Konjunktur bei der KörperschaftSsteuer aus, dte nur 69,4 statt 101,5 Mill, erbrachte. Dte Umsatzsteuer zeigt einen Rückgang von 26,13 auf 22,9 Mill. Bet den indirekten Abgaben zeigen die Zölle eine Stei gerung von 80,7 auf 127,2 Mill.; in dieser Erhöhung drückt sich einerseits dte vierteljährlich« Zollabrechnung au», ander seits dte Erhöhung zahlreich«« Zölle seit dem Vorjahre. Bet der Tabaksteuer tritt erst jetzt der Konsumrückgang deutlich in Erscheinung: statt 74,2 erbrachte sie nur 46,3 Millionen, und die» trotz der inzwischen durchgeführten Gteuererhöhung. Auch daß dte Btersteuer von 27,1 auf vv» gib iaüurgw a erhar viel au§ lher Un werk der rrate so r ö Mil- nwr Be- atkroskop n Stoff, gefärbl tersuchc» war, ob chemische oskop ist c Zellen weniger Ins- bis geringen nn man Schichi zehntau liegende her eine zeu und che Auf acht, die rer An- irde ans ,ewandl. der, von und die daß die Ebenso «HMten lchromo- «strahlen acht auf de Per- stop er- einigen darin enthalten sein, wenn der Zweck des Ratsbe beschlusses vom Januar diese» Jahre» erreicht werden soll. Es entspricht die» der grundsätzlichen Haltung, die der deutsche Vertreter von jeher in den Bera tungen der Vorbereitenden AbrüstungSkommtssion ein genommen hat. Die Konferenz muß, einerlei wie sie sich bei ihren Beratungen zu dem strittigen Abkommensentwurf stellt, jedenfalls bei ihrem Zusammentritt ein völlig umfassendes und genaues Bild des vorhandenen Nüstungsstandes haben. Ich kann es mir nicht vorstellen, wie sie sich ein sachgemäßes Urteil über die notwendige Herabsetzung deS Kriegsmate rials der einzelnen Staaten bilden kann, wenn sie über die vorhandenen Bestände, sei es die im Dienst befindlichen, sei cs die lagernden, keine Angaben besitzt, ebensowenig wie ich glaube, daß die Wehrkraft, die in den Mannschafts beständen der einzelnen Armeen verkörpert ist, sachgemäß geschäht werden kann, ohne Berücksichtigung der ausgebilde ten Reserven. Die englische Regierung ist auf Grund ähnlicher Erwägungen, wie sie dte deutsche Regierung angestellt hat, auch ihrerseits dazu gelangt, ein einheitliche» Schema für die Angaben der einzelnen Staaten «in- zurichten. Leider entspricht dies jedoch nach meiner Auffassung nicht den Erfordernissen der vollständigen Offenlegung per Rüstungen, weil es so wichtige Ele mente wie die eben erwähnten unberücksichtigt läßt. Ich glaube daher, daß der deutsche Vorschlag der bessere ist und würde e» sehr begrüßen, wenn der Rat ihm den Vorzug geben würde. Briand wies auf die Schwierigkeiten hin, die überwunden werden müssen, damit im vorbereitenden Ausschuß eine Einigung zustande kam. Manch« Punkte in den deutschen Vorschlägen ständen im Widerspruch zu den grundsätzlichen Fragen, die im vorbereitenden Aus schuß gelöst worden seien, so daß dte französische Re» gierung zu ihrem Bedau«rn diese Vorschläge nicht an nehmen könne. Die deutsche Regierung hab« ständig und mit Recht gegen die Langsamkeit der vorberei tenden Arbeiten für die Abrüstungskonferenz protestiert. Endlich sei man damit fertig geworden und deshalb dürfe jetzt nichts unternommen werden, was neue Schwierigkeiten und neue Verzögerungen schaffen müßte. Man dürfe nicht, um Besseres zu leisten, das bereit» Geleistete verschlecht««». Der polnische Außenminister Zaleski, der sich diesmal überraschenderweise der Polnischen Sprache bediente, obwohl auch der französische Text seiner Erklärung bereit» schriftlich vorbereitet war, machte den Völkerbund auf den Polen besonder» inte^ essiercnden Umstand aufmerksam, daß die Angaben de» militärischen Jahrbuche» de» Völkerbünde» über die Rüstungen gewisser Nichtmttglieder de» Völkerbünde« sehr unvollständig seien und daß man d ese Lücke bei der Feststellung de» Rüstungsstandes berücksichtigen müsse, damit vermieden werde, daß dte Nachbarn die ser Länder jn eine Situation gefkchrltcher Ungleichheit geraten. Der italienische Außeumtuister Graudi erkannte die Vorzüge der deutschen Vorschläge ßn und kritisierte die englischen Vorschläge al» unvoll ständig und ungenügend. Aber im Augenblick sei über nicht» bessere» ein« allgemein« Einigung zu ev> zielen, deshalb erkenne dte Italienisch« Regierung die englischen Vorschläge al» Grundlage für einen vor bereitenden Meinungsaustausch über dte Abrüstung an. . Der japantsche Delegierte Aoshisawa sprach sich gegen dte Ausstellung starrer Definitionen au«. Der jugoslawische Außenminister Martnkowitsch äußerte starke Bedenken dagegen, daß der gegenwärtige Stand der Rüstungen irgendwie zum Ausgangspunkt der Abrüstungskonferenz gemacht werden solle. Bezüglich der deutschen Vorschläge Machte Marinkowitsch geltend, daß die Lieferung gewisser, darin verlangter Informationen in einzelnen Staaten strafrechtlich verboten wäre. Der Völkerbundsrat hat auch die übrigen Punkt« sei ner Tagesordnung, darunter den wie üblich vom deutschen Vertreter erstatteten Bericht über die wirtschaftlichen Ar beiten des Völkerbundes ohne Aussprache erledigt.. Im Zusammenhang mit der Abrüstungsfrage wurde außerdem auch der Stand der Ratifizierungen des Abkommens über die private Herstellung von Waffen und Kriegsmaterial erörtert. Der britisch Außenminister sprach seine Ent täuschung über die geringe Zahl der bisherigen Ratifizie rungen aus und richtete an alle Unterzeichner d«S Abkom mens den Appell, zu einer nochmaligen beschleunigten Prü fung der Angelegenheit. Der Vertreter Persiens erklärte, daß seine Regierung mit Rücksicht auf die Souveränität Persiens dem Abkommen mindestens in seiner jetzigen Form nicht zustimmen könne. Auer Tageblatt /Anzeiger Dr -as Erzgebirge <-h-E»k -Eh«,«-»-EwchmiM,»„«M.S«,«-»«-»»»«)E^«IchwN»«- E Ar. N7 .....