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tt«. Abänderung der Notverordnung? >kstn> >Li- schrva» al and «tado Ml. Lr« i br«it. rs«, a»d n» irü»» aach Km > a»ll>m» »Pfschlich Ixriirtit 0m S>«»« t, 1K0 am > U>t«m dlümtn» °>al«aux- renjl lft. kl, dnen i»d ad- 80 «m »<tl< p, Bevorstehende Progr«tmmrede Brüning» Köln, 10. Juni. Wie die Kölnisch« Zeitung au» Bremen meldet, «Märte OberregierungSrat Dr. Plaick, d«r die Minister nach ChequerS begleitet hatte, der R«tch»kanz. ler werde am 14. Juni auf d«r Tagung der Zentrumsfrak tion in Hildesheim die nächst« groß« programmatische Rede halten. Die Rückkehr aus Theauers Berlin, 10. Juni. Heut« nachmittag 5 Uhr trafen mit dem außerplanmäßigen Sondevzug der „Europa" der Reichskanzler und der ReichSaußenmintster zusammen mit dem amerikanischen Botschafter Sackett auf dem Bahnhof Friedrichstraße ein. Zum Empfang hatten sich neben der Gattin und dem Töchterchen des Reichsaußenministers der britische Botschafter Str Horac« Rumlbold, die ReichSmini- ster Dietrich und TreviranuS, die Staatssekretär« Dr. Pün- der und von Bülow sowie andere Herren der amerikani- schen und der britischen Botschaft und der deutschen Behör den im Bahnhof eingefunden. Ein Zwischenfall Bremerhaven, 10. Juni. Als der Sonderzug mit den Ministern durch das Hafengelände fuhr, kam eS kurz nach der Schleuse zu einem kleinen Zwischenfall, als ein in der Nähe des Bahnkörpers stehender Trupp von Nationalsozialisten die Hakenkreuzsahne entrollte und Nie derrufe auf den Reichskanzler und auf Dr. CurtiuS auS- stteßen. Die Polizei schritt sofort ein und eS mußte auch mit dem Gummiknüppel vorgegangen werden. Vier von den Nationalsozialisten wurden festgenommen, darunter der Redakteur BrunS de» hiesigen nationalsozialistischen Organs „Die Sturmwelle". Vier Personen wurden zwangsgestellt. In der Nacht ist ein Boot an die „ColumbuS--Kaje heran- gefahren und die Insassen haben mit Wasserfarbe an die Kajemauern und auch an die Bordwand des dort liegenden Dampfers „Columbus" gepinselt: „Nieder der Hunger diktator, Deutschland erwache, Brüning verkrache!" Der Streich wurde in der Nacht bemerkt und die Schrift sofort beseitigt, so daß bei der Ankunft der „Europa" nichts mehr davon zu bemerken war. Würger Zinn- ,en, auf Ka der durch Be rn sein dürfte, ach gebraucht f ist zwar ein r Sinne, wo- impfgase der- ,naszlerender" da» bekannte rin chemisches » einer Ver la, eine neue >er. TS läht off« in selb- ,u Molekülen Izustand noch r Wahrschein, lsser gebildet. beim Raffi- :n": da» ge- gerührt, wo- die Ober- ermischt mit men Menge enthält das Diese» be- ersetzen, und eiter sie mit ein, um die estoff herbei- lärlich. Die «e stammen were» Bei- r, eh« das in Lrsenige imieren ab haften und ergeben sich nwasserftofs. widerlichen, » die roten l)^ Gramm n Nachweis deren Ver- tungen eine Ra» der Rückkehr Donnerstag Beginn der Reparationsberatungen Berlin, 10. Juni. Die Äon manchen Kreisen noch für heute abend erwartete Ministerbesprechung, in der Kanzler und Außenminister über ihre Eng- landreise Bericht erstatten, wird erst am morgigen DonnerStagvormtttag stattsinden. Offenbar hat Dr. Brüning zunächst da» Bedürfnis, sich heute abend über die Stimmungen und Eindrücke zu informieren, die er in Berlin vorftndet. Ihr deutlichste« Niederschlag ist der Au»gang der Sitzung de» Aeltestenrate», di« mit de« Vertagung auf Dienstag durchaus so verlaufen ist, wie man e» allgemein angenommen hatte. Auch in der parlamentarischen Mitte machen sich zweifellos Tendenzen in der Richtung -ine« Einberufung de» Reichstage» bemerkbar. Da» gilt namentlich von der Deutschen BolkSpartei, und ähnliche Strömungen sind auch in chr benachbarten Gruppen vorhanden. Zunächst müssen aber die Fraktionen Stellung nehmen, die ja zum Teil heute mit ihren Beratungen begonnen Haben. Dazu kommt noch! die Erwägung, daß man schon au» Gründen der Loyalität erst einmal die Mitteilungen abwarten muß, die der Kanzle« von seiner Reis« mit- b^Die ersten Schilderungen, die Brüning und Tum tiu» nach ihrem Eintreffen in Berlin von ihrem Londoner Aufenthalt gegeben haben, bestätig« voll- kommen alle», wa» bisher über die freundschaftliche Aufnahme de« beiden Minister berichtet worden ist. Mit Innung steht man nun aber natürlichber Be antwortung de« praktischen Frage entgasen, in welcher Entscheidung dA REtageS noch nicht gefällt werden. Di« Fraktion iritt am Frtttag zu sammem Di« Besprechungen mit dem Reichskanzler wer den voraussichtlich am Donnerstag erfolgen. Auch die Bayerische BolkSpartei verl<m«t Änderungen Berlin, 10. Juni. Di« ^etchStagSfrattion der Bayettschen BolkSpartei despA am Mittwoch in BerNn den Erlaß der Notverordnung vom S. Jmn ge KoMeldmlg im Ältestenrat vertagt "! i"' 10. Juni. Der Aeltestenrat des Reichs- h ^ute "Zmittag mit einem Antrag der N " stru, Deutschnationalen und Kommunisten zu beschäftigen, wonach daS ReichStagSplenum schon für nächsten Dienstag einberufen werden sollte. Für diesen Antrag sttmmte auch der Vertreter der Wirtschaftspakte;, wahrend sich der Vertreter des Landvolks der Stimme ent- hielt. Mit den Stimmen der übrigen Parteien wurde der Antrag abgelehnt. Auf Wunsch mehrerer Parteien wurde darauf mit Rücksicht auf die bevorstehenden Fraktionssitzun gen beschlossen, heute noch keine Entscheidung über eine vor zeitige Einberufung des Reichstage» zu fällen, sondern an, Dienstagvormittag eine neue Aeltestenratfitzung zu diesem Zweck abzuhalten. In dieser Woche wird der Reichskanzler nur noch wenige ihm nahestehende Patteiführer über die Verhand lungen von ChequerS und über die weiteren Absichten der Regierung unterrichten können. Die eigentlichen Verhand lungen der Regierung mit den Parteiführern werden erst Anfang nächster Woche beginnen können. In der heutigen Aeltestenratsfitzung hat die Regierung noch in keiner Weise Stellung genommen. MirtschaftüWrtel verlangt Reichstags- eiabrrnfvvg Berlin, 10. Juni. Der Gesamtvorstand der Wirt schaftspartei tagte am Mittwoch im preußischen Landtag gemeinsam mit Vertretern der ReichstagSfrccktton und den FraktionSvorständen einiger Länder, um zur Notverord- nung des Reichspräsidenten vom 5. Juni Stellung zu neh men. Es wurde einstimmig eine Entschließung gefaßt: „Die Notverordnung hat daS deutsche Volk bitter ent- täuscht. Sie stellt im wesentlichen die Fortsetzung der bis- hertgen verhängnisvollen Politik mit Mitteln dar, di« der Reichskanzler und die Reichsregierung selbst wiederholt als verfehlt, wirtschaftsfeindlich und als Ursache des deutschen Niederganges bezeichnet haben. Die von der Reichsregie, rung zur Behebung der WirtschastSnot und der Arbeits losigkeit versprochenen und vom deutschen Volk erwarteten Maßnahmen zur endlichen Beseitigung der inneren und äußeren Fesseln der Wirtschaft werden nicht in Angriff genommen. Immer neu« Lasten zur Erfüllung der uner- träglichen Tributzahlungen werden dem deutschen Volke zugemutet. Daher fordert die WirtschastSpartei die so- forttge Einberufung de» Reichstags und die Aufhebung der Notverordnung, deren Bestimmungen im übrigen auch die Existenz des Mittelstandes in nicht zu überbietender Weis« bedrohen. Mit allem Nachdruck verlangt die Witt- schaftspartei die sofortige Wtederaustollung des Repara- tionSproblemS mit dem Ziel der Einstellung sämtlicher Tributzahlungen." s. V. D. verlaust Abänderungen Berlin, 10. Juni. Der Vorstand der sozialdemo- krattschen ReichStagSfraktton hat sich heute mit der durch den Erlaß der Notverordnung geschaffenen politischen Lage beschäftigt. Gr erkennt, wie dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher ZettungSverleger mttgeteilt wird, di« Notwendigkeit an, die Finanzen auf eine sichere Grundlage zu stellen. Der Vorstand ist aber der Auffassung, daß die zu diesem Zweck erlassene Notverordnung in einzelnen Lei- Im so hatte Maßnahmen für die breiten Massen der Be- völkerung enthält, daß eine Mänderung dringend eMrder- lich erscheint. Der Vorstand wird zunächst mit dem Reichs- schaffen« politische Lage. Gegen mehrere Bestimmungen der Notverordnung wurden erhebliche Bedenken erhoben und der An chauung Ausdruck gegeben, daß durch Verhand- lungen Aenderungen zu erzielen seien. Die Fraktion wird den nächsten Tagen wiederum zusammentreten, um end gültig Stellung zu nehmen. Abwartende Haltrrng des Landvolks „ Berlin, 10. Juni. Die Reichstagsfraktion der Landvolkpattet hielt am Mittwochnachmittag eine Sitzung in der in Gegenwart des ReichSernährungSministerS Schiele die Notverordnung des Reichspräsidenten und die Ergebnisse der Besprechung von ChequerS erörtert wurden. Wie das Nachrichtenbureau des VDZ. hört, beschloß die Fraktion, dem Wunsche mehrerer Parteien auf Vettagung Weise da» .Reparation-Problem aufgerollt werden soll. Da» wird da- Thema der nächsten Tag« und Wochen sein, und von ihm wird die weitere Entwicklung der Frage einer Einberufung oder Richteinberufung de» Reichstage» ^wesentlich beeinflußt werden. In gut unterrichteten Kreisen rechnet man aber doch schon jetzt damit, daß sich ern nächsten Dien-tag im Aelle- stenrat keine Mehrheit für die Einberufung finden wird. Unter dem Eindruck der Rotwendigkeit der Revision»- aktion wird zweifellos da» Bedürfnis überwiegen, alle innerpolitischen Störungen, die der Zusammentritt de» Reichstage» Mit'Nch bringen würde, auSzufchalten, Sollten die Strömungen für die ReichStagSeinberip- fung sich in den nächsten Tagen stätter bemerkbar machen, so würde der Reichskanzler -wetfello» fein ganze Autorität einsetzen, um ihnen entgegenzuwirken. Nach Auffassung maßgebender Kreise wäre e» dann sicher, daß e» unter gar keinen Umständen zum Zu», sammentritt de» Parlament» kommt. Amerika und die Schuldenstage Keine Entscheidung vor Ende de» Bommer» Washington, 10. Juni. Im Gespräch mit den Vertretern der Presse wie» Stimson energisch die an geblich! au» Wallstreet stammenden Gerüchte zurück, daß er aus seine Europareise verzichtet habe. Er betonte, daß sich nichts an seinen ursprünglichen Plänen und seiner ursprünglichen Erklärung geändert habe. Beo suche, von ihm die Bestätigung einer heute in der „Newhork Tribüne" abgedruckten Washingtoner Mel dung zu erhalten, wonach da» Staatsdepartement keine Aenderung seiner Schuldenpolittk erwäge und die H»r- absetzung der Rüstungen nicht mit der Herabsetzung der internattonalen Schulden verknüpfen werde, lchnt» der Staatssekretär ab. In Regierungskreisen wurde hierzu erklärt, daß da» Weiße Hau» sich erst nach der Rück kehr Stimson» von seiner Europareise über die künf tige Haltung schlüssig werden und bi» dahin selbst verständlich keine Aenderung offiziell angekündigt wem den könne. Zurzeit werde der ganze Fragenkomplax eingehend geprüft, jedoch set eine Entscheidung nicht vor Ende de» Sommer» zu erwarten, und die Mim teilung in der Presse über die angeblich starre Un veränderlichkeit der amerikanischen Politik feien in diesem Sinne zu bewerten. „... wie Worte Voinrars," „ „Daily Heralv" gegen vriauv London, 11. Juni. Zu BriandS «eußemng, der Noungplan lasse kein« Aenderung zu und sei endgültig, äußert sich „Daily Herald" in einem Leitartikel folgender maßen: „Diese Worte klingen wie Worte PotncarSS, ob wohl sie von Briand stammen. Deutschland» Schwierig keiten werden mit keinem Worte gewürdigt. Die großen wirtschaftlichen Beränderunaen, die seit der Abfassung de» Planes eingetreten sind, wetten mit keinem Wort anerkannl, und kein Wort der Anteilmchm« oder de» internattonalen Verständnisse» wird geäußert. E» gibt kein« Armmrente, keine AuSsprach«, sondern nur «in« kurze, schroffe Bekannt- gäbe d«S französischen Btto». Gegen jede Revision oder auch nur Erwägung einer Revision wird die Tür zu«- sLlaaen. Solche Methoden und Manieren Ledeuten den Lod aller Jdeccke, deren Verkünder Briand ist. Tin« Eini gung oder Befriedigung Europa» ist unmöglich, solangeeine Großmacht in diesem Ton« spricht und ihre eigenen Urteile /luer Tageblatt Anzeiger Mr öas Erzgebirge schalt«»«. «Ech«. — Freitag» äen I2. Juni 1931 29. Jahrgang Reichstagseinberufung vorläufig abgelehnt Abänderung äer Notverordnung? de» «eltefienrat» lxs Reichstags zuzusttmmen, da auch da» Landvoll vor der Entscheidung über Li« Einberufung de» Re chStag» genaueren Aufschluß über die Absichten der ReichSregterung namentlich auf außenpolitischem Gebiet, also über die weiter« Entwicklung der ReparattonSftag« ^wie über dje Frag« «iner etwaigen Umbesetzung de» NetchSkabinett» und über di« Frage verlangt, ob Li« Not- Verordnung von der Regierung al» unabänderlich betrach tet Witt.