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2S. Jahrgang rrt» folgende Gr- S7822 82011 rs darunter »irrige S797 111423 27879 3510? 1869 147880 1917Ü 2156? »1866 98715 »524 146022 e Oeffentlich nngSarbetten Ivnnen. Dni rSgröße dac> ederkehr de»! ,üllt werden »ethe-Platzes Entschließungen des tzartmann-Bnnder Köln, 17. Junt. Bie Mer tagende Hau^rtvev- sammlurrg de» Verbände» der Aerzts Deutschland« (Hartmann-Bund) nahm tu ihrer heutigen Sitzung eine Reihe wichtiger Entschließungen an, die gegenüber den Notverordnungen de« vergangenen Jahre» »ine Re form der Krankenversicherung in der Durchführung der Arzthilfe auf Sachleistung und in der Einwirkung auf die Versicherten zu größter Sparsamkeit erblicken. Tie in den Notverordnungen vorgesehene „Besteue- rung der Krankheit" müsse abgelchnt werden. Der Hartmann-Bund müsse dis von den Krankenkassen aus gestellte Behauptung, daß die Ausgaben in der Kran» kenversicherung von der Zahl der dabei tätigen Aerzt» beeinflußt werde, al« nicht zutreffend ablehnen. Gr fordere mit pllem Nachdruck von neuem die Abschast- fung aller Gesetzesbestimmungen, durch die der Lrzt- liche Nachwuchs entrechtet und proletarisiert werde. Nur die Ausrechterhaltung de» Grundsätze» Ver freien Arztwahl, durch eine eigens «tandesvertretung kon trolliert, sichere gleichermaßen dis Interessen von Versicherten und Aerzteschast sowie die de» Nachwuchses. Eine Anzahl von GpezialauSftihrungen zu diesen Re- solutionen, darunter solche, die zur Schaffung der Voraussetzungen für die Möglichkeit der Durchführung der Forderung nach freier Arztwahl dienen, fand auch einstimmige Annahme. rüffel «musaktur in Manufakturen! sche Poyellan. Dies« ist vor. kl d urch de« Gegenwart von lonie und del »en historischen die modernste»! aktur und ihre. chifirrung be. m sächflschcü ;t ist auch der ! und in den a. Der deut- Pächter blei- »er Tschechen or und den Ter Bundeskanzler wird morgen durch Fühlung nahme mit den Parteien und mit den in Frage kom menden Persönlichkeiten feststellen, ob bisse Bedingun gen erfüllt werden, worauf er dann seine Entschei dung über die Annahme der Betrauung treffen wird. v?-' .-—-W. ächfischen Nesi. t. «in wenig K.v. 94 Anh.) » Moll vor. »er Shrenaästk telt die Trilff. » «rivolle Er. chalt in Schrift! 22. Juni, im ReichSarbeitSmlnisterium stattfindende Be sprechung mit den Tpitzenorganisationen wegen Festlegung von Ausführungsbestimmungen zu der in der Notverord- nuntz vorgesehenen Arbeitszeitverkürzung heute bindende Erklärungen nicht abgeben könnten. Folgende Gesichts- punkte wurde besonders herauSgestellt: 1. Zunächst eiumal Durchführung der 48stÜndigen Arbeitswoche in den öffentlichen Verwaltungen und Be- trieben ohne weitere Gehaltskürzung. 2. Eine weitere Arbeitszeitverkürzung auf wöchentlich 40 Stunden darf nicht auf die öffemlichen Verwaltungen und Betriebe beschränkt bleiben. 3. Die Herabsetzung der Arbeitszeit für die Angestell ten muß sich auch auf die Arbeitszeit der Beamten aus- wirken. 4. Die Kürzung aus 40 Stunden darf keine weitere GehaltSverminderung nach sich ziehe». 5. Zwang zur Neueinstellung von Angestellten muß auSgeübt werden. 6. Erwerbslose Angestellte find bei der Neueinstellung zu bevorzugen. Die nächsten Verhandlungen finden am Montag, dem 29. Juni, statt. Berlin, 17. Juni. Wie der Gewerkschaftliche Pressedienst mitteilt, hatte die RelchSregierung für heute vormittag die Angestelltenorganisationen zu einer Bespre chung wegen Einführung der in der Notverordnung vor- gesehenen 40-Stundenwoche bei den Reichsverwaltungen und Betrieben eingeladen. An der Besprechung nahmen noch teil der Vertreter Preußens und der Vertreter des Arbeitgeberverbandes deutscher Gemeinden. Der Sprecher der Regierung erklärte eingangs, daß das Reich auf Länder und Gemeinden einen Druck ausüben werde, damit sie sich dem Borgehen des Reiches anschließen. Die Einführung der Mündigen Arbeitswoche solle eine ent sprechende Gehaltskürzung nach sich ziehen. Die hierdurch freiwcrdenden Mittel sollten für die Einstellung von Ange- stellten verwandt werden. Möglich wäre es, daß dort, wo die Zahl der Beamten gegenüber den Angestellten sehr gering ist, eine entsprechende Arbeitszeitverkürzung für die Beamten erfolge. Im allgemeinen solle aber die Arbeits- zeit der Beamten nicht gekürzt werden. Nach eingehenden Erörterungen gaben die Angestelltenorganisationen die Er- klärung ab, daß sie mit Rücksicht auf die am Montag, dem Lee große Srrtma Der Amerikaner Dr. Butler für Annullierung aller Kriegsschulden Berlin, 17. Surrt. Der Präsident der Tolumbia- Universität M. Butler Hütte, wie die Berliner Bör senzeitung au» Pari» berichtet, mit Außenminister Briand eine längere Konferenz. Butler erklärt, *r habe der französischen Regierung einen Plan zur Lö sung der internationalen Krise vorgelegt und werde diesen Plan auch den Regierungen England», Frank- reich», Ungarn» und der Tschechoslowakei unterbreiten Er wie» darauf hin, daß e« in den Bereinigten Staa ten bereits eine mächtige Strömung' gebe, di» die Annullierung sämtlicher Kriegsschulden fordere, um da» Gleichgewicht der Weltwirtschaft wieder-erzustellin. L«r au» Sowjetrußlcmd drohenden Gefahr müsse ein internationaler Wirtschaft-Plan gegenübergestellt werden. Dieser Plan müsse zweifellos mit der Re gelung der Reparationszahlungen beginnen. Die Ides dieser Reparationszahlungen sei der erst« Irrtum g» wesen, der Grund de» Nebels, denn wa» man verlor, Die Arbeitszeitverkürzung iV-Stvndenwoche für die «edördeeaegellelltea — Weitere Gehaltskürzung Nation. Was verloren wurde, müsse auf Verlustkonto gebucht werden. Wiedergutmachung könne nirgends und auf kein« Weise erfolgen. Die Annullierung dsr Kriegsschulden, der einheitliche Weltwirtschaftsplan und die internattonale Abrüstung feien ober notwendig. In Pariser Politischen Kreisen betrachtet man dies« R,ise Butler» in di« europäischen Hauptstaaten al» «in« Weg vorbereitung für di« Reisen Stimson» und Mellons. Erstlg einer Setze in Lettland Da» Volksbegehren zu, Enteignung der deutsche« Domkirche Riga, 17. Juni. Jetzt ist die Unterschriften sammlung für da» Volksbegehren zur Enteignung der deutschen Domkirche in Riga abgeschlossen worden. Wie zu befürchten war, hat die Wühlarbeit einer Rech« lettischer Blätter gegen den deutschen Kirchsnbesitz Er folg gehabt. In ganz Lettland sind nach dem vorläu figen Ergebnis über 220 000 Unterschriften gesammelt worden, davon in Riga annähernd 60 000. Zu« Er folg de» Volksbegehren» waren 121000 Unterschriften notwendig. / Jetzt geht der Geschtntwurf zur entschädigungs losen Enteignung der deutschen Domkirche wieder an da» Parlament. «» muß leider mit größter Wahr scheinlichkeit angenommen werden, daß die entschädt- gungslose Enteignung der deutsche« Domkirche zu, Tat sache wird. Die Einladung zur Weltabrüffungso konferenz Genf, 17. Juni. Wie vom «SllerbundSsekreta- riat mitgeteilt wird, hat der Generalsekretär de» Wöb- kerbunde» jetzt di« offiziellen Einladungen für Vie Weltabrüstungskonferenz, die am 2. Februar 1982 in Genf beginnt, ergehen lassen. E» sind sämtliche dem Völkerbund angehörende Staaten etngeladen Word««, außerdem noch! Afghanistan, Brasilien, Eostariea, di« Bereinigten Staaten von Nordamerika, Aegypten, Ecuador, Mexiko, die Türkei und Sowjetrubland. Die Eingeladenen sind gebeten worden, dem Völkerbunds sekretariat zu gegebener Zett die B»nennu»g und Zu sammensetzung ihrer Delegation mitzuteilen. Einführung einer Warenhaus- und Filialensteuer in Vaden Karlsruhe, 17. Juni. In der heutigen Sitzung des badischen Landtages fand ein nationalsozialistischer Antrag Annahme, der die Einführung einer Warenhaus- und Filialsteuer anregt. Die Ausführungsbestimmungen des Gesetzes werden noch auSgearbettet. Der Reichspräsident zum Amtsantritt de» Präsidenten Doumer Parts, 17. Juni. Reichspräsident von Hindenburg hat dem neuen Präsidenten der französischen Republik, Paul Doumer, auS Anlaß seines Amtsantritts ein Glückwunsch telegramm gesasidt. Der französisch« Präsident hat dem Reichspräsidenten sofort gedankt. Zusammenstöße ftr Freiburg Freiburg i. B., 18. Juni. In der Innenstadt griffen gestern abend etwa 25 Personen, die zum größten Teil der Kommunistischen Partei angehörten, einen Polt- zeibeamten, der sie aufforderte, di« Straße zu räumen, an, schlugen ihm den Gummiknüppel au» der Hand und ent- rtfsen ihm das Seitengewehr. Der Beamte, der von der Menge mißhandelt wurde, mußte schließlich von der Schutz- Waffe Gebrauch machen. Dabei wurde einer der Angreifer verletzt. Das Notrufkommando stellte die Ruhe wieder her und nahm insgesamt acht Personen fest. Arbeitslosem»«^ ft» Kattowitz Sattowitz, 17. Junt. Im Stadtteil Zawodgie kam eS heute zu ÄrbeitSlosenunruhen wegen der Kürzung der Unterstützungsdauer. Di« Demonstranten «Ingen gegen die Polizei tätlich vor und bombardierten eine Wachtstube mit Ziegelsteinen, so daß die Polizei von der Waffe Ge brauch machen mußte. Don den Demonstranten wurd« einer getötet und zwei schwer verletzt. Dtraßenschlacht -wische« Polizei und «mnunmistm i« Sydney Shdn« tz, 17. Junt. Heure kam «S hier bei der Exmission der Mieter eine» Hauses nu einem Zusammen- stoß zwischen Polizei und Arbeitslosen unter rommunisti- L Führung Sstben P-ll-isten mck 16 «rbttttl-st war- I» N«. H-Lm d-, ,u Mer Tageblatt /lnzeiger Mr öas Erzgebirge »k aowch« «<k-malm°qiwgn> d«, Nai« k, «-»> IM» »« "0 Zreitsg, ckea IS. Juni ISN Dingeldey über TribntrevWn «nd Kabinettsumbildung Berlin, 17. Juni. Dir. Tingeldeh gab einem Vertreter der »Deutschen Allgemeinen Zeitung" Ev- klärungen über die praktischen Auswirkungen der am Dienstag gefallenen Entscheidung. Auf die Frage, was unter den „im Einvernehmen mit dem Reichskanzler" in der nächsten Zeit zu erwartenden innen- und tributpolttischen Maßregeln zu verstehen sei, führte Dir. Dingeldeh au»r E» ist selbstverständlich, daß wir un» nicht wehrlos immer weiter fremde Gelder vom Ausland abziehen lassen können und gleichzeitig wei ter an da» Ausland Zahlungen leisten, während wir im Innern zu wirtschaftlichen Maßnahmen von ge fährlichsten Folgen greifen müssen. Lieser Zusammen hang der Tatsachen wird jedem Reichskanzler da» Ge setz de» Handelns nach .Inhalt und Zeitpunkt aller tributpolitischen Maßnahmen über alle sonstigen Be denken und Rücksichten hinweg diktieren müssen. In einen solchen Kampf kann aber die Regierung nur ein treten, wenn der Reichskanzler ihn mit einer Regie rung aufnimmt, die in ihrer veränderten Zusammen setzung Gewähr für die denkbar größte sachliche Auto rität und Entschlossenheit bietet. Ta die Notverord nung nicht mehr zu beseitigen war, ohne die Gefahr der Zahlungsunfähigkeit des Reiche» heraustzubeschwvi- ren, so müssen nunmehr mit größter Beschleunigung die vernachlässigten inneren Ursachen unserer.finan ziellen Lage durch entschlossene Reformen nach.einem einheitlichen Gesamtplan unter Vermeidung jedsr Ein seitigkeit in Angriff genommen werden^ Auch! .für diese Ausgabe bedarf e» neuer entschiossaner Persön lichkeiten. Die österreichische Kabinettskrise Wien, 17, Jun«. Die amtliche Nachrichtenstelle meldet» Der Bundespräsident hat heute abend den Bundeskanzler Dr. Ender gebeten, die Bildung der neuen Regierung zu übernehme«. Bundeskanzler Dr. Ender erklärte, daß nach seinen Erfahrungen die außer gewöhnlichen Schwierigkeiten der heutigen Lag» vom Parlament in setner gewöhnlichen Weise nicht bewäl tigt werden könnten und daß er daher dieser Auffor derung de» Bundespräsidenten nur dann Folge lei sten könne, wenn gewisse Vorbedingungen geschaffen würden. Tie erste Bedingung sei, daß da» Parlament der Regierung weitgehend« außerordentliche Vollmach ten für eine angemessene Zett erteile, um da» Gleich gewicht tm Bundeshaushalt rasch wiederherzustellen und in dem dt« Kreditanstalt betreffendem Fragenkom plex die gebotenen Maßnahmen treffen zu können. Dt« Mitwirkung eine» kleinen Parlamentsausschuss^ bei Ausübung diese* außerordentliche« Verordnungsgewalt wäre dabei vorau»»us«h«n. Eine weitere Bringung ««'« V«-,'