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2S. Jahrgang Seilte in Gen! >r. WkttbundMilamlnIUiig Tie 13. VölkerbundSbersamm-j deutschen Sachverständigen, die an der Ratstagung MWmmung nm Curtlur Berlin, 6. Sept. Im Laufe des morgigen Mon tag» wird der Staatssekretär des Auswärtigen Amte-, von Bülow, nach Genf reisen, da seine Anwesenheit dort vor allem wegen der Vorverhandlungen über den Zeitpunkt und das Programm des französischen Be suches In Berlin erwünscht erscheint. Der genaue Zeitpunkt seiner Abreise steht noch nicht fest; er dürfte vielmehr von dem Verlauf der morgigen Besprechun gen in Genf abhängen. Man kann aber, wenn diese Reife des Staatssekretär» stattfindet, ohne weiteres annehmen, daß über diesen offiziellen Zweck hinaus der Staatssekretär auch Gelegenheit nehmen wird, den Außenminister über die in Berlin Herrschenden Auffas sungen eingehend zu unterrichten. GS hat sich gezeigt, daß gegen den Außenminister nach den letzten Genfer Vorgängen nicht nur die längst bekannte Opposition rechtsradikaler Kreise sich ver stärkt Hat, sondern daß auch bei den Mittelparteien Stimmung gegen ihn besteht. So hat die „Germania" angedeutet, daß nach der Genfer Tagung eine Aus einandersetzung über die Taktik der deutschen Delegation in Genf stattfinden müsse, und auch einzelne Politiker au» dem liberalen Lager ziehen die Möglichkeit per soneller Veränderungen in Erwägung. Wenn aller dings der Besuch der französischen Staatsmänner am 26. und 27. September in Berlin stattfindet, würden Aenderungen vorher kaum möglich! erscheinen. Aber man "fragt sich im französischen Lager selbst, ob nach den scharfen Konflikten in Genf dieser Besuch! in Ber lin nicht verschoben werden soll, damit die wirtschafts politischen Verhandlungen, die man beabsichtigt, nicht vornherein durch Verstimmungen beeinträchtigt wer den. Auch diese Frage wird während der Anwesen heit de» Staatssekretär» von Bülow in Genf entschie den werden müssen. ' > In Pari« wird diese Meldung vorläufig noch nicht kstättgt. die vierte Tagung der Europa- Ausschusses beendet Genf, ö. Sept. Ter Europa-Ausschuß Hat Heut« mittag seine vierte Tagung mit der Annahme d«» der Völkerbundsversammlung zu erstattenden Berichts, der sich! mit demjenigen des Koordtnationskomitees deckt, abgeschlossen. Di« Heutige Sitzung war zu« größte« Teil au-gefüllt von einer mehrstündigen Erörterung über da» Verfahren hinsichtlich de» wirtschaftliche« Nichtangriffspakte», der im Mat von der russische« De legation vorgeschlagen war. L«r Vorsitzende Motta regte di« Verweisung dieser Frage an da» Wirtschafts komitee de» Völkerbundes an. Litwinow widersprach dem aus- entschiedenste und beantragte, den Zehner ausschuß der wirtschaftlichen Sachverständigen oder einen Sonderausschuß, jedenfalls aber ein Organ de» Europa-Ausschusses mit der Prüfung der Frage zu be auftragen. Reichsaußenminister CurtiuS schloß sich der Auffassung Litwinows an und machte den nach einer langen Debatte schließlich angenommenen Kompromiß vorschlag, daß schon jetzt beschlossen werden soll, «in Sonderkomitee zur Prüfung der mit de« russischen Vorschlag eines wirtschaftlichen Nichtangriffspaktes zu sammenhängenden Fragen sobald al» möglich nach Billigung dieses Vorschlages durch die Völkerbunds versammlung einzusetzen. Der französische Ftnanzmt- nister Flandin erklärte, Frankreich gebe sich nicht dazu her, daß ein auf besonderer Grundlage beruhendes Wirt schaftssystem sich durch einen „geschickt formulierten Pakt" die Möglichkeit schaffe, gegenüber berechtigten Admtnistrativmaßnähmen anderer Länder al» das un schuldige Opfer zu erscheinen und sich jederzeit hinter sein Außenhandelsmonopol zu verschanzen. Genfer Besprechungen de» Reichsaußenministers Genf, 6. Sept. Reichsaußenminister Dr. CurtiuS hatte heute Unterredungen mit dem jugoslawischen Außen- Minister Marinkowitsch, dem sowjetrusflschen Volkskommis sar Litwinow und dem chinesischen Delegationsführer Sze. . .. —is. vorrervunosVer. lung wird Heute vormittag wiederum in den zum Sitzungssaal umgebauten ehemaligen Volksabstim- mungshau» de» Kanton» Genf zusammentreen. Tie üblichen Eröffnungsformalitäten (Wahl des Präsidenten und de» Büro», Konstituierung der sechs Arbeitsaus schüsse und andere in der Geschäftsordnung oder in der bisherigen Gewohnheit begründete Maßnahmen) wer den voraussichtlich schon am Dienstag erledigt sein, so daß alsbald di« auf eine Woche berechnete General diskussion beginnen kann, in der jede der etwa 50 De legationen mindestens einmal, grundsätzlich nach der alphabetischen Reihenfolge ihre» Landes, mit einer längeren programmatischen Erklärung über die Völker bund-Politik zum Wort kommen wird. An die Gene- raldiskussion schließen sich dann die Ausschußarbeiten an, in denen die Entschließungen vorbereitet werden, über die da» Plenum, das am Schluß der Tagung wie der zusammentritt, zu befinden haben wird. Man erwartet Hier, daß die Bülkerbundsversamm- lung ihr diesmal nicht besonder- umfangreiche» Pro gramm um den 2K. September herum erledigt haben wird. Was die Wahl de- Präsidenten betrifft, so wird in GekretariatSkreisen von den drei Kandidaten, dem Grafen Apponhi, Titulescu und Politis, der Ver treter Rumänien», der bereits voriges Jahr zur all gemeinen Zufriedenheit das schwierige Amt betreut hat, al» der au-sichtsreichste betrachtet. Man erklärt- daß durch! diese Wahl der im vorigen Jahre von der Versammlung au-gesprochene Grundsatz der Wieder wählbarkeit eine» Versammlung-Präsidenten im Falle besonderer Eignung in die Praxi» übergeführt und so der Präsidentenstuhl auch für die Zukunft etwaigen nur auf nationalen Prestigebedürfnissen beruhenden Ansprü chen entzogen werden soll. Eine der wichtigsten for malen Aufgaben der Vollversammlung wird wie all jährlich der Ersatz der drei turnusmäßig ausscheiden den Rat-mitglteder sein, der etwa Mitte diese» Mo nats erfolgen wird. G» handelt sich um Spanien, das auf Grund de» 1928 gefaßten Beschlüsse» wieder gewählt werden dürfte, um Persien, an dessen Stelle wahrscheinlich China treten wird, und um Venezuela. Für Venezuela und Guatemala, da» bekanntlich! frei willig au» dem Rate ausscheiden will, wird aller Vor aussicht nach innerhalb der lateinamerikanischen Staa- tevgruppe di« Nachfolge geregelt werden. Begründung ganz andere, zum Teil durchaus von seinen Kolleg«« grundsätzlich abweichende Argument« für seinen Standpunkt a». Demgegenüber zeichnet sich das Gutachten der Minderheit durch eine absolut« Einheitlichkeit au». Jede Zweideutigkeit ist hier vermieden. Die Frage ist an und für sich jetzt "müßig, ob da» Gut achten in seinem Endergebnis ander» ausgefallen wär«, wenn seinerzeit bei den Verhandlungen de» iGertcht»hofe» der Antrag des österreichischen Anwalt, auf Hinzuziehung «ine» national«» Richter» ad hoc angenommen worben wäre. Immerhin wär« «, nicht uninteressant, daraus hinzuweisen, daß für den österreichi schen Antrag damals 'fünf Richter, darunter der Vorsitzende, ge stimmt haben, während der Antrag der Tschechoslowakei, auq einen nationalen Richter für die Tschechoslowakei zu ernenn««, einstimmig abgelehnt worden ist. Auch dieser Htnwet» zeigt, wt« der Zufall bei dieser Angelegenheit ein« richt »rheblich« Roll« gespielt hat. Die Unterzeichner des Haager Gutachtens Haag, 5. Sept. Bet der Bewertung de» Haager Gutachtens wurde in hiesigen politischen Kreisen besonder» die Tatsache beachtet, daß sich für die Vereinbarkeit de» geplanten Regimes einer deutsch-österretchischen Zollunion mit dem Vertrag von St. Germain und dem Genfer Proto koll die Richter folgender Staaten au-gesprochen Haben. Japan, die Vereinigten Staaten, Belgien, England, Deutsch land, Holland und China. Die acht Richter, di« sich für di« Unvereinbarkeit de» Regime» mit dem Genfer Protokoll entschieden haben, gehören folgenden Ländern an: Italien, Cuba, Salvador, Polen, Frankreich, Spanien, Columbien und Rumänien. Besuch Lavals l« Rom? Part», S. September. Die Agentur Fournier »«vffmtNcht eine Meldung aus Rom, wonach in offiziellen italienische« Krekst» bestätigt wirb, daß Ministerpräsident Laval und Außenminister Briand kurz nach ihrem Berliner Besuch in Rom erwartet wür den. In Pari, wird diese Meldung vorläufig noch nicht bestätigt. Deutschland» Vertreter Genf, 6. Sept. Die deutsche Regierung wird auf der am Montag beginnenden 12. Völkerbundsversammlung durch den Reichsaußenminister Dr. CurtiuS vertreten sein. Die wetteren Hauptdelegierten sind der ehemalige Botschaf- ter in Washington, Graf Bernstorff, und Ministerialdirektor Gau». Stellvertretende Delegierte sind die Gesandten von Mutiu», Goeppert und von Weizsäcker. Ein Teil der Mer Tageblatt -E--- Anzeiger für -as Erzgebirge Lag*u°« K°***ss*dUg, EathaUrn- -le amtUchsa örkaantmachuagra -es Nate- -er Sta-t va- -es Amtsgerichts Me. MU ll-sv- V*' 209 Dienstag» äen 8. September 1931 deutschen Sachverständigen, die an der Ratstagung und an der Tagung des Europaausschusses tetlgenommen haben, sind aus Ersparnisgründen bereits wieder nach Berlin zu- rückgeretst. Briand in Genf eingetrosfrn Genf, 6. Sept. Der französische Außenminister Briand ist heute aLend zur Teilnahme an den Arbeiten des Völkerbundes hier etngetroffen. In seiner Begleitung be fanden sich u. a. der neue Unterstaatssekretär für die natio nale Wirtschaft, Gignouxt, und der UnterstaatSsekvetär im Kolonialministerium, Diagne. Die Ratssitzung nimmt heute da» Haager Gutachten entgegen Eens, 7. September. Auf der Lage-ordnuug der Rats sitzung, die heut« nachmittag nach der Bundesversammlung im Völkerbundssekretariat siattftndet, steht di« Entgegennahme des Gutachten» de, Haager -Gerichtshofes zum deutsch-österreichischen Zollunionsprojekt. Um eimn reibung-losen Ablauf dieser Sitzung zu gewährleisten, haben gestern und im Laufs der heuti gen Tages eingehend« Besprechungen zwischen dem Presidenten des Rate«, Lerrouz-Spanien, dem Generalsekretär de, Döllerbunde«, Drummond, Dr. Turtiu» uiü> «intgen führenden Ratsvertretern stattgefunden. vir Seurtellung Ser Wäger Machte«! mungen geben — eine Analyse übrigen«, mit der di« Minderheit wie sie in ihrem Gutachten amführt, in vielen Punkten überein-' stimmt -, daß »brr «ine mat«rt«lle Begründung der Behaup. tungen, die -ter ausgestellt werden, fast vollkommen fehlt In«, besonder« haben dich Richte« fast vollkommen auf den Rachwei« verzichtet, wie und au« welchen Gründen die Unabhänaiakett Oesterreich, durch «ine Zollunion berührt werd«. Bei der aenaue» Lektüre de, Mehrheit-Mächten» stößt man auf Ausführungen ^SMolgerungen, Re in einem-juristischen Gutachten r^t merkwürdig erscheinen. So tst z. B. am Schluß diese» Gutachten, seh« vorsichtig und zaghaft di« Aststellung getroffen, „«» sei schwie rig zu behaupten, daß da, vorgesehene Zollregime nicht geeigner sei, di« wirtschaftliche Unabhängigkeit Oesterreich, zu bedrohen" Unmittelbar daraus wird dann au, dieser vagen Feststellung der Schluß gezogen, daß «in solche» Zollsystem mit dem Genfer Proto koll nicht vereinbar stt. V«m.ck.nnv.rt ist, daß da» Gutachten d«rMehrheit u«t-H«ttIH ist mWoffenbar auchsthr uneinheitlich zustand^ekommen ist. Der italienisch« Richt«», der da« Mehr- -«it-gutachten «ich unlerschrt«i»n Hat, führt t» stimr L«sond«r,» Genf, v. September. Zur Beurteilung de» au, dem Haag jetzt vorliegenden Ergebnisi«, der Zollunionsfrag« ist zunächst lxe Feststellung wichtig, daß r, sich hier nicht um einen Urteil^pruch, sondern um ein Gutachten handelt, da» vom Völkerbund,rat er beten worden ist und da» nunmehr auch dem völkerbundirat, und zwar in seiner Sitzung vom kommenden Montag vorgelegt werden wird. Wenn auch formell für den Rat entscheidend da« sog«, nannte Diapositiv ist, daß nämlich di« geplante Zollunion nicht durchgesührt weiden kann, solange da» Genfer Protokoll in Kray, ist, so wird man di« politisch« Bedeutung diel«, Gutachten«, namentlich auch im Hinblick auf die Zukunft nur dann richtig würdigen können, wenn man auf alle anderen Element«, nämlich auf di« Begründungen und vor allem da» Gutachten der Minder heit hinweist, wenn man die, berücksichtigt, so erkennt man zu nächst klar, daß die Entscheidung lediglich durch ein« Zufall«mehr- beit zustande gckomm.n ist. wcu» d« Gutachten h<r Mehvh.rr selbst angeht, so ist er außerordentlich anfallend und wirkt Ki na-« peinlich, daß -ter di« ktr.ff.nkn Richt.» -war .in, sehr ,tn-.h.nk juristihk Analyst kr in Frqg. kommind«» vesiim- Herabsetzung der MitgliedSbeiträge zu« Reichsstädte»und Berlin, 5. Sept. Der Gesamworstand de» Reich»- städtebundeS hat mit Rücksicht auf die mißlich« Lag« der mittleren und kleinen Städte beschlossen, den Mitglied »bei» trag für da» kommend« Geschäftsjahr um 10 Prozent zu senken. ReichSkonferenz de» Verbände» der Bergbauindustrir arbeite, Deutschland» B o ch um, 6. Sept. Die ReichSkonferenz des Ver bandes der Bergbauindustriearbeiter Deutschland» wurde heute durch den Verbandsvorsitzenden HuSmann eröffnet, der in einem Wirtschaft-Überblick u. a. auSführte, di« Ge samtzahl der Bergarbeiter, die im Jahre 1921 noch rund 1,2 Millionen betrug, sei Li» Miye Mat d». I». auf rund 800 000 zurückgeganaen. Mer auch diese 800 000 würden, wie die zahlreichen Feierschichten bewiesen, nicht voll de» schäfttat. Trotz de» UeLergange» eine» großen Teiles der beschäftigungslos gewordenen Bergarbeiter in anders Be ruf. seien am 1. August d». I». im RHrks-len-erg-au »sch