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2ö. Jahrgang Dar Heide M« Die Abrüstungsfrage a durch Notverordnung neu Jahre sein zu kürzen. Dieser Pwn ist sionen anl MS vor einigen Wochen dar» fassunaSrer ,r»n, wird sich nun aber vor» daraus dir leit mit der Vorlage befassen. mesieneV Donnerstag vor dem ReichSkabinett Berlin, S. Sept. Durch die düng, wona^ System ' zu I Leamlenbeloldvug undPenüonrkürMg Donnerstag vor dem ReichSkabinett Berlin, 9. Sept. Durch die Presse aH ^ne Mel» düng, wonach die RetchSregierung di« Absicht hat, das System der Beamtenbesoldung durch N zu regeln und die Pensionen j nicht neu; vielmehr wurde berc über berichtet. Wie wir erführen, wird sich nun < 3m Zeichen der „Abrüstung" Bau eines neuen französischen Schlachtschiffes geplant London, S. Sept. Da» französische 2SOOO- Tonnon-Schlachtschtff, dessen Bau da» französische Vax lament im Juni wegen Fehlen» technischen Ein-eÄ- yeiten die Zustimmung versagte, soll, wie der Marine korrespondent de» „Daily relegraph" aus guter Quelle erführt, auf die Tagesordnung der nächsten Kammes- sttzung gesetzt werden. E» sei klar, so erklärt der Korrespondent, daß die Mehrheit der Kammer die bal dige Stapellegung de» Schlachtschiffes wünsch« .und in diesem Sinne stimmen werde, wenn die Kredite für diese» Schiff bewilligt würden, so bedeute da» da» End« de» Baufeterjahre» für Schlachtschliff«, da seit der Inangriffnahme der englischen Schiffe Rodney und Nelson im Jahre 1922 kein derartige» Schiff mehr auf Stapel gelegt worden sei. Der Korrespondent fügt hinzu, daß sich durch.den Bau eine» Schwesterschiffe» der „Deutschland" die Gründe für die Aufftapellegung de» französischen Schiffe» verstärkt hätten. Der englische Korrespondent vergißt aber zu sagen, daß Deutschland innerhalb der vom Versailler Vertrag gezogenen Grenzen nicht nur zwei Panzerschiffe auf Stapel Haben dürft«, sondern be reit» sämtlich« sechs Panzerschiffe, die ihm int «er- satller Vertrag zum Ersatz der veralteten Linienschiffe zugestanden worden sind, bereit» ferttggestellt haben könnte. .Nichtsdestoweniger hat sich Deutschland bis her mit der Fertigstellung eine» einzigen Schiffe» be gnügt, da» Fberdte» nur 10000 Tonnen groß ist. Ta» im Jahre 1924 beschlossene französische Ma rinebauprogramm sieht dagegen den Bau von jährlich bO 000 Tonnen neuer Schiffe vor. wenn man bedenkt- daß die gesamte deutsche Flotje eine Tonnage von nur 128 000 Tonnen hat, so ergibt sich daraus, daß Frankreich innerhalb von drei Jahre» so viel Ton nage auf Stapel legen kann, wie der jetzigen Größe der gesamten deutschen Flotte entspricht. Die Sali- lostgkeit de» französischen Standpunkte» kann durch nicht» schlagender bewiesen werden al» durch solch« Ziffern. Rech lein Widerhai aus Vrandis «erschlag d°, Redner /ruf den gestrigen Vorschlag de» italienischen Außenminister» zurückgekommen, ein Rüstungsfeierjahr Neunen die Telegatwnm dek ""d außereuropäischen Länder ab warten, bi» sich die europäischen Großmächte über den ausgesprochen haben. Die italienische Delegation ihrerseits hat einstweilen nicht die Absicht, di« An- nt?2 dEren Zusammenhang mit amerika- Achten mindestens nicht bestritten wird, in einen förmlichen Antrag umzuwandeln. Du» schließt aber nicht au», daß im Verlaufe der Debatte der Kommission der Versammlung für Abrüstung», italienischer Antrag sm Sinn, de» Grandtsch«n Vorschlages vorgelegt wird. Wie IranriiMe Presse I »rar Abrüstaagsrede vraadis « SSeptem-er. Di« gestrig« R«de d« italienische« Außenminister» Grandi in Senf findet in der französischen Press» groß« Beachtung. Einheitlich wird die Gemeinsamkeit der italie nischen These in der Abriistungsfrage mit der angelsächsischen sest- gestellt, wie auch der Gegensatz zum französischen Standpunkt. Der Kavas-Berichterstatter in Genf kündigt bereit« an, daß Briand am Donnerstag nachmittag den Willen Frankreich, im Hinblick auf die Organisierung de» Frieden« präzisieren werd«. Der Außenpolitik«! de« „Journal" schreibt au, Genf, der Bor. schlag Grandi«, mit der Wetterführung der Rüstungsprogramm« bi, zur AbrüstungÄonferenz auszusetzen, sei «in Torpedo, der auf da, französische System der Sicherheit losgelassen werde. Der italienisch« Minister habe einen Angriff gegen di« Devenstvsonder- abkommen unternommen, di« wesentliche Elemente de« französi schen Sicherheitssystem;, seien. „Echo de Par!»", da, in stimm Artikel au, Genf di« französischen Rüstung,Maßnahmen vntei» digl, gibt der Meinung Ausdruck, daß Grandi mit einer Annahme seiner Vorschläge durch Frankreich garnicht gerechnet habe. Der in Genf weilende Außenpolitik», de, „Matin" schreibt stimm Blatt«, Grandi, Vorgehen in der ALrüstungsfrage gehöre in da, Gebiet der Propaganda. .Tine Einstellung der Arbeiten für di« nationale Verteidigung würde große budgetäre Verwirrungen und unvorhergesehene Arbeitslosigkeit schaffen. .Quottdien", der die Italiener ausgezeichnete Diplomaten nennt, erklärt, Italien «olle sich da» Prestige einer Friedens- und Abrllstungspolttik geben, gleichzeitig aber gegen die französische Politik opponieren. „Peuple" behauptet, der Friedensgedanke sei für Rom nur der Vorwand, um Reibungspunkte zu schaffen. Die faschistische Oppo. fition sei gegen Frankreich gerichtet, und « sei -um mindesten ärgerlich, daß ein« gewiss« französisch, Politik die» überhaupt erst möglich gemacht habe. Amerika begrüßt den Grandi Lorschlag Washington, 9. September. Im Staawdrpartrment wurde heute betont, die amerikanische Regierung begrüße jeden Schritt, der — wie der Vorschlag Grandi, es offen plane — di« schwierigen Genfer Verhandlungen im nächsten Jahre erleichtere. Gin Rllstungssttertag würde die Atmosphäre bet der Genfer Kon ferenz erheblich verbessern. Di« amerikanische Regierung erwart« mit Interest« di« genauen Einzelheiten de» ttalteinschen Plane«. Die Frage, ob nicht ein ähnlicher Feiertag zwischen England und den Bereinigten Staaten erörtert worden sei, wurde mit dem Kinwei» darauf verneint, daß ein derartiger Plan nur möglich stt, wenn er all« in Frage kommenden Staate« «inschließe. Di« amerikanisch« Regierung könne mangel, Kenntni, der Detail, sich formell zu Grandi« Vorschlag nicht äußer«, ab« di« zugrund« liegrnde Id«« stoß« hier auf voll« Billigung. Debatte tm BölkerbundSauSschuß für Rechts- und BersaffungSfragen Genf, 9. Sept. Die Arbeitsausschüsse der Völker- bundSversammlung haben heute nachmittag ihre ersten Sitzungen abgehalten, die sich hauptsächlich mit formellen und technischen Dingen beschäftigten. Nur in der Kom mission für Rechts- und VerfassungSfragen, die unter dem Vorsitz LeS italienischen Delegierten Scialoja steht, kam es zu einer kurzen Debatte, auS der sich ergab, daß die An gleichung des VötterbundSpakteS an den Pariser Pakt (Kellogg-Pakt) offenbar noch immer erheblichen Schwierig keiten begegnet. Der ungarische Delegierte richtete an die Kommission di- Aufforderung, auf diesem Gebiete jetzt -Mich praktische Arbeit zu leisten, damit die Völkerbunds. Ansammlung nvch auf dieser Laguna endgültige Beschlüsse fassen könne. Der Vorsitzende trat dieser Auffassung ent- gegen, wobei er di- Meinung vertrat, daß bet der außer- ordentlichen Kompliziertheit der Frage nicht überstürzt vor- gegangen werden könnte. Er hatte e» für notwendig, daß den Mitgliedern der Kommission zunächst di« Protokolle de» amerikanischen Senate» über dies« Frage -ugeleitet werden, und schlug vor, di« weiter« Beratung zunächst zu vertagen. zent, als auch für eine gestaffelte Kürzung der großen Pen- stEn Über 12 000 Mark, wie sie vom ReichSfinanzmintste- rium beabsichtigt wird. düstere Prognose Sahms OH« ReichShilfe Zusammenbruch der Städte am 1. Oktober Berltn, 9. September. Oberbürgermeister Dr. -Sahm äußert« sich in einer Unterredung mit dem Vertreter «in«, Ber. liner Blatt«, über di« schwierige Finanzlage der Städte mW Ge- "^D^Sahm erklärt, u. a., daß di« Sorg« für «in. geordnete Kastenführung zu« Zett alle« andere übertön«. Der gestrig« Lag, an dem r, dem Berliner Kämmerer in letzter Stunde gelungen sei einen Kredit für die Gehaltszahlungen zu erlangen, sei «tn warmnde« Beispiel dafür. Dabet gäbe « schon wteper ei« naheliegende Sorge: die Zahlungen der Zinsen für di« Inhaber- Anleihe. Die Zahlungen müsse Berlin tm Interest« seine« eige nen Kredite, und auch tm Interest« de» Reiche« rechtzeitig leisten. vielfach herrsche die verh»ngnt«voll« Ansicht, daß e« ja bi,, her ging und daß «» de«halb schon kgendwte weiter gehen werde. Er hrbe aber, aus der Sitzung d«, StHtetage, am DtenMag di, Ueberzeugung gewonnen, daß.«, mit den Kommunen nicht mehr länger so weiter gehen könne. Er glaube sogar, baß der Zeit- punkt de, allgemeinen kommunalen Zusammenbruche« schon um den 1. Oktober herum fällig sei, wenn da« Reich nicht Helse. Da» Reich müste schleunigst Geld geben. Der Oberbürgermeister wie« ferne« darauf -in, dH sein« ganze Tätigkeit heute tm Neinsagen, Awauen und EtnschränSen bestehe, wa, «ine schwer« seelische Belastung sei. Und doch sei r« der einzige Weg, durch brutal« Sparsamkeit auf allen Gebieten auf d«n Stand de« Kaushalte« von 1914 zurückzukommen. Zum Schluß rief Dr. Sahm nochmal, zu einer Kiffe von Mensch zu M«Nsch zu einer nachbarlichen Winterhilfe auf. Unterzeichnung des Stillhalteabkommen» auf deutscher Seite Berlin, 9. Sept. Das Stillhalteabkommen ist heute durch die drei beteiligten deutschen Stellen, Reichsbank, Deutsche Golddiskontbank und Bankenkomitee. unterzeichnet worden. In Kraft tritt das Abkommen an dem Lag«, an dem di« Bank für internationalen Zahlungsausgleich an die beteiligten Stellen die Mitteilung gelangen läßt, daß sämtliche Vertragsparteien den Vertrag gezeichnet haben. Der maßgebende Text de» Stillhalteabkommens usw. ein- schließlich Mantelvertrag wird bekannt gegeben werden, so bald der Vertrag in Kraft getreten ist. Rückkehr des Staatssekretärs Bülow Genf, 9. Sept. Staatssekretär von Bülow, der auf Wunsch der RetchSaußenmtntsterS nach Genf gekommen war, fährt im Laufe des morgigen TageS wieder nach Bei- lin zurück. Er hat während seines Aufenthalte» in Genf mit dem Reichsaußenminister die Vorbereitungen der Ber- liner Reise deS französischen Ministerpräsidenten und de» Außenministers besprochen und di« Wünsche und Anregun gen de» Reichsministers entgegengenommen. Nach seiner Rückkehr nach Berlin werden die Besprechungen über di« Vorbereitungen -wischen Berlin und Paris direkt geführt werden. «rratungen der DLP. Berlin, 9. Sept. Tie Pressestelle der Deut schen Volkspartei teilt mitr Tie Reichstagsfraktion der Deutschen Volk-Partei hat in zwei Voll-Lhlig besuchten Sitzungen, die gestern und heute in Potsdam stattfan den, eine umfassende politisch« Aussprache gepflogen. T«r erste Teil der Beratungen galt den finanzierten und wirtschaftlichen Problemen. Dabei legte Abge ordneter Dr. Cremer die ernste Etatlage de» Reiche», der Länder und Gemeinden dar. Mbg. Tr. Moldenhauer befürwortete unter Ab lehnung aller währung-politischen Experiment« eine elastische Kreditpolitik der Reichsbank. Abg. Keinath vertrat den Gedanken einer entschiedenen Reform der Hau-zin-steuer al» eine» zentralen Problems der deut- schen Volkswirtschaft. Ti« Abgeordneten Pfeffer und Thiel behandelten die mit der Arbeitslosenversicherung zusammenhängenden sozialpolitischen Aufgaben. T<r gemeinsame Gedanke der Vorschläge und der AuS- Au-sprache bewegte sich in der Richtung, di« darnieder, liegend« Wirtschaft und den Arbett-markt durch kredit politische Lockerungen, Herabsetzung der öffentlichen Lasten und Verminderung der Produktionskosten zu beleben und damit die Gesundung der öffentlichen Fi nanzen Herzustellen. Die Reichstagsfraktton setzte zur weiteren Beratung dieser Probleme besondere Au» schüsse «in, die der nächsten FraktionSsitzung, di» für Hamburg vorgesehen ist, dm stimmte Richtlinie« Vorlagen solle». Der »weite Tag finanzmtnistertumS ist vielmehr beabsichtigt, eine zweijährig« Sperre elnzulegen. Während dieser Zeit sollen keine Ge haltszulagen und keine Ausrückungen in der Stellung er folgen. Diese Regelung ist für die Beamten nicht so schmerz lich wi« di« dauernd« Verlängerung der Fristen auf drei Jahre sein würde. WaS übrigens die Kürzung der Pen sionen anlangt, so werden von unterrichteter Sette ver- asiungSrechtliche Bedenkm entschieden L-strttten. GS wird Angewiesen, daß die Verfassung nur eine Zange versorgung vorschreibt und daß diese Bestimmung durch eine Anpassung der Pensionen an die heutige Wirt- schastSlage nicht verätzt werd«. Da» gelte sowohl für di« Herabsetzung der Höchstp-nsionSgr-nz« von 80 auf 7Ü Pro Auer Tageblatt E«- Anzeiger für -as Erzgebirge «Ah-Um» »k «Mliq«, o-k-ottm-chmg«,St-S, °°» »«pmt-s-'chwp«. Är. 212 — Freitag» cien ri. September 1931