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2S. Jahrgang Zehagea mausen ige, bi, Walker, 1981 Nv einer n Opfer 8« 32 28 Er er be, go ¬ ss sr rs ro ,o kannten Wald- SS vöü—82 SS-so öö-ss Bullen, l Tiere phteren, ma de, nneren. kr war nateur- anwalt, ament, »seiner Wall« spät ste von imetner kleinen . »s . ,0 . 48-4» Zur Frage der ArdettMemmterüiitzmig Berlin, 22. September. Der Vorstand de» Gewerkschaft», ringe» deutscher Arbeiter-, Angestellten- und Leamtenverbände gibt bekamt dah er gegenüber WLnen, bi« et« vollstündige Auf- Hebung der Arbeiti»losenversicheruns vorsehen, mit Entschieden heit am verficherungsgedanken festhalt«. Ein« Senkung der Sätze der Arbeitslosenversicherung aus die Sütze der Krtsenunter« stützung wird vom Gewerkschaft-ring mit Entschiedenheit abge- lehnt. Zur Schaffung eine« Llberfichttichen Aufgaben-Etat» zur Versorgung der au», der Arbeitslosenversicherung ausgesteuerten Arbeitslosen hält der Tewerkschaftsring di« Errichtung einer Reichsarbeitslosenfürsorge, durch di« Krisen- und Wohlfahrt»- unterstützte ersaht werden,, für ununUÜnglich notwendig. Die Pläne, einen Teil der Arbeitslosenunterstützung in Natu ralien auszugahlen, hült der Gewekkschaftsrtng für undurchführ- bar, weil di« den einzelnen Arbeitslosen «»bezahlten Betrüg« auf ein solche« Mindestmah beschränkt seien, dah es nur bei ein« dringlicher persönlicher UeLerlegung und praktisch«« Einteilung möglich fei, ihre vollkommen« Verelendung zu verhindern. Di« ergänzend« Naturalunterstützun« der Gemeinden ,sür all« Hilfsbe dürftigen werde dabei angesichts de« wachsenden Not unvermeid lich s«in» lr 1 Psb. » . 40 . SS . 48—SS 70-78 ,0-70 8O-« SO-7» Die neue »eamteubeloldung in Preuße« Berlin, SS. Sept. Da» preußische Ainanzmi- ntstertum und da» preußische Kultusministerium Ha ben nunmehr die ersten Durchführungsbestimmungen zur preußischen Notverordnung ausgestellt. In diesen Durchführungsbestimmungen wird den Blättern zu folge die Einkommen,grenze für die Bewährung von Kinderbeihilfen und Kinderzulagen mit Wirkung vom 1. Oktober 1981 ab von bi,Her 40 auf SO NM mo natlich festgesetzt. Da» Besoldungsdienstalter der am 80. September 1SS1 im Amte befindlichen planmäßi gen Beamten wird sofort um zwei Jahre verkürzt. Die Beamten behalten die Bezüge der Dienstalter-stustz, nach der sie im September 1981 besoldet waren, bi, sie nach ihrem neu festgesetzten vesoldung»dienstalter in ein« höhere Dtenstattersftufe aufracken. Mir di« Begründung de» Beamtenverhältntsse» ist nicht di« Art der Tätigkeit maßgebend, sondern der auf di« Be gründung de» Beamtenverhältntsse, al, «ine, öffent lich« rechtlich en Dienst, «ud »reueverhältnisse, gerichtet» Verwaltung»««, Aus der Fassung der Urkund« muß sich unzweideutig ergebe«, daß der Empfänger zu» Be amte» gemacht werd«« soll. gangipunkt in diesem Jahre um rund Millionen höhrrlirgt, al» im Vorjahre. Die Beüastung der von d«r SKIchmmstatt ver walteten Untevstlltzungseinrichtungen hat zusammen um rund 7V MO Hauptunterstützungaempfänger zugenommen und ist nach d«n vorläufigen Zählungen der Arbeitsämter in der Arbeitslosenver sicherung auf rund 1S-4M0, in der Krisenfürsovge auf rund 1122000 gestiegen; von der Zunahme zwischen Ende August und Mitte Eeptember entfalle« über «9M Lnterstützunvsempfänger auf die Arbeitslosenversicherung, nicht ganz 28000 auf di« Krisenfür- sorge. Die Entwickeilung am Arbeitsmarkt der «inzetne« Bezirk« und Berufrgrvppen war während der Berichtrzeit nicht «inheit- lich. In der Landwirtschaft wirkten klimatisch« verhültnisf«, in mehreren Industrien saisonmäßig« Einflüsse in verschiedenem Sinn« auf di« Entwickelung. An di« vermittelungstätigkeit der Arbeitsämter wurden vielfach infolge d«r Zunahme kurzfristiger Beschäftigungen bedeutende Anforderungen gestellt. Ob dt« franzästschen Staatsmänner stch durch eigen« D«t«kttv« ihre, Lande» begleit«« lass«, wt« die, beim Besuch MaeTonald» und venderson» d«r AaN war, ist noch nicht bekannt. Die b«id«n engltz- scheu Staatsmänner hatten zu ihrer Persönlichen Ei. ch«rh«it die Detektive välltg unangemeldet mttgebracht. Part», LS. Sept, wie au» der Umgebung de» Ministerpräsidenten Laval verlautet, werden Laval und Außenminister Brtand am kommende« Freitag um IS.Sö Uhr mit dem Nordexpreß au» Pari» ab reisen ^nd am Sonnabend S.S7 Uhr in Berlin ein treffe«. Sie werde« Berlin am Dienstag abend An lassen. wt« polizeiliche» Schutz Die Vorbereitungen sw den französische» B-such 22. Sept. Für den französischen Mij- ntsterbesuch in Berlin, der nun endgültig am Sonntag stattfindet, hat man bet den zuständigen Stellen be reit» alle Vorbereitungen getroffen, die sich vor allem auf die Frag« eine» wirksamen PolizetschutzeS beziehen. Man ist sich darüber klar, daß noch stärkere Sicher heitsmaßnahmen .in vorbeugendem Sinn« notwendig sein werden al» bet früheren Besuchen fremder Staats oberhäupter. Der Bahnhof Friedrichstraße, auf dem die Ankunft erfolgt, wird mit starke« Kräften der Schutzpolizei und der Kriminalpolizei abgestmnt werden, während auf dem Bahnsteig selbst die Sicherung durch Beamt« der Bahnpolizei erfolgen wird. Der Poltzeischutz im Hotel Adlon, wo dt« französischen Gäste wohne» werden, soll ebenso wie die polizeiliche Ueberwachung bei den Ausfahrten möglichst unauffäl lig gestattet werden. . 4s . 40 . Sö-40 eit in, Kongo, noma- )oman- logebirt mn die Groß- sich an Dinge, bewafs- >e. Der AMM An eine MstWMle i» «e»s diesen Ansicht Süraev- l. Sim ümliche denkbar Zirkus in au,. LD der Stellungnahme der Parteien ab; sie war daher nicht Gegen stand per Besprechung zwischen dem Reichskanzler und dem Reichstagsprüfident« n. Zn parlamentarischen Kreisen rechnet man damit, daß dt« Herdsttagung mehrere Wochen in Anspruch nimmt, und daß dann über Weihnacht»» «ine Pause etntritt, während der di« Paria- menisau«schüsse ihre Arbeiten fördern können. Im.neuen Jahr wird der Reichstag sich dann mit dem Kaushalwplan für 19SS/SS zu beschäftigen haben. Im Reichoftnanzmtntsterium ist der Plan «rwogen word«n, da» Haushallsjahr dem Hoover-Plan anzu passen, d«n Etat 1931 also bi, Ende Juni 1982 zu veylängern. Da» Neichskabtnett hat sich jedoch wi« da» Nachrichtenbüro d«s VDZ. weiter hört, mit diesem Plan noch nicht beschäftigt. Er ist auch noch nicht aktuell, da dt« weiter« Entwicklung d«r deutschen Finan- i z«n und de» Nepavatton»problrm» in diesem Augenblick noch nicht zu übersehen ist. Eine Klärung dürfte j«doch noch vor Ablauf di,ese» Jahre» durch internationale Verhandlungen herbetgrführt werden. Tin« solche Klärung ist spätesten» vor d«m Ailauf de» sogenannten Stillhalteabkommen» notwendig. Genf,«. September, »er Mrüstu«g«nwschuß der «Aker- buNtmverfammLung hat heut« nachmittag tir Anwesenheit de, amerikanischen Gesandten Wilson und der heut, hier «tngrwoffe- mn Vertreter von Tostariva und der Türket dH» allgemein« Au»- sprach« über die italienische Anregung bezw. den daran» hervorg«. «mgenen Antrag der fünf Staaten über «im Rüstungspaus« fort, gesetzt. Der voHtzende teilte zunächst mit, daß außer den bereit» hier vertretemn, zur Teilnahme an d«n Arbeiten de, Au«, schuss«» eingeladenen Staaten auch Argentinien, Aegypten und dt« Sowjetunion dt, an st« «rgangem Einladung beantwortet haben Während die ägyptische Negierung mttteUte, daß ihr Vertreter bemit» auf dem Wege nach Genf sei, «Märt Argentinien, daß «» nicht über die zur Vorbereitung notwendig« Zeit und di» erforder lichen Unterlagen verfüge »und infolgedessen nicht tn d«r Lag« tetlzunrhmen. «Dt« Sowjetunion «klärt, daß st«, abgesehen von allen andewn Srüstd«, «egen der Kürze d»r Zett nicht an de» Amschußardeiten teUmhmen Unm daß st. ab« der «nmgung «ohl-ollmw st- diesnr «nregung «in fü» all« Mchw bindend«» «S»mm»n «er «rdeitsmarstlage im Neich unverändert Berlin, 2L. September. Nach dem Bericht per Reich»»«- ftalt für di« Zett vom 1. bis lü. SwtemLer 1«1 hat stch die Lag« d«, Arbettamarkte» in drr ersten Hälfte de, SepteiNber «ng«fähr in der gleichen weiter entwickelt, wie tn der vorheygehenden «ecichtszeit. Wöh^a- in per Zett Mischen 1». «MV. August die Ahl der «rbtit-^scn nach den endgLtigen Meldungen der Arbeitsämter um rund PI VW zugenommen hatte, stieg st« di» zum letzten Stich-a^ dem 1b. September, um erreicht« damit »inen Stand von «»st "NE Sett der Anfanz Juli «insttzendon verschlechtEg hat dt» «rbettAofigkettind«^- s«m Jahve kau« schnell«, nämlich um rund «L M, MEMmen Ä, tmvorjah»»c«nsang Juli Li» Mitte Septem»», »»nd LEöw), »Meijedoch »A «echäff» «-»»» darfdaß d«, «um Grmrdi für Ende Oktober «ach Berlin etngAade» Genf, 22. Sept. Die Nachricht, daß di« deutsch« Regierung den italienischen Außenminister Gvandi für An fang Oktober, also unmittelbar nach dem französischen Gegenbesuch, nach Berlin ein geladen habe, trifft nicht zu. Der deutsche Außenminister hat vielmehr während der Gen fer Tagung den italienische Außenminister gebeten, Ende Oktober nach Berlin zu kommen. Der italienische Außen minister wird auf der Reis« nach Berlin von seiner Gattin begleitet werden. Ueber die Frage eine» Gegenbesuches Mussolini» ist im Augenblick noch nicht» entschieden. all, Waffengattung«« «rgSL» und daß dl» »brüstuutzckmchvmz selbst nicht beetnträchtigt «erd». In d«r allgemeinen U^sspmch« kam«, zunächst dt« vertret«« kleiner Staaten ,u w-tt. D. «unga- risch« Vertreter, «eneral Tanozo», «rklärt«, Un^rn unterstütz, jed« Initiativ« auf dem S'biot« der Abrüstung, in»b»st»Mer. dm«, wenn fie in Gestallt konkreter Vorschläge <mftr«t«. Der An- reichisch« Vertreter brtm Völkerbund, Gesandter Pflüg«!, erklärt«, ohne die Schwierigkeiten der Verwirklich^ M grüß, di« öftermichisch, Regtomng den G.A, Vorschlag erfülle und werde ihn nach Kräften untAützm. Dir v«rtr«t«r Indien» bezeichnete den vorschLag al» »erwirk- ltch«n«»fähig. Der dänische D«t»girrt, Scavrntu, gab et« Nef«- rat übe« di« notwendigen GefichwMNtte, di« für dievorcherei- tun« und da» Programm der Abrüstung,ko nf«r«nz nach MM Kr NegieruL beachtet werden soll««. D«r Vertreter Süd- afrika» begrüßte gleichfalls dt» italtrntsch» AnrtzMNch V« deutsch« D»l»,torP z0»htevsuf stlSich«GMär»n«2?Ä >«» DurchsühnmgSbestinnmmgeu zur ArbettSzettverkürzwlg Berlin. 22. Sept. Der ReichSrat hält am Don- nerSlagnachmtttag wieder «ine Vollsitzung ab. Auf d«r Tagesordnung steht neben anderen kleinen Vorlagen der Entwurf von Durchführungsbestimmungen zur Notverord nung vom S. Juni. Wie da» Nachrichtenbüro d«S VDZ. erfährt, handelt eS stch um die Durchführungsbestimmungen des RetchSarbeitsnrtnisteriumS zur Frage der Arbeitszeit verkürzung. ES wird tn den Bestimmungen gereaelt, wie im «in-elnen für den Fall, daß in einem Gewerbe Arbeits zeitverkürzung eintritt, vorzugehen ist. Der neue französische Botschafter überreicht sei» Beglaubigungsschreiben Berlin, 22. Sept. Der Reichspräsident empfing heute vormittag um 10Vs Uhr den neuen französischen Bot- schafter FrancoiS-Poncex zur Entgegennahme seines Be- glaubigungSschretbenS. Vie veramng lies Mtschaslspr-gramm der Reichsregierung - Besprechung des Kanzlers mit Dingeldey Berlin, 22. Eeptnnben Die Beratung des Wirtschaft»- Programm«, der R«tch»r«gierung ist Mr wieder in Form «in«r Ehrfbesprechung wrtt«rg«führt word«n, ohne daß heut,, wi« auch in Len letzt«» Tag«» eigentliche Kabinettsberatungen stattgefunden hatten. Di, Ding« wrrden augenblicklich mit den Sachverstän- digen der Ministerien durchgesproche», damit die folgenden Kabinettsberatungen umso schneller vonstatten. gehen. In poli- tischen Kreisen vechnet man allerding, damit, daß di« Fertig- stellung des Wirtschaftsprogramme» ein, «eitere Verzögerung in Vie nächst« Woche himtn «rfährt, weil es vtelleicht ratsam ist, zu- nächst noch abzuwarten, wie sich die englische Krise weiter aus- wirkt. — Unter den Verhandlungen, die der Kanzler heute hatte, dürfte ein« der bemerkenswerten eine Besprechung mit dem Füh- rer der Deutschen Dolkspartei, dem Abgeordneten Dingeldey, sein Sie hat ihren Grund wahrscheinlich darin, daß Abgeordneter Dingeldey sich für di« morgen in Hamburg stattfindende Sitzung seiner Reichstagsfraktion noch im einzelnen über die Auffassungen d«, Kanzler, zur Log« informieren wollte. Soweit wir unter- richtrt sind, find aber von der Frakttonsfitzung keine Beschlüsse zu erwarten, namentlich nicht soweit sie stch auf di, Stellung de, Außenminister» beziehen. Bekanntlich geht die Stimmung in der Deutschen Volkspartei dahin, daß man die Rückkehr von Dr. Tur- tius abwarten und ihn erst einmal persönlich hören muh, ehe ein« Stellungnahme überhaupt möglich ist. Don Berlin aus läßt stch im Augenblick auch noch nicht übersehen, ob Dr. Turtiu» tn der Tat, wie tn d«r Press« angekündlgt worden ist, davauf beharren wird, daß «ine Klärung seiner Position noch vor dem Besuch der französischen Minister «intrttt. Reichstag am IS. vttaber Berlin, 22. September. Reichskanzler Dr. Brüning hatt« am Dienstag vormittag eine Aussprache mit d«m Neichstagsprä- sidenten Löbe über di« parlamentarisch« Lage. Da» Ergebnis war, wie da» Nachrichtenbüro de» VDZ. «rfährt, dah der Reichstag zu dem von ihm selbst bestimmten Termin, nämlich am IS. Oktober, Zusammentritt, um zunächst ein« Erklärung.der Reichoregterung entgegenzunehmen. Mit der Beratung dieser Negierungserklä- rnng werd«« sämtlich« Anträge und Interpellationen verbunden werden, die von den Parteien zur Politik der Neichsregterung «in- gebracht worden find oder noch eingebvacht ««den. Wan darf also mit einer umfangreich«« außen- «nd innenpolitische« Debatte rrchnen. Außerdem sollen vor Weihnachten noch einig« dringliche vorlag«« erledigt werden. Die weitere Gptwicklrrng hängt von /luer Tageblatt Anzeiger Mr -as Erzgebirge «-W-»»»! «»MM »»«»«W, «ochou-o» n, «KUch«, o-kmiMiqmy«, e«, NM, s« Nr- 223 Donnerstag, den 24. September 1S3I