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/luer Tageblatt /Anzeiger für -as Erzgebirge «»ch-I«,^ »k -Ech« rx,<m»tm-chm>g«- s« «E, »« «-L, m>» »«, ^«.gnlchi, Sonntag, cten 2r. September 1S3I 2ö. lahrasna Dauerberatungen und wenig Ergebnisse Heue Notverordnung Mitte uiiWer Woche — Entschuldnngsaltlon lür die Gemeinden — llm die Aeradletzuug der krobpenllonen Berlin, LS. Sept. Da» Reichskabinett ist mittags; wieder zusammengetteten, um die Beratungen über das ' Herbstprogramm fottzusetze«. Den Bormittag haben die Restarts benutzt, um die Fragen Wetter zu klären, in denen sich gestern noch Schwierigkeiten zeigten. DaS wichtigste Ergebnis der gestrige« Beratungen dürste in einer Ber. Kündigung über die Entschuldung der Gemeinden zu suchen sein. Der hierfür gefundenen Losung kommt insofern auch eine gewisse grundsätzliche Bedeutung zu, als die Entschul- dungSaktion nicht von de« Ländern, sondern vom Reich durchgeführt werden wird. Der Kanzler hatte heute vor mittag auch eine Unterredung mit dem Präsidenten des BerbandeS der preußischen Landgemeinden, Abg. Dr. Ge- reke, um ihn über die Beschlüsse deS Kabinetts zu informie- ren. Mit den meisten der anderen Fragen ist das Kabinett gestern noch nicht fettig geworden. Go muß z. B. auch daS Projett der Kleinsiedelung noch weiterberaten werden. Ebenso ist die umstrittenste der zur Behandlung stehenden Fragen, die Senkung der HauSzinSsteuer noch nicht erledigt. Auch die Senkung und Herabsetzung der großen Pensionen scheint jetzt wieder stärkeren verfassungsrechtlichen Bedenken zu begegnen, so daß noch keineswegs feststeht, ob daS Kabi nett sie beschließen wird. Schließlich scheinen sich die Nach- richten zu bestätigen, daß eine Zusammenlegung von Krisen mrd WohlsahttSfürsorge noch nicht zu erwarten ist. Der Schwerpunkt der Arbeitslosenfürsorge liegt in der ReichS- anstalt für Arbeitslosenversicherung, in deren Borstand seit gestern Verhandlungen stattfinden, welche Maßnahmen einem zu erwartenden Defizit entgegengestellt werden kön nen. Man rechnet nun damit, daß die Beratung des Herbst- programmS noch mehrere Tage in Anspruch nehmen wird, so daß eS kaum vor Mittwoch oder Donnerstag nächster Woche fettig werden dürfte. LorlSM keim Zolldebatte im Reichskabinett Ab« Lgrardebattt im Reichstag Berlin, rv. September. Mit einer Beratung der Agrar fragen im ^keichokabinett ist in den nächsten Wochen nicht zu rech nen. von Zollwünschen wird von dm Organen der Landwirt- schäft iin wesentlichen nur die Erhöhung de» Butterzolle» betrie- ben. Di« Landvolkfraktion hat beantragt, da, nachweisbar vor handen« Mißverhältnis zwischen dem Index der landwirtschaft lichen Lr-sugniss« und den übrigen Indizes auf Grund de» Er- mächtigungsgesetzes vom 28. März durch entsprechende Erhöhung de« Butterzolle« zu beseitigen. Mr glauben versichern zu können, daß Minister Schiele für die nächsten Wochen nicht beabsichtigt in dieser Frage wi<d«r eine stärkere Aktivität zu entwickeln. Die Reichiregierung wist, nachdem jetzt der Antrag de» Landvolke» vorliegt, diese Frage dem Reichstag selbst zur Entscheidung über- lasten. Unter diesen Umständen ist damit zu rechnen, daß neben der innen- und außenpolitischen Debatte im Reichstag auch «ine Aussprache über ^Agrarfragen ftattfinden wird. Da, Landvolk wird eine solche Aussprache verlangen und sich dann dafür ein setzen, daß sein Antrag der Ausschutzberatung überwiesen wird. Der Antrag des Landvolkes wiederholt nicht die alte Forderung ein« Verdoppelung de» Butterzolle», sondern beschränkt sich ab sichtlich auf das verlangen, entsprechend dem Ermächtig' . sgesetz da» Mitzverhältni» beim Index zu beseitigen. Man glaubt, für dies« Forderung im Reichstag «ine breitere Front schaffen zu können. Auch sonst scheine man Leim Landvolk geneigt zu sein, möglichste Zurückhaltung zu übe.» und zurzeit weiter« Aollforde- rungen nicht zu erheben. Die maßgebenden Kreis« de» Landvolk» stNd der Auffassung, daß es augenblicklich nicht -weckmähtg wäre unerfüllbare Forderung«» zu stellen, und daß überhaupt mit Zollerhöhungen der Landwirtschaft keine gvotze -»fe nwhr »*' bracht werden könne, wichtig fei für di« Landwirtschaft der Schutz der national«« Arbeit durch «in« entsprechend« Handhabung der Devisenbewirtschaftung und Senkung der öffentlichen Lasten, nammtlich der -wangslitufigm «u,gaben. Ob « im Reichstag über di« Frage de. Butter-oll«, -u einer Entscheidung kommt, ist allerdings sehr zweifelhaft. E» ist möglich, datz Li« zu n Zeit punkt der Beendig«»« der «u-schutzverhandlungen übe en vut. terzoll da, Reich,tag-plmum schon wieder vertagt ist. In diesem Falle würde ie» wieder Sache der Reichsregierun« sekn, auf Grund der Stellungnahme de» Ausschusses di« Initiativ, zu entsprechen den Maßnahmen zu ergreifen. Eurtinr beim Sattler Die Vorbereitung des franzSsischen Besuchel - Der Auf bau de» dtÄth'franMchen Wittschaftsauc.chuffes Berlin, LS. Sept, «etchsmintster Dr. «urtius Hat sich um 11 Uhr in di« Reichskanzlei begeben, um sich, wie ang,kündigt, mit Dr. Brüningauszusprechen. Uendtvelche für dir O,ff.ntlichk.it bestimmte S-geb- Nisse werden von dieser Unterredung jedoch! nicht er wartet, vielmehr rechnet man damit, daß eine Ent scheidung erst nach der KabtnettSsttzung am Dienstag fallen wird. Im Augenblick konzentriert sich da» In teresse auf den französischen Besuch, für den die Vor bereitungen im Gange sind. Sie dürften lich auch bereits auf die Bildung der deutsch-französischen Wirt- schaftskommifsion erstrecken, die ministeriellen THarab- ter haben, aber durch die Zuziehung führender Wirb- schaftler ergänzt wird. Man glaubt, daß dieser Aus schuß, der das sichtbare Ergebnis des Berliner Be suches bilden wird, sich für die praktische Arbeit noch in Unterkommissionen zergliedern dürfte. Zn ihnen werden Spezialsachverständige die Etnzelfragen der verschiedenen Gebiete behandeln, so die industriellen, die finanziellen und die Bankprobleme, die Verkehrs fragen usw. Ter Sinn des Besuches ist eben, daß die deutsch-französische Annäherung jetzt von der wirt schaftlichen Seite gefördert werden soll. Dagegen wer den die politischen Fragen, für die nach allgemeiner Ansicht schon rein stimmungSmäßig im Augenblick keine Lösungsmöglichkeit zu sehen sind, in den Ber liner Unterredungen zurücktreten. Pfundkrise und Reichsmark Berlin, 26. Sept. Die Bemerkung des Reichs kanzlers in seiner Rede auf dem Empfang zu Whren des Geheimrats Auisberg über geplante Maßnahmen der Regierung im Zusammenhang mit der Pfundkrise sollen, wie von zuständiger Stelle mitgetetlt wird, keineswegs etwa bedeuten, die RetchSregierung wolle die Mark an daS englische Pfund anhängen. Zm Ge genteil bleibt die Regierung fest in ihrem Willen, keinerlei inflatorische Tendenzen aufkommen zu lassen. Las Ende der „Kriegroerbrecherliste" gnm Empfang der französischen Minister durch Hindenburg Berlin, 25. Sept. Die Angelegenheit der so genannten Kriegsverbrecherliste, auf der auch der Name des GeneralseldmarschallS v. Hindenburg steht, und die deshalb aus Anlaß des bevorstehenden Besuche» der französischen Minister wieder in die Diskussion gestellt worden ist. Hat inzwischen ihre Erledigung erfahren. Nach einer Pariser Korrespondenzmeldung ist der Quai d'Orsay von journalistischer Seite befragt worden, wie man sich dort gegenwärtig zu dieser Liste etnstelft- Darauf ist die Antwort erteilt worden, daß man bei der französischen Regierung keinen Wert mehr aus diese Angelegenheit lege und daß die Liste als unnuA- lt-rt gelten könne. Es scheint sich dabei zwar nicht u.n eine Hochoffizielle Regierungserklärung zu Hani- dein, immerhin aber um eine Auskunft der zuständi gen französischen Stelle. l Die Frage an den Quai d'Orsay ist, wie erwähnt- von journalistischer Seite gestellt worden, denn die Reichsregierung würde selbstverständlich eine solche Frage niemals stellen, da sie eS al» unter der Würde de» Reichspräsidenten betrachtet, auf dies« Liste übers- Haupt jemals zu sprechen zu kommen. Die Frage der ,^kriegSverbrecherliste* ist dadurch wieder aktuell geworden, daß Reichspräsident von Hindenburg sich auf französischen Wunsch hin bereit erklärt Hat, Laval und vrtand zu empfangen. Di« Begleiter der französische« Staatsmänner PartS, 26. Sept. Mit dem Zug«, mit dem Minister- Präsident Laval und Außenminister Briand heute um 16.25 Uhr Pari» verlaßen, werden auch S2 Pressevertreter fahren. Für die Minister und ihr Gefolge sind zwei Wagen vorgesehen. GS werden u. a. der Generalsekretär de» Außenministerium», Philippe Berthelot, der Kabinetts chef Briand», Leger, und der KaNnettSchef Laval», Monter, ferner Professor HeSnard führen, der seit Jahren al» Dol metscher Briand» tätig ist. Erster Besuch de» neuen französischen Botschafters -et Dr. Curtius Berlin, 25. Sept. Wie »vir erführen, hat der neue französische Botschafter Francois Poncet d^n Reich-Lutzen. Minister-eute nachmittag seinen ersten Besuch gemacht. Dr. Turtius hat ihn kurz darauf erwidert. Keine Erhöhung der Umsatzsteuer beabsichtigt Berlin, 25. Sept. Zu den tn der Presse um laufenden Gerüchten, das Retchskabtnett habe gestern die Frage der Erhöhung der Umsatzsteuer erörtert erfahren wir, daß im Retchskabtnett von einer Er höhung der Umsatzsteuer nichts bekannt ist. Konstrenz der tznnenmiMer Berlin, 26. Sept. Die Innenminister der Länder treten, dem .Hokalanzetger" zufolge, Heute zu einer Besprechung im Retchsinnenmtnistertu« unter dem Vorsitz de» RetchSinnenminister» Dr. WirtH zu sammen. E» handelt sich um eine der üblichen Kon ferenzen zur Erledigung laufender Angelegenheiten. In der Heutigen Konferenz dürften dte für den Win ter sich! ergebenden Hilfsmaßnahmen und der Einzel bestimmungen der großen Notverordnung, besonders dte Frage der Handhabung der geplanten Sondergv- richte zur schnellen Aburteilung von Gewaltakten und Ausschreitungen besprochen werden. Die DBP. dementiert Berlin, 25. Sept. Zu der verschiedentlich tn der Presse ausgestellten Behauptung, Dr. Dingeldey hübe den Wunsch, in das Reichskabinett einzutreten, wird von volks parteilicher Seite mitgetetlt, daß diese Nachricht nicht den Tatsachen entspricht. ReichSpattelleitung der NSDAP, verbietet anttfraazöfische Kundgebung« München, 25. Sept. Die Reichsparteileitung der NSDAP, hat allen ihren Angehörigen die Lellnchme an etwaigen Kundgebungen gegen di« französischen Minister verboten. Jede Zuwiderhandlung wird mit dem sofortigen Ausschluß au» der Partei bestraft. Der „Völkische Beobach ter", der da» Verbot veröffentlicht, fügt ihm eine Meldung der Patteileitung hinzu, in der davon dte Rede ist, daß solche Kundgebungen nur von Provokateuren inszeniert wettren könnten, um dadurch Gründe zum Vorgehen gegen die NSDAP, zu schaffen. Die Bettreter der Kommunen beim Reichskanzler Berlin, 25. Sept. Wie wir erfahren, hat der Kanz- ler heute vormittag außer dem Präsidenten de» Deutschen Landgemeindetages auch die führenden Persönlichkeiten de» Deutschen Städtetage» empfangen, um mit ihnen die ftnan- zielle Lage der Gemeinden zu erörtern. Zollerhöhungen in Italien Rom, 25. Sept. Zur Deckung de» Defizits im Staatshaushalt hat die Regierung beschlossen, dte Einfuhr solcher Waren, dte nicht unter die ReistbegünsttgungSklausel fallen, mit einem Zollauffchlag von 15 Prozent zu belegen. Für aus dem Boden gewonnene Brennmaterialien soll der Zuschlag nur 16 Prozent betragen. Bestehende Betträge sind, wie dte Agenzta Stefant meldet, etngehalten worden. Überreichung der amerikanischen Ein ladung in Pari» Paris, 25. Sept. Heute nachmittag hat der ameri kanische Botschafter Edg« Ministerpräsident Laval die offi zielle Einladung de» Präsidenten Hoover überbrachtDa, Schreiben lautet: Auf Weisung der Herrn Staatssekretärs habe ich die Ehre, Ihnen mitzuteilen, daß der Präsident der Vereinigten Staaten sehr glücklich wär«, wenn eS Ihnen genehm sein würde, ihm einen Besuch .abzustatten Der Präsident nimmt an, daß diese Gelegenheit, persönlich Ihre Bekanntschaft zu machen und mit Änendtrettzu sprechen, von größter Wichtigkeit wäre. - Min sterprästdent Laval hat die Einladung mit folgendem Schreiben an Botschafter Edge beantwortet: Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie dem Herrn Staatssekretär meinen Dank Mr die Einladung übermitteln, die er mir seilen» de, Präsidenten der «er- einigten Staaten »»kommen ließ. Ick werde mich sehr gerne nach Washington brachen und dort persönlich mtt Präsident Hoover verhandeln.