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/luer Tageblatt LMZ Anzeiger Mr -as Erzgebirge E-v««" «--»la« ftu—zg^ty Eachattra- -k amtttchra Srr«mtmachm»s« -« Natt» -« «a-4 lM- ü« M«ttg«Ichr» M». MM 232 9onntag» clen 4. Oktober 1931 26. Jahrgang Notverordnung nächste Asche Die Schlutzberatungen über die Rot- »erordiiung Nochmal- Rücksprache «tt den Länder« Berlin, 2. Ott. La- RetchSkabinett ist heute ^Eittag r/,12 Uhr wieder zusammengetreten, um die Tchlutzberatungen über die Notverordnung fortzuführen, wie verlautet, handelt e» sich jetzt darum, die Mag« der Vondergertchte endgültig zu klären. Es ist not wendig, hierüber nochmal- mit den Ländern Rücksprache zu nehmen. Im übrigen ist die Notverordnung bis auf eine letzte redaktionelle Bearbeitung fertiggestillt. Trotz dem rechnet man in unterrichteten Kreisen mit der Veröffentlichung erst für Anfang nächster Woche. Offen bar nehmen Pie Verhandlungen mit den Ländern die Zwischenzeit in Anspruch. Lerlüngerung der Krisensürsorge Berlin, 2. Ott. Zu der von der Sozialdemo kratie angekündigten Verlängerung der Bezugsdauer für die Krtsenunterstützung erfahren wir von zustän diger .Stelle, daß im ReichSarbeitSmtnisterium tatsäch lich eine entsprechende Verordnung in Vorbereitung ist, die durch Verlängerung der Bezugsdauer der Krisen fürsorge den nach dem Beschluß der Reichsanstalt früher Ausgesteuerten einen Ausgleich verschaffen will. Tie Verlängerung der «risenfürsorge bedarf keiner Rege lung durch Notverordnung, sondern kann durch einfach« Verordnung de- Arbeit-Ministerium» verfügt werden. Gegenwärtig beträgt die allgemeine Dauer der Krisen ¬ fürsorge 82 Woche«, In besondere« Mille«, namentlich für über 40 Jahr« alt« Personen, kan« sie bl» zu 89 Wochen verlängert werden. Für beruf-üblich« Arbeits lose tritt auf Grund der Notverordnung vom Juni zu den 82 oder 89 Wochen eine Verlängerung um sech» Wochen, so daß Hier im allgemeinen die Laufdauer der Krisenfürsorge schon jetzt 88 bi» 4ä Wochen beträgt. Die geplant« wettere Verlängerung der Krisenfürsorge wird voraussichtlich der Verkürzung der Bezug-dauer der Arbeitslosenversicherung entspreche«. Die Dauer der Krisenfürsorge wird also ttn allgemeinen um sechck und für Saisonarbeiter um vier Woche« verlängert wer den. Das bedeutet eine Verlängerung für di« einzel nen Kategorien auf 88 bi» 49 Wochen. Die Wohnung»z«ang»wirtschaft Berlin, 2. Olt. Gegenüber dm Nachrichten, die die Lage-presse über beabsichtigte Lenderungen der Woh- nunaSzwang-wirtschast gebracht hat, wird von amtlicher Stelle folgendes mitgetellt: G« steht noch nicht fest, ob di« Gesetze, die sich mit der WohnungSzwangSwirtschast be fassen, in einer Notverordnung geändert werden. Bei etwaigen Aenderungen würden jedoch selbstverständlich die notwendigen sozialen Rücksichten, insbesondere auf die In haber kleiner und kleinster Wohnungen, genommen werden. Im übrigen hat bekanntlich die Notverordnung vom 1. De zember 1930 bestimmt, 'daß zunächst da» Met-recht des Bürgerlichen Gesetzbuches unter sozialen Gesichtspunkten auögestaltet sein müsse, «he da- Reich-mietengesetz und da» Mieterschutzgesetz aufgehoben werden. Auch daran wird festgehalten werden. -erabsetzimg der Preise lür Autobetriebrftoüe Berlin, L. Ott. Die schon angekündigten Preis ermäßigungen für Betriebsstoff« sind nunmehr bekannt geworden und treten am S. d. M. in Kraft. Sie er strecken sich, wie wir erfahren, allerdings nicht auf die östlichen Provinzen, sind andererseits besonder stark im Weste«, wo di« billig«» holländisch«» Ach- g«bot« eine« erheblichen Pret-druck Hervorgerufe« hak- ten. In Köln z. B. betragen st« 4H Pfg. j« Liter, i« übrigen Nheinland 8V, Pfg. je Liter. In Hamburg belaufen sie sich auf 8»/, Pfg., in Berlin auf 2»/, Pfg. je Liter. Im übrigen schwanken die Herabsetzungen -wischen 2i/, und 1 Pfg. je Liter. Tie Preisspanne Stimmen der Sozialdemokraten und d«r Kommunisten angenommen, da dies« in Abwesenheit de» National- sozialisten und Deutschnationalm ein« Mehrheit 1« Ausschuß bilden. Da» Zentrum ließ zu dieser End schließung erklären, sein« Ablehnung bedeute kein« ma terielle Stellungnahme zu «ine« geplanten wohn- und Mietrecht, dessen Einzelheiten man ja noch gar nicht kenne. Der Ausschuß vertagte sich dann bi» zu» erst« SttzungStag de» NeichStag-plmumü. Die Danzig« Hafenarbeiter nehme« di« Arbeit wieder auf Danzig, 2. Ost. Der größte LeU der streikenden Hafenarbeiter hat die Arbeit im Hafen wiÄer ausgenom men. Die technische Nothtlfe, die im Laufe de- gestrigen Tages eingesetzt wurde, ist noch in Tätigkeit. Der vebarirtas -er Relch»-räll-e«te» Berlin, Oktober. Am heuttgen ^burwtag deo Herr« Reichspräsidenten wurde im In- und Ausland» ""herzlicher An teilnahme dm deutsch«» RetchooLerhaupte, iSA*- Retch.prästdent selbst, der urspr^lich die Abfichtgehatt H°A Berlin aus einige la«« -u müssten, h-t Liest Abficht tm lcht»» «ugenbttck au, dienstlich«» Gründen «Hegetzn und «M°chtr den Tag zurückgezogen im «reist stiner Sollst. Da. Präw«n. tenpalat, war den ganzen Tag über von «tner dicht« Menschen menge »Magert, die die Luffochrt der Gratulanten, welch« sicht« LelÄ-buch «inzeichnen wollten, sowie da« ununterbrochene "onl ine» und Sehen der Bot.» mit Pop, «lumm »iw soich«gen «e- schenken interessiert beobachteten, «esondwm AnttU an dem Tage nahm da» hier beglaubigt, dtpwnMtstz Torm. Sick«' sehen davon, daß die meisten der Milliontes» sich perEnltch «m- trugen, hatte auch «ine große Anzahl «"„ Diplomaten ihr» Ge bäude, so dt« englisch«, sranMsche, italienische, tückische »ndspa- Nische Botschaft sowie dt« österreichisch« Gesandtschaft, iw «hrm de» Tage» beslaggt. Von aurlänLtschen Staat,oberhä«ptern sind ». a. Telegramm« vom König von Italien, vom Reichaverweser von Horthy «ingegangen, ebenso hat MussÄtnt telegraphisch sein« Glückwünsche übermittelt. Namen» der Reicharegterung hat Reich-kanzler Dr. Brüning dem Herrn Reich,Präsidenten«« einem herzlich gehalten«! Schreiben Glückwünsche übersandt. Di» Thef» der Heer«»- und Martnelettung sprach,» nammreber Reichiwehr und der Mart« d<m Ober»«s,hl»hab,, d« Wetz macht Glückwilnsch, au», Ebenso haben sämtliche Länderregt»- rungen, der R«ich»tag»prästd«nt, der Präsident de» evangelischen Obecktrchenrate«, der Bischof von Berlin, der Präsident der Reich«- bank, der Generaldirektor der Deutschen Retch-bahngesellschast, d«r Reich-gericht-präfident »nv der Oberreich-anwalt, der Präfitznt de» deutschen Roten Kreuze« sowie zahlreiche ander« Perflnlich- ketten für sich oder für dt« von ihnen vertreten«« Organisationen und Verbände de» Tage» gedacht. Groh tst dt« Zahl der SINK, die, an der Spitze der Magistrat »nv dt« Stadtverordneten von Berlin, dem Herrn Rrichtpräfidente» ihre Glückwünsche übermit telt haben. Zahlreich« deutsche Hochschulen, studentisch« Vertin- Lungen, politisch« und gesellschaftNch« Vereinigungen sowie «nm- zählte Deutsch« im In- und Au»lanL«, letztere meist au, Anlq besonderer Gedenkfeier», haben dem Herrn Reichspräsidenten iwrch Telegramm«, Briese und Postkarten ihre Anhänglichkeit und ver- «hmng zum Luodvuck gebracht. Di« gesamt« deutsch« Press« -»> dacht« in Würdigung der Persönlichkeit de» Retchaprastdenten und stiner Bedeutung für da» deutsch« Volk de» Tage». Stretkhetze kn Dortmund Dortmund, 2. Olt. Wie im übrigen Ruhrgebiet, versuchten auch in Dortmund di« Kommunisten wilde Streiks zu organisieren. Bisher sind alle Bemühungen aber bei der besonnenen Levgarbetterschaft auf Widerstand gestoßen. Abgesehen von der Zeche Achenbach, wo die Mittag-schtcht nicht «ingefahren ist, find auf den übrigen Dortmunder Zechenanlage« Streiks oder auch nur Letl- stretks nicht zu verzeichnen. Die Kommunisten scheuen nicht davor zurück, die arbeitswilligen Bergleute mit Gewalt von ihr« Arbeitsstelle fernzuhalten. gegenüber Benzol bleibt mit 10 Pfg. (Berlin und Hamburg 11 Pfg.) gegenüber Gemischen mit 4 Pfg. unverändert, um die diese Stoffe Häher verkauft wer den. Sie LttMsW der MeimMW Mhnungraorschutz de» Reichstage, Berlin, 2. Ott. Zm Wohnungsausschuß de» Reichstages Verla» der Vorsitzende Abg. Lucke (Wirt schaft-Partei) ein Schreiben de- Reichskanzler-, worin auf da- Ersuchen de» Ausschusses Bezug genommen wird, daß Vertreter de» RetchSjustizministeriurr? und de» RetchSarbeitSmtnistertum» im Au-schuß darüber ' Auskunft geben sollen, ob und welch» Maßnahmen auf dem Gebiete des Wohnungswesen» von der Reichs regierung für dt« nächste Zett in Aussicht genommen seien. Zn Hinsicht darauf, daß diese Fragen im Augen blick Gegenstand von Erörterungen innerhalb der RetchSregierung sind, hält e» der Reichskanzler im Znteresse der Sach« nicht für förderlich, wen« Vertre ter der RetchSregierung zurzeit Auskünfte erteilen. Daher äußert der R^chskanzler in dem Schreiben die Bitte, von der Zuziehung von Regierung-Vertretern im gegenwärtigen Zeitpunkt absehen zu wollev Drotz dieser Erklärung verlangte Abg. Ltpinfkt (S ), d«r Ausschuß solle über die sozialdemokratische ^...tschtto- ßung zur Lockerung de» MtetSrechteS ohne Beisein von Regierung-Vertretern beschließen. Daran schloß .sich etne lebhafte GeschLftSordnungSdebatte. Zentrum und Deutsche Volk-Partei erNLrftnda^ bei, sie könnten entgegen dem Wunsche de» Reich* kanzlet» nicht über Ding« verhandeln, die noch Gegen stand von Beratungen innerhalb der Reich gierung bilden. Ein kommunistischer Antrag, sofort «in körn- Reichsregteruna ersucht, von einer Liderung der Metz- -esetzgevung Abstand zu nehme», wurdn jedoch mit den fluß von Ezportdevtstn ihren Grund hat, macht, wie wir schon ' kurz gestern berichteten, «ine Verschärfung der Devisenbewirt schaftung erforderlich. Dir Verschärfung erfolgt in drei Rich, tungen: Lreneute Anmeldung aller Devisenbestände und im An- schdch daran sortlausende Erfassung der Ezportdevtsen; Herab- sttzung der Freigrenze und Kontrolle de» innerhalb der Frei grenze erfolgenden Devisenerwerbe»; summenmäßig« »nv zeitliche Beschränkung der allgemeinen Genehmigungen zum veckehr mit Devisen. In eine« sechsten Dnrchsühmngwerordnnng zur Devt- stnverordnung werde» erneut all« D«ots«»bestä»d», und zwar, so- wett st« tnvgesmnt b«t «ine» Pflichtige» «o Mark übersteigen, zur Anbietung und zu« verkauf an di« «eich,bauk aufgerufm. Stichtag für de« Ausruf »ft ver ü. Oiktober. Dt« ««meld,Mich« tst bi, zmn 1». Oktober zu erfülle». Di« Verpflichtung besteht auch sür dt« Personen, dt, ihren Verpflichtungen «ach de« ersten »der »wetten Ausruf «achgekommen find. Dt« tn der Ammstteverord- ml« -»geordnet« Fristerstreckung tt, zu« IS. Oktober für dt« Personen, «ckche ihre verpfltchtungen au, de« ersten oder p-etteu Aufruf ntcht erfüllt habe«, tletbt bestehe«. Im übrige» tst der Kret, de, Pflichtigen derselbe geblieben wie bei den früheren Aufrufen. In sachlicher Hinsicht tst «in« Erweiterung insofern eingetreten, al, auch von deutschen Auestellern «wgegebene Wert- papter«, dt« aus ein« au^ändtsch« Währung lauten und an der deutschen vörs, ntcht zugelassen sind, ferner allgemein dt« Forde rungen mit einer längeren Laus^tt al» drei Monate mit Aus nahme der noch nicht fälligen Forderungen «» verfich«rung«er, trägen anzumelden sind. Dt, «mnetdung kann ach« bei de« Reich,bankanftalten «t« Li,her Let «tn« Devisenbank erfolgen, doch lt«gtbt« EntsLetdung »er Ankauf oder Freigabe amschiteß- ltch r«t d«r ReichchanL . . P-m tz Oktot« sb sifldMlauftutz all» neu «ftlttud« V- vism, soweit st« nicht «f G«nd bksolldno, Genehmig»«« der VeuMnr—ittschsftunGsteltt» «noorbeu »mide», inatesaudew Berlin, ü. Oktober. Dt« Entwicklung der Devisenlag«, dt« s als» die Gtzportdeakfen, ahn, Rücksicht auf thre Höh, Linnen drei sowohl tn der starken Beanspruchung der Retchrbank durch dt, Togen der Retcheback zum veckaus anzumelden. Für Beträge, Ai Führung de, Stillhalteabkommen» al, auch tn dauernden er- dt« nach den Bestimmungen über dt« Freigrenze «rworben werden, heblichen Ansprüchen au, der Wirtschaft bet unzureichendem Rück- j tritt di« Anbietepslicht «inen Monat nach Erwerb «in. Dt« Freigrenze, die bi,her 1000 Mark für «ine Person innerhalb «ine« Monat, betrug, wird auf 200 Mark herabgesetzt. Um «ine miß bräuchliche Ausnützung der Freigrenze zu verhindern, können nur noch volljährige Personen Devisen bi, zu MV Mark erwerben, und zwar nur gegen Borweisung eine, amtlichen Reisepässe,, tn dem die Bank Lag und Betrag zu vermerken hat. Gold wird neu tn die Devisenbewirtschaftung «ingezogen und der Erwerb, dt« Versendung und die Verfügung über Sold (außer Kur, gesetzt« Goldmünzen, Feingold, legierte» Gold, roh oder al, -albfäbrt- tat) einer Denehmtgung-psltcht unlerworsen. Dt« Richtlinien für dt« Devisenbewirtschaftung gestatten den Verkehr «tt Gold «tt noch zu gewerbliche» Zwecke«. Die v«stimmung«n d«r Rtchtttuten über dt« Erteilung allgemeiner Genehmigungen zu« Verkehr «ti Devise» für Einfuhr, Auefuhr und «in« Reih« and«««« Geschäft« «erden wesentlich »»«schärst. Derartige allgemeine «enehmi- gunaen werden künftig nur noch beschränkt «ti «tn, monatlich« Höchstiumme erteilt. Bei der Festsetzung d«r Höchstsumm« wird der Tatsache Rechnung getragen, daß Re Einfuhr im Lauf, di^m Fahre, wertmähig gegenüdrr dem Vorjahr erheblich MÜckge- gangen tst, sodaß der Devisenbedarf für den Import zurzeit «rh«t- ltch geringer sein wird al» vor einem Jahr«. Andttirsett» wird auf di« besonderen Verhältnisse einzelner Industrie- und Handel«. iv*ig«. besonder» auf d«n Saisoncharakter mancher Geschäft« Rücksicht genommen «erden. Jeder Devisenerwerb auf Grün einer «Lgemeinrn Genehmigung muß aus d«m Genehmigung»- mein vermerkt werden. Allgemeine Gemhmigungen mit «ine« Monatrbetrag von mehr al, 2V0000 Mack und Einzekg,nehmt- gungen mit mehr al» «000 Mack werde» von den Devtsenbewtrt- fchaftzugch^eu nur noch »ach Fühlungnahme mit d« Retch-bauk «rteUt werden. Im Zusammenhang damit uxrde» einig, Am »eflung««. di« den LevisenLnoirtschaftungeftell«« schon »ftch«« «rttllt »awn, in btt Rtchtliuteu «fgenomM«.