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cstist i m kämpfen zen. Aber ß reiht den l >ie Wänve § «»ßv»«tv «q-^aa Eachalte«- Sk amtlich«« Sekaaatmachuugrv -es Rate» -er Staüt and -es Amtsgerichts R»e. p-flfih«k^--t»r Mi L-ps»s a». »— 2^2 Dienstag» cien 10. November 1931 26. Jahrgang di« lang- des Berg teiger zum Weg über : dem mit m klettern i, di« vom andrn zur , Br«tt«rn oben zum ,eist«rung, e gemacht, i« Arbeit. Schaufeln ände, um i Zentner ), einhalb Zentner er prüft, «hebt k Der „krisenfeste" Arbeiter Reichsstnanzminlster Dietrich über wirtschaftspolitische Probleme ... 8. Nov. In einer WSHlerdersamm- lung führte heute abend Reichssinanzminister Dr. Met- Weltwirtschaftskrise ist zur Uner träglichkeit gefteigert worden durch die Bertrauens-- krise, die nicht nur das Verhältnis der Völker untert einander gestört, sondern auch den Verkehr innerhalb der einzelnen Volkswirtschaften ersaht hat. Zur Wiel- derherstellung des allgemeinen Vertrauens, ohne das es keine geordnete Weltwirtschaft geben kann, sind vornehmlich zwei Tinge notwendig. Eine Regelung der Abtragung der kurzfristigen Schulden, sowie ein tragbare Ordnung der Reparationen und der interna^ tionalen Verschuldung. Wenn man die deutsche Krise sür sich betrachtet, so sind zwei Gebiete zu untersuchen; Außenhandel und Binnenwirtschaft. Für den Auheni handel ist naturgemäß entscheidend die Konkurrenz fähigkeit, die sich für Deutschland durch die Entwertung des englischen Pfundes ungünstig gestaltet hat. Ent- scheidend für die B nnenwtrtschaft sind die Kosten der öffentlichen Hand, der sozialen Versicherung und des Kapitals, d. h. dir Zinsen. Daß eine Verkleinerung des Staatsapparates eine Kostenersparnis noch auf Jahre hinaus Notwendig sein wird, ist unbestritten. In der Arbeitslosenversicherung, für die wir die un erhörte Summe von über drei Milliarden ohne jeden Gegenwert an arbeitswillige Menschen zahlen, liegt der Kern unserer inneren Nöte. Wieweit mit Arbeit^ beschaffung geholfen werden kann, ist ein weiterer Streitpunkt. Aber an eines müssen wir denken: Eine Entwicklung hervorzurufen, bet der wir einen krisenfesten .Arbeiter schassen, d. h. einen Arbeiter, den nicht der Verlust der Arbeitsstelle sofort besitz, und mittellos macht, einen Mann mit einem eigenen Häuschen und soviel Land, daß er darauf einen er- hcblichen Teil seines eigenen Bedarfes Produzieren kann. Daher die Randsiedlung einer Großstadt, die auf mein Betreiben zurückzuführen ist. Was die Höhe der Zinsen anbetrisft, so sind hier gewaltsame Ein griffe sehr zu überlegen. Aber es gibt noch andere Mittel. Bor allem muß man sehen, daß die Zinsspanne, die viel zu hoch ist, heruntergedrückt, daß das vor> handene Kapital richtig verteilt wird, das jetzt in einem zu starken Ausmaß an die großen Kreditnehmer ausgeliehen ist. Im Zusammenhang damit ging der Minister nochmals auf den Bankkrach ein und stellte fest, daß selbstverständlich die Inhaber der Banken mit ihrem letzten Pfennig für die Banken hasten und daß die Direktoren bei der Stützung ihrer Unternehmen ihr Vermögen wohl im wesentlichen eingebüßt haben. Denen aber, die meinen, die Stützung der Großbanken sei falsch gewesen, müsse man sagen, daß, wenn eS nicht gelungen wäre, den Zusammenbruch auszuhalten, die Genossenschaften und Sparkassen mit in den Ruin gerissen worden wären. Brünings Programm Berlin, 8. November. Das Reichskabinett wird am mor gigen Montag, wie bereits angekündigt wurde, zu einer wichtigen Kabtnettesitzung zusammentreten, in der das Arbeitsprogramm siir die auf Dienstag einberufenen Unterausschüsse des Wirt- schaftsbeirates festgesetzt werden soll. Es wird sich dabei selbstver ständlich in erster Linie um den ganzen Kreis derjenigen wirt schaftspolitischen Maßnahmen handeln, von denen schon in den letzten Wochen immer wieder die Rede war, also Schritten zur Senkung der Produktionskosten und zur Belebung des Binnen. Marktes. Im einzelnen kommen dafür Maßnahmen auf dem Ge biet« d«r Zins- und Kreditverbilltgung, der Zollpolitik, der Locke rung von Kartell- und Tarifbindungen sowie der Senkung d«r sozialen Beiträge und wahrscheinlich auch einer neuen Senkung von Löhnen und Gehältern in Betracht. In welcher Weise diese verschiedenartigen Maßnahmen nebeneinander abgewogen werden, bleibt dann selbstverständlich dem Wirtschaftsbeirat überlassen. Der Kanzler hak aber bereits eindeutig festgestellt, daß das jetzt zu behandelnde Problem nicht einseitig von den Löhnen und Ge hältern her in Angriff genommen werden kann. Ein Berliner Montagsblatt versucht heute, das Arbeitg, Programm der beiden Ausschüsse auf eine möglichst einfache For mel zu bringen, indem es außer den oben erwähnten Ve- ratungsgegenständen fünf Punkte hervorhebt, die als die wichtig- .sten Probleme für die Arbeiten des Beirates anzusprechen seien und die insgesamt dazu beitragen sollen, um die Kaufkraft der Mark angesichts der zurückgegangenen Devisendeckung um etwa ein Fünft«! zu erhöhen. Dazu müßt« also eine Preissenkung um etwa 20 v. H. erzielt werden. Es muß jedoch einen irreführenden Eindruck erwecken, wenn man als Stichwort für die gesamten Arbeiten de» Wirtschaftsbeirate» einfach da» Thema „Preissen- kung um 20 v. H." in den Vordergrund stellt. Damit würde man die komplizierte Materie wohl auf einen etwas zu einfachen Nenner bringen. Außerdem muß man berücksichtigen, daß schon in letzter Zeit eine gewiss« Wertsteigerung der Mark eingetreten ist. Der Kreis der Fragen, die der Wirtschaftsbeirat zu behandeln hat, ist ziemlich groß, und die Gestaltung des Arbeitsprogramms im «inzelnen wird von der morgigen Kabinettssttzung abhängig bleiben. Die Notverordnung über die Neu- regelnag der Mille Berlin, 7. Nov. Im heutigen Reichsgesetzblatt wird die vom 6. November datierte „Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Osthilfe" veröffent licht. Die Verordnung bestehl aus drei Paragraphen. In tz 1 werden eine Reihe von Bestimmungen des Osthilfe, gesetzes vom 31. März d. I. gestrichen, und zwar diejenigen, in denen das Kondominium Reich-Preußen besonders ver ankert war. Damit ist also das von uns angekündigte Aus- scheiden Preußens aus der Osthilfe bestätigt. Immerhin sieht 8 2 der neuen Verordnung vor, daß nicht nur die Reichs-, sondern auch die Landes- und Gemeindebehörden sowie andere Körperschaften des öffentlichen Rechts den mit der Durchführung der Osthilfe betrauten Behörden und Stellen jede zur Durchführung ihrer Aufgabe dienliche Ver- waltungshilse unentgeltlich zu leisten haben. In 8 3 sieht die Neichsregierung in Abänderung höherer Gesetze bei der Beteiligung an den Treuhandstellen von der Voraussetzung der gleichzeitigen Beteiligung und Tragung der Leistungen der Länder und Gemeindeverbände ab. Das Reich ent lastet ferner die Länder und di« Provinz Ostpreußen von den im Rahmen der alten Ostpreußenhilfe 1927^8 der Notverordnung vom 26. Juli 1930 und des Osthi "gesetzt- vom 31. März 1931 übernommenen Bürgschaften. Der Reichsminister der Finanzen bleibt ermächtigt, zur Schal- tung der vom Reich verbürgten Hypotheken Grundstücke in der Zwangsversteigerung mittelbar oder unmittelbar zu er werben und st« durch ein« geeignete Stelle verwalten zu lassen. Im ganzen bedeute also dieser Paragraph, daß das Reich außer den Verpflichtungen des OsthilfegesitzeS auch all« Sonderbürgschaften für Ostpreußen übernin...ft. PrLfident Klepper preußischer Finanzministe, B «rU n. 7. Nov. Der Amtlich« Preußische Presse, dienst teilt mit: Der preußische Ministerpräsident Braun hat auf Grund des Artikels 45 der preußischen Verfassung den Präsidenten der Preußischen ZentralenoffenschaftS- kaffe (Preußenrasse), Otto Klepper, zum Finanzminister ernannt. Der Lölkerbundsrat nach Paris einberufrn Genf, 7. Nov. Der Völkerbundsrat tritt, wie offi ziell heute vom Völkerbundssekretariat bestätigt wird, am 16. November in Paris zusammen. Auf den Wunsch der französischen Regierung, die Tagung von Genf nach Paris zu verlegen, haben sämtliche Ratsmächte zustimmend ge- antwortet. Brland hat in seiner Eigenschaft als derzeitiger Präsident des Völkevbundsrats einen neuen dringenden Appell an die Regierungen von Tokio und Nanking gerichtet und sie ersucht, ihren Befehlshabern Weisungen zu erteilen, um weitere blutig« Zusammenstöße zwischen den beider seitigen Streitkräften zu verhindern. Der Völkerbundsrat und die öffentliche Meinung haben mit wachsender Sorge von den letzten Zwischenfällen gehört. Er erinnere daran, daß die Vertreter Chinas und Japans die Versicherung gegeben hätten, daß ihre Regierungen Maßnahmen ergrei- fen würden, um eine Verschärfung der Situation zu ver- meiden. Der Rat habe in seiner Sitzung am 30. Septem- ber von diesen feierlichen Verpflichtungen Kenntnis ge- nommen. Frairyols-Poneet berichtet Laval Part», 8. November. Der französische Botschafter in ver« lin, Francois-Poncet, ist am Sonntagnachmittag in Paris ringe« troffen. Er hat sofort dem Ministerpräsidenten Laval einen Be- such abgestattet und ihn über seine letzten Besprechungen mit Reichskanzler Brüning und Staatssekretär v. Bülow unterrichtet. Gerücht«, nach denen der französische Botschafter Träger irgendwelcher Vorschläge der Neichsregierung in der Iributfrage sein sollt«, beruhen nicht auf Wahrheit. Di« Reise Francois. Poncets nach Pari» dient in erster Linie den» Zwecke eines per« sönlichen Meinungsaustausche» mit dem Ministerpräsidenten den der Botschafter seit dessen Rückkehr <m» Amerika noch nicht gesehen hatte. Ein französischer Vorschlag Deutsche Zölle als Sicherheit für eine große Anleihe? London, 8. November. Nach Meldungen aus Paris ist dort jetzt der Vorschlag gemacht worden, die eingefrorenen Kredit« In Deutschland, die größtenteils im Februar 1S3L fällig werden, und di« mit 380 Millionen Pfund beziffert werden, mit Hufe einer großen internationalen Anleihe zu verlängern. Gs soll da- bei «in Schuldrntilguirgsfonds gebildet werden, für den bestimmt« deutsch« Zölle, Reichseinnahmen und Sondersteuern al» Sicher heit dienen sollen. Besprechung der Bank-Gouverneure in Basel Basel, 8. November. Die zur morgigen 18. Verwaltung», ratssitzung der BIZ. in Basel bereit» eingetroffenen Präsidenten und Gouverneure der einzelnen Noteninstitute haben heute nach mittag wie üblich vor der Sitzung des Verwaltungsrate» intern« Besprechungen abgehalten, an denen von deutscher Seit« für den nicht anwesenden Reichsbankpräsidenten Dr. Luther der Geheim« Oberfinanzrat Dr. Bocke, ferner Bankdirektor Melchior und Gene raldirektor Neusch teilnahmen. Auch der Gouverneur d«r Bank von England, MontagU! Rorman, und d«r Gouverneur d«r Bank von Frankreich, Morst, beteiligen sich an dieser Besprechung, die sich bis zum Abend hinzog. Neben der Frage der Bewilligung eines Kredites von 60 Millionen Schilling an Oesterreich, für den die Bank von Frankreich einen Betrag in dieser Höhe der BIZ. zur Verfügung stellen will, stehen im Mittelpunkte d«r heutigen und morgigen Baseler Besprechungen u. a. da- Grgebni» der Prager Devisenkonferenz. Auch die schon gelegentlich der letzten Verwaltungsratssitzung angeschnittene Frage der Golddepot», d. h. die Frage, ob die BIZ. jenen Zentralbanken, welche Golddepot, bei ihr unterhalten, die Rückzahlung in Gold garantieren will, und ob andererseits die Zentralbanken, bei denen di« BIZ. Ein lagen hat, die gleichen Verpflichtungen eingehen wollen, ist in d«n Besprechungen erörtert worden. Der Lösung diese» Problem stellen sich aber erhebliche Schwierigkeiten entgegen. Das Urteil im Prozeß gegen die Berliner SA. »Führer Berlin, 7. November. In dem Prozeß wegen der vor- fälle am Kurfürstendamm am 12. September wurde heut« nach mittag nach vierstündiger Beratung vom Schöffengericht Thar« lottenburg folgendes Urteil verkündet: Die Angeklagten Graf Helldorf und Ernst werden unter Freisprechung von den übrigen Anklagepunkten wegen einfachen Landfriedensbruches zu je 6 Monaten Gefängnis verurteilt, fer ner wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von je IM Mark, ersatzweise zu weiteren 10 Tagen Gefängnis. Der Angeklagte Brandt wird wegen einfachen Landfriedensbruches zu 8 Mona ten Gefängnis verurteilt, der Angeklagte Damerorv zu S Mona« ten, der Angeklagte Schulz zu 4 Monaten Gefängnis. Die Ange klagten Holl, Hagsmeister und Samerski werden auf Kostin d«r Staatskasse freigesprochen. Den Zeugen Deterding und Simon wird die Befugnis zuge sprochen, das Urteil gegen Helldorf und Ernst wegen der Beleidi gung im „Berliner Tageblatt" und im „Berliner Lokalanzeiger" auf Kosten der Angeklagten zu veröffentlichen. Auf Antrag der Verteidigung wurden die Angeklagten Graf Helldorf, Ernst und Brandt aus der Haft entlasten. Mehrere hundert uniformierte Nationalsozialisten verhaftet Köni gsberg, 8. Nov. Dio NSDAP, veranstal tete heute nachmittag in der Reitbahn des Tattersalls eine Fahnenweihe, an der mehrer« hundert uniformierte Ratio- nalsozialisten teilnahmen. Ein großes Aufgebot an Schutz polizei verhaftete sämtliche uniformierten Nationalsozia listen. Sie wurden in einer langen Kette von Lastautos in das Polizeigefängnis gebracht. Zu irgendwelchen Zusam menstößen ist es nicht gekommen. Vor dem Polizeipräsidium hatte sich eine nach Hunderten -Wende Menschenmenge an gesammelt. Königsberg, 8. Nov. Die Zahl der anläßlich der Fahnenweihe verhafteten uniformierten Nationalso-ta- listen beläuft sich nach einer späteren Meldung auf 800 Mann. Unter den Verhafteten befinden sich auch der Reich-- tagsabgeordnete Koch und der ostpreußische SA.-Führer Quitzrau. Im Polizeipräsidium wurde sofort die Verneh mung der Verhafteten eingebettet. Soweit die Personalien einwandfrei sestgeftellt werden konnten, wurden die Ver hafteten wieder freigelassvn. Zu Zusammenstößen ist «S nicht gekommen. Mißglückter Anschlag ans de« ehemaligen Kaiser po« -hin« Tientsin, 8. Nov. Auf den ehemaligen Kaiser von China wurde gestern abend «in Bombenattentat ver sucht. Gin Chinese sprach in dem vom Kaiser bewohnten Hotel vor und überreichte einem Diener «inen Korb mit Früchten als Gabe sür den Kaiser. Als dieser später den Korb öffnete, fand er darin «ine Bombe versteckt, die in- besten nicht explodierte. B«tm Eintreffen der Port-et war der Täter bereits verschwunden.