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'M-«- -7 ^«eitrig, ä<?n II. Dezember IS3I 2ö. Zahrgrmg Das Weltecho -er Notverordnung n Donnerstag Erörterung der Notverordnung in Basel I in der kommenden Woche liegen wird. Diskontsenkung der Reichsbank en !in en rn en d- n- m er m er v Zusammenhänge wird auch die neue deutsche Notverord nung zur Erörterung gelangen. Für die Behandlung dieser Fragen in dem Ausschuß ist der Ministerialdirektor im Reichsfinanzministerium, Graf Schwerin, von Krosigk in lene die Di» der Vie int- MN nf- em st« rn. nn em g- >er er- eit Auch Senkung der SchiMrtsabgaben Berlin, 9. Dez. Im Zusammenhänge mit der tief- al» besonder- wesentlich ,«n ü-er da» Eingreifen de» I!, um die Höhe der für heretngenommlme Gelder -ü gewährenden Zinsen »» Der ReiLskommMar rann «aen Ltesenigen Untern v-rf rür kSlte igrl- !di» llrr» ne« au» an» >» !I e Nie AiiswirkWen der MmMW den MftlMNMgen der N°d>--°rdn«« °°n> id« d°-ZIn»h«-°bI-tzM, Ä, unterricht-«-- Seite 2Emn M-Ä di« B-ftmmuneen «der d< s 2 des Kapitels über die Anpassung der g^^^^ ReichSkommtfsarS für da» Dantgewerb«, an die veränderte Wirtschaftslage gilt al» Stichtag für hrreingenommene Gelder zu gewLH die Herabsetzung der Preise regeln. Der SteichSkommissar kann -egen dieienigm Unter» Markenwaren nicht der 1. JE 1SS1, sondern der n^men, di. stch den Bestimmungen der K-lver-rdE- Netve«ch«lna durch -»schlossen« oder »epimue > Berlin, 9. Dez. Die Reichsbank hat mit Wirkung ab Donnerstag, den 10. Dezember, den Diskontsatz von 8 auf 7 Prozent und den Lombardsatz von 10 aus 8 Prozent herabgesetzt. Berlin, v. Dezember. In der heutigen Zentralausschuß sltzung der Reichsbank begründete der Reichsbankprästdc.it den Beschluß des Reichsbankdirektoriums, mit Wirkung vom 10. De zember den Diskontsatz um 1 Prozent und den Lombardsatz um 2 Prozent zu ermüßigen, wie folgt: Bei einer Nachprüfung de» bei der Reichsbank gegenwärtig geltenden Diskont» und Lombardfatze, auf seine Berechtigung hin muß man auf der einen Seit« dem Umstand Rechnung tragen, daß unsere Währung infolge der bestehenden Devisenordnung und des Stillhalteabkommens sich zurzeit nicht in unbehindertem Wechsel verkehr mit den ausländischen Währungen befindet, wobei zu beachten ist, daß ein großer Teil dieser ausländischen Wägungen infolge der in diesen Ländern bestehenden Vorschriften stch mehr oder weniger dem Charakter einer Binnenwährung nähert, mäh rend noch andere Währungen gegenwärtig ohne die Grundlage einer festen Münzparität sind. Auf der anderen Seite wäre es falsch, anzunehmen, daß der deutsche Geldmarkt mit den auslän. difchen Märkten überhaupt nicht mehr kommuniziere, vielmehr findet, und zwar besonder* soweit es sich um die WIedertnan- fpruchnahm« der durch, da, Stillhalteabkommen offen gehaltenen Kreditlinien handelt, ein, Wechselwirkung »wischen den von den ausländischen Gläubigern un, abgeforderten Zinssätzen und den, Diskontsatz der Reich,Lank statt. Ob in diesem Gesamtbilde der jetzige Di^ont« und Lombardsatz der Reich,Lank Leizubehalten ist, besieht besondere Veranlassung zu untersuchen, nachdem durch die erlassene Verordnung de» Reichspräsidenten die bisher behende Unsicherheit über den Ausgleich des Kau,halte, für den Rest d«, Saurhaltsjahrr» 1SS1 behoben worden und ein Haushaltsplan in Kraft getreten ist, der den Rest des Jahre» IM abdeckt, die» alle, in Verbindung mit tiefgreifenden w«rtschaft,pol tischen Maß nahmen, zu denen das Reichsbankdirektorium keine Stellung nehmen kann, di, aber den Willen der Reich-reglerung. d e wirt» schastlich« Grundlage für die Aufrechterhaltung der Währung zu sichern, bekunden. Im besonderen gilt es zu prtlfen. ob e, nicht bei voller Beachtung der Währung,» und dtvisenpol,tischen Gr» sichtsounkt«. die trotz der eingang geschilderten Besonderheit der derzeitigen Lage der deutschen Reich,mark ihre Geltung behalten, mäaltch ist durch entsprechend» Herabsetzung der bestehenden Di«« koA und Lombardsätze, di»'n der «ntwi^lung li^enden pret,- L,nd«u»n zu untersttitzen, dis neben oder «ff Grund der Sozialdemokraten beim Kanzler Berlin, 9. Dez. Der Reichskanzler hatte am Mitt- wochnachmittag, wie da» Nachrichtenbüros« t>«S BDZ. er fährt, die Vertreter der sozialdemokratischen Reichstags« fraktion zu sich gebeten, um ihnen einige ergänzend« Mit teilungen über den Inhalt der neuen Notverordnung zu machen. Der Vorstand der sozialdemokratischen Fraktion wird Donnerstagnachittlla zur Beratung der Notverord nung zusammentreten. Die Gesamtfraktion der Sozial demokratischen Partei ist für Montagnachmittag einberufen. Lönderkonferenr für die Durchführung der Notverordnung Berlin, 10. Dez. Zur Beratung der Ausführung», bestimmun gen, die für die Mietensenkung und die sonstige« Neuerungen auf dem Gebiete deS Wohnrechtes zu erlasse« sind, tritt heute in Berlin eine Konferenz der Länder zu- Der Eindruck im kiuslemä Berkin, S. Lez. Die Weltpresse beschäftigt sich heute morgen eingehend mit der Notverordnung und der Rundfunkrede des Reichskanzlers. In England nennt man dfe Notverordnung einen noch nie dage wesenen Eingriff in das Wirtschaftsleben Deutschland« Der Prozeß der Einschränkungen könne nicht mehr wei- tergetrieben werden. Gleichzeitig heben die Blätter hervor, daß es sich bei der Notverordnung um eine Kampfansage an Hitler handele, dem in der Reichs kanzlerrede deutlich gesagt werde, daß es nur eine deutsche Regierung gebe, die für die Innen- und Außenpolitik verantwortlich sei. Im übrigen erkennen die Korrespondenten die Notlage an, von der die neuen Verordnungen zeugen, und die schweren Ovfer, die dem deutschen Volke auferlegt werden. Tie französische Preffe beschäftigt sich hauvtsächlich mit der ReichSkan-lerr^de. die nach Ton und Auffassung Billigung findet. All gemein bezeichnet man die Rede als eine ernste War nung an die Anhänger Hitlers. Es wird die Stelle der Rede unterstrichen, in der erklärt wird, daß Reichs- Präsident und ReichSregierung sich gegen diejenigen einsetzen werden, die wagen sollten, die konstitutio nelle Macht anzutasten. Nur der sozialistische „Povu- laire" bringt verfassungsmäßige Bedenken zum Aus druck. In Wien ist man einmütig in der Anerkennung und Bewunderung für den Kanzler, der das Wagnis unternehme, die deutsche Wirtschaft durch diese ein schneidenden Maßnahmen zu retten. Nur die sozial demokratische „Arbeiterzeitung" übt an der Notver ordnung schärfste Kritik und sagt, daß durch sie die staatlichen Gesetze in Widerstreit mit den autonomen Naturgesetzen der kapitalistischen Wirtschaft gebracht würden, was schwere Störungen Hervorrufen werde Tie amerikanische Presse nennt die Notverordnung Basel eingetroffei.. Die Erörterung der Etatsfragen "wird einen lctztmöglichen Schritt und hebt die Ankündigung dem Ausschuß vermutlich während dieser Woche beschäfti- deS Reichskanzlers hervor, daß er nötigenfalls Matz- gen. Man glaubt, daß der Hauptabschnitt der Beratungen nahmen gegen Putschversuche treffen werde. in der kommenden Woche liegen wird. Basel, 9. Dez. Der beratende Sonderausschuß Hat senden Senkung derReichsbahn-Gütertarife, üb« di« heute die allgemeine Aussprache über die Wirtschafts- und Einzelheiten m der Presse bereits bekannt «worden sind, Finanzfragen abgeschlossen. Am Donnerstag beginnt der ^e" Ausschuß mit der Beratung der Etatsfragen. In diesem 1.^ No- " - - - ' - ....... vember ds. Fs. in Kraft getretene Reichsrarts für den Ueberlandverkehr mit Kraftfahrzeugen gesenkt. DaS Aus maß der Senkung dieser Tarife entspricht der Senkung der Reichsbahntarife. Die Einzelheiten werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben. Voraussichtlich sollen die neuen Tarife am 16. Dezember 1931 in Kraft treten. „Rote Fahne" und „Angriff" bis 17. dS. MS. verböte« Berlin, 9. Dez. Der Polizeipräsident hat die bei den Tageszeitungen „Der Angriff" und „Die rote Fahne" auf Grund der Notverordnung wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bis einschließlich 17. Dezember 1931, also auf acht Tage, verboten. Reichstag «ad Notverordnung Berlin, 9. Dez. Tie ReichStagSfraktionen wer den sich in den nächsten Tagen mit der neuen Not verordnung beschäftigen. Die Fraktion der StaatS- partei hält bereits heute eine Sitzung ab; die Notver- Wortlaut vor. Für Donnerstag hat die Wirtschafts partei, für Freitag die Deutsche BolkSpartei eine Sitzung anberaumt. Tie Sozialdemokraten )verden am Mon tag, das Zentrum und die Chrtstlichsozialen am Diens tag zusammentreten. Tie Deutschnationalen versam meln sich am Donnerstag. Ehe die wichtigsten Frak tionen zur Notverordnung Stellung genommen haben, wird über die vorzeitige Einberufung de- Reichstage» keine Entscheidung fallen. Ein Zusammentritt d«S Ältestenrates schon am Freitag, wie ihn die Kommu nisten beantragt haben, würde also wenig Zweck haben. Wie aus parlamentarischen Kreisen verlautet, besteht die Absicht, den Ältestenrat erst zu einem späteren Der min einzuberufen, und zwar nach der soztakdemokra- tischen FraktionSsitzung, also am Dienstag. Für diesen Tag verlangen die Kommunisten bereit» die erst« Reich»« tag-sttzung; die Erfüllung diese» Wunsche» ist da«« natürlich unmöglich. Wenn e» überhaupt zu «t«er vorzeitigen Einberufung de» Reichstage» kommt, ka«« sie vor Weihnachten nicht erfolgen. fchiedener Stellen, wie der Reichsbahn, anderer Unternehmungen oder innerhalb der Geldwittschaft einen neuen Antrieb erhalten. Diese Prüfung hat die Möglichkeit einer Senkung des Diskont satzes um 1 Prozent und einer Senkung des Lombardfatzes uni 2 Prozent ergeben, wodurch die früher übliche Spanne von 1 Prozent zwischen Diskont, und Lombardfatz wiederhergestelll wurde. . _ , Der Zentralausschuß schloß sich einstimmig den Ausführungen ordnung lag allerdings zu dieser Zeit noch nicht im Dr. Luther» an. Senkung des Soll-Zinssatzes um 2 Prozent Berlin, 9. Dez. In Anbetracht -des durch die heu tige Notverordnung gekennzeichneten Ernstes der gegen wärtigen Wirtschaftslage und in dem Bestreben, die Not maßnahmen der Regierung zur Gesundung der deutschen Wirtschaft so weit wie irgend möglich zu fördern und zu unterstützen, haben die Mitglieder der Vereinigung voll Berliner Banken und Bankiers (Stempelvereinigung) im Einvernehmen mit den maßgebenden öffentlich-rechtlichen Kreditinstituten des Reiches und der Länder sowie den maßgebenden auswärtigen Banken und Bankhäusern be- chlossen, den Sollzinssatz, der gegenwärtig 2 Prozent über dem ReichSbankdtskontsatz, d. h. 10 Prozent v. a., beträgt, auf 1 Prozent über dem jeweiligen Reichsbankdiskontsatz zu senken. Im Zusammenhang mit den Maßnahmen der Reichsbank ist somit «ine Senkung de» Sollzinssatzes um volle 2 Prozent, also von 10 auf 8 Prozent, erzielt. Neuyorker Finanzkreise über die Notverordnung Neuhork, 9. Dez. Tr. Brünings Notprogramm wird in hiesigen Finanzkreisen als eine konstruktive Maßnahme ungesehen, die dazu beitragen werde, das Vertrauen der ausländischen Gläubiger in Deutschland von neuem zu stärken. TuS Programm beweise, daß Deutschland alles daran setze, um in seinem eigenen Hause Ordnung zu schaffen. TuS werde die Behand lung de» ganzen Schuldenproblems erleichtern. Der Eindruck der neuen Notverordnung an der Amsterdamer Börse Amsterdam, 9. Dez. Die neue deutsche Notver- ordnung fand auf der Amsterdamer Börse eine günstige Beurteilung Man sieht darin einen deutlichen Bewei sammen. Sie soll vor allem Richtlinien "für die Senkung die feste Entschlossenheit der Reichsregierung, die Produk- - der Mieten in Neubauwohnungen aufstellen, nachdem für tionskosten der deutschen Industrie ech herabzusetzen die Wohnungen in alten HSusern die Notverordnung selbst und die Stabilität der deutschen Valuki unter allen Um-i vom 1. Januar an die Mieten um 10 Prozent gesenkt hat. standen zu behaupten. Die deutsche Reichsmark lag infolge dessen heute in Amsterdam sehr fest. /luer Tageblatt -Es Mzeiger für -as Erzgebirge k»-E «, «mW«., s.« n°,°. ««« -«» D» Nr. 2S8