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len fel» »el-Schan«, t gut« Er di« -ui» umstrittr- mnt« drei de» Lage» vor vier »en erst«, berg Otto orgenstadt M« war» t Klass, r «ar m» m >nlauf Not« de» Meter; 8 l-Aschber« S Meter; »ttch-Asch- te 1«^. Meter be 100^, dt, Note «ter. mg), », erg ltersport- rhältnis- ir etwas kett wer ¬ nmeister r sprang p Scher- i2. Die und es Meter, Note r, Not« besetzt« iltnissen an dem t« beste !k mit nd mit r Erich ;t«r ge- er stch »ch L oa> in. fg- ^i« si ss- srt » är S- /luer Tageblatt /lnzeiger für das Erzgebirge «MM»»W, Eathalteub -le amMchr« Sekauntmachungr« -er Rates -er Gta-t mr- -es Amtsgericht»^«e. poßMoS-aaem MittrB^azreee Nr. 302 Mittwoch, äen 30. Dezember I93l 2S. Jahrgang ZiMMKä unä äa; < Washington,». Dezember. In amtlichen Kreisen wird es nach wie vor abgelehnt, -um Baseler Bericht und zur inter nationalen Schuld«nkonfereng Stellung zu nehmen. Jedenfalls Hal sich aber an der hiesig«» Einstellung zu diesen Problemen nichts geändert. Diese Einstellung geht dahin, daß die amerikanische Regierung bet der bekannten Abneigung im Bundeskongreg wie in «Veiten Kreisen der amerikanischen Bevölkerung gegen «in An. bieten weiterer finanzieller Opfer nicht wieder die Initiative ergreif«« wird. Im allgemeinen wird der Baseler Bericht hi«r al» ein erfreulicher Schritt zur Sanierung der deutschen Verhält nisse begrübt, von deren Gesundung da» Schicksal ganz Europa» ab hänge. Man erwartet, daß bald «ine Konferenz der alliierten Gläubiger zweck» Au»führung der Baseler Vorschläge über die Reparationen etnberufen werde. An dieser internationalen Kon- seren- werd« Amerika weder aktiv teilnehmen, noch außerhalb der Konferenz Vorschläge machen oder Bedingungen stellen, da Ame rika keine Reparationen erhalt« und der Bundeskongretz stch soeben erst in der feierlichen Form eines Gesetzesbeschlusses gegen eine Revision der alliierten Schuldenabkommen ausgesprochen hat. Man werde in Amerika vielmehr abwarten, was die Gläubiger Deutschland» beschrieben. Sollten st« «in« Reduzierung oder weitere Stundung ihrer Schulden an Amerika wünschen, so müß ten sie — wie es heißt, — diese Wünsch« hier formell anmelden, bevor di« amerikanische Regierung in irgend einer Form in Mion treten könne. Zlchkm>»emtiger«ng? Als Zwang-mittel gegen Amerika London, 28. Deg. Die starke Verstimmung in Washington, wo man bereit- ernsthaft überlegt, ob «S noch Zweck hat, an der neuen Reparationskonferenz teilzuneh- men. ist darauf zurückzuführen, daß die Baseler Sachver- ständigen trotz deS Kongreßbeschlusses, der jeden weiteren Schuloennachlaß Mchnt, die den französischen Interessen dienende Verbundenheit der alliierten Schulden mit den deutschen Tributen der Regierungskonferenz als Emvfeh- lung gegeben haben. Die Franzosen bemühen sich bereits fieberhaft, eine sogenannte europäische Einheitsfront gegen Amerika zu organisieren. Auch die öffentliche Meinung in England neigt schon immer stärker dahin, daß, wie auch immer Amerika stch verhalten möge, England zusammen mit den übrigen Kriegsschuldnerländern eine gründliche Revision der Zahlungen an di« Vereinigten Staaten werde vornehmen müssen. GS liegt heute in der Form eine- Interviews im „Ob- ferner" ein Kommentar Str Arthur Gatter», de» früheren Leiter» der volkswirtschaftlichen Abteilung des Völker bundes, -um Baseler Bericht vor. Man müsse den wert- Kurzer Erholungsurlaub de» Reichs kanzlers ReujahrSempfaug der „Halloren" bet« Reichspräsidenten Berlin,». Dezember. Wi« wir erfahren, ist Reichskanz ler Dr. Brüning gestern von Berlin abgereist, um die Tage zwischen den Festen zu einem kurzen Erholungsurlaub auszu nutzen. Er wird voraussichtlich am Montag oder Dienstag näch ster Woche wieder in Berlin sein. Ebenso find auch di« Minister Dietrich und Gröner von Berlin abwesestd, sodaß die Führung der R«gierung»geschSst« augenblicklich beim R«tch»postmintst«r Dr. Schätze! al» dem Dienstältesten de» Retchrkabinett«» liegt. Er wird den Reichskanzler auch bet den Neujahrsempfängen beim Reichspräsidenten vertreten, die auch in diesem Jahre in der üblichen Weise vor sich gehen. Ne» ist dabet allerding», daß vor mittag» 11 Uhr vor den übrigen Gratulanten ein« Abordnung der „Halloren", der Halleschen Salzbergleut«, vom Reichspräsidenten empfangen wird. St« erschienen früher regelmäßig in ihrer altertümlichen Tracht zur Neujahrsaudien- betm Kaiser und haben jetzt darum gebeten, den alte« Brauch bei« Reichspräsiden ten wieder aufnehmen zu können. Au» der Abwesenheit des Retch»kanzler», de» Vizekanzler» und Reichsftnanzmtnister, sowie de» Netchmvehr- und Reichstnnenminister» «rgibt sich von selbst, daß da» Kabinett in den nächste« Lagen wichtige politische Ding« nicht behandeln wird. Wichtig ist dagegen di« Wieder aufnahme der Berliner Stillhalteverhandlungen, die h^-te fort geführt werden und «ach der bekannt«» Ankündigung des Kanzler» kurz vor den Feiertagen noch etwa 14 Tag« in Anspruch nehmen dürften. Zur Lohuseukuug auch »er Rot- oerordmmg Berlin, ». Dezember. In d«r Oeffentlichkrti sind Zwei fel an dem zwingenden Tharakter der in der Notverordnung vom 8 Dezember 1SU »orgeschriebenen Lohn- und Gehaltosenkung Mifgetaucht. Nach der Auffassung der -«ständigen Stellen, di« auch in do» amtlichen verlaatbarung»» d« Notverordnung -um Wköämwa iß, st», tot» Zweifel tzmübea beßo-en, daß vollsten Teil des Bericht» nicht in den ausdrücklich ange gebenen Schlußfolgerungen suchen, sondern in dem, was nur impliziert werde. Dazu rechnet Sir Arthur Satter die Notwendigkeit der MoratoriumSverlängerung auch für den unaufschiebbaren Teil der deutschen Reparationszahlun gen. Er weist auf die Verknüpfung von Reparationen und interalliierten Schulden hin, und aus die Feststellung deS Komitee», daß die Anpassung beider notwendig sei. „Ob die Gläubiger zustimmen oder die Schuldner Zahlung ver weigern, darüber müssen die Gläubiger entscheiden." Der Baseler Bericht ist, wie „Financial New»" meldet, in der City mit gemischten Gefühlen ausgenommen worden. Die französischen Vertteter in Basel hätten, da in dem Bericht der zeitweilige Charakter der Zahlungsschwierig keiten mehrfach betont werde, ihren Willen durchgesetzt. Der Bericht neige im übrigen zu einer Kompromißlösung, durch die aber die Wiedererholung Deutschland-unmöglich gemacht werde. Wenn eine befriedigende Regelung der Reparations frage nicht erreicht werden könne, so müsse Deutschland seine Zahlungsunfähigkeit erklären und di« anderen Regierungen müßten dem deutschen Beispiele hinsichtlich ihrer Schulden zahlungen folgen. Auch die „Times" sagen, man weise in der City darauf hin, daß noch weiter« Länder dem Beispiele Ungarns folgen und einen Zahlungsaufschub erklären müß ten, wenn die Schuldenfragen nicht geregelt würden. BorlSufig keim Zusammenkunft Lavals mit MacLovaid Paris, 28. Dezember. In einer amtlichen Veröffent lichung des Büros des Ministerpräsidenten wirb mitgeteitt, daß, entgegen anderen Meldungen, Ministerpräsident Laval keine Ein ladung nach London zu einer Besprechung mit Premierminister MacDonald erhalten habe. Die französischen und die englischen Sachverständigen verhandelten gegenwärtig über die Reparatio nen, und die Möglichkeit einer Begegnung der beiden Regierung»- chefs könne erst ins Auge grfaßt werden und würbe auch erst opportun, wenn die Sachverständigen ihre Aufgaben gelöst hätten. Die hier dementiert« Meldung über «in« Einladung Ma-Do- nalds an Laval hatte grobe» Aussehen erregt. Man sah darin den versuch, Frankreich noch vor dem Beginn der Regierungskon- ferenz zu einer vernünftigen Politik zu bewegen. Nun sollen aber erst di« Sachverständigen — bekanntlich wetlt Leith Roß in Part, — zu einer Einigung komme«. Ob da« gelingt, ist sehr fraglich. Die Möglichkeit «in«r Zusammenkunft zwischen MacDonald und Laval bleibt zweifellos aber auch für den Fall de» Scheiter«» der Sachverständigenverhandlungen erhalten. die im engsten Zusammenhang mit der Senkung de» gesamten Preisstand«, stehende Herabsetzung der tarifvertraglichen Löhne und Gehälter erst ab 1. Januar 1SS2 kraft Gesetzes einttitt. Die Tarifvertragsparteien haben lediglich da» au» der Verordnung selbst ersichtlich« Ausmaß der Kürzung in den einzelnen Tarifver trag als dessen Bestimmung zu übernehmen, wobei ste im Rahmen der Vorschriften der Verordnung Unebenheiten beseitigen können, die stch etwa au» dem verordneten Eingriff in den Tarifvertrag ergeben. Nur wenn ihnen da» nicht gelingt, hat der Schlichter die bindende Festsetzung gemäß den Vorschriften der Verordnung zu treffen. Erläuterung zu de« Bestimmung«» Lerli«, ».Dezember. Zu de« in der Notverordnung vom 8. Dezember 1S81 erlassen«« Bestimmungen über di« Zins- s-nkung auf dem Kapitalmarkt sind am ». Dezember Au«- führungsbestimmungen «rschienen, die von zuständig Stell« er läutert werde«. Di« Ausführung sbestimmungen zur Kapital,in,h«rab. setzung find al» ,^rtte" Durchführung,Verordnung bezeichnet wor den. Darau, geht hervor, datz da» Problem noch nicht gänzlich hat gelöst w«rd«n können. Insbesondere di« sehr schwierig«» grundbuchrechtlich«« Fragen müssen erst noch eingehend beraten werden. Drei schwierige Fragen bedürfen einer Regelung vor dem 1. Januar. Zunächst die Frage der Abgrenzung derjenigrn For derungen, di« überhaupt unter die Kapitalztn»senkung fallen. Di« Kapitalzinvsenkung tritt nicht «in bei rein bankmäßsizen Per- sonalkrediten, deren Fälligkeit weiter al» «in Jahr liegt und zwei- len, bei sogenannten Zwischenkrediten. Dasselbe gilt für die so genannten Polieedarlehen und alle Gefälligkeitsdarlehrn. Hin- gegen müssen Forderungen, die bei ihrer Vegründung auf unbe stimmt, Zeit festgelegt wurden, auch dann der Zinosenkun, unter liegen, wenn sie durch kqsrtsttg» KüMgungsmöglichkeiten füllig »nmcht»mdm»Smwn. Denn» hgntzett stch dabei »m «in Weihnachten in dir SowjetuniON In her gesamten Sowjetunion wurde während der Wechnacht-fet«rtage wi« an gewöhnlichen Wochentagen gearbeitet. Trotz her starken Gottlosenpropaganda w«en di« Kirchen in allen Teilen d«S Lande», auch in Moskau und LeZngrad, überfüllt. An einzelnen Stellen versuchten die sogenannten Gottlosen-Gtoßbrigaden di« Gottesdienste durch Kundgebungen zu stören. In mehreren Fällen mußte die Miliz etngreifen, um die Ordnung wiedecherzustAn. Die deutsche Kolonie in Moskau feierte das Weih- nachtsfest in der ihr gehörenden Kirche. DaS gesamt« Der- sonal der deutschen Botschaft und di« Angehörigen der deutschen Kolonie nahmen am Gottesdienst teil. Noch kein Datum der ReparationSkonfererrz London, 28. Dez. In hiesigen offiziellen Kreisen wird «Märt, daß über den Zeitpunkt oder den Ort der Reparationskonferenz noch nicht» Endgültige» vereinbart sei. Bor der Entscheidung über die Senkung der Postgebühren Berlin, 28. Dez. Der VerwaltungSrat der Reich»- post ist für Mittwoch, der Arbeitsausschuß für Dienstag einberufvn. Die bisher durch die Presse geganaenen Mel dungen über die Vorlage der Postgedühvensenkung geben keineswegs ein endgültiges und vollständige- Bild. Er gänzungen und Veränderungen sind noch zu «rwarten. Zum Beispiel ist beim Pakettarif damit zu rechnen, daß nicht nur die Pakete bis 5 Kilogramm, sondern auch die Pakete von höherem Gewicht eine Tarifsenkung erfahren. Da» Baseler Gutachten noch nicht in Berlin eingetroffen Berlin, 28. Dez. Da» Gutachten de» Baseler Sonderausschusses ist bisher dell beteiligten Regierungen noch nicht offiziell zugegangen. Man nimmt in hiesigen amtlichen Kreisen an, daß es morgen oder spätestens in den nächsten Tagen hier vovlieaen wird. — In politischen Krei- sen verlautet, daß bisher über Ort und Zeitpunkt der Repa- rationSkonferenz noch keine endgültig« Entscheidung ge troffen worden ist. Wiederaufnahme der Stillhalteverhandlungen in Berlin Berlin, 28. Deg. Die Verhandlungen über Er neuerung und Abänderung des Stillhalteabkommen-, di« wegen des Weihnachtsfeste» vom 23. bi» zum 27. Dezember unterbrochen waren, wurden heute vormittag um 11 Uhr in den Räumen der Reichsbank in Berlin wieder aus genommen. Da» Exde der Mtueralwasiersteuer Berlin, 28. Dez. Da» Reichsftnanzminifierium teilt mit: Durch die vierte Notverordnung ist bekanntlich das Mineralwassersteuergesetz auf zwei Jahre außer Kraft gesetzt worden. Das Gesetz bleibt jedoch nach ausdrück licher Vorschrift in Geltung für bereit» entstanden« Steuer schulden. Unter diesen Umständen haben Gesuche um Er laß geschuldeter oder Erstattung bereits gezahlter Steuer- schulden keine Aussicht auf Erfolg, auch wenn sie sich auf Warenvorräte beziehen, die am 1. Januar noch vorhanden sind. Dr. Petersen Erster Bürgermeister von Hamburg Hamburg, 28. Dez. Der Senat wählte heute für das Jahr 1932 Bürgermeister Dr. C. Petersen zum ersten und Bürgermeister Roß zum zweiten Bürgermeister. der letzten Notverordnung große» Kontingent von Hypothekenforderung««, wo di« Zins« senkung Rückwirkungen auf die Mtetsenkung auslöst. E, werden nicht gesenkt Strafzinsen, verzug^tnsen und ähnliche. Nicht gesenkt werde« ferner gewiss« dividendenähnltch« Zinsen, da» sind Ausatzzinse« bet gewisse« Unternehmung««, die sich nach der Höhe der Dividend«» richte«. Für die Zett «ach dem 1. Januar 1SSS herrscht a« sich völlige v«rtrag»freth«tt in der Zin,höh« mit folgenden Einschränkungen: Die Ausgabe von Jnhaberschuldverschreibungen unterliegt künftig der Genehmigung durch die Reichsregierung. Auf diesem Weg« erhält sie «inen Ein fluß aus all« Zinsen. Weiter tritt si 247 BGB. wieder in Krast, d. h., wenn jemand verpflichtet ist, mehr al» - Prozent zu zahlen, kann er mit sechsmonatiger Kündigungsfrist kündigen. Schließ lich sind auch diejenigen Forderungen in di, Ztn»s«nkung «nd«- zogen, di« zwar formell nach dem 1. Januar entstehen, zu seren Begründung sich aber die Gläubiger schon vorher verpflichtet haben. Wenn also nach dem S. Dezember ein notarieller Vertrag geschlossen ist über di, -ergab« einer Hypothek, da» Darlehen aber noch nicht hat gegeben werden können, dann uMmitegt auch dies« Hypothek der Zln,Herabsetzung. Sehr wichtig ist di« Abgrenzung gegenüber dem Lu»land«. Wenn ein Uürläiwe, «in« Hypothek in DeutschlarwmgeLen hat, sei «» im Inland, oder im Awland«, »iw « stkbstmchlwltch «ch w» d« «M-W »ttwfst». «m