Volltext Seite (XML)
MsdmfferÄMM Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, »scheint an allen Werktagen nachmittags k Uhr. Bezugspreis: Bei Abholung in 5^A5l^^^bstclle und den Ausgabestellen 2 AM. im Monat, bei zuftelluu« durch di- Boten 2.3v SiW., bei Postbestellung 2 AM. zuzüglich Abtrag. , gebühr. Einzelnummern löRplg. All-Po,.anstallen Wochenblatt für Wilsdruff u. Umaeqend Postboten und uns-reAus. tr-gerund E-Ichäsl-ftell-n 2— nehmen zu Uder ZeU Be- stellmrgen entgegen. Im Falle höherer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht kein Anspruch auf Lieferung der Leitung oder Kürzung des Bezugspreises. — Rücksendung eingesandter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Porto beiliegt. für Bürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter. Anzeigenpreis: die 8 gespaltene Raumzelle M Rpfg., die 4 gespaltene Zeile der amtlichen Bekanntmachungen A> Reichs« pjennig, die 3 gespaltene Rtklamezeile im textlichen Teile 1 Reichsmark. Rachweisungsgebuhr 20 Reichspsennige. Por» geschriebene Erscheinung-. tage und Platzvarschrtste« werden nach Möglichkeit ^0 vN sp kL 6) Lk l Amt Wilsdruff Nr. 6 derückstchugl. Ani-ig-n. annadmebisrorm.IVUHr. — -T — ILr die Richtigkeit der durch FernrufübermittcltenAnzeigen übernebmenwir keine Garantie. Jeder Rabattanspruch erlischt, wenn der Betrag durch Klage eingezogen werden mutz oder derAuftraggeber in Konkurs gerät. Anzeigen nehmen alle Vermittlungsstellen entgegen. Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meißen, des Amts gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forstrentamts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. Nr. 18 — 90. Jahrgang Telegr.-Adr.: „Amtsblari" Wilsdruff-Dresden Postscheck: Dresden 2640 Donnerstag, den 22. Januar 1931 veuttchlanäs Klage gegen Polen polen vor dem Forum des Völkerbundes. Deutschland fordert Sühne für die Terrorakte. Die Verhandlungen des Völkerbundrates über die drei deutschen Beschwerden wegen der Wahlvorgänge in Oberschlesien, Pommerellen und Posen wurden in öffentlicher Sitzung unter dem Vorsitz des englischen Aufzenministers Henderson eröffnet. Die Klage Deutschlands gegen Polen vor dem Völkerbünde steht völlig im Vordergründe der gegenwärtigen Nats- Die große politische Tragweite des ^olkervundverfahrens gegen Polen wird allgemein unein- anerkannt. Zum ersten Male wird vor dem d" durch die willkürliche Grenzziehung bare geschaffene, für Deutschland untrag- minna« I- v"" deutscher Seite aufgerollt. Damit ge- „«^"Handlungen des Völkerbundratcs über die BOcutnng e Frage hinaus grundsätzliche politische Der Sitzungssaal war brechend voll. Die Diplomaten logen und Pressetribünen waren überfüllt. Im Saale herrschte gespannteste Aufmerksamkeit. Henderson erteilte zuerst dem Berichterstatter, dem japanischen Botschafter in Paris, das Wort, der lediglich einige Mitteilungen ge- schäftsordnungsmäßiger Art machte, worauf Henderson Dr. Curtius das Wort erteilte. Dr. Curtius verlas seine Rede von einem Manuskript, das 31 Schreib maschinenseiten umfaßt. Er führte u. a. folgendes aus: Curtius' Anklage. Die deutsche Regierung war sich der Tragweite ihres Schrittes bewußt, als sie zum ersten Male den Rat zum Schutz einer Minderheit anrief. , So sehr auch in der Vergangenheit die deutsche Minderheit durch Unterdrückung und Gewalttaten gelitten hat, so wurde doch alles übertroffen durch das Maß der Leiden, das die deutsche Bevölkerung in Polen vor den polnischen Wahlen über sich hat ergehen lassen müssen. Das Gesamtbild der Geschehnisse ließ deutlich erkennen, daß die Kräfte, die hinter dem Wahl terror standen, offenbar glaubten, fetzt eine entscheidende politische Schwächling des Deutschtums herbeisühren zu können. Die polnische Regierung hätte es nicht nötig gehabt, uns daran zu erinnern, daß eine Minderheitcnangelegenheit nicht den Charakter eines Streites zwischen zwei Staaten tragen dürfe, sondern daß sie eine reine Völkerbundangelegenheit ist. Ich bin mit dieser Auffassung ganz einverstanden und dränge mit allem Nachdruck darauf, daß der Volkerbundrat ohne Rücksicht auf das Land, das die Sache ausgenommen hat, gemäß seinen Garantiepflichtcn für die Befolgung der Minoer- deitenrechle sorgt Wir denken nicht daran, zu leugnen, daß »ns mit den Deutschen, die jetzt jenseits der Grenze unter »remdcr Oberhoheit leiden, ein starkes inneres Band verknüpft. Deutschland ungeheure Erregung der Öffentlichkeit in zu befürchten, daß, wenn es dem Völkcrbundrat ^nnennn^ Vorkommnissen in der Zukunft vorzu die Bergaugcnhcit volle Sühne für das Ge das Vertrauen der Minderheiten zum Volker- vuno uom Rechte unwiederbringlich verloren traurige Verzeichnis der Gewalttaten der ^cigt, daß von der körperlichen Bc drohnng bw zu der Zerstörung von Eigentum und jeder Art Mc'DeM^ alle Mittel angewandt worden sind, d Rechte in Polen zu berauben. und bwr dan^ s°dann an die einzelnen Vorfälle und fuhr dann fort, ^st w allen diesen Fällen ist die Begünstigung durch die polnischen Behörden sestzustellcn. Die Vorfälle in ganz Oberschlesien sind von einem einheitlichen ^Motzenen getragen, der sich g e g e n d a s I ro^ richtet.' Auffallend ist die Tat- sA'-da? wochenlang in aller Öffent ¬ lichkeit abspielcn konnten, ohne daß der oberste politisch verant wortliche Beamte des Gebietes, der Woiwode, einschritt. Dr. Curtius wies wdann auf die Nolle de^AufstäudischenverbandeS bei den Terrorakten hin. Die Aufständischcuverbände sind eine rein militärische -rganisatzgi, mit militärischer Be- fehlsgcwalt. Auch sind ste Militärisch ausgerüstet. Der Ver band erhält sein besonderer- Gepräge durch den engen Zu sammenhang mit den staatlichen Behörden. Dr. Curtius ging sodann auf die polnische Behauptung ein, der deutschen Minderheit sei es nicht schlechter ergangen alsanderen Gruppen der Opposition. Welche Methoden die polnische Regierung gegenüber ihrer Opposition für richtig hält, ist ihre Sache. Anders liegt die Frage allerdings schon hin sichtlich der übrigen Minderheiten, wie z. B. der ukrai nisch en. Wenn sich die aufsehenerregenden Nachrichten, die über die auch hier verübten Gewalttaten durch die internationale Presse gegangen sind, bestätigen, so wird sich der Nat gegebenenfalls auch mit diesen Dingen beschäftigen müssen. Auf keinen Fall kann mit dem Hinweis auf die Behandlung anderer Minder heiten das Vorgehen gegen die Deutschen in Oberschlesien ent schuldigt werden Die polnische Regierung habe geglaubt, darauf Hinweisen zu können, daß alle diese Vorkommnisse, deren erheblichen Umfang sie nicht bestreite, mehr oder weniger auf deutsche Ver antwortlichkeit zurückzusuhren seien. Sie spiele dabei sehr deutlich aus Politische Bewegungen in Deutschland an, die gegen die Integrität des Polnischen Staates gerichtet seien. Dieser polnische Einwand zwingt mich, so erklärte Dr. Curtius, hierzu Stellung zu nehmen. Die unveränderliche Haltung aller bisherigen deutschen Regierungen und der Gesamtheit des deutschen Volkes zu den politischen Fragen ist überall in der Welt bekannt. Ich bin weit davon entfernt, sie in irgendeiner Richtung abschwächen zu wollen. Ich verleugne sie auch hier nicht. Aber fest steht, Deutschland denkt nicht daran, diese Ziele mit anderen als vertraglichen Mitteln verwirklichen zu wollen. Ebenso einig wie über die politischen Ziele selbst ist sich das ganze deutsche Volk über die unbedingte Innehaltung friedlicher Methoden. Dr. Curtius wies nochmals darauf hin, daß der polnische Einwand, die Aufregung der polnischen Bevölkerung in Ost- Oberschlesien sei aus deutsche Maßnahmen gegen die polnische Minderheit zurückzusühren hinfällig sei. Ich glaube, so sagte er, daß die völlig freiwillige, an keinerlei Vertrag? gebundene großzügige Minderheitenpolitik in Deutschland, insbesondere aus dem Gebiete des Schulwesens, etwas anderes verdient, als wegen irgendwelcher Einzelvorkommntsse ver dächtigt zu werden. Ich habe vM)in des näheren dargelegt, worin die schwerste Gefahr für die Minderheit in Oberschlesien liegt, nämlich in der gesamten Aktivität des militärisch organisierten Verbandes der Aufständi schen. Wenn nicht die schuldigen Beamten ohne Ansehen der Person rücksichtslos bestraft werden, wenn das System nicht geändert wird und wenn nicht eine Gewähr für eine unpar teiische Handhabung der Minderheitenschutzbestimmungen ge geben wird; wenn die ständige Bedrohung durch Verbände nicht beseitigi wird, deren Geist und Zjelc zu dem vom Völker bund proklamierten Grundsatz des Schutzes der Minderheiten in direktem Gegensatz stehen, so bleiben die Minderheiten immer wieder der Recht- und Schutzlosigkeit ausgesetzt. Diesem Grundsätze entsprechend wird der Völkerbundrat seine Maßnahmen zu treffen haben Eine Beruhigung der Minderheit, die im Interesse aller Staaten, im Interesse des allgemeinen Friedens liegt, ist nur zu erreichen, wenn die Ver letzung der Verträge klar sestgestelll wird, wenn eine aus reichende Sühne und Wiedergutmachung erfolgt und wenn die Maßnahmen für die Zukunft von dem aufrichtigen Willen aller Völkerbundmächte getragen werden, die Heiligkeit der Minder- heitcnrechte nicht antasten zu lassen. * Curtius antwortet. Retchsaußenmtntster Dr. Curtius nahm dann noch einmal das Wort, um dem polnischen Außenminister Zaleski zu antworten. Curtius führte u. a. aus, die Wahlentrechtung und die Gewalttaten gegenüber den deutschen Minderheiten konnten durch eine -zulle von Tatsachen in allen Einzelheiten nachgewtesen werden. Es liegen 30Ü00 Einsprüche gegen die polnischen Wahllisten vor. Es ist höchst bemerkenswert, daß dte polnische Regierung jetzt selbst 5000 Wahlstreichungen zugibt. Hierdurch werden blitzartig die ganzen unmöglichen Verhält nisse in Oberschlesien beleuchtet. Die deutsche Regierung legt der Tatsache entscheidende Bedeutung der, daß unter Dul dung und Hilse der Behörden bei dm Wahlen Terror und Gewaltmaßnahmen stattgefunden haben. Ferner liegen eindeutige Beweise vor, daß statt der gesetzlichen und geheimen Stimmabgabe unter dem Druck der Behörden die verschiedenen Verbände ofsene Wahlen erzwungen haben. Zum Beweis dieser Tatsache verliest Curtius eine Reihe von Droh b riesen verschiedener Verbände an die deutschen Wähler. In diesen Drohbriefen heißt es fortgesetzt, die Wahlen würden ergeben, wer für die Regierung oder gegen sie sei, wer geheim gegen die Negierung und für Grenzabtretungen an Deutschland einirete. Die rächende Hand würde derartige Verräter treffen. Curtius wies weiter darauf hin, wie in den Wahllokalen be waffnete Aufständische die Wahlen kontrolliert hätten. Unter diesen Umständen wäre eine freie Wahl selbst verständlich überhaupt nicht möglich. Hierdurch sei auch der Rückgang der deutschen Stimmen, die im Mai 1930 noch 190 000 betragen hätten, aus 90 000 im November 1930 zu erklären. Der Völkerbundrat muß diese Vorfälle in Oberschlesien genau untersuchen und zu einer entschiedenen Verurteilung der angewandten Wahlmethoden gegenüber der deutschen Minderheit in Oberschlesien gelangen Dr. Curtius unterstrich weiter, in welch anderer Lage sich die polnische Minderheit in Deutschland befinde, die hier volle Rechte genieße. ^Jch habe mich nicht gescheut, offen zu erklären," so sagte Curtius, „wie Deutschland über das unerträg liche Unrecht an den Ostgrenzen denkt Durch dieses Unrecht im Osten wird dte allgemeine Atmosphäre vergiftet." Curtius ging sodann aus die Beziehungen des Woiwoden für Oberschlesien zum Aufständischenverband ein und betonte, daß dieser Woiwode der böse Geist für Oberschlesien wäre. Den Vergleich mit dem Stahlhelm und dem Ausständischcnvcrband wies der Minister aus das schärfste zurück. Der Stahlhelm ist kein Ansstündischenverband und hat niemals Gewaltakte gegen Minderheiten vorgcnommen. * Faule Ausreden. Der polnische Außenminister Zaleski gab unmittel bar nach der Erklärung des deutschen Außenministers seinerseits eine Erklärung ab, in der er u. a. folgendes ausführte: Die Ursache für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen der Mehrheit und der Minderheit liegt in der Rebe des deutschen Reichsministers Treviranus. die in Polen einen allgemeinen Unischwung in der Stellung zu den Minderheiten herbeigcsührt hat. Die Minderheiten in Oberschlesien müssen jetzt vor ihren eigenen Beschüücr» geschützt werden, da die politische Kam pagne in Deutschland nur die nachteiligsten Folgen für du Minderheit haben kann. Zaleski trat sodann den Ausführungen von Dr. Curtius entgegen, nach denen die Lage der polnischen Minderheiten in Oberschlesien in keiner Weise mit der fortgesetzten Unter drückung der deutschen Minderheit in Polen verglichen werden könne. Zaleski fährt dann fort: Dic polnische Regierung bestreite nicht, daß sich unzulässige Vorfälle während der Wahlen ereignet haben. Sie sind jedoch allein aus die unge wöhnlich erregte Stimmung während der Wahlen zurückzuführen. Die polnische Regierung hat bereits ein Straf verfahren gegen die Schuldigen eröffnet. Bei den Wahl kämpfen handelt es sich keineswegs um Kämpfe zwischen der Mehrheit und der Minderheit, sondern um einen diesmal ungewöhnlich scharfen Kampf um die Revision der polnischen Verfassung. Aus diesen ungewöhn lich scharfen Parteikümpsen heraus sind sie Vorfälle zu er klären. Zaleski behauptete dann, es handele sich in der über wiegenden Mehrzahl aller Klagen um Fälle von ganz geringer Bedeutung, wie das Einschlagen von Fensterscheiben, und er klärte dann: Die Vorgänge sind übertrieben und ent - stellt worden. Der Versuch, glauben machen zu wollen, der starke Stimmenrückgang der Deutschen sei auf den pol nischen Terror zurückzuführen, ist irreführend. Der A u s st ä n d i s ch e n v c r b a n d ist keineswegs eine Privilegierte Organisation. Dr. Curtius kanu aus seinen eigenen Erfahrungen mit dem deutschen Stahlhelm selbst wohl einiges darüber mitteilen, welche Rolle der Stahl helm bei den letzten Neichstagswahlen gespielt hat. Der deutsche Stahlhelm betone mit besonderem Stolz, vatz der Reichs präsident von Hindenburg sein Ehrenvorsitzender ist. Jedoch kann man wohl kaum ven deutschen Reichspräsio-nren für alle Handlungen des Stahlhelms verantwortlich machen. Zaleski erklärte sodann, er könne dem Völkerbundrat die Versicherung abgeben, daß die Politik der polnischen Regierung eine endgültige Aussöhnung der deutschen Minderheit mit der polnischen Mehrheit mit allen Mitteln zu fördern suche. Im Prinzip nehme er die Forderungen des deutschen Volksbnndes an, der Bestrafung der Schuldigen, Entschädigung der Geschädigten und Aufhebung der Vorrechte des Aufstän- dischenverbandes gefordert hatte. Zaleski behauptete, die Schul digen seien bereits bestraft, eine Entschädigung wäre bereits gewährt worden. O stc der Ausständischenverband gerade während der Wahlzeit unmittelbar a» ver Grenze Manöver nnd Schießübungen abhielt. wodurch die deutsche Bevölkerung aufs höchst, beunruhigt gewesen ist. Polen schweigt. Das wahre Antlitz der Minderheilenpolitik. Heftigen Angriffen folgt tiefes Schweigen. Retchsaußenmtntster Dr. Curtius betont, nachdem er den polnischen Angriss auf den Stahlhelm zurnckgewtesen hat, daß ver Aufständischenverband von der polnischen Regierung unterstütz, wird und militärisch organisiert ist. Es 'werden ihm Waffen zur Verfügung gestellt ia ver Ausständischenver- banv Hal sogar Manöver abgehallen. Ich habe selbst auf meiner Reife nach Oberschlesien an dieser blutenden Grenze Deutschlands, oie unmittelbar das lebendige Fleisch des deut schen Wirtschaftsorganismus zerreißt, feslstellen können, daß Dr. Curtius verlas sovann verschtevene Wahlaufrufe und Wahlplakate des Ausständifchenverbandes, in denen aufgefor- dert wurde, keinen deutschen Abgeordneten zum Sejm oder zum Senat zuzulassen, und in denen jeder als Verräter be zeichne, wurde, der sür die deutsche Minderheit stimme. Es liege also genügend Maierial vor. nm dte Terroriälig- kei, des Aufständischenoerbanves nachzuweisen, dte eine ver hängnisvolle und dauernde Bedrohung der gesamten deutfchen Minderhet, darstcllt Woiwode Grazynski' ist der geistige Führer des Ausständischenverbanües. Er erklärt, daß Polen durch Wassenlaien ein uraltes polnisches Piastenland 'Oberschlesien» zurückeroben habe, mährend der Marschall Pilsndski selbst erklär, hat, es handele sich bei Oberschlesien um eine uralte deutsche Kolonie. Dr. Curtius erklärte sodann mi, erhobene. Stimme, er lehne mit größter Entrüstung die Parallele zwischen dem Reichs präsidenten von Hindenburg nud dem Woiwoden Grazynski ab: Derartige Vergleiche sind verwerflich „Ich nehme mit Befriedigung davon Kenntnis — fuhr er fort —, daß der polnische Außenminister eine Verletzung der Minderheitcnbcstimmungen der Genfer Konvention an erkannt, ein Strafverfahren gegen die schuldigen Beamten cingelritet hat und sich zum Ersatz des Schadens der ge schädigten Angehörigen der deutschen Minderheit bereit erklärt." Damit schloß Dr. Curtius seine zweite Rede. Auf diese schweren Angriffe gegen den Woiwcven Grazynski, dessen Person Dr Curtius in den Mittelpunkt seiner An klagen gestellt hatte, blieb Zalcsk, die Antwort schuldig Eine Erwiderung aus die schroffe Zurückweisung der Erwähnung des Reichspräsidemen von Hindenburg durch Curlius war Zaleski gleichfalls nicht möglich. Der polnische Außenminister begnügte sich mit dem Hinweis, daß auch in Deutschland Irrtümer be, unteren Instanzen vor kämen Es sei daher durchaus verständlich, wenn auch Ver fehlungen unterer Instanzen in Polen sestgestelll wurden. Auf den übrigen Inha), der Rede des den,scheu Außenministers und das gesamte vor ihm vorgcbrachte Anklagematertal ging galeski mit keinem Worie ein Die Sitzung wurde abgebrochen und die weiteren Ver bandlunoen vertaat.