Volltext Seite (XML)
MMfferAgeM für Bürgertum/ Beamte/ Angestellte u. Arbeiter. Z -Anztiplnpr-is: die 8 gespaltene Ranmzeile 20Rxsg., die « gespaltene Zelle der amtlichen Bekanntmachungen 40 Reichs. Nr. 29 — 90. Jahrgang Mittwoch, den 4. Februar 19N Wilsdruff-Dresden Telegr.-Adr.: „Nmlsdtaii" Poivcheck: Dresden 2640 Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meißen, des Amts gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forstrenlamts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. Pfennig, die 3 gespaltene Reklamezeile im textlichen Teile I Reichsmark. Nachweijungsgebiidr 20 Reichsp sennige. Vor- oeschriedeneErscheinungs- rage und Plotzvnrschrifte« werden nach Möglichkeit Kern^vreürer: Amt Wilsdruff y berücksichtig:. Anzeigen annahme bis uorm.10 Uhr. 2die Richtigkeit der durch Fcrnruf übermitteltenAnzeigen übernehmen wir keine Garantie. Jeder Ra dattanspruch erlischt, wenn der Betrag durch Klage eingezogen werdenmußoderderAuftraggeberinKonkurs gerät. Anzeigen nehmen alle Vermittlungsstellen entgegen. Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, kl'chrmi an allru Wnklacen nachmittags s Utzr. Bkzugsprri,: Dti Abholung in " RIM k I Auagabcstellkn 2 AM. im Monat, bei Austeilung durch die Boten 2,3V AM., bei Poftbesteliung isRpig.AlleBoslonft-lien Wochenblatt für Wilsdruff u. Umgegend Pokböi-nu^ün,-^ trage-und»elchLjt.sleUen —— U 2-2 nehmen ,u jeder AenBe. stellnngen entgegen. Im Falle höherer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht kein Anspruch aus Lieferung der Zeitung oder Kürzung des Bezugspreises. — Rücksendung eingesandter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Vorto beilieg:. Das Recht der Abgeordneten. Wenn in Zeiten unzweifelhaft starker politischer Span nungen ein Parlament irgendwelche bedeutsamen Ände rungen an seiner Geschäftsordnung vornehmen will, dann ist das immer eine etwas „kitzlige" Sache. Das Wort ist nicht ganz unrichtig. Die Geschäftsordnung dient auch dem Schutz der Minderheit im Parlament, lind bei Ände rungen wird infolgedessen diese Minderheit sich daun er bittert über „Beschränkung der Rede- und Verhandlungs- sreiheit" mit Recht oder Unrecht beschweren, wenn eine Verschärfung der Bcstimmunge n erfolgen soll. Und das soll nun laut Vereinbarung zwischen mehreren Parteien der Mitte und den Sozialdemokraten im Reichstage beschlossen worden sein. Pier Vorschläge werden da gemacht, von dem zwei die eigentliche „Diszi plinargewalt" des Reichstagspräsidenlen stärken, aber dabei nicht so weit gehen, wie ursprünglich angeregt worden war: Ein .tbgeordneier, dem das Wort entzogen wurde, m Sitzung nicht noch einmal sprechen dürfen, — ""^-Bestimmung, deren Voraussetzung der drei- ^^""ugsruf ist. Bisher durste der betreffende , r Zudem auf die Folgen des dritten Ordnungs- aufmerksam gemacht sein mutzte, dann bis zur Abstimmung über den Verhandlungsgegenstand das nicht mehr erhalten. Ein zweiter Änderungsvor schlag soll den Präsidenten ermächtigen, Interpellationen oder Anfragen von Abgeordneten oder Parteien dann nicht zuzulassen, wenn sie auch eine Kritik oder gar „unparla mentarische" Äußerungen enthalten. Nur der Tatbestand, über den interpelliert oder „angefragt" wird, darf auf geführt werden, und der R e i ch s t a g s p r ä s i d e n t er hält damit eine Art Zensurrecht, ww es übrigens sein Kollege vom Preußischen Landtag bereits be sitzt. Von dei Opposition wird diese Abänderung scharf bekämpft weil sie sich nicht vorschrciben lassen will, in welcher Form von ihr der Kamps gegen die Regierung zu führen ist; außerdem befürchtet man, daß solch ein Zensur- recht leicht zu einer — Guillotine werden kann, wenn es in den Händen eines nicht völlig unparteiisch amtie renden Präsidenten liegt. Man betrachtet es dort deshalb auch^ nicht als genügend, datz gegen die „Zensurierung" durch den Präsidenten eine Berufung an den Ältestenaus schuß zulässig ist. Von wesentlich größerer Bedeutung sind nun aber die beiden andern Vorschläge, die ans eine Einschränkung des Antragsrcchtes im Reichstage hinauslaufcn. Man gibt dem reichlich unbestimmten Artikel 54 der Reichsverfassung jetzt die Auslegung, daß nur das Mißtrauen gegen eine amtierende Regierung oder eines ihrer Mitglieder aus- Msprechen zulässig ist - worauf der Rücktritt erfolgen muß -- daß aber sonst die Regierung an sich das Ver trauen besitzt, dessen sie zu ihrer Amtsführung verfassungs- gemäß bedarf. Dieses Vertrauen kommt also höchstens -negativ" also durch Ablehnung eines Mißtrauens- «Mtrages.'zum Ausdruck und cs ist daher z. B. unmöglich, daß etwa die Opposition einen — Vertrauensantrag stellt, »m dessen Ablehnung herbeizuführen, wie es in letzter Zeit mehrfach versucht wurde. Natürlich kam es dann immer zu überaus erregten Geschäftsordnungsdebatten, bei denen die eine der andern Seite Bruch sogar der Ver fassung vorwarf siuläsna sollen künftig Mißtrauens anträge gegen Minister oder die ganze Regierung auch der Vollversammlung sein, nicht mehr in den Ausschüßen. Nichtvarlamentarier oder vielmehr die Wahler und — Steuerzahler ist nun aber der vierte Vor schlag am Eeressantesten Danach darf im Parlament ein Antrag auf A u s g a b c n e r h ö h n g nur angenommen werden, wenn ih^ ' Negierung zustimmt ^svorlaa^ ^°^'zeitig mit einer entsprechenden Deckungsvoriage gkloppelt" ist Deckung" bedeutet aber nicht — wa^ leider schon ost geschehen ist —, daß nun einfach die Einnahmen aus irgendeiner Steuer höher an- gesctzt werden, als die pixs jm .Haushalt tut. And abgestlmmt werden dar> L, über Ausgabenerhöhungs- und Lu Lan Damit werden gleich zwei W ä l /e «egen solche An- trage errichtet, die zwar erhebliche Ausgaben verursachen, die Deckung dafür hcrberzuschafsc„ aber freundlichst" der Regierung überlassen. Jetzt soll das anders werden und natürlich findet gerade dreier letzte Vorschlag die schärfste Kritik durch die Opposition, weil das Antrags recht des Reichstages hier eine ganz wesentliche Einschränkung Negierung Wird eigentlich unabhängig vom Reichstage, wenigstens in Kinanzfragen des Haushaltes — und darum ist dieser Vor schlag auch eine Art Shmptom für das Verhältnis, das augenblicklich zwischen den beiden Gewalten besteht. Einigung über volksparteiliche Forderungen. Weitere Kürzungen des Haushalts werden ermöglicht. Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, ist in der Vor- »ittagsunterrcvung zwischen dem Reichskanzler und den Volks- barteilichen Unterhändlern Dingeldev und Dr. Cremer über die bolksparteillchen Forderungen zum Reichshaushalt eine Eini- Mng erzielt worden. Danach soll das erzielte Einvernehmen *°rauf hinauslaufen, daß dem Neichshaushaltsgesetz ein be- wnderer Ermächtigungsparagraph hinzugefügt wird. Die "«ichsreaierung würde hiernach berechtigt sein, «n der Aus- Ruhiger Reichstagsbeginn Niederztlsannneulritt des Relchsparlameuis. Auf Schallplatten werden die Reden festgehalten. Vor dem Reichstag: ein paar Polizeiwagen mehr, ein nicht übermäßig verstärktes Schupoaufgebot, am Tiergarienrand keinerlei Ansammlungen — überhaupt ist nach außen hin nur wenig von der politischen Bedeutung des Tages zu merken, an dem die deutsche Volksvertretung wieder einmal zusammen gekommen ist. Ein Kampf höchstens — um Tribünenplätze. Im Sitzungssaal des Reichstages: nichts von einer be sonderen Erregung ist zu verspüren, als der Präsident die Klingel ertönen läßt, die erste Sitzung des Jahres 1931 zu eröffnen. Schweigend wird der Nachruf an gehört, den er drei inzwischen verstorbenen Mitgliedern des Hauses widmet. Und dann erhebt sich der Chor ver Unter haltungen im Saal. Fast ungehöri plätschert das Bächlein der Diskussion dahin, kaum hier und da ertönt ein etwas kräftigerer Zwischenruf. Ohne größeren Zwischenfall rollt die Tages ordnung herunter, wird ein nationalsozialistischer Antrag auf genaue Rechnungslegung über die Gelder abgclehm, die für die Zwecke bes Republikschutzes Verwendung fan den, geht ein Gesetzentwurf über die Entschüdchuna ver ge werblichen Stellenvermittler an den Ausschuß. Doch das „Hohe Haus" stehi im Zeiwen des Ham melsprunges, der Auszählung, da der Präsident bei den Abstimmungen selten sogleich eine klare Mehrheit feststellen kann. Einsprüche nationalsozialistischer Abgeordneter wegen Ausschlus ses oder Wortentziehung werden mit Mehrheiten von rund 65 Stimmen der Mitte und der Sozialdemokraten abgelehm — und in diesem Stimmenverhältnis kommt nur so etwas wie die politische Situation des Augenblicks zum Durchbruch. Weiter wird die Tagesordnung erledig! und es kommt dann nich» einmal zu der erwarteten großen Gkschäftsordnungsdebatle über den Beramnqsplan der nächsten Sitzung. Auch hier wird alles schiedlich friedlich erledigt, denn man weiß, daß die erste und wohl auch noch die zweite Sitzung des Reichstages nichts als ein Auftakt zu kommenden Dingen ist. Die Verhandlungen wurden auch diesmal wieder versuchs weise auf Schallplatten übertragen. Man hatte, um auch eine gme Aufnahme der Zwischenrufe zu ermöglichen, auch an den Treppen, die zum Rednerpult führen, Mikrophone ausgestellt. Es handelt sich um einen zweiten Versuch Ver Schallplattenaufnahme, der auf Wunsch des Ältestenrates vor genommen Wird. Sitzungsbericht. (15. Sitzung.» OL. Berlin, 3. Februar. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung mit einem Nachruf aus die verstorbenen Abgeordneten H o s f m a n n - Kaisers lautern (Soz.), Dr. David (Soz.) und Herold (Ztr.). Mit besonders warmen Worten gedenkt er des Ablebens dieses Alterspräsidenten des Reichstages. Nach Erledigung kleinerer Vorlagen wird ein national sozialistischer Antrag, den Reichsinnenminister um eine genaue Ausstellung über die Verwendung der Mittel für Nachrich tendienst und Republik schütz zu ersuchen, gegen die Stimmen der Rechten abgelehm. Die Reichshaushalts rechnung für 1929 wird genehmigt. Es folgt dann die Beratung eines Gesetzentwurfes über die Entschädigung der gewerbsmäßigen Stellcnvermittter. Gegenüber dem scharsen Einspruch, der von dem deutsch nationalen Abgeordneten Jäger- Celle gegen den Gesetz entwurf erhoben wird, weil dieser mii einem Federstrich Tansende von Existenzen vernichten würde, verweist der ReichSarbetls Minister Dr Steger wald darauf, daß die Einschränkung der gewerbsmäßigen Stellenvermittlung einer Forderung entspreche die der Reichs tag in dem Gesetz für Arbeitslosenversicherung und Arbeits vermittlung ausgesprochen habe. Entstehende Schäden würden teils durch Barabfindung, teils durch die Erlaubnis ab- gavensette des Haushalts wettere Kurzungen vorzu nehmen, wenn die tatsächlichen Einnahmen hinter den Ansätzen des Haushalts Zurückbleiben. Die volksparteiliche Reichstags- fraktion beschäftigte sich nach der Vollsitzung mit dem Kom- promitz. Vor einer großen Kanzlerrede. Das Arbeitsprogramm des Reichstages. Der Ältestenrat des Reichstages setzte am Dienstag die Reihenfolge der Haushaltsberatungen fest. Am Mittwoch sollen zunächst nur kleinere Vorlagen be raten werden. Am Donnerstag wird dann der Reichskanzler beim Haushalt des Reichskanzlers und der Reichskanzlei eine innenpolitische Rede halten, an die sich eine einen oder zwei Tage umfassende Aussprache anschließcn wird. Der Reichs kanzler dürfte in seiner Rede vor allem betonen, datz die Reichsregierung grössten Wert darauf legt, datz der Haushalt in ordnungsmäßiger Weise vom Reichstag selbst verabschiedet wird. Die Beratung der außenpolitischen Fragen am Dienstag nächster Woche wird durch eine Rede des Reichs außenministers cingcleitet werden. Es soll bis zum 28. März durchgetagi werden. Sitzungssrei bleiben nur der 16., 17. und 18. Februar und der 9., 10. und 11. März. Die geplanten Änderungen der Geschäftsordnung sollen Ende dieser Woche vom Reichstag beraten werden. Die bisherigen Verhandlungen haben zu einer Einigung noch.nicht gegolten werben, das Gewerbe noch eine bestimmte Zell ^rt- zusühren. Die Vorlage wird dem Sozialpolitischen Ausschuß überwiesen. Dann finden Abstimmungen über die Einsprüche der natio nalsozialistischen Abgeordneten Kasche und Dr. Göbbels gegen die Worieniziehungen statt, die der Präsident ihnen gegenüber in der vorletzten Dezembersitzung ausgesprochen hatte. Beide Einsprüche werden im Hammelsprung durch eine Mehrheit der Mitte und der Linken abgewiesen. Bei der Beratung eines Gesetzentwurfes über Erstattung von Kriegswohlsahrtsausgabcn kommt es nach kurzer Debatte aus Antrag der Nationalsozialisten zu nicht weniger als drei namentlichen Abstimmungen. Die Abänderungsanträge der Rechten werden von der Mehrheit des Hauses abgelehm. Nachdem die Festsetzung der Tagungs ordnung aus nur unerheblichen Widerstand gestoßen war, ver tagte sich das Haus aus Mittwoch. * Verschärfung der Geschäftsordnung des Reichstags. Die Verhandlungen der Reichstagsparteicn über eine Verschärfung der Geschäftsordnung sind in einer neuen Parleiführerbesprechung unter dem Vorsitz des Reichs tags-Präsidenten Löbe zum Abschluß gebracht worden. Alle Reichstagsfraktiouen mit Ausnahme der Nationalsozia listen, der Deutschnationalen und der Kommunisten wer den als Ergebnis dieser Verhandlungen sofort einen An trag einbringcn, der die Bestimmungen der Geschäftsord nung erweitert und den die Antragsteller nicht für ver- fassungsändcrnd halten, so datz also nur die einfacheMchr- heit für die Annahme notwendig sein würde. Der Antrag verlangt u. a. folgendes: Finanzvorlagcn werden vom Präsidenten des Reichstages dem zuständigen Ausschuß und dem Haushaltausschuß überwiesen, wenn nicht die Reichsregierüng einer abweichenden Haltung zn- stimmt. Finanzvorlagen sind solche Vorlagen der Reichs regierung und Anträge, die den Haushalt, das Vermögen, die Schulden oder Bürgschaften, die Steuern, Abgaben und Gebühren betreffen. Weiter die bestimmte Formu lierung für Misitrauensanträgc: „Ter Reichstag entzieht dem Reichskanzler (der Reichs- regicrung, dem Reichsminister) das Vertrauen." Diese An träge sind nur in der Vollversammlung des Reichstages zulässig. Interpellationen an die Reichsregierüng sind dem Präsidenten schriftlich einzureichcn. Sie müssen von 30 Mitgliedern unterzeichnet sein. Wenn durch ihren Inhalt der Tatbestand einer straf baren Handlung begründet wird, oder wenn sie parla mentarisch unzulässige Wendungen oder eine Beurteilung enthalten, sind sie unstatthaft. Die gleichen Bestimmungen sollen auch für Kleine Anfragen gelten, die der Unterstützung von 15 Mitglieder» be dürfen. Bei Wortentziehung soll es der betr. Redner in der gleichen Sitzung nicht wieder erhalten können. Namentliche Abstimmung muß erfolgen, wenn 50 anwesende Mitglieder es bean tragen. (Bisher: Namentliche Abstimmung kann be schlossen werden, wenn es 50 anwesende Mitglieder be antragen.) geführt und bilden noch weiter Gegenstand der Frarnons- beratungen. Die Oppositionsparteien haben gegen die Beratung der Geschästsordnnngsänderungen bereits lebhaften Wider spruch im Ältestenrat erhoben. Was die Vorgänge im Rechtsausschuß des Reichstages anlangt, wo das Zenttnm sich weigerte, unter dein nattonalsozialistischen Vorsitzenden zu ragen, so Hai der Ältestenrat mit Mehrheit beschlossen, daß die Ausschüsse künftig das Recht haben sollen, mit Mehrhen den Vorsitzenden zu wählen und abzurusen. „Tatkräftige Mitarbeit — zislbewußte Gelbsthilse." Der Reichspräsident an den Neichslandbund. Der Reichspräsident hat das an ihn gerichtete Tele gramm des Reichslandbundes wie folgt beantwortet: „Haben Sie vielen Dank für die freundlichen Grüße von der Neichslandbund-Tagung im Zirkus Busch, die ich herz lichst erwidere. Die Reichsregierung wie ich selbst sind nach wie vor nach besten Kräften bemüht, jede Möglich keit auszunützen, um die Notlage der Landwirtschaft zu beheben. Wir rechnen hierbei auf tatkräftige Mitarbeit und zielbewußte Selbsthilfe der Landwirtschaft und hoffen zuversichtlich, durch eine solche Zusammenarbeit wieder bessere Zeiten für die deutsche Landwirtschaft zu erreichen."