Volltext Seite (XML)
MdmfferNMblalt für ÄürgertuM/ Beamte/ Angestellte u. Arbeiter ^70 — 9g. Jahrgang Dienstag, den 24. März 1931 Wilsdruss-Dresden Telegr.-Ndr.: „Amtsblatt' Postscheck: Dresden "640 Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meißen, des Amts gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forstrenlamts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. Anzeigenpreis: die 8 gespaltene Raumzeilc 20Apfg.» die 4 gespaltene Zeile der amtlichen Bekanntmachungen 40 Reichs pfennig, die 3 gespaltene Reklamezeile im textlichen Teile I Reichsmark. Nachweisungsgebühr 20 Reichspsenrnge. Dor, geschriebeneErscheinungs- __ _ tage und Piatzvorschrrften werden nach Möglichkeit Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 berüchrchtrgt. Anzeigen- annahmebisvorm.lOUbr. - Für die Mchtlgkert der durch FernrufübermitteltenAnzeigen übernehmenwir keine Garantie. Jeder Aabattanspruch erlischt, wenn der Bet rag durch Klage eingezogen werden muß oderderAuftraggeberin Konkurs gerät. Anzeigen nehmen alle Vermittlungsstellen entgegen. Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft/ »Wilsdruffer Tageblatt- erscheint an allen Werktagen nachmittags 5 Uhr. Bezugspreis: Bei Abholung in oer Geschäftsstelle und den Ausgabestellen 2 RM. im Monat, bei Zustellung durch die Boten 2.30 RM.» bei Postbeftellung W.uglich Abtrag- . gebühr. Einzelnummern IsRpsg.AllePostanstalten Wochenblatt für Wilsdruff u. Umaeaend Postboten und unsereAus- tragerund Geschäftsstellen ——— —— - nehmen zu jeder Zeil Be ¬ stellungen entgegen. ImFalle höherer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht kein Anspruch auf Lieferung der Zeitung oder Kürzung des Bezugspreises. — Rücksendung eingesandter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Porto beiliegt. Deutschlands „beunruhigender" Schritt. Man scheint bei einzelnen Regierungen des Aus landes nur den ersten Punkt des österreichisch-deutschen Vertrages gelesen zu haben, wonach die beiden Staaten sofort in Verhandlungen über Ausgleich ihrer zoll- und steuerpolitischen Systeme einlreten wollen mit dem Ziel einer recht bald zu verwirklichenden „Z ollunion". Da hinter kommt nämlich die nicht minder wichtige zweite Bestimmung, daß solche Verhandlungen mit jedem anderen Land erfolgen sollen, das den Wunsch hat, diesem österreichisch-deutschen „Negionalvertrag" beizu treten. Dadurch würde sich dann die geplante Zollunion auch über dieses Land oder diese Länder ausdehnen und — eine entsprechende Einladung ist österreichischerseits auch bereits an die T s ch e ch o s l o w a k e i ergangen. Woraus allein schon zu entnehmen ist, daß ein solcher Regionalver trag selbst dann nicht eine Beseitigung der wirtschafts politischen oder gar staatspolitischen Selbständigkeit der Teilnehmer bedeutet, wenn der Inhalt dieses Vertrages die Herstellung einer Zollunion sein soll! Diese Einladung an die Tschechoslowakei war auch die beste Antwort aus die vielleicht etwas zu deutlich zur Schau getragene „Verärgerun g" des tschechischen Ge sandten in Wien. Natürlich hat — ein Blick auf die Karte Europas zeigt das — die österreichisch-deutsche Verein barung und ihre Durchführung gerade für dieses zwischen den beiden Staaten liegende Land eine sehr erhebliche Be deutuna Außerdem befindet sich die Prager Regierung beute durch eigene Schuld in einer für ste recht unange- nebmen handelspolitischen Isolierung gegenüber den Nackbarstaaten; mit Deutschland einen ordentlichen Han delsvertrag abzuschließen, hat man in Prag ebensowenig über sich gewinnen können wie mit Ungarn oder Österreich, mit Jugoslawien oder Polen. Nun läßt man auch noch in Wien gegen den deutsch-österreichischen Vertrag protestie- ren! Vorteilhaft für den tschechischen Export, für den „Dienst am Kunden" ist dies sicherlich nicht. Es zeugt für die gegenwärtige erschreckende Ver- worrenhelt im europäischen Handelsvertrags- und Zoll- „system', daß nicht bloß in Prag, sondern auch bei an deren Regierungen sofort die angeblichen oder beabsich- llgten „Politischen" Tendenzen dieser dcutsch-Lster- relchlschen Übereinkunft in den Vordergrund der Beurtei- umg gestellt werden, anstatt daß man die unzweifelhaften „^"^^-wirtschaftlichen Vorteile sprechen läßt, die doch liegen: in der Mitte Europas soll nun endlich ^ust gemacht werden mit der Niederlegung von Zou-muery zwischen Staaten, die wirtschaftspolitisch aufs E., Einander verbunden sind und zudem ihre Bereit- Iwau erklär^ an dieser Abbautätigkeit auch andere be- " "e Staaten teilnehmen zu lassen. Natürlich hat man aber in Wien bei den Vorverhand- ' . gen zwischen der österreichischen und der deutschen Re- merung mjj "dieser nicht gerade wohlwollenden Stellung- llahme bzw. Kritik der andern gerechnet und daher sorgfältig alles vermieden, was der Gegenseite ein Recht zum Einspruch auf Grund nun einmal bestehender Ver trage oder Vereinbarungen geben könnte. Obwohl durch derartiges die deutsche Negierung nicht gebunden ist, har Außenminister Dr. Curtius einem französischen Pressever treter gegenüber gerade die „politische" Seite des Vor vertrages nochmals ausdrücklich dahin gekennzeichnet, daß ^wn dem Berlin und Wien „beherrscht ^bedingten wirtsckAip der absoluten Achtung vor der Ländcr". Wenn die '^n Unabhangtgkeit der beiden schaftskonferenzen empfou!' vielen europäischen Wirt- Haupt einen Sinn haben' „Regwnalvertrage über- Empfehlung ernsthaft gem^"' wenn u^haup, dw LI, Lilith 1 / Am? s« Staaten kommen" „Einigung" durch Zollabbau herbeifühn Dr Curtius erinnert daran, daß die „P a n e u r o p ä j c H x n" Be mühungen um Milderung der gegenseitigen zollpolitischen Abschlicßnngen soeben m Genf endgültig zerschellt seien,— und gerade darum muffe doch nun etwas geschehen, um auf diesen Trümmern ein ncue^ Werk zu errichten! Gleich «in paarmal verweist Dr. den Willen beider Länder daß auch den andern die Mitarbeit an diesem Bau Schaus freisteht; sie sollen es nur sagen! Gerade jetzt ist in Paris der Organisation^- "vsschr,des Europakomttees" zusammen- Aetreten, betreut mit wesentlich wlrtschaftspolitischen Aufgaben. Sehr rasch wird sich zeigen, ob m ihm bezüglich der deutsch-österreichischen Vereinbarungen die wirtschaft- «che Vernunft oder die politische Unvernunft lauter spricht. Vertagung des Reichstags. Noch keine endgültige Entscheidung. Hand mmen ""d den Parteien werden dieVer- AnArA^ ^enagnng des Reichstages fortgesetzt, der Veriaauna n^ wonach das Parlament nach waspräsidinm und der Rctchsreatt/nn " zwischen dem Reichs- den soll, sobald eine Notwendig »er- Um äas neue Frankreich laust Sturm. Allein schon die Ankündigung des Versuches, einen engeren wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen Deutsch land und Österreich zu schaffen, Hal einen Protest- sturm erregt. Besonders von Frankreich geht die Gegenbewegung aus, und man geht wohl nicht fehl in der Annahme, daß Frankreich in der rein wirtschaftlichen Maß nahme eine politische Gefahr zu sehen glaubt, die seiner vielgeliebten „Kleinen Entente" droht. Eigentüm lich mutz es nur berühren, datz dieser schwache Versuch, wenigstens die Ansätze zu einem „Mitteleuropa" zu schaffen, gerade von demjenigen Lande zuerst untergraben wird, dessen Vertreter Briand die schönsten Worte und Lobreden für ein „Paneuropa" zu finden wutzte. Paneuropa, ja! Aber unter Frankreichs Führung. Mitteleuropa, ja! Aber als Zentrum Prag und die Kleine Entente. Das sind wohl so die Hintergedanken, die Frankreich bei seiner Befürwortung eines wirtschaft lichen Zusammenschlusses Europas hatte und die jetzt un verhüllt zum Ausdruck kommen. Reichsaußenminister Dr. Curtius hat es für nötig befunden, die Franzosen zu beruhigen und aufzuklären, und er hat dem außenpoliti schen Berichterstatter einer großen französischen Zeitung ein Telegramm gesandt, in dem u. a. folgendes ausgeführt wird: Deutschland sei zu seinem großen Bedauern zu der Fest stellung genötigt, daß alle Bemühungen, aus internatio nalem Wege zu einer Lösung der wirtschaftlichen Schwierig keiten zu gelangen, erfolglos geblieben seien. Man brauche sich nur an den tiefen Eindruck zu erinnern, den der Bericht Colijns in Gens hinterlassen habe und in dem ausdrücklich festgestellt sei, datz alle Bemühungen des Völkerbundes zur Behebung der Wirtschaftsschwierigkeiten als gescheitert an gesehen werden müßten. Alle diese Enttäuschungen hätten Deutschland zu der Überzeugung geführt, daß man den Rahmen wesentlich kleiner gestalten müsse, denn es sei unmöglich, die verschiedenen Interessen so vieler Länder im Augenblick einer so schweren Wirtschaftskrise wie der jetzigen unter einen Hut zu bringen Dr. Curtius erinnert sodann an die seinerzeitigen Erklärungen Schobers, der für die Schaffung eines europäischen Staatenbundes zwei Möglichkeiten sah: einmal den Zusammenschluß aller Staaten, der jedoch angesichts der verschiedenen Interessen sehr langer Vorbereitung bedürfe, und zum anderen regionale Zusammenschlüsse solcher Staaten, deren Interessen sich ohne große Schwierig keiten einander angleichen ließen. Diese Staaten könnten dann als Block dem europäischen Staatenbund beitreten. Deutschland und Österreich hätten beschlossen, diesen Weg einzuschlagen. Es sei ein Abkommen getroffen worden, wonach beide Länder sofort in Verhandlungen eintreten würden, um einen Zollvertrag abzuschließen, der die gegen- fettigen Interessen aus dem Gebiete der Zoll- und Wirtschasts- politik harmonisieren solle. Diese Verhandlungen würden von dem Grundsatz der Achtung der völligen wirtschaftlichen Unabhängigkeit beider Länder getragen sein. Man könne dieses Abkommen daher nicht mit gewissen Zollvereini gungen vergleichen, die die wirtschaftliche Angleichung des einen Landes an das andere forderten. Von besonderer Wichtigkeit für die Arbeiten des euro päischen Organisationsausschusses fei die Bereitwilligkeit der beiden Regierungen, ähnliche Regelungen auch mit anderen Regierungen zu treffen. Deutschland und Österreich trügen auf diese Weise am besten zur Verwirklichung des paneuro- paischen Gedankens bei und zur Festigung des europäischen und des Weltfriedens. * Die Rechtslage. Einer Berichtigung bedarf auch die Auslegung, die dem Schrift der Gesandten Frankreichs, Italiens und der Tschechoslowakei in Wien zuteil geworden ist. Es handelt sich, wie das auch aus der amtlichen Wiener Mit teilung hervorgeht, nicht um einen Kolleftivschritt. Vielmehr haben die genannten Gesandten jeder für sich vor gesprochen, während England sich an diesem Schritt nicht beteiligt hat. Die Rechtslage ist aber insofern klar, als nach dem Wortlaut des Genfer Protokolls vom Jahre 1922, in dem die Bedingungen für die V ö l k e i b u n d a n l e t h e für Österreich sestgelegi wurden, Österreich zwar verpflichtet wurde, Verhandlungen abzulehnen, die geeignet seien, die wirtschaft liche und finanzielle Unabhängigkeit Österreichs zu beeinträch tigen. Dagegen ist Österreich die Freiheit gelassen worden zur Gestaltung seines Zolltarifs, seiner Handelsver träge und seiner Finanzabkommen, vorausgesetzt, daß auch diese die Unabhängigkeit Österreichs nicht gefährden. Der mit Österreich beschlossene Vertrag gefährdet aber tat sächlich die wirtschaftliche und finanzielle Unabhängigkeit Österreichs nicht und verstößt demzufolge auch nicht gegen das genannte Genfer Protokoll. Srauknilhr Md Euglauds Stellung zur Zollunion. Paris, 23. März. Außenminister Henderson wird am Mon tagabend in Paris erwartet. Die französische Presse sieht der Zu- samMLMimft Hendersons und Briands mit umso größerem In teresse entgegen, weil man über die Zurückhaltung Englands ge genüber dem deutsch-österreichischen Abkommen beunruhigt ist. Man begründet die Haltung Englands zwar durch das Wochen ende, nichtsdestoweniger stellt der ausmerksame Beobachter aber Mitteleuropa zwischen den Zeilen der französischen Presse eine gewisse Unsicher heit fest, soweit es sich um die zukünftige Haltung Englands handelt. London, 23. März. Nachdem der deutsche Botschafter am Mvntagvormittag Henderson von dem vorläufigen deutsch-öster- reichischen Zollabkommen in Kenntnis gesetzt hatte, stattete er am Nachmittag wiederum einen Besuch im Auswärtigen Amt ab, wo die Einzelheiten mit den zuständgen Stellen weitererörtert wurden. Der österreichische Gesandte hatte am Sonnabend den Stand punkt seiner Regierung über den Friedensvertrag von St. Ger main und das Genfer Protokoll über die österreichische Völker bundanleihe vom Jahre 1922 dargelegt und hierbei einige Denk schriften hinterlassen. Er wurde um weitere Aufklärungen ge beten. In amtlichen englischen Kreisen vertritt man den Stand punkt, daß man zunächst die weiteren Ausklärungen, die man er beten hat, abwarten und sich bis dahin die nötige Reserve auf erlegen müsse, ehe man amtlich Stellung nehmen könne. Was „Eoeniag Standard" sagt. London, 24. März. Zu dem deutsch-österreichischen Zoll abkommen bemerkt der „Evening Standard", daß hiermit der erste Schritt ergriffen worden sei, um den Briandschen Plan der Vereinigten Staaten Europas zu verwirklichen. Briand werde zwar nicht ersreut sein und man müsse befürchten, daß Mussolini und Dr. Benesch sehr ärgerlich seien. Der „Evening Standard" behauptet, daß die neuen Zvllvereinbarungen den Artikel 88 des Friedrnsvertrages von St. Germain zu einer rein diplomatischen Phrase machten und außerdem nicht mit den Versprechungen in Einklang stehen, die Oesterreich im Jahre 1922 im Genfer Pro tokoll eingegangen sei. Die Nachbarmächke hätten guten Grund zur Klage. Man müsse jedoch fragen, ob es klug sein würde, diese Klagen zu weit zu tragen, denn es sei unmöglich, wie es das Beispiel von Kreta und Serbien zeige, auf die Dauer die Ver einigung von zwei Völkern zu verhindern, sobald diese sich ein mal zum Anschluß entschlossen haben. VemekkenMrte belgische PreWimme Brüssel, 23. März Bei der Besprechung des deutsch- österreichichm Zollabkommens weist die sozialistische Zeitung „Le Peuple" daraus hin, daß Belgien eine Zollunion mit dem Groß herzogtum Luxemburg abgeschlossen habe. Niemand habe dabei behauptet, daß Luxemburg aus diese Art seine Unabhängigkeit verloren habe. Das deutsch-österreichische Abkommen gehe dabei nicht so weit wie die belgisch-luxemburgische Zollunion. ZMLWteiide StellmWghm der stmieiiWli Presse. Rom, 23. März. In italienischen amtlichen Kreisen und in der Presse wird dem deutsch-österreichischen Zollabkommen in Er wartung umfassenderer Mitteilungen völlige Objektivität ent gegengebracht. Das halbamtliche Giornalc d Italia erklärt die Mitteilungen nicht für ausreichend, die über das Abkommen von zuständiger Stelle mit großer Sparsamkeit und von der deutschen und österreichischen Presse mit größerer Aussührlichkeit aber ge ringerer Zuverlässigkeit gemacht worden seien. Das Lavoro Fas- cista gibt die Meldungen seiner Berichterstatter über die Auf nahme des deutsch-österreichischen Abkommens in den verschiede nen Hauptstädten ausführlich wieder, ohne sich zu dem Abkom men zu äußern. Da es in diesem Falle sehr auf die Form des Abkommens ankäme, müsse man mit seiner Stellungnahme war ten, und sich von ausländischen Kommentaren nicht beeinflussen lassen. Ser deutsche Gesandte Sei Benesch. Prag. Der deutsche Gesandte Dr. Koch hat heute dem tschechoslowakischen Außenminister Dr. Benesch einen Besuch ab gestattet, um ihm die deutsch-österreichischen Abmachungen zur Kenntnis zu bringen. Außenminister Dr. Benesch hat sich ebenso wie am Sonnabend gegenüber dem österreichischen Gesandten die endgültige Stellungnahme nach Kenntnisnahme des genauen Textes Vorbehalten. Der ganze Fragenkomplex wurde vorläufig zwischen Dr. Benesch und Dr. Koch in freundschaftlichster Weise durchgesprochen. MW Verlautbarung öder den Inhalt Amtlich wird heute der Jnhaft des Zollabkommen der deutschen und der österreichischen Regienu w uv er o le An gleichung der zoll- und handelspolitischen Verhältnisse gleich zeitig in Berlin und Wien bekanntgegebcn. Im wesentlichen ist die in zwölf Abßchiitten niedergelegte Abmachung übereinstimmend mit dem, was bisher in der Öf fentlichkeit bekannt geworden ist. In einem Vorwort wird die Bereitwilligkeit der beiden Neaierunaen festaetent, alsbald in Verhandlungen über die AugleiM ber z°lV und handelspolftifchen Verhältnis zwecks Abschlusses eines Vertrages im Nahmen der nachstcMu den Richtlinien einttitrelen: