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E5 KreLiag, den K. Mai LL Wendung in der Außenpolitik? 5 Vor der Entscheidung in Preußen Aeltestenrat und Staatsrat Frei, «I ose ff ein» vor- rülbrr bischer 78 78 oldM E jede- !urt- 118 105 98 75 69 Hern send ohne beste sämt- ketzen kaufst m sich beir-st i v« r^L-t str u, D.fstzt«, »b«r tz«r« R« kür mwerlanHt I grspoffem P»<llz«ll« « Pf«. InstrtIon»L«löla« M bet Erschein« Stra-« «2 . Zents-rech«: Sir. 44S «0 «ut technisch« GrSnbeo ausdrücklich da« «der« I«tlua-« «,s««< L«rla^< «brnbruck». Verhaftete Kommunisten Aus Warschau wirb unter dem 7. Mai berichtet: Gestern gelang es der politischen Po lizei, einer geheimen Zusammenkunft von Mitgliedern des Warschauer Zentralkomitees der komwunistLchen Partei Polens und von Delegierten einiger kommunistischer Landes bezirke aus die Spur zu kommen. Neun her vorragende polnische Kommunisten, darunter der Zahlmeister des Zentralkomitees, wurden cht b«i «uspl dou Aa»«i-« «« "beflluwckm düng eines reinen Beamtenkabinetts parlamentarischen^ Einschlag für die Lösung. Für Freitag vormittag haben lichc Fraktionen Sitzungen angesctzt. ner 'egen ner. setzende Ausschuß, der nach Art. 14 der Ver fassung über die Auslösung des Landtages zu beschließen hat, zusammentrcteu. Der Zeit punkt des Zusammentritts wird vom Minister präsidenten Braun, der Freitag vormittag ans München zurückkehrt, festgesetzt werden. >au, Krt«, Streik» ns«, des Lese-öde». <dpwmg»ort uen- rd. d. m. Oer Mittellandkanal Der hannoversche Provinziallandtag be schäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung haupt sächlich mit der Frage der Uebcrnahmc von Garantien für den Mittellandkanal, dessen Baukosten für die Wetterführung insgesamt 547 Millionen Mark betragen. Es wird be absichtigt, eine Aktiengesellschaft zu gründen, an der das Reich und die Länder beteiligt werden. Bekanntlich soll der Mittellandkanal auch über Leipzig geführt werden. Der sächsische Land tag befaßte sich in seiner gestrigen Sitzung (siehe Bericht) ebenfalls mit der Angelegen heit. Der Beschluß des hannoverschen Pro vinziallandtages besitzt also erhebliche Bedeu tung auch für Sachsen. Oer Wahlprotest Der Protest gegen die Rcichspräsidenten- wahl, der von der Sozialdemokratie einge legt worden ist, wird das Wahlprüfungs gericht ordnungsmäßig zu beschäftigen ha ben. Der offizielle Amtsantritt des neuen Reichspräsidenten und seine Vereidigung werden davon nicht berührt, es sei denn, daß — was wir für völlig ausgeschlossen halten — der Wahlprüfungsausschusz noch in dieser Woche zu einer Entscheidung kommt, die den Auffassungen der Antragsteller ent spricht. Aber es ist auch, selbst wenn das Wahlprüfungsgericht die erhobenen Bean standungen als gerechtfertigt anerkennen sollte, kaum wahrscheinlich, daß es die Un gültigkeit der Wahl ausspricht, da die für Hindenburg vorhandene Mehrheit von 900000 Stimmen so leicht nicht erschüttert werden kann. Aber dieser Umstand darf das Wahlprüfungsgericht nicht abhalten, allen in dem Wahlprotest näher bezeichneten an geblichen Verfehlungen nachzugehen und sie genau auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen. Stellt es sich dabei heraus, daß die An gaben des Protestes falsch oder übertrieben sind, nun, um so besser. Ergibt sich aber ihre Richtigkeit auch nur in einzelnen Fäl len, dann darf man sich nicht damit be gnügen, gesetzwidrige Wahlbceinflussungen an den Pranger zu stellen, dann muß auch eine entsprechende Strafe verhängt werden, da- Trotzki wieder in Moskau Wie aus Moskau gemeldet wird, ist Trotzki dort cingetroffen und wird die Arbeit wieder aufnchmeu. Das gegenwärtige Sowjettrium- virat bestreitet aber bis jetzt alle Absichten zur Umbildung des Triumvirats in ein Bier- Männer-Direktorium unter Teilnahme Trotz kis. » Der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" erfährt folgende interessante Ein zelheiten über Trotzkis Rückkehr nach Moskau: In den: bekannken, Rußland beherrschenden Triumvirat Kamenew-Sinowjew-Staliu gab es eine Spaltung. Stalin vor allem bestand auf Trotzkis Rückberufung. Er glaubt, Trotz kis großes Organisationstalent für die neue Wirtschaftspolitik notwendig zu haben. Tschit scherin schloß sich Stalin in der Befürwortung von Trotzkis Rückkehr an. Vor einiger Zeit wollte er anaeblich sogar Trotzki das Svwjet- Autzenamt überlasten und selbst als Botschaf ter nach Washington gehen. Die jüngsten ame rikanischen Regierungserklärungen gegen die Anerkennung der Sowjetregtcrung vernichte ten alle diese Hoffnungen. Die Aenderung in den Methoden der Außen- und auch der Wirt- schastsvolitik Moskaus dürfte erheblich sein: doch Westeuropa sollte sich nickt täuschen: das Ziel bleibe dasselbe wie bisher: die Welt revolution. lm HS der !sch uch In- hte ßer ort tet wn lUS ur- der ill- zen am ar- de, den uer Zentrum angeregte Gedanke der Bildung der großen Volksgemeinschaft, der vom Reichs kanzler a. D. Dr. Marx immer vertreten wor den ist. Zu einer abschließenden Stellung nahme ist man nicht gekommen. Die Ver handlungen werden fortgesetzt. Die deutsch- nationale Fraktion hält nach wie vor die Bil- Dcr Aeltestenrat des Landtages tritt tag um 12 Uhr mittags zusammen. Am Frei tag wird auch der sich aus dem preußischen Mi nisterpräsidenten, dem Präsidenten des Land tages und des StaatsrateS sich zusammen- Die Haltung des Zentrums Die „Germania" schreibt: Heute fällt die Entscheidung über das Kabinett Braun und über das Schicksal des preußischen Landtages. Versagt dieser dem Kabinett das Vertrauen, so wird die Auflösung automatisch erfolgen. In dieser Frage gibt es unter den Koalitions parteien keine verschiedene Auffassung. Wie in dieser Frage steht auch die Zentrumsfrak tion geschlossen und einig da. Das Blatt be zeichnet als Vorbedingung für weitere Ver handlungen zur Verbreiterung der parlamen tarischen Basis zunächst einmal die Tatsache, daß das Kabinett Braun fest im Sattel fitze. Erst daun sei die Möglichkeit einer dauerhas- tcn Lösung gegeben. Verhandlungen Im preußischen Landtage fanden am Don nerstag nachmittag eingehende Besprechungen zwischen der Dcutschnativnalen Volkspartei und der Zentrumspartei statt. Im Mittel punkt dieser Besprechungen stand der vom mit einer Wiederholung solcher gesetzwidrigen Vorgänge von vornherein ein Riegel geschoben wird. be- r:n- sien. aten ans a!cn eben der hlich «uaspntt KvsiMSNch »« Mhr meaaRch M. 2.—. '«m«hm« «le Sa. vni ck i für bkI Artikel 4S der Verfassung lEigener Informationsdienst.) Während die Rcichsrsgicrung dem Reichstag bereits ein Gesetz über die. Ergänzungsbe stimmungen des Artikels 43 der Reichsver- fassung vorgelegt hat, haben die Linkspartei en einen Gegenentwurf ausgearbeitet, der eine erhebliche Abschwächung der Ausnahme rechte des Reichspräsidenten Vorsicht. Die Vorlage der Linksparteien geht von der Voraussetzung aus, daß die bisherige Hand habung des Artikels 43 der Reichsverfas sung zu scharfen Unzuträglichkeiten geführt habe und infolgedessen das Kontrollrecht des Reichstages über die Handhabung der Aus- nahmebestimmongen verstärkt werden müsse. er M mkt den Vellas«: tt»« M, MW, «grar-WaNr, Aaow-IeMm-, Mußestund-n, «US akkr mrd «mr IM, Moden-Ieitun, SchuMmusterbogen. arkHrink tSgllch «st Autaahm« t« So»»- und Festtage. V« K«ui - - - - - fr« In« -av< monatlich Mk. L—, hürch bk« Post ohne Zulkellaeök «ingchend« Manuskript« lst Rückporto beinifügew anbtrnftÄ Wem »ein, Garantl«. D«1ag: M^ruster Hachrichlm, DtlsdnE l. < M«m«< Landgraf Aachsoka«, gMal. Lötung b«r RebMon, Wlkt-lb Stell«, »«rantworttlch für »« rötteN, «kniff Kramp KW« l» Irötal, Rawv « pfa„ fw- Reklame» di« vier, schein« kr Angela« Mla, b«i verspäteter johkuna gültige Zestenvr«» in Anrechnung '««<«: Zahlung, Klag« »der Konkurs Oie Amnestiefrage 2n politischen Kreis:» beschäftigt man sich sehr lebhaft mit der Frage einer politischen Amnestie, die unmittelbar nach dem Amts antritt des neuen Reichspräsidenten von Hin denburg in Aussicht genommen worden ist. Wie wir erfahren, handelt es sich dabei um einen großzügigen Gnadenakt, beigem die Hauptinitiative von der Person dN^ieichs- präsidenten selbst auszugehen hat. Darüber hinaus sind schon jetzt im Nechtsausschüfse des Reichstages eingehende Erörterungen über die Ämnestiefrage gepflogen worden. Es dürften jedoch wohl mindestens noch 14 Tage vergehen, ehe diese Frage endgültig spruch reif ist. In Berliner Regierungskreisen hat man Erwägungen angestellt, daß die Amnestie frage in erster Linie bezwecken soll, auf die weitgehende Beruhigung Rücksicht zu nehmen, die das politische Leben in Deutschland seit der Stabilisierung der Währung erfahren hat. ' Diejenigen, die jetzt noch aus der In flationszeit. her wegen politischer Verbrechen und Vergehen hinter Schloß und. Riegel sitzen, werden schließlich doch nur als die Opfer einer Zeit anzusehen sein, die durch schwere innere und äußere Erschütterungen zahlreiche Existenzen aus dem Gleise gewor fen hat. Heute ist nach übereinstimmender Auffassung der maßgebenden behördlichen Stellen die Sicherheit des Staates nicht mehr ernstlich bedroht. Größere Ausschreitungen gegen die Staatsgewalt sind so gut wie un denkbar geworden, nachdem sich die Staats autorität gefestigt hat und die Ueberlegen- heit der staatlichen Machtorgane unantastbar ist. Aus diesem Grunde stehen auch die po litischen Parteien auf dem Standpunkt, daß cs zu einer weiteren Beruhigung der inneren Atmosphäre kommen kann, wenn jetzt ein Bersöhnungsäkt durchgeführt wird und die am härtesten bestraften Opfer einer aus den Fugen gegangenen Zeit ihre Freiheit zurück erhalten. Gegen eine Amnestie hat jetzt auch das Reichsjustizministcrium keine ernsten Einwen dungen mehr erhoben. Obwohl noch immer zahlreiche Prozesse gegen kommunistische Ver schwörer im Gange sind, ist man doch der Auffassung, daß gerade eine Amnestie geeig net wäre, diese Hochflut der kommunistischen Verurteilungen zum Stillstand zu bringen, zumal es sich oft noch um Fälle handelt, die jahrelang zurückliegen. Es ist selbstoerständ lich, daß eine Amnestie auf die politische EinsLIlung der zu Befreienden keinerlei Rücksichten nimmt. Sowohl rechtsstehend: wie linksstehende Straffällige müssen gleichmäßig die Wohltaten einer Amnestie genießen, nach dem einmal der Grundsatz äufgestellt worden ist, daß die Begnadigungen kein Privileg darstcllen sollen. 2m übrigen werden auch andere als poli tische Straftaten durch die Amnestie betrof fen und in ihren Wirkungen gemildert wer den. Einstweilen steht aber noch nicht, fest, in welcher Form die allgemeinere Amnestie gehalten sein wird. Man kann jedoch an nehmen, daß eine ganze Reihe von Urteilen aufgehoben werden wird, bei denen es sich um Bestrafung von solchen Personen handelt, die noch nicht ganz der wertvolleren mensch lichen Gemeinschaft vcrldren gegangen sind und welche die Hoffnung zulassen, daß sie wieder in ein geordnetes Leben zurückfinden. Die Amnestie wird auf jeden Fall auf ge setzlichem Wege geregelt werden, sodaß Reichspräsident und Reichstag in diesen: Falle zum ersten Male Gelegenheit haben, gemeinsam vorzugehen. . . - Mehr Entgegenkommen Frankreichs? In der außenpolitischen Lage ist ganz plötz lich eine wichtige Wendung eingetreten: die fran-ösische Regierung zeigt sich jetzt bereit, die Verhandlungen über die Räumungs- und Sicherheitsfrage fortzusetzen. Von besonderer Br> eutung ist dabei die Tatsache, das; der mm französische Außenminister Briand so- von einer Verzögerung der Entscheidun gen abseben will und gegenwärtig damit be schäftigt ist, ernstlich an der Fertigstellung der Forderungen an Deutschland zu arbeiten. In Berlin, wo in den diplomatischen Kreisen kn: Nervosität hinsichtlich der außenpoliti schen Situation in den letzten Tagen be- deuLch gestiegen war. sieht man heute die Lage wesentlich günstiger an. Daß Briand mir dem früheren Kricgsminister Rollet und Rlinisterpräsident Painlevs mit Marschall Foch Besprechungen gehabt hat, wird in Perlin zwar nicht gerade als ein besonderes Ereignis betrachtet, dem man irgendwelche Bedeutung beizumesscn hätte. Wichtiger ist vielmehr die Tatsache, daß man in Berlin neuerdings Mittei lungen erhalten hat, ans denen hervor» Seht, die französische Regierung werde ! jetzt ernsthaft die Verhandlungen über die Räumung»- und Sicherheitsfrage fortfetzen. In Berlin erwartet man nun nicht etwa, daß nunmehr innerhalb weniger Wochen die ganze außenpolitische Atmosphäre bereinigt ist. Aber man sieht die Möglichkeit, wenig stens in absehbarer Zeit zu Verhandlungen M kommen und die Position Deutschlands allmählich wieder zu festigen, nachdem nun mehr monatelang die deutsche Außenpolitik durch die Methoden des Hinauszögerns der Entscheidungen völlig lahm gelegt wor den war. Man hat in Berlin den bestimmten Ein druck, daß sich die englische Regie rung lebhaft bemüht, die Verhandlun gen mit Deutschland wieder in Fluß zu bringen und auch in der Frage der Räumung der nördlichen Rhsinlrmdzvne endlich eine Entscheidung herbrizuführen. 2n den Berliner diplomatischen Kreisen ist dabei neuerdings eine Mitteilung im Um lauf, wonach Köln erst im August dieses Jahres geräumt werden solle, während die Räumung des Ruhr- und Sanklionsgebietes augenscheinlich durch die Besatzungsmächte pünktlich dem angeletzten Termin durch geführt werden soll. Der Endeffekt der bis herigen Politik der Alliierten bestehe also darin, daß dir Räumung der nördlichen Rheinlandzone bis zu der des Ruhr- und Sanktionsgebietes hinausgeschoben wurde. Wenn man diesen Mitteilungen Glauben schenken darf, so wäre zwar in der Räu mungsfrage Deutschland gegenüber ein schwe res Unrecht begangen worden, aber man werde sich in Deutschland über die Konse quenzen, die daraus gezogen werden müssen, keinerlei Kopfzerbrechen zu machen haben. Rach DlättermslLungkn soll der deut sche Botschafter in London offiziell be auftragt worden sein, bei der engli schen Regierung den Wunsch auszuspre- chen, Sie Antwort auf dis deutsche Mi- litürlontrollnote nach Möglichkeit zu be schleunigen. Es wird zwar nicht bestätigt, daß ein solcher deutscher Schritt in den nächsten Tagen er folgen wird, aber man läßt in den Kreisen des Auswärtigen Amtes durchblicken, daß die Reichsregierung eine ernsthafte diploma tische Aktion in Erwägung ziehen werde, wenn etwa die Verhandlungen systematisch a« und b" «A- kein An- MsdniA.