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MlsdnifferTageblatt Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, e«,ch«-«t t»,»ch »Och«. » Uh« Ml »« r-, B»I i» 4^^!!^»ch''Lda-»«k-« »«—, »«! K-chS»», »«ch»ch Wochenblatt für Wtl»br«ff ». U»g«s«kb 3» F«üe KStz«« «rt«. »j>rr s»«M,e? k»»cht L»ip»ch «i 4« AML»- ^«r KLrp«s B«z»G«preife». — RLKse«»«, rt»K«f«dkrr Sch«HAKrha «O^r «r, »«v W«rW keUt^t. ftk Dürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter. Ax^ixWpnr» »«« L«rs»»Ur»r A«u»j«UiI!v »»rtPs»«»-«, »r« 4 ,«<P»U<«« A«n« »n »«Mch«» V»k-»«t»»ch»»,«, bch r S°.rkls»«^U, d» tlrtüch«» r«« i«x> «»chorts»»,»,«! »^» » E>«» y-tM-trd«« Lrfchelx»»^» . „ „ - >»»«»»» Fervsprecher: Ami Wilsdruff Rr. S »«ch Krrxixs 4»«»N«»<t»» L»-r<,«» k!^^r»cü»r» »U »ri»e O-,o«Ü«. I«»« A»»«Ua»U»«»ch «INcht, «»» »«»««», >«a8 Rs»« »«»«» »u>t »»«»« L»sti«„«d»ri» «»»L»r« «»«St. »«^»«» oll« «»«».«>»» H»«i MAsdraffer 2agebl«U erethätt bk «mitliche« Bek«»«tM«h««8«, »es NmtsdsnvlWMmschast Meitze«, de» Anktsgericht» »«» Siadkot« z» Mi!»druff, Fsrstre»1a»t« Thorasdt, Fi»m,,««t, «»tz«. Nr.29v. — 84.J«hrMlW. Telrgt.-Adt.: „Amtsblatt- Wils-rrrff-Dresden Postscheck: Dresden 2640 Dienstag iS.DezeMder1925 Volk in Not. überall in Deutschland Teifftiilsgungen oder auch Ge- samteinstellung von Betrieben; doch nicht bloß jener, die erst in der Inflationszeit aus„blühten", sondern auch großer alter Werke, überall ern rasches Ansteigen der Ar, beitslosenziffer, und in Sachverständigenkreisen rechnet man damit, daß die Zahl tatsächlich schon dicht an der ersten Million steht. Wir müssen zurzeit ja allein schon mit über 700 000 unterstützten Erwerbslosen rechnen. Dazu kommen noch Hunderttausende von Erwerbslosen, die eine Unterstützung nicht mehr beanspruchen können, sondern jetzt der allgemeinen Fürsorge anheimfallen, weil sie schon ausgesteuert sind. s Sie demonstrieren, diese Heere der Erwerbslosen. - Das ist kaum nötig: denn niemand gibt es in Deutschland, der nicht weiß, daß ein Großteil unseres Volkes in schwerer Not ist. Seit Tagen gehen die Verhandlungen im Reichstag zwischen den Parteien und der Regie, rung hin und her; alle sind überzeugt von der Not uni entschlossen, die Erwerbslosenunterstützung heraufzusetzen Doch es gibt eine Grenze. Und diese Grenze wird gesetzt durch die Arbeitslosen. Unmöglich ist es, nicht bloß aus finanziellen, sondern vor allem aus sozialethischen Grün den, die Erwerbslosenunterstützung soweit zu erhöhen, daß es sich nicht mehr „lohnen" würde, zu arbeiten, wn wir es in dem Wirrjahr 1919 erlebten. Von Arbeitgebern und Arbeitnehmern wird ein Teil der für die Erwerbs, losenunterstützung notwendigen Gelder aufgebracht; aber das würde längst nicht ausreichen. Es bedarf ja noch eines beträchtlichen Zuschusses aus der Reichskasse. Darum kamen die Anträge auf eine hundert- bzw. ' fünfzigprozentige Erhöhung nicht in Betracht. Nun hat t man sich im Haushaltsausschuß des Reichstages den Ne> gierungsvorschlag zu eigen gemacht, daß die Bezüge dei Hauptunterstützungsempfänger um 20 erhöht werden sollen, außerdem ein Zuschlag von 10 auf die Unter- stützungssätze ihrer empfangsberechtigten Familienmit glieder erfolgen wird. Um denselben Betrag wird auch die Höchstgrenze für eine Familienunterstützung erhöht. Für jene Erwerbslosen, die eine Unterstützung nicht mehl beziehen, hat die Regierung die Absicht, 5 Millionen zwecks Auszahlung einer einmaligen Unter- stützung der Wohlfahrtspflege zu überweisen. Das bedeutet finanziell die Erhöhung der Beitragsleistungen zur Erwerbslosenfürsorge auf 3 A der Lohnhöhe uni! einen öffentlichen Zuschuß von mindestens 100 Millionen bis zum 1. April 1926. Aber noch andere notleidende Massen durchziehen di« Straßen; das sind die unteren Beamten. In Niesenversammlungen künden sie ihre Not. Auch hierüber ist alles einer Meinung, daß geholfen werden muß, uni zwar schnellstens. Aber eine Einigung zwischen Regierung und Reichstag ist noch nicht zustande gekommen, weil di« finanziellen Folgen noch weit gewichtigere sind als bei der Erhöhung der Erwerbslosenunterstützüng. Nicht bloß deswegen, weil bei einer Aufbesserung der Reichs- beamtengehälter auch die Länder und Gemeinden nach folgen müssen, sondern auch deswegen, weil eine Gehalts erhöhung der Beamten sich auch auf- die Gehaltspolitik dei Privatwirtschaft auswirken würde. Kämen die Löhn« und Gehälter in der Privatindustrie nicht nach, so würd« die Erregung, die dort herrscht, noch stärker anwachsen, Würde die Erbitterung über die — gleichgültig, ob tat sächlich vorhandene oder nicht bestehende — Bevorzugung der öffentlichen Angestellten noch höher anschwellen. Be sonders, da ja die Kosten dieser Mehrausgaben ach steuerlichem Wege gedeckt, d. h. also durch die Wirt schaft aufgebracht werden müssen. Trotzdem ist die Ne gierung grundsätzlich mit einer Erhöhung einverstanden, z Der Reichstag ist aber nun nicht unbeträchtlich über i das hinausgegangen, was die Regierung als äußerst« Grenze festhalten will: Verdoppelung des Teuerungszu- ! fchlages bei den Beamtengruppen I—IV auf 25 ?L und bei > den Gruppen V und VI seine Heraufsetzung auf 20 wobei die Beträge kapitalisiert und als einmalige Summ« ausbezahlt werden können. Hoffentlich wird aber auch hierin eine Einigung erzielt, die einerseits der tiefen Not jener Beamtenklasscn gerecht wird, andererseits aber auch die allgemeinen und die finanziellen Folgen im Augi behält. VolkinNot — diese beiden, die Erwerbslosen wi« die Beamten, sind ja nicht die einzigen. Die Ange stellten befinden sich ja in nicht minderer Not. Ernst hafter von Tag zu Tag wird die wirtschaftliche Krise, schwankender von Tag zu Tag der Boden, auf dem wir stehen. Es ist Pflicht, alle Volksgenossen auf diesen Ernst, diese Unsicherheit, dieses Dunkel hinzuweisen, durch das wir nicht hindurchkommen, wenn wir nicht entschlossen sind, gemeinsam die Lasten zu tragen. ElmbslosellsWU l. Reichstag Schieks PensiM för Lie MMn. Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung der deutsch-russische Verträge. Dr. von Freytag-Loringhoven (Dtn.) betonte, seine Freunde hätten sich immer für ein gutes Ver- hältnis zu Rußland ausgesprochen. MmW Ser WenWWW M Ir. M. Das Zenirum lehni ab. Abgeordneter Koch zum Reichspräsidenten gebeieu. Der Zentrumsabgeordnete, Reichskanzler a. D. Feh renbach, ist Sonntag vom Reichspräsidenten empfangen worden. Hindenburg hat mit dem Abgeordneten über die durch den Rücktritt des Kabinets Luther entstandene in nerpolitische Lage und die Lösung der Krise ver handelt. Im Laufe der Unterredung bot der Reichspräsident dem Abg. Fehrenbach die Bildung des Kabinetts auf der Basis der Großen Koalition an. Fehrenbach lehnte jedoch ab, indem er ausdrücklich betonte, daß er diese Ablehnung auch im Namen seiner Fraktion aus- sprcchs. Das Zentrum beabsichtige nicht, die Führung bei der Regierungsbildung zu übernehmen oder aus den Kanzlerposten Ansprüche zu erheben. Für Montag ist der Führer der Demokraten, der Abg. Koch, zum Reichspräsidenten gebeten. Es ist anzuneh men, daß ihm bei diesem Besuch die Kabinettsbildung angeboten werden wird. Dr. Koch beauftragt. Eigener Fernsprechdienst des „Wilsdruffer Tageblattes". Berlin, 14 Dez WiedieTelegraphen- Uuion erfährt, hat der demokratische Parteiführer Dr. Koch heute vormittag nach einer Unterredung mit dem Reichs präsidenten den Auftrag zur Regierungs bildung übernommen. Amtlich wird hierüber folgende Mitteilung aufgegeben: Der Herr Reichspräsident empfing heute vormittag den Reichsminister a. D. Dr. Koch (Demokrat) zu einer Besprechung über die der zeitige politische Lage bei der Regierungsbildung. Er richtete hier an an Herrn Dr. Koch das Ersuchen, auf der Grundlage der großen Koalition die Regierungsbildung zu übernehmen. Reichs minister a. D. Dr. Koch erklärte sich zur Annahme dieses Auf trages bereit. Senkung -er Lohnsteuer. Erhöhung der Freigrenzen und der Kinderermäßigungen. Im Steuerausschuß des Reichstags wurde die Sen kung der Lohnsteuer behandelt. Die Reichsregierung schlug -or, vom 1. Januar 1926 ab den abzugsfreibleibenden kinkommensbetrag, der bisher 960 Reichsmark betrug, auf I200 Reichsmark zu erhöhen derart, daß der steuerfreie Betrag künftig 720 Reichsmark (bisher 600 Reichsmark) »nd der Pauschsatz für Werbungskosten und Sonderleistun- ien künftig je 24« Reichsmark lbisher je 1S0 R-'chsmorr) »eträat. Die Aussprache ergab, daß der Ausschuß in seiner Mehrheit das angestrebte Ziel der Senkung der Lohnsteuer sticht nur dadurch erreichen wollte, daß der steuerfeie Lohn» betrag von 80 auf 100 Reichsmark monatlich erhöht würde, sondern, daß auch entgegen der Ansicht des Reichsrats, noch die Kinderermäßigungen weiter erhöht würden. Demnach beschloß der Ausschuß, sowohl den steuer» « sreien Lohnbeirag wie auch die Kinderermäßigungen zu - erhöhen. Die betreffenden Paragraphen erhielten infolge i dieser Bschlüsse folgende Fassung: Vom Arbeitslohn blei- - »en für den Arbeitnehmer 1200 Reichsmark jährlich vom j Steuerabzüge frei, und zwar 720 Reichsmark als steuer- ' freier Lohnbctrag, 240 Reichsmark zur Abgeltung der , Werbungskostcn. 240 Reichsmark zur Abgeltung der Son- »erleistungen. . Die Einkommensteuer wird nicht festgesetzt, wenn die Einnahmen der Steuerpflichtigen weniger als 1300 Reichs» nark im Jahre betragen. Der Betrag von 1300 Reichs» nark erhöht sich für die Ehefrau und das erste Kind um se 100 Reichsmark, für das zweite Kind um 180 Reichs» nark, für das dritte Kind um 360. für das vierte Kind im 540. für das fünfte und jedes folgende Kind um je 720 sieichsmark. Entsprechende Änderungen sind bei der Einkommen- keuerfestsetzung (H 52) vorzunehmen. Kinder im Alter von mehr als 18 Jahren, die Ein» Anfte beziehen, werden nicht gerechnet. Lovlidge md das deutsche Eigentum. Die Tilgung der Schulden an Amerika. Der Sprecher des Weißen Hauses erklärte, wie ein Telegramm aus Newhork besagt, Präsident Coolidge stimme durchaus dem Plane des Schatzamtes, betreffend die Rückgabe des feindlichen Eigentums, zu. Obgleich Schatzsekretär Mellon den Plan, welchen Coolidge mehr als Vorschlag denn als Ncgierungsmaßnahme ansisht, noch nicht vollständig ausgearbeitet hat, erachtet der Prä sident seine allgemeinen Grundlagen sür gesund und erhofft eine günstige Erledigung dieses oder eines ähnlichen Planes, der sowohl Deutschlands Inter essen wie denjenigen der Vereinigten Staaten entspricht. Präsident Coolidge sei der Ansicht Mellons, daß durch diesen Finanzierungsplan Deutschland der Notwendigkeit üSerhobrn werde, die amerikanischen Forderungen zu be zahlen, was Deutschland wiederum in den Stand setze, seinen Verpflichtungen gegenüber denjenigen Nationen, die Schuldner Amerikas sind, nachzukommen, wodurch diese befähigt werden, ihre Tilgungspakte mit den Vereinigten Staaten zu erfüllen. Coolidge sei bereit, auf die Forderungen der Ne gierung der Vereinigten Staaten an Deutschland zu ver zichten, selbst wenn dies als Schwäche ausgelegt werden sollte, weil alle von den Vereinigten Staaten Deutschland nachgelassenen Forderungen anderen Schuldnern Amerikas und damit wiederum den Vereinigten Staaien zugute kommen. vwg. Dr. Haas «Dem.) begrüßte den Abschluß dieser Ver träge als erste praktische Durchführung des Rapallovertrages. Abg. von Gräfe (Völk.) lehnte die Verträge ab, weil der deutsche Ehrenstandpunkt darin nicht gewahrt sei. Gute wirt schaftliche Beziehungen wollten auch die Völkischen zu Rußland aufrcchterhalteu. Abg. Dauch (D. Vp.) betonte, daß trotz aller Bedenken die Verlrüge aus politischen Gründen zu begrüßen seien. Abg. Dr. Bredt (Wirtsch. Vgg.) meinte, bei dem Vertrags abschluß seien die deutschen Zwischenhändler vielleicht den Russen zu weit entgegengekommen, weit sie durch einen schnellen Abschluß den mit den Locarnoverträgcn entstandenen Eindruck einer deutschen Westorientierung verwischen wollten. Abg. Rauch (Bayer. Vp.) erklärte, die Verträge hätten die schlimmsten Befürchtungen der deutschen Wirtschaft bestätigt. Aus wirtschaftlichen Gründen werde man aber die Verträge anuehmeu muffen. Die deutsch-russischen Verträge wurden darauf in zweiter und dritter Beratung mit großer Mehrheit endgültig ange nommen. Es folgte die Beratung der Anträge zur Erwerbslosenfürsorge. Der Haushaltsausschuß beantragte eine Erhöhung der Unter stützungssätze der Hauptunterstützungsempfänger um 20 A, der umerstützungsberechtigten Familienangehörigen um 10 Die Höchstgrenze für eine Familienunterstützuug solle um 10 A er höht werden. Abg. Erstug (Ztr.) trat als Berichterstatter für den Aus- schußautrag ein. Abg. Aufhäuser (Soz.) machte die Wirtschaftspolitik der Rechtsregierung und der Jndustriekarlelle verantwortlich für die gegenwärtige wirtschaftliche Krise. Dabei warf der Redner der Regierung vor, daß sie die parlamentarische Arbeit bei der Erhöhung der Erwerbslosenunterstützüng durch ihr Verhalten verzögert habe. Er bedauerte, daß unter dem Druck der Re gierung der Hauptausschuß hinter dem wettergehenden Antrag des sozialpolitischen Ausschusses zurückgeblieben sei. Dr. Luther, so meinte der Redner, habe zwar für die Masse der ärmsten Erwerbslosen nichts übrig, Wohl aber für den arbeitslos ge wordenen Minister Scblele. «Beifall bei den Sor-> Avg. nmoel «riomm.) vegrunoere einen Amrag feiner Fraktion aus sofortige Erhöhung der Erwerbslosenunterstützüng um 100 A uud Aushebung der Karenzzeit. Außerdem sollen einmalige Winterüeihilfen von SO, 100 und 150 Mark gezahlt werden. Abg. Koch-Düsseldorf (Dtn.) erklärte zu der Bemerkung über die Pension des früheren Ministers Schiele, der Abg Schiele habe in seinem Bries an die Fraktion erklärt, er Woll« nicht besser gestellt werden, als es 'nach der zu erwartenden gesetzlichen Regelung der Ruhegehälter der Minister allgemein festgesetzt werde. MmsterSO elehabe mitgeteilt, das er seine Minister- Pension den Kriegsblinden zur Verfügung stellt. (Lebhafter Beifall rechts.) Die deutschnationale Fraktion werd« die unverzügliche Vorlegung eines Gesetzentwurfes beantragen, der die Ruhegehälter der Minister den wtzigen Verhältnissen entsprechend regelt. Weiter soll eine Denkschrift über die seit der Staatsumwälzung gezahlten Ministerruhegehälter vorgelcgt werden. Abg. Andrs (Ztr.) bezeichnete eine wesentliche Erhöhung der Erwerbslosenunterstützüng als wünschenswert. Die miß liche Finanzlage des Reiches und die starke Belastung der Wirt schaft mache es aber leider unmöglich, über die jetzt vom Aus schuß beantragten Sätze hinauszugehen. Abg. Ziegler (Dem.) bedauerte die Ablehnung der weiter gehenden demokratischen Anträge im Ausschuß. Eine gesetzlich« Neuregelung der Erwerbslosensürsorge sei notwendig, aber di« Lasten mußien der Volksgcsamtheit auferlcgt werden. Abg. Beier-Dresden (Wirtsch. Vgg.) meinte, die Regierung habe eine schwere Schuld auf sich geladen, als sie die für dis Erwerbslosenfürsorge in den Etat ^eingestellten Mittel für andere Zwecke ausgab. In erster Linie komme es darauf an, den Erwerbslosen Arbeit zu verschaffen. Abg. Schwacher (Bayer. Vp.) trat für die Ausschußanträgc ein uud meinte, die furchtbare Not der Erwerbslosen dürfe nicht durch unerfüllbare Anträge parteiagitatorisch ausgenutz» werden. Abg. Stöhr (Völk.) verteidigte den Beschluß des sozial-