Volltext Seite (XML)
Lokal-Anzeiger für Ottendorf-Okrilla und Umgegend »»»Illlllllllllllllllllllelllllllll« 2 Dt« »Ottnikorsn Dettung' «rschetiü taz, Donn«r»tag Mio Sonnabend. Der Drznv»»Vr«I» »Kd mti Beotmi jeden Monak bekannt ge-eben. " Im Falle HSHerer Gewalt (Arieg »d. sanft. » I kaendwelcher Störungen dee Betriebe« der " " Heilung, d. Lieferanten sd. d. Beförderung»» " Einrichtungen) hat der Bezieher Keinen D«. « »» kreuch aus Lieferung oder Nachlieferung ter - H ZrKung od. Rückzahlung d. Bezug-Preise». L Postscheck-Konto Leipzig Nr. 29t48. Nummer ^3^ Mit d«r Beilagen „Nsur Illustrierte", „Mode und Heim" snd ,D»r Kobold". SchrisLeitung, Druck und Verlag Hermann Rühle, Ottendorf-Okrilla. Mittwoch den 42. November MO Gemeinde - Gkv - Kmck» Bd. IM 29. Jahrgang Amtlicher Teil. Eine beschlagnahmsähige Wohnung in neuerem Grund stück, bestehend in Küche, 2 Zimmern ca 56 qm Wohnfläche, Jahresmiele 520 RM. sofort zu vermieten. Interessenten auS der Gemeinde wollen sich sofort im Rathause — Verwaltung — melden. Htteudorf-Hkrilka, am 11. November 1930. Der Gemeinderat. Oertliches und Sächsisches. Gttendorf-Dkrilla, am q. November lzzo. — Am 7. d. M. fand eine Sitzung der Gemeindever- vrdneten mii einer reichhaltigen Tagesordnung statt. Zunächst nahm man Kenntnis von Erlangung einer staatl. Wegebau beihilfe von 1300 RM. und vom Ergebnis der Personen- standsaufnahme am 10. 10. Es wurden gezählt 4694 (1929: 4595) Einwohner, 1351 (1929: 1283) Haushaltungen Und 600 (1929: 575) Wohngebäude. Noch einer Veröffent lichung des Ministeriums des Innern beträgt der persönliche Verwaltungsaulwaud in Gemeinden von 2—10000 Ein wohnern im Durchschnitt 14.95 RM. pro Kops der Be» völterung. Bet unS stellt er sich aus 9.10 RM., liegt also 30»/g unter dem Durchschuiltssatz. Ein 1. Nachtrag zur Ortsschulordnung regelt Pflichtstundenermäßigung sür Ver waltung der Werkstatt für den Werkunterricht. Er fand Zu stimmung. Nach einem Vorschläge des Bauausschusses sollen im nächsten Jahre ca. 1200 qm. der Radeburgerstraße ge pflastert und die Lomnitzerstraße soll in 3—400 m Länge mit Massenschutt versehen werden. Außerdem ist eine Besserung der Radeburgerstraße von der Röderbrücke bis zur Wachbergstraße vorgesehen. Den Vorschlägen stimmte man zu. Der Kostenaufwand wird sich auf 16000 RM. stellen. Herr Bürgermeister Richter erklärte dabei, daß die Arbeiten in diesem Umfange nur ausgesührt werden können, wenn die erforderlichen Mittel zu beschaffen sind. Aus Antrag des Herrn Hanta soll der Verbindungsweg zwischen Kirchstraße Und Radebergerstraße verlegt werden. Die vom Bauausschuß deshalb vorgeschlagenen Bedingungen wurden genehmigt. Sie regeln die Herstellung und Beleuchtung des Ersotzweges. Weiter hielt der Bauausschuß Errichtung eines Waschhauses sür daS Gemeindegrundstück Kirchstraße für notwendig. Der Bau wurde genehmigt mit der Maßgabe, daß Ausführung in eigener Regie durch ausgesteuerte Erwerbslosen zu erfolgen hat. Im Gaswerk macht sich die Instandsetzung des 5 er OfenS erforderlich. Dem Vorschläge des Gaswerksausschusses die Arbeiten der Fa. Riepe in Braunschweig zu übertragen, trat mau bei. Wegen der schwierigen Kasseulage erfolgt Aus führung des Baues erst im Falle dringenster Notwendigkeit. Die Rechnungen der Girokasse auf die Jahre 1927 und 1928 wurden einstimmig richtiggesprochen, nachdem die Prüfung seitens des Revisionsoerbandes Ordnungsmäßigkeit ergeben hatte. Die 2. Sonderumlage des Bezirksverbandes für die Krisensürsorge wnrde in Höhe von 1826 RM. übernommen, da die Gemeinde dazu verpflichtet ist. Hierauf stand der 23. Nachtrag zur Gemeiudesteuerordnung — Erhebung der Bürgersteuer — zur Beratung. Die Begründung des Gemeinde- rateS wurde in einer besonderen Vorlage unterbreitet, der vir folgendes entnehmen: „Bei Vorlage des Haushaltplanes auf da« Rechnungsjahr 1930/31 wurde vom Gemeinderat erklärt, daß et bemüht sein werde, einen Fehlbetrag auch für daS laufende Rechnungsjahr möglichst zu vermeiden, da geordnete Gemeindefinanzen oberste Voraussetzung sür eine gesunde Entwickelung des Gemeinwesens sind. Die allgemeine Wirt schaftskrise wirkt sich in unserer Gemeinde besonders schwer aus. Zur Zeit der Haushallplanberatung waren ausgesteuerte Erwerbslose nur wenige vorhanden, heute beträgt ihre Zahl 117 (Der Landesdurchschnitt von 10,5 aui 1000 Einwohner wird um 132 °/„ überstiegen). Die Gemeinde hat monatlich 6060 RM. an diese Hilfsbedürftigen zu zahlen und ist au diesem Betrage mit 2020 RM. beteiligt. Seit 1. April 1930 waren bi- her 30650 RM. Unterstützungen zu gewähren. Im HauShaltplane wurden in Erwartung steigender Lasten 25000 RM. für allgemeine Fürsorgeuuterstützung vorgesehen (Jahr 1929/30 12000 RM). Die Aenderungen der Bestimmungen über die Krisenfürsorge sehen zwar vor, daß die KriseuunterstützUNg mit wenigen Ausnahmen aui alle Beiufe ausgedehnt wird. Eine rückwirkende Kraft sollen die Aenderungen jedoch nicht haben, d. h. die Arbeitslosen, die sich bei Jnkraittreleu deS Erlasses des Reichsarbeilsministecs bereits als Wohlfahrtserwerbslose in der öffentlichen Fürsorge befanden, jolln auch weiterhin darin belassen oluben. Die Gemeinde muß also damit rechnen, daß sie die 117 ausge steuerten Arbeitslosen solange in Fürsorge behält, bis die Zu weisung von Arbeit möglich ist. Zudem sind weitere Zu gänge zu erwarten, da die Unlerstützungsdauer ganz allge mein von 39 aui 32 Wochen und von 52 auf 45 Wochen verkürzt wird. Durch die Vorstellungen der gemeindlichen Spitzenorganisatiouen ist lediglich erreicht worden, daß die Uebergangstcrmine hinausgeschoben worden And. Statt am 8. bezw. 15. November 1930 sollen die beiden Gruppen der Krisenunterstützten, die die Höchstdauer von 32 oder 45 Wochen erreicht haben, erst am 10. bezw. 17 Januar 1931 aus der Krisensürsorge ausscheiden und fallen dann der ge-s meiudlichen Fürsorge anheim. Die Zugänge zahlenmäßig zus bezeichnen, ist nicht möglich, da Unterlagen fehlen. Es steht also keine Entlastung, sondern eine Mehrbelastung zu er warten. Für die 1. Sonderumlage des Bezirksverbandes zur Aufbringung der Krisensürsorge (die Gemeinden haben */, der Krisensürsorge zu tragen) hatte die Gemeinde 1328 RM. zu leisten. Der Bezirksverband fordert jetzt die 2. Sonderumlage (Juli, August) von 1826 RM. ein. Diesen ungeheuren Mehrbelastungen stehen erhebliche Mindereinnahmen an Steuern gegenüber. Die Reichsregierung hat in ihrem Sanierungsprogramm wesentliche Kürzungen an den Ueber- weisungssteuern und eine Senkung der Realsteuern vorgesehen. Bei dieser Sachlage sind Fehlbeträge im laufenden Rechnungs jahr unvermeidlich. Der Gemeinderat hat die Verpflichtung, die zur Unterstützung der Ausgesteuerten erforderlichen Mittel sicherzustellen und dafür zu sorgen, daß die Gemeindefinanzen in Ordnung bleiben, soweit die überhaupt noch in seinen Kräften steht. Die Verordnung des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller, wirtschaftlicher und sozialer Notstände vom 26. Juli 1930 gibt den Gemeinden die Möglichkeit, eine Biersteuer, Getränkesteuer und Bürgersteuer zu erheben. Die Biersteuer ist durch die sächsische Notverordnung vom 24. 9. 1930 in Kraft gesetzt. Sie erbrachte 1929 1870 RM., ihr künitiger Ertrag wird unter Berücksichtigung des fallenden Umsatzes auf 3500 RM. geschätzt. Der Bezirls- verband ist mit '/, am Ertrage beteiligt. Diese Steuer bringt also keine ausschlaggebenden Einnahmen. Die Ge tränkesteuer wird in unserer Gemeinde keinen nennenswerten Ertrag bringen, die Verwaltungskosten werden kaum im Ver hältnisse zum Auskommen stehen. Mit Rücksicht hierauf be steht der Gemeinderat nicht auf Einführung der Getränke steuer, obwohl er sich darüber im Klaren ist, daß Nicht erhebung dieser Steuer Nachteile bringen kann (Bet Ge nehmigung von Darlehnsaufnahmen, Gewährung von Bei hilfen usw. wird geprüft, ob alle Einnahmequellen erschöpft sind). Die Bürgersteucr wirkt in ihrer jetzigen Staffelung unsozial. Es steht wohl zu erwarten, daß der Reichstag Aenderungen nach dieser Hinsicht vornehmen wird. Der Gemeinderat muß Einführung dieser Steuer beantragen. Sie ist in 2 Terminen am 10. Januar und 10. März 1931 zu entrichten. Vom 1. April 1922 ab ist die Gemeinde nach 8 6 Abs. 2 der Reichsnotverordnung zur Erhebung der Bürgersteuer verpflichtet. Die Bürgersteuer für das Rechnungs jahr 1931/32 ist aber erst am 10. Januar bezw. 10. März 1932 zur Zahlung fällig. Im Jahre 1931 würde also bei nicht sofortiger Einführung der Bürgersteuer ein für die Gemeindefinanzen gefährlicher Zustand eintreten. Dabei ist zu berücksichtigen, daß sich die Gemeinde in Bezug auf den Verwaltungsauswand in einer recht günstigen Lage befindet. Nach einer Veröffentlichung des Ministeriums des Innern beträgt der JahreSkopssatz des Perjoualau'wandes in Gemeinden mit über 2000 bis 10000 Einwohnern 14,95 RM. Bei uns stellt sich der JahreSkopssatz aui nur 9,10 RM, liegt also ca. 30 unter gem Durchschnitt. Dabei ist zu berück sichtigen, daß in Industrie und Arbeiterwohnsitzgemeinden der Verwaltungsaufwand immer höher sein muß, als in anderen Gemeinden und daß bei uns der Aufwand für Verwaltung der wirtschaftlichen Betriebe (Gas- und Wasserwerk, gemeindliche Wohnungen) im allgemeinen Verwaltungsauswaud eingeschlossen ist. Der Gemeinderat schätzt das jährliche Aufkommen an Bürgersteuer auf 11—12000 Mk." Die Redner der einzelnen Fraktionen sprachen sich gegen die Bürgelsteuer aus, da weitere steuerliche Belastungen untragbar seien. In der Abstimmung verfiel die Vorlage gegen eine Stimme der Ablehnung. Herr Bürgermeister Richter erhob gegen den Beschluß sofort Ein spruch, da er einen schweren Nachteil für die Gemeinde befürchten lasse. Es sei nicht Schuld der Gemeinde, daß sie durch die Kosten sür ausgesteuerte Erwerbslose über das erträgliche Maß belastet sei, die Schuld liege in der Reichs- gesetzgebuug. In unserer Jndustriegemeinde liegen die Ver hältnisse besonders kritisch. Der Ertrag der Bürgersteuer werde noch nicht ausreichen, um das Rechnungsjahr ohne Fehlbetrag abzuschließen, eine Inanspruchnahme des Lastenausgleichstockes sei unausbleiblich. Er beantragte über den Einspruch des Ge meinderates sofort Entschließung zu fassen. Der Einspruch wurde nach Wiederaufnahme der Sitzung gegen 2 Stimmen abgelehnt. Es wurde hierauf erklärt, daß der Gemeinderat nunmehr die Entscheidung der Aufsichtsbehörden herbeiführen werde. Die AmtShauptmanujchasl fordert eine Stellungnahme zum An träge Hermsdorfer Einwohner auf Etubezirkung des au der Bahnhofstraße gelegenen Hermsdorfer Gebietes in die Ge meinde Ottendorf-Olrilla. Der Verwaltuugsausschuß schlug vor, der Umbezirkung zuzustimmen. Gegen 1 Stimme wurde vorschlagsgemäß beschlossen. Es lag hierauf noch ein Driug- lichkeitSantrag der S.P.D. Fraktion vor, mit welchem Kohlen- für Hilisbedürsrige gefordert wurden. Gleiche Wünsche wurden von der Ortsgruppe der Sozial- und Kleinrentner und von den Erwerbslosen vorgebracht. Einstimmig beschloß mau Verweisung an den Wohlfahrtsausschuß. Ein DringlichkeitS- anlrag dec bürgerl. Fraktion erhob Einspruch gegen einen Beschluß des Schulausschusses nach welchem die Lernmittel freiheit insofern beschränkt wird, als Lernmittel sür Religions unterricht und weltanschaulichen Unterricht ausgeschlossen werden. Gegen 5 Stimmen der bürgerlichen Fraktion wurde der Einspruch abgelehnt. Hierauf geheime Sitzung. In der Sächsischen Schweiz tödlich abgestürzt » Dresden. Im Schrammsteingebiet wurde Amtsgerichts direktor Fuhrmann aus Leipzig tot aufgefunden. Nach den bisherigen Feststellungen hat Fuhrmann einen Ausflug in die Sächsische Schweiz unternommen. Wahr-- scheinlich infolge seiner Kurzsichtigkeit kam er beim Klettern auf ein Gelände, das aus Sandstein bestand und nicht mehr genügend Festigkeit besaß. Fuhrmann ist etwa 40 Meter tief abgestürzt und blieb am Fuß der Schrammsteinaussicht mit zerschmettertem Schadet tor liegen. Die am Sonntag- Mchmsttag begonnenen Bergungsarbeiten konnten, da sie sich überaus schwierig gestalteten, erst im Laufe des Montag be endet werden. Dresden. Politische Demonstrationen. An läßlich des Nevolutionsfeiertäges hielt dis Sozialdemokrat sch? Partei auf dem Theaterpta^ eine Massenversammlung ab. an die sich ein Fackelzug anschlag. Der Stahlhelm veranstal tete einen Wekbsmarsch, der mit einer Kranzniederlegung am Bismarckdenkmal endete Auch dis Nationalsozialisten ver anstalteten einen Umzug nach dem Garnisonfriedhof. wo eins Gefallenengedenkfeier abgehalten wurde. Sämtliche Kundgebungen und Umzüge sind ruhig und ohne Zwi schenfalle verlaufen. Drssdon. K i e i d e r z e r i ch n e i d e r. In den letzten aaen MM in Dresden ein Kleiderzerschneider auf. Es liefen :ünf Anzeigen rin. wonach Frauen im Opernhause in der Ehape und in Markthallen unbemerkt Kleider und Mäntel zerschnitten wurden. Bisher ist es nicht gelungen, den Täter zu fassen. Freital. Großfeuer. Am Montagabend entstand im Freigut Obernaundorf ein Feuer, das von der Scheune aus schnell auf die Stallgebäude, verschiedene Schuppen und schließlich auch auf das Wohnhaus Übergriff. Nach mehr als dreistündiger Tätigkeit der Feuerwehren war die Hauptge fahr beseitigt, das Wohnhaus blieb zum Teil erhalten. Der Schaden laßt sich noch nicht feststellen. Nach den bisherigen polizeilichen Ermittelungen ist Brandstiftung anzu nehmen. Turnen - Spiel - Sport im /X Turnverein Sahn e.V. /3X (Deutsche Turnerschaft.) 0-0 Sonntag, den 9. November 1930. Fußball. Jahn l. — Tgmde. Nordwest 1:1 (0:1) Wie schon das Resultat besagt, ein Spiel zweier gleich wertiger Mannschaften. Handball. Jahn Jgd. — Cotta Jgd. 3:0 (1:0) Auch in diesem Spiel zeigte sich die Jahn-Jugend von bester Seite und siegtt verdient. Jahn I. — Bühlau I. 4:5 (4:1) Unangenehm ist es, ein Spiel zu verlieren, daS man so gut wie gewonnen glaubte. Jahn ließ in der zweiten Zeit beträchtlich nach und hat auch noch immer nickt die gute Form wie zu Beginn der Punktspiele wtederg^funden.