Volltext Seite (XML)
» mch Am kenmmg all nübernahm« füpsovgever- Musen für tzimgSLnde- esen gingen r. Rothe- dl« erste veida, Dr. !. Lange- l«Ktr<dau, iraermelster E. n gewählt irgermeister - Siegmar. >-Dresden, die erste )berbüroer- )rthall- rgermeister nd Pilz- H« Plauen, rgermeister cmn in di« >e beteilig- neifter Dr. ch (Kom.), -erster Fi- ler-Pla- pm.) ste r a. D. Gemeinde- :lich, wenn den dürfen da es um cge-rmeister e Finanz- )i-e f-inanz- sr Fragen :nds durch ten. hatten sich Gausecht- Nachdem m, wurde - erstattet, ramm er- chtstunden n Erfolge re Fechte- chen, daß hen den friedlicher eid« Orte ue AL-B ensonder- feld, zum el zu er« >en auch einert im rnt. Auck rung und t brachte s Erzge- nnt, die lang es en. Di« tschlands der ein- t wurde schlossen, i9L8 ab- lenh-eiten vesenden n Fecht- im te ch- zu ver- iten der ue Jahr stündige m -Gast- n dem Vo lein reter »u -r wich- nd frdl. ält am ds um »de der /luer Tageblatt «t M» tl, «n«,«,«». — »»rNIgach. -»n, sprech. Kaschln- Mr. «, Anzeiger für -as Erzgebirge enthalt»»» -I« amtlich«» v«k»»»tmacho»g-» »«« Not«» »er «ta»t oaS »es Mmt«grricht» 1>a«. t« »«>»»» »»->— Nr. 2SS Freitag, äen 7. Dezember 1928 23. Jahrgang tet. Man ist zeuguna, daß " 'st von Energie in Im englischen Unterhause richtete Thurtle (Ar beiterpartei) an Chamberlain die Anfrage, ob er, in Verbindung mit der Frage der wetteren Besetzung des RheinlandeS, der von dem verstorbenen Präsidenten Wilson, Clemenceau und Llohd George unterzeichneten Erklärung, die im Juni 1919 zur Auslegung des Artikels 431 des Versailler Vertrags veröffentlicht wurde, Beachtung geschenkt habe. In die ser Erklärung, so sagte Thurtle, ist mitgeteilt worden, daß die alliierten und assoziierten Mächte, wenn Deutsch land zu einem früheren Zeitpunkt als nach Ablauf der 15jährigen Frist Beweise seines guten Willens und be friedigende Bürgschaften für seine Absicht, alle seine Verpflichtungen zu erfüllen, gegeben Habs, bereit sein würden, über .eine frühere Beendigung der Besetzung untereinander zu einem Abkommen zu gelangen. Chamberlain antwortete: Jawohl. Die frag liche Erklärung besagte, wenn Deutschland bis zn einem früheren Datum als dem 19. Januar 1935 einen Beweis seine» guten Willen» und zufriedenstel lende Garantien für die Sicherung der Erfüllung sei ner Verpflichtungen gegeben habe, dann würden die interessierten Alliierten und assoziierten Mächte, näm lich Großbritannien, Frankreich und die Vereinigten Staaten, sich bereit finden, untereinander «in Einver nehmen über eine frühere Beendigung der Besetzungs zeit .herbeizuführen. Die ehemals alliierten Mächte sind auch jetzt von dem Geist der Erklärung vom 16. Juni 1919 beseelt, wie die in Genf am 16. September d. I. von den Vertretern Großbritannien», Frankreich». Belgien», Italien», Japan» und Deutschlands ange nommene Entschließung zeigt, in der di« Eröffnung offizieller Verhandlungen hinsichtlich einer baldigen Räumung He» RheinlandeS gebilligt wird. Nennte Smith: Ist diese» Dokument (die Erklä- rimg Wilson», Glemenerau» und Llohd George») nicht «ine LrllLru«- >rr juristischen Leit» der LnAele-en- den ist, als werde der Reichsarbeitsminister durch den Seoe- rlngspruch desavouiert. Die Arbeitsaufnahme in Nordwost Der Arbeitgeberverband teilt auf Anfrage mit: In der wei ter verarbeite nde n Industrie find zurzeit 70 Prozent der Be legschaft wieder bei der Arbeit und bei den Hüttenwerken 80 Prozent. Die Hüttenwerke begannen gestern mit dem Anblasen der Hochösen. Chamberlain: Nein, gewiß nicht. Da» Doku ment .ist eine Erklärung der Absichten der drei ge nannten alliierten Regierungen und eins gegenseitige Verpflichtung zwischen diesen drei Regierungen. E» ist nicht eine Verpflichtung gegenüber der deutschenRegierung oder gegenüber anderen alli ierten Regierungen, obwohl all diese Regierungen zur zeit im Geiste dieser Erklärung handeln. Wedgwood: Wa» immer au^ die juristisch« Auslegung des Artikels 431 sein mag, ist e» al» end gültig zu betrachten, daß wir, solange die derzeitig« Regierung im Amt ist, uns der französischen Auf fassung anschließcn, diese beiden Fragen, nämlich die Räumung und die Reparation, in zwangsläufigem Zu sammenhang zu halten und die deutsche Rechtsauf fassung zu bestreiten, daß die beiden Fragen nicht im Zusammenhang stehen? Chamberlain: E» wäre richtiger, wen« der Herr .Abgeordnete die Güte habe» wollte, fei«« Frage schriftlich niederzulegen u«d mir Zeit zu ihrer Prüfung zu gebe«. Wedgwood: Haben wir nicht «ine« Anspruch darauf, die» endgültig klargestelli zu sehen? Vie Ant wort am Montag war ntcht klar. Wa» ich wisse« möchte, ist, ob die Antwort, die der Staatssekretär am Montag hinsichtlich de» juristischen Inhalte» de» Artikels 431 erteilt hat, Großbritannien verpflichtet, nunmehr die französischen Rechtsansprüche gegen die deutschen Rechtsansprüche zu unterstützen. Chamberlain: Jch.habe den Herrn Abgeord neten bereits darum gebeten, mich über «ine Anfrage von solcher Bedeutung vorher zu verständigen. E» liegt aus der Hand, daß jede Antwort^ die ich auf «in« ' Anfrage dieser Art «rteil«, in weitem Umkrei» außer halb der Mauern diese» Hause» gelesen wird, und ich habe da» Recht zu verlangen, daß mir «in» derartig» Antrag» doch« angekündigt wird. Keine politischen Kommissare mehr bei -er Koten firmer Wie die „Rigasche Rundschau" meldet, Chamberlain verweigert die Antwort Vie Kheknlanüräumung im englischen Unterhaufe Severings DermittlertätigLeit Keichsmlnister Severlng über feine Schie-srkchteraufgabe Reichsminister Severing äußerte sich vor Vertretern der I nützen werd«. Bei dieser Verschiedenheit der Lagerung der Press« über feine Schlichteraufgabe in dem Konflikt der Metall- Dinge sei es unrichtig, wenn seine Aufgabe so dargestellr war- Presse über feine Schlichteraufgabe in dem Kor. industri« des Ruhrgebietes. Danach ist damit zu rechnen, daß Li» End« der Woche etwa 75 Prozent der Arbeiterschaft die Arbeit wieder ausgenommen haben. Wenn die Arbeitsauf nahme bi» dahin noch nicht vollkommen ist, so hat das seinen Grund iin technischen Schwierigkeiten. Reichsm-inist-er Severin g bat mit feinem Besuch im Ruhrgebiet zunächst den Zweck ver folgt, di« Wiedereröffnung der Betriebe sobald wie möglich herbeizuführen. Er hat mit den Arbeitgebern wie mit den Vertretern der drei Gewerkschaftsrichtungen Besprechungen gehabt, die dieser erfreu unmittelbaren Ausgabe galten. 'In fV Presse sind Meldungen über di« Mission des Reichsministers Severing erschienen, wonach -er mit einer gebundenen Marsch route ins Ruhrgebiet „entsandt" worden ist. Diese Darstellung ist nicht richtig. Minister Seoering stellte fest, daß er di« Mission nicht übernommen hätte, wenn nicht zwei Bedingungen erfüllt worden wären, daß nämlich beide Parteien ihn als Per- mittler anerkennen und sie dieser Aufgabe keine Be dingungen entgegenstellen. Beides ist erfüllt worden. Di« Arbeitgeber haben allerdings den Wunsch geäußert, daß „die Arbeitszeitfrage in den Kreis der Erörterungen ein bezogen würde, und daß di« Schlichtung des Streites durch Minister Seoering -dem Arbe-itsfrieden für möglichst lange Zeit herbeiführe und daß der Minister sich zur Prüfung der Wirt schaftlichkeit der Betriebe ins Ruhrgebiet begebe, um sich Hier selbst von den: Stand der Dinge zu überzeugen. Da diese Wünsche sich durchaus mit der Auffassung der anderen Partei vereinbaren lassen, wird die Entscheidungsfreiheit des Mini sters durch -sie nicht beeinträchtigt. Noch M der Nacht- als Minister Seoering im. Ruhrgebiet, eintraf, hat er Besprechungen mit den Arbeitgebern gehabt, um die Arbeitsaufnahme möglichst weitgehend für Dienstag- stüh sicherzustellen. Dabei legte er Wert darauf, daß die Wie- oevbeschafti-gung der Arbeiter sich möglichst glatt vollziehe, da mit die Lösung des Konfliktes nicht durch Schwierigkeiten bei der Oeffnung der Betriebe erschwert werde. Minister Sove- ring betont«, daß diese Sorg« sich als grundlos er wiese» bat. veil auf beiden Seiten Las Bestreben herrscht, solche Hindernisse zu vermeiden. In einem Berliner Blatt wurde gemeldet, daß Minister Seoering in den Verhandlungen mit den Gewerkschaften eine -Verfügung in Aussicht -gestellt habe, di« Maßregelungen von Betriebsratsm-itgliedern verhindert. Diese Frage ist in den Besprechungen behandelt worden. Der Minister steht aber auf dem Standpunkt, daß man den Konflikt mit möglichst leichter Hand beilegen soll. Er hat deshalb von dem -Erlaß einer solchen Verfügung ab gesehen und sich dafür von den Arbeitgebern das Versprechen geben lassen, daß Maßregelungen Nicht erfolgen, und zwar nicht nur, soweit Betriebsrat sm-itglieber in Frage kommen, sondern grundsätzlich. Di« Betriebsräte werden in ihre alte Funktion wieder -eingesetzt und etwaige Meinungsverschieden heiten sollen zwischen ihnen und den Betriebsleitungen -geregelt werden. Wenn sich Fälle ergeben, in denen eine -Einigung nicht möglich ist, so' ist Vorsorge getroffen, daß di« Schwierig keiten trotzdem aus der Welt geschafft werden. Minister Severing betonte, daß di-e Reichsregierung Wert daraus legt, den Konflikt sobald wie möglich völlig beizulegen. Er wird nun zunächst den Schiedsspruch des Reichsarbeits ministers und den Vermittlungsvorschlag des Regierungspräsi denten Bergemann genau studieren und sich darauf erneut ins Ruhrgebiet begeben, um zunächst in -getrennten und dann in gemeinsamen Verhandlungen mit beiden Parteien den Versuch zu machen, eine Annäherung herbeizuführen und schließlich seinen Schlichtungsspruch zu fällen. ES ist -matt zu rechnen, baß dieser Schiedsspruch nicht vor Ende nächster Woche erfolgt. Eine -Veranlassung für ei-ne U-eberstürzung dieses Spruches liegt nicht vor, nachdem di« Betriebe ja wieder geöffnet Wor ten sind. Minister Severing wird deshalb «ine genaue Prü fung des Problems vo-vnehinen, rrnd sie -ist nach seiner Auf fassung-umso notwendiger, als fein Spruch gegenüber d e m bisher ige n etwas Neues sein muß. Er wird dabei die wirtschaftlichen und die sozialen -Gesichtspunkt« be- rücksichti-gen. Was die soziale Gelds anlangt, so wies der Minister dar auf hin, daß es im Ruhrgebiet »och Arbeiter mit 60stündiger Arbeitszvit je Woche gibt und in Schwerstbetrieben Arbeiter mit 57 Stunden. Außerdem besteht «ine starke Verschiedenheit in den Löhnen. So verdient z. B. der erste Mann -an der Walzenstraße bis zu 20, S2 Mark je Tag, während ungelernte Arbeiter in denselben Betrieben «inen Tagesverdienst von 4D0 Mark haben. Hier beabsichtigt Minister Severing, -einen Ausgleich durch Staffe lung herbeizuführen, um den sozialen Gesichtspunkten Rech nung zu tragen. Er wies dabei darauf -hin, Laß Reichswirt- schaftsm-inister Wissell nur die Möglichkeit hatte, den Schieds spruch entweder für verbindlich zu -erklären oder «S zu unter lassen, dagegen konnte er kein: Aendevungen vornehmen. D:m« gegenüber unterstrich Minister Severing. daß seine Aufgabe Hm ülete und Laß «: Liss» Fm-ett Auslieferung aus der Schweiz Dir-staMSvschtlichr Abteilung schweizerischen Bundes- gevichts hat -beschlossen, dem deutschen Ersuchen um Ausliefe rung des in St. Gallen verhafteten Georg Noblot zu ent sprechen und dessen Einwände, daß di« ihm zur Last gelegten Delikt« des Betruges und der Urkundenfälschung politischer Natur seien, abzuweisen. Noblot, der als Elsässer früher deut scher und heute französischer Staatsangehöriger ist, hat ge meinsam mit -einer Anzahl Komplizen versucht, durch Fälschung von -Verträgen, iLi-eferungs- und Tra-nsportpapi-eren di« Be hörden beider Staaten über angeblich große Warenlieferungen .(Zucker) von Deutschland nach Frankreich auf Rechnung des Reparationskontos zu täuschen und gleichzeitig den Waren transfer zum Nachteil der deutschen Wahrung in Bargeldtrans fer umzuwandeln. werden durch «ine Verordnung des Obersten KrtegSrateS die politischen Beiräte in der Roten Armes völlig abge-! Streitigkeiten ohnehin ein« baldige Regvlung"finden werden, schafft; das Kommando wird ganz den militärischen Befehlshabern übertragen. Die Aushebung soll er folgen, weil wiederholt Soldaten di« politisch« Aufsicht . . mißbrauchten und weil auch die politischen Kommissare im Gebiete die militärische Ausbildung behinderten. Gleichzeitig Asi"" mit dieser wichtigen Verordnung erklärte der Kriegs kommissar dem Kreml, daß die Armee, da sie zu vier Fünfteln aus Bauern bestände, bald ihre Kampffähig- Vereinbarungen getrvfseu,'die'sich auf die FragerU SaH keit verlieren würde, wenn die Regierung nicht ihre Planung und das Si-sdlunaswesen, ferner auf - - Agrarpolitik zugunsten der Bauern abändern würde, staltung und schließlich auf die Gründung > preuken unä Hamburg Ministerpräsident Bram» tn Hamburg — Preußens kMustoe Siu Stück Reichsreform — Di« Richtlinien der «erhandburge» Der preußische Ministerpräsident Braun siebt -Nicht i« dem Rufe, daß er seine Politik im Um-herzi-ehen treibt. Er ist -iu der Wilhelmstraße der Berliner Eich sehr seßhaft und regiert Preußen mit großer Zielbewußtheit. Wenn er sich -nach langer Ueberlegung entschloß, Berlin zu verlassen und Hamburg- «inen Staatsbesuch abzustatten, so durste gleich erwartet werden, daß dieser Besuch den Auftakt zu einer Art moralischen Offensive Preußens bildet, die festgefahren-en niederelbischen Fraa-en wie der -in Fluß zu bringen. So ist es -i-n der Tat auch gekommen. Die preußisch-hamburgischen Verhandlungen ruhten jetzt 2)4 Jahre. In dem damaligen Schluß-Protokoll wurde sestgestsllt, daß i-n den Fragen des -Gebietsaustausches und Finanzausgleichs eine Einigung nicht erzielt werden konnte und eine Lösung auf Grund des viel erörterten Drewt- Röderschen Gutachtens als ausgeschlossen zu befrachten wär«. In den jetzt wieder aufgenommenen Der Handlungen Hal man vorerst dre territorialen Fragen völlig ausgeschaltet. Man ist aber sowohl in Berlin wie in Hamburg der Ueberzeuguna, daß die Erneuerung und Neugliederung des Reiches demnächst von der -Reichsregierung und dem Reichstag mit -solcher Energie in s Angriff genommen werden müssen, daß die gsbietspolitischen Preußens Ministerpräsident Braun ist in Hamburg nicht mit leeren Händen erschienen. Er bringt Richtlinien für ein« künftige Zusammenarbeit zwischen Preußen und Hamburg iin Gebiete der unteren Elbe mit, die in zahlreichen Beratun gen und Einzelverhcmdlunaen während der letzten Wochen - vereinbart wurden. Ihr Ziel ist, eine einheitliche Entwick lung des Hamburg!scheu-preußischen Wirtschaftsgebietes an der unteren Elbe zu gewährleisten.. Zu diesem Zwecke wurden f "die VerkehrSge- staltung und schließlich auf die Gründung einer preußisch- hamburgischen Hafengemeiwschast erstrecken. -Erst jungst hat -sich der Huushvltsausschuß deS Preußi - scheu Sta ats rat S für eins möglichst rasche Lösung des Niederelbe-ProblemS ausgesprochen, von dem die Hamburg- Frage bekann-lich nur ein Teil ist. Der Ausschuß äußerte da mals auch den Wunsch, daß Vertreter -er Provinzen Hannover und Schleswig-Holstein zu den Verhandlungen zwischen Preußen und Hamburg herangezogen werden möchten. Geschieht dies, dann dürften die Unterhaltungen dadurch schwerlich erleichtert und vereinfacht werden. Schon jetzt zeigt sich, daß di« Richtlinien zur Schaffung eines einheitlichen Siedlungsplanes über Allgemeinheiten nicht hinausgekommen sind. Aehnlich li-egen die Verhältnisse aus dem Gebiete der Verkehrsgestaltung. Auf beiden Seiten hat man Ausschüsse geschaffen, die sich erst darüber klar werden und darüber einigen sollen, was zu unternehmen ist. Erfreulich