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>a 26. Jahrgang I Fürth nr« una 8:4). d ermann !:2 (1:1) 1 36 :N SS. MtS I, vor all iuyenz-W ruer — ein halten in, ver Fürilic Kabine g. tattftnden e Mannschi ereitS i" >en auf« ie Leih' pi el nden-Sp!<! setzung d -Verteidig! yger Spoi irf sich m n Zwische id Münch« Kleeblättl fen müsse >en. >«m Rahm« Lrther ein, h mshrere al« der 8:i Heldenstii >m so slbw rde. Kra» 8:0) glatt li< Lore wei mit eine lten. :1 (5:1) ihr An ldlich un Steg ein (2:5) irtte un voraus. 7:1 (3:1> te bracht« c Gegner heitliche» rrchsichtii Steges 0 eingefunbk den zweit« rrliche Mii klue Dienste in. Be iter. Hüller ha BST. k Müll !»dn«r ET. «- «estrig! mmengeste lmständ« ü mch über >g sein ka -(3:3). :4 (5:2). :1). Heißer Tag in Genf — Tuttiu» «rösfnet« heute in seiner Ligen, schäft al« Präsident de, Bölk«vbund«rates di« Verhandlungen über da« deutsch.öst«rr«ichische Zollabkommen. Er leitete die verhand. lungen in deutscher Sprache. Zu dem Thema der Zollunion ergriff als erster der englische Außenminister Henderson als Antragsteller da» Wort. Er führt« etwa folgendes aus: Ich möchte zunächst vor dem Völkerbund klar feststellen, daß ich in keiner Weise di« Absichten weder der deutschen noch der öfter, leichische» Regierung in Zweifel zu stellen beabsichtige. Ohne Zweifel waren die beiden Regierungen von der ernsten wirtschaft lichen Lage, vor der sie stehen, und der dringenden Notwendigkeit dce Ergreifung von Maßnahmen beeinflußt, die ihrer schweren, finanziellen und wirtschaftlichen Lage Erleichterungen bringen tonnen. Während meiner Anwesenheit in Paris anläßlich der Tagung des Organisationsausschusses des Europäischen Ausschusses stellte ich fest, daß ernste Befürchtungen entstanden waren. Aus der unmittelbaren Fühlungnahme mit meinen Kollegen ergab sich, i>aß Zweifel an der Vereinbarkeit des Zollprotokolls mit den Be stimmungen gewisser internationaler Instrumente vorhanden seien. Di« Vereinbarkeit des Zollprotokolls mit den internatio nalen Verpflichtungen schien mir die Prüfung rein rechtlicher Fragen notwendig zu machen, für die der Völkerbund ein bestimm tes Verfahren besitzt. Ich sah es daher als meine Pflicht an, nicht nur als Vertreter meiner Regierung, sondern als damaliger Prä sident des Völkerbundsrates dem Generalsekretär des Völker bundes mitzuteilen, daß der Völkerbund, unter dessen Aufsicht das Protokoll von 1SL2 abgeschlossen wurde, die hierbei aufgetauchten rechtlichen Probleme prüfen müsse. Nach meiner Meinung werden bedeutungsvolle wirtschaftliche und auch politische Fragen hier- durch aufgerollt, jedoch ist die Frage, mit der sich der Völker- bundsrat zu befassen hat, entscheidend rechtlicher Natur. Aus die. sem Grunde Ist die Einholung eines Rechtsgutachtens durch den Internationalen Haager Gerichtshof notwendig. Henderson legte dann dem Völkerbundsvat folgenden Ent« schließungsentwurf vor: „Der Völkerbundsrat bittet den Ständigen Internationalen Gerichtshof, gemäß Artikel 14 de« Paktes über folgende Frage sein Gutachten zu erstatten: Würde «ine zwischen Deutschland und Oesterreich auf der Grundlage und in den Grenzen der in dem Protokoll vom 1V. März 1981 vorgesehenen Grundsätze getroffene Vereinbarung mit Artikel 88 des vertrage» von Et. Germain und mit dem am 4. Oktober ISA in Genf unterzeichneten Protokoll Nummer 1 veretnbar sein. Der Rat bittet den Gerichtshof, den vorliegenden Antrag al« dringlich zu behandeln. Der Generalsekretär wird ermächtigt, die- len Antrag dem Gerichtshof zu unterbreiten, die notwendige Hilf» zur Prüfung der Fragen zu gewähren und gegebenenfalls vor- kehrungen zu treffen, um vor dem Gerichtshof vrrtrrten zu sein." Der englisch« Außenminister wandt« sich sodann an die öster reichische Regierung. Er hoff«, di« österreichische Regierung werde dieser Entschließung zustimmen und sich verpflichten, bis zum vor- liegen der Entscheidung, die der Völkevbundsrat auf Grund des Gutachttns de» Haager Gerichtshofes fassen werd«, keinerlei wei- irre Schritte zur Schaffung der vorgesehenen Zollunion zu tun. Im Anschluß an di« Ausführungen Henderson» ergriff der österreichische Vizekanzler Dr. Schober das Wort zu einer längeren in englischer Sprache vorgetragenen Nede. Dr. Schober führte u. L. aus: Ich könnte einfach erklären, daß ich dem Antrag« des Herrn Henderson zustimm«. Da aber Ocherreich der Verletzung de, ersten Genfer Protokoll, beschuldigt und dies auch im französischen Memorandum festg«l«gt ist, muß Oesterreich seinen Rechtsstandpunkt darlegen. Di« im franzöfi. schen Memorandum aufgeworfene Frage, ob die geplant« Zoll- imlon Oesterreich wirtschaftliche Vorteil« bringen werd«, muß wohl Oesterreich selbst überlasten werden. Den Vorwurf der Heimlichkeit bei den österretchisch-deutschen Verhandlungen müsse aber zurllckweisen. Oesterreich und Deutschland seien bereit, auch i-der für sich, mit dritten Staate« übe« «ine Angleichung der ^ndelspolitischen Verhältnisse- und die Herstellvng d«, freien Alarenverkehr» zu verhandeln. All da« beweise, daß Oesterreich sein« handelspolitisch« Unabhängigkeit nicht aufgeb«. Am Schluß seiner Ausführungen betonte Dr. Schober noch, mols, daß man di« von Oesterreich und Deutschland unternommen« Aktion durchaus ernst zu nehmen habe. Dr. Schober schloß: Da, wichtigste Element der Souveränität «in«, Staate, ist sein Recht, mit anderen Staaten zu verhandeln. Eine extensiv« Anlegung des Genfer Protokoll, würde die Sorge de, Anlage, um Nister« Unabhängigkeit so weit treiben, daß Oesterreich aktionsunfähio gegenüber dem Au,land« wüst»«. Da, Genfer Protokoll verpflich. tet nicht nur Oesterreich Mr Bewahrung sein« Unabhängigkeit, sondern auch die Mächte,u deren Respektierung, «oder «Märt« sich im übrigen vorbehaltlos mit Henderson, Vorschlag «inver- standen. .. « . Darauf präzisiert, Henderson nochmal, sein, Frage, ob Oesterriich »<r,i1 sei, bi» ö»r Entscheidung d», 0Aerbun,rate, über da, «m Haag« «»rtchtshof «rstattA« ^tachttn di, Verhandln«,» üb,r di, Zollunion rH,n zu lassen. dchob,r m klärt«, daß,» dt,s, Hustch«-» «M» Danach sprach der französisch« Außenminister Briand Er erklärte, daß Frankreich trotz aller Erklärungen und Zufiche, ruugcn di« Zollunion weiterhin mit Beunruhigung betrachte. Di« Unabhängigkeit Oesterreich», so wie sie durch di« Verträge gewollt unv festgesetzt sei, bilde einen wesentlichen Bestandteil der neuen Rechtsordnung in Europa. An diesem Grundsatz halt« die franzö- fisch« Regierung fest. Di« authentische Interpretation de- ver- nage» von St. Germain durch da. Genfer Protokoll von 1922 sehe die wirtschaftliche Unabhängigkeit der politischen Unabhängigkeit Oesterrrichs gleich. Im übrigen verwies Briand auf die in dem französischen Memorandum darg«legten Erüiüx und erklärte, wenn man auch einige derselben bestreiten wolle, so bleib« doch die Tat- fache bestehen, daß die Zollunion im Austausch für einen unge« wissen wirtschaftlichen Vorteil sicher «in« politische Gefahr, «ine Bedrohung der Ruhe Europas darstelle. Er sei mit Henderson darin einverstanden, daß es sich um eine wesentlich juristische Frage handele, er halte aber daran fest, daß sie auch andere Probleme aufwerfe, die der Rat im gegebenen Augenblick ,u prüfen haben werd«. Wenn d«r Rat sich zur Entscheidung der Rechtsfrage selbst für zuständig halte, so sei die französisch« Regie, rung damit einverstanden, daß ein Gutachten des Haager Gerichts hofes eingeholt werd«. Sie begrüße di« von Schober ausg»- sprochene Bereitschaft Oesterreichs, den Statu, quo bi, zur Ent. scheidung über das Gutachten des Haager Gerichtshofes nicht zu ändern, und beglückwünsche den Vertreter Oesterreichs zu diesen« Akt der Ehrerbietung gegenüber dem Völkevbundsrat, der ganz in der Linie der bisherigem internationalen Gepflogenheiten lieg«. Der italienische Außenminister Grandi erklärte unter anderem: Wenn man einmal von den politischen Erwägungen ganz absche, so sei es keineswegs sicher, daß die Zoll- union das Heilmittel für die wirtschaftlich« Krise sei, unter der Oesterreich und Deutschland leiden. Was die juristisch« Seite an. gehe, so bestünden Verträge, Protokolle und Abkommen, die man nicht beiseite schieben könne. In dieser Beziehung habe Herwerfon eine Entschließung vorgelegt, der die italienische Regierung zu. stimme. Die Vertreter Deutschlands und Oesterreich» hätten ver. sichert, daß di« vorgesehene deutsch-österreichische Zollunion reln wirtschaftliche Ziele verfolg« unter Ausschluß jede» politisch«» Zieles. Die italienische Regierung nehme von diesen Zupche- rungen mit Befriedigung Kenntnis. Aber di« Entwicklung «in«r Situation geh« oft über die Absicht derer, die sie geschaffen hab«n, hinaus. Der Wiederaufbau Europas könne nur durch gemein same Arbeit und im Geiste der internationalen Solidarität voll- zogen werden. Nach dem italienischen Außenminister nahm Dr. CurtiuS in eindrucksvollen, längeren Ausführungen zu den verschiedene» von seinen Vorrednern aufgeworfenen Fragen Stellung. Er de. tont«, daß di« Auslegung der hier in Frage komnwnden vertta». lichen Bestimmungen in erster Lini« Sache der österreichischen Regierung sei, aber auch die deutsche Regierung habe bet ihren Verhandlungen Wert darauf gelegt, daß der geplante Vertrag nicht im Gegensatz zu geltenden Verträgen stehe. Di« deutsche Regierung habe sich auf Grund einer gewissenhaften Prüfung der Rechtslage davon überzeugt, daß die mit der österreichischen R«. gierung vereinbarten Richtlinien sich vollständig im Rahmen de, bestehenden Verträge halten. Die Auffassung der deutschen Re- gierung gehe nicht dahin, daß Zollunionen «in Allheilmittel seien, und sie «rwarte auch von der deutsch-österveichischen Zollunion nicht alles. Aber sie glaube, daß beide Methoden angebracht seien, der Aufbau von unten durch «gsonal« Verträge' und.di« Zusammen fassung nach zenttalen Gesichtspunkten. Dr. CurtiuS wies schließlich mit Entschiedenheit den Versuch zurück, neben der Rechtsfrage «mch politische Fra- gen in die Debatte zu werfen. ES erscheint mir nötig, so erklärte er, eines mit aller Klarheit zu betonen: Wir find damit einverstanden, daß der Haager Gerichtshof die Rechtsfrage klärt. ES ist aber nicht zulässig, daneben den Völkerbund auzurufen, um den Vertrag hier unter dem Gesichtspunkt einer Stönma de» europäischen Einverneh mens oder gar deS europäischen Frieden» zur Debatte zu stellen. Wohin sollten wir hier tm BSNerbundSrat kom men, wenn wirtschaftliche Verträge, auch wenn ihre recht liche Zulässigkeit sestgestellt ist, hier daraufhin untersucht würden, ob sie einzelnen Mächten erwünscht oder vorteil- hast «scheinen oder nicht? Hat man da» in anderen Fälttn getan, wo ähnliche Pläne gefaßt worden find? Die Be- sonderheit deS deutsch-österreichischen Falles liegt nur in den geltenden vertraglichen Bestimmungen. Ist diese Frag« geklärt, so würde eine darüber Hinausgreisende Befassung de» Völkerbünde» mit der Angelegenheit nicht» andere» bedeuten, al» unsere beiden Staat«, alSStaate« minderen Rechtes zu behandeln. Die deutsche Regierung und die österreichisch« haben überrinstimmvw ttklärt, daß fie mit Muer Tageblatt Anzeiger Mr öas Erzgebirge «achaltt.»U«-Milch«,»„»«,«-Km,»»«.Matt^Ich»M». NS Mittwoch» cken 20. Mai 1931 im europäischen StudtenauSschuß auSgeführt habe, bereit find, mit allen Staaten auf der gleichen Grundlage und auch über andere Vorschläge parallel zu verhandel». Am Dienstag wird die Ansprache fortgesetzt ««wen. Senders«« Antrag angenommen Genf, IS. Mai. Der BölkerbundSrat hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag Henderson, die Frage der juristischen Vereinbarkeit de» Deutsch-Oesterreichtschen Pro- tokolle» mit dem Genfer Protokoll vom 4. Oktober 1S22 und den Bestimmungen de» FrtedenSvertraaeS von St. Germain dyn Haager GchiedSgertchtShof zur Begutachtung zu überweise«, einstimmig «genommen. Dr. Schober vom Ausgang der heutigen Ratssitzung befriedigt Gen f, 18. Mat. In einer Besprechung mit ver. tretern der deutschen und österreichischen Presste äußerte sich- der Lsterreichische Vizekanzler Tchobar über den Verlauf der heutigen Ratssitzung ziemlich befriedigt. Er .betonte, daß der Standpunkt de« üstev. reichischen und deutschen Regierung durch di« Ver handlungen in keiner Weise erschüttert worden sei. Ter einzige Aufschub in der Realisierung de» Zoll» untonprojekte», den die Ratssitzung gebracht habe, sei die Ueberweisung der juristischen Prüfung an den Haa ger Gerichtshof. Aber damit hätten die beiden Re- gierungen von vornherein gerechnet, und e» sei ja auch, von Anfang an von beiden Regierungen erklärt worden, daß sie eine rechtlich« Prüfung nicht zu scheuen hätten. Er sowohl al» auch Dr. CurtiuS hätten aber auch zum Ausdruck gebracht, daß über die juri stische Seite hinaus weitere Prüfungen durch dm vül- kerbundSrat nicht zugelassen werdm. Seine Zustim mung zu dem Antrag Hendersons dürfe nicht mtßge- deutet werden. Die Erklärung, daß während der ju ristischen Prüfung kein fatt aceompli geschaffen und keine materiellen Verhandlungen geführt würden, sei auch schon früher erfolgt. Dr. Turtiu» und er hätten heute fest zu ihren Plänen gestanden. Alle», was ge schehen sei, sei im Einvernehmen mit der d»utschen Regierung erfolgt. Alle Schritte seien gemeinsam überlegt und gemeinsam gutgeheißen worden. T«r Weg, den die beiden Regierungen beschritten hätten, könne durch .nicht- mehr unterbrochen werdm. Wie wir erfahren, erwartet man in unterrichte ten Kreisen die Entscheidung des Haager Gerichtshof» vor der September.Tagung de- Völkerbundsrates. Im übrigen ist noch darauf hinzuwetsen, daß nach Aust» sassung der hiesigen maßgebenden Kreise di» Wird- schaftsverbandlungen mit dm Oststaatm, die seit länge, rer Zeit schweben, durch die vorläufige Stellungnahme des Völkerbundsrates in der Zolluntonsfrage nicht be. einträchtigt werden. Die Abrüstungsfrage im BSlkerbundsrat Genf, 18. Mai. Nach Erledigung der Zollangelegenhrit, wahrscheinlich schon in der morgigen Sitzung de, Völk«rbund»rate», wird di« Abrüstungsfrage behandelt werden, di« bereit» auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung stand. E» handelt sich zu- nächst um die verschiedenen Anträge auf Offenlegung de» Nüstungsstande». Während Deutschland bekanntlich in den ««ihm vorgeschlagenen Tabellen auch ein« Erfassung der ausgebildeten Reserven und de« lagernden Material» verlangt, beschränkt sich der englische Antrag auf die Offenlegung gemäß denDabilkn, di, dem vom vorbereitenden Ausschuß ausgrarbeiteten Entwurf einer Abrüstungskonvention beigefügt find. Der englische Antrag spricht sich auch für di« sogenannte budgetäre Methode'au», hat aber di« Ergebnisse der kürzlich hier abgehaltenen Konferenz der BuHet- sachverständigen noch nicht berückfichttgt. Der deutsch« Außen. Minister wird den deutschen Antrag ausführlich begründ«'». Sollt« er nicht angenommen werden, so wird sich Deutschland bei der Abstimmung über den dann tm Vordergrund der Debatte stehen, den englischen Antrag de« Stimm« enthalten. Am Mittwoch oder Donnerstag wird ferner in einer vertraulichen Sitzung di, Entscheidung über den Ort der Abrüstungskonferenz von IS« um ihren Präsidenten fallen. E» ist so gut wie sicher, daß di, Ab. rllstungskonferenz in G«nf unter dem Vorsitz von Henderson zu- sammentreten wird. Oesterreichs IbO-Millionm-Schilling-Ailieihe zugelassm Genf, 18. Mat. Das Kontrolllomttee für die öfter, reichtsche Anleihe von 1922 Hai heute nacbmtüa, sitm Zu. Redeschlacht der Autzenminister Die Anrufung äes Haager Gerichtshofes beschlossen