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WiNmsserAigebla« tte. Kabinett Laval gettürrt Wahlsorgen in Frankreich ct atw^ Vie KanaMatur stinäenburgs ms iht' n Pfa^ .m den ^niilM Ae Ir; ^irAkler WU >llem O » jubelt iner dö' ale. §> lehr, wa ll und sn eine^ nun aü te. m. die ch. ar Sie Stellung der OWersverbände. Die Verbände ehemaliger Offiziere nehmen ebenfalls zur Kandidatur Hindenburgs Stellung. Der Deutsche Offiziersbund lDOB.) sagt in seiner Erklärung, in der Frage der kommenden Präsidentenwahl seien vartei- iein soll! Denn feder — oder die meisten — hat dann nur Sorge, ob und wie er wieder gewählt wird. Daher ist die „Einstellung" auf die Neuwahlen in «rankreich von Tag zu Tag mehr das Entscheidende für Parlament und Regierung geworden: in der Kammer ist 's schon deswegen, also aus Gründen der „allgemeinen Nervosität" zu einem erheblichen Krach und zum Auszug der Opposition gekommen, und nicht etwa bloß kegm der radikalen Reformvorschläge des Gesetzentwurfs. Zunächst gewährt dieser den Frauen das Wahlrecht, Kas nach einer 22stündigen Sitzung ganz zum Schluß noch 'u aller Eile angenommen wurde. Viel wichtiger für die kommenden Neuwahlen ist aber änc andere Bestimmung der Reform — und das führte eigentlich zum Krach —, daß künftig die Stichwahl «bgesch afft, also nur ein Wahlgang erfolgen soll. Zum Deputierten ist gewählt, wer in dem „Ein-Mann- ^ahlkreis" die meisten Stimmen hat. Diese Abschaffung Stichwahl richtet sich nun eindeutig gegen die jetzige ^Position, also gegen die beiden großen Parteien der Aadikalsozialen und der Sozialisten, die weniger außen-, kohl aber innenpolitisch die von der Rechten und der Achten Mitte gestützte Regierung Laval-Tardieu scharf be- kmpfen. Bisher haben jene beiden Parteien immer im Kstm Wahlgang gesonderte Kandidaten aufgestellt, Ehrend sich die verschiedenen Parteien der Rechten in der «iegel gleich auf einen einzigen Kandidaten einigten. Für °en zweiten Wahlgang stellten dann allerdings auch jene beiden Linksparteien zusammen nur einen Kandidaten aus Kit Hilfe des bestehenden Wahlkartells, das diese maß- Abenden Oppositionsparteien umfaßte und natürlich der schien ein Dorn im Auge ist. Allerdings hat Herriot, Führer der Radikalsozialisten, angekündigt, man werde °Urch die Abschaffung der Stichwahl jenes Wahlkartell kicht sprengen, sondern dieses nur gleich schon für den ksten Wahlgang entstehen lassen. Für uns Deutsche könnten diese inneren Auseinander- ffhungen in Frankreich gleichgültig sein, wenn nicht gerade tzese Reform wieder einen Versuch darstellen würde, die Mge Stärke der Rechtsmehrheit Lavals über Ke Neuwahlen hinüber; n retten. Denn diese Mhrheit hat Angst davor, durch die Wahlen zur Minder et gemacht zu werden. Und um das zu verhüten, um kne zugkräftige Wahlparole zu bekommen, hat sich die Mehrheit mit der Regierung Laval dahin geeinigt, die !^nzostschen Wahlen hinter den Termin zu legen, auf den ten leis'' röpfel»" verlang hts, d»' erschrak erkannt Farbef wie ff nen spü stieg eilt )en Kch s der ff Ke — preußischen Landtagswahlen fallen Werden. Denn bei den Preußenwahlen erwartet man in Frankreich eine erhebliche Stärkung der Rechtsopposition K»d dann will die Rechte in Frankreich mit der anwachsen- kn „deutschen Gefahr" auf Wählerfang für Deutschland und tm Gefühl meiner Pflicht. Sie, meine Herren, stehen hier vor mir nicht als die Vertreter einer Partei, sondern als Angehörige der verschiedensten Berufsstände und politischen Richtungen aus allen Teilen Deutschlands. Daß Ihr Rus an mich nicht ausgeht von einer bestimmten Partei oder Jnteressentcngruppe, sondern von zusammenfassenden Ausschüssen aus den verschieden sten Gebieten des Reiches, hat mir meine Entschei dung wesentlich erleichtert. Ich erkläre Ihnen daher mein Einverständnis dazu, daß meiu Name auf den von Ihnen vorbereiteten Wahlvorschlag für die Reichs präsidentenwahl gesetzt wird, und ich hoffe, so mit meiner letzten Kraft dem dienen zu können, Ivas mir in meinem langen Leben stets hoch und heilig war: Dem Vaterlande!" Vor Vertretern der Presse betonte Oberbürgermeister Zahm, daß der Ausschuß seine Arbeit nun abschlietze. Die Auflegung der Listen habe nicht den Zweck gehabt, eine Probeabstimmung zu veranstalten. Von dem Ergebnis seiner Arbeit sei der Ausschau voll befriedigt. eclil Pi In der Französischen Deputiertenkammer wie über- haupi m der Innenpolitik Frankreichs, wo man sich zur- ZÄ ebensowenig um die Abrüstungskonferenz wie um die N.eparations- und Schuldenfrage oder den Fernen Osten Einert, hat man sich etwas geleistet, was für die Ge witzte des Parlamentarismus entschieden von recht ^Zig artig er Originalität ist: man hat ein ?ohlreformgesetz angenommen. Das wäre ja an H nichts Besonderes, wenn nicht erstens diese Reform 'Kz vor den Neuwahlen durchgeführt werden soll und ^nn nicht zweitens diese Reform ganz außerordentlich Akal wäre. Gerade die Nähe der Wahlen pflegt aber „mossisurs iss äopmös", die Herren Abgeordneten, in Frankreich gerade so „nervös" zu machen, wie das auch k andern Länder bei den Parlamentsmitgliedern der Fall eu sich i sicht. C m Gnak- serzen sagte jcki der dock ,onoarr,w erklärten würde und Gens verlassen Frankreichs Vorsprung, den es mit der über- laschenden Eindringung des Tardieuschen Planes zur Schaffung einer Völkerbundarmee errungen hat, würde da mit verloren gehen. Wie man sieht, haben auch diese außenpolitischen Drohungen auf den Senat keinen Eindruck machen können Man wird natürlich abwarten müssen, welche außen^ politischen Folgen der Sturz des Kabinetts Laval nach sich bringen wird. Wesentlich hierfür wird natürlich sein, wer zum Nachfolger Lavals^von dem Präsidenten der Republik erannt werden wird, schon jetzt kann daraus hingewiesen werden, daß es auch für den neuen Ministerpräsidenten sehr schwer sein wird, eine Politik zu führen, die sowohl von der Kammer wie vom Senat gutgeheißen wird; denn bei der verschiedenen Zusammensetzung dieser beiden par lamentarischen Körperschaften gehen die politischen An- sichten stark auseinander. Der Sturz des Kabinetts Laval. Der Sturz der Negierung Laval erfolgte im Senat bei der Abstimmung über den Antrag des Ministerpräsidenten, die allgemeine politische Aussprache um eine Woche zu vertagen. Dabei wurde dem Kabinett mit 157 gegen 134 Stimmen das Vertrauen entzogen. Bei dem ersten Antrag auf Vertagung der Aussprache bis zum Ende der Genfer Konferenz hatte Laval die Ver trauensfrage nicht gestellt. Als sich bei der ersten Abstim mung eine Mehrheit von 21 Stimmen gegen die Regie rung ergab, veränderte Laval den Antrag, indem er eine Vertagung bis zum 19. Februar verlangte und dabei die Vertrauensfrage stellte. Dabei wurde dann die Regierung gestürzt. Der Präsident der Republik, Doumer, der ursprüng lich geneigt war, das Kabinett aus außenpolitischen Gründen — so besonders im Hinblick ans Genf — zu halten, mußte sich den Tatsachen beugen. Die parlamen tarische Arbeit ist unterbrochen. In der Kammer geschla gen und in höchste Gefahr gebracht, hat die Linke die Kabinettskrise zur Zerschlagung der Wahl reformvorlage heraufbeschworen. Eine Regierung Herriot scheint vollkommen ausge schlossen, da die Kammer kein radikalsozialistischcs Regi ment dulden würde. Es bleibt die Möglichkeit eines Ge- schäftskabinetts aus Senatoren — etwa unter der Füh rung'des früheren Ministerpräsidenten Barthout oder ein Kabinett Tardieu. Ferner spricht man auch von einem Kabinett Tardieu—Paul-Boncour. * Die Kammermehrheit «egen den Senat. Fortsetzung des bisherigen Kurses. 159 Abgeordnete der verschiedenen Gruppen der Kämmermehrheit sind nach der Senatsabstimmung zu- sammengetreten, um ihrer Überraschung über den Sturz Lavals Ausdruck zu geben. In einer Entschließung heißt es, daß der Senat Vas Kabinett lediglich über die Frage des Zeitpunktes einer Aussprache gestürzt habe und dies in einem Augenblick, in dem die französischen Interessen in Gens aus dem Spiel ständen. Die bisherige Mehrheit sei daher entschlossen, ihr Vertrauen nur einer solchen Negierung zu schenke», die sich von der Politik der nationalen Einigung leiten lasse, so wie sie die Mehrheit in der Kammer unter den Kabinetten Poincare, Tardieu und Laval stets vertreten habe. ade uff 'r Hand' um )as M i freu»' ching d' Regierungskrise in Frankreich. Laval tm Senat unterlegen. Die Regierung Laval ist im Senat mit 157 gegen 134 Stimmen gestürzt worden. Der Sturz des Kabinetts Laval kommt für die Öffent lichkeit nicht ganz überraschend. Schon seit Tagen war die Stimmung gegen das Kabinett Laval im Französischen Senat stark feindlich eingestellt. Man machte in Senats kreisen das Kabinett Laval vor allen Dingen verant wortlich für die von der Kammer vor einigen Tagen beschlossene Wahlreform, die den Frauen das schon so oft in Vorschlag gebrachte Wahlrecht gab und die Stichwahlen in Frankreich abschaffte. Mit diesen bei den Punkten konnte sich der Senat nicht befreunden. Hinzu kam, daß auch die von der Regierung Laval betriebene Finanzpolitik, besonders aber die leicht fertige Vergebung von „politischen" Anleihen an aus wärtige Mächte und kleinere Finanzinstitute in Frankreich den Unwillen des Senats erregte. Ministerpräsident Laval hat selbst gewußt, daß seine Stellung in den letzten Tagen außerordentlich erschüttert ist. Er hat deshalb durch persönliche Fühlungnahme mit den Senatoren der Radikalen Linken, aus veren Seite be sonders seine Gegner sitzen, versucht, diese seine Stellung zu verbessern. Er hat sich sogar zu dem Entgegenkommen bereiterklärt, auf die ganze Wahlreform zu ver zichten, wenn der Senat von der Abstimmung über das Vom Senator Peyronnet eingebrachte Mißtrauensvotum absehen oder aber die Jnterpellationsdebatte wenigstens verschieben würde. In Regierungskreisen hat man gegen die von der Senatslinken gegen das Kabinett Laval betriebene Politik vor allen Dingen mit außenpolitischen Argumenten ge arbeitet. Man hat darauf hingewiesen, daß ein Sturz des Kabinetts Laval unübersehbare Folgen für die in Gens von Frankreich betriebene Abrüstungspolitik haben könnte. Man hat auch damit gedroht, daß bei einem Sturz der Negierung Laval Frankreichs Bevollmächtigter in Genf, Kriegsminister Tardieu, sich sofort mit Laval zu'"ff efährA t Ä- Ste^ l»d ... stehe ; GZich -ll Äugt sie du^ Eschäst^ -r litt" »uch ' i ölbtc ent stand >wblE> mzäM .Z LcU-° SerSahm-AusWKbeiHmdenbmg. Eine Erklärung des Reichspräsidenten. Der vom Berliner Oberbürgermeister Dr. Sahm am 1. Februar gebildete Ausschuß zur Vorbereitung der Wahl Hindenburgs hatte am Dienstag mittag eine Dele gation zu Hindenburg geschickt und ihn bitten lassen, die Kandidatur anzunehmen. Der Delegation gehörten an, außer Dr. Sahm, der ehemalige Reichsgerichtspräsideni Dr. Simons, für den bayerischen Landesausschuß Regierungspräsident a. D. von Winterstein und Oberst von Seißer, für den w ü r t t e m b e r g i s ch e n Landes ausschuß Dr. Robert Bosch und General von Maur und für den sächsischen Landesausschntz Reichsminister a. D. Oberbürgermeister Dr. Külz. Oberbürgermeister Dr. Sahm wies in seiner Ansprache auf die drei Mil lionen Einzeichnungen in den Listen des Ausschusses hin und schloß mit der Bitte, die Kandidatur anzunehmen. Die Zustimmungserklärung des Reichspräsidenten. Reichspräsident von Hindenburg dankte den Herren für ihre Erklärung und führte dann wörtlich aus: „Wie ich in meiner öffentlichen Erklärung bekundet habe, bin ich bereit, eine etwaige Wiederwahl anzunehmen Ich handele hierbei nicht aus persönlichem Ehr - geiz, sondern im Bewußtsein meiner Verantwortung , Lavals Regierung hat sich nun — gegen jeden bis- ^rigen Gebrauch — sehr scharf für die Wahlreform ein- Metzt, was also nun zunächst dazu führte, daß die Linke k der Deputiertenkammer parlamentarisch überhaupt üscht mehr mitarbeitet. Vor allem hat aber jetzt der ?enat ein Wörtlein mitzusprechen begonnen — und fti vvri ist die den R a d i k a l s o z i a l e n nahestehende Demokratische, radikale und radikalsozialistische Linke" Ne Weiweis stärkste Fraktion. Von ihr ist z. B. 1930 das Ministerium Tardieu gestürzt worden, der sn würdigen Herren des Senats stark auf die Nerven «Ag. Dort ist man überhaupt nicht sehr für das allzu ^adikale — trotz des übertrieben „radikal" klingenden §?Ewnsnamens! Man ist mehr für Tradition. Und Interpellation "der die allgemeine Negierungspolitik venat wird so ernst genommen, daß übereifrige Pro- ^ten schon von einem Sturze Lavals reden. Ein Sturz würde aber voraussichtlich ein „senatorisches" km §Eabinett herbeisühren, dessen Hauptaufgabe wohl H ' die baldige Auflösung der Deputiertenkammer zwecks > "Wahlen wäre. Gerade dies aber ist es, was für uns ätsche erheblicher Bedeutung ist. T^aval ebenso wie Tardieu haben also heute größere i^-^n als die um Genf und die dortige Abrüstungs- 'Erenz. Wir übrigens auch! werde^ aur noH n, keiE n. ch jene^ warf ff' i an dff Gebirglf über bett w hinie' ssen vff! el. M :rloschc»j gen O nmsta/ vffnctff riter N mleuchier sälk bläu Dann mter den ihn Ver- nßig unä on ihren i oher Frau ml jÄj . , - ures cff ^hen. en a< für Bürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter Anzcigenprkir, di« Sgesxalt.n« Rar.mz.il« ro Rpsg., di« 4,«Iv«Ueve ZrUe der amtlichen Bekanntmachungen 40 «ach» psennige, die »gespaltene Reklame,eil« im tezUichen Teil« 1 RWK. Machweisungrgedühr LU Reichapsennig«. Wn^chU^ Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 L-ÄchW'LW -nn-hmedia-orm.lvUht. - ' " Für die Richtigkeit »ch . durch Fernruf übermittelten Anzeigen Ldern. mir keine Garantie. Jeder Radattan.prnch erlisch», wen» der Betrag durch «läge «ingezogen werden mutz »der d«r Auftraggeber in Kontur, gerät. aren, M krüminff el zu be- wüle der "1 Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, ''L Z - -^uVSL Wochenblatt für Wilsdruff u. Umstehend L L?k'-in An.prua au. L.-,°.nng der Leitung -de- Kürzung d« Bezugspreis.-. - Rücksendung °-1-°run,«n besteht k--n A^^ter echriststücke erfolgt nur, wenn Porto bewegt. Da« Taaebiatt itt das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meißen, des Amts. ALtsIu Wiädruff des Forstrentamts Tharaudt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. x 40 91. Jahrgam Telegr.-Adr.- „Amtsblatt" Wilsdruff-Dresden Postscheck: Dtt-dm -640 Mittwoch, den 17. Februar 1932.