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'M Sprichstrm»« -», »Want»« mit stuenahm» Ser Seautage nachmittag» 4—» Uhr. — Telegrammadresse, Tageöla« MeerzgeStrg». -mmshreche» «. -ü» unverlangt »ingefanSt, Maaustrtpt» kann Semühr picht geleistet «nSea. kfl,e, «nSMuefladeflellea, f»»t» all» p»fta«st«U»a miü »ihm«» e«st«Um>-,a «t»»»«». Freitag» 1. Mai 19i4 S. Jahrgang. Nr. 99 Diese Rümmer umfaßt 8 Seiten. Politische Tagesschau 1» der«, ost angewandte «tnsthränkung der .4- i! V, Majorität eher vergröbern al» verringern. — Ueber die EknLonvmeNsteuer mit Einschätzung iaht sich noch Mn end, giftiges Urteil fällen, da sie alleÄiogs fast die Majorität als Gegner hat, aber noch eine gange Reihe van Kandi daten ihre Stellungnahme nicht «undgegeben Haven. Allerdings ist gerade eine erHMiche Anzahl van Freun den der Steuer am zweiten Wahlgang beteilig^ und ge- rade ihr G^auLsnÄbekenntni» in der Geldfrage mag es , sein, das ihre Wahl zweifelhaft erscheinen läßt. Die Stimmung Mr eine MMresform Hot sich ein wenig ge hoben, sodaß sich vielleicht Aussichten auf Abänderung des WaMrechts ergeben werden. LelamMesten Per- sönlichteiten bleiben ebenfalls. Briand hat, wie schon gemeldet worden ist. mit einer Majorität von 4000 Stimmen gesiegt. CallauAhat feinen Gegner in Mamers geschlagen, und der Figaro widmet Hm auff seiner ersten Seite eine große Zeichnung des bekannten iKcrrrikaturtsten Forain. Unterschrift: Le Tvomplin, das Sprungbrett! Gr steht auf dem Grabe Galmettes. Richspin, der Dichter- Politiker, ist unterlegen. Augagneur der Führer der nach , ihm benannten Nuance der Republikaner-Sozialisten muh sich in den zweiten Wahlgang stürzen. Da» Ee Ministerium ist vollMlig wiedergewählt. Wie 'lange ihm noch die Führung bleiben wird? Es ist müßig, schon heute darüber nachzugrübeln, bevor nicht die letzten Entschei dungen am nächsten Wahlsonntag gefallen find. Das Wichtigste vom Tage. Das Prtnzenpaar Hetntich von Preußen ist an Bord des Dampfers Trafalgar von seiner Süd amerikareis« -urückgekehrt und tn Ham burg an Land gegangen. O DaS Expose des Grafe» Berchtold 'im auswär tigen Ausschuß der ungarischen Delegation hat in Kreisen deutscher Politiker guten Ein druck hinterlassen. Der Prozeß gegen die deutschen Luftschtsser Berliner und Genossen, die seit längerer Zeit in Rußland gefangen gehalten werden und des unerlaubten Grenzüberfluges angeschuldigt sind, hat in Perm begonnen. » Das Sch!ütte-Lanz-Luftschiff wurde nach Er ledigung seiner Probefahrten von der Heeresver waltung übernommen. Di« Gemahlin des österreichischen Thron- solgers ist noch Meldungen aus Prag ziemlich ernst erkrankt. Die montenegrinische Regierung wandte sich infolge eines Angriffes albanischer Ban den mit dem Ersuchen um Intervention an die Großmächte. -> Nahen« fleh« an andere« Stell«. SchuhäLmme gegen parlamentarische Neäeflut. O Von einem R e i ch »tagriabgeordn oten wird uns geschrieben: Alle Welt ist darüber einig, daß der eben an seine Arbeit zurückgekehrte Reichstag das Rie senpensum nicht aufarbeiten kann, das ihm noch aufer legt ist. Alle' Welt stimmt auch darin überein, daß vor allem die Übertriebene Redelust der Abgeordneten an dem Mißverhältnis Mischen Aufgabe und Erfüllung Mit schuldig ist. Der allgemeine Rat geht infolgedessen da hin: dämmt doch die Schleusen der parlamentarischen Beredtsamkeit nach Kräften ein! Der Rat ist zweifellos gut und beachtenswert. Allein seine Durchführung ist schwierig. Bor ollem darf man nicht vergessen, daß heute schon Schutzdännne gegen parlamentarische Rede überflutung bestehen. Soweit die Redefreiheit des ein zelnen Abgeordneten ohne Beeinträchtigung der Rechte seiner Wähler überhaupt eine Einengung verträgt, wird sie vor allem durch die Fraktionen stark einge schränkt. Die Fraktionsverbände, die sich im allgemei nen mit den Partetverbänden decken, verhindern, daß jeder einzelne Abgeordnete bet jeder ihm passend erschei nenden Gelegenheit frei von der Leber weg redet. Sie stellen, nach ihrer Stärke und der Wichtigst des Be ratungsgegenstandes, einen oder mehrere Fraktion-red- ner heraus, die im Namen ihrer politischen Freunde auf treten und dasjenige zusammenfassend vortragen, was jeder einzelnen von ihnen hätte sagen können. Aus diese Weise werden ohne Schädigung des parlamentarischen Wesens zweifellos schon jetzt sehr viele Redest' zurückge- drängt, die ohne FraktionSveretnbarung gehalten werden würden. Nahe mit dieser Beschränkung-Methode ver wandt ist die andere, die nicht dem einzelnen Abgeord neten, Wohl aber dem Gesamtparlament eine Grenze für seine Redefreiheit steckt. ES ist die sogenannte Red- nerkontingentterung. Sie besteht darin, daß bet knapp bemessener Beratung-zett die Fraktionen unter einander vereinbaren, nur eine bestimmte Zahl von Red nern vorzuschicken, während ja sonst die Zahl der Irak- tion-redner im allgemeinen unbegrenzt sein kann. Die Schwierigkeit, dieser Ausnahmeregel, di« auch ihre ver hältnismäßig selten« Anwendung erklärt, besteht darin, daß alle Fraktionen ohne Ausnahme zustimmen müs sen. Fügt sich auch nur «ine nicht, so können die anderen auch nicht auf ihr« Rede- und Redn«rfreth«tt verzichten, weil dann ihre Zurückhaltung im Land« nicht verstanden würde. Ost genug macht «» aber der BevatungSgegen- stand einzelnen Parteien, die hier gerade ausführlich . widersprechen möchten, unmöglich, sich von vornherein au» einen oder zwei Redner zu beschränk«». Mn wird nur tn »sonderen Ausnahmefälle» * BundeSvakSbeschlüss«. Der Bunde-rat beschloß über die Besetzung der Stellen bei den kaiserlichen Dis ziplinarbehörden sowie von Beamtenstellen beider Reichsversicherungsanstalt für Ange stellte. Der Vorlage über Betrieb und Anlagen der Großindustrie wurde zugestimmt. Der Gesetzentwurf über die Einschränkung der Verfügungen über Met- und PachtzinSforderungen wurde angenommen. * Da- Schicksal de» KownialgerichSShofe». Di« >1. Kommission de» Reichstage» nahm gestern in zweiter Lesung den Gesetzentwurf über die Errichtung eine» Ko- > i lonialgerichtshofes, abgesehen von formalen Aendernn- gen, nach den Beschlüssen der ersten Lesung an. Mit 16 gegen 3 Stimmen wurde der Beschluß der erste« Lesung aufrechterhalten, nach dem Hamburg zum Sitz de» KolonialgertchtShofeS bestimmt wird. * Der Entwurf eine» Rennwettgesetze». Der Entwurf eines Rennwettgesetzes, der dem Reichstag »»gegangen ist, bestimmt, daß die Totalisatvrsteuer von 16»/, aus 12 Prozent ermäßigt wird und daß der Buchmacher als Steuer S Prozent seines Umsatzes zu entrichten hat. / Dem Wettnehmer werden 8 v. H. des ihm zufallenden Gewinnes als Abgabe an da- Reich abgezogen. Auf «ine Steigerung bis 20. v. S., die der Borentwurf vorsah, verzichtet das dem Reichstag jetzt vorliegende Gesetz. Wann das Gesetz zur Einführung kommen soll, ist offen gelassen. * Die Erwägnisse de» «ehrbeitvageS in Groß-Berlin. Die Ergebnisse der Veranlagung vom Wehrbeitrag« im Bereiche des Zweckverbandes Groß-Berlin sind nach der amtlichen Statistik folgende r Stadtkreis Berlin 74 235 600 Mark, Lharlottenburg 28100 000 Mark, Wil mersdorf 11500 000 Mark, Schöneberg 6500000 Mark, Neu-Kölln 640 000 Mark, Lichtenberg 560000 Mark, Spandau 530 000 Mark, Landkreis Teltow 19000 000 Mark, Kreis Nieder-Barnim 8 600000 Mark, insgesamt 144 665600 Mark. * Da» türkische Marineprogramm ist nach Mittei lungen der Konstantinopeler Blätter nach lange« Ast* dien nunmehr fertig gestellt. Die Pforte werde bei französischen Wersten in der Normandie acht oder zehn Torpedobootszerstörer in Auftrag geben, die größer und schneller al» der neueste Zerstürerthp der ttwktschen Flotte seien. Bei den Creuzotwerften werde sie drei Un terseeboote bestellen. Die Bauzeit werde achtzehn Mo nate nicht Merschreiten. Der Betrag soll weder auf da» laufende Budget genommen, noch von Anleihe» gedeckt, sondern durch Sammlungen de» Flottenvomttee» auf gebracht werden. gegenstand die Rednerliste schließt, wenn sie es für gut befindet. Diese Methode wird beispielsweise häu fig im preußischen Abgeordnetenhause mit seiner über wiegenden konservativen Mehrheit angewandt. Sobald jede Partei nach Ansicht der Mehrheit ausgiebig zu Worte gekommen ist, wird ohne Rücksicht auf die Wünsche der Minderheit Schluß der Debatte beantragt und durch das UebergÄvicht der Majorität spart ei durchgesetzt. Na türlich kann auch dieses Verfahren nicht bet jedem Be- ratungsgogenstand und immer erst nach einer gewissen Dauer der Debatte durchgesührt werden. Auch gehört jene stark überlegene und tn sich geschlossene Mehrheit dazu, die nicht in allen Parlamenten, vor allem nicht im Heuthen Reichstag, vorhanden ist. Zu diesen schon be stehenden Schutzdämmen empfiehlt man neue. Der Haus haltsplan sollte aus zwei Jahre, statt auf ein Jahr, erstreckt werden, um nur alle zwei Jahre Etatsdebatten zu haben. Die das raten, vergessen dabet nur, daß man dayrtt das Budgetrecht der Parlamente erheblich ver kürzen und schließlich nicht einmal viel gewinnen würde, weil hegt« schon bei den Etatsdebatten fast ausschließlich brennende TageSsragen der inneren und äußeren Politik behandelt werden, die mit EtatSztfsern wenig oder gar keinen Zusammenhang haben. Ueber die politischen Ta- g es fragen müßt« aber auch bei zweijährigen Etatsauf stellungen geredet werden. Der neueste, etwas eigenartige EtnschränkungSvov- schlag läuft auf Redefeterjahre hinaus. Bestimmte, immer wiederkehrende AngelegmHetten (Beamtenrecht, sozialpolitische Grundforderungen usw.) sollen aus der regelmäßig wtederkehrenden Besprechung auSgeschteden werden, und nur alle zwei oder drei Jahre wiederkehren. Theoretisch ist der Borschlag ausgezeichnet. Würde man aber an die praktische Durchführung der Redefeterjahre gehen, sowürdeusich so viele lebhafte Klagen Mer Nicht- berückstchttgung angeblich wichtiger Lebensinteressen der Nation erheben, daß eine Ueberetnsttmmung über die auszuscheidenden Themata sicher nicht erzielt würde. Nein, Vie heute vorhandenen, auf Langjähriger parlamen tarischer Praxis beruhenden Schutzdämme lassen sich nicht beliebig vermehren. E» gibt nur ein Mittel, daß der Bielrederet der Parlamentarier noch stärker als alle bisher angewandten entgegenwirken könnte, nämlich größere Selbstzucht aller Abgeordneten im Re den. Dann würde seltener und kürzer gesprochen wer den. Darf man daran zweifeln, daß dieses Ziel parla mentarischer Selbsterztehung nicht im Laufe der Zett zu erreichen sein werde? Nus äen Parlamenten. veuMer lklcdrttg. -t Der Reichstag, der nicht vorwärts kommt und sich mit leeren Redensarten beanW» O weiter al» «nw Schwatzbude! Mit pichen Worten entledigte üaldmuckrat Herzberg in der DEckrotagHtzunm dtz» Rttchstag» sein« «l» der Stachchetzvettk Dr. D«iS- Lrlick anstelle de» ReichM iakdemoEmstsiche Mt dte ' 'WMMM stenRchn beantwortete. Vor äem zweiten Wahlsonnlage. O Don unserem Pariser «Korrespondenten wird uns geschrieben: Die Zersplitterung des fransüMem Patteileben», die immer mehr um sich greift und nicht Führer für die Parteien, sondern Parteien für die Führer schafft, hat im ersten Wahlgange nur Wer 340 von 602 Kammersitzen endgültig entscheiden lasten. Wenig mehr als die Hälfte der künftigen Deputierten können ausvastcm. Dio anderen müssen die kurze, .ihnen noch zur Verfügung stehende Zeit nutzen, um im zweiten Wahlgange endlich ihr Schicksal sich lösen zu.sehen. Erlaubt also die Stunde noch keinem definitiven Schluß Wer die Gestaltung der neuen Daputiertenkwmmer, so geht man wohl nicht allzu weit fehl, wenn man nach dem heutigem Stande urteilt und zwar: die neue Kammer hat kein wessen ^lich anderes Gesicht als die alte. Das kann nun nicht etwa heißen, daß wirllich alles beim Alten geblieben isst. Im Gegenteil liegt dieser NohnlichLeit im Ausdruck eine innerliche Verschiebung zugrunde. Das Ministerium des Innern gibt soeben ein« amtliche Statistik heraus, der 7 Sammel- Parteien zugrunde gelegt sind. Danach haben die nationa listischen Parteien (Bomapartisten, Monarchisten, Roya listen und die Aktion liberale) 4 Sitze gewonnen, sodaß ste künftig Wer 66 Stimmen versfügen- Die Pvogreististen haben 8 Stimmen /vc-loren; die Federation der Gaücher 1, die LinksvepWlibrner 2, di« sozialistischen Republikaner 2; wogegen die Radikalen und Radikal-Sozialisten 3 Stimmen gewonnen haben, sodaß ste mit 118 Sitzen wie bisher die größte Partei darstellen «erden, und die unliniertem Sozialisten 4 Stimmen. Wohl verstanden von den bisher entschiedenen 340 Sitzen. Ss hat Mo eine gewisse Be wegung nach der äußeren Linie stattgefunden. Auif Kosten der Mittel-Parteien haben der rechte und «der linke Flügel Zuwachs erhalten. Und die» trotz der allgemeinen Stim mung Mr das Mklitävgesetz, Pas die RadiHa^Sqztaltsten besonders bttänUsten. Die Listung dieses sthetnbaren Widerspruch» ist darin zu suche», daß -Len ein großer Teil der Sozialisten dem Programme von Pau untreu geworden find und entweder Mr das Dreijahrsgrssetz ein traten» odchl aber sich tn Schwaigen hüllten. > die großen Y««n der künftigen Klammer so «ar bisher «ine Avei^stteliMchrhost Mr dass Vsotz festzustellcn. Die Nachwvch'en werden di.sei