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Pulsnitzer Anzeiger Ohorner Anzeiger Haupt- und Tageszeitung für die Stadt und den Amtsgerichtsbezirk Pulsnitz und die Gemeinde Ohorn Di-'. Leitung erschein, täglich mit Ausnahme der gesetzlichen Sonn, und Feiertage. Der Bezugspreis beträgt bei Abholung wöchentlich 45 Npf., bei Lieferung frei HauS so Rpt. Postbezug monatlich 2.30 RM. Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger Betriebsstörungen Hai der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung der Zeitung oder Nückmhlunq des Bezugspreises. - Anzeigenpreise und Nachlaßsätze bet Wieder- Holungen nach Preisliste Nr. S sin unseren Geschäftsstellen erhältlich). Bei Konkurs und Zwangsvergleich wird der für Aufträge etwa schon bewilligt, Nachlaß htnfüM» Anzeigen sind an den GrscheinungStagen bis vormittags 10 Uhr aufzugeben. Verlag: Mohr St Hoffmann- Druck: Karl Hoffmann und G. L. Förster', Erbe«. Verantwortlich für Oertliche, u. Sächsische», UnterhaltÜngSteil, Sport u. Anzeigend« Karl Hoffmann, Pulsnitz, für Politik und den übrigen Teil Walter Mohr, PulSuch D. A. XI.: 2250. Geschäftsstellen: Albertstr. 2 u. Adolf-Httler-Str. 4. Fernruf 518 u. 550 Das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast und des Finanzamtes zu Kamenz des Stadiales zu Pulsnitz und des Gemeinderates zu Ohorn behördlicherseits bestimmte Blatt Nr. 5 Dienstag, den 7. Januar 1936 88. Jahrgang Schwerer Schlag gegen Roosevelt Bundesobergericht lehnt Agrargesetz ab - Italiens Antwort an Roosevelt Die Botschaft Roosevelts, vor allem die Kritik Roose velts an den „diktatorischen Regierungen" und seine Stel- Das Bundesobergericht der Vereinigten Staaten hat das Agrargesetz in seiner ursprünglichen und in seiner revidierten Fassung für verfassungswidrig erklärt. Die Entscheidung des Bundesobergerichts hat in poli tischen Kreisen Washingtons größtes Aufsehen erregt. Die Parteiführer gingen sofort an die Prüfung der Auswirkun gen dieser gerichtlichen Entscheidung auf den Haushalts bericht und den bevorstehenden Wahlfeldzug. Der Spruch des Bundesobergerichts bringt zum Aus druck, daß die Agrargesetzgebung einen Eingriff in die ein zelstaatlichen Rechte darstelle. Eine allgemeinverbindliche Regelung der landwirtschaftlichen Verhältnisse in den Verei nigten Staaten überschreite die bundesrechtlichen Befugnisse. Der Kongreß habe nicht die Befugnis, eine Gesetzesvorlage zu ratifizieren, deren Inhalt nicht verfassungsmäßig sei. Mit diesem Urteilsspruch hat Präsident Roosevelt nach amerikanischer Aufassung die zweite schwere Schlappe seinerJnnenpolitik erlitten. Der erste Schlag wurde im Vorjahr gegen ihn geführt, als das oberste Bundes gericht sein Gesetzgebungswerk zur Regelung der industriel len Produktion für nichtig erklärte. Jetzt wurde nunmehr fein gleichlaufenden Bestrebungen dienendes Gesetzgebungs werk zur Regelung der landwirtschaftlichen Erzeugung gleichfalls für verfassungswidrig erklärt. Um der Regie rung jeden Ausweg aus dieser Sackgasse zu versperren, wurde in der Gerichtsentscheidung betont, daß auch frei willige Vereinbarungen zwischen dsn Farmern der verschie denen Einzelstaaten über die Regelung des Anbaues gegen die Verfassung verstoßen würden. Man erblickt in diesem Gerrchtsspruch den Zusammen bruch des ganzen von Präsident Roosevelt aufgerichteten Gebäudes der nationalen Planwirtschaft und befürchtet, daß auch seinen Sozialreformen, die im Arbeitergesetz und Sozialversicherungsgesetz niedergelegt sind, die Verwerfung durch das Bundesobergericht in Washington droht. lungnahme zum italienisch-abessinischen Streitfall, werden von der italienischen Bresse sckarf abaelebnt. Das halbamtliche „Giornäle d'Jtälia" schreibt, daß sich Roosevelt mit seinen Ausführungen zu dem ersten Punkt offenkundig an Italien, Deutschland und Japan wende. Die italienische Antwort darauf sei klar und gehe dahin, daß Italien die Vermengung der angeblichen Autokratie des Faschismus mit dem Willen zur Friedensbedrohung nicht zulasse. Dreizehn Jahre lang habe der Faschismus sich rumg verhalten, während über die Welt mit militärischen Beset zungen und der Vervielfältigung der Rüstungen Sturmwole ken hochzogen. Es sei seltsam, daß ein demokratisches Re gime, wie oas Roosevelts, das sich die Haltung eines Apo stels aller Freiheiten herausnehme, anderen Nationen die Anwendung ihrer Freiheit oerweiaere. Das große und reiche Nordamerika brauche nicht mit dem Pfennig zu rechnen und mache sich mit der Haltung des Monopolisten über die Reichtümer der Erde breit. Neben England verfüge Nordamerika über den Löwenanteil dieser Reichtümer, zu denen die Vereinigten Staa ten, wie das Blatt hinzusetzt, mit Eroberungskrie gen gelangte, bei denen die farbigen Eingeborenen rassen ausgerottet wurden. Das Ergebnis der letz ten zwanzig Jahre italienischer Geduld, während deren die italienische Bevölkerung um einige Millionen zugenommen habe, sei, daß große Weltreiche der italienischen Auswan derung und der italienischen Ausfuhr die Tore verschlossen hätten. Gegenüber den Verdächtigungen Roosevelts gegen die autokratische Staatssorm erinnert das „Giornäle d'Jtalia" besonders an die englische Demokratie, die weder den Aegyp- tern, die sich doch autonom regieren, noch den Maltesern, noch den dreihundert Millionen Indern das freie Wort und die Freiheit des Handelns zugestehe. Im übrigen habe Roosevelt trotz seiner zahllosen willkürlichen Gesetze über Industrie und Handel nicht den Unfug der Gangster aus rotten können, so daß der Nationalheld Lindbergh sich zur freiwilligen Verbannung genötig sah, um sein Kind zu retten. Handelsabkommen Paris—Moskau Puris, 7. Januar. Das französisch-sowjetrussische Handelsabkommen, das das Abkommen vom 11. Januar 1934 mit einigen Abände rungen erneuert, ist unterzeichnet worden. Unter den Ab änderungen ist die Bestimmung besonders hervorzuheben, die die Sowjetunion verpflichtet, die der französischen Indu strie erteilten Aufträge fortan bar zu bezahlen. Die Höhe der an Frankreich zu erteilenden Aufträge soll dem Wert der sowjetrussischen Einfuhr nach Frankreich gleichgesetzt werden. Bei dem Abschluß des frauzösisch-sowjetrussischen Han delsabkommens wurde auch die Frage einer französischen 800-Millionen-Franken-Anleihe (131,2 Mill. RIN) erörtert. 3n unterrichteten französischen Kreisen wird jetzt nur von der „Möglichkeit" der Gewährung einer solchen Anleihe ge sprochen, die in der Tat vorgesehen sei. Die in Frage kom menden Ministerien hätten auch bereits die technischen Ein zelheiten dieser Anleihe eingehend, jedoch einstweilen nur informatorisch geprüft. Bei dem Abschluß des französisch - sowjetrusßschen Han delsabkommens wurde auch die Frage einer französischen 800°Millionen^franken°Anleihe (131,2 Millionen Reichsmark) erörtert. In unterrichteten französischen Kreisen wird jetzt nur von der „Möglichkeit" der Gewährung einer solchen Anleihe gesprochen; die in Frage kommenden Ministerien hätten auch bereits die technischen Einzelheiten dieser Anleihe eingehend/ jedoch einstweilen nur informatorisch, geprüft. Line Entscheidung könne nur von dem Gesamtkabinett gefällt werden. Es sei also wahrscheinlich, daß dem nächsten Ministerrat di« Anleihefrage unterbreitet werden würde. Kampf gegen die Sowjetpropaganda Energische Abwehrmaßnahmen Japans. Dieser Tage hat die Sowjetunion in Ostasien zwölf Rundfunksender eingerichtet, die planmäßig bolschewistische Propaganda in chinesischer, japanischer und mandschurischer Sprache betreiben. In Nordchina ist gleichfalls eine ver stärkte Propaganda festzustellen, die die Sicherheit schwer gefährdet. Das Militär in Kwantung und Nordchina hat bereits die ersten Abwehrmaßnahmen durch die Einsetzung von besonderen Grenzkontrollen eingeleitet, durch die man die sich häufenden Grenzverletzungen von der Sowjetunion aus verhindern und die sowjetrussische Propaganda über wachen will. Kommunistische „Andacht^ in einer Kirche Ein sonderbares Ereignis wird aus der englischen Stadt Sheffield berichtet. In einer Kirche fand eine Begräbnis feier für ein 13jähriges Mädchen statt, das der kommunisti schen Jugendorganisation angehört hatte. Plötzlich drang ein Kommunistenführer mit mehreren Anhängern, die kom munistische Fahnen und Parteiabzeichen trugen, in die Kirche ein und erklärte, daß er einen „kommunistischen Gottesdienst" halten wolle. Der Pfarrer verwahrte sich gegen diesen Eingriff und rief die Polizei herbei. Trotzdem erhielt der Kommunist nach langen Streitigkeiten die Er laubnis, sowohl in der Kapelle wie am Grabe des Mädchens eine kommunistische „Andacht" zu veranstalten. E-en Präsident der Notienkonferenz London, 7. Januar. Der englische Außenminister Eden wurde als Nachfol ger Sir Samuel Hoares zum Präsidenten der Flottenkom ferenz gewählt. Wie verlautet, werden die französische und die italienische Abordnung einen Antrag einbringen, wo nach die Bauprogramme nur auf jeweils ein Jahr im vor aus bekanntgegeben werden anstatt auf sechs Jahre im voraus, wie es unverbindlich von England angeregt wor den war. Der französische Vorschlag für die Flottenkonferenz In einer längeren Meldung berichtet Reuter über die von der franz ösi scheu Abordnung am Montag der. Floitenkonferenz vorgelegten Pläne. Danach sollen die Fran zosen grundsätzlich mit der Abgabe einer gemeinsamen Er klärung über das Bauprogramm einverstanden sein. Eine Meinungsverschiedenheit bestünde lediglich bezüglich der anzu- weudenden Methode. Nach französischer Auffassung würden die Schwierigkeiten der quantitativen Begren zung am besten durch die Ankündigung einer mög lichst kurzen Bauperiode behoben werden. Die französisch« Abordnung stimmt, wie Reuter wisse« will, ohne dies allerdings ausdrücklich erklärt zu haben, mit der von italienischer Seite vorgeschlagenen Frist von eine» Jahr überein. Frankreich vertret dabei die Ansicht, daß mM bei Annahme einer einjährigen Frist, die den Marine haushalten entspreche, besser« Aussichten für die Erzielung" eines Uebereinkommens aus der FlotteNkonferenz haben würde, als dies bei -er Festlegung auf länger« Zeiträume der Fall wäre. Nach französischer Auffassung würden die Baupläne der Seemächte aus Prestigegründen und mit Rücksicht auf die Frage der Aeberlegenheit gegenüber den anderen bei der Festlegung auf einen längeren Zeitraum höhere Ziffern aus weisen. Selbstverständlich würde aber di« Frage einer Be grenzung auf einen Zeitraum von nur einem Sahr nicht heißen, daß die beteiligten Regierungen nicht mehrere Sahre hindurch Erklärungen über ihre Baupläne im voraus ab geben sollten. 2m Laufe des Dienstag sollen sämtliche drei Pläne den einzelnen Abordnungen auf der Flottenkonferenz vorgelegt werdens. Erweiterung englischer Oockanlagen Die der Alotten-Mitarbeiter des «Daily Telegraph" meldet, beabsichtigt die englische Regierung eine Ausdeh nung der Dockanlageu im Marinehafen von Plymouth, um dort den Bau größerer Schlachtschiffe zu ermöglichen. Ein ähnlicher Ausbau der Dockanlagen ist in Portsmouth, dem größten englischen Flottenstützpunkt, geplant. Wie „Daily Herald meldet, ist auch eine Vergrößerung des Militär- flughafens in Mount Batken bei Plymouth beabsichtigt. Meisterwerk deutscher Brückenbaukunst Der Führer besichtigt die Reichsautobahn Rosenheim—München. München, 7. Januar. Der Führer machte in Begleitung des Generalinspek tors für das deutsche Straßenwesen, Dr. Todt, die erste Fahrt über den nunmehr fertiggestellten Abschnitt Rosen heim—München im Zuge der Reichsautobahn München— Üandesgrenze. Dieser Abschnitt der Reichsautobahn ist mit dem Uebergang über den Irschenberg und seinem einzig artigen Gebirgsblick sowie der in diesen Tagen fertiggewor denen gewaltigen Mangfallbrücke, einem Meisterwerk deut scher Brückenbaukunst, wohl der landschaftlich schönste und sehenswerteste Teil unserer Reichsautobahnen. Der Abschnitt von Holzkirchen bis zur Abzweigung nach Schliersee wird in den nächsten Tagen für den allgemeinen, Verkehr freigegeben.