Volltext Seite (XML)
IftM 24. Jahrgang in verfolgt. löst, tan u sie ii 11 ate ück ein Maec nd Rc Würze - 2 l . 5 Trn krauibli ckt. ' t«schm di« v:i 'bsentiil den ü!> si e ü! ängere W 8, bt in i d i e er Kranki >r AaHIi man s nd zu gefchi. oudern > rich-- m'ld A. rlS Ri it d-ies- rr als ! :n. Vie Sitzung -es Neichskabinetts Da« Ansscheiden des Reichsministers Noch,Weser Das Reichskabinctt tagte nachmittag zum letzten Male seiner bisherigen Zusammensetzung. Nach Erledigung der Tagesordnung, die nur laufenden Angelegenheiten galt, wandte sich Reichskanzler Müller mit herzlichen Worten an den nunmehr ausscheidenden Neichsminister der Justiz Koch-Weser. Im Namen der Neichsregierung und seinem eigenem Namen dankte der Reichskanzler dem scheidenden Neichsminister für ! . im Laufe des vergangenen Jahres, sowie für sein verdienst volles Wirken als Neichsminister der Justiz zum Besten des deutschen Nechtslebens. Der Reichskanzler gab der Erwartung Ausdruck, Hatz das reiche Können des N nchsministers Koch-Weser unserem Vaterlande noch für lange Zeit erhalten bleibe. Vie Reparalionsverkancilungen in Paris. Havas berichtet, datz die Delegierten der reparations berechtigten Staaten gestern vormittag eine Sitzung abgchalten haben, die von 10 Uhr vormittags bis 1 Uhr nachmittags dauerte, und datz sie ihre Besprechungen nachmittags um Ist', Uhr wieder ausgenommen haben. In Konferenzkreisen sei man der Ansicht, datz das Ende der Diskussion der Glciubigerdclegationen sehr nahe bevorstehc. Wahrscheinlich werde die Nerständigung unter ihnen frühzeitig genug erzielt werden, datz sie heute oder morgen ihre endgültigen Forderungen der deutschen Delegation zur Kenntnis bringen konnten. „Journal des Dubais" erklärt, die Einigung unter den Gläubiger-Delegationen werde innerhalb der nächsten 24 Stunden erfolgen. Die Verhandlungen der Gläubigerdelegationen be zögen sich noch immer auf den ungeschützten Teil der Jahres zahlung, der für die Reparationen im eigentlichen Sinne Vor behalten sei. Die Eläubigermächte wünschten in der Tat, vollständig den Anteil eines jeden Landes für die Reparations zahlungen zu regeln, damit dieser Anteil nicht später wieder in Frage gestellt werden könne, wenn Deutschland mit den neuen Zahlungen beginnen werde- hewst ' r Ww n. Di e wird Mag ufanne fttglicde !,i näch ste le z vur-de hen-erfon über -as Wahlprogramm -er englischen Arbeiterpartei Der Sekretär der englischen Arbeiterpartei, Henderson, entwickelte gestern in einer großen, durch Rundfunk verbreite ten Wahlrede das Programm der Arbeiterpartei. Die Arbei terpartei halbe für das dringendste Problem die Lösung der Ar- beitslvsenfrage. Als Bestand teile der von der Partei vertrete nen groben Pläne sozialer und industrieller Neuorganisation nannte er u. a. die Errichtung einer .großen Zahl von Arbeiter- wchnungen zu billigen Mietssätzen, die Niede-rreißung solcher Arbeitern) vhnungen, die lediglich elende Baracken darstcllen den Wau von Straßen, Häfen, Docks und Werftanlogen und die Modernisierung der vorhandenen, die Wiederinstand setzung der Wasserstraßen, die Aufforstung des Landes und dir Wrdinung der Elektrifizierung. Die Partei beabsichtige, durch einen Ausbau des Systems der Exportförderung und Begün stigung daran mitzuwirken, daß oie verlorengegangenen Aus- landsmütkkte dem englischen Handel wiedergewonnen werden. Sie beabsichtige Wolter, falls eure sozialistische Regierung ans Ruder komme, Maßnahmen zu ergreifen, um sofort die diplo matischen Beziehungen mit Rußland imederherzustellen. Zum Schluß stellte Henderson fest, daß die Arbeiterpartei keine all- »-meine Andustriealisterung der Industrie beabsichtige. Die Aolitck der Partei baue sich in dieser Beziehung auf ver Grund- last »Getarnte Koalition" Das erweiterte RsichSkMrrett Das erweiterte Reichskabinett ist da. Die -Zsntrumsfrak- tion des Reichstages nannte schon am Mittwoch abend dem Reichskanzler die Namen dreier Reichstagsabgeordneter, die sie als Neichsminister vorschlägt, nämlich von G u e r a r d für das Reichssustizminlstevium, Steig er Wald für das NeichsverTchrsnrinisterium und Dr. Wiirth für das Reichs« Ministerium der besetzten Gebiete. Reichskanzler Müller hatte Hegen diese Vorschläge des Zentrums keinerlei Einwendungen zu machen. Er nahm sie o elmohr als eigene aus, um sie dem Reichspräsidenten zu un« terbreiten. Das Zentrum schickt mit Dr. Wirth, Stegcrwald und von Guerard Manner feiner parlamentarischen Garde in die vorderste Gefechtslinie. Es will damit offenbar sagen, bemerkte die „Boßfische Zeitung" am Donnerstag mor gen, „daß es nicht an die -begrenzte Ausgabe des Kabinetts Müller -denkt, nicht an ein parlamentarisches Intermezzo glaubt, das im Hochsommer vorüber sein wird, sondern daß es än die Stabilität der neugeschaffenen Mehrheit und des Rsichskabinetts glaubt und auch damit rechnet, daß das Gefüge der neuen Mehrheit noch enger und fester werden wird. Dazu bemerkt das führende Berliner Zentrumsblatt, die „Germania^ am Donnerstag abend: „Wir glauben, diese Sätze unbedingt unterstreichen zu sollen." Der Streit darüber, ob wir setzt Wirtlich ein« Regie rung der Grotzen Koalition haben, erscheint uns müßig. Jedenfalls ftt eS mit der Distanzierung der ZenkumS- volivit vorbei. Mag die Opposition rechts und links auch von einem politischen Zweckverband sprechen, von einer Notlösung auf Zeit und von keiner Men Koalition, so sind doch die neuen lieichsminifter gewillt, dafür Sorge zu trägem daß der Ge danke der Demokratie und der Berantwor- 'una cküs der lgnge andauernden Krise her an sae führt und zu gesunder Answrrung ge bracht Wird. In der Stilistik des Prälaten Kaas wird dieser "Gedanke so formuliert: „Wenn die drei neuen Aentrnms- minister von ihrem lAufgabenkreis her auch tatkräftig und Le- sonArs Ag daran wirken, daß südlich das parlamentachche SMm von den Mängeln befreit wird, unter denen eS leidet, damit es sich im Vertrauen des Volkes behauptet, dann wer- de?sie sich um so größeres Verdienst erwerben können." L verdient LLtung, öie Pan-erkreuzer. kraae völlig in den Hintergrund getreten ch. Das Zentrum bsitL nickt einmal mehr auf Stimmenthaltung der fv-iolde- filkoholansfcbank auf amerikanischen dampfern Die neuen Beisitzer der United Line, Chaipman u. Co., machen bekannt, daß an Bord der zehn transatlantischen Ozeandampfer, die von der Regierung der Vereinigten SLwa- i teu übernommen wurden, künftig lSpirituosen verkauft l werden, um der Konkurrenz ausländischer Linien zu 'begegnen. Der Beschluß der United States Line trat bereits am l Mittwoch bei der Ausreise des „Leviathan" in Kraft, der etwa »10000 .Liter Spirituosen zu Medizinailzwecken" mit sich führt. »Es wird jedoch keine Bar auf dem Dampfer eröffnet, sondern I der Alkohol den Passagieren nur in den KaMen, dem Spsisse- 8 raum und Rauchzimmer serviert werden. I Nach den Bestimmungen des Gesundheitsamtes dürfen U.-S.-Sch-isfe für einen Monat Seefahrt und für je fünf Kopf einen Quart Alkohol (11)4 Liter) als Medizin mitführen. Diese AMoholmenge, die sich bei, vollbesetztem „Levithian" auf etwa 700 Quart bemessen würde, wird den Passagieren außerhalb der Hoheitsgewässer zugeführt werden. Auf der Rückfahrt werden in den europäischen Häfen größere Vorräte eingenommen werden, woraus die medizinische Reserve wieder ergänzt werden soll. Was darüber hinaus nicht verbraucht Wird, wird 'bei der Einfahrt in den Hafen von Neuyork vernichtet worden. Demnach werden die Dampfer der United States Line auf der Fuhrt von Amerika nach Europa den Passagieren den überaus kleinen Vorrat Mediziual-Alkohol, auf der Rückfahrt jedoch unbegrenzte Mengen der in den europäischen Häfen eingeladenen Spirituosen zur Verfügung stellen. » Ein derartiges Vorgehen widerspricht allerdings der Er klärung von Cha'pman u. Co., die Prohibitionsgesetze einzuhal ten. Die Stellungnahme der Prohibitionsbehörden zu dem Vorgehen steht noch aus. Ver Mecklenburg-Streiltzer Hunöesetat abgelehnt Rücktritt des Mecklenburg-Strelitzer Staat-Minister» Freiherr von Neibmtz In der gestrigen Nachmittag.ätzung des Mecklenburg- Strelitzer Landtages wurde, wie die Lcmdeszcitung für beide Mecklenburg meldet, der Staatshalt,altplan für 1929 in der Schlußabstimmung mit 18 gegen 16 Stimmen abgelehnt. «Für den Etat stimmten die Sozialdemokraten und die Arbeits- Gemeinschaft der Mitte (Deutsche Volksportei, Volksrechtpartei und Bauernbund), alle übrigen Abgeordneten stimmten gegen den Etat. Nach kurzer Unterbrechung der Sitzung verlas Landtags. Präsident Dr- Foth ein Schreiben des Slaatsminisievs Dr. Freiherr von Rcibuitz, in dem dieser seinen Rücktritt als Staats- Minister erklärt, da der von ihm vorgelegte Etat von der Mehrheit des Landtages obgelehnt sei- Abgeordneter B-ntosch (Soz.) verlas alsdann folgenden Urantrag der sozialdemokratischen Fraktion: „Der Staats minister Dr. Freiherr von Neibnitz wird auf Grund des Paragraphen 27 des Laudesgnmdgesetzcs run der Weiter- führung der Geschäfte entbunden. Begründung: Der Land- tag hat soeben den Haushattplau abgclehm ,3n seiner Gestaltung ist er nach langwierigen Verstand Lügen auf Grundlage einer schriftlichen Vereinbarung mit ?tr Fraktion der wirtschaftlichen Arbeitsgemeinschaft (Dem. cuen und Handwerker) und der Fraktion der Arbeitsgcnn- schäft der Mitte in dritter Lesung mir großer Mehrheit vom Landtag festgesleilt worden. Die Verantwortung für das Nicht- wslaudekommcn trägt lediglich und allein die wirtschaftliche Arbeitsgemeinschaft, die in der eigenen Fraktion die personelle Seite bisher nicht zu lösen vermochte. Die sozialdemokratische Fraktion ist aus staalspolitischen Gründen bei den Verhand lungen bis an die äußerste Grenz- des Möglichen gegangen, aber nunmehr für die Konsequenzen, die sich au« d» Die Eisenbahner zum Streik bereit? Der Leiter der Tarifabteilung im Haupts orstand des Ein« hüitsvetzbarides der Eisenbahner, Apivscy, sprach gestern abend in einer stark besuchten Versammlung des Wervstattpersonäls in Berilin. Er kam auch auf den Lohnkonflikt bei der Reichs bahn und die Eingabe der SpitzenorganisalIonen an die Haupt verwaltung zu spreche:-, aus gab oazu, wie der ,Mbend" be richtet, folgende Erklärung ab: „Sowohl die Spitzeuorganisationen als die Eisenbahner« Gewerkschaften sind sich darüber klar, daß eine ablehnende Stellungnahme der Reichsbahn zu den neuen Vorschlägen den Streik der Eifenbahnarbeiter zur Folge -haben wird. Di« Organisationen haben mit der Eingabe an die Reichsbahn bewiesen, daß sie sich ihrer großen Verantwortung gegenüber der Oesseutlichkeit bewußt sind und einen Kampf nicht leickt- fevtig vom Zaune brechen wollen. Nach wie vor sind die Ge werkschaften zur friedlichen Verständigung bereit. Sch sind aber ebenso fest entschlossen, die Bewegung nicht im Sande verlaufen zu lassen und werden, wenn es die Reichsbahn dazu treibt, auch das letzte gewerkschaftliche Kampfmittel zur Durch setzung der berechtigten Forderungen der Eisenbahner an- wen' n. Di« -Eisenbahner haben keinen Grund, nervös zu werden, sondern müssen der weiteren Entwicklung im Ver trauen auf ihr« Organisation ruhig entgegenfehen und sich nicht durch Parolen außenstehender und unverantwortlicher Elemente kopfscheu machen lassen." Die Ve-rsamm-clcen brachten ihr Vertrauen zur Organi sation durch die einstimmige Annahme einer Entschließung zum Ausdruck, in der diese Erklärung gebilligt wurde. Slresemann unö -le volkspartei Während des Urlaubs Stresemanus ist vielfach die Frage erörtert worden, weiche innenpolitischen Pläne Dr. Slresemann nach seiner Rückkehr zu befolgen beabsichtige. Man brachte verschiedene neue Gruppierungen in Verbindung mit dem Namen des Außenministers, mährend man andererseits wieder die Vermutung aussprach, daß Dr Slresemann sich bemühen werde, die Volkspartei wieder voll in die Hand zu bekommen, nachdem seinerzeit der Zentralvorstand der Volkspartei den Streiemcmnschen Vorschlägen nicht gerade gefolgt war. In gut unterrichteten politischen Kreisen nimmt man nun an, , daß die letzte Lesart die zutreffende ist und daß Slresemann s tatsächlich in erster Linie um seine eigene Partei bemüht ist, f in welcher Hinsicht auch der letzte Beschluß der Volkspartei zur Koalitionsfrage bemerkenswert ist. Das bedeutet natür- lich nicht, daß der volksparteiliche Führer nicht mit Aufmerk- seinV um'fchstn^ im^Rcichskobinett ^^t auch gewisse Neugruppierungen in der Innenpolitik Hindenburg und die Krise kein Sommerkablnett Der Meich.prSsid.nt ist, wi, die „B. Z." meldet außer- der ' daß'".» » darüber befriedigt datz die Krise überwunden und s" Reaieruno 'cv tragfähige Grundlage für die Euoen wiro, oaß Ye in i uiar sein dringendster Wunsch, datz ^nrmt, als di« von ihr gestellten Minister, jetzt mit dem Hm und Her Schluß gemacht würde und daß .^dauern ist -- " di« Parteien, di« in diesem Reichstag zur Negierungsvercmt- ' Koch-Wes wortung berufen sind, sich endlich zusammeufäuden. Hiervon f ^stchslustizminstterium.fogii waren gestern die Fraktionen unterrichtet morden. Dorlrag ttes Reichskanzlers beim Neichspräsiäen en ,,^chspräsident von Hindenburg empfing gestern den Reichskanzler zum Vortrag. Der Reichskanzler berichtete über die mnerpolitische Lage und schlug die Entbindung des Reichsministers Koch-Weser von seinem Amt ais Reicysminister der Justiz gemäß seinem Antrag sowie die Erweiterung der Neichsregierung durch drei dem Zentrum zugehörige Neichsminister vor. Der Reichspräsident erklärt sein Einverständnis zu den Vorschlägen des Kanzlers. Die formelle Entlassung des Reichsministers der Justiz und die Ernennung der neuen Reichsminister ist im Laufe des heutigen Tages zu erwarten. Auer Tageblatt Anzeiger für öas Erzgebirge " ° ...7^'"" Enthalten- -le amtlichen Vekanntmachungen -es Nates öer Gtaöt un- -es Amtsgerichts Me. p°gsch,-r.«-n.°: M- rypzig n,.,»«« Nr. SS 7—-— —- — tten l3. Kpril l929 öer sozialdemokratischen Reichstagsfraktion überlassen, „wie sie stR suh'ende RegievungSvarte' mit dem eig.nartigen ^stdcn^wird, ^daß—stein dieser Frage anders " - bedauern ist das Ausscheiden des demokratischen "^''«r, mit dessen Einzug in daS . - - isogwich neues L«l»en in die alten Gc« I wacher kam. Das Reformwerk des Srra-ftcchts erhielt unter -feiner Führung mächtige Jinpullse, zeitgemäße Neuerungen und «ine rüstige Abwärtsentwicklung. Wir wurden es bedauern, wenn fein Nachfolger diese Refornitätiäkeit nicht i>n uevadttni- ger Weise fortfetzen würde. Zum Schluß möchten wir in der erweiterten ReichSregie- > rung, um den Ausdruck -eines Reichsministers Zu gebrauchen, vorerst ein getarntes Kabinett der großen Koa - M st so n erblicken, das alsbald feine Tarnkappe abzieht und sich dem deutschen Volke als eine Reichsregierung der geeinig ten und festgebuirdenen Großen Koalition vorstellt.