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ii!' MMIUUM1M >1» Dienstag» 6en IS. Dezember IS2S V mit auf HM «ft ttae» v«t PU» -strlrdenau - V delt es Leid«« trat itzrend 'n gr- Sud- nufel» achten einer Schicht bei,» »v es ß len, die en eine chwerd« »ah« h»! d,r »-rd-»d «Ochftl«« »>d»M«u« « « sofsrt nach veksnntwerden der Wachs»» verkeim! vEÜtm^at d« Ne«-»«-« entsprechenden Telegrammen an dl, in ^eUen schürfst«» Protest dagegen ?5^oden, daß die Mitwirkung eine» Vertreters des vtrtschastsgebtetes bet einer so wichtigen Verwaltung aus-,schaltet werden soll.» > Vas Neichskablurtt zum Vesthlu- öes Gtaatsgarichtshofes ... Eb?* Retchskabtnett beschäftigt« sich «ir den» ve- schluß d«s «taatsgertchtshoses für da» Deutsche «eich über die Setzung der »um 1. Januar n. I. frei- werdenden Stellen des Verwaltungsrates de, Deutschen Reichsbahngesellschaft. In einer Erklärung heißt es: Entscheidung des R-ichäkabtmtts über die Wiederbesetzung der Stellen ist de» Vorsitzenden de» etaatsgertchtshoses sofort telephonisch »itgetetlt und drahtltch bestütigt worden. Es tst selbstverständlich, daß die «etchsregterung jede Entscheidung des Staats- gerichtShofes respektiert Hütte, auch wenn sich daraus di« schwerwiegendsten politischen und Verwaitung,tech nischen Hemmnisse ergeben Hütten. Aber es tst ein in allen Prozessualen Verfahren anerkannter Grund satz, daß «in« Partei ihr, Handlungsfreiheit behült. Polnische Unverschämtheit MrgsU Zalefkls -egen »en -rutsHra volksbuad — Antwort Vr. Streseman,» Im völkerbmcksrat, der sich Sommbendvormittog ««sschließ-, druck gebracht, daß hier Mißbrauch mit dem Rat und seiner tich mit den deutschen Minderheiten in Oberschlestea befaßte, - Zeit getrieben wirb." Unter wiederholter Betonung des ver kam e» nach dem Abschluß der Tagesordnung zueinemauf- traglich festgelegten Recht» der deutschen Minderheiten in Ober» sehenerregenden Zwischenfall. Der polnische schlefien führte Dr. Stresemann weiter aus: Außenminister Zaleski verlas eine längere Erklärung, in „Wenn die oberschlesischen Minderheitenfragen der Zochl ' - >--- ; Deutschen BoAsbunde» als in vieler nach auf der Tagesordnung des Rat» steigen, warum wird — iderspruch mit dem Geist der Denk« dann das Unrecht nur auf der einen Seite gesucht, warum siebend bezeichnete. Durch die zahlreichen Äe-! denn im Zusammenhang mit reinen Schulfragen eine Debatte , die vor den VblkerbundSrat gebracht werden/ über die industrielle und wirtschaftliche Entwicklung vberfchle- "" Mit großer innerer Erregung fuhr Reich»» iemann dann fort: „Welche politischen Erürwe über die Kohlenproduktion Obers chleflens, über die ... , on und überhaupt über die industriell« Entwicklung ing, daß OberschlestenS zu sprechen. Soll ich Ihnen antworten mit An- Volksbunde» unbegründet und gaben über die industriell« Entwicklung Deutschland» au» den lediglich dazu bestimmt seien, den Eindruck zu erwecken, daß letzten Jahren? WaS hat dies überhaupt mit der Errichtung die Lage in Oberschlesien noch unsicher sei. Das bleute «inen von Minderheilenschulen zu tun. Warum überhaupt diese Dis kussion? Soll ich erwidern, daß an der Spitz, der Werk, in Oberschlesien im wesentlichen deutsch, Männer stehen, deutsch« Intelligenz mitwtrkt. Soll ich erwidern, daß ohne diese Mit wirkung die industrielle Entwicklung in Oberschlesien nicht er folgt wäre. Warum rüttün Sie bas alles «ft War»» MW Wunden ausreißeak Unter sehr energischer Betonung, daß dm völftrRmb mW der völkerbund»rat di. Recht« der Minderheit« mrter all« Umständen wahr« müssen, vttlangte dann das deutsche R-W» Mitglied, daß in ein« grundsätzlich« Aussprache aus Vrmrd der Staatsgerkchtshof wrnSet flch aa -en Reichspräst-entea wieder einmel di, R.ich.dahnsitz, mitten a!X?E?^^Echtshof trat am Sonnabend vor- Leipzig unter dem Vorsitz des Reichsgericht«. Simons zusammen, um über den badischen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen ver- sügung gegen die sofortig« Ernennung der Reichsbahn- !«^°Ü"^°??Etgli«der zu entscheiden. Dem badi- schen Antrag hatten sich auch die Schwaben und Sach- sen angrschlossen. Doch siehe da! Am Freitag graphierte ReichSverkchrSmtnist«, von Guerard von verlin dem EtaatSgerichtShof nach Leipzig hinüber, daß die sreigewordenen GteNen im Verwaltungsrat . Reichsbahngesellschaft soeben von der Retch»«gie- "'.-g neu besetzt wurden. . . «or diesem Tatbestand stand der StaatSgertchtS- Hof bei seinem Zusammentritt ant Sonnabend früh Ter anwesende Preußische Ministerialdirektor Ort- mann erklärte lediglich auftragsgemäß, daß die Reichsregierung nach! gründlichen lleberlegungen die Ernennungen vollzogen und veröffentlicht habe, so daß den Anträgen der Länder nicht mehr entspro chen werden könnte. Darauf zog sich der StaatSge- richtShof zur Beratung zurück. Er erschien aber bald Ader. um zu erklären, daß seine verfassungsmäßige Tätigkeit in dteser Sache unmöglich geworden ist. Der Staatsgerichtshof wird sich aber, hört« man dann aushorchend, an den Reichspräsidenten mit dem Anträge wenden, ihm die Bewähr für diejenige Ach- tung seiner Gerichtsbarkeit zu verschaffen, deren er zur Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Aufgaben bedarf. Der.Appell de« RetchSgerichtspräsidenten an den Reichspräsidenten ist eine sehr ernste Angelegen- heit, zumal die Urteilsbegründung in dem Prozeß, den Preußen vor dem Staatsgerichtshof gegen den Verwaltungsratssitz Dr. Luthers führte, die Möglich. Veit offen ließ, daß auch andere Länder den gleichen Anspruch erheben können. Die Rechtsfrage war damit völlig offen. ES.ist daher auch nicht etnzusehen, wes- halb di« Reichsregierung am Tage vor dem Zusam mentritt des Staatsgerichtshofes gegen di« Länder Ba den, Württemberg und Sachsen vollendete Tatsachen schafft«. Ter Unmut und da» Befr«mden, welch« dort herrsch«», sind deshalb wohl verständlich. Ne Ernennungen für den Berwaltungsrat der Reichsbahn. Nachdem die RslchSregittung bi« durch Auslosung und den Rücktritt des Reichskanzlers a. D. Dr. Luther freigewor benen Stellen neu besetzt hat, wird, wie der „Demokratische Aettungsdienst" meldet, in den nächsten Lagen auch der Treu händer für di« Deutsche Reichsbahn, Delacroix, di« drei Er nennungen vornehmen, für die er zuständig ist, da auch drei Tuslosungen der früher von ihm ernannten Mitglieder statt gefunden haben. Wie verlautet, wird in der Zusammensetzung »er ausländischen Mitglieder wohl keine Aenderumg eintreten. Die die „Sächsischs Staatszeitung" mitteilt, hat di« säch sische Regierung ihre Berliner Gesandtschaft beauftragt, gegen da» vorgehen der Reichsregierung bei der Ernennung neuer VorwaltungSratsmitglieder der Reichsbahn beim Reichskanzler schärfsten Protest einzulegen. Die sächsischen Industrien« und die Reichs»«»,- gesellschaft Dl« „Sächsisch« Industrie", da» Organ des Ver bandes Sächsischer Industrieller teilt mit: „Der stampf, den der Freistaat Preußen um «inen Sitz im Ver waltungsrat der Deutschen Reichsbahngesellschaft beim EtaatSgerichtShof zu seinen Gunsten ausgefochten hat, ohne daß «» Preußen bisher gelungen wäre, die prak- rischen Schlußfolgerungen für sich daraus za «ziele«, hat jetzt zu einer Gegenoffensive de« Reiches gegen aN« Länder geführt, die im Verwaltung»««» de« Reichsbahn vertreten sind. Hierzu gehöet auch der Freistaat Sachsen, der seinerzeit in einwandfrei« »eis« «in« Vertretung im veewaltungsrat d« Reichsbahn zugekichert erhalten hatte. Da« «eich will nun «in vnrrcht Sachsens bestreiten mit der Begründung, daß «, für das Reick nicht tragbar wär«, von de» ihm zu- stehenden Sitz«« im Berwaltungsrat fünf für die in Betracht kommenden Länderregierungen i« /eservinen. Diese Begründung kann selbswerständlich nicht haltig anerkannt werden, und die Absicht des Reiche«, dl« fünf den Ländern zustehend«n Plätze im Vermal- ! «erden. Lu deu polnischen Außenminister sich «endend, führt» ! er dabei «eiter aus: Ich hab« nichts dagegen, »en« Vie sich an den völkerbund-rot «enden «ollen. Während der englischen Uebersetzung igten sich vriand, Chamberlain und Drummond, baß Bv>and «den müßte. Briand sagte, daß der Zwischenfall wohl alle Teilnehmer der Ratssitzung peinlich berühre. Er wolle nicht, daß der Rat Mit diesem Mißklang seine Tagung in Lugano abschlietze und möchte deswegen ausdrücklich feststellen, daß nichts zu der Ver mutung berechtige, daß der Välikerbundsrat ober der Völker bund auf irgendeine Art die geheiligten Recht« der Minder heiten verletzen werde. Dieses Recht sei feierlich vom Völker- buud verkündet und durch verschiedene Konventionen erneut bestätigt worden. Der R u sei durchaus urtt dem BevichteefiM- tor einverstanden, daß alle Minderheitenfrage« in der detaillier« testen und unparteilichsten Art geprüft werden müssen. M«- leicht könne man ebne schneller« Methode finden, aber am «t- I mn Fall soll das Recht der Minderheiten irg-ndeim Wuschräu- kung erfahren. Er glaube da, einmütige Gefühl all« Ra«. Mitglied« auszusprechen, wenn « ebenfalls betone, daß da, Miuderheitenvecht «im Säule sei, die der Völkerbund ob« v« B-lkerbmrdsrat nie zerbrechen dürfe. N Die zahlreichen MnderheitSftagen aus Oborschl Len Änzigen Einstand der Sitzmvg Mdeten, bew P»stsch«k-Komor stua g«vz,,M.i«W 23. Jahrgang solang« kMn« Entschridung «rgangen ist. Dl« R«iG»- Na ^her rechtlich zu ihrem VorgehenvT baid^A*. N war bet Lage der Sach« zu «tner als- Entscheidung geradezu verpflichtet, denn sie rlner Hinausschiebung der Entscheidung ernste politisch« Schädigungen de» Reiches voraus und hätte pflichtwidrig gehandelt, wenn st« ihre Entscheidung auch nur «inen Tag verzögert hätte. Di« Retchsregie- rung hat in di« verfassungsmäßig, Tätigkeit des Staatsgerichtshose» in ketn«r weise «tngegrtfseu. M, tst sich ihrer verfassungsmäßigen VerantwoMung m- genüber -em Reichstage voll bewußt. Der StaatSgerichtShof hat «inen Entschluß gestrßt. der über den Rahmen seiner prozessualen Tätigkeit htnliusgcht und sich als die Ankündigung einer in der Verfassung nicht begründeten Beschwerde über «inen politischen Akt der Retchsregterung darstellt. Der Staatsgerichtshof hat sich nicht an die für ihn zuständig« Stelle, da» Retchsmtntstertum de» Innern, gewandt. Er hat vielmehr seine Beschwerde der Oes- sentltchkeit bekanntgegeben und durch diese» ttefbe- bäuerliche Verfahren die Retchsregterung gezwungen, di« Auseinandersetzung auch ihrerseits vor der Oeffent- ltchkeit zu führen." Auer Tageblatt Anzeiger Dr öas Erzgebirge b« er die Tätigkeit des Hinsicht in offenem Wil Konvention stehend bez< schwttdefälle, , solle in der Welt der Eindruck erweckt wttden, daß'die Rechte stenS Hervorrufen?' btt deutschen Minderbeiten in Oberfchlefien vttletzt und die Minister Dr. Strefe Verhältnisse in Oberschlesien mrhaltbar seien. Nach längeren haben Sie. über di statistischen Angaben über di« wirtschastliche Ent- Zinkprodukkion und Wicklung Ooerfchlesiens schloß « mit vn Erklärung, baß OberschlestenS zu ft die Beschwerden des Deutschen Bi ' lediglich dazu bestimmt seien, de« die Lage in Oberschlesien noch unsicher sei. Das bedeute einen offenen Mißbrauch der Bestimmungen der Mimderheitenver- träge und btt Gens« Konvention. Di« Tagesordnung des Bölkerbundsrats werde mit Beschwerden des Deutschen Volks kunde- überfüllt und dn Rat werd« auf diese Weis« genötigt, Fragen zu prüfen, di« bei einer richtigen Bewertung nur von untergeordneter Bedeutung seien. Diese Erörterungen können nur das Ansehen des völleöbundes schädigen. Dies« Erklärung, di« vollkommen nnenoarwt nach Erledi gung der ans der Tagesordnung stehend« oberschlesisch«: Fra tz« abgegeb« wurde, ries bei« »attmUMieb Dr. Saesemann, der bei einem der Schlußsätze unter lebhafte« Protest mit der Hand ans deu Tisch schlug, größt, Erregung hervor. der "bestehenden Verträge und Abmachungen di« Minderheiten- Unter ungeheurer Spannung des dichtbefetzte» Ratssaale, recht, in der nächsten Tagung des Döllerbundsrate» behandelt «griff s " " . RMchsminisi« des »euß«« Dr. Str«sv«amr nach der englischen lleberfetzung btt Erklärung Zaleski» das Wort, um sich in sehr «neraischtt und eindrucksvoll« Weis« für die Mindttheitenirechte und Kesondtts für da- vertragsmäßig festgesetzte Recht des Deutschen DoüSbundes, fick an den Völk«. bmckSrat wenden zu dürfen, «lnzusetzen. Er führte dabet etwa folgendes aus: „Mir steigendem Erstaunen bin ich der Red« des polnischen Ministers de« Aeußtten gefolgt. Ich bedauere, nicht» anderes sagen zu können, als daß aus dteser Rede der Eeist ^«s Hasses -egen die deutsche Minderheit in Oberschlesien gesprochen hat und Len « aufgnufen hat gegen Menschen, di« von einem «echt Gsb^ machen, welche, ihnen durch den hier versammelten völkerbunderM zu- ttkMmk worden ist. «, Kmn sÄn, daß die einzelnen «, O^r- schlefien kommend«, Beschwerde« von «"evxordneter Be- Wng find; diese Fragen, ob *4 mein Mab k mein« ei«- ma Sprache, in meiner eigenen Kultur «ziehe« kann, find vielleicht i» ««gleich zu Han^lsverträgen und anderen vom polnischen Minister de, Auswärtig« mINVnen Degenstän- den von mrtergeordnettt vedmtuug. vanbiesttn Recht de, Appell« den Rat E^rmich machen. Mit erhobener Stimme wandt« i.^ch.^tr«!«- mann an da» polnische eindringlich zu kragen, wie er zu der Erklärung komme, daß sae und saale: „Der Rntsprüf^M, der ft« der Tagesordnung zu Zwischenfall.