Volltext Seite (XML)
en Kongreß von einem i gegen di« )auerwellen er Gelebrte :r und In« Nero nahe. Dauerwellen e, die dann h mußte sie verbleiben, k Vergleich -sagt, da; m F orme n irchaus zu jemals em n -u lösen l Sitz ver- aber nicht auch gleich l« Au ent> egelrechtes sollte. Dis mtgelochte innerhalb nn wurde die Esser eit wurde l 36 harte Minuten ein Stu« r brachte. im Eier« dann die > ausfech- kunft all« m ^hätten n diesem in neues, wert i st. Huzulen, rpathen; sbräuche . bei der mze aufs roch an« ellt wer fe nahr- s wegen ich das e zurück, ustausch ing ins lt. Die nie, bei als Er« neuver- krde ist geführte n Ver ths in a dazu, Kasten zahlen, genug, ihrigen ere ge- vieder« -al. . von >an« im mu« sar« iendS blei« Uhr- Auf« ipril: I An- Fest« läiser; Uhr- er des n An« reitag, »ifixes. artin; -eichte kveuz- ceuz« digt. 9,30 n n« amt. acht, ule). Freitag, den 2S. März 1S2S 24. Jahrgang «Mhatteo» »I« amtlichen vekanotmachuageo örs Not», öee Statt imt t«» Amtsgerichts fine. »»NM«.»«», Nmi LNe^s Ne-tee« Nr. 7S die Gruppen bestimmter wirt chafblicher Interessen, sei es der Ar beiterschaft, des Unternehmertums, der Landwirtschaft, des Mittelstandes,, der Industrie usw.x demgemäß finden sich '' Parteien infolge verhältnismäßig zweitrangiger wirtschaftlicher Gegensätze nicht zu gemeinsamem Handeln auf politischem Ge biete zusammen. Die übermäßige Detailarbeit gerade aus wirtschaftlichem Gebiete und die ihr anhaftende Verflachung des Betriebes lasten ebenfalls einen ^großen Zug der Arbeit nicht aufkommen. Niemand wird vernünftigerweise bestreiten wollen, daß es die Aufgabe des Reichstags ist, auch aus dem Wirtschaftsgebiete die Grundlinien vorzuzeichnen, nach denen die ^Entwicklung z. B. in liberaler oder sozialistischer Weise verlaufen soll. Mr die Bearbeitung solcher Fragen ist neben wichtigen wirtschaft lichen Sonderkenntnissen die politische Gesamteinstellung maß gebend. Wenn der Reichstag aber eine Zolltarifvorlage be raten und die einzelnen Zollsätze festlögen soll, so kann er das Sachverständnis hierfür nicht besitzen. Nun haben wir in Deutschland eine Körperschaft, di« durchaus berufen ist, wirt schaftliche Dinge sachverständig zu prüfen, den Reichswirt schaftsrat, der sich zu drei gleichen Teilen aus Vertretern der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer und allgemeinen wirtschaftlichen Sachverständigen zusammensetzt. Heule hat der Reichswirtschaftsrat lediglich eine beratende Stellung, damit bedeutet sein Vorhandensein weder die notwen« dige Entlastung des Parlaments, noch die Befreiung der Wirtschaft vom Hineintragen politisch-taktischer Erwägungen in die Regelung von Einzelheiten, die sinngemäß mit politischer Taktik nichts oder nur wenig zu tun haben. Gibt man dem Reichswirtschaftsrat ein entscheidendes Votum und unterbaut ihn, indem man zu den bereits vorhandenen Berufskammern für Industrie und Handel, Handwerk und Landwirtschaft Ar« bsiderkammern htnzUfügt, und diese Kammern bezirksmäßig zu BezirkswirtschaftSräten -usammenfaßt, die ihrerseits die Lau« desparlamente in ihrer Arbeit entlasten können, so wird man damit viel Sogen stiften. Dem Reichstag muß sein Grundrecht, die Gestaltung der Politik in ihren Hauptzüaen gewahrt blei« ben: nur 'Einzelheiten ohne politisch maßgebende Bedeutung, so z. B. die Erhöhung oder Herabsetzung der Eisenbahn« und Posttarife, Subventionen an Einzelunkernehmungen könnt« der Reichswirtschaftsrat endgültig erledigen. In allen anderen Fällen, insbesondere bei den Steuervorlagen, müßte dem Reichstag das Recht der Nachprüfung und Beschlußfassung bleiben, dies würde am zweckmäßigsten dadurch gewahrt wer den, daß die erste und zweite Lesung der Dosagen und damit die unerläßliche Prüfung der Einzelheiten -m Reichswirtschasts« rat, die entscheidende von großen allgemeinen Gesichtspunkten zu tragende dritte Lesung im Reichstage zu erfaßen hMk, wo bei sich naturgemäß ein Zusammenwirken beider Körperschaften, ein persönliches und sachliches Jneinanderaroifen ergeben würde, das der Arbeit nur zustatten kommen könnte. Man lasse dem Reichstage, was de» Reichstag« ist, die große Leitung und ganz bestimmt die Kontrolle der Reichs« «gLmg, j»L sich ÄLsond«. Lat d« LtattLuatung«, ab- Politik uncl Wirtschaft Von Geh. Regiernngsrat Dr. F. D-muth, Syndikus der Industrie, und Handelskammer in Berlin Politik und Wirtschaft stöben in einer unlösbaren Wechsel« Wirkung zueinander. Die Politik kann nicht darauf verzichten. A 2AMWt,Grundsäbe ihrer Betätigung vorzuschreiben, denn die Wirtschaft muß der Politik die Mittel zur Verfügung stellen, deren sie zur Vertretung der Gesamtinteressen dem Aus- »e und dem Inlands.gegenüber bedarf. Gute Politik und gesunde Wirtschaft sind die organischen Voraussetzungen der Blute eines joden Gemeinwesens; keine von beiden kann ent behrt oder auf längere Dauer durch ein erfolgreiches Hervor treten der andeken ausgeglichen werden. Das nationale und internationale wirtschaftliche Leben Deutschlands steht heute noch unter den Nachwirkungen des Krieges und damit unter dem Primat der Politik. Besonders deutlich tritt diese Erscheinung in den internationalen Be- .hungen hervor. Umer der Einwirkung des Krieges ist das Prinzip jeder Politik — das der Selbsterhaltung im staatlichen Dasein — in vielen Ländern, darunter seltsamerweise in den kleinen und kleinsten, zu einem übersteigerten Nationalismus geworden, der recht häufig nicht nur den eigenen ungeschmälert gewahrt wissen will, sondern über dessen Grenzen hinweg in imperia listischer Aktivität nach Erweiterung drängt. Solche Gesin nung die vom politischen Machtbcdürfnis beherrscht ist, verweist wirtschaftliche Dinge allgemein an die zweite Stelle. Auch hinsichtlich der Gestaltung der Wirtschaft im Innern der Gemeinwesen kämpfen di« durch den Krieg und die Nach- kriegsergebnisse in lebhafte Bewegung gebrachten Strömungen der Weltanschauung heftig miteinander. Treten politische Moment« so stark nach innen und außen in den Vordergrund, dann hat mit der Gesamtheit natürlich auch die Wirtschaft ein reges Interesse an einer festen und ge schickten Leitung.der deutschen Politik. Daß wir eine solche Leitung seit Jahren nicht besitzen, ^besagt die öffentliche Mei.« nung Deutschlands mit weitgehender Einmütigkeit. Die poli-< tische Macht liegt im Deutschen Reiche bei der Volksvertretung, dem Reichstag« und der durch ihn in der Regel aus seiner Mitte i gestellten Regierung. Der Wert der Arbeit, die der Reichstag zu Wege bringt, ist also letzten Endes entscheidend für Deutsch lands politischen Erfolg. Seine Arbeiten leiden vor allem un ter zwei Hemmungen, der Zersplitterung der Parteien und der Ueberlastung des Parlaments nrit Einzelheiten. Beide Erschei nungen führen nicht völlig, aber doch zum wesentlichen Teile auf oenselben Vorgang zurück. Unsere Parteien sind heute viel zu wenig Vertreter einer Weltanschauung und viel zu sehr !?A,-Man ihm selbstverständlich uneingeschränkt die PMtische Gesetzgebung, die allgemeine Rechtsbildung usw. Aber man befreie ihn von dem, was er nicht zu leisten vermag, und man befreie die Wirtschaft von der Last, die sie neben den vielen anderen ihr auferlegten Bürden nicht mehr ertragen kann: der Parteipolitischen Verzerrung ihrer Zusammenhänge bis rnS kleinste, man chaffe fwaS noch viel wichtiger ist) dem Deuts^n Reiche «auf dem gleichen Wege eine akdionSfähige ge« Anmepknng: Diese Ausführungen Geheimrat Dr. De- muths sind dem soeben erschienenen Jahresbericht der „Gesamt« Vereinigung der Weiß« und Schwarzblech verarbeitenden In dustrien e. V." entnommen. Die Notlage befehlen Gebiets Die gestern Pom Oberpräsidenten der Rhetnprv!- vinz der Öffentlichkeit übergebene Denkschrift Über die besetzten Preußischen Gebiete weist auf die Folgen hin, welche die Errichtung von Zollgrenzen gegen Luxem« bürg und das Saargebiet und der Wegfall von Elsaß» Lothringen als Absatzgebiet für die Rheinprovinz hatte. Ter von Reich und Staat zur Verfügung gestellte Grenzfonds von rund zwölf Millionen RM hat sich im Verhältnis zu der Länge der Grenze und zur Größe der Not nur wenig auSwirken können. tzier- zu kommt die Ablenkung des Fremdenverkehrs vom Mo kann gespart veräen? Wenn auch zur Zeit di« Verhandlungen über die Gestal tung des Reichshaushaltes ruhen und erst nach der Ostsrpause wieder ausgenommen werden, so zeigt doch erneut ein Artikel des „Vorwärts", wie weit die Meinungen auseinandergehen. Der „Vorwärts^ kommt nämlich zu dem Ergebnis, daß selbst bei der strengsten Anwendung von Sparsamkeit sich kaum größere Ersparnisse erzielen lassen werden als 100 bis 120 Millionen. Aber auch dieser Betrag werd« nur erreicht werden, wenn der größte Teil davon eingespart wird bei den Aus gaben für militärische Zwecke und für den Luftverkehr. Die Sozialdemokratie werde allerdings bei den Besprechungen nach Ostern alles Prüfen, was zur Erleichterung der Verabschiedung des Etats beitragen könne und sie kenne für ihr Entgegenkom men bei den Ersparnissen nur eine Grenze: das Wohl der Mas- ' en des Volkes, das eine Einschränkung nichtt ^vertrage. Damit ind di« kritischen Punkte für die Etatsberatung genügend ge kennzeichnet. Romn t äie Weimarer NoaMon? Versuch eines gemeinsamen Sparprogrammes Me „Deutschs Allgemeine Zeitung" glaubt Fol gendes mitteilen zu können: Nach der Vertagung de» Reichstages haben zwischen den Finanzsachverständigen der Sozialdemokraten, der Demokraten und des Zen trums Etatbesprechungen stattgefunden, die zu einer weitgehenden Annäherung dieser Fraktionen und zum Entwurf eines gemeinsamen Sparprogramms geführt hätten. Es bestehe sogar Plötzlich der Plan, das Zen trum möglichst noch por Verabschiedung des Etats in die Reichsregierung wieder aufzunehmen. Tie Deut sche Bolkspartei solle nach Ansicht der an den Kom promißplänen beteiligten Kreise vor die Wahl gestellt werden, entweder das soeben vereinbarte LiockungSPro- gramm mitzumachen, oder endgültig aus der Regie rung auszuscheiden. Tie Bayerische Bolkspartei solle für eine etwaige Weimarer Koalition dadurch gewon nen werden, daß die geplante Erhöhung der Bier steuer in Fortfall komme. Das neue Tsckungsprogramm sehe 180 Millionen Abstriche an der bisherigen Re gierungsvorlage vor, darunter 40 Millionen am Ber- kehrSetat und 25 Millionen am Wehretat. Außerdem solle der Ansatz für die Tabaksteuer um 70 Millionen erhöht werden. Tiie Verantwortung für d ie Richtigkeit dieser Mit teilung bleibt dem genannten Blatt überlassen« Ehrung«» Fach« Wnanzministsr Ehäron hat in der Kammer einen Antrag singebracht, der Witwe des Marschalls Fach außer der ihr zu« stehenden Pension eine Sonder Pension von 100000 Franken auszufetzen, die auf ihre Enkelkinder bis zu deren Volljährigkeit übertragbar ist. Der Marineminister hat beschlossen, den in Brest im Bau befindlichen 10 OOO-Tonnen-Kreuzer, der im April oder im Mai vom Stapel gelassen werden soll, „Fach" zu taufen. Strafmilderung für L«mboura Wie die Blätter melden, ist die Zuchthausstrafe deS wegen Spionage verurteilten dänischen Kapitäns iLembo-urn in eine fünWhrige Festungshaft umgewandelt worden. ««Nag «klärt Hmck« dm Krtrg. Chinesischen Meldungen au» Nanking zufolge -ar Nanking eWell H«vau Leer Krieg erklärt» besetzten Gebiet infolge de» Personalausweis« zwange», der unvermeidlichen Besatzungs zwischenfälle und au» auSgebliebenen Re vision der Ordonnanzen". Di« Bäder können infolge der Rückwirkungen der ersten BesatzungSjahre mit der Entwicklung im übrigen Deutschland nicht Schritt halten. Tiie Gemeinden haben durch die Ver heerungen de» Walde» und die Vernichtung de» Wild, und Fischbestande« durch die Besatzung ungeheuer gelitten. Tie Landwirtschaft leidet unter Absatzstok- kungen bei gesunkenen Ernteerträgen.. Lier Weinbau wird nicht nur durch den Wegfall der Garnisonen und den Rückgang de» Fremdenverkehr», sondern auch durch die Erhöhung der Frachtkosten und die Erschwerung des Auslandsabsatzes getroffen.. Die Industrie weist in zahlreichen Zweigen einen Rückgang der Produktion und der Belegschaften auf. Die allgemeine schlechte Lage der kulturellen Verhältnisse ist eine Folge der schlechten Wirtschaftslage. Tie Denkschrift schlägt eine Reihe von Hilfsmaßnahmen vor, die jedoch nur nach Maßgabe der verfügbaren Mittel durchgeführt fverden können, insbesondere den Bau von Eisenbahnen, Maß nahmen zugunsten des Winzerstandes, weitere .finan zielle Betreuung des besonders betroffenen Saar» grenzgebietes sowie eine geeignete Fürsorge für da» Aachener Wirtschaftsgebiet. Die gefälschten Borgh-Dokumente in Berlin eingetrosfen Die Tokumentenfälscheraffäre Orlofs und Genossen ist, wie eine Berliner Korrespondenz berichtet, inso fern in ein neues Stadium eingetreten, als dieser Tage aus Amerika die gefälschten Borah-Dokumente in Berlin eingetroffen sind und nun mit dem bei Orlofs und seinen Freunden beschlagnahmten Material verglichen werden. Bisher haben sich aus dieser Unter suchung .der verschiedenen Schriftstücke — insgesamt 10 an der Zahl — keine Anhaltspunkte dafür ergeben, daß die Senator BoraH kompromittierenden Falsifi kate ebenfalls in Berlin hergestellt worden sind. Man nimmt vorläufig noch immer an, daß diese Fälschun gen in Parts erfolgt sind, wobei aber die Möglichkeit bestehen bleibt, daß der geistige Urheber doch in den Kreisen um Orlofs zu suchen und nur die Herstellung der Tiokumente selbst in Pari» erfolgt ist.. Um weitere Feststellungen zu treffen, will man sich von Berlin aus mit dem zurzeit sn Italien weilenden seinerzei tigen Vorsitzenden de» SenatS.UntersuchungSauSschus- ses, Senator Reed, in Verbindung setzen, um von ihm die Namen derjenigen russischen Agenten zu erfahren, mit denen er in dieser Sache in Paris verhandelt habe) Bon besonderem Interesse ist ferner die Tatsache, daß jetzt konkrete Behauptungen auftauchen, wonach v. GumanSki einem Vertrauten gegenüber auch die Herstellung des berühmten SinowjewbriefeS durch die Freunde OrloffS bestätigt und alle Einzel heiten dieser Aktion geschildert habe< Ein Helfers helfer OrloffS, ein gewisser Pokrowski, der in Riga tätig war, habe den Sinowjewbrief zunächst entwor fen, die interessierten englischen Stellen hätten da» Manuskript begutachtet, und dann sei von Riga au» die ganze Aktion mit dem bekannten Erfolg durchge führt worden. Tier bekannte russische Spion Tiruschi- lowski soll schon vor drei Jähren GumanSki und Po krowski als Beteiligte an der Fälschung de» Sinowjew- Briefes bezeichnet,habew Der jetzt in Berlin mit Orlofs verhaftete Sumarokow behauptet übrigen», daß TiruschilowSki gar nicht, wie seinerzeit offiziell gemel det, von den Sowjets nach seiner Rückkehr nach Ruß land erschossen worden sei, sondern daß er unter an» derem Namen jetzt im Dienste der Tscheka stehe. Inoffizielle Domjethandel-agentnr in der Schweiz Der Ehef der Exportäbteftmig bei der Pariser Handels- Vertretung der Sowjetunion, Damd Keßler, ist laut „Berner Bund von feiner Regierung mit der Errichtung einer inoffi ziellen Handelsagentur der Sowjetunion in der Schweiz be auftragt worden. Nach weiteren Meldungen hat Kehler bei der Schweizerischen Gesandtschaft in Paris um ein Einreiseaesuch für einen Aufenthalt von zwei bis drei Monaten in der Schweiz nachgesucht und das Gesuch mit geschäftlicher Tätigkeit in ver schiedenen Kantonen begründet. Di« eidgenössische Fremden polizei hat ihm vorläufig «inen Aufenthalt von 14 Tagen im Kanton Bern zngestanden. Keßler wird nach seiner Ankunft in Bern über seine weiteren Pläne befragt werden. Letzte Vollsitzung der ReparattonÄonferrnz vor Oper« Die Reparation-konferenz .ist gestern vormittag 1L Uhr zu einer Vollsitzung -usaqimenaetvettn. ES war dies die letzte vor den Osterferien, da die meisten Delegiert« bereit» heute nach mittag Bari» vorless« »evd«.