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2ö. Jahrgang Freitag, cien 2S. August IS3I Die Finanzdittatur -er Lön-er rtcyle ves Nelcysauzenmmliiers Lir. Turnus uno oes ruar-i tetführers entgegen. Im Rahmen der eingehenden Be-! Stadt ermöglichten, in seiner Mutigen Sitzung ratungen kam der Parteivorstand zu der einmütigen Auf- dem Beschluß des ersten Ausschusses deS hessischen Land- fassung, daß die Reichsregierung angesichts des ungeheuren tageSzuzustimmen und die Rückbürgschast mr die von dem Ernstes der Lage in kürzester Frist eine Klärung Wer die Aschen Staat zu gewährend« AuSsallbürgschast zu Wer. - —' -- ' - — nebmen. Nack dem Eraebnis der Absttmmuna ift damit zu aber ge- Hier ist m Wei», e deinem r bäuev- bekannt; md -um tgelegen- m möge und «in rsundung it volls- tbehaupi- solches n jeder erden." ug, um ,. Der Toten- tig »I au, Hatte ihettschen nor, -a- r bayert- künstelter e ,MuS- tgSnglich« Zustände. Erinne- >ur einen ihm nur n Schrist r Geiste-- tumt, tut nen noch mailichen eite der en, kraft- Nittiber" n Schön- Schicksal*- chentumS en Volke Sluguß j- Dichter e Augen. ; es, wett md Wchtl. bhttt und ut aller Die Durchführung der Notverordnung zur Sicherung des Haushaltes Berlin, 26. August. Au» Kreisen de- Reichs- finanzministeriumS erfahren wir, daß die Reich-regio- rung im Zusammenhang mit der Notverordnung zur Sicherung der Haushalte an die LLnderregierungen ein Rundschreiben versenden wird, in dem da- Reich im einzelnen die Möglichkeiten erörtert, die die Länder und Gemeinden zur Durchführung ihre« Etatau-gleich- Haben. Die R-ich-regierung wird, wie wir weiter erfahren, insofern eine gewisse Kontrolle über die Maßnahmen der Länderregierungen haben, al» die ReichSregterung nur denjenigen Ländern außer den üblichen «teuerüberweisungen für besondere Miie. Hauptsächlich für Wohlfcchrtszwecke, Mittel -Wommen lassen wird, di« gemäß der Notverordnung ihr« Haus halte in Ordnung gebracht habe«. -ugenberg beim Reichskanzler Berlin, 27. August, wie wir erfahren, wird der Führer der Deutschnationalen Voll-Partei, Ge heimrat Hugenberg, heute nachmittag vom Reichskanz ler empfangen werden, von diesem Besuch war be kanntlich vor 14 Lagen die Rede im Anschluß an den Empfang Hugenberg» durch den Reichspräsidenten. An politischen Kreisen wird betont, daß man Hinter de« heutigen Besuch keineswegs wieder «in« bevorstehende Umbildung der Regierung vermuten dürfe. GS wird darauf Htngewiesen, daß der Kanzler auch.1« Stutt gart ein« solche Umbildung au-drückltch /»bgele-nt hat. ES ist selbstverständlich, daß der Kanzler sich über die Ansichten informiert, die in den der Regierung recht» und links benachbarten Parteien Herrschen, oh»e daß man daraus irgendwelche Folgerung«« zu ßieHe« braucht. kl mau diesem Diese !o sagt ir ver- I nicht wenn ch gar « Lier se ver- enfall» n Be- Appel »an ist letztere nicht. i auS- man chmde Brüning über die Frage der Zollunion Berlin, 26. August. Verschiedene Abendblät ter geben eine Unterredung wieder, die Reichskanzler Dr. Brüning dem Vertreter eine» amerikanischen Nach richtenbüro- gewährt hat. Wir Halten un- nach den urheberrechtlichen Vorschriften nicht für berechtigt, die- se» Interview vollständig wiedevzugeben, glauben aber den verehrlichen Redaktionen Kenntnis von der Aeuße- rung geben zu dürfen, die der Reichskanzler über die Frage der Zollunion getan Hat. Der Reichskanzler be dauert, daß man dem Plan im Ausland eine politi sche Bedeutung beigelegt habe, die er nicht besitze. Der Verdacht, daß die Partner au» derartigen Beweggrün den gehandelt hätten, sei ungerechtfertigt. Auf die Frage, ob Deutschland und Oesterreich die Zollunion durchführen würden, wenn da» Haager Gutachten gün stig für sie au-follen sollte, erwiderte der Kanzler; Wenn da» Haager Urteil für un- günstig au-fällt, so wird die Welt erkennen, daß Deutschland da- Welt problem der Zölle der Lösung einen Schritt näher gebracht Hat. Nachdem Deutschland schon seine Bereit- schäft erklärt hat, mit anderen Ländern über ähn lich« Zollunionen zu verhandeln, würden wir dann erwarten, daß un» die anderen Regierungen eine kon struktive Lösung vorschlügen. s Sitzung des Parteivorstandes der Deutschen BolkSpartei Berlin, 26. August. Der Vartetvorstand der Deut schen Volkspartei, der hier unter dem Vorsitz des Partei führers, Dr. Dtngeldey, zu einer Sitzung zusammengetreten war, nahm zur politischen Lage zunächst einleitende Be- richte des ReichSaußenmtnisterS Dr. CurtiuS und des Par> len zum r Haupt- . Unge- > atmete t einem ästen in bete sich, )och der id faßte den mit e Frage jammer- nte den Männer- te» und Sarman Ser Er- och nur ! wartet nehmen, ien wir bei mir cbrechen ir. Am Schte ich e etwa» siauben. e» geht n, sonst einmal ordnete Mischer reblerch. t» liegt iber dre Herren wissen, iuf da» zur Behebung der Wirtschafts- und Finanznot" erforder- lichen Maßnahmen herbetwhren müsse. Die Notwendigkeit schnellsten Handelns wurde durch die Schilderung akuter Notstände in den verschiedensten Gebieten besonders unter strichen. Patteivorstand und Reichstagsfraktion werden er- neut zusammentreten, sobald Klarheit über die Absichten der ReichSregterung bestehl. AuS der deutschnationalen Reichstagsfraktion Berlin, 26. August. Di« deutschnattonale Reich». tagSfraktton setzte heute ihre gestern, begonnene Fraktions sitzung fort. Di« Pressestelle der Partei gibt über die Ver handlungen folgenden Bericht auS: Die deutschnattonale RetchStagSkaktton setzte ihre Besprechungen am Mittwoch- vormittag sott, btt denen der Pattttvorsttzende Dr. Hugen- berg zunächst einen eingehenden Ueberblick Wer die letzten politischen Ereignisse und einen Ausblick auf di« zukünftige politisch« Entwicklung gab. An sein« Ausführungen schloß sich eine eingehende Aussprache, in der die absolute Ueber» Einstimmung der Fraktion in der Beurteilung der politischen Notwendigkeiten zum Ausdruck kam. An die politische Aus sprache werden sich noch weitere Referate Wer politisch« und wirtschaftliche Speztalfvagen anschlteßen. Da» Strafverfahren ^gegen Drewitz Berlin, «. August. Di« Staatsanwaltschaft verltn hat da» «gen den bi-herigen Führer der wirtschaftiparlet, den Ad. geordneten Drewitz, ringel,iwte Strafverfahren heut» eingestellt. Drewitz war Leschuldigt worden, al» Anfstzwrawvorsttzonder d»r Mittelstand-Lank Unterschlag»««« und VVanMsthungen h»j gonge« Zu haben- Vie Kompetenzen des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 B«rtt«, 26. August. Bet Ausübung der ihm ruf Grund de- Artikel- 48 Absatz 2 der Reich-Verfas sung -ustehenden Befugnisse ist der Reich-Präsident, vte von unterrichteter Seite mitgetetlt wird, an die normal« verfassungsmäßige Zuständigkeit-abgrenzung zwischen Reich und Ländern nicht gebunden. Er ver- einigt also auf Grund de» Artikel» 48 jedenfalls die Zuständigkeit sowohl de» einfachen Reichsgesetzgebers Ivie auch de- Lande-gesetzgeber» in sich. Soweit er hiernach Maßnahmen trifft, die sonst zur Zuständig keit de» Lande-gesetzgeber» gehören, gehen sie abwei chenden Bestimmungen de» Lande-recht» vor. Artikel 48 verlangt nicht, daß der Reichspräsident alle Maß nahmen, die er zur Wiederherstellung der gestörten oder gefährdeten öffentlichen Sicherheit und Ordnung für nötig hält, selbst trifft. E» ist vielmehr anerkann ten Rechte-, daß dem Artikel 48 Genüge getan ist. wenn der Reichspräsident die Richtung der von ihm für nötig erachteten Maßnahmen in bestimmter Weise umgrenzt und zu ihrer Durchführung im einzelnen andere Stellen ermächtigt. Zur wetteren Erläuterung dieser außerordentlich wichtigen neuen Bestimmungen wird vom Retchsftnanz- mtnisterium u. a. folgende» mitgeteilt r Tie Tendenz dieser Verordnung liegt vor allem in der Richtung, daß da» Reich seinerseits nicht selb ständig in die Verhältnisse der Länder und Gemein den eingretfen will, sondern ihnen zu diesem Zwecke die entsprechende Ermächtigung gibt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Im Reich-finan-ministertum wird heute ein Rundschreiben an die Länderregterungen ausgearbeitet, in dem de- näheren erläutert wird, wie sich die ReichSregterung die Durchführung dieser Verordnung denkt. Da» Reich wird sich seinerseits in die Durchführung dieser Maßnahmen durch Länder und Gemeinden erst dann einschalten, wenn etwa die «ine oder andere Lande-regierung mit der Bitte um wei tere finanzielle Unterstützung an da» Reichsfinanzmt- nistertum Herantritt. Solange die Länder mit .ihren regulären Steuerüberweisungen auskommen, wird sich da- Reich daher nicht etnmtschen, aber wenn zusätz lich« Ueberwetsungen gewünscht werden, wird da» Reich die Gegenfrage stellen, ob da- betreffende Land alles, was auf Grund der neuen Notverordnung möglich ist, zur Entlastung seine» Etat- bereits getan hat. Davon wird die Gewährung weiterer finanzieller Unter stützungen abhängig sein. Für die Gemeinden kommt zunächst die au» der Lohnsteuerrückerstattung stammenden 60 Millionen als Hilfe für die Wohlfahrtsfürsorge in Bettacht. Jedoch wird sich da- Reich vermutlich nicht darauf beschränken können, sondern wird weitere Finanzhilfe leisten müssen. Ob in den Ländern eine gewisse Einheitlichkeit der jetzt zu ergreifenden Maßnahmen herbeigeführt wird, kann für da» Reich im Augenblick nur ein Ge sichtspunkt -weiter Ordnung sein, denn al- vordringlich gilt vor allem die Beseitigung der übermäßigen Aus- gaben. Dahinter muß die Frage der völligen Ein heitlichkeit in der Besoldung-Höhe der «tnzelnen Län- der zunächst zurücktreten. Wenn die Länder und Go- metnden ihre Besoldungen jetzt möglichst den Gehältern und den Löhnen de» Reiche- anpassen sollen, so svw sie jedoch auch ermächtigt, unter da- Niveau der RetchSbesoldung herunterzugehen, wenn ihr «tat da erforderlich macht. In dem obenerwähnten Rund schreiben wird u. a. au-g-führt werden, daß fürvi« Kürzung der Gehälter in erster Linie die «inzelderttäge dagegen weniger die allgemeinen Tarifverträge in Be tracht kommen, weil die Sinzelberträge langfristig, die Tarifverträge im allgemeinen kurzfristigen Aenderun- gen unterworfen sind. Die Ersparni-maßnahmen die ser Art können sich selbswetttänMch auf gemffchWirt- Ichaftliche Betrieb«, auf Gesellschaften, an denen di« Regierungen ausreichend beteiligt ^^.MEe^Wirt- schoftsbettiebe usw. erstrecken, u^n^teil- Au^aben ru vermeiden, andernteitt best^de gfinnochmm ^u erhöhen. Das Rundschrel^ ^ Ftnammintsteriun^ an di« Länder wird wahrscheinlich poch heute ver- landt »erde«. Gandhi reist «ach England Sim la, 26. August. Rachdnv im Verlauf einer Besprechung »wischen dem vizekönlg und Gandhi alle Schwierigkeiten, die einer Teilnahme Gandhi» an der Londoner Konferenz am Runden Lisch entgegenstanden, aus dem Wege geräumt worden sind, wird Gandhi am 2S. August nach England abretsen. 7». Deutscher KathMeatao Nürnberg, 26. August. Heute abend 8 UHr wurde im großen Rathaussaal der verttetertag der 70. Generalversammlung der Katholiken Deutschland eröffnet. Fürst Alois zu Löwenstein eröffnet« den vorbereitenden Abend de- Verttetertag«-. Der Redner des Abend-, Prälat Dr. Kreutz-Freiburg i. Vr., sprach über ,-Die Nöte der Gegenwart und ihre Ueberwindung im Geiste der heiligen Elisabeth". Die Heilige Altsa- beth, so führte er au-, lebe noch heute im deutsch«» volle und befruchte da- deutsch« Volk-tum. Für un» httße da» Gebot, nicht» unversucht zu lassen, um ein Abgleiten unsere- Volle» zu verhindern und sein« Not von innen heraus zu überwinden. Die Sanierung der Darmstädter voll-bauk Darmstadt, 26. August. In der Angelegenheit d«r Darmstädter Volksbank gibt der städtische FinanzauS- schuß folgende offizielle Erklärung ab: In Verfolg >d«r von dem Finanzausschuß der Stadt in seiner Sitzung am 24. August gefaßten Erklärung haben weitere Verhandlun gen zwecks Sanierung der Darmstädter Volksbank zwischen den beteiligten Stellen stattgefunden, die eS dem Finanz ausschuß der Stadt ermöglichten, in seiner heutigen Sitzung nehmen. Nach dem Ergebnis der Abstimmung ist damit zu rechnen, daß die morgen stattfindende StadtratSsttzung die sem Beschluß des Finanzausschusses btttritt. Amtl. Bekanntmachung der Ernennung FraneoiS-PoncttS Parts, 27. August. Das „Journal Offtciel" ver öffentlicht heute das ErnennungSdekret FvancotS-Poncet» zum Botschafter in Berlin und da» Abberufungsdekret de» bisherigen Botschafter» in Berlin d« Margette. Polen sucht schweizerisch« Kredite Kattowttz, 26. August. Die polnische Press« be richtet, daß zwischen der polnischen Regierung und einer schweizerischen Finanzgruppe Verhandlungen über einen Kredit von 70 Millionen Schweizer Franken stattfinden. Der Kredit soll ausschließlich »ur Finanzierung von voh- nungSdauten Verwendung finden. Nach wetteren Presse nachrichten sollen di« Verhandlungen günstig stehen. Die französisch-russische Annäherung PariS, 26. August. Zu dem gestern auSgeg-benen offiziellen Kommunique« über die franzb isch-nttstschen Ver handlungen schreibt „Ercelstor": Da» gestrig« Kommunique de» Quai d Orsay zeigt, daß gegenseitige Verhandlungen »wischen Part», Warschau und Moskau geführt werden zu dem Zweck, eine WtttschaftSentente mit den Sowjet» Lurch eine FriedenSentente mit ihnen zu stützen. Uebttaen» scheint die französische AnnäherungSMtik an Deutschland, die in der ganzen Wett zur Wiederherstellung Le» internationalen vertrauen» für notwendig gehalten wird, Lurch »ine --wisse Beruhigung der Sowjet» gekrönt werden zu müssen. Man darf Rußland gegenWtt nicht den Anschein erwecken, al» Tageblatt ML/U Anzeiger für öas Erzgebirge «achaltta» »k amMchtt V-kaaMmachaag«, tt« «attt Statt Ml» Se« n«. Nr. 200