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n «in,«Inen ni0»t t» oarzenberg. ckauf hter Brause. Abschnitt X Zeiten sind schlossen ist r Stadt. sarrhaussaal« er auf dem Gottesackers schönsten :n Isscken IIo franlco. VerlLNZen tüclc ru ien erviteurS Unsinnig die Ge- nd gekragen, noch neu, Kock kaufen. l der Ge» Ks n Sohn r) on nilie. fchäftsst. Ü.4634. len-s- eg. Eln- Marken Itb. rlch. (ärztl. rptnn. Iel221 s. Okkü« >uk. Vlrnstvts, -rn 22. ^unt 1-2S v»e--«»»»Mch«» «eSsMs»! Regierungserklärung in der Volkskammer Wetterführung der Geschäfte bi» zu den Neuwahlen. — Sachsen» Finanzlage. Mer Tageblatt ::BSL 0«Ä>»»p»»!«> duech un/ee, 0»t«n frei In. Kau. monaMch 4.44 M«. »,i »er OelchOfl.lleU« adaehett manaMch » 44 Mk. 0ei4«rp»N deNeUt u»4 feldst allaehett »I„t»ls«h»IIch 11.44 Mk., meaatllch 4.44Mk. vur« »en vrleflel,,» fee» In. Kau. »ertel» Mkttch 14.44 Mk.,menaltt» 4,4 NN. «rlchelul I«.II» In te» Nachmlttaaestun»«« mU S>i«nal»n, »en «»an-un4 r,I,»Ia„n, U»f«k.-.Ituni»au.trSs»r un» ku.iareäetle». f»«t« all« p.stanäalien u»4 Srlestrllger nedmen SesteUun.e» enl»«««». E Nr. 141 I. I Pn,»l,«npk«lf,i VI« ftedengefpatten« p«pt»«U4 ,4,» 4»»4N «»um n» Nnrelgea »ll» Nll4 UN» »«« e»»I»I «ch»«»»»»!» » I 7» Pfa . auqwUrtla, «nielsen 4» Pf,., tzettaaiepeMzette fllr »u« »n4 4tza0«»I»k «ch»ar,,n»era »44 pse„ k»nst»44vkß. O« u I ,r«»,ren Ü4sthttNstn entsprechen»«» Na»att. finselaenannahm« »I.sp»»,st«n,»'/,U»r,.rm. fllr»,»I,r tm ««» k,uu >. I nicht ,,leist,« w«»4,», wenn 41« stuf,,», 4er 4u»ch )«»nfp„ch,»,,rf.I,« »4„ 4aeMaitllf»,Ipt nicht »e.Nch «»»«« Ist IS. Jahrgang Das Neueste vom Tage. Nach einer gestern in der Stich fischen Volks kammer abgegebenen Regierungserklärung, welche die Zustimmung der Abgeordneten sand, wird di« Ne gierung wit der Volkskammer die Geschäfte bi» zuM Zusammentritt des neu zu wühlenden Landtages fort führen. * Finanzminister Dr. Neinhold verbreitete sich in der Volkskammer gestern ausführlich über die Finanzlage in Sachsen. Abg. Sehrenbach ist zum Reichskanzler ernannt worden und har diese Berufung gngenom men? man erwartet, dass die Kabinettsbildung nunmehr rasch,zum A b s chlust gelangt. Hie deutsche Regierung empfiehlt, den zur Ab stimmung nach Ostpreußen Reisenden die Be nutzung des Seeweges, weil die Polen wegen der Benutzung der Eisenbahn Swwierigkeiren machen. Zehrenbach zum -Reichskanzler erkannt. Der Reichspräsident hat den Präsidenten der Ratko- nalversammlnng, Rechtsanwalt Fehrenbach, z«m Reichskanzler ernannt. Abgeordneter Fehrenbach hat diese Berufung angenommen. Es ist zu er warten, datz die Verhandlungen über die Kabinetts bildung nunmehrbald zumAbschlust gelangen, überraschend schnell hat der gestrige Montag die i der Kabinettskrise gebracht, nachdem noch <nw S wend der Regierungsbildung sich immer neue S -erigkeiten entgegen gestellt hatten. Der frühere P;ü>si)ent der Nationalversammlung Fehrenbach hat die Kanzlerschaft und Kabinettsbildung übernommen und hofft, bis zum Mittwoch so weit zu sein, um sein Ministerium präsentieren zu können. Tas ist allerdings auch der letzte Termyr, denn am Donnerstag tritt be kanntlich der neue Reichstag bereits zusammen, dem übrigens für seine erste Tagung nur wenige Sitzungen vergönnt sein werden. Da wesentliche RegierungSan- träge nicht vorliegend wird er sich auf die Entgegen nahme der Regierungserklärung beschränken können. Gleichviel: er wird bei seinem Zusammentritt da» neue Ministerium vorfinden, .was bisher noch keineswegs ge wiß !wär. Auch über die Zusammensetzung 2eS Aehrcn- bachschen Kabinetts hat sich.der Schleier bereits etwas gelüftet, unter dem Vorbehalte geringer Verschiebungen wird es etwa folgendermaßen aussehen: Reichskanzler: Fehrenbach, Auswärtiges: Simons, Inneres: Koch, Finanzen: Wirth, Wirtschaft oder Schatz: Becker-Hessen (das andere der beiden Portefeuilles ein.volksparteilicher Fachmann), Justiz: Heinze. Er nährung: Hermes, Verkehr: Stegerwald, Wehr minister : Gestler, Post: Giesb « rts. Das Ressort des Wiederaufbaues soll noch unbesetzt vleiben. Diese Liste zeigt eine Verteilung der Portefeuilles, die zwar auf. die Stärke der Fraktionen Rücksicht nimpic deren Hauptmerkmal aber doch der Wille ist, .fachlich beson ders befähigte Männer an die Stellen zu setzen, Vie besonders sachliche Eignung, erfordern. Es ist kein Zweifel, daß diese von dem Reichskanzler Fehrenbach aufgestellte Lifte dazu die Möglichkeiten erhält, die zu den Erfordernissen der künftigen Tage in einem nicht ungünstigen Verhältnis stehen. Wir haben nun also das bürgerliche Kabinett der Mitte, .hinter dem die bürgerlichen Parteien der Mitte stehen, und das sich aus die Billigung der So-i zialdemokratie und Wohl auch der Deurschna- tionalen stützen kann, also auf eine sehr ansehnliche Mehrheit (auch .ohne die Rechtsradikalen), um so der Regierung nach außen und innen das nötige Maß von Ansehen und Vertrauenswürdigkeit zu sichern. Die am Montag zustande gekommene Einigung M dank ei ner Fassung des RegierungsprogrammeS mög lich geworden, die in ihrem entscheidenden Absatz nach dem EniwurfFehrenbachs folgendermaßen lautet r Tie erste Sorge der Regierung ist der Wieder aufbau Deutschlands. Diesen auf dem Boden der bestehenden republikanischen StaatSform tatkräftig in Angriff zu nehmen, ist der fest« Wille der Regierung. Wir fordern die Parteien auf. .in einer Zeit, in der die wichtigsten auswärtigen, finanziellen und wirtschaftlichen Fragen all« Kräfte einheitlich in Anspruch nehmen, demgegenüber alle verfassungsrecht lichen Fragen zurücktreten zu lasses ES erscheint unnütz und ist.auch nicht nötig der neuen Negierung eine Prognose zu pellen. Man muß aus ehrlichem Herzen dankbar sein, daß sie da ist, wenn auch diese Dankbarkeit kein Jubel sein kann und nun keineswegs alle Last -er politischen und wirtschaftlichen Sorge von uns nimtttt. GS ist aber unbestreitbar zu be grüßen, daß nach dem harten Ringen und nach mancher bangen Sorge Nun doch noch zur rechten Zett dis Lösung geglückt ist, .ohne die die deutsche Republik und dass deutsche Volt in der äußern Politik und den inneren Nöten wie «in Rohr im Wind« geschwankt hättet.. In der gestrigen Sitzung der Sächsischen Volkskammer gab Ministerpräsident Buck folgende Erklärung ab: Die sächsische Regierung hat nach kollegialer Beratung im Gesamtininisterium beschlossen, der Volkskammer folgende Erklärung zu unterbreiten: In der am 10. d. M. stattge fundenen Sitzung des Aeltestenausschusse» der Volkskammer und der Regierung ist nach eingehender Aussprache über di« durch den Ausfall der Reichstagswahlen geschaffene politische Lage für Sachsen von den Ausschußmitgliedern aller Parteien der Meinung Ausdruck gegeben worden, daß Regierung und Volkskammer di« Staats- und vermal- tungsgeschäfte bi» ,nm Zusammentritt de« neu zu wählenden Landtage» weiterführen sollen. Die Fortführung der Geschäfte und die Erledig, ung der dringenden parlamentarischen Arbeiten durch Re gierung und Bolkokaminer ist als im Interesse des Landes liegend übereinstimmend bezeichnet worden. Zu den drin genden Arbeiten gehören die Beratung und Verab schiedung des Etats, des Entwurfes des Verfassungsgesetze», des Landtagswahlgesetze« und des sächsischen Bollzugsgesetze, zum Laudessteuergesctz. Die Landtagswahlen sollen jiach der Verabschiedung des Wahlgesetzentwurfcs unverzüg lich vorbereitet Und im Herbst vollzogen werden. Di- Regierung hat sich auf Grund der gepflogenen Aussprache in dieser gemeinsamen Sitzung bereiterkliirt, die Geschäfte bis zum Zusammentritt des nen zu wählenden Landtages fortzuführen. Zur sachgemäßen Erledigung der Regierungs tätigkeit bis zum Zusammentritt des neuen Kabinetts wird die öffentliche Ei nverständniserklarung der Volks kamm er für die Regierung für geboten erachtet. Die Re gierung bittet den Herrn Präsidenten der Volkskammer, diese Erklärung herbeiführen zu wollen. Kammerpräsident Fraßdorf beantragte dement sprechend, die Kammer wolle beschließen, von der Re- gierun gserklärung .z.ustimmend Kenntnis zu nehmen. Namens der deutschnationalen Fraktion gab sodann Abg. .Hoffmann eine Erklä rung ab, in der sich -ie Partei bereit erklärt, bei Er-> ledigung der dringenden Regierungsvorlagen un- Ge schäfte positiv mitzuarbeiten und sie tunlichst bald zu verabschieden. Abg. Liebmann (Unabh.) bssonte, aus Zweckmäßigkeitsgründen stimme die unabhängige Frak tion der Erledigung des Erats/ des Wahlgesetzes und: des Vollzug-gesetzes zum Landessteuergesetz zu. Tie Ver fassung. müsse aber dem zukünftigen Landtag Vorbe halten bleiben. Gegen die 12 Stimmen der Unabhän gigen wird der Antrag deSKammerprüi^diums angenommen. Finanzminister Dr. Reinhold beginnt seine Etatrede mit einer längeren Schilde rung des wirtschaftlichen Leidensweges Deutschlands,- als dessen Ausgangspunkt er den Friedensvertrag von Versailles bezeichnet, und führt dann u. a. weiter aus, bezüglich der Preisstürze der letzten Woche läßt sich schwer Voraussagen, ob es sich um eine anhaltende Be wegung handle. Wir würden im kommenden Jahre in unserer Industrie mit Schwierigkeiten zu kämp fen haben, von denen mau sich noch keine richtige Vor> stellung machen könne. Solange unsere Kohlenför derung nicht steigt, solange werden unsere Industrien nur mit halber Kraft arbeiten können. Wir müssen von '-er Einsicht der Bergarbeiter erwarten — und bei man ches Zechen sind wir darin nicht getäuscht worden —, daß» sie, was in ihren Kräften steht, versuchen, die.För derung zu steigern. Zur Hebung .unserer Produktion ist auch.der Wiederaufbau des deutschenTrans- po^lshstems ein« Vorbedingung. In der vermehrten Produktion muß eine E insch rä nku n.g al les il be r eit ss.igeu Verbrauches Hand in Hand gehen. Ter fetzige Etat überschreitet zum erstenmal den Betrag von 1 Milliarde. Die Einnahmen belaufen lick) je- doch nur auf .877 390 530 M.< so daß sich ein rech nungsmäßiger Fehlbetrag von 126 Millionen ergibt. In bezug auf -ie Erwerbslos« nfÜrsorge sind wir wegen einer anderen Kostenverteilung beim Reich? vorstellig geworden. Deckung Vos Fehlbetrages von 126 Millionen Mark sieht die Regierung von neuen Steuern ab. Es können aber voraussichtlich folgende Posten erhöht werden r der Ertrag der Forsten um 40 Millionen, der Ertrag -er werbenden Staatsanlagen um K Millionen und der Er trag der Kosten und Gebühren in den verschiedenen an-, deren Anlagen um 40 Millionen, sowie der Betrag, den das Reich .nach Uebernahme der Eisenbahnen führ sich zu zahlen hat, um 8 693 602 M. Ferner wird aber die Summe, die für die vermutlich« Verzinsung von aufzu nehmenden Staatsschulden eingesetzt war, wahrscheinlich geringer sein um etwa 5 Millionen. Die noch fehlende Restsumme von etwa 25 Millionen kann dadurch einge bracht werden, daß von den 60 Millionen, Ausgaben der produktiven Erwerbslosenfürsorge «in entsprechender Be. trag ap oe.« außerordent ichen Haushalt übertragen wird. TeeLcat wird zum ersten Male wieder balancieren. Nach , der Berreichung der Eisenbahnen in Sachsen blieb« eine NeUorderung an da» Reich.von 85S 8Ü7 840 M.. die uns mit 4Vr Prozent verzinst .werden, so daß Wir jähr lich 88 693 602 M. zu beanspruchen haben. Die schwe bende Schuld Sachsens vom Stande des 15. Juli beläuft sich auf 115 Millionen Mark. Aber dieser Betrag ist nur minimal, da ihm Forderungen an das Reich von l52 Millionen entgegenstehen, .so daß die aesambr.schwe bende Schuld noch 28 Millionen Mark beträgt. Di» Lage unserer StaatMnanzen ist sonach im Gründ« ge sund. Dem erfreulichen Mangel an Passiven stehen an Aktiven gegenüber die schon erwähnt« Forderung vvw 860 Millionen Mark an da» Reich, und auch Unser« StaatSsorsten, Braunkohlenbergwerk«, Industrieanlagen und industriellen Unternehmungen. Sachsen bietet also für seine Gläubiger «in« Sicherheit, die über« jeglichen Zweifel erhaben ist. Aus Sparsamkeitsgründen mutz! auch die Regelung -er Verwaltung noch energischer durchgeführt werden. Tie Frag« der BesoldungSresorm war die schwerste, die ich bisher zu beantworten hatte. Insge samt wird sich der Aufwand allein für die Besoldung der 16 239 planmäßigen Beamten auf über 300 Mil lionen Mark stellen. TeckungSmittel für Anforderung neuer Stellen sind vorläufig nicht vorhanden. Zu ven Steu^rm ist, nachdem die Steuereinheit auf daS Reich übertze- gangen ist, folgendes zu sagen: Tie Grundsteuer wird gründlich »reformiert werden müssen, zumal sie noch auf der veralteten Basis von 1843 beruht. Unser Anteil, an direkten Reichssteuern ist 455 Millionen Mark. Tie Schlachtsteuer ist bis 3^4 Millionen angesetzt. Tas Ge samtministerium hat mich zu der Erklärung ermächtigt daß die Regierung bereit ist auf Wunsch der Volks kammer auf die Schlachtsteuer zu verzichten, wenn für den Ausfall von 3 Millionen Mark anderweit Deckung geschasst wird, was sich unschwer ermöglichen läßt. Künftig sind wir mehr denn je darauf angewiesen, di« Erträgnisse unseres Staatsvermögens zu vermehren Was die , StqaOanlagxn Sachsens betrifft, so hatten wir im Jahre 1918 aus -en Staats kassen eine Einnahme von 31 596 027 M. und eine AuSk gäbe von 11 367 764 M. Im Jahre 1919 betrug -i- Einnahme 74 989 895 M., die Ausgabe 31953 603 M. Diesmal sind im Haushaltplan die Einnahmen auf 105 086 000 M., die Ausgaben auf 29 961045 M.. der Ucberschuß mithin auf 75 125 555 M. veranschlagt. Hin sichtlich der Porzellanmanuiaktur gründet sich di« Hoff nung auf ein gutes Ergebnis aus den Weltruf.,und diej anerkannte Vorzüglichkeit ihrer Produktton. Tie staat lichen Maunkohlenwerks haben sich günstig entwickelt. Die Entwicklung kann als günstig bezeichnet werden, dann nach Deckung der Verluste aus dem Betrag -er Schuldzinsen und nach Ueberweisung eines Betrages! von 3 Millionen an den Verkehrssonds weist sich.ein Ucberschuß von 1 380 000 Mark aus. Die staatlichen Kraftwagenbetriebe haben Wir von dem Uebergang an das Reich ausgeschlossen. Nach dem in Bezug guf Betriebsstoff eine Besserung einge- treten ist, haben wir gegenwärtig Insgesamt 28 Linien mit einer Gesamtlänge von 479 Kilometer in Betrieb, die im Laufe dieses Jahres auf i0 Linien erhöht wer den. Für die Unterhaltung von Staatsstraßen Haven wir 10 Millionen Mark eingestellt. Eine Reihe von Straßenbausen 'find in Angriff genommen, um Ar beitslose zu beschäftigen, also um produktiv« ArbeitÄ- losenfürsorge zu betreiben. In bezug aus die Kanal frage möchte ich erklären, Paß wir mit aller Energie für den Plan eintreten müssen^und daß. der Elbe-Saal»-. Kanal keinesfalls fehlen darf. Ter außerordeutli ch e H a u s h a l t P l a n ist verhältnismäßig gesichert. Wir fordern nur 811/2 Millionen an, und zwar, weil wir zu der gesunden Art'der Etatführung übergegangen find. — Tie Sitzung wird darauf abgebrochen und die Beratung auf Dienstag, den 22. Juni, vormittag 10 Uhr vertagt. «leine politisch« MekduuS««. Staatsminister a. D. Friedberg f Der Vorsitzende der demokratischen Fraktion in der preußischen Landesversammlung, Staatsminister a. D. Dr. Robert Friedberg, ist in der Nacht zum Montag infolge eines Herzschlages unerwartet gestorben. (Friedberg war am 28. Juni 1881 in Berlin geboren, widmete sich der Jurisprudenz und war länger» Zeit Professor der Staatswissenschaften an der Universität Halle. Er war früher Mitglied der nationalliberalen Fraktion im preußischen Abgeordnetenhaus« und wurde im November 1917 zum Vizepräsidenten des preußischen Staatsmisteriums ernannt.) Prinz Schönaich - Tarolath s. Am Sonntag entschlief nach langem Leiden der langjährige frühere Reichstagsabge ordnete Prinz Heinrich zu Schönaich-Tarolath im Alter von 68 Jahren. Die Beisetzung findet in aller Still« in Amtitz bei Guben statt. Zur verbillign,g der stebensmittei. Der Gesetzent wurf zur Verbilligung der Lebensmittel ist soweit fertig gestellt, daß er dem neuen Reich Kabinett in einer der ersten Sitzungen zugehen wird. Sobald parlamentarisch« Infor mationen über den Inhalt de» Gesetzentwurf«» vorliegen, r