Volltext Seite (XML)
Curtius über die Mandatsfragen Genf, 18. Sept. Im politisch«» Ausschuß der BölkerbundSversammlung ergriff der deutsche Reichs» außenminister Dr. CurtiuS heute Vormittag daS Wort -u einer Erklärung über die Mandatsfragen. Er be grüßte eS, daß der Völkerbund durch einen norwegi schen Antrag auch^ in diesem gahire die Möglichkeit habe, sich! über die MandatSfragrn auSzu sprechen. Damit werde eine Tradition gepflegt, die den Pflichten ent spreche, die der Völkerbund angesichts der bedeutenden Interessen der Bevölkerung, der weltpolitischen Fra gen und des Zusammenhanges der Weltwirtschaft be sitze. Die Arbeiten der Mandatskommission feien al« außerordentlich wertvoll zu bezeichnen. Der vvller- bundSrat habe heute Gelegenheit gehabt, «ine Reih« von Fragen an der Hand der Berichte der Mandats kommission zu prüfen. AU eine in letzter Zett aufgv- tauchte wichtig« Frage erwähnte Dr. Turttu» die Zu lassung fremder Merzte in den Mandatsgebieten, an der auch Deutschland ein große« Interesse Habe. Er sprach den Wunsch! au«, daß diese Frag« positiv geregelt werde- wie e« in einem großen Mandatsgebiet bereit» ge schehen sei. Zu der in der letzten Tagung.erörterten Frage der Beendigung.de« Mandat-Verhältnisse» er klärte D«. Turttu», eS sei zwar notwendig, die Be dingungen für die Beendigung de» Mandates festzul- legen, man dürfe aber dabet nicht zu weit gehen. Eine hundertprozentige Garantie werde man nie geben kön nen, und e» komm« in erster Linie darauf an, daß die Verantwortlichen Persönlichkeiten di« notwendigen Fähigkeiten Md Erfahrungen besitzet, um di« Uebev- lettung in den neuen Zustand möglichst zweckmäßig vo-r- zunehmen. Lr. Curtius sprach die Hoffnung au», daß e« nacht Beendigung des Mandat-Verhältnisse» und nach Regelung der damit zusammenhängenden Fragen, insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet, möglich, sein werde, den Irak in den Völkerbund aufzunehmen. Genf, 18. Sept. In der Aussprache über die Mandatsfragen im 6. Ausschuß der VölkerbundSvev- sammlung betont« der polnische Vertreter da« groß« Interesse seine» Lande» an der Durchführung de» Mandates in Palästina. Ein großer Teil der Bevölke rung Palästina» stamme au» Polen, und die polnische Regierung verfolge ihre Bemühungen mit sympathischem Interesse. La» besondere Interesse de» Ausschusses fand der Bericht de» japanischen Vertreter« über die Arbeiten seiner Regierung zur Durchführung de» Man date» auf den ehemalige» deutschen Südseetnseln. Er wie» auf die technischen Schwierigkeiten Hin, di« sich für die Berwaltung diese» aus ungefähr 1400 Inseln oder Eilanden bestehenden Gruppe der Mariannen-. Karolinen- und Marschallinseln ergäben. Zum Aufbau de» Erziehung-Wesen», zur Einrichtung von Verkehrs wegen, zur Schaffung von Hhgieneetnrichtungen, zur Einsetzung von Gerichten zur Bekämpfung von Seuchen und zur Entwicklung de« Wirtschaftsleben» habe die japanisch« Regierung von 1922 bi» 1930 die beträcht lich« Summe von 20027 000 Men aufgebacht, die im Jahre lölü gegründeten fünf Volksschulen seien auf 31 erhöht worden, und der Schulbesuch sei im allge meinen zufriedenstellend, von RegterungSsett» wüv- den di« katholischen, protestantischen und buddhistischen Missionen, di« sich um da« geistige Leben d« Anwoh ner bemühten, subventioniert. Bezeichnend ftir den wirtschaftlichen Fortschritt der Inseln und di« «r»ew obnimmt »er Schul« r Unrecht irteu, daß Mae Lob gen kein« Köst al» ihr wohl , al» mit nt. il ste jede wenn er cht'S. ähnliche« ! werden, >enn an» itzlich P» gebraucht 'uche, die r, nähere auf die ation in ige Erze gewöhn- azenwelt mde Be- » in Be- beschäf- atz man . reinem Anord- eS zwei en Zeit- hte, daS ft. Der n. Al» ne und ung der Gegen- Ma er- -emigter >ie Ber- t. Gab >ben be- chShauS chfreie« Wurzel- daß die ter In- stach in l etwa» rofesior mg deS machen, zoaenen durch . Nur ; nicht cht als ! dafür isierab- Staub, , dem alles erhöhte »innen. hinter, atz ein Opfer l dem en ein llatür- n und iS sich nd bei lichem Nun >t her- galten, .lange, :n für chthon t und Dem und . zu« /luer Tageblatt Mnzeiger für -as Erzgebirge InnenpoliliDe vispWonrn «eraloeg öder die grobe Notverordnung vor dem Abschluß — Empfänge beim Kanzler — Rnr kurze Neichrtagstagung Berlin, 18. Sept. DaS Reichskabinett wird die Beratungen über die große Notverordnung erst am Sonn abend fortsetzen. Der heutige Tag war in der Reichskanzlei mit einer Reihe politischer Empfänge auSgefüllt. Am Vor- mittag hat der Reichskanzler zunächst dem Reichspräsidenten über den Fortgang der wtrtschaftS- und finanzpolitischen Beratungen Vortrag gehalten. Die Notverordnung zur Regelung der Bankonaufficht und des Aktienrechts liegt dem Reichspräsidenten bereits vor und wird morgen veröffent licht. Auch die Arbeiten an der großen Notverordnung sind soweit fortgeschritten, daß einige Kabinettssitzungen auS- reichen, um sie zum Abschluß zu bringen. Am Vormittag empfing der Reichskanzler dm bisherigen französischen Bot schafter de Margerte zu einem Abschiedsbesuch. Im An- schluß daran sand eine Besprechung Dr. Brünings mit den Vertretern des Reichsverbandes der deutschen Industrie statt, mit denen die wirtschaftspolitischen Maßnahmen und, die vom Reichsverband der deutschen Industrie eingereicht« Denkschrift erörtert wurden. Im Anschluß daran wurden die Führer der Wirtschaftspartei vom Kanzler zu einer Aussprache empfangen, an der auch Fragen der Außen politik eine Rolle spielten. Die Vorbereitungen für die parlamentarische Arbeit werden in den nächsten Tagen einsetzen. Am kommenden Dienstag wird Reichstagspräsident Löbe vom Kanzler emp fangen. um mit ihm das Programm für dm Beginn der Reichstagsverhandlungen am 13. Oktober zu besprechen. Man rechnet in maßgebenden politischen Kreisen mit einer verhältnismäßig kurzen Reichstagssession von höchstens ein bis zwei Wochen. Zur Erörterung stehen nebm einzelnen kleinen Vor lagen, die noch von früher her der Verabschiedung bedürfen, vor allem die von der Reichsregierung in der Parlaments- losen Zeitn erledigten Notverordnungen. Von den ReichS- tagSpavteien wird eS abhängen. ob darüber hinaus ein« außenpolitische Aussprache stattsind st, die durch Anträge der radikalen Parteien verlangt worden ist. AuS der Aus- einandersetzung über di« Notverordnungen wird sich wahr ¬ scheinlich eine gesamtpolitische Debatte entwickeln, die dem Kanzler Gelegenheit geben wird, die Richtlinien seiner Poli tik und die von der Retchsregierung zur Bekämpfung der Krise getroffenen Maßnahmen darzuleaen. Die weiteren Dispositionen für die Reichstagsarbeit hängen davon ab, ob daS Kabinett sich endgültig dazu ent schließt, auf die Vorlegung eine» HauShalttlaneS für da» Jahr 1932/33 vorläufig zu verzichten und statt dessen nur den jetzigen Haushaltplan um ein Vierteljahr, .also bis 1. Juli 1932, zu verlängern. Man erwartet, daß auch diese Frage 'der Etatverlängevung schon in der kommenden großen Notverordnung geregelt werden wird. In diesem Falle würde das ArvettSprogramm für dm Reichstag in Len näch- sten Monaten überaus klein sein und langwierige parlamen tarische Verhandlungen während de» Winter» überMsig machen. War Md mit Lurtiur? Berlin, 18. Sept. Wie wir erfahren, ist eS bisher ungewiß, ob ReichSaußenminister Turttu«, der erst am Dienstag, den 22. September, au» Genf zu- rückkehrt, schon an der Sitzung der volksparteilichen Reichstagsfraktion teilnehmen kann, die am Mittwoch, den 23. September, in Hamburg stattfindet. ES wird in diesen Kreisen versichert, daß da» Genfer Tele gramm de» Dr. Turttu-, worin er ziemlich strikt die Beachtung eines Votum» seiner Partei über sein Ver bleiben im Amte zurückgewiesen haben sollte, ungenau wiedergegeben sei. Andererseits sei e» auch Unwahr scheinlich, daß die Partei von sicht au« einen Schritt in dieser Angelegenheit tun werde. Man kann annehmen, daß Dr. Turttu» seine Entscheidung von den Unter haltungen abhängig machen werde, die er .mit dem Reichskanzler führen wird, und daß e» den Wünschen der Regierung entsprechen dürfte, daß die Entscheidung erst nach dem Besuch der französischen Staatsmänner falle. NelchrbahnanlelhelörArbelkbelchaffmig Berlin, 18. Sept. Unter den Finanzierungs projekten für die Arbeitsbeschaffung, die gegenwärtig, von der Retchsregierung erwogen werden, befindet sich auch der Plan einer steuerfreien Reichsbahnanleihe. Dem „Börsen-Kurter" zufolge soll geplant sein, Reichs- bckhn-Goldbond» im Umfange von 200 bi» 300 Mil lionen RM auszugeben, die nach dem Muster der Hil- ferding-Anleihe vom Mai 1929 von der Einkommens-, Vermögens- und Erbschaftssteuer befreit find. Da die Gchuldtttel auf Feingold lauten, wa» einen Anreiz für die Zeichner bilden soll, wird der Zinsfuß verhältnis mäßig niedrig gehalten sein, er soll weniger al» fünf Prozent betragen. Tie näheren Einzelheiten, darunter auch der EmisstonSkurS, stehen noch nicht fest, sollen aber schnellsten» geregelt werden. tum in Not". Referenten waren ReichStagSabgeord- neter Berndt und der preußische Landtagsabgeordnete Ebersbach!. Abg. Berndt betonte u. a., daß die Deutsch nationale BolkSpartet da« Berufsbeamtentum nicht antasten lassen werde. Der Redner ging dann auf Fragen der RetchSPolitik ein. Französischer Tewerkschaftskongreh Leipart für deutsch-französische Annäherung « 18- Sept. Der Kongreß der franEisLen ^Herrschaften Hat gestern mit 4678 gegen 432 Ttim- ttcke den Antrag abgelehnt, sämt ¬ liche Gewerkschaften der verschiedenen politischen Ricb- tungen zusammenzuschließen. In der Sitzung" sprach auch der deutsch« Vertreter Leipart. Gr erinnerte nm n-k t*^isch2 Las« de» deutschen Arbeiter» und gab der Ueberzeugung Ausdruck, daß Rationalisierung der euro päischen und der Weltwirtschaft sein WoHlergchen ficheim könnten. Auf da» Problem der französischen Ände rung eingehend, erklärte er, trotz de» Mißtrauen« und der Schwierigkeiten aller Art bahne der Gedanke sich Chauvinismus sei der deutschen Mental? "7* 151, ' lei ein neue» demokratischpazifistisches Deutschland vorhanden. Leipart appellierte an die Mit glieder des Allgemeinen Arbetterverbande», -um WM beider Völker -usammenzuarbetten. Der Reichskanzler beim Reichspräsidenten Berlin, 18. Sept. Der Herr Reichspräsident «mp- fing heute den Herrn Reichskanzler Dr. Brüning zum Vortrag. Jndustrievertreter bei Brüning Berlin, 19. Sept. Reichskanzler Dr. Brüning empfing gestern nachmittag Mitglieder LeS RetchSverbande» der deutschen Industrie zu einer Aussprache über di« äugen- blickliche Wirtschaftslage sowie über di« Pläne der Reichs regierung. Thüringens Notverordnung fertig Weimar, 18. Sept. Das thüringisch« Kabinett hat heute abend nach fast zehnstündiger Beratung di« Notver ordnung zur Sicherung des thüringischen Haushalte» ver abschiedet. Das Kabinett gab noch einmal bekannt, daß eine Aufhebung deS MrtschastSministeriumS vorläufig nicht in Frage komme. Brasilien kann Zinszahlungen nicht KUe« London, 19. Sept. Die brasilianische Regierung gibt bekannt, daß st« infolge der akuten wirtschaftlichen De pression in Brasilien nicht in der Lage gewesen ist, in ge nügendem Maß« Devisen Efzutreiben, um die im Oktober fällig werdenden Zinszahlungen für di« Auslandsschulden zu leisten. Sie pflegt gegenwärtig Beratungen mit ihren Bankiers. Es handelt sich in der Hauptsache um die beiden 4s/Lprozentigen Anleihen von 1888 und 1889 sowie die 5- prozentige Anleihe von 1913, die von der Nichtleistung d«r Zinsbeträge am 1. Oktober bettoffen werden. ' Geteilte Gehaltszahlungen in Privat betrieben nicht mehr statthaft Berlin, 18. Sept. La» heute erschienene Reichs gesetzblatt Nr. 62 veröffentlicht eine Durchführungs verordnung, nach der der § 6 der Verordnung de» Reichspräsidenten über die Auszahlung von Dtenstbe- zügen vom 18. Juli 1981 aufgehoben wird. Danach ist also in Zukunft di« geteilte Auszahlung der Monats gehälter in Privatbetriebe« nicht mchr statthaft. Deutschnatianaler Reichsparteitag Stettin, 18. Sept. Zum 10. Deutschnattonalen Reichsparteitag, der vvm 18. bi» 20. September hier stattftndet, haben sich mehr al» 1800 Personen ange meldet. Heute abend fanden im Anschluß an den Parteitag zwei öffentliche Kundgebungen statt, eine Kundgebung de» RetchSfrauenauSschusse» und eine Be amtennotkundgebung. In der Kundgebung de» Reichs frauenausschusses sprach! die preußische Landtagsabge ordnete Frau Dr. Neumann über den Kampf um die Seele de« Volle». Die Landtagsabgeordnete Frau Dr. von watter Hielt einen Vortrag über die Gefährdung der VollSgesund-eit. Auf der Tagesordnung der Be- amtennotkundgebung stand da» Thema «LeruBbeamtew-