Volltext Seite (XML)
ms. u und Bese» üche, Gürtel nden Schup. Schanfenster, v-sttz-r stch eüeit opfern de« Kampf Schlangen- et» über ng auf der tamp^elüste Dabet m schreiben, -ald darauf Lr «, «nd Koffer und r und griff rau ihr ent- die Wut der « vor Ent- ndung dem mgung des Kampf, be- c denen sich r auf die iollwerk ge- Neider, da; warf. Das Zähnen fest, aut Kisten Boden an- ie zu rufen, gier Neger Ueber die ! ins Freie ick die Tür Fran seit- Sschlanaen- inigskobra- nes Hauses follSmundo « den Ort So trat der t, und nur der Hand sich in der ) schoß au, Der Jäger kugel ging aer TooeS- flüchten zn »r stch zu. ün mußte S entfernt, hse krachte, ier fiel es -ause auf- e mdreht, lich wäre, ch ist die« htdieMe rund LSX s chnell, so Bewegung c Borans- ) die Nei. t eine ge- m seinen erner be- rderu von nach der g von der umstände r, sonder« Ein be- ;en Jahr, -land, die rscheinlich len. Das »nehmen, »ns sicht- r: Durch äußerste en Berg, egen der- iufer der- chrschein- und dort daß auf n ausge- gt. Jen- enanntes vorläufig ch o w. ist den «an in t Best re- hnen die en Blät- ctkaturen en, laut er einen der an- n Rück nen der- stet, daß rrlockeno Papier tlich ge- ehr weit her sein gxeifen /tun Tageblatt Nr. 135 Sonnabenä, äen 13. Juni 1931 2S. Jahrgang dieses Empfanges mutzte die Fraktion der Deutschen Bollspartei ihre Sitzung für zwei Stunden unterbre chen Programmätzig schloß sich an die Unterredung mit dem Abg. Dingeldetz der Empfang der sozialdemo kratischen Fraktionsführer. Darauf soll noch eine Be sprechung mit dem Zentrum folgen. Am Freitag führt der Kanzler, wie vorgesehen, nach Nevdeck, um dem Reichspräsidenten zu berichten. Tie nächsten Empfänge der KraktionSoertreter können deshalb erst am Tonn?, abend stattfinden. Zunächst ist der Empfang der Füh rer der Christlich-Sozialen, der Staatspartet und der Wirtschaftepartei angesetzt. Me diese Besprechungen er strecken sich also auf Parteien, die die Regierung unter stützen oder sie doch tolerieren. Dagegen steht noch nicht fest, ob der Konz! er auch Vertreter der Opposi tion empfangen wird. ' Der Empfang der Sozialdemokraten beim Kanzler Berlin, 13. Juni. Ueber den Verlauf der Besprechung des Reichskanzler» mit den Vertretern der Sozialdemokratie, an der auch der ReichSarbeitSmini- ster Stegerwald teilnahm, beachtet der „Sozialdemo kratische Pressedienst", daß die Vertreter der Sozial demokratie dem Reichskanzler ihre Bedenken gegen die Notverordnung unterbreitet und ihn auf die politi schen Folgen be» Inkrafttreten» insbesondere derjeni gen Bestimmungen der Notverordnung aufmerksam machten, die einen weitgehenden Abbau dm? soziale« Leistungen bezwecken. Der Kanzler betont», datz die Einberufung de» Reichstage» mit schwere« Gefahren für die Kxeditverhältnisse verbunden sei und man im gegenwärtigen Äugenblick davon eins weiter» Zu spitzung der Wirtschaftskrise, der Arbeitslosigkeit und der yinanzschwierigkeiten befürchten müsse. Gin end gültige» Ergebnis wurde nicht erzielt. Die Bespr«. chung über di« von der Sozialdemokratie gewünschten Abänderungen der Notverordnung soll nach der Rück kehr de» Kanzler» au» Neudock und nach einer FW- lungnahme mit dem RetchSkabiuett fortgesetzt werden. Nach einer weiteren Mitteilung de» „Sozialdemo kratischen Pressedienste»" ist die Reichsregierung zu Aenderungen unter der Voraussetzung bereit, datz da durch deren finanzielle Erträgnisse nicht beeinträchtig werden. Die edentuellen Abänderung»» sollen jedoch weder durch den Reichstag noch Vurch «inen MM beschlossen, sondern auf de« Wege Interne« Verhand lungen vereinbart werde«. al» notwendig angesehen worden ist. Diese Feststrtz, lungen, auf die die Botschafterkonseren» die Aufmerk, samkeit de» BSlkerbundSrate» lenken müsse, beziehen sich auf die Artikel ILO (Effektivbeständs und Rekru tierung) 182 (Polizei), 177 (Tätigkeit der Verbände), 178 (militärische Einrichtungen), Die Feststellungen gestatten nicht, die über die einzelnen Punkt« erzielten Resultate al» befriedigend anzusehen, E» wird even tuell Sache de» Völkerbundsrate» sein, au» diesen Tatsachen die Folgerungen zu ziehen, die er für an gebracht HM. !» > , ' . Sie v. L. v. Ur EMmcheg Ses «eich,«« «ein Mißtraue» *ge« Dr. «rtkeing » .^"kin-ll. guni. Di« ReichStagSfraktion d«r Deutsch«» Volk-Partei hat »ach fiebenstündiger Vera- A m Mttternacht beschlofsen, in der sUA d" Ältestenräte» für di« Einberufung de, Riich-ta^ zu stimmen. Der mit Mehrheit gefaßte Beschluß der Fraktion wird von maßgebender volkSparteilicher Seit« damit begründet, daß die Fraktion di« Verantwortung für di« No Verordnung ablehne, da di« Verordnung weder wirtschaftlich noch finanziell «in« wirklich« Sanierung der öffentlichen Hau-Haltung und eine Anbahnung de, WtrtschaftSgesundung zu bringen vermöge, von maß gebenden volk»parteUicher Seite wird hierzu betont, daß die Fraktion wiederholt »um Ausdruck gebracht habe, daß nach ihrer Auffassung neu« Lasten für die Bevölkerung nur möglich sind, wenn gleichzeitig duvch einen entsprechenden diplomatischen Schritt von der Reich»regierung di« Dributfrage aufgerottt würde. Die .Fraktion ist, wie Wetter betont wird, nach den letziwn Vorgängen zu der lleberzeugung gelangst, daß da» Neichskabinett in seiner gegenwärtigen Zusammen- Atzung zur erfolgreichen Durchführung der von ihr vertretenen, mit der Notverordnung in wichtigen Punkten verlassenen Politik keine Garantie mehr biw tet. Di« Fraktion hat den Reichskanzler wissen kaffen, daß sie in ihren Entschließungen nicht von irgend welchem Mißtrauen gegen Brüning selbst geleiwt sei. von ihm aber erwart«, daß er eine Neubildung de» Reichskabinett» unter seiner Führung herbeiführe. «elchrMUn Dietrich _ iiter die Kriseetzeeer Berlin, 11. Juni. Die Kritik, die an de« Notz- Verordnung geübt worden ist, richtet sich vielfach gegen die Person de» Reichsfinanzministers, Dietrich setzt sich in der „Bossischen Zeitung" mit diesen Angriffen auseinander. Er legt zunächst dar, daß die Krisen steuer geschaffen wurde, um de« Fehlbetrag dir Kri- sensürsorge zu decken und noch einen gewissen Fond» für Zwecke der Arbeitsbeschaffung zu bilden. Die Reichs kasse selber nimmt dies« Krisensteuer in keiner Weise für sich in Anspruch, Ferner führt der Minister au»r E» sind Sine Reihe von Vorschlägen gemacht worden, wie man ander» hätte zum Ziele kommen können/ Der einfachste Weg wäre natürlich gewesen, di» Betz' träge zur Arbeitslosenversicherung um einige Prozent zu erhöhen. Ob die Wirtschaft da» ausgehalten hätte, will ich nicht untersuchen. Der andere Weg wär« der. die Umsatzsteuer zu diesem Zwecke heranzuziehen. La niemand weiß, wie die Dinge im nächsten Winter sich -uspitzen können, muß diese wirtschaftlich im übrigen äußerst bedenkliche Möglichkeit, die nur in der letzten Gefahr angewendet werden kann und außerdem »ine Verschlechterung der Lebenshaltung auf der ganzen Linie bedeutet, offen bleiben, «inen dritten Weg glaubten wir in der Krisensteuer gefunden zu habens Ein Sturm der Entrüstung hat sich dagegen erhoben, und wenn man ihn oberflächlich betrachtet, so könnte man versucht sein, zu glauben, daß alle bereit wären, diese Krisensteuer zu zahlen, aber nur dann, wenn sie für alle Steuerzahler die gleiche wär». Bei ntcho» rem Zusehen ist dem aber nicht so, sondern man fin det, daß, die Hauptrolle die Meinung spielt und gm spielt hat, man könnte die Sache so machen, daß man selbst dabei nicht betroffen wird. Ueberlegt man stch an Hand der Tatsachen die Lösung i« Ganzen, dann ist sestzustellen, daß von der Krisensteuer alle batrotz» fen werden, die überhaupt noch ein Einkommen ho ben. «» ist wette« sestzustellen, daß diejenigen, die «in geringeres Einkommen haben, entweder Arbeit»- etnkommen oder au» selbständiger Erwerbstätigkeit, geschont sind. Ich vermag deswegen auch nichck zu-u- geben, daß di« Krisensteuer einen unsozialen Eh«atz> ter habe. Ihrer Natur nach ist st« eine vorüber gehende Maßnahme. In dem Augenblick, in dem der Bedarf für die Krisenunterstützung auf den Betrag von 400 Millionen NM zurückgcht, wird die Krisew- steuer verschwinden. Wann dieser Zeichunkt etntrite« wird, hängt nicht »nm wenigsten von den Nerven der deutschen Bevölkerung ab, von der große AU«1m gegenwärtigen Augenblick den Blick für die realen Möglichkeiten völlig verloren haben und glauden^daß man mit Versprechungen und Phantasien die Schwim rigkeiten dies«, unerhörten Kris« meistmn könne, statt zu erkennen, daß Opfer "°lwend^ sind, dmnit nicht große Dell« der Bevüllttnng st» nächste« M»«r Der Kanzler berichtet dem Kabinett WaS wird mit der Notverordnung? Berlin, 11. Juni. DaS Reichskabinett hielt heute vormittag die angekündigte Ministerbesprechung ab, in der über die Londoner Reise und die Unterhaltungen von Che- querS berichtet wird. Das Kabinett wird nun überlegen, in welcher Form die Reparationsfrags in Fluß gebracht werden soll. Wenn auch sichere Mitteilungen im Augen blick noch nicht zu erlangen sind, so glaubt man doch in politischen Kreisen, die gut unterrichtet zu seien pflegen, daß ein entscheidender Schritt zur Revision dec Reparations verpflichtungen kaum zu erwarten ist, bevor Staatssekretär Sttmson in Europa ängetroffen und Gelegenheit gegeben ist, die Lage mit ihm zu besprechen. Natürlich -beschäftigt man stch in politischen Kreisen weiter lebhaft auch mit der Notverordnung; sie ist z. B. auch das Hauptdhema einer Sitzung des Borstandes der Deutschen Volkspartei, die heute vormittag stattfindet. Vor allem wird weiter die Frage ventiliert, ob der Reichskanzler zu Abänderungen bereit sein würde. Bekanntlich haben die SMaidemokraten die Absicht, ihm diese Frage bet den Parteiführerbesprechnn- gen vorzulegen, die vielleicht noch heute nachmittag statt finden, ohne daß ober schon ein Termin festgesetzt wäre. Auch auf dem rechten Flügel der Koalition hat man den Wunsch, gewisse Punkte geändert zu sehen. Es wird be hauptet, daß Dr. Brüning stch unter dem Eindruck der politischen Lage mit solchen Aenderungen einverstanden erklären würde, di« den Sinn und den finanziellen Ertrag der Notverordnung nicht beeinträchtigen. Da» sind aber, wenigstens nach einer Auskunft von unterrichteter Seit«, nur Vermutungen. Wie stch Kanzler und Kabinett zu den Mänderungswünschen einstellvn weichen, läßt sich mit Sicherheit erst sagen, wenn der Kanzler mit den Führern gesprochen hat, und vaS Kabinett stch schlüssig geworden ist. Eine Einberufung de» Reichstage» hält man auch weiter für unwahrscheinlich. Die »elMtzeese« des Kanzler; mit den BarteWhrer« Berlin, 11. Juni. Nach der Besprechung der Reichsminister, in der de« Kanzler und ver Außen minister über ähre Londoner Reise berichteten, begann gegen Abend der Empfang.der Parteiführer. Zunächst hatte der Kanzler den Besuch de» Führer» Vev Lands, volkpartei, Dr. Gereke» dann kam der Führer P« Deutschen BulMartet, Diugeldeh, ö» ihm. Wege» Der Bericht der Botschafterkonferenz — Die Berliner Auffassung Berlin, 11. Juni. Dem Bericht der Botschafter konferenz, der heute in Genf veröffentlicht ist, kommt nach Auffassung Berliner zuständiger Stellen keine praktische Be deutung zu. Es handelt sich vielmehr um die geschästs- ordnungsmäßige Erledigung eines Vorganges von 1927. Damals war von der Botschafterkonferenz ein abschließen der Bericht in Aussicht gestellt worden. Der Bericht ist absolut einseitig, er geh» im wesentlichen auf den franzö sischen Vertreter zurück und ist schon deshalb keine beweis kräftige Darstellung. Vor allem aber kann der Völkerbunds rat aus diesem Bericht keine Schlußfolgerungen ziehen. Er j ist gar nicht in der Läge, in Fragen der deutschen Entwaff- ! nung von sich aus vorzugehenn, sondern nur dann, wenn gemäß Artikel 213 eine Macht einen JnvestigationSantrag stellt und eine Verfehlung Deutschlands glaubhaft macht. Von deutscher Seite sind die meisten Behauptungen, die ! in diesem Bericht ausgestellt werden, längst widerlegt und gurückgewiesen. Ein weiterer Grund dafür, daß man es an zuständiger Stelle für zroeckloS hält, sich mit diesen reich lich antiquiertem Bericht weiter auSeinanderzusetzen. /lnMger Mr öas Erzgebirge Lil«»«»»— r » - — Die Botschafterkonferenz zur Entwasfnungsfrage Ei« Schreiben Briands vom 1«. MSrz 1VS1 verSffentttcht Eens, 11. Juni. Journal Offtciel", da» amt liche Organ de» BölkerbundSsekretariat», veröffentlicht in seiner heute erschienen Nummer «inen Brief, den der französische Außenminister Briand in seiner Eigen schaft als Vorsitzender der Botschafterkonferenz am 16. März t931 tm Namen der belgischen, englischen, fran zösischen, italienischen und japanischen Regierung an den Generalsekretär gerichtet hat, und der auf Fra gen, die Mt der Entwaffnung Deutschlands auf Grund des Versailler Vertrages Zusammenhängen, Bezug nimmt. In dem Brief wird darauf hingewiesen, daß bet der Zurückziehung der militärischen Sachverstän digen der diplomatischen Missionen in Berlin am 3i. Januar 1930 die Gesamtheit der Fraaen, deren Re gelung der Grund für die Anwesenheit der militä rischen Sachverständigen in Berlin gewesen sei, noch nicht geregelt gewesen wäre. Tie Durchführung der Bestimmungen sei bis zum 31. Januar 1927 von der Interalliierten MUtärkommission überwacht worden. Nach diesem Datum sei kein Kontrollorgan mehr vor handen gewesen, weder die Militärexperten noch die Botschafterkonferenz. Nach diesem Hinweis heißt es in dem Brief wörtlich: Die Botschafterkonferenz ist infolgedessen nicht befugt, ein Gesamturtetl abzugeben über die Durchführung derjenigen militärischen Be stimmungen, die anläßlich der Zurückziehung der Inter alliierten Militärkontrollkommission als geregelt an gesehen worden waren. Ebensowenig hat die Kon ferenz die Befugnis, ein Gesamturteil abzugeben über das Anwachsen des Militärbudgets des Reiche», da die Frage der militärischen Ausgaben in den Frie densvertrag nicht direkt ausgenommen ist. Dagegen haben gewisse besondere Punkte, die noch seit der Zu rückziehung der Interalliierten MilitSrkontrottkommis» sion zu regeln waren, zu den Feststellungen geführt, die in einem besonderen Schriftstück zusammenzufassen