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NNttwoch, -ea LS. Mai 1921. 10. Jahrgang. V v ' ' - . / ' ' un»Mnz°Ig°rfür -as Erzaebirae ILDMN VI« ft,»«»,«spalt,a> p^i«»,Il, ,»„ »,ran «a»»s»"i«11«n,«« fw, ««»»»m ^yM «ch»««» »E «In, ftaz«i,«n « p/,„ n«k>am,p,tlt,,il, r.— Mark. »0 Akdtziria fldWUss,« »nlsp«,ch,n»»« ' l, spa«,si,n, «V, UN« ,»,m. jür r«HI«r Im «atz kaan «,»fttz» nicht «"»<a,»«»» tt» MnstzNtz, »«« ftaz,tz, -n«ch 1,r»s,r,ch«r ««folgt »t«r »a» Mnauskelpt nicht »«uiUch l«,d«, ist. »«"..ns N,,!--..W.« ^rÄ.-sr i «':?«. «LM Nr. 11-. Das Wichtigste vom Tage. Gestern nachmittag Hat das NeichSkabinett eine Sitzung abgehalten, in der insbesondere die ober schlesische Frage und di« Entwaffnung be sprochen wurden. Im April hat die Reichspost trotz der neuen Gebührenerhöhung mit einem abermaligen Fehl beträge von einer halben Milliarde M<vrk abgeschlossen. » . Gestern mittag um 1 Uhr ist dem neuen Reichs außenminister Tr. Rosen sein Amt vom Reichs kanzler übergeben worden. ck Am 20. Mai'ist in Peking ein chinesisch-deut scher Vertrag unteUchrieben worden, der als Grundlaae für einen besonderen Friedens- vertraazwi'schenbeidenLänderndienen soll. Sperrung äer äeutfch? oberschlesischen Grenze. Wie aus Berlin gemeldet wird, sind die polizei lichen Maßnahmen zur Sperrung per oberschlesischen Grenze durchgeführt worden. Die Grenzet st ge sperrt. Tas preußische Ministerium des Innern ent sandte Hundertschaften Schutzpolizei an die Grenze, die den Eintritt von Bewaffneten aus Deutschland hindern und aus Oberschlesien zurllckkehrende Bewaffnete ent waffnen sollen. Eine Verordnung gegen die Freikorps. Reichspräsident Eberthat auf Beschluß.des Reichs ministeriums in Ergänzung der gesetzlichen Maßnahmen gegen die Bildung von Freikorps eine Verordnung er lassen, die die ohne Genehmigung Zuständiger Stellen erfolgende Bildung von Verbänden militäri scher Art mit Geldstrafe bis 100 000 Mark oder Ge fängnis bedroht. Die Verordnung erstreckt sich auf das gesamte Gebiet einschließlich Bayern, nimmt aber das oberschlesische Abstimmungsgebiet aus, das der Inter alliierten Kommission untersteht. Neue Kämpfe. Bei Landsberg ist es zu erneuten Zulam- m enstö ß e n mit den Polen gekommen. Namentlich ha ben die Polen bei Leschnitz im Kreise Großstrehlitz und Groß stein mit starken Kräften wieder erfolglos ange griffen. Es. gelang, den bisher in polnischen Besitz be findlichen Bahnhof Großstein wieder zu besetzen. Wie stark die Bewaffnung der Polen war, zeigt die Tat sache, daß allein in Großstrehlitz fünf.Geschütze zu- rückge lassen wurden. Gestern ist der zweite Le bensmittelzug von Oppeln nach' Gleiwitz abgefah ren., Vom Schicksal dieses Lebensmittelzuges wird es ab'hängen, ob die Leb-ensmittelaktion fortgesetzt werden kann. Verzweifelte Lage der Kattowiher Industrie. , Aus führenden Kreisen der oberschlesischen Industrie lagen gestern bei den Berliner Großbanken außerordent lich ernste Nach r i ch t en besonders über die Lage im Kattowitzer Bezirk, vor. Tie Stadt Kattowitz ist Nun seit Tagen ohne Wasser, Lebensmittel und Elektrizität. Alle Eisenbahnwagen und Lokomotiven sind vom Mili tär regniriert. Die Industrie befindet sich in einer verzweifelten Lage und ist dem Erliegen äußerst nahe., Sie erleidet Verluste, die viele Millionen er reichen. französische Drohungen. Jntransigeant schreibt unter Hinweis auf die vor liegenden Nachrichten über Oberschlesien, man erkläre in der Umgebung des Ministerpräsidenten, daß Fr voll kommen entschlossen sei, energisch vorzugehen. Wenn festgestellt werde, daß aus Deutschland bewaff nete Abteilungen kämen, die sich aus deutschen Soldaten «der ehemaligen deutschen Soldaten zusammen setzen, so sei vorauszufehen, daß Briand vom Minister rat verlangen werde» sehr wichtige Entscheidungen zu treffen. Man sehe voraus, daß es sich' um di« Be setzung des Ruhrgebietes (!) handle, jedoch habe der Ministerpräsident Auskunft von den französischen Vertretern in Oberfchlesien, in Berlin und in Breslau verlangt. Er wolle auch die Berichte kennen lernen, die die englischen und italienischen Vertreter an Ort und Stelle gegeben hätten. An hoher Stelle, .sagt Jn transigeant. spricht man davon, daß die Woche nicht vergehen werde, ohne daß.außerordentlich, wichtige Entscheidungen getroffen werden. Fortschreitende englisch-sranzöstfch« Einigung. Daily Ehroniele bezeichnet die Wiederverwendung britischer Soldaten in Obers.chle.sien al» ein Zeichen der wtedererwachenben UebereinstimmNng zwi schen London und Paris. Tie Alliierten müßten da für Sorge tragen, daß ein deutsch-polnischer Krieg vermieden werde. ES sei wohl nicht mehr sul bezweifeln, daß sowohl die deutsch«, als auch! die pol nische Regierung bezüglich! der Schließung der Grenz« in gütem Glauben handel«, aber nicht die genügen de Kontrolle über di« lokalen Behörden besaß, uw dieses Ziel zu erreichen. -""ige Weg lei daher die dauernde Aufsicht der Alliierten. Die Deglerungsbiläung. M« Red« von Dr. Sttesimann. Auf dem badischen Parteitag der Deutschen Dosis- Partei in Freiburg hat Dr. Stresemann mit Ent schiedenheit betont, daß alle Kräfte' angespannt werden müßten, uw das nun einmal unterschriebene Ultimatum zu erfüllen. Die gesamte deutsch« Wirtschaft müsse auf dem Weg per Steuer gemein schäften dis notv wendigen Leistungen aufbringen.Zur Frage der Re gierungsbildung .erklärte er, di« Deutsche Volkspartei sei nicht bereit, in das Kabinett Wirth in seiner fetzi gen Zusammensetzung einzutreten... Tie Voraussetzung für ihre aktive Mitarbeit s«i dis völlige Umbfl-' düng deS Reichskabinett» und der preußi schen Regierung. - Bekanntlich ist das Zustandekommen der großen Koalition, die am 10. Mai möglich' gewesen wäre, daran gescheitert, daß die Mehrheit der volksparteilichen Frak-> tton an der Ablehnung des Ultimatums festhielt. Stre semann hat damals vergeblich versucht, die Fraktion um-, zustimmen. In seiner Rede in Freiburg Lab er inter essante Einzelheiten über die Besprechungen, die er mit Vertretern der Ententediplomatie am 9. und 10. Mai gehabt hat, um gewisse Zusicherungen zu erlangen, die vermutlich einen Umschwung innerhalb der Deutschen Volkspartet ermöglicht hätten. Aber bis zu der ent scheidenden Stunde, in der di« Abstimmung über An nahme oder Ablehnung des Ultimatums im Reichstage stattfand, war keine offizielle Antwort der betreffenden Ententeregierungen eingegangen, sondern nur eine per sönliche Information der Botschafter, die nicht als aus reichend befunden wurde, weil sie keine bindende Be deutung befaß. Erst nach der Abstimmung kam von London die offizielle Antwort mit der Zusicherung der Verminderung des Ausfuhrzolles auf deutsche Wa-i ren von 60 auf 26 v. H., der Zusicherung, daß die Rheinzoll-Grenze aufgehoben werden solle, einer befrie digenden Interpretation der Bedingung über die Ma teriallieferungen Deutschlands und weitgehende Zusiche rungen hinsichtlich Oberschlesiens. Tr. Stresemann stellt gegenüber den Behauptungen linksstehender Parteien fest, daß in diesen Besprechungen von den Vertretern) der Ententeregierungen ausdrücklich erklärt worden ist, daß auf die Mitwirkung der Deutschen Volks partei in der neuen Regierung großer Wert gelegt werde. Stegerwal-s Hoffnung auf -le -rutsche Jugend. Auf dem bevölkerungspolitischen -Kongreß in Köln hielt der preußische Ministerpräsident Stegerwald eine längere Red«, an deren Schluß er u. a. sagte: In der Geschichte des deutschen Volkes haben wiederholt glänzender Aufstieg und tiefster Fall, sonnige Tage des! Erfolges und finsterste Nacht der Not abgewechselt. Augenblicklich leben wir in einem Dunkel, wie es nie mals schwärzer auf unserem Volke gelastet hat. Es drängt sich die Sorge auf, daß das deutsche Volk einen schöneren Tag nicht erleben wird, aber man darf doch nicht die guten Anzeichen verkennen, die in dem Ver halten unserer Jugend sich bemerkbar machen. Unver kennbar liegt tin ihr ein neuer Geist, ein Geist der Selbstbesinnung. Dieser Geist unserer Jugend, der Mit wirken will am Wiederaufbau unseres Volkes, muß mit allen Mitteln gestärkt und planmäßig gefördert werden Tie Jugend muß geistig und sittlich gehoben werden. Selbstsucht muß durch Selbstzucht verdrängt werden, denn unser« Zukunft ist die Jugend! ZKelOemann M Nruivaklen Im ltelcke. Durchführung des Ultimatums und Reichstagsmehrheit. In einem Artikel des 8-Uhr-Abendblattes beschäf tigt sich Philipp Scheide mann mit dem Zusammen tritt des Reichstages und der Frage, ob die Regierung in ihm eine Mehrheit für die zur Durchführung des! Ultimatums notwendigen Maßnahmen finden werde. Wr sagt: Am 81. Mat soll der Reichstag wieder zu sammentreten. Tie Regierung wird dann an einem! der ersten Tag« ihr Programm bekanntgeben, von dem gefordert werden muß. daß! «S hieb- u.nd stichfest, also frei von jeglicher Zweideutigkeit ist. ES darf unter gar keinen Umständen so formuliert sein, daß es schließlich — um über die ersten Schwierigkeiten hinwegzukommen — eine Mehrheit findet, die bet der ersten Gelegenheit wieder zerbröckelt. Stellt sich' bei der Vertrauensfrage, di« klar formuliert sein mutz, heraus, daß für eins Negierung, di« ihre schwierigen Aufgaben ernst nimmt, eine sichere Mehrheit nicht vor handen ist, dann muß sie durch Neuwahlen geschaffen werden. Ich Weitz, daß man gegen Neuwahlen auch Bedenken geltend machen kann Ties« Bedenken schätze ich! gering. Neuwahlen zum Reichstag müßten diesmal zu einer rücksichtslosen Abrech nung mit der Reaktion werden. Wir haben vor dem Auslande nichts mehr zu verbergen und brau chen auf die Rechtsbolschewisten ebenso wenig Rücksicht zu nehmen wie auf ihr« Helfer von der äußersten Lin- ken. Mit Rücksicht auf da» Ausland haben wir leider mitunter schweigen müssen, wenn unser Reden den großmäuligen Taheimkrtegern sehr schnell hätte den Mund schließen können. Man denk« nur an di« Ein leitung pe» U-Boot-Krieges l Jetzt können wiv voll kommen ungehindert reden und den VolkSverderberN von rechts einen Spiegel Vorhalten, in den sie nur Mit Entsetzen werden schauen können. Mn anderes wichtt- ge» Moment kommt hinzu: Bisher zerfleischten sich di» Arbeiter bei den Wahlen gegenseitig, statt in geschlos sener Front gegen recht» zu kämpfen. Da» mutz und wird bei den kommenden Wahlen ander» werden. ES ist unseres Erachtens vollkommen verfrüht, von einer Auflösung des Reichstages zu sprechen, nachdem eben erst die Regierung das Vertrauen des Reichstag» gefunden hat. Auch Scheidemann wird gut tun, die Taten der Regierung abzuwarten. Sächsischer Lanälag. Bor Eintritt in di« Tagesordnung begrüßte gestern Vizepräsident Tr. Wagner das Haus und teilte mit, daß Präsident Fräßdorf durch dringend« Geschäfte in Berlin aufgehalten sei und nicht an der Sitzung! 'teil nehmen könne. Vie freiwillkgentransporte -urch Sachse«. Nach Verlesung einiger Eingänge ergreift der Mi nister Lipinski das Wort zu einer Erklärung über die Beförderung heimattreuer Oberfchlesier mit der Eisenbahn durch Sachsen. Er habe den Polizeibe hörden Anweisung gegeben, auf derartige Transporte ihre Aufmerksamkeit zu richten und alle Transporte, di« schon unterwegs sind, zu entwaffnen und aufzulösen. Unter großer Unruhe der Rechtsparteien spricht der Mi nister von einer großen Beunruhigung der sächsischen! Bevölkerung, M durch diese Transporte entstanden sei. Seine Anordnung habe insofern schon Erfolg gezeitigt, als gestern in Arnsdorf und heute in Dresden ein der artiger Transport zur Umkehr gezwungen worden sei. Als der Minister im Lauf« seiner Ausführungen dies« Transporte mft dem Ausdruck Banden belegt, erhebt sich allgemeiner Widerspruch auf der rechten Sette des Hau ses. Ter Minister gibt schließlich folgende, von ihm er lassene Verordnung bekannt: Tem Ministerium des Innern gehen fortgesetzt Mitteilungen zu, daß Anwerbungen von Frei willigen für Ober sch lest en und die Bildung von Freiwtlligenkorps und ähnlichen Formationen aus den Angeworbenen im Gange sind, sowie daß derartig gebildete und bewaffnete Formationen aus anderen Ländern durch Sachsen mit der, Eisenbahn nach Schle sien befördert werden. Tas Ministerium des Innern macht darauf aufmerksam, daß alle derartigen Maß nahmen mit den Ar Mein 177 und 178 des Friedens vertrages im Widerspruch.stehen und deshalb unzu lässig sind. ES kann deshalb die öffentliche Werbung und Aufforderung für die Bildung solcher Formatio nen durch die Presse oder auf andere Weise ebenso wenig geduldet werden, wie die Zusammenstellung, der artiger bewaffneter Haufen selbst und die Turchbeför- derung durch Sachsen, wenn sie iNr geschlossenen Ver. band und mit Waffen erfolgt.. Tie Polizeibehörden werden hierdurch angewiesen, .der Angelegenheit an dauernd ihre strengste Aufmerksamkeit zu widmen und Über alle Vereinigungen., die, weil ihr Zweck zu den Bestimmungen der Artikel 177 und 178 des Friedens vertrages im Widerspruch steht, auf.Grund des Ge setzes vom 22. Mürz 1921 (Reichsgesetzbl. S. 236) auf- izulüsen sind, dem Ministerium des Innern behufs dieser Auflösung ungesäumt Bericht zu erstatten. Ab gesehen hiervon, ist gegen all« öffentlichen Anwerbun gen und Formationsbild unaen vorerwähnter Art nach 83 ^10 und 127 des Reichsstrasgesetzbuches sowie ß^4 des Gesetzes vom 22. März .1921 strafrechtlich' vorzu gehen. Ti« bei den Formationen Vorgefundenen Waf fen sind zu beschlagnahmen und sicherzustellen. Abg. Siewert (Kom.) beantragte die Besprechung der Regierungserklärung, die jedoch von den nicht sozia listischen Parteien abgelehnt wurde. Neue Schlappe -er Klaffenregierung. Als erster Punkt stand auf der Tagesordnung di» zweite Beratung über den Entwurf eines Gesetzes über die Trennung des Kirchen- und Schuldienste» der Volksschullehrer. Abg. Wehrmann (Dem.) bat im Namen des Rechtsausschusses, dem Antrag zu- zustimmen. Kultusminister Fl«ihn er spricht sich ge gen den Antrag aus., Tie Linksparteien stimmen ge schlossen gegen die Annahme des Antrages. Als sie be merken, daß sie in der Minderheit sind, winken sie schnell ihren Genossen, den neuen WtrtschaftSminister Felltsch, von seinem Ministertisch herunter. Er leistet diesem Rufe Folge; da jedoch Wetter kein« Verstärkung aufzutreiben ist, kann die Linke ihr« Regierung nicht stützen. Der Antrag der Bürgerlichen wird daher mit 46 gegen 45 Stimmen angenominen. Dann stimmte da» Haus einem Antrag des Abg. Bauer (Tut.) und Ge nossen auf Einsetzung eine« Untersuchungsaus schusses zu. Ter Ausschuß wird sich.au» 11 Mit» gliedern (8 Sozialisten, 2 Unabhängigen. 1 Kommunisten, 2 Teutschnationalen, 2 Deutschen VolkSparteilern. 1 De mokraten) zusammensetzen. * Vrr Arbeitsplan -es Laü-ta-s. Ter Landtag wird End« Juni in di« Her i« nHetzen und bi» dahin noch folgende Vorlagen zu erledigen ha-