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Mer Tageblatt Lreitag, üen IS. September 1931 /lnzeiger für öas Erzgebirge Z «ühalltt» «. «Ech«>0«k<u>Mm-q-a,«,».«Not« »««<>1 m>»»tt 1V. 218 /Ion 1A ^on/oint/oi» 11X11 Für die Minderheiten Emins spricht in Eens — Deutsche Anregunsen Dens, IS. September. Im Sechsten (Politischen) «lueschuh der Vötterbundsversammlunig wurde heute vormittag nach An nahme der Entschließung über die weiteren Arbeiten des Europa ausschusses die von Deutschland beantragte Aussprache über den die Minderheitenfrage betreffenden Teil des Jahresberichtes d«, Generalsekretär eröffnet. Dr. Turtiu» ergriff als erster Redner das Wort zu einer längeren Erklärung, in der er «Inen Rückblick auf die Jahrestätigkeit des Völkerbunde, auf dem Gebiete des Minderheitenschutzes gab und ohne Stellung konkreter Anträge An regungen für die Zukunft formulierte. Dr. Turtiu» ging aus von dem im vorigen Jahr angenommenen Bericht, in dem sich die Völkerbundsversammlung zur Achtung vor dem heiligen Recht ter Minderheiten auf Sprache, Religion und Kultur bekannt habe. Dr. Turtiu» erklärte, dah er zu den vor dem Rat gegenwärtig schwebenden Fragen keine Stellung nehmen wollte, obwohl auch dort die grundsätzliche Seite der Angelegenheit wiederholt ge- gestreift worden sei, insbesondere in "den Bemerkungen de» damaligen Ratspräsidenten Henderson, der die Minderheitsschutz, vertrüge als ein« Notwendigkeit für die Aufrechterhaltung des Frieden» und den Minderheitenschutz als eine Frage nicht natio nalen, sondern internationalen Charakters bezeichnet habe. Tref fender, so betont« Dr. Turtiu», könnten die Grundsätze de» Min derheitenschutze» nicht Varg«l«gt werden. Auf da» Petitionsver- fahren im abgelaufenen Jahre übergehend, stellte der deutsche Ver- treter zunächst «ine Zunahme jder Petitionen fest. Diese hätten sich von 87 im Vorjahre auf 204 im Berichtsjahre erhöht. Als an nehmbar seien 83 gegen 31 im Vorjahre erklärt worden. Im I Jahre 1030 hätten sich 38 Komitees, im abgelaufenen Jahr 6k Komitees mit der Prüfung von Minderheitenfragen befaßt. Dr. Turtiu» erkannte an, daß die Völkerbundsorgane sich ihrer Auf gabe htngebend und erfolgreich angenommen hätten. Dagegen sei von den in d«n Madrider Beschlüssen vorgesehenen besonderen Möglikbk«iten nur in beschränktem Maße Gebrauch gemacht wor den. Dr. Turtiu» machte sodann «inige ergänzende Bemerkungen Uber die Frage de» Verfahrens. Di« Petenten erhielten keine Kenntnis von den Aeutzerungen ihrer Regierung und hätten keine Gelegenheit dazu Stellung zu nehmen. Diese» Verfahren hätte in einer wichtigen Angelegenheit, die den Rat kürzlich beschäftigte —! gemeint war di« ^Beschwerde des Deutschen Volksbundes über den Wahlterror in Ostoberschlesten zu Schwierigkeiten führen kön- neu, wenn nicht au» anderen Gründen jdte Angelegenheit damal» hätte vertagt werden müssen. Dr. Turtiu, regte auch an, daß die Dreterkomitee» ausgiebigeren Gebrauch von dem Rückfragerecht machen sollten, um da« vertrauen der Minderheiten zur Tätigkeit der Komitee» zu erhalten. Auch sei «in« größere Publizität beson der, dann erwünscht, «enn «in versotzren durch Zusagen der Re gierung oder durch deren Mitteilung, daß sie mit der Minderheit in Verhandlungen stehe, tzum Abschluß komme. Auch auf diesem Gebiete sei allerdtng» «ine Besserung zu verzeichnen. Dr. Turtiu» appellierte zum Schluß an den Völkerbund und seine Organe, von diesen Anregungen «inen liberalen Gebrauch zu machen. In der > Folge werde noch viele» zu geschehen haben, um ein« reibungs lose Durchführung des Minderheitenschutzes zu sichern. Jedenfalls dürfe der Völkerbund in seiner Tätigkeit nicht erlahmen, mit Rück sicht auf di« Heiligkeit der Recht« der Minderheiten, acks die Ga- rantieverpflichtung d«, Völkerbünde» und di« seelische Lag«, in der sich die Minderheiten insbesondere in Europa befinde». Nach der Rede deS deutschen Außenminister« gab ein Vertreter Rumänien« im Namen der Tschechoslo wakei, SüdslawienS, Griechenland-, Rumänien» und Polen eine Erklärung ab, in der er auf die Erklä rungen hinwieS, die von diesen Staaten im vorigen Jähre zu der Frage abgegeben worden seien und in denen die genannten Staaten betont Hätten, daß sie Verpflichtungen, die über die bestehenden MinderHeiten- schutzverträge htnau-gtngen, nicht zu übernehmen ge- dächten. An diese Bemerkung knüpfte sodann der Vertreter Ungarns Graf Apponhi an mit der Erwiderung, daß er sich ebenfalls auf seine vorjährigen Erklärungen be rufen könne und darauf verzichte, auf die von dem Vertreter der genannten Staaten wiederholten Erklä rungen näher etnzugehen. Graf Apponhi sprach der deutschen Delegation sei nen Tank dafür au«, daß sie durch ihre erneute Initia tive eine Kontinuität geschaffen habe, die den Zweck habe, das Interesse für das Schicksal der Minderheiten wachzuhalten. Er schloß mit einem warmen Dank an den deutschen Außenminister. Die Verhandlungen in Genf über die Ssterreichische Anleihefrage Genf, 16. Sept. Nach dem bisherigen Verlauf der Verhandhanden de» FtnanzkomiteeS über die öster reichische Anleihefrage ist man in unterrichteten Krei sen geneigt, anzunehmen, daß die Verhandlungen am Donnerstag zu Ende geführt werden können. Au» österreichischer Seite innerhalb de» Finanzkomitees be urteilt man die Aussichten des österreichischen Antrags ziemlich zuversichtlich. Wie verlautet, Haben die Mit teilungen, die der österreichische Bundeskanzler Dr. Buresch dem Ftnanzkomitee machte, einen zuversicht- ltchen und starken Eindruck Hervorgerufen. Weber den Gegenstand und die Art der Verhandlungen sind in ! einem Teil der Presse Berichte verbreitet worden, die den Sachverhält erheblich entstellen. Da» gilt, wie von unterrichteter Seit« festgestellt wird, nament lich von Behauptungen über angebliche politische Be dingungen, die dem Bundeskanzler gestellt worden sind. Bon maßgebender österreichischer Seite wird betont, daß die Verhandlungen sich ausschließlich! auf finanzielle und budgettechnische Fragen beschränkten und daß irgendwelche Bindungen bisher von Oesterreich nicht gefordert worden sind. Entschließung über die Arbeit des Europa-Ausschusses Genf, 16. Sept. Ter sechste (politische) Aus schuß hat heute vormittag al» Abschluß der Aussprache über den Bericht des Suropa-AuSschusse» folgende Ent schließung angenommen: Tie Versammlung verzeichnet mit Genugtuung die Ergebnisse der Arbeiten des StudienausschusseB für die europäische Union. Sie billigt den Bericht de» StudienauSschusseS über seine Konstitution, seine Or ganisation und seine ArbeitSMithoden. Sie fordert den Ausschuß auf, da« unternommene Werk gemäß den in der Entschließung vom 17. September 1930 nieder gelegten Grundsätzen fortzusetzen. Sie empfiehlt ihm. so oft da» möglich sein wird, die technischen Organe des Völkerbünde« in Anspruch zu nehmen und dem Völkerbund die Regelung de» Problem» zu übertra gen, die ihm für eine universelle Lösung geeignet er scheinen. men, daß diese» Problem heute zum Abschluß kommt und das Kabinett sich dann auch heute schon mit anderen Tragen befassen kam». Die Frage der Änderung der Etatsiahres Berlin, 16. Sept. Ein Berliner Blatt be richtet, e» werd« augenblicklich erwogen, ob da» Etat», jähr de» Reiches geändert werden solle. Bekanntlich beginnt e» jetzt am 1. April und endet am 81. März. Die Erwägung.soll nun dahin gehen, ob e» nicht besser sei, e» mit dem Hoover-Jahre in Uebereinsttmmung zu bringen. Da» würde also bedeuten, daß e» in Zu kunft mit dem 1. Juli beginnen würde. Nach unfern Informationen hat sich da» Kabinett bisher mit dieser Trage noch nicht beschäftigt. «» liegt aber auf der Hand, daß derartige Gedankengäng« durchaus akut sind. Sn der französischen Oefsentlichkeit wurden sie bereit» mit Beziehung auf den Staatshaushalt Frank- reich» erörtert Praktisch liegen di« Dina« ja so, daß mm M« -«I», »-» »" »» »um l. Sun-Em gahrM klNm »u bcha-Un h-b-u. »I- Die Arbeite« des Aeichrkadinettr Berlin, 16. Sept. Da» Reich-kabinett ist nach einer Pause gegen 22 Uhr unter Teilnahme de» RetchSbmrk- Präsidenten wieder zusammengetreten. Wie wir erfahren, ist e» in der NachmittagSsihung gelungen, di« Frage de» Bankenkuratorium» im wesentlichen soweit zu erledigen daß nur noch einige geringfügige Formulienmgen geändert zu werden brauchen. In bet Nächtsitzung findet zunächst eine allgemein« Aussprache über die Finanz- und Wirt- schaftSpolttik statt. Auf dieser Basis wird dann die Reichs regierung in den nächsten Tagen die Erörterung der Einzel- entwerfe^fortsttzm. Da» ReichSkabinett ist heute nachmittag zu der von un» bereit» angekündigten Sitzung zusammvntzetreten, mit der die Dauerderatungen beginnen, die für di« nächsten TM zu erwarten sind, damit daSWiA scha tSprogvamm bi» Mitte nächster Woch« herauög^racht werden kann. In der Heutigen Besprechung ist SmE die Erörterung de» BanStmAriwn» wieder - ASAAmen worden, mit dem d<ckReiHMin^t sich Montag bereit» auögteLig bsschäfttgt hat. E» ist anpmeh- mand aber vermag tm Augenblick zu sag««, wi« di« Reparattonsvephältnisse nach diesem Datum liegen werden. Die Beurteilung ist umso schwieriger, all kaum ein Zweifel daran bestehen kann, daß in Wa shington eine neue Hoover-Aktion überlegt wird, di« °uf eine Verlängerung de» F-uerjahre« abzielt. Wenn die Etatberatungen im Reichstag nicht schon im Ja- nuar, sondern erst im Avril zu beginnen brauchten und damit auch die Vorbereitung der einzelnen Haus halte in den Ministerien um drei Monate hinausge- schoben werden könnte, so wäre natürlich eine viel klarere und gesündere Finanzpolitik möglich. E» wäre dann natürlich erforderlich, daß die Zwischenzeit durch einen Vierteljahrsetat überbrückt würde, der aber wohl verhältnismäßig leicht in Form einer Verlängerung des jetzigen RetchSetats, eventuell unter weiterer An passung an die Zeitlage aufzustellen wäre. Auch in den früheren Jahren mußte ja Verschiedentlich .ein Vierteljahrsnotetat herausgebracht werden, weil di« Beratungen de» Reichstag» über den Gesamtetat nicht rechtzeitig angeschlossen war. Tie lleberbrückung de» Vierteljahre» würde also kein Novum darstellen. In» mevhin muß aber noch einmal betont werd«», daß da« Reich«kabinett sich bl« zu diesem Augenblick mit dem Problem noch! nicht beschäftigt Hat. Ob der Ge danke nicht bei der Aussprache de» Kabinett» über die nächste Finanz- und Wirtschaftspolitik mit erörtert wird, ist jedoch ein« andere Trag«. Lolkvartel «ad Eurtiar Berlin, 17. Sept. Wie der Sozialdemokratische Pressedienst berichtet, soll der Vorsitzende der Tput- scheu Volk-Partei, Abgeordneter T-tngeldeh, kürzlich an den Retchsaußenminister nach Genf einen Brief gerich tet Haben, der TurtiuS darüber unterrichtete, daß die Mehrheit der volksparteilichen Fraktion gegen sein weitere» Verbleiben im Amt sei. Der ReichSaußen- minister soll auf diesen Brief telegraphisch geantwortet haben, daß er sich ausschließlich! dem Reichspräsidenten und der Reichsregierung verantwortlich fühle. Die Frage der Verlängerung der Kaover-Moratoriums London, 16. Sept. In Ergänzung seine« gest rigen Berichte» über da« Eintreten amerikanischer Ban kier« für eine mehrjährige Verlängerung de« Kriege- schulden-Moratoriums meldet der Washingtoner Korre spondent der „Times" noch!, da« Verlangen der Ban kier» werde, wie zuverlässig verlaute, auch von Schatz amtssekretär Mellon befürwortet. Zur Beurteilung der Lage sei bedeutungsvoll, daß Präsident Hoover nur bet einer merklichen Besserung der Geschäftslage nächstes Jähr Aussicht auf seine Wiederwahl hätte. Ter Präsident Habe den Bankiers anscheinend zu einer liberalen Kreditpolitik geraten, aber Hierauf hätten die Bankiers erwidert, daß ihnen die Hände gebunden seien. Einer von ihnen- habe ganz unumwunden er klärt: „Unsere Uhr Haben die Deutsch«» in der Tasch«", womit er die 600 Millionen Dollar kurzfristige Kredite meinte, die in Deutschland stillgehalten werden. Die Bankier» bezeichneten al» Vorbedingung einer Hilfs aktion ersten» eine Verlängerung de» internationalen Moratoriums und zweiten» eine Aenderung der Po litik des Direktorium» de» BundeSreserve-Mmte« in Richtung auf eine „regulierte Inflation", .solange e« noch Zett sei, einen solchen Vorgang zu regulieren. Die Bankiers und Industriellen verlangten ferner «ine Abänderung de» Alloholderbot» und Zulassung von Bier mit drei Prozent Alkohol. Sie erklärten, daß auf diese Weise der Landwirtschaft geholfen, di« Steuern reichlich«« fließen und di« Arbeitslosigkeit vermindert werden würde. Der Korrespondent schließt alle« deut« darauf Hin, daß der Präsident nicht wünsche, einem Druck ausgesetzt zu sei«. E« sei noch nicht da mindeste darüber bekannt, ob er in einer dieser Fra gen nachgeben werde. Im Prinzip für die fünfjährige RUstungspause Ne »York, 16. Sept. La« Staatsdepartement erklärte Heute sein« voll« prinzipiell« Zustimmung zu der von Senator BoraH vorgeschlagenen fünfjährigen Rüstung-Pause. Eine solche würde, sofern sie allge mein erfolge, zum mindesten in dreifacher Hinsicht segensreich wirken. Ersten« würde di« Genfer Ab rüstungskonferenz, an deren für den Mai festgesetztem Datum man hier nachdrücklich festhätt, in einer viel freundlicheren Atmosphäre stattsinden. Denn di. Ohren Her Delegierte« würde« nicht durch, da« HP»»