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t, und SW Nr. 245 2S. Jahrgang Dienstag» clen 20 Oktober i93l rktui- «'M »-Friede»»» er der ge- groften !ler aus >rsaal im zu Eft- as ganze en S.B.rx jiliums» «de in anz am nsee, in » von 1418 das >il vo» anz, die kirchliche »unliing Nittel- stattfand oh» Oktober zu seiner ersten großen Sitzung unter dqn Vorsitz des Reichspräsidenten zusammentreten. Diese Beratungen werden mehrere Tage in Ausbruch nehmen, bi» die Grenzen der zu behandelnden Probleme ab gesteckt sind. Dann werden mehrere Ausschüsse ge bildet werden, die die positive Arbeit zu leisten ha ben. Sie werden nach den Arbeitsgebieten eingesetzt und zwar je ein Ausschuß für di« Geld- und Zinsl- frage, für da» Problem der Lohntarife, für da» Kar» tellwesen und die Preisbildung sowie für die Fragen, die den Fewerblichen Mittelstand besonders angehen. Diese Ausschüsse dürften schon deshalb nötig sein, weil die unumgängliche Berücksichtigung aller beteiligten Kreise den Wirtschaftsbeirat umfangreicher gestalten wird, al» es wünschenswert erscheinen mag. So wird vertreten sein die Landwirtschaft, die Industrie, die Gewerkschaften, daS Handwerk und schließlich auch der NeichSrat, damit auch! die territorialen und regionalen Bedürfnisse berücksichtigt werden. Wenn man sich allein vergegenwärtigt, daß drei Gewerkschaftsrichtun gen zu 'beachten sind und dazu noch die Angestellteni- verbände kommen, wenn man ferner die Verschieden heit der JndustrieverhSltnisse in Rechnung .stellt, so ergibt sich ohne weiteres, daß der WkrtschaftSbeirat etwa zwei Dutzend Mitglieder umfassen wird. Natürlich muß unter diesen Umständen der Weg der kleineren Fachausschüsse gewählt werden. Man rechnet damit, daß die Ausschußarbeiten etwa 14 Tage in Anspruch nehmen werden, so daß unter dem Vorsitz de» Reichs präsidenten in ungefähr drei Wochen die Schlußveü- handlungen der Zollkonferenz stattfinden können. Die große Notverordnung, die auf Grund dieser Beratungen die großen wirtschaftlichen Fragen regeln soll, ist demnach für Anfang bi» Mitte Dezember zu erwarten. In unterrichteten Kreisen erhofft man von diesen Maßnahmen wesentliche Fortschritte in der Be handlung der wirtschaftlichen Lag«, zumal dann etwa gleichzeitig die außenpolitischen und weltwirtschaft lichen Bedingungen in die Entscheidung hinetngretfen dürften. von ausländischen Beteiligungen) bi» zum Ablauftbe» 2S Oktober 1SS1 verlängert worden. Schon heute kann gesagt werden, baß sowohl die Amnestie al» auch di« Zeichnung der Anleihe den erwarteten Erfolg gehabt hat. General von Seeckt über die politische Lage Dessau, IS. Oktober. Auf der Vertretertagung der Deut schen Bolkspartet im Reichstagswahlkret» Magdeburg-Anhalt, die dem Führer der Partei da» Vertrauen aussprach und ihm ein» AristverlSngerung für Stenerair »estie und BermSgenserklSrung Berlin, 17. Oktober. Wie un» vom Reich,finanzministe» rium mitgeteilt wird, haben sich in den letzten Tagen di« Zeich nungen auf steuerfreie Retchsbahnanleihe bet den Zeichnung»- stellen in so außerordentlichem Matz« gehäuft, datz ste nicht bewäl tigt werden konnten. Wetter haben zahlreiche Steuerpflichtige geltend gemacht, datz st« sich die erforderlichen Unter' -,en für di« Berechnung d«, von ihnen zu erwerbenden Betrag»» an Reich». bahnanNß nicht fristgemäß haben beschaffen »nmn Aue dtzestn Gründen ist durch Notverordnung de» Rrtchiprästdenten vom Heu» «gen Tage di« Amn.stttfM sowte dt« FM vermögen,erklärung 1981 (ebenso die Frist A^ie Anzeige rn au»ländischen Familtensttstungen sowie dl« Frist für dl« Aiyetge polnische Armee gegenwärtig auf 265 Offizieren und 36 985 anderen Milttärpersonen besteht. Außerdem werden die militärisch organisierten Formatio nen mit 102 946 Personen angegeben. Für die polnische Luftflotte werden 700 Flugzeug« angegeben. Brünings Herbstprogramm Eine politische Wochenpause — Die Bedeutung des Grandi-Besuche», die englischen Wahlen und die deutsche Wirtschaft — Zusammensetzung und Arbeitsmethode des Wirtschaftsbeirates neue Woche wird nackt nen, wenn hierüber Klarheit besteht. Er wird An- "Tage in die politische fang der nächsten Woche zwischen dem 26. und 29. Entwicklung zunächst eine Pause bringen. Ter Kanzler — " fährt am Montagabend zunächst bis Freitag oder Sonn abend nach Süddeutsrhland. Der Vizekanzler ist be reits nach Baden abgeretst und einige andere Mitglieder des Kabinett» werden wohl auch noch für einige Tage Berlin verlassen, um sich von den Anstrengungen der letzten Zeit wenigsten» etwa» zu erholen. Außer der personellen Neuregelung der Leitung des Siedlungs werkes sind in dieser Woche keine wesentlichen neuen Entscheidungen zu erwarten. Am nächsten Sonntag wird das Kabinett dann wieder vollzählig versammelt sein und zwar schon mit Rücksicht auf den Besuch GrandtS, dem nicht nur für die deutsch-italienischen Beziehungen, sondern auch für die Lösung der großen, die ganze Welt interessierenden Probleme besondere Bedeutung zukommt. Der italienische Außenminister fährt im Anschluß an seine Berliner Reise nach Amerika. Er wird bet seinem Berliner Aufenthalt über die Auffassungen d-r NeichSregierung ins Bild gesetzt wer den und auch Gelegenheit haben, sich bei uns ein un- mittelbares Bild von der deutschen Lage zu machen. Man braucht wohl nicht daran zu zweifeln, daß er nach Rom und dann nach Washington den Eindruck mitnehmen stvird, daß es jetzt ums Ganze geht, daß wirklich etwas durchgreifendes geschehen muß, wenn die Weltkrise, die von Deutschland ihren Anfang nahm, nicht noch erschreckendere Dimensionen annehmen soll. Die politische Pause in dieser Woche wird weiter noch dadurch bedingt, daß da» Innerwirtschaftliche Pro gramm nicht eher in Angriff genommen werden kann, als eine Klärung der englischen Regierungsverhältnisse herbeigesührt worden ist. Wenn die Wahlen in Eng land am 27. Oktober, wie man erwartet, den Kon servativen den maßgebenden Einfluß auf die Regierung bringen, so müssen wir mit einer Zollpolitik Englands rechnen, von der <guch die deutsche Wirtschaft mitbe troffen wird. ES liegt auf der Hand, daß die wird- schastspolttischen Maßnahmen der Reichsregierung,sich auch auf diese Dinge einstellen müssen. Der Wtrtschaftsbeirat wird also erst arbeiten kön-. Eine ErllSrllngderteutlchevwdeltstber Berlin, 17. Okt. Tie Vereinigung der deut schen Arbeitgeberverbände und der Reichsverband der deutschen Industrie veröffentlichen, veranlaßt durch eine «eußerung de» Reichskanzler» zu, Frage der Arbei»- gemctnschaft, die in der RetchStagSsttzung vom lö. Ok- tober erfolgte, eine Erklärung, 1« der «» -«ißt. Mit den Ausführungen de» Herrn Reichskanzler» sind offen bar die Verhandlungen gemeint, di« im Mat und Juni v. I. zwischen Vertretern der Industrie und Vertretern der Tpttzengewerkschaften stattgefunden ha ben. Diese Verhandlungen führten zu einer Semem- samen Formulierung von wirtschaft»- und soziakpolb- tischen Grundsätzen, die gemeinschaftlich dem Herrn Reichspräsidenten vorgetragen werden sollten, wobei die Form der Unterzeichnung sowie ihre weiter» vo- Handlung zunächst noch offenbUeb. Diese Mm der Vev- handlungskommtssion der Gewerkschaften und -er Un ternehmer formulierte Erklärung wurde am o. Zunt vorigen Jahres den vereinigten Vorständen de» Reich*- verbände- der Industrie und der Bereinigung der Ar beitgeberverbände zur Stellungnahme unterbreitet. Hierbei wurde allgemein di« grundsätzlich« Vereitfchaft der Unternehmer zu Verhandlungen mit den Gewerk- schäften zum Ausdruck gebracht. Zn doller Uebirein- stimmung mit der Auffassung der Gewerkschaften soll ten die Verhandlungen nicht im Sinn« einer formalen Arbeitsgemeinschaft, sondern im Sinne einer vev- trauensvollen Zusammenarbeit geführt werden. Unter Aufrechterhaltung diese» Grundsätze» wurde gegenüber dem vorgelegten Entwurf der Erklärung in gewissen Einzelheiten eine technische und redaktionelle Um arbeitung von den Vorständen de» RetchSverbande» der Industrie und der Vereinigung der Arbeitgebern verbände übereinstimmend für nötig gehalten und die industrielle BorhandlungSkommtssion beauftragt, 1« diesem Sinne Wetter mit den Gewerkschaften zu ve» handeln. Dieser Tatbestand wurde der Reichskanzlei am gleichen Tage übermittelt. Auf Grund einer um gearbeiteten Fassung wurden alsdann auch tatsächlich die Verhandlungen zwischen den Parteien fortgeführt. Daß die Verhandlungen zu dem beiderseits erwünschten Ergebnis nicht gSführt haben, lag nicht an der gründe sätzlichen Gegnerschaft der Industrie, sondern i« we sentlichen an per^ Tatsache, daß die leider inzwischen auf Grund von Indiskretionen einsetzend« Pressekam pagne die Stellung der verhandelnden Gewerkschafts führer außerordentlich erschwerte. In llebereinstimmung zwischen den Parteien wurde die weitere Behandlung dem ReichSwirtschaftSrat überwiesen. Au» diesem Tat bestand ergibt sich, datz die damaligen Verhandlungen keineswegs von einem bestimmten Teil der Industrie zerschlagen worden sind. Daß im Gegenteil die Unternehmer zur Nord setzung der Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften bereit waren, beweisen die Verhandlungen, die im Oktober 1930 auf Anregung und Einladung de» Reich»- arbettsminister» im ReichSarbeitSministerium zwischen den gleichen Parteien stattgefunden haben. Dies« sich viele Wochen Anziehenden Verhandlungen führte« zn einer Vereinbarung zwischen den beiderseitigen Kom missionen, die die Zustimmung der Arbeitgeber, der Christlichen und der Hirsch-Dunkerschen Gewettffchaften fand. Sie fand jedoch nicht die Zustimmung -er ständigen Organe der freien Gewerkschaften. Inhaltlich enthielt der Entwurf dieser Vereinbarung vom Dw zember 1930 eine llebereinstimmung zwischen de» Par teien in einem wesentlich positivem Sinne über di» damals akuten Einzelfragen al» der frühere Entwurf vom Zunt 1930. ' Die Zulammeeletzms tzer »ettjch- stauMche» MrtschaftÄwmiM» Berlin, 17. Oktober. Da« R«ichttabtn«tt trat heute Mt- mittag zu einer Besprechung zusammen, die der Vorbereitung de« wirtschaftspolitischen Arbeiter der Regierung dient«. Vo« Kabi nett bestellt« di« nachstehend aufgeführten Persönlichkeiten zu Ver tretern der deutschen Regierung in der gemischten dmtsch-fran- Mischen Wirtschaftskommission, deren Einsetzung gelegentlich de« Besuche» der französischen Minister in Berlin zwischen den beiden Regierungen vereinbart worden war: Ministerialdirektor Dr. Rit ter, Auswärtige» Amt, Ministerialdirektor Ernst, Rrichofinanz- Ministerium, Ministerialdirektor Poss«, Rech,wirtschaft,mtntste- riam, Ministerialdirektor Bitzler, Reich»arb«ttrministert»m, Ministerialdirektor König», Reichtterkehriministerium, Minis», rtaldtrektor Streik, Reich,Ministerium für Ernährung »nd Land wirtschaft.^ Den vorfitz auf deutscher Seit« hat der derzeitig« Letter des Auswärtig«» Amt«», Retchttanzler Dr. Brüning, üievuomm«» und al« -seinen ständig«» v«rtreter den Staatisekretär im R,ich,Wirtschaft-Ministerium Dr. Trend »len-urg -efitmwt. Amt deutlchei» GeneraljikrM- ist MntHwialdiwfte» Da. Ritte, de» Tageblatt MZM Anzeiger ftir -as Erzgebirge PolenhaltscineRüstttngenfUrungeirügend Genf, 17. Ott. Das Völkerbundssekretariat ver- öffentlicht heute die Angaben der polnischen Regierung über die Rüstungen Polen». Die polnische Regierung schickt ihren Mitteilungen ein Memorandum über ihren grundsätz- lichen Standpunkt zur Abrüstungsfrage voraus. Sie hält daran fest, daß eine Abrüstung selbst in dem Maße, wie es der der Abrüstungskonferenz vorgelegte Konventionsentwurf vorsteht, nur möglich sei, wenn gleichzeitig ein wirksames System internationaler Garantien und Sicherheitsverträge , , - , > in Kraft gesetzt werde, auch wenn die Bestimmungen des mütig« ^oWchaft gelobte sprach Generaloberst von Seeckt zur Versailler Vertrages Über die Mrüstung bestimmter 5taaten ab?!*' bl-ib-tt. Zum Schluß Wtzt--, d°i dl-Mßuu« Ä ßs Polens ungenügend sei und nicht den tatsächlichen Bedürf- ^icht überbrückt werben könnten, sondern ausgekämpft werden ntssen Polens gemäß seiner geographischen und politischen müßten. Jetzt schieden sich die Geister. E, sei falsch, wenn man Lage entspreche. Deshalb behalte sich die polnische Regie» > behaupt«, die Recht« wend« sich gegen di« Arbeiterschaft. Di« rung vor, der Abrüstungskonferenz entsprechende Forderun- Reichsregierung vertrete den Standpunkt oer Heilighaltung de» gen vorzulegen. Die polnische Regierung teilt mit, daß die Privateigentum», den Begriff von Treu und Glauben und den polnische Armee gegenwärtig auf 265 9S0 Mann, 14 895 der wohlerworbenen Rechte. Der Träger de, Kampfe» «ege« " - '' dies« Begriff« sei aber di« dir Regierung stützende Sozialdemo kratie. Obwohl die Gottealästerung. mit Strafe bedroht sei, ge schehe gegen di« Gottlos«nb«oegung nicht», weil auch di« Sozial demokratie zu ihr neig«, da» Zentmm aber duld« da». Auch Hoch verrat sei strafbar, die Krieg»di«nstvtrwetg«rung werde aber öffentlich gepredigt. Man dulde auch di« di« Sowj«th«rrschaft vev, herrlichenden Film«. BürgervorsteherVahlen in Bückeburg und Stadthagen Bückeburg, 18. Oktober. Die Bürg«rvovsteherwahl«n find ziemlich ruhig verlaufen. Di« Wahlbeteiligung war sowohl in Bückeburg wie auch in Stadthagen lebhaft. Die Schlußergebnisse waren wie folgt: Bückeburg: Kommunisten 178 (letzt« Landtags» wähl IS«), Deutschnational« «2 (748), Sozialdemokraten «88 (V2b), Staat,Partei 8S0 (249), Deutsch« voll,pari«» 429 (844), Nationalsozialisten 1119 (1181); Stadthagen: Kommunisten 882 (809), Einhettiltst« (D«utschnational« und Diutsch« Volk,Partei) 499 (8S8), Soziald«mokvat«n 1991 (2449), StaM»part«t 812 (414), Nationalsozialist«» 1989 (MR).