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eg«n Zür unvrrlangt «lngrsanütt Manuskript« kann BrwShr nicht g,leist,t w,rö«n< Freitag, äen 21. März ISIS 14. Jahrgang Nr. SS iörr NN SV» er; en unsir-v lpfiehlt lensuriorge teroer ^kw, beginnen wird. Der Arbeitsplan für di« nächste mgeln. Tie Regierunist folgender r Montag und Dienstag Au-jprach< über die Regierungserklärung, Mittwoche Antrag auf l' ra'-,c Wi-L Vttcntat«, ijn^onci iiei'N',1. Könner l,... -a sind <iö' raß? «abends lUfL wiseu^. n6 )upont. ! Xn>8sr. »uechk»en> Manuskrlpl nc> tsse l->' grstt.!^ Arunöli> NSZNNil^ verkünj . T. LO' r ing. «U8. »mmk-c! » « w . » !S r» »ü G .5» . Sächsische Volkskammer. L«eSp-n, 2si. Mär-. , Vas Programm -er neuen Regierung. In der heutigen Sitzung der Volkskammer entwik« kelt« vor vollbesetztem Hause Ministerpräsident Dr. Aradnaueer das Programm der neuen Regierung, indem ?r zunächst «ine Vorgeschichte der Bildung der neuen Regierung gab. GS wäre, so sagte er, gm besten Wien, den Sozialdemokraten und Demokraten zu das sei aber -an der Haltung der Unab hänai - gescheitert. Tann teilte Redner mit, daß eine -i rz n Hi rt ki Ä A 5" Veg in »SM- geh Itai? unck /luer Tageblatt RWMZeiser für öas Erzgebirge W iEDLKS» mit -er wöchentlichen Unterhaltungsbeilage: fiuer Sonntagsblatt. ZxÄKZ Epr,chstun», S«r N«0aküon mit -w-nahm« -«« Sonntag« nachmittag, 4-S Uhr. — E,l,gramm.stSr,st,, Lag,bla« stu,,Ug«birg«. Zrrnfprrch«, SS. in unser«« Lande. An richtiger Würdigung der tat« sächlichen Verhältnisse und im Einvernehmen mit den Zoldatenräten Sachsen» hat da» Ministerium fstr H«e- re-wesen sich entschlossen, setzt da» AriedenSHevv vollständig aufzulösen. Mw 1. April soll die» ser geschichtlich bedeutungsvolle Wt abgeschlossen fein. Len So ldatenräten, die in schwerer Lett dem Va terland wertvoll« Dienst« geleistet Haben, gebührt Dank und Anerkennung. Ihr« geschichtlich« Wist sion erledigt sich Mit der Auflösung de» stehenden Heere-. Zum Schutze von Heimat, Recht und Freiheit hat di« Regierung Grenzjägerabteilunge« und StcherheitStruppen auS Freiwillige» -rricht-t. ES ist zu Höffen, daß di« Söhne unseres Volte» dafür sorgen, daß die Sicherheit imstande wächst und feder unserer Volksgenossen wieder friedlich- und hi, Ruhe fest ner täglichen Arbeit nachzugehen vermag.* Anschließend an diese Darlegung ihrer Aufgaben und Absichten sieht sich die Regierung angesichts der andauernd überaus schwierigen und gefahrvollen Lag« unsere» Lande» veranlaßt,-folgenden an die Gesamtheit der Bevölkerung zu richten: . Mehr al, j« trifft auf di« jetzig« Zett di« «»ttnntni, »», daß Rrgierungtn allein nicht ih d«r Lag« sind, di« Völk«, glück« lich ,« machen. Gerade in der Demokratie ist «, da» Volt seldst, da, seine» Glück,, Schmied sein muß. Uns» Volk ist aus» surchtbarst« hrimgesucht »on den Wirkungen de» w«ltkrtrge» und dem militärischen und wirtschaftlich«« Zusammenbruch, wir find demvölligenRuin unsere» Wirtschaft,ltben» nah«, nutz mir find hzdroht vonderHungerinotin ihrer erschreck»«»« sten Erstatt. In dieser Lag« find Urbeit»v«rmeigerun, g«n und sonstig« Störungen de» Wirtschaft»!«»««» s«l»ftmö,d«rst scher Wahnwitz und verbrechen am Gemeinwohl. Li« Si«gi«nmg will Sichrrh«it der Person, Preßfreiheit und versamml»ng»frei« heit gewährleisten. Sie ist gewillt, Mit all«, Entschiedenheit di« Errungenschaften der Revolution g« erhalte«, Demokratie »nd Sozialist»»««- durchzuflihren. Aber den Mißbrauch de« F r ei h r i t und di« gewalttätig« Bedrohung de» geregetten Ent« wicklungsgange» wird fle aus» schärfste bekämpfen. Li« Regiw rung appelliert jedoch an di« Einsicht und Besonnenheit de» volö krs, in freier Selbstzbcht da« heilig« Gut der jungen Freiheit t» schützen. Nur durch Ordnung «nd Arbeit kann unser voll sich ««».dem heutigen Tiefstand« wieder erheben und di« deawkrati« schrn und sozialistischen Ziele verwirklichen. ««stajgMg vor Kamm«. Räch der Rede des Ministerpräsidenten teilte. dm Präsident Fräßdorf mit, daß die Volkskammer sich heut» vertagt und die Aussprache Mer die Regierungserklä rung am Montag, den 24. März, nachmittag» 2 Der zwangsstieäen. HM Per Friede diktiert werben? Der Vorsitzende der deutschen Waffe nstillst«ndS- komMission in*Spa hat folgende Note überreicht: Nach englischen Blättermeldungen hat Premiermini ster L l o h d George erklärt, daß der Friede nSdertragS- entwarf den Deutschen zugestellt »werde, sobald Präsi dent Wilson seine Genehmigung gegeben habe. Man werd« den Deutschen aber nicht gestatten, Aber den Entwurf zu debattieren oder irgendwelche Aeno«rungen an ihm Horzunehmen. La» LatuM der Einberufung der deutschen Delegation häng» von der inneren Lage Deutschlands ab. Zu derselben Zeit hat der französisch« Minister de» Aeußcren Ptchon in der wvchentlichen Pariser Pr^sfv- konferenz nach übereinstimmenden Meldungen der fran zösischen Presse erklärt/daß di« Alliierten.sich in kein« Debatte über den Vorfrivden mit Deutschland Anlassen werden. Di« Deutschen dürfen d§n vorfria- den, so wie er ausgearbeitet ivorden sei. nur annehmen, oder st« könnten ihn auch ablehnen. Der Re ich-Minister de» Aeußcren und ich al» vor« sitzender der deutschen Wa/fenstillstandSkommtsfion Er suchen um baldig« Aufklärung, ob dies« Meldungen dgr englischen und französischen Presse, welch« bisher ohne Widerspruch von zuständiger amtlicher Seit« ^geblieben sind, al» zutreffend angesehen werden müssen, und ob die alliierten und assoziierten Mächte nach.diesen Meldungen zu verfahren «denken. Reich-Minister Erzberg«. Auf di« Antwort der Alliierten darf man «spannt sein. Eine« Dtktatfrieden wird sich da» deutsche WÄ keineswegs ohne" weitere» unterwerfen. Erklärung de» 1. Mai und de» S. November zu tzfsetzlichen Feiertagen. /»',».«Vn» Sprechfiun»« »er Neöaküon mit M-nahm« S«r Sonntag« nachmittag, 4-S Uhr. «u» p»st,n««ll»>, u.» Vkl.'ftre,« '' ' ne-we» " ' Werden mit an echter Stell« die Bemühungen der Re gierung gelten. Die Vorarbeiten zu Maßregeln, den Bodenwucher zu beseitigen, sind in Angriff genom men. In kurzer Frist wird der Volkskammer ein Nach tragsetat über die Neugestaltung PeH Tternevzuschläge zugehen müssen. Tie ständig steigenden Anforderungen an die Staatskasse nötigen dazu, alle Steuermöglich ket ten im weitestgehenden Maße auszunützen. 'Tie jetzt erhobenen Zuschläge reichen leider nicht au», die stark angewachsenen Auslagen zu decken. ES wird neben einer Befreiung von Steuerpflichtigen, sofern sie sür den Unterhalt anderer Personen zu sorgen^haben, eine be andere Besteuerung alleinstehender P ersonen mit höherem Einkommen.und weiterhin eine Reform der Vorschriften über die Abschätzung de» landwirt schaftlichen Einkommen» anzusweben sein. Tie Vor- arbeiten über die Auseinandersetzung mit dem früheren königlichen Hause sind dem Abschluß nahe. Nachdem der Ministerpräsident dann eine Neurege lung der Staatsbeamtenbesoldung in Aussicht gestellt hatte, erklärte er, da- sächsisch« VMtWaiMeH«, muß mit besonderer Sorgfalt behandelt werden. Ter Handel soll sich besonders entfalten können, und ins besondere im Verkehr mit dem Ausland soll der praktisch« Kaufmann mehr al» bisher zur Geltung kom men. Tie Bestrebungen der Jndustrinach engerem Zusammenschluß sind zu unterstützen. Die Landwirt- schäft bedarf gerade in einem so dicht bevölkerten In, dustrielande, wie Sachsen eS ist, sorgsamster Pflege. Die Regierung ist gewillt, die Hebung der landwirtschaftlichen VrodsiHton möglichst zu fördern. Die Arbeiterschaft muß in weiterem Maße al» bisher Einfluß auf Ge staltung und Entwicklung der Betrieb« gewinnen. Die ESatrMMtes Var Arbeiter sollen gemeinsam mit den Unternehmern dahin wirken, daß Industrie, Handel und Gewerbe zu möglichst großen Leistungen befähigt werden. Die Rechte und Pflichten der Betriebsräte sollen durch! .Reichsgesetz bestimmt wer den. Eine vermehrte Heranziehung weiblicher Be amten und Hilfsberater aus dem Arbeiterstande wird geplant. Auf dem Gebiete des Arbeitsnachweises ist die Errichtung einer Landeszentrale für das gesamt« nicht gewerbliche Arbeitsnachweiswesen in Aussicht ge nommen, damit di« weitere Entwicklung auch auf die- sem Gebiete zielbewußt und energisch beeinflußt wer. den kann. Tie ErwerbSlo^enfür sorge leidet unverkennbar an mancherlei Mängeln. Tie Regierung wird bet d«r Berliner Zentralstelle dieser Mängel dringen. Der ungünstigen Lage auf dem Arbeit-Markt wird die Regierung nicht nur durch Be reitstellung von Mitteln für die ArbettSlosenfürsorge, sondern auch durch Beschaffung weiterer Notstands- arbeiten zu steuern suchen; Ye wird nach Möglichkeit alles tun, die Erwerbslosen vor Elend zu bewahren. Die Gesetzgebung über Erziehung, Bildung und Neligio n »fragen soll in lleberemstimmung Mt den bevorstehenden Beschlüssen der deutschen Nationalver sammlung behandelt werden. Tie Regierung ist gewillt, gemeinsam mit der Volks- kammer in angemessener Zeit das spruchreif gewordene Problem von Staat und Kipch« PPP Kipchs und Schule zu lösen. Dabei-soll der Kirchengemetnschast ihr« Selbständigkeit und freie» Gestaltung-recht ge währt werden. Di« Durchführung demokratischer Grund- sätze soll auch in der Rechtspflege Platz greifen. Bet dem Strafvollzug werden schon jetzt von der Justizverwaltung, soweit al» nach der Neichsgesetzgebung zulässig ist, Reformen erstrebt Da» Ziel muß hier sein, dt« Verurteilten schon während wer Strafver büßung, aber auch nach dem Strafvollzug, erzieherisch zu beeinflussen, um sie -wieder zu einem möglichst nütz lichen Mitglied de« menschlichen Gesellschaft zu machen. Zur Erreichung dieser Aufgabe wird «I dienen, wenn dt« Strafanstalten, di« zurzeit, noch dqm Ministerium de» Innern unterstehen, Dem Ministerium per Hustiz unterstellt werden., wa» mit möglichster Beschleunigung geschehen soll. Im Interesse der Strafrechtspflege wer den vom Justizministerium Aenderungen in der Art der Unt«rsuchung»haft aeplant, und ist die sunlichste Beschleuntgufig der Untersuchung, hesonder» muh gegen politisch« Vergehen, angeordnet worden. Schließlich! noch ein Wort übe« Das Neueste vom Tage. Li« deutsch« Regierung ist entschlossen, keine Han- >ung polnischer Truppen in Tavzig zu dulden und keine ilbtrennutzg deutschen Gebiete« im Osten im Friedens- »ertrag« -u-ugeben. - Im Hamburg werden mit den Seeleuten, die .sich oeigern, dt» deutsch« Handelsflotte auszultefern, Ver- janvlungen gepflogen. In der Sächsischen Volkskammer.entwickelte gestern Ministerpräsident Lr. Gradnauer eingehend da» Regie« ^Ung-Programm. Gegen etwaige »reue. Generalstreik» hat die deutsche Retchsregierung umfassende militärisch« Vorbereitungen Moffen. Der König von England hat den Ex-Kaiser Kari' von Oesterreich eingeladen, sich! in England uiederzu- lassen. Das neue Ministerium in Sachsen, vku» M-hrh*11tzfo-i«ltft«n. Da» neue GesqmtministMuM ist gebildet. ES be- stpht nur au» So-taidemvkratkm. Alle Minister belMen ihre Aemter. An Stelle Lr. Graidnaurr» wird Abge ordneter. Uhlig Minister de» Tunern., gewesen, eine Regierung aus Pen beiden stärksten Par- bilden, das sei aber an der Haltung der Unabhängi gen , I Sraatskanzlei zur Führung der Geschäfte,d«S Ge- samtminipertumS errichtet wird, zu deren Leitung Mi nisterialdirektor Geheimrat Dr. Schulz« au-ersehen ist. Ter Ministerpräsident fuhr Art, daß die Regierung Sachsens an der Sicherung der durch die Revolution errungene): demokratischen Einrichtungen uinrmüdlich arbeiten werde. Als unvereinbar mit den obersten Grundsätzen dec Demokratie erachtet die Regierung red, Wsde Bestrebungen, die auf eine-gewaltsame Dik tatur einer Minderheit abztelen-. Ferner wird die sozialistische Entwicklung .derart zu fördern sein, daß die bisherige Planlosigkeit de» Wirt schaftslebens beseitigt und durch Regelung oder Kontrolle des Reiches, der Staaten und der Gemeinde ersetzt wird. Zugleich ist durch ein neue» Arbeiter-, A NL estellt c n - und Beamtenre ch t die Wirtschaft, lich« Selbstverwaltung anzubähnen. Tie Durchführung der Sotzipltfierung bedarf sorgfältigster Vorbereitung. Durch plötzlich« und ungeordnet« Eingriff« sn da» Wirtschafts leben in diesen oder jenen Betrieben oder in einzelneu LandeSteilen würde schwerer Schaden, Rückgang und Untergang unserer Volkswirtschaft herbeigeMrt werden. Auch muß bei der Durchführung der Soziali sierung di« Gefahr einer Burcaukrattsierung und Läh mung der wirtschaftlichen Initiativ« sorgfältig vermie den werden. Ta» Werk der wirtschaftlichen 'Soziali sierung muß in erster Linie Sach« de» Reschs» sein, da» sich bereits d ie Gesetzgebung über diese Aygelegem heit Vorbehalten hat, Dio v-rWfuM DH andere». Sobald die Retchsvvrfassung avaeschlofken fein Md, sott ay die Ausarbeitung der Endgültigen sst«r- Laslung für den Freistaat Sachsen herangetreten wer den. Wa» die soziale Fürsorge für KrsegSV«- schädigt« und di« Kriegshinterbliebenen angeht, so begrüben wir «», daß da» Reich dafür eine gesetzliche Grundlag« geschaffen-hat. E» ist du hoffen, daß der Heimatdanr, d«ss«n Organisation in wichtiger Be ziehung vorbildlich für dl« Neuregelung gewesen ist, ein« wirksame Förderung seiner wertvollen Tätigkeit er fahr«» wird. La» beim Ministerium de» Inner« «r- richtet« Vand«»woVnuna»amt ist dafür -«stimmt, sozial« und wirtschaftlich« Angel«g«nhr1t,n dm woP- nungHfürsorg« zu «inheitljcher Bearbeitung zusammen fassen. Lev Förderung gemeinnütziger Bauvorein«, der Schaffung billigen. Bauland«» und billig»« Vaugelde» M't>. «dch < .