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slazrltz« IS. Jahrgang Montag, üea IS. Juni I-21 Np. ISS inlt. > rrto oll« sm- mt- >on, Isa, pkleklt erstr. 26. n. — r Stk. 14. auten. I» Monikas. mit. oell lle» ;.45. jene. Der Oppelnev Sonderberichterstatter der Chicago sribime teilt seinem Blatts mit, die Alliierten Aen über einen Plan überetngekommen, dem»- Infolge die polnisches Insurgenten das letzt >on ihnen besetzte Gebiet schrittweise räu- iien sollen. S dodd nber, drten länd. lische ides, iden. u. ist eheil. llub" kf. km. krmvir lue. fassenden Kommentar zum» MnsaWenergesetz geschrieben bat und den sein eigener Verleger als den Vater des Gesetzes bezeichnet, sagt in einem Von ihm Verfaßten Muß satz der Deutschen Allgemeinen Zeitung in Nr. 205 Vom 3. Mai d. J.r Di« 88 32—79, Pie sich mit per KuxuA- steuer unter Abgrenzung der einzejlnen Luxussteuerpftich- tigen Gegenstände beschäftigen, enthalten ein außer ordentliches mannigfaltiges und bis ins einzelne aus geführte S Verzeichnis aller nur denkbaren Gebrauchs- und Ziergegenstände des täglichen Lebens, in denen ein Luxus im Sinne des Gesetzes erblickt worden ist. Zwei Schlußfolgerungen mutz Man aus diesen Wor ten des Vaters des Umsatzsteuergesetzes — er wird auch in der steuerlichen Literatur so genannt — unbedingt ziehen: Erstens, daß die Lifte des 8 15 alle nur denk baren Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens ent hält, denn Popitz sagt das selbst; zweitens, daß Ge- brauchsgegenstände des täglichen Lebens keinen wirk lichen Luxus darstellen, sondern, daß sie nur durch eine verkehrte Gesetzgebung zu einem Luxus künstlich gestem pelt worden sind. Es ist.also wirklich Leine Luxussteuer, die wir in Deutschland haben, sondern eine erhöhte Uni satzsteuer auf Qualitätsware und Zkwar mit dem unglaub lich hohen Satze von 17, 65 Prozent des Entgeltes, das der Hersteller des betreffenden Gegenstandes, in dem ein Luxus im Sinne des Gesetzes erblickt worden ist, erhält, .sobald er den Gegenstand veräußert. Wer sich diese Sachlage vor Augen führt, der wird den Kampf und die Entrüstung verstehen, den diese sogenannte Lu xussteuer naturnotwendig Hervorrufen mußte. Für die deutsche Qualitätsindustrie ist es ein Kampf um ihre Existenz und für die Arbeiterschaft der deutschen Quali- tätsindustrie ist es ein Kampf um ihr Brot. uns enen Ile Staats», »ohnerschaft lanb. >e »Strotz». r Bibel Minen l forscher. Der österreichischen Regierung ist mitge- «ilt worden, daß das Finanzkomitee «in Prog ramm der Finanzhilfe genehmigt hat., das ^eignet sei, Pie Wirtschaftslage Oesterreichs viederherzustelleni Tie notwendigen Vor schüsse zur Inangriffnahme des Programms sind si- hergestellt. Das Wichtigste vom Tage. D«r Mkkauk Von Gold für da» Reich durch »e Reichsbank und Post, erfolgt in der Woche vom g—19. Juni zum Preis« von 2 90 Mark Mr ein ^wankidmarkftück! und I SO Mask Mr «in Zeyn- IiarkskÜ«. Di« Reichsbank zahlt ferner für ein kilogramM Feingold 40000 Mark und Mr di« »uSländtschvn Goldmünzen entsprechende Preise. len! haben will Ausäehnung äes General streiks in Bayern. Streik kn fast all«» größere» Städten. Der Generalstreik in München hat sich am Sonnabend auf -ie lebenswichtigen Betrieb« ausgedehnt, in denen dis dringlichste Nothilfsarbeit je doch geleistet wird. Auch der ^^gewerkschaftlich orga nisierte Teil der Straßenbahner streikt, doch wird der SttaßenVahnbetriev in beschränktem Umfange Wei-, tergeführt. Die ArbeitSruhe führt die Arbeiter zu Tausenden auf die Straße und abends in die Protest versammlungen. Zn der außerordentlichen Stadt ratssitzung in München am Sonnabend gaben erster Bürgermeister Schund und Vertreter aller Fraktionen .ihrer Empörung Wer den feigen Meuchelmord an dem Abgeordneten Gareis Ausdruck. Dis Fraktionen der Bahri scheu Volkspartei und der Demokraten erklärten jedoch^ zugleich den Generalstreik Mr ungerechtfertigt und nicht billigeuswert und gleich darauf verließen die bürgerlichen Mitglieder des Stadtrat es dem Sitzungssaal. Ti« sozialistischen Organisa tionen fordern in der Münchener Post die gesamte Ar beiterschaft Bayerns aus, dem Beispiel der Mün chener Arbeiter zu folgen und aller ort» de» Gene ral st r e i k durchzuführen. Inzwischen hat der Streik auf eine große Reihe bayrischer Städte, dar unter Augsburg, Nürnberg, Ans.olstadt, Landshut, Rosenheim^ Reichenhall und Traunstein übergegriffen. Di« Münchens« Mordtat kn» -k«tch»tag. Ti« MeichStagsfraktton der unabhängigen sozialdemo kratischen Partei hat eins Interpellation eingebracht, in der es u. a. heißt: Was gedenkt di« Regierung zu tun, um 1. eine ausgiebige Sühn« Mr die Ermordung des Mbg. Gareis zu erwirke», .2. di« der Sicherheit Deutschlands im Innern und Meußern gefahrbringen den Einwohnerwehren und Ortzesch organt- sationen aNfzulüsen und iHv« Entwaffnung tz» sichern, B. kn Bayer» VIerfassuNtzSmätzig« gn- stände herbeizuführen durch! Beseitigung deS Ausnah mezustandes und der Volksgertchte, 4. um die verfas sungswidrige Kahr-Regierung daran zu hindern, weiteres Unheil anzurichten? Dio Orgesch kampfbereit. Ter Vorwärts meldet: Wie wir von zuverlässiger Seit« erfahren, ist.im Hauptquartier der Einwohner wehren in München folgende» Telegram m et »gegangen: BeNk Ringhotel München. Organisation hat kein« Zeit umzuftellen. Escherich mutz.Reichskanzler wegen BersassungSbruch in Anklage bringen. Hier wird eifern gearbeitet, auch, wenn Festsetzungen erfolgen. Nationalverbände stW umgehend anzuschlietzen. Werden Pressekamlrf eröffnen. Draxhause». ütin« verschieb»«« d«« Sntwasfimngstermi«, für va^ck» Auf.Grund der durch die Press« gegangenen Mel dung, daß di« Botschafterkonserenz Mr die Auflösung Not der Zett dem gemeinsamen Mel« de» WtedsrauA- baue» der europäischen und der Weltwirtschaft zufteuern wollen. Diese» Urteil kann nur lauten: Oberschle» fi«n ist unentbehrlich für dsenWiederaußdau und kann sein« Mussüav« nur erfüllen, wenn e» bei Deutschland verblvibt, wie e» di« Mensch lichkeit, Vie Gerechtigkeit, der Vertrag von Versailles und die Zukunft Europa» erheisch«». Vas langsame vorgehen See Engländer. Di« Insurgenten greise» wird« a». Englisch« Truppen haben mehrere Orte bei Ujest besetzt. Tie Kampftätigsekt der Polen hat am Sonnabend wieder zugenommen. Im Kreise Ro senberg scheiterte bei Wachowitz ein von polnischer Ka vallerie unternommener Angriff unter schwerenBvv- lüsten der Insurgenten. Zm Kreis Oppeln wur de eine deutsche Postierung Von fünf Mann von Muß. rührern überfallen; zwei Mann Wurden verschleppt, .die übrigen drei wurden als verstümmelte Leichen aufge funden. Im Kreis Großstrehlitz ist in der Gegend von Stubendorf ein polnischer Angriff Hn Gange, Wer dessen Verlauf noch! keine Nachrichten vorlisgen. IM Kreis Ratibor herrscht an der Oderlinie lebhafte Feuertätigkeit. Bei Niebodschau vordringende Insur genten wurden zurückgewiesen. Ebenso scheiterten pol nisch« Vorstöße bei Plania. Leronds gebrochen« verspreche». Bei den Verhandlungen mit dem General Höfer hatte die Interalliierte Kommission wiederholt aufs be stimmteste versichert, daß sie den Insurgenten jede Kampfhandlung untersagen werde. Wie seht der deutsche Sol bst schütz recht hatte, als er diesen Versprechungen des General» Lerond mit gro ßem Mißtrauen gepenüberstand, wird durch das wei tere Verhalten der Insurgenten bewiesen. Diese ent wickelten am Sonntag an der ganzen Kamvllinie eine lebhafte Tätigkeit. Allein Ratibor.Plania wurde gestern nachmittag durch die Polen mit 32 Schuß Ar tillerie belegt. Mehrere Ortschaften, die der deutsch« Selbstschutz auf Aufforderung per Interalliierten Kom mission für die Ententetruppen freigemacht hatte,, wur den gestern von den Polen erneut besetzt. Vberschlesien unä Wieäerausbau. Die Stimmung der schlesische» Kaufleute. In dem Durcheinander der Nachrichten und Ansich ten Wer Oberschlesien Must eine Denkschrift willkom men sein, die in rein fachlicher Darstellung der Ent wicklung der Frage und der Bedeutung ihrer gerechten Lösung Mr die wirtschaftliche und politische Gesundung Europas soeben die Handelskammer Breslau im Auftrage der Vereinigung schlesischer Handelskammern herausgibt. Sie wird auch in engltscher,. fran zösischer, italienischer und_spanischer Spra ch« veröffentlicht und gelangt in'L ex ganzen Welt an die Mitglieder der Kabinette, Parlamente, wirtschaftli chen Körperschaften und sonstige einflußreiche Stellen zur Versendung, um die Augen der Welt auf die wirtschaft lich« und politische Bedeutung der oberschlesischen Frage und der sich! jetzt dort ab spielendem Vorgänge hinzu lenken. Tie wirtschaftliche Bedeutung Oberschlesiens wird an die Spitze gestellt und das Interesse aller Län der daran dargetan, ob die Kohlenerzeugung in diesem wichtigen Gebiete zurilckgeht oder gehoben wird. So dann wird die natürliche, auf den topographischen und hydrographischen Verhältnisfen beruhende Einheit Ober schlesiens und sein völkischer und kultureller Zusammen hang mit Deutschland erwiesen, was jedem ins Land konmnenden Ausländer sich, als unleugbare Tatsache auß- drängt, und nuv durch dis künstlich.in das Land gebrachte polnische Agitation verdunkelt wor den ist. Trotz dieser mit den unlautersten Mitteln betrie benen polnischen Propaganda und trotz des maßlosen polnischen Terrors haben dennoch drei Fünftel der Bewohner am 20. März für Deutschland gestimmt und nur zivat Fünftel für Polen. Korfanty, der noch 1918 schrieb, das Interesse der polnischen Volksstämme fordere gebieterisch ein Zusammengehen mit den Zen tralmächten, ist der Träger dieser mit einem Riesenauf- wande von Geldmitteln von dem wirtschaftlich banke rottem polnischen Staats ins Leben gerufenen Agita tion. Er hat die bereits während der russischen Revo lution 1905 entstandene PolSLa Organisazia Wojskowa ausgebaut, auf militärische Ziels eingestellt und in den AuMnden von 1919 und 1920 erprobt. Er hat unter den Augen der ^Interalliierten Kommission vor,, während und nach der Abstimmung in Oberschlesien eine Gewalt herrschaft aufgerichtet, von der man sich außerhalb Schle siens kaum eine Vorstellung machen kann. Ohne Pole mik, aber deshalb um so überzeugender wird die par teiliche Haltung der Interalliierten Kom- miNidirr nachgewiefen,. auf. der«» Vorsitzendem, dem französischen General Lerond, der schwere Vorwurf.sit zen bleibt, Paß er den zurzeit noch,- tobenden Aufstand, obschon es ich seiner Macht gelegen hätte, nicht verhiw Lert hat. In diese vom polnischen Nationalismus an gezettelte Insurrektion mischen sich bolschewistische Strömungen, die von Moskau überlegt gefördert werden. Oberschlesien droht beute bereits das Einfälls- tor d«s östlichen Bolschewismus zu werden und würde sich! in der Hand PülenS immer mehr in dieser Richtung entwickeln. Do kommt denn dies« von dem nüchternen KaufMannsgeffte beseelte Denkschrift der Handelskam mer Breslau zu dem Schluß : Europas ZukNnst, die in hohem Maße äbhängt von einem schleunigen Wieder aufbau und einer Gesundung pes Wirtschaftslebens, auch des deutschen, sicht Hoch erhaben Wer dem Nationali- tätenhader in Oberschlesien. Cs bedarf jetzt des ruhi gen, durch weltwirtschaftlich« Gesichtspunkt« bestimmten Urteil» aller Kreise Europas, die in Erkenntnis der maben wir in Deutschlanä eine Luxussteuer? Ms. Diese Frage mag sonderbar genug erscheinen.. Mer DurchschnittsstaatSbürger wird sagen, natürlich Ha ven wir in Deutschland eine Luxussteuer und seiner ur- Mgrnften Ueberizeugung folgend wird er hinzufügen, sehr »nit Recht haben wir eine Luxussteuer, denn bei der Fi nanzlage unsers Vaterlands, bei der man auch Vie Aerm- Mm der Armen nicht laufen läßt, ohne ihnen nicht min destens den gesetzlichen Zehnten abzunehmvn, darf man »Ich den Luxus als ein sehr geeignetes Steuerobjekt un- keinen Umständen entgehen lassen. Wie erklärt es »Ich aber dann, daß in neu-fier Zeit vom Unternehmer tum sowohl, als auch von der Arbeiterschaft ein Kampf l egen die Luxussteuer geführt wird? Finden sich doch » inner Häufiger Nachrichten über diesen Kampf nicht Nur »ri den Fachblättern und in den Gewerkschaftszeitungen, »ondern auch in der Tagespreise. So ging erst wieder Märzlich eine Notiz durch zahlreiche Tageszeitungen, daß »a Berlin, in Stuttgart und in Leipzig Aktionsaus- »chüsse zur Bekämpfung der Luxussteuer gegründet Wor ten feien. Was hat es Mr eine Bewandtnis mit diesem Mampf? Sind die Leute in Württemberg und in Sach ten wirklich so wenig einsichtsvoll, daß sie den Kampf «egen eine Steuerart führen wollen, die heutzutage ge radezu als eine Selbstverständlichkeit erscheinen must, t'der liegen hier tiefere Gründe vor? Zunächst die Ant- »ort auf die in der Ueberschrift gestellte Frage! Wir Waben in Deutschland tatsächlich keine Luxus!- Uteuer, wir haben auch! kein Luxusfteuergesetz! Menn wir überhaupt in der deutschen Gesetzgebung.ein VS ort sinken wollen, das entfernt an Luxussteuer an- Miinpt, so müssen wir schon im Umsatzsteuergesek vom >24. Dezember 1919 Nachsehen. Aber auch dort werden luiv das Wort Luxussteuer selbst.nicht finden. Es ist Wort überall von einer erhöhten Umsatzsteuer die Rede «md im ganzen Gesetz sind et man nicht den Ausdruck v UMsftenep, sondern lediglich! in der Ueberschrift zu dem Wie erhöhte Umsatzsteuer enthaltenden 8 15 findet sich Icinmal das Wort Luxusgegenstände und zwar in I' 'sgendem Zusammenhang r Erhöhte Umsatzsteuer aus! dis Lieferung bestimmter Luxusgegenstände durch Iven Hersteller. Also ist hiermit der Beweis erbracht, Ibaß Mir in Deutschland tatsächlich jn einem Gesetz den lAüLdruck Luxussteuer nicht haben, daß im Gesetz vielmehr Inur voin bestimmten Luxusgegenständen die Rede ist luttd das auch! nur in einer Ueberschrift. nicht im Gesetz- liext selbst. Diese bestimmten Luxusgegenstände sind nun leider labsolut nicht ,s.o bestimmt, als es nach dieser Ueberschrift den Anschein haben mag. Nicht nur, daß der 8 15, .der diese bestimmten Luxusgegenstände auf zählt, in der amtlichen Handausgabe mehr al» 10 Druck seiten ausMllt und somit den zweifelhaften Ruhm be anspruchen darf, der längste Paragraph der, vorsichti gerweise wollen wir sagen bisherigen deutschen Ge- lsetzgebuug Zu sein, sondern auch!,, daß außerdem in der amtlichen Handausgabe dis Seiten 69—236 der Aus- I fWrungSbestiMmungen helfen müssen, .diese bestimmten ^Luxusgegenstände abzugrenzen,, Wenn man so viel Raum braucht, um festzustellen, was ein Luxusgegenstand ist, so muß entweder die Zahl dieser Luxusgegenstände «ine gewaltig große sein, oder die Bestimmung selbst d. h. die Abgrenzung zwischen erhöht steuerpflichtigen und Inicht erhöht steuerpflichtigen muß außerordentliche Schwierigkeiten machen. Beide» ist der Fall. Dio Zahl derjenige» Gegenstände, hi« als bestimmte LuxuS- Igegenfiände angesehen werden, ist so groß. Hatz in vor Begründung des Gesetzes selbst gesagt wird, dieser 8 15 sei gleichsam ein innerer Zolltarif. Bon einem Zoll- tartt aber Weitz man, datz er überhaupt alle nur irgend Lenkbaren War«» und Erzeugnisse, welche die Erde Wr- dorbringt, «»Halten muß. Datz diese Zahl der luxuS- steuerpflichtigen Gegenstände WexauS groß ist, wird auch au» s«hr berufenem Mund« bestätigt. Ter Ministerial rat Pspitz tm Rejchsstniul-minilterimn, der einen um* dw«- » . u. v«rla„,,s«Usch,z m. »üt. Has Erzgebirge IZÄWK-L uer Tageblatt''"" .naoorUm Von» oaf««, 5,,. -„otllL L» M«». »«1 i.r «,»«»,»««, «»,,»»» monatlich I ftn,^,,vpr,If»> Vlo tl,d,n„spa!t»n« p»Nt„II, o»,r »»m« »aum fv, 0»Mk chch»»r,««»«» a 8laek. Polt b«N,Ut»I«rl«IiadrlIch Mark, monatlich »^0 Mart. «rsthUn» täglich In üra nachmlttaa»» I « Pf«., auowSrttg, »n^rl-rn »» Pf«., lt,kIam»p»«U,»It» Mark. 4»> «»öS«"? a»«n mit »««adm« »»» Sonn« an» P.t.rlaarn. tinfrr» 8«>tanz,ou»tr!I-«r an» »«,gad*ft»U«i, s»»t» att» I -tnzrtgraaaaahm» dl« spätoslrn« «>/,Uhr vorm.Lur 1«yl»r <m «atz kann ^-"Ü»oöchti«aft«t v>«rt«a, »«na tl« Itufgat» a».n mi. plstaaslalt.n «atz ö.s.^tI,rr n«tz»on »,fl,Uua-«n .at,„oa. ' I »». »a,«l«. »u.ch j.rnfpr.ch.r «rfol,l «tzrr »a. Manuskript nicht Srullich l«.d„,ft.