Volltext Seite (XML)
Murr Tageblatt UWE »«'» uuf«- ft«, I«. »,« ,.»e Ma»k. ««I Sl« «.fisefwft,«, ,da»hsl, »»nat'Ich I ftn,.,,««PI.!^> VI« «,i» Mai». »,, ».« p,sl »,st,u» »I,"«II«hklI* IS.5» ma«k, m,na>II» »w Mae», «ifttzNn, «a,Nch «n s,» x> Pf,., auaalrtla« ft»,««-«» s»p/,.. »«Il-m-oettt»», »- «S'k. v'f, D»»»» mit ftusnodm» »»» «°t>n» UN» jit«rin,«n. Uns«,« j,i»un,«au,«k»,»k UN» ftu«,,»,st,U«n, s»»I, «Ul I fto>«I,»na«n,hm,ll, fpüt,f>»n,e>/,utzr »arm.lür l»KI«»Im«atz kann »«'»«a, »«»» »I« /«Usl»»« p»st°nstal«.n un» »kl.stk»,«« n.hm.n 0«s,»l'un„» «ni,«»«n. I «,r ftu„>,« »U'ch »»ens»'««.' »»», »», Manu,»»»« nicht »»«»Ick I«»»«Ift. vknstas, den 1». /Ipril 1-21. Nr. -0. Id. Jahrgang. Das Wichtigste vom ^age. Tiv aus heut«, Dientztag. nachmittag 8 Uhst einberutene Sitzung, de» auswärtigen Aus schüsse» ist auf Wunsch der R«Li«rung vor. läufig vertagt worden. ' Infolge der Ausschließung Levi» au» der Kommunistisch en Partei dürfte e» zu einer Spaltung der Partei kommen. * Tie Verhandlungen über d^ePauschalablLsunq de» deutschen Eigentums in Italien sollen neuerdings erfolgreich ausgenommen worden sein t » Tailh Telegraph meldet, Ender Pascha sei in Moskau angekommen, um dort mit Bolsche wisten über die Fortsetzung, der england feindlichen Propaganda in Afghanistan und im mittleren Osten zU beraten. Tie Agenee Havas meldet aus Dover: Aus Hhthe wird berichtet, daß Briand und Lloyd George wahrscheinlich am 2 3. April iN LHMPne zulgm- menkommen werden. * Aus gn.t unterrichteter 'Quelle verlautet, daß die französische Negierung an die bayerilcke Regierung eine Note g.erichtet habe, in der Frankreich gegen angebliche bayerische Umtrie be in Tirol protestiert. Der gest^iMrte Druck. Md. In Paris verhandelt man über die neuen Zwangsmaßnahmen. Ter Präsident Mille rand verhandelt mit den Ministern, Briand ver bandelt mit den Heerführern und die Heerführer ver handeln untereinander. Ter Zweck der Uebung ist die Besetzung des Ru'hr gebiete», di« nach dem 1. Mai erfolgen soll. Tazu braucht man natürlich Sol- daten, und so wird auch debattiert über die Einberu fung von zwei Jahresklassen, zu denen auch die Jahres klasse 1899 gehört, die erst vor kurzer Zeit zur Ent lassung gekommen ist. Im Eclair hat dieser Tage ein wildgewordener General auch die Besetzung Ber lins für nötig gehalten. Derartige pathologische Aeußerungen haben wir zwar schon mehrfach gehört; neu wckr diesmal nur die Nuance, daß dann P re li sten zerstört werden könne. Im übrigen mutz aller dings verzeichnet werden, daß die französische Presse sich ,in den letzten Tatzen einige, Zurückhaltung gufer- legi hat. Wir gehen wohl nicht fehl in der Annahme. daH das auf direkte Weisung vom Quai d'Orsay aus geschehen ist, denn diL offiziöse Reuter-Erklärung Wer di« Haltung Englands bezüglich der neuen Vor schläge machte eine gewisse Zurückhaltung in der öffent lichen Meinung Frankreichs zust Notwendigkeit; man will weniger sprechen, aber man will mehr handeln. Soviel ist fa bereits sicher, datz eiUe Einigung nicht mehr im Laufe deS April stattfinden kann, und gerade Frank reich scheint au einer solchen schnellen Einigung nicht allzuviel zu liegen, wie die Reden Briand» beweisen und insbesondere sein Wort vom Gerichtsvollziehrr und vom Gendairmen, die nach Deutschland geschickt werden, sollen. Wenn wirklich.die Konferenz schon in den ersten Tatzen des Mai stattfinden sollte, so sollen bis dahin neue Tatsachen geschaffen worden sein; neue Druckmittel sollen wirksam gemacht worden sein, die bezwecken, daß Deutschland in den Verhandlungen ge fügiger wird. Am 2 0. Avril tritt erst einmal das neue Zollregime am Rhein in Kraft, da» die Absatzmöglichkeiten^ deutscher Industrie im besetzten und autzerdeutschen Gebiet stark vermindert, nachdem die övprozentige AuSfuhrabgave den deutschen Export so wieso schon gelähmt hat/ Tie deutsche Regierung hat fa in einer Note gegen das Zollregime bei den alliier ten Regierungen feierlichst Verwahrung eingelegt, weil es sich dabei um eine flagrante Verletzung des Versail ler .Vertrages handelt; es ist aber nicht anzunehmen, daß sich die Entente um diesen Protest viel bekümmern wird; man wird vielmehr unentwegt weiter drücken. Wajs beabsichtigt wird, das erhellt fa aus der Forde rung der Reparationskommission, wonach das Gold der Reichs bank und anderer deutscher Notenban ken ins besetzte Gebiet geschafft werden soll, um eine Sicherheit für die Leistungen Deutschlands auch nach dem 1. Mai zu bieten. Ter Wille der Entente prägt sich also immer deutlicher, aüS; e» ist der Wille zur Versklavung Deutschlands. » Vas NeichsbankgolS geforüert. Deutschlaich lehnt at. Wie wir in den vorhergehenden Zeilen erwähnten, ist vom Wiedergutmachungsausschutz an den Vorsitzen den der deutschen KriegSlastenkommission mündlich die Aufforderung gerichtet worden, .die Mold bestände der Reichsbank und der übrigen deutschen Notenbanken bi» zum 1. Mai nach Plätzen im be setzten Gebiet, etwa Köln und Koblenz, überzu- führen. Ties« Maßnahme soll eine Sicherheit für die deutschen Leistungen auch nach dem 1. Mai sein. Tie deutsch« Regierung lall sich verpflichten» datz ohne Zustimmung des WiedergutmochungSau-schusses Über diese» Gold zur Befriedigung anderer Gläubiger nicht versügt wird. Eine schriftliche Uebermittlung dieser Aufforderung ste ht noch /tu». Jedenfalls darf schon jetzt kein Zweifel darüber gelassen wer- den, datz hier ein« Forderung dorliegen würde, der von deutscher Seit« unter keinen Umständen ent sprochen werden kann. England am Scheidewege. Lord Derby erklärt« in London in einer Red«, Vie in der Presse große Beachtung findet, er begrüße Lloyd George als neuesten Rekrut«: in der konservativen Partei. Er führte aus, noch vor sieben Jahren wür de niemand Lloyd Georges Namen als den eines treuen Anhängers der unionisttschen konservativen Partei be grüßt haben. Lloyd George habe jetzt im konservativen Lager seinen Himmel gefunden.' Derby erklärte weiter, England stehe am Scheidewege seiner poli tischen Geschichte, eS müsse sich entscheiden, wel chen Weg es einschlagen wolle. Tie konservative Partei sei infolge ihrer Traditionen am besten, geeignet, die Nation zu führen- Englands Geschäftswelt gegen die Sanktionen. Daily News berichtet, das Reparationsgesetz mit seiner üOProzentigen Einfuhrabgabe füge dem englischen Handel so ernsten Schaden zu »daß, die Forderung der «Ng li sch en Han oelswe lt nach Aufhebung pes Ge- setzes oder einer Abänderung seiner Durchführung jeden Lag wachse. Erdankena^tansch im Wange! Tailh Telegraph meldet, daß.zwischen Frankreich und seinen Alliierten ein Gedankenaustausch Mer die Frage weiterer Zwangsmaßnahmen irn Gang« sei. Amerikas aktiv« Interesse an Europa. Nach einer Meldung der Agenee HavaS au» London kündigt eine Washingtoner Depesche offiziell an, daß ,die Vereinigten Staaten entschieden haben,, sich auf den Konferenzen über di« ReParationSfra- gtz, sowie bei allen anderen, welche sich auf Fragen be ziehen, die durch den Krieg veranlaßt wurden, ver treten zu lassen. Keine Besetzung Süddentschland». Wie Straßburger Blätter äuS Paris berichten, ist dis französische Regierung von ihrer kürzlichen Ab sicht wieder abgekonunen, ein« weitere Besetzung süd deutscher Gebietsteil«, .insbesondere bayrisch« Städte, iN Form von Sanktionen vorzuneymen, da mast sich Hon einem solchen Unternehmen keine genügenden wirtschaftlichen Vorteile für Frankreich verspricht. Vertagung der erweiterten Zwangsmaßnahmen? Die Morning Post meldet: Nach Informationen aus dem Ministerium Lloyd Georges werde «ine deutsch« Erklärung, auf der Grundlage der Londoner Konferenz in neue Besprechungen einzutreten, di« Vertagung der zum 1. Mai vorbereiteren Maßnahmen der Entente gegen Deutschland zur unmittelbaren Folge haben. (Diese Information der Morning Post ist insofern recht belanglos, als Deutschland niemals Vie Wahn sinn Sbedingungen der Pariser Beschlüsse, die, die Grund lage der Londoner Konferenz bilden, erfüllen kann.) Der äeutsche Protest gegen äas Zollregime. Der Wortlaut de« Mote. Ti« deutsch« Not« veg.en di« Einführung eines besonderen Zollregime» in den Nhe:n- landen lautet im wesentlichen: Ti« von den vier alli ierten Hauptmächten uNd Belgien nach dem Scheitern der Londoner Konferenz beschlossene Einführung eines besonderen Zollregimes in den Rheinlanden ist in der Form einer Ordonnanz durch die interalliierte Rhein landkommission vom 9. d. MtS. nunmehr verfügt wor den. Tie deutsche Regierung hat sogleich nach Androh ung. der Strafmaßnahmen gegen di« beabsichtigten An ordnungen feierlichst.Verwahrung eingelegt, da sis nach ihrer Meinung gegen den Versailler Vertrag und gegen das Völkerrecht verstoßen. Nunmehr hat die interalliierte Rhetylandkonuntssion die von den alliierten Mächten mit der Einführung eines besonderen Zolles beauftragt worden ist, versucht, dieser Maßnahme den Schein der Bertragsmäßigkett zu geben, indem sie sich zu diesem Zwecke der Rechte und Befugnisse bedient, die ihr das Rhein landabkommen für ganz andere Aufgaben gewährt und indem sie die Anordnung in Form einer Ordonnanz gemäß Arti kel S des Abkommens kleidet. Indessen gewährt auch ditze juristi sch« Form der Anordnung nicht di« ihr fehlende rechtlich« und ver- traglich« Grundlage. Tie Ordonnanz stellt ferner nach Form und Inhalt «ine neu« flagrante Verletzung des Vertrage» von Ver sailles und de» Abkommen» Über di» militärisch« Be setzung ver rheinischen Gebiete dar. Artikel 3 de» UhvinlandabkommenS gibt der interalliierten Rheinland kommission Nur da» Recht, Verordnungen zu erlassen, soweit diese für di« Gewährleistung de» Unterhalte», der Sicherheit und der Bedürfnisse der Streitkräfte der alliierten Und assozierten Mächte nötig ist. Ta» !be-i sondier« 'Zollregime steht mit dem! Unterhalt, der Sicher heit oder den' Bedürfnissen der Streitkräfte tu keiner lei Zusammenhang, . Für den Erlaß der Ber- ovdnuug kann sich, di« Rheinlandkommtf- sfvn weder au.f den Friedensvertrag, noch auf da» RhsinlandaLkommen, «.och auf svustig« vvlkerrechtlich« Verträge stützet». Tas Räumlich« ZustLnvigkettSgebiet für di» Wirksamkeit ver interalliiert«» Rheinlandkommission überhaupt und für Vie von ihr erlassene Verordnung ist im Rheins landabkommen fest umschrieben/ E« umfaßt nur daE links Nheinufer und die Brückenköpfe Mainz, Koblenz und Köln. Artikel 270 de» Versailler Vertrages ge stattet den alliierten und ass agierten Mächten die Ein führung eine» eigenen Zollregimes für Vie besetzten Ge biete stur ustter ver Voraussetzung, daß eine, solch» Maßnahme erforderlich erscheint, um die wirtschaftli chen Interessen der Bevölkerung dieser Gebiete zu wah ren. Tie Note bringt dann zum Beweis, wie wenig da» besonder« Zollregime den wirtschaftlichen Interessen der besetzten Gebiete gerecht wird und nimmt Bezug auf.die zahllosen Protest« auf Vie wirtschaftlichen Vereinigun gen dieser Gebiete. — Wetter heißt es: Gegenüber den in der Verordnung von der interalliierten Rheinland kommission in Anspruch genommenen Recht der Requi- rierunp der Dienstleistungen deutscher Zollbeamter für di« Aufgabe der Durchführung de» Zollregime» mag dahingestellt bleiben, ob dis Dienste von Beamten überhaupt der Requisition unterliegen. In diesem Fall« gestattet die Haager Landkriegsordnung auf di» im Artikel 6 des NheinlandSabkommens hinsichtlich de» UmfängeS de» ReguisitionSrechte» ausdrücklich Verwiesen wird, die Requirierung der Natural, und Dienstleistun gen für keine anderen Zwecks, al» Wr dis Bedürfnisse, des BesätzungSheereS. Im übrigen widerspreche es, ganz abgesehen von der Rechts lage, allen Grundsätzen der Moral, daß Staatsbeamte gezwungen werden sollen, bei der Durchführung von Maßnahmen mitzuwir- ken, di« ausgesprochenermaßen al, Repressalie gegen dasjenige Land eingeführt werden, dem sie ongehiircn und dem fie durch ihren Beamteneid zu besonderer Treu« verbunden find. Die Rheinlandkommission ist durch da» Abkommen über die militärisch« Besetzung her rheinischen GebiM» als das oberste Organ der, an der Besetzung beteiligt«, Mächte für die vertragsmäßige Durchführung dieser Besatzung gestellt worden. Tie deutsch« Reich »regierunz muß daher die Regierung der Besatzungsmächte ver- asttwovtlich Machen, Wr die von ihren Vollzugs organen vollführten Vertragsverletzungen und legt ge gen die bevorstehenden gekennzeichneten Maßnahmen der vkh«inümdkommtssion feierlichst Verwahrung.ein. Hölz vor äem Richter. Max Hölz wurde im Moabiter Zellengefänqni» so fort nach feiner Einlieferung verhört. Er war auch dort in seinen Aussagest sehr zurückhaltend und gab nur zu, wa» Man ihm einwandfrei nachweisen konnte. Von dem durch ihn geraubten und er preßten Geld« wurden insgesamt bisher nur 7000 Mark vorgefunden. Ebenso sind die Schriftstücke, die als Dokument« dasür dienen müssen^ daß Hölz Pi» Or ganisation VeS kommunistischen Märzput- sch es und der DhnaMitattentate leitet« .noch nicht aufgefunven. Daß Hölz noch mehr Gepäckstücke, als bisher aufgefunden wurden, .mit sich^sührte, geht daraus hervor, daß sich in seinem Besitz Schlüssel fanden, die allem Anschein nach zu Coupeekosfern! passen. Bet der Verhandlung wegen d«S Anschläge» auf di« Siegessäule wird Hölz nicht al» Zeuge Vernon:men werden. Kölz im Dienst« der Sowjetregierun». Mit Hölz ist der Polizei der Urheber von über 50 Thnamitattentaten während de» kommunistischen Oster- ästfstandeS in die Hände gefallen. Im Besitze von Max Hölz wuvden Geldanweisungen von der rus sischen Sowjetvertretung in Berlin vorgefun» den, ebenso Beweise dafür, daß die russische Sowjet vertretung dem von der deutschen Behörde Gesuchten! ' fortgesetzt Ushlrecht in' ihren Räustren gegeben! hat. Max Hölz hat bei feinest ersten Vernehmung Sstteig- nustgen von insgesamt 785'000 Mark zugegeben. Das Gepäck von Frau Hölz. In einer Stadt Hannover» ist fetzt das Gepäck der Frau Hölz entdeckt, beschlagnahmt und durchsucht wor den. Außer Wäsche, kostbaren Kleidungsstücken, .sehr gutem Schuhzeug^ einer silbernen Handtasche,, einem silbernen Zigarettenetui,., einer silbernen Puderschachtel ufw. und einer großen neuen Lederhandtasche befan den sich.darin einige falsche Pastiiler«. ' Schwere, Belastungsmaterial gegen Hölz. Laut BZ. wurden in den von der Polizei beschlag nahmten Koffern der Frau Hölz sehr wichtig.«! Dokumente gefunden, .di« für den Gang ver Unber- suihung gegen Max Hölz außerordentlich bela stende» Beweis material darstellen. Auch an an derer Stelle würden für Hölz helastend» Schriftstücke aufgefunden. Tie Vernehmungen sollen solang« aus gesetzt werdens bi» eine Anzahl erwarteter Zeugen in Berlin eingetroffen ist, welch« wichtig» Angaben Wer die NastbzÜüv u^nd Erpressungen de» Ver hafteten zu machen imstande sind. So. ist schon gestern vormittag ein Landrat mit seiner Frau au!» Mitteldeutschland in Berlin: angekommen, her Hölz genau kennt und al» Belastungszeuge gegen ihn auf treten wird. Lle Armujt de» deutsch««' Kommunismus, nicht nur an eigenen Ideen, sondern auch an Persönlichkeiten, bat