Volltext Seite (XML)
Dienstag, äen 28. Zuli 1929 /wer Tageblatt /Ük öüA EtMLölLlLL MMMW r-rnsp-.ch.^lchtuß <r.i,sromm«: Lagedia« Enchalteu- dir amtUchra Sekanatmachuugev -es Rates -er Sta-t au- -es Amtsgerichts Mae. p°stfl>.«.5onto- n°u L«tps,g a,. 1»», Nr. irs Dienstag, äen 28. Juli 1929 t 24. Jahrgang Ministerpräsident Briand bei der Kabinettsbildung Der PÄWdent der Republik hat nach Abschluß seiner Be sprechungen artt den Parteiführern Sonnabend-Abend Briand mit der Neubildung des Kabinetts beauftragt. Briand erklärte nach Verlassen des Clysses den Journalisten folgendes: Der Präsident der Republik hat mich unter schwierigen Umständen aufgefordert, ein Kabinett zu bilden. Ich glaubte, nicht ablehnen zu kitnnen, in diesem Sinn« einen Versuch zu machen und werde morgen an diese nicht leichte Aufgabe Heran gehen. Er werde heute abend keine politischen Persönlichkeiten mehr empfangen und hoffe, morgen mittag in der Lage zu sein, den Vertretern der Presse einen ersten Eindruck über die Bedingungen, unter denen er sein zwülstes Kabinett tlden könne, zu geben. Sonntagabend halt« Briand eine 40 Minuten dauernde Unterredung mit dem Präsidenten der Republik, nach deren Beendigung er den Journalisten erklärte: „Ich habe Ihnen nicht viel zusagen. Ich habe mich heute nachmittag mit einer Anzahl von Mitgliedern der beiden Kammern über die Lage unterhalten. Ich bemühe mich, eine Entspannung der Geister herbeiz u führe» und die Mehrheit zu erwei tern. Aber die Basis der von mir erstrebten Koalition ist das gegenwärtige Kabinett. Es hat bisher keine Niederlage erlitten und es liegt kein Grund vor, es nicht beizubehalten. Vielleicht werde ich di« Möglichkeit haben, es zu erweitern. Ich werde morgen meine Bemühungen fortsetzen und hoffe, am Abend fertig zu sein." Mr President der RöPuibLik -erWr-t-s den Journalisten: „Nur Briand besitzt rechts und li-n-ks genügend A-u-t-ori- tät, um die wid-e-rstr-e!beUden Interessen miteinander zu ver einigen und nm die -große Frage der Liguid-ievun-g des Krieges Mu Eisen." Vie verhan-lllngen am Sonntag -Brii-aind nahm am SonntagnachinMaig die Besprechungen öder die Bildung des neuen Kaib-iiuoits wieder auf. So emp fing er u. a. die Radika-Iisoßia-li-sten, Unterrich tsminister Mar- r-a-ud, Abgeordneten Lautier und -Senator Sarrwut. Aus den CrWvuug-en Bri-cmids geht hervor, daß die Wfung der Rsgier-un-gskr-is-e wegen des Kampfes für und geigen Tardieu und wegen allgemeinerer Fragen auf Schw-ieri-giksiien stößt und -er anscheinend sine nur tsilwsis-e Erneuerung des zuvückgetve- tenen Kabinetts -einer völligen Erneuerung Vorsicht. „Wenn Wir", so erMote Briand unter anderem, „wegen des Z-ei-Üpunktcs der R-egi-eruNgsdonfsrenz keine Ei-le hätten hätte ich ein Kabinett ans -breiterer Grundlage bilden können! Man kann -über nicht im voller Fahrt, wenn der Kapitän krank wird, die ganze Besatzung des Schiffes wechseln. Die Auf gabe, die ich unternehme, ist nicht gerade bequem. Ich mache mich aber daran mit dem aufrichtigen Wunsche, sie zu einem -guten Ende zu führen. Ich will das Parlament zu einer „Politik der Entspannung" -aufifordern und glaube, daß ich unter den gegenwärtigen Umständen nicht vergebens an seine Sorge, um das öffentliche Wohl appellieren werde." Sollte das Kabinett dis nächsten Dienstag gebildet sein, dann dürften d-i-e Kammern auf Freitag zu einer außerordent lich Tagung einbernsen westden. Vie SU-ung -es Kabinetts Srkan- vollzogen B°tm Verlassen des Elysses um 1 Uhr heute mittag er klärte Briand dem Vertreter der Slgence ecauamiwue et ftmm- cie-re, daß er setn Kabinett gebildet habe. Die radikale Partei sei darin nicht vertreten, obwohl di« Zusammensetzung des Kabinetts dieselbe bleibt, erklärte Briand, hoffe er, nach seiner Besprechung mit dem Führer der Radikalen, Deladter, in der Kammer eine verbreitet« Mehrheit zu finden. Weiter sagte Brrand, daß er seine Ministerkollegen um 2 Uhr dem Präsiden ten der Republik vorstellen werde. Ium Rücktritt Poincarss Am Donnerstag vormittag besuchte Professor Marion Polncarä und fand das Allgemeinbefinden des Kranken für einen chirurgischen Eingriff geeignet. Marion empfahl zwei Operationen, zunächst eine vorbereitende und dann einige Tage später eine zweite zur Entfernung der Prostata. Poincarö erklärte sich mit diesen Operationen einverstanden. Am Donnerstag nachmittag teilte er Doumergue, Briand und Tardieu mit, daß er unter diesen Umständen entschlossen sei, zurückzutreten. Seine drei Besucher ersuchten ihn lebhaft, von diesem Entschluß abzustehen und beschlossen, die ihnen gemachte Mitteilung streng geheim zu halten- Erst am Freitag wurde dem Innenminister Tardieu das Schreiben überreicht, durch das Poincarö seine Mitarbeiter von seiner Rücktrittsabsicht in Kenntnis setzte. Vorbereitungen für -ie Regleruogskonferenz im Haag. Wie die Blätter berichten, sind in Amsterdam bereits für 800 Angehörige der zur Regierungskonferenz nach Holland kommenden ausländischen Delegationen Zimmer in Haager und Scheveninger Hotels bestellt worden. Die Mitglieder der deutschen Delegation werden größtenteils im Oransehotel, einem der größten Scheveninger Hotels, untergebracht werden. Inzwischen scheinen sich im Zusammen hang mit den Sitzungen des Internationalen Gerichtshofes doch größere Schwierigkeiten hinsichtlich der Benutzung des Friedenspalastes als Konferenzgebäude ergeben zu haben, sodaß die Konferenz vermutlich im Parlamentsgebäude, ins- besondere im Sitzungssaal der zweiten Kammer, tagen wird. Die holländische Journalistenvereinigung hat in Zusammen- arbeit mit den ausländischen Pressevereinen bereits Vorbe reitungen für den Empfang der ausländischen Journalisten und zu deren Unterstützung bei ihrer Arbeit getroffen, wozu die niederländische Regierung ebenfalls berettts weitestgehende Mitwirkung in Aussicht gestellt hat. Moskau dementiert -le Mel-ung über chlaesisch-ruspjchr Verhandlungen in Serltn Angesichts der Meldungen über angebliche Verhandlungen zwischen dem sowjetrusslschen Botschafter und dem chinesischen Gesandten in Berlin schreibt die »Jsweltija": Wir haben im Außenkommtssariat angefragt und stellen fest, daß zwischen der Sowjetbotschaft in Berlin und der chinesischen Gesandt schaft absolut keine Verhandlungen stattgefunden haben und daß die Meldung vom Anfang bis zum Ende aus der Luft gegriffen sind. Annahme de» amerikanischen Vermittelung,angebot» durch China Nach einer Meldung des „Newyork Herald" aus Tokio soll die Nanktngregierung den chinesischen Gesandten in Washington angewiesen haben, das amerikanisch» Vermittelungs angebot anzunrhmen. China erkläre sich damit einverstanden, daß die Lage, wir sie vor dem Streitfall bestand, wieder hergestellt wird- Die Umfrage über äie Arbeitslosenversicherung Untersuchungen über die Anwartschaftszeit Ms Reichsanstaft ist in der Lage,, wei-ter-s -Er-gsdniffe der Erhöhung im d-sr ArdeitsLosenv-ersichermi-g und in der -So-nd-er- füHo-qge lov-ch Beigen. -Es war z-unächst die Frage -z-u Mären, wi-cvi-sll Kalenderwochen dm HaupMUt-erstlütz-uinigseMpfäuger in den -ÄnizMen BerUfs-g-rUpp-en gc-br-aucht halben, um hie -26- Wöchiys Anwvirtschaft zu -srMllen. We lllnt-erßuchstng dego-g sich in dies-öm Jahr auf die-Gq-am-ttzahl der -erfaßten 2 064 352 HauvitUnlterjsUtzluw für die sich M-lig-erid-es -ergab: Ruud -1 Million, .also 'bn-a-pp die H-äHte aller -schaßten -Uu-t-er- sttltzMgsempfüinger halben genau 26 Kalenderwochen Mr -Er- Mlluug der 26wöchigen Anwartschaft -gebraucht, d. h. sie haben in dieser Zeit -ohn-e rr-g-enjdwÄche LiUtervr-sch-u-n-g -etc. in Bchchä-f- ti-guug gestanden. Weitere über 850000 H-aUptun-vecsMtziu-n-gs- -sm-pfängor, d. h. über 40 Prozent, benötigten dis zu drei -Dier- t-eGahren, um die 26-tvöchige Anwartschaft zu erzielen, 2-l O OOO, etwa 10 Prozent, -brauchten M dieser Voraussetzung des U-nter- stützumigsheMgss mclhr -als drei ViertH-ahr. Von -ihnen wie derum hatte der -größte Teil, 136 000, die Anwartschaft noch -innerhalb des echten Jahves vor d-er AüböirÄosm-elduiNg zurück - -gelegt, während 77 000 Personen länger -als ein Jahr -ge- dvaucht Haden, d. h. von den -Eriwe-iteruugstzüiden -G-übranch machten. Die Zahl, die länger als zwei Jahr vor der Ar- dMslo-smeldung -gelbrauch-tep, d-etmg etwa nur 1700 Personen. Mm stärksten -sind Abweichungen und Unterschiede zwischen den einzelnen Berufs-gm-ppeu- Der Anteil der -Arbeitslosen, die durchgehend ohne Unterbrechung -g-eardeitc-t -haben, ist in -den -Baustoffindustrien, im -SpiN-nIstoffgewerde, -m der Zell stoff- und Pcrpi-srherstellung erh-Mich -größer als der Durch schnitt. Der Anteil der Arbeitslosen, die länger als -ein Jahr zur -Erfüllung der Anwarts-chaft-szeit Hedraüchten, ist in der Nichtsais-o-ngvuippe etwas höh-er als in der Säis-angrulppe. Im Durchschnitt sämtlicher BevUfsgrUppen -betrug die -Dauer der Ardoi-t itmerhalb v-oü 58 Wochen 4-1I Wochen bei den Männern uind 42^ Wochen -bei den Frauen, insgesamt 41^4 Wochen, lleiber d-em Tur-chschni-tt b-er Ardeitsdvtuer im letzten Jahr -vor der Arbeitslosigkeit -li-sgt des-anders d-a-s Spinn- stoffgsw-erde, das WsMi-slfäM-g-ungsaewerde, die kunstgewerd- Lichen -B-erWe, Ne chemische Industrie und das Holz« und -SchaMtoHssgÄverLs. Der Reichskohlenverbancl über äie Aussichten äes äeutschenVergbaues Der Rei-chskohLenv-eriba-nd A>G. legt den wie Mich -au-ßer- orden-tl-ich -umiswu-gr-sich und mit wertvollen Statistiken ausge- statteten Jahresbericht Mr 1W8/L0 vor. Deutschland hat Eso- lut und relativ die größte Einbuße in -s-eiusr Kuhlenaus-suhr er lebten. Di-s Einbuße Englands ist nicht w-elsenMch, doch -ist -im merhin bemerkenswert, daß -es -Eugi-a-nd trotz großer An strengen und Prüiso-pser nicht -gstun-gen ist, seinen voriähvi- gen -SdaUd zu -v-er-besseM. Die Evgednisse des deutschen Kohlenlbevgdaues werden weiscmtlich -beistimmt durch die -AUsnahme-fähi-Mt deS inne- ren Marktes, den Wottbeiwerb der -AuslandÄohle im Inland iund die Etzpo-rdMöiglichk-eit. Der Inland sv-e-ribvauch weist -1028 die bisher höchsten Zahlen -auf, -er beitrug Mr -alle Kohlenarten umg-erechnet 157,4 Mi-ll. Tonnen, das sind 2,4 Prozent mehr -als 1027. Nennenswerte Zunahmen zeigen Hausbrand, Land- wirtschaft und Pl-atzh-and-e-l, ftr-n-er Ma-ss-er- und Kraftwerke, cheimiisch-e Jnd-ustrie, Papier- und ZeMoff-i-ndststri-e, Brenne- reien und Brauereien. Mgeuowmen hat d-er Berdrauch der Schiffahrt HSbreiks und Sperre), -auch der B-erdrauch der Tex- l-ilind-ustrie und d-er Lied-er-ind-iistrie. Die Bervr-aiuchssteig-evung -kani in d-sr -Haupitsache d-er Mislandswar-e zugute. Üeber die -Aussichten d-cs d-eUts-chen Kohlenibergbaues .1929 Lassen sich Borwuss-agen -nicht geiben. Sie werden in -hohem Maße davon -abhäUgen, -oh d-«e -MlseiUanders-etzuUgen Wer die Arhei-tsibe- d-iugün-gen -eln-e!besri-ed-iNeUde Lö-s-uug finden; !sie werden -aus- schlaggedend hve-iuflußt v-pn den -inner- und dußertpolitischen Fragen, von der Stellung d-er Steuern, Lasten und Frachten und schließlich von dem drohenden Problem der Wiederzu- la-sfuug der polnischen Kohle !zu-m deutschen MaM. Vurchführuog -er rhelnlsch-westfälWeu Neugliederung Div llederlkiduNg dm iV-erh-älduiss-e im rheinisch-westfälischen Jnd!ustrie!bez-i-rk in d-en neuen, durch das Gesetz .W-m die ilom- utM!ale Neagli-ederuu^g herg-estellten R-echtSzUsdand-, wird s-o- -bben durch -einen -vom amtlichen preußischen Pressedienst ver öffentlichten Ruub-erlaß des -Preußischen Ministers des Innern -ger-ügelt. Wesentlich ist -daraus, b-aß Träft des Ne-ugliedernngs- -ge-setzes -eiwge-gWdieDte odm Astsammengeschlvssene Gemeinden -aafge-lösr sind. Die R-L'chtNPersö/nlichküit -aufgelöster Gemein wesen -g-cht mi-t d-em Tage des Jrtkr-afttr-e-tens des Meugliede» ruiugsig-ös-^es — währsch-einkich dem .1. August -1-92-9 — -unter. Daraus folgt, daß -auch die -Organe dieser G-emei-nwesen mit diesem Dqg-e un-berg-ehen. Das sind i-nsibffonder-e in -Stadtge« meinden d-ie Bürgevmsistm ilOherhiürgmmeiilstm), die Magistrate di-e Beigeostd-n-eten; -in den -Aemtern die Bürgermeister, die Amtsh-e-i-geordn-e-den, d-i-e -Amtsv-e-r!tre-dun-gen; iu L-Mdgemeinden d-i-e -Gemeindevorsteher -unld ihrs Stelloe-rboc-ber, di-e -G-emei-nd-e- ver-samm-lungen und Ge-msind-e!v-ertrövun!gen; in -Landkreisen d-ie Kve-is-auss-chüss-e, Kveiskoimmissi-ouen ustd -Kr-e-istage. ll-elber d-i-e L-wndräte ergeht h-es-ond-er-er Erlaß. Sämtlich vöbeili-gten Behörden häben -sosor-t -nii-t den nötigen U-ckerl-e-itil-ugsvorwrh-ei- -tcn W h-sgiuMn -Und folgende Maßnahmen sofort zu -tr-essfen-: 1. -Bestellung von Kom-missawn und Kommissionen in den n-eu- -gMld-elen -G-e-mc-inWclsen; -L Feistsetznn-g d-er noiren -Grenzen; 3. W-orbeir-öitUiw d-er kommunalen N-sUwa-h-len durch die Ge- meinden; 4. Seitens der Schuhabteilungen der -Regierungen, d-i-e -etwaige no-twend-ige -Umtbi-ld-ung d-er Sch-Uloer-bände; 5. Geilens der -beteiligten Gemeinwesen di-e Bordsrei-tuug Mr das neue Orts- Und Kr-ei-srecht; 6. -Seitens d-er h-eteiligten Politz-ei« v-erwaltuugen die Neure-geluN-g dos Po-lizeirech-ts; 7. Wi-ldu-ng von -Sch-i-edSstellen -und des Schi-cds-gerichts -in d-sr Provinz W-e-stf-alen; 8. -Vorbereitung der Ausei-nanders-ctzUntg; 9. B-il- d-ung der konstitUtievenden Arheilsdusschüss-s der Arheitsge- m-eliuschaften. die -Neue Zürcher Zeitung^ über -en Prozeß Ulktz Der Schlußtag im Prozeß Ulitz bewegte sich, wie der nach Kattowitz entsandte Berichterstatter der „Neuen Zürcher Zeitung" schreibt, in den Sphären der hohen Politik. Trotz des offensichtlichen Zusammenbruches des gesamten belastenden Materials habe der Staatsanwalt seine Anklage in vollem Umfange aufrecht erhalten, Das Gericht sei auch der Taktik des Staatsanwalts gefolgt. Bei der Rede des zweiten Ver teidigers hätten die jugendlichen Herren von der Militärpo lizei rote Köpfe bekommen, als dieser im schärfsten Ton gegen die Militärspionage der politischen Agenten polemisierte und die zweite Abteilung des Generalstabes davor warnte, eine unübersichtliche Kluft zwischen den beiden Völkern Ober- schleliens, den Polen und den Deutschen, aufzurichten. Das Schlußwort von Ulitz habe in dem dichtgefüllten Saal tiefen Eindruck hinterlassen. Selgische Iahrhun-ertfeler WnLäWch der -iw nächsten Jahve st-wtHmd-enIben Jahchun- d-eriMier b-c-r Schaffung d-es HÄg-ischen Sbaahes werden außer -cmidvren -groMgigcn B-cr-ansta-ltuugen zwei -große Ausstellungen -in -M-ti-ch -und Av-tw-eripen staW-nd-en, die eii-n Wi-ld der Ewt- iwiickiun-g Be-ligienS während des lichten Jchchstnderts gelben werden. In A-n-lwer-pen -wischen in erster Li-Nie -Schiffahrt -und KoLomien vertreten -ssin, während LüWich eine Wusstellun-g der -ggsamten ibe-bgiiischen Jnduistche und Wvar auch der -eiinßeLnen in- duswiellen AchsUÄproi-Lsse planlt.